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Samstag, 9. November 2019

Dank an die Visegrád-Staaten Polen, Slowakei, Tschechien und Ungarn für ihre Rolle bei der Demontage der Mauer

Seit der Flüchtlingskrise im Jahr 2015 ist die Stimmung zwischen der EU und den Visegrád-Staaten deutlich abgekühlt. Hinzu kommen politische Tendenzen in Polen, der Slowakei und Ungarn, zu deren Auftreten und Behandlung man bei der EU bisher keine Mechanismen entwickelt hat.

Visegrád-Präsidenten Tegel TXL Abreise 30 Jahre Mauerfall
30 Jahre Mauerfall: Abreise der Visegrád-Präsidenten von Berlin-Tegel aus - Ehrenspalier für den Präsidenten von Ungarn, János Áder (nicht im Bild)
30 Jahre Mauerfall rufen jedoch in Erinnerung, dass es gerade die Visegrád-Staaten waren, die dem Sozialismus den letzten Rest gegeben und der Wiedervereinigung den Weg geebnet hatten. Deshalb hatte Bundespräsident Steinmeier auch die vier Präsidenten Andrzej Duda (Polen), Miloš Zeman (Tschechien), Zuzana Čaputová (Slowakei) und János Áder (Ungarn) eingeladen. Bis auf eine Ausnahme waren sie am Morgen eingeflogen und am Nachmittag wieder in ihre Länder zurückgekehrt. Warschau war dabei wohl die weiteste Strecke.

Frank-Walter Steinmeier hatte die Staatsoberhäupter um halb zehn im Schloss Bellevue empfangen und war dann mit ihnen in die Bernauer Straße gefahren. Dort gab es mehrere Stationen wie eine zentrale Gedenkveranstaltung und den Besuch eines Denkmals. Anschließend waren die Gäste zum Mittagessen im Schloss eingeladen.

Visegrád-Präsidenten Tegel TXL Abreise 30 Jahre Mauerfall
30 Jahre Mauerfall: Roter Teppich nach dem Abflug der Präsidenten von Polen, Ungarn, Tschechien und der Slowakei von Berlin-Tegel aus.
Am Abend wird der Bundespräsident am Brandenburger Tor eine Rede halten. Die Feierlichkeiten zu 30 Jahren Mauerfall hatten bereits die ganze Woche für umfangreiche Straßensperrungen gesorgt. Wo früher die Mauer für Sackgassen und eine eingeschränkte Mobilität sorgte, tun das jetzt Tempo-10-Zonen und quer durch die Stadt verteilte Baustellen. Das schränkt schon sehr ein, ist aber bei weitem nicht so lebensgefährlich wie die damalige Grenzanlage.

Video:
Abreise der vier Visegrád-Präsidenten von Berlin-Tegel

Autor: Matthias Baumann

Mittwoch, 6. November 2019

Bundespräsident Steinmeier besucht den BND

Schmale Fenster umfassen den wuchtigen Gebäudekomplex des Bundesnachrichtendienstes an der Chausseestraße. Hohe Gitterzäune, rot oder grün leuchtende Poller, eine pompöse Auffahrt und eine seltsame Skulptur vor dem Hauptportal ziehen die Blicke der Passanten auf sich. Ein Schauer des Geheimen überzieht den Rücken. Wird hinter jedem der Fenster ein Mann mit dem Outfit eines James Bond stehen? Dresscode Cocktail, Pistole mit Schalldämpfer, Sonnenbrille?

Vor Frank-Walter Steinmeier haben sich nur drei Bundespräsidenten in die geheimen Gefilde des BND gewagt. Damals noch in Pullach: 1979 war es Walter Scheel, 1982 Carl Carstens und 2002 Johannes Rau. Ein Jahr nach 9/11 hatte sich Letzterer zu unserem Auslandsnachrichtendienst aufgemacht und wollte sich über den Stand der Dinge informieren.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht den Bundesnachrichtendienst #BND
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht den Bundesnachrichtendienst #BND - links BND-Präsident Dr. Bruno Kahl
Trotz des miesen Wetters war die Stimmung vor Ort sehr entspannt und freundlich. So gar nicht stereotyp, wie man es erwartet hätte. Keine Sonnenbrillen, keine depressiv dreinblickenden Anzugträger oder nervöse Männer mit schusswütiger Hand in der Jacke. Kaum ein Unterschied zu Presseterminen im Kanzleramt. Ebenso entspannt verlief die Begrüßung des Bundespräsidenten vor dem Haupteingang. Er fuhr vor, schälte sich aus der Limousine und wurde von BND-Präsident Dr. Bruno Kahl begrüßt. Kurz darauf das obligatorische Foto vor dem Monolithen.

Architektonisch könnte man meinen, der Gebäudekomplex sei um den Monolithen herumgebaut worden. Dieses individuell anmutende Gebilde aus Meteorit und Nilpferd als Objekt des Interesses eines bereits auf drei Seiten anwesenden Nachrichtendienstes. Ein Gebilde, das vielleicht noch gar nicht wahrgenommen hat, dass es beobachtet wird und unbekümmert nach vorne schaut, auf die Schwartzkopfstraße mit ihren Altbauhäusern, Mülltonnen und Baustellen.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht den Bundesnachrichtendienst #BND
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht den Bundesnachrichtendienst #BND - Platzzuweisung: "Dort sind die Kreuze für die Bildposition" - links BND-Präsident Dr. Bruno Kahl
Der Monolith könnte auch Pate für die Entwicklung der aktuellen DWS-Werbung gestanden haben. Ein zotteliger brauner Schweinehund bewirbt darin risikobehaftete Kapitalanlagen. Leider lässt uns auch der Künstler im Unklaren: Skulptur "ohne Titel". Zurück zum Bundespräsidenten: Die Stimmung war gut. Nach einem kurzen Fotoshooting mit Präsident Kahl vor der Skulptur ging es auch schon in das anonym wirkende Gebäude am "Hinterkopf des Schweinehundes". Da es der erste Besuch eines Bundespräsidenten nach 17 Jahren und dazu noch am neuen Standort war, wird es viel zu sehen und zu bestaunen gegeben haben. Es konnte als eine Art Antrittsbesuch beim BND gewertet werden.

Der BND hat etwa 6.500 Mitarbeiter und wirbt aktiv neue Fachkräfte an. Auch wenn eine Beschäftigung dort zunächst attraktiv klingt, berichten Insider, dass sich ein Großteil der Stellen mit dem Hin- und Hertragen von Akten, kleinteiligen Recherchen oder der endlosen Übersetzung langweiliger Texte befassen. Die wirklich coolen Dinge, wie Neutralisierung von Zielpersonen, machen nur ganz ausgesuchte Personen. Wer also James-Bond-gerechtes Abenteuer sucht, sollte sich eher beim KSK (Kommando Spezialkräfte), der GSG9 oder der DSK (Division Schnelle Kräfte) bewerben.

Nicht ohne Grund werden Nachrichtendienste im englischsprachigen Raum als "Intelligence" bezeichnet, weil es eben doch um viel Kopfarbeit und die Verknüpfung von Informationen geht. Dabei spielen Vernetzung und die Beobachtung bestimmter Zielpersonen und deren Umfeld eine große Rolle. Zumeist ist ein roter Faden in deren Reden und Agieren zu erkennen, so dass diese Personen langfristig berechenbar bleiben.

Autor: Matthias Baumann

Donnerstag, 24. Oktober 2019

Botschafter von Simbabwe, Serbien, Ägypten und Angola akkreditiert

Nur Serbien machte eine Ausnahme bei der regionalen Herkunft der heute akkreditierten Botschafter. Ansonsten kamen drei von vier Exzellenzen vom afrikanischen Kontinent. Im Halbstundentakt wurden folgende Botschafter vor das Schloss Bellevue gefahren:

Republik Simbabwe, Paul Chikawa
Republik Serbien, Dr. Snežana Janković
Arabische Republik Ägypten, Khaled Galal Eldin Abdelhamid
Republik Angola, Balbina Malheiros Dias da Silva

Simbabwe hat 16 Millionen Einwohner und liegt nördlich von Südafrika. Simbabwe hat mehr Amtssprachen als Streifen in der Flagge. Und Letztere sind schon ungewohnt viele. Eine der Amtssprachen ist Englisch, Das hängt damit zusammen, dass das Gebiet des heutigen Simbabwe 1893 von den Briten erobert und zur Kolonie gemacht wurde. Diese Vorherrschaft wurde erst 1980 beendet und durch eine Art Demokratie ersetzt. Simbabwe galt dann einige Jahre als Vorzeigedemokratie unter den ehemals kolonial geführten Staaten.

Botschafter akkreditiert, Simbabwe, Paul Chikawa
Botschafter der Republik Simbabwe akkreditiert: Paul Chikawa
Das änderte sich 1987, als der seit 1980 amtierende Regierungschef Robert Mugabe zum Präsidenten wurde. Kaum war er an der Macht, wurde der Posten des Ministerpräsidenten abgeschafft. Wie in sozialistischen Staaten üblich, kleben deren Spitzenpolitiker an der Macht und können einfach nicht loslassen. Robert Mugabe konnte erst nach 30 Jahren aus dem Amt entfernt werden. Eigentlich wäre seine Daueramtszeit schon 2008 abgelaufen, aber es gab immer wieder begünstigende Umstände, wie einen Ausnahmezustand, doch noch weiterzumachen. Mugabes Ansinnen, seine Frau als Nachfolgerin einzuschleusen war dann doch etwas zu viel des Guten, so dass 2017 das Militär die Geschicke des Landes übernahm und den 90-jährigen Mugabe absetzte.

Botschafter akkreditiert, Simbabwe, Paul Chikawa
Botschafter der Republik Simbabwe akkreditiert: Paul Chikawa - Flagge von Simbabwe
Botschafter Paul Chikawa ist 53 Jahre alt und war zuvor Botschafter in China und Hong Kong. Seit 1986 war er im Umfeld von Robert Mugabe tätig und ging 1999 in den diplomatischen Dienst. Er hatte sich sehr stark für die Beziehungen zu China engagiert. Das kam der One-Belt-One-Road-Strategie (OBOR) sehr entgegen und verschafft China eine koloniale Hintertür nach Afrika. So hat China beispielsweise das Zimbabwe National Defense College finanziert.

Botschafterin akkreditiert, Serbien, Dr. Snežana Janković
Botschafterin der Republik Serbien akkreditiert: Dr. Snežana Janković
Über Serbien hatten wir ja vor einem Monat anlässlich des Besuchs der neuen Ministerpräsidentin Ana Brnabić berichtet. Da ging es auch um die Flagge und die tendenziell auf Russland fokussierte Stellung Serbiens in der Region. Wobei inzwischen ein gewisser Trend in Richtung Westen zu beobachten ist.

Botschafterin akkreditiert, Serbien, Dr. Snežana Janković
Botschafterin der Republik Serbien akkreditiert: Dr. Snežana Janković - Flagge von Serbien
Botschafterin Snežana Janković war zuvor in der Schweiz und in Japan eingesetzt. Sie setzt sich insbesondere für ihre Landsleute im Ausland - der Diaspora - ein und empfiehlt diesen, an ihren Wurzeln festzuhalten. Das passt in den historischen Duktus des stolzen Volkes, das sich mit allen Mitteln und bis zum letzten Atemzug gegen jegliche Fremdherrschaft stellt.

Botschafter akkreditiert, Ägypten, Khaled Galal Eldin Abdelhamid
Botschafter der Arabischen Republik Ägypten akkreditiert: Khaled Galal Eldin Abdelhamid
Über Ägypten ließe sich so Einiges in Bezug auf die umfangreiche Geschichte berichten. Das können wir aber getrost der Bibel, den Reiseführern und Historikern überlassen. Interessant ist, dass Ägypten knapp 100 Millionen Einwohner hat und chinesische Waffen kauft. Ansonsten zeigen sie sich noch relativ resistent gegenüber chinesischen Direktinvestitionen beim Bau von Straßen, Häfen und Militärbasen. Ägypten verfügt über 2.480 Kampfpanzer. Das sind etwa so viele wie die Türkei besitzt. Ägypten ist eine nicht zu unterschätzende strategische Macht in Nordafrika. Mit 375 Kampfflugzeugen liegen sie in der Region vor Saudi Arabien (333) und Israel (322) und auch mit ihren 438.500 Soldaten haben sie die Nase vorn.

Botschafter akkreditiert, Ägypten, Khaled Galal Eldin Abdelhamid
Botschafter der Arabischen Republik Ägypten akkreditiert: Khaled Galal Eldin Abdelhamid - Flagge von Ägypten
Botschafter Khaled Galal Eldin Abdelhamid war zuvor als Sekretariatsassistent bei MESIS tätig. MESIS ist eine Organisation, die Sicherheitsexperten aus dem Nuklearumfeld des Mittleren Ostens zusammenbringt, für Früherkennung atomarer Bedrohungen sensibilisiert und ethische Grundlagen diskutiert.

Botschafterin akkreditiert, Angola, Balbina Malheiros Dias da Silva
Botschafterin der Republik Angola akkreditiert: Balbina Malheiros Dias da Silva
Angola liegt nordöstlich von Simbabwe und hat eine rot-schwarze Flagge mit dem markanten Macheten-Wappen. Hacke, Machete, Zahnrad und Buch zieren das bunte Staatswappen. Angola hat 30 Millionen Einwohner und über 100.000 Militärangehörige. Es besitzt 300 Kampfpanzer aus russischer Produktion. In Relation zu einer langen Atlantikküste verfügt Angola nur über beschauliche maritime Fähigkeiten. Um dieses Manko zu beheben, werden Freunde ins Boot geholt: Chinesen und Russen. Allerdings gab es auch schon gemeinsame Übungen unter der Federführung der USA. Bemerkenswert stark ist Angola bei der Luftwaffe, insbesondere im Bereich Transport.

Botschafterin akkreditiert, Angola, Balbina Malheiros Dias da Silva
Botschafterin der Republik Angola akkreditiert: Balbina Malheiros Dias da Silva - Flagge von Angola
Im August letzten Jahres hatte der Staatspräsident Angolas, João Lourenço, seinen Antrittsbesuch in Berlin absolviert. Heute beendete seine Botschafterin Balbina Malheiros Dias da Silva den Reigen der Akkreditierungen. Die Namen klingen so portugiesisch, weil Angola etwa 500 Jahre bis 1974 unter dem Einfluss Portugals gestanden hatte. Laut einem Beschluss des Präsidenten Angolas aus Mai 2019 wurden insgesamt 13 Botschafter ersetzt. Das betraf auch Balbina Malheiros Dias da Silva, die zuvor in Sambia gearbeitet hatte.

Mit dem Niederholen der Flagge Angolas, dem Ausmarsch des Ehrenzuges und dem Umhissen der deutschen Flagge ging das hochkomplexe Zeremoniell der Botschafter-Akkreditierung zu Ende.

Videos:
Akkreditierung des Botschafters von Simbabwe, Paul Chikawa
Akkreditierung der Botschafterin von Serbien, Dr. Snežana Janković
Akkreditierung des Botschafters von Ägypten, Khaled Galal Eldin Abdelhamid
Akkreditierung der Botschafterin von Angola, Balbina Malheiros Dias da Silva

Autor: Matthias Baumann

Mittwoch, 11. September 2019

Botschafter von Marokko, Estland, Irland, Island und Argentinien beim Bundespräsidenten akkreditiert

Nach der karibischen Akkreditierung der letzten Woche fand heute wieder eine der gewohnten heterogenen Botschafter-Akkreditierungen statt. Diesmal waren es zwei Botschafterinnen und drei Botschafter. Hier die Reihenfolge:

Königreich Marokko - Zohour Alaoui
Republik Estland - Alar Streimann
Irland - Nicholas O’Brien
Island - María Erla Marelsdóttir
Argentinische Republik - Pedro Raúl Villagra Delgado

Botschafter akkreditiert Marokko Zohour Alaoui
Botschafterin des Königreichs Marokko akkreditiert: Zohour Alaoui (links) neben Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier
Marokko liegt im Nordwesten Afrikas und hat Seegrenzen zum spanischen Festland und den Kanarischen Inseln, die ebenfalls zu Spanien gehören. Marokko hat 34 Millionen Einwohner und ist für westliche Länder wie Frankreich und die USA sehr interessant. So unterstützt das Land die UN-Missionen in der Westsahara und arbeitet eng mit der NATO zusammen. Es ist kaum verwunderlich, dass Marokko mit amerikanischen und französischen Waffensystemen ausgerüstet ist und Firmen wie Airbus, Safran oder Thales in Marokko Produktionsstätten unterhalten. Das Land verfügt über 602 Kampfpanzer und eine beachtliche Zahl Kampfflugzeuge vom Typ F-16. Mittelfristig baut Marokko mit westlicher Hilfe seine Marine aus, die bereits über fünf Fregatten verfügt.

Botschafter akkreditiert Marokko Zohour Alaoui
Botschafterin des Königreichs Marokko akkreditiert: Zohour Alaoui - Flagge von Marokko
Botschafterin Zohour Alaoui war bereits als Diplomatin bei der UNESCO, als Botschafterin in Schweden und als Botschafterin für Lettland eingesetzt. Vorher war sie in verschiedenen Positionen und Gremien der Vereinten Nationen tätig. Studiert hatte sie an der Georgetown University in Washington D.C. und dort einen Abschluss in Öffentlichem Recht erhalten. Bereits 1987 begann ihre diplomatische Karriere im marokkanischen Außenministerium.

Botschafter akkreditiert Estland Alar Streimann
Botschafter der Republik Estland akkreditiert: Alar Streimann
So oft, wie die baltischen Staaten in Berlin zu Gast sind, gehen einem so langsam die Themen aus. Bei Estland sei daran erinnert, dass es sich um eine sehr junge und dynamische Bevölkerung handelt, die mit ihren 1,2 Millionen Personen ein Bruttoinlandsprodukt von knapp 30 Milliarden USD erwirtschaftet. Bei der digitalen Verwaltung hat Estland die Nase ganz weit vorne. Wer Bürger Estlands werden möchte, kann online einen Pass beantragen. Wobei sich hier die Frage stellt, warum die cyberaffinen Russen hier keine feindliche Übernahme mit beispielsweise 10 Millionen Troll-Pässen initiieren. Vielleicht wird das aber auch durch das seit vielen Jahren in Tallin ansässige NATO Cooperative Cyber Security Centre of Excellence verhindert.

Botschafter akkreditiert Estland Alar Streimann
Botschafter der Republik Estland akkreditiert: Alar Streimann - Flagge von Estland
Botschafter Alar Streimann ist 55 Jahre alt und hat - passend zum neuen Job - Germanistik studiert. Von 1991 bis 1996 war er in verschiedenen Bereichen tätig, die sich mit Außenpolitik und wirtschaftlicher Entwicklung beschäftigen. Ab 1996 ging es dann nur noch diplomatisch zu: Schweden, OECD, EU-Beitrittsverhandlungen und seit heute auch Deutschland.

Botschafter akkreditiert Irland Nicholas O’Brien
Botschafter von Irland akkreditiert: Nicholas O’Brien
Letzte Woche beim Sommerfest der internationalen Wirtschaftsvereinigungen im Châlet Suisse erzählte ein Gast freudestrahlend, dass ihm seine Investoren verordnet hatten, den Firmensitz in Irland zu etablieren. Das sei ein Steuerparadies. Offensichtlich wissen das auch Google und andere große Player. Aus Irland hatten wir ja gerade einen Staatsgast in Berlin: Präsident Michael D. Higgins.

Botschafter akkreditiert Irland Nicholas O’Brien
Botschafter von Irland akkreditiert: Nicholas O’Brien - Flagge von Irland
Botschafter Nicholas O’Brien ist seit 1998 diplomatisch aktiv. Er hatte jedoch mehrfach zwischen Diplomatie und Finanzministerium gewechselt und diese beiden Bereiche gelegentlich miteinander verknüpft. Zuletzt bei der Stabilisierung der Euro-Zone. Als Schwerpunkte seiner Arbeit in Deutschland hat er die Investitionen in Irland, den Tourismus und den Kulturaustausch definiert.

Botschafterin akkreditiert Island María Erla Marelsdóttir
Botschafterin von Island akkreditiert: María Erla Marelsdóttir (Mitte) mit Tochter (links) und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue
"Dóttir" scheint in Island ein typisches Namenssuffix wie "Wili" in Georgien zu sein. Premierministerin Katrín Jakobsdóttir hatte die Kanzlerin zu einem Wanderausflug nach Island eingeladen, der tatsächlich in diesem Jahr durchgeführt wurde. Island hat weniger als 350.000 Einwohner und nur 250 Personen, die das Land - pardon die Insel - als Coast Guard schützen. Flankiert wird das durch eine ausgezeichnete Kooperation mit der NATO, so dass die USA und andere NATO-Staaten Übungen und Waffentests auf und um die Insel durchführen können.

Botschafterin akkreditiert Island María Erla Marelsdóttir
Botschafterin von Island akkreditiert: María Erla Marelsdóttir - Flagge von Island
Botschafterin María Erla Marelsdóttir ist eine von neun Frauen, die eine der weltweit 17 Botschaften von Island leiten. Das entspricht einer Frauenquote von über 50%. Allerdings spiegelt es nicht den demografischen Durchschnitt. Auf der Insel gibt es nur bei den Frauen ab 65 ein Übergewicht - also bei der Anzahl.

Botschafter akkreditiert Argentinien Pedro Raúl Villagra Delgado
Botschafter der Argentinischen Republik akkreditiert: Pedro Raúl Villagra Delgado
Argentinien war der regionale Ausreißer der heutigen Botschafter-Akkreditierung. Argentinien liegt in Südamerika und hat 44 Millionen Einwohner. 90% davon sollen europäische Vorfahren haben. Die Italiener sind die größte Ahnengruppe, gefolgt von den Spaniern. Gesprochen wird in Argentinien allerdings Spanisch statt Italienisch. Die indigenen Ureinwohner waren durch die europäischen Einwanderer weitestgehend ausgerottet worden. Deshalb machen sie nicht etwa die restlichen 10% der Bevölkerung aus, sondern bilden eine Minderheit neben Einwanderern aus den südamerikanischen Nachbarstaaten.

Botschafter akkreditiert Argentinien Pedro Raúl Villagra Delgado
Botschafter der Argentinischen Republik akkreditiert: Pedro Raúl Villagra Delgado - Flagge Argentiniens
Botschafter Pedro Raúl Villagra Delgado hatte 1977 das Argentine Foreign Service Institute mit einer Silbermedaille abgeschlossen und 1978 - also vor 41 Jahren - begann er seine diplomatische Karriere im Dienste Argentiniens. Er war bei der UN, als Generalkonsul in London und als Botschafter in Australien tätig. In Australien fungierte er sogar als Doyen des Diplomatischen Korps. Seine Schwerpunkte sind Sicherheitspolitik, Menschenrechte und Demokratie.

Videos:
Akkreditierung der Botschafterin des Königreichs Marokko, Zohour Alaoui
Akkreditierung des Botschafters der Republik Estland, Alar Streimann
Akkreditierung des Botschafters von Irland, Nicholas O’Brien
Akkreditierung der Botschafterin von Island, María Erla Marelsdóttir
Akkreditierung des Botschafters der Argentinischen Republik, Pedro Raúl Villagra Delgado

Autor: Matthias Baumann

Donnerstag, 5. September 2019

Karibik im Schloss Bellevue: Botschafter von Trinidad & Tobago, Barbados, Bahamas und Suriname akkreditiert

Zum Ausklang des Sommers war heute Karibik-Akkreditierung im Schloss Bellevue angesagt. Zwei Botschafter und zwei Botschafterinnen aus der Meerregion zwischen Florida und Brasilien gaben sich heute die Klinke in die Hand - oder besser gesagt - den 350-Euro-Kugelschreiber von Mont Blanc. Dessen Schraubverschluss beschäftigt regelmäßig die Angehörigen des Diplomatischen Korps. Hier die Exzellenzen in der Reihenfolge ihres Erscheinens:

Republik Trinidad und Tobago - Orville Delarno Whittington London
Barbados - Joy-Ann Skinner
Commonwealths der Bahamas - Ellison Edroy Greenslade
Republik Suriname - Sieglien Burleson

Botschafter akkreditiert: Trinidad und Tobago - Orville Delarno Whittington London
Botschafter der Republik Trinidad und Tobago akkreditiert: Orville Delarno Whittington London
Trinidad und Tobago ist die südlichste Karibikinsel und liegt direkt vor Venezuela. Die Insel hat 1,2 Millionen Einwohner und ein bemerkenswertes Bruttoinlandsprodukt von 23 Milliarden USD. Die Insel ist schon seit antiken Zeiten besiedelt und wurde 1498 von Christoph Columbus betreten. Die Hauptstadt heißt Port of Spain. Man spricht jedoch Englisch, weil die Insel schon 300 Jahre nach Columbus von den Briten erobert wurde. Kakao und Tabak waren die wichtigsten Rohstoffe, die es dort auszubeuten gab.

Botschafter akkreditiert: Trinidad und Tobago - Orville Delarno Whittington London
Botschafter der Republik Trinidad und Tobago akkreditiert: Orville Delarno Whittington London - Flagge von Trinidad und Tobago
Im Zweiten Weltkrieg diente die Insel als Marine-Stützpunkt für die Alliierten. Heute hat der Staat nur noch 4.050 Militärangehörige und beschäftigt sich vorrangig mit der Sicherung seiner Küsten und der Unterbindung des Drogenhandels. Botschafter Orville Delarno Whittington London wurde vor 74 Jahren auf der Insel geboren. Er studierte Geschichte und Soziologie. Erst 1995 begann er seine politische Karriere als Senator im Parlament seines Landes. Parallel förderte er verschiedene Sportarten wie Cricket, Tennis, Football und Leichtathletik.

Botschafterin akkreditiert: Barbados - Joy-Ann Skinner
Botschafterin von Barbados akkreditiert: Joy-Ann Skinner
Barbados liegt nordöstlich von Trinidad und Tobago. Barbados hat weniger als 300.000 Einwohner und ein Bruttoinlandsprodukt von 5 Milliarden USD. Auch Barbados wird gerne als Transitstaat für Drogen genutzt, so dass die 610 Militärangehörigen wie auf der Nachbarinsel mit Küstenschutz und Drogenjagd beschäftigt sind. Die Flagge von Barbados sieht jedoch ganz anders aus: Blau-Gelb-Blau mit einem Maserati-Symbol in der Mitte. Es könnte aber auch der Dreizack von Poseidon sein. Die Hauptstadt heißt Bridgetown. In Bridgetown wohnt ein Drittel der Bevölkerung.

Botschafterin akkreditiert: Barbados - Joy-Ann Skinner
Botschafterin von Barbados akkreditiert: Joy-Ann Skinner - Flagge von Barbados
In der Geschichte gab es mehrere Besiedlungswellen. Die Insel war einige Jahre im Besitz von Spaniern und Portugiesen und wurde 1625 von den Briten übernommen. Deshalb spricht man dort auch heute noch Englisch. Botschafterin Joy-Ann Skinner hat eine längere diplomatische Laufbahn hinter sich und war bereits Botschafterin ihres Landes für die EU und Belgien in Brüssel. In Brüssel war sie auch Teil der Botschaftergruppe der ACP African Caribbean and Pacific.

Botschafter akkreditiert: Bahamas - Ellison Edroy Greenslade
Botschafter des Commonwealth der Bahamas, Ellison Edroy Greenslade (links), bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue akkreditiert
Nördlich zwischen Florida und Kuba liegen die Bahamas. Die Bahamas sind wohl hauptsächlich wegen ihres dramatischen Wetters bekannt. Man spricht dort ebenfalls Englisch. Christoph Columbus erreichte die Bahamas schon 1492, aber 1629 fielen auch diese Inseln an die Briten. Ob das schlechte Wetter mit den Briten in die Karibik kam, wäre noch wissenschaftlich zu untersuchen.

Die Bahamas haben etwa 330.000 Einwohner und erwirtschaften ein BIP von knapp 13 Milliarden USD. Auch hier ist man mit Küstenschutz und der Unterbindung des Drogentransfers beschäftigt. Hinzu kommen regelmäßige Katastropheneinsätze wegen des potenzierten britischen Wetters.

Botschafter akkreditiert: Bahamas - Ellison Edroy Greenslade
Botschafter des Commonwealth der Bahamas akkreditiert: Ellison Edroy Greenslade - Flagge der Bahamas
Der 58-jährigen Botschafter Ellison Edroy Greenslade hat eine berufliche Vergangenheit bei der Polizei der Bahamas. Dort konnte er diverse Erfolge bei der Bekämpfung des Drogenhandels, der Aufklärung von Straffällen und bei der Behandlung von Wirbelsturmverwüstungen einfahren. 2017 ging er nach London und begann dort seine diplomatische Laufbahn. Als Botschafter soll er die Bahamas gegenüber mehreren Staaten vertreten, deren Aufzählung hier den Rahmen sprengen würde.

Botschafterin akkreditiert: Suriname - Sieglien Burleson
Botschafterin der Republik Suriname akkreditiert: Sieglien Burleson
Während man die oben genannten Inseln rein instinktiv der Karibik zuordnen würde, könnte sich die 500.000-Euro-Frage in einem bekannten TV-Quiz um die geografische Lage von Suriname drehen. Denn wer ahnt schon, dass dieses Land mit seinen knapp 600.000 Einwohnern nördlich von Brasilien eingebettet zwischen Guyana und Französisch Guyana liegt. Suriname fiel heute in zweierlei Hinsicht aus dem Rahmen: Erstens liegt es auf dem Festland Südamerikas und zweitens spricht man dort - nein, kein Englisch, kein Spanisch, kein Portugiesisch, sondern Niederländisch.

Botschafterin akkreditiert: Suriname - Sieglien Burleson
Botschafterin der Republik Suriname akkreditiert: Sieglien Burleson - Flagge von Suriname
Weit über die Hälfte der Bevölkerung hat afrikanische oder indische Wurzeln, was sich auch in der Religionsvielfalt aus Hindus, Moslems und Christen darstellt. Christoph Columbus hatte die schlammige Küste von Suriname 1498 betreten. 1651 kamen dann mal wieder die Briten. Nur 16 Jahre später trafen die Niederländer ein und konnten sich bis heute behaupten - zumindest, soweit es die Sprache betrifft. Unabhängig wurde das Land schon um 1866 und erlebte einige Wechsel von Diktatur und Demokratie. Innenpolitische Konflikte sorgten für eine Abwanderung kompetenter Personen, so dass allein in den Niederlanden über 300.000 Surinamen leben.

Botschafterin Sieglien Burleson war kürzlich noch Industrie- und Handelsministerin ihres Landes und wurde dann als Botschafterin nach Europa entsandt. Dort arbeitete sie zunächst in Brüssel - ähnlich ihrer Kollegin aus Barbados. Mit ihr geht der karibische Nachmittag im Schloss Bellevue zu Ende. In der nächsten Woche werden weitere fünf Botschafter akkreditiert, die geografisch jedoch wieder heterogen sind.

Video:
Akkreditierung der Botschafter von Trinidad & Tobago, Barbados, Bahamas und Suriname beim Bundespräsidenten im Schloss Bellevue

Autor: Matthias Baumann

Dienstag, 27. August 2019

Bundespräsident Steinmeier besucht die Luftwaffe in Sanitz bei der FlaRakGrp 21

Der Bundespräsident besucht die Truppe auffallend oft. Im Juni war er bei der Streitkräftebasis in Garlstedt, vor drei Wochen mit dem Präsidenten von Portugal bei der Marine an der Ostsee und heute bei der Luftwaffe in Sanitz bei Rostock. Beim Besuch der slowakischen Präsidentin in der letzten Woche ließ er sogar eine kräftige Befehlsstimme über den Vorplatz von Schloss Bellevue schallen: "Guten Morgen Soldatinnen und Soldaten!"

Bundespräsident Steinmeier Luftwaffe FlaRakGrp 21 Sanitz
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht die Luftwaffe beim FlaRakGrp 21 in Sanitz - Der Bundespräsident im Gespräch mit dem Inspekteur der Luftwaffe, Generalleutnant Ingo Gerhartz
Die Flugabwehrraketengruppe 21 - kurz FlaRakGrp 21 - gibt es seit 1987. Zu Beginn war sie noch ein Geschwader und wurde 1993 in eine Gruppe umbenannt. Damit besteht sie nur noch aus 23 Buchstaben. Seit 2013 ist sie dem Flugabwehrraketengeschwader 1 unterstellt. Das übergeordnete Geschwader besteht aus neun Silben und 27 Buchstaben. Kein Wunder, dass bei der Bundeswehr alles abgekürzt wird.

Bundespräsident Steinmeier Luftwaffe FlaRakGrp 21 Sanitz
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht die Luftwaffe beim FlaRakGrp 21 in Sanitz - Getarnter Gefechtsstand
Bei der aktuellen Bedrohungslage ist die Flugabwehr ähnlich wichtig, wie der Cyber-Informationsraum (CIR). Die FlaRakGrp 21 verfügt über moderne Technik wie leichte Flugabwehr Systeme (leFlaSys) auf Basis des kleinen Waffenträgers Wiesel sowie das System PATRIOT. Letzteres besteht aus mehreren mobilen Komponenten. Hinzu kommen Luftraumüberwachungsradaranlagen (32 Buchstaben) und bewegliche Gefechtsstände.

Das alles durfte sich der Bundespräsident heute in statischen und dynamischen Vorführungen anschauen. Statische Vorführungen sind eher der langweilige Teil, weil da nichts knallt und raucht. Bei Besuchen von Spitzenpolitiker*innen gibt es normalerweise nur statische Vorführungen. Ist jedoch ein General als Primärer-VIP anwesend, sollten unbedingt Ohrstöpsel eingesetzt werden. Da die Presseabteilung der Luftwaffe weiß, was das Männerherz erfreut, gab es heute eine dynamische Vorführung des PATRIOT-Systems. Allerdings ohne den ersehnten Knall. Die Lenkflugkörper dürfen nämlich nur auf speziellen Übungsplätzen in Zypern oder den USA abgefeuert werden.

Bundespräsident Steinmeier Luftwaffe FlaRakGrp 21 Sanitz
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht die Luftwaffe beim FlaRakGrp 21 in Sanitz - Gespräch mit Soldaten an den Komponenten des Waffensystems PATRIOT
Frank-Walter Steinmeier ist ein Gemeinschaftstyp. Deshalb war ihm das Einmischen in die Truppe wichtig. Dazu gab es Gelegenheit beim Mittagessen auf Holzbänken unter einem Tarnnetz, bei einer längeren Gesprächsrunde über Einsatzerfahrungen und einer Gesprächsrunde mit Regionalpolitikern über das Verhältnis der Gesellschaft zur Bundeswehr. Auch in Sanitz sind Bundeswehr und Gesellschaft eng verflochten. Wegen der sehr speziellen Qualifikation der Soldaten, gibt es wenige Pendler. Viele stammen aus Berlin und haben sich inzwischen im Großraum Rostock angesiedelt. Die Berufszufriedenheit scheint am Standort Sanitz sehr hoch zu sein.

Video:

Besuch des Bundespräsidenten bei der FlaRakGrp 21 in Sanitz

Autor: Matthias Baumann

Mittwoch, 21. August 2019

Präsidentin der Slowakei, Zuzana Čaputová, zum Antrittsbesuch in Berlin empfangen

"Was macht die russische Flagge da am Bendlerblock?", wird oft gefragt, wenn Ereignisse von der Südseite des Paradeplatzes aus gefilmt werden. Dabei ist dort die Flagge der Slowakei zu sehen, deren Botschaft direkt ans Verteidigungsministerium angrenzt. Die Nationalflagge der Slowaken in Weiß-Blau-Rot gibt es seit 1868 und wurde bis 1990 öfter umgestaltet. 1990 erfolgte die ersehnte Abspaltung von Tschechien und damit eine Renaissance der eigenen weiß-blau-roten Flagge.

Wegen der ständigen Verwechslung mit der Flagge Russlands wurde 1992 das Wappen eingefügt. Theoretisch hätte auch Russland seine neue Flagge ändern können. Das slowakische Wappen zeigt ein Doppelkreuz auf drei Hügeln. Das Doppelkreuz hat seine Ursprünge in der byzantinischen Ostkirche. Byzanz ist auch als Konstantinopel oder Istanbul bekannt. Die wohl passendste Erklärung für das Doppelkreuz ist die Kombination aus kirchlicher und weltlicher Macht. Ein schon in der Bibel als ungesund bestätigter Mix.

Präsidentin Slowakei Zuzana Čaputová Antrittsbesuch Berlin Bundespräsident Steinmeier Schloss Bellevue
Präsidentin der Slowakei, Zuzana Čaputová, zum Antrittsbesuch durch Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue empfangen
Etwas ungesund war in den letzten Jahren auch das Verhältnis zwischen Deutschland und der Slowakei. Ganz abgesehen davon, dass es Teil der EU-distanzierten Visegrád-Gruppe ist, gab es immer wieder Vorkommnisse, die am demokratischen Kurs in diesem Lande Zweifel aufkommen ließen. Wenigstens entnimmt die Slowakei nur 979 Millionen Euro aus der EU-Kasse und bleibt im konstruktiven Dialog mit Deutschland.

Die Präsidentin der Slowakei, Zuzana Čaputová, hatte im Juni ihren 46. Geburtstag gefeiert. Eine Woche zuvor war sie zur Präsidenten ihres Landes ernannt worden. Zuzana Čaputová ist Umweltaktivistin, Juristin und sozialliberal. Nach ihrem Studium der Rechtswissenschaften hatte sie bald eine eigene Anwaltskanzlei gegründet. Anders als ihre Vorgänger vertritt sie eine proeuropäische Position und bemüht sich zudem um die Aufklärung des Doppelmordes am Journalisten Ján Kuciak und dessen Verlobter. Der Kampf gegen die Korruption steht folglich auch auf ihrer Agenda.

Video:
Militärische Ehren für die Präsidentin der Slowakei, Zuzana Čaputová

Autor: Matthias Baumann

Freitag, 16. August 2019

Lettlands Präsident Egils Levits zum Antrittsbesuch in Berlin empfangen

Im Februar und im März waren das lettische Präsidentenpaar Vējonis und der Ministerpräsident Krišjānis Kariņš in Berlin aufgetaucht. Das Präsidentenpaar hatte einen "echten" Staatsbesuch mit militärischen Ehren, Kranzniederlegung, Staatsbankett und Reise nach Hamburg absolviert. Das Medieninteresse war verhalten. Zumindest war ich als einziger freier Journalist bei der Kranzniederlegung und dem Staatsbankett. Solch ein hohes Desinteresse an einem Staatsbesuch war wohl auch in der Geschichte des Presse- und Informationsamtes neu.

So war es kaum verwunderlich, dass zum Besuch des neuen lettischen Präsidenten Egils Levits - ausgerechnet an einem Freitagnachmittag - nur wenig Andrang seitens der Hauptstadtpresse zu verzeichnen war. Das unterscheidet sich offensichtlich von den Prioritäten der Bundesregierung. Sogar Generalleutnant Erich Pfeffer aus dem Einsatzführungskommando war angereist. Die militärischen Ehren waren wegen der Volksnähe wieder vor das Schloss verlegt worden. Sehr zur Freude der interessierten Touristen.

Lettlands Präsident Egils Levits Antrittsbesuch Berlin Bundespräsident Steinmeier Schloss Bellevue
Lettlands Präsident Egils Levits zum Antrittsbesuch durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue empfangen
Egils Levits war erst vor einem Monat zum Präsidenten ernannt worden und hat jetzt schon einen Termin zum Antrittsbesuch bekommen. Sein Kommen könnte auch im zeitlichen Zusammenhang mit dem Antrittsbesuch des Präsidenten von Litauen stehen: Beide Länder haben deutlich weniger Einwohner als Berlin. Beide Länder liegen an der Ostseeküste. Beide Länder haben eine Grenze zu Russland. Beide Länder haben damit ähnliche sicherheitspolitische Herausforderungen. Beide Länder grenzen aneinander und beide Länder haben ihre Verteidigungsausgaben um bis zu 10% erhöht.

Präsident Egils Levits ist 64 Jahre alt und kommt aus dem juristischen Bereich. Er war sogar schon am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte tätig. Viele Jahre lebte, lernte und arbeitete er in Deutschland: Münster, Hamburg, Kiel. Am Schleswig-Holsteinischen Landesverfassungsgericht war er als Rechtsanwalt tätig. In den 1990er Jahren wurde er Botschafter für Deutschland und die Schweiz. Er wurde dann zum juristischen Berater seiner Regierung eingesetzt und fungierte als Justizminister. 1995 begann seine Karriere als Richter und Schlichter an verschiedenen Justizeinrichtungen der EU. Weitere Details würden hier den Rahmen sprengen. Mit der Wahl zum Präsidenten Lettlands trat er vom Amt eines Richters des Europäischen Gerichtshofs in Luxemburg zurück.

Video:
Militärische Ehren für Lettlands Präsidenten Egils Levits

Autor: Matthias Baumann

Botschafter von Iran, Kasachstan, Nordmazedonien und Niger beim Bundespräsidenten akkreditiert

Nach der gestrigen Frauenquote beim Großen Zapfenstreich für Ursula von der Leyen, gab es heute die ausgleichende Männerquote im Schloss Bellevue: 4 Botschafter aus Europa, Asien und Afrika. Hier die Reihenfolge des Halbstundentaktes ab 10 Uhr:

Islamische Republik Iran - Mahmoud Farazandeh
Republik Kasachstan - Dauren Karipov
Republik Nordmazedonien - Ramadan Nazifi
Republik Niger - Issiakou Souleymane

Botschafter im Schloss Bellevue bei Bundespräsident Steinmeier akkreditiert
Vier Botschafter im Schloss Bellevue bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier akkreditiert - Das Foto zeigt übrigens einen BMW 750 Li mit xDrive und Shadowline-Fensterrahmen in der Vorfacelift-Version der Modellreihe G11. Beim Vorgängermodell F01 war die Motorisierung noch an der Auspuffgestaltung zu erkennen.
Der Umgang mit dem Iran spaltet ja zurzeit die westliche Welt. Deutschland zeigt sich moderat und möchte die Konflikte gerne auf diplomatischem Wege lösen. Der dafür geeignete Gesprächspartner wurde heute als Erster bei Frank-Walter Steinmeier akkreditiert. Wegen der extrem langen Ladezeiten der Webseiten mit mutmaßlichen Angaben zur Biografie des neuen Botschafters sei hier nur erwähnt, dass er auf eine längere diplomatische Vergangenheit zurückblickt.

Botschafter des Iran akkreditiert: Mahmoud Farazandeh
Botschafter des Iran akkreditiert: Mahmoud Farazandeh
Iran ist eine ernst zu nehmende Macht im Mittleren Osten. Es hat mit 523.000 Soldaten die größte militärische Personalstärke der Region, liegt mit 1.513 Kampfpanzern an zweiter Stelle hinter Ägypten und mit 312 Kampfflugzeugen knapp hinter Israel. Zudem verfügt der Iran über 350.000 Reservisten und 40.000 Paramilitärs. Die Einwohnerzahl ist mit 83 Millionen vergleichbar mit Deutschland.

Botschafter des Iran akkreditiert: Mahmoud Farazandeh
Botschafter des Iran akkreditiert: Mahmoud Farazandeh - Flagge der Islamischen Republik Iran
Kasachstan ist uns seit 30 Jahren wieder sehr nahegerückt. Kommen doch viele Spätaussiedler aus diesem Gebiet. In Kasachstan wurden sie als "die Deutschen" bezeichnet und stark reglementiert. In Deutschland werden sie als "die Russen" bezeichnet. Vor etwa 250 Jahren hatte die Zarin Katharina II. vorwiegend Bauern aus dem südlichen Deutschland zwecks Neuansiedlung an die Wolga eingeladen. Diese Auswandergruppe wurde mit der Zeit so groß, dass sogar eine Wolgadeutsche Republik innerhalb der Sowjetunion gegründet wurde. Mit Ausbruch des Zweiten Weltkriegs wurden die Wolgadeutschen nach Kasachstan umgesiedelt. Dort wollten sie wieder einen eigenen Staat gründen, was am Widerstand der Kasachen scheiterte.

Botschafter von Kasachstan akkreditiert: Dauren Karipov
Botschafter von Kasachstan akkreditiert: Dauren Karipov (mitte) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (zweiter von rechts) wird von der Familie des neuen Botschafters umrahmt.
Kasachstan hat 18 Millionen Einwohner, die sich zu zwei Dritteln aus Kasachen und einem Drittel Russen zusammensetzen. Darüber hinaus gibt es viele Minderheiten wie eben die ehemaligen Wolgadeutschen. Gesprochen wir Kasachisch und Russisch. 70% der Bevölkerung sind Muslime und 26% sind Christen. Das passt in etwa auf die ethnische Struktur des Landes und bietet reichlich Potenzial für Konflikte. Kasachstan war ständig unter Vorherrschaft der Mongolen, Usbeken oder Russen. Erst 1990 wurde es unabhängig.

Botschafter von Kasachstan akkreditiert: Dauren Karipov
Botschafter von Kasachstan akkreditiert: Dauren Karipov - Flagge der Republik Kasachstan unter dem Einfluss einer ungewöhnlichen Windrichtung
Botschafter Dauren Karipov wurde vor wenigen Tagen 50 Jahre alt. Schon 1995 begann er seine diplomatische Laufbahn. Seitdem war er vorwiegend an den kasachischen Botschaften in Deutschland und der Schweiz eingesetzt. Ein Kenner also der deutschen Kultur, Sprache und Befindlichkeiten.

Botschafter von Nordmazedonien akkreditiert: Ramadan Nazifi
Botschafter von Nordmazedonien akkreditiert: Ramadan Nazifi
Aus Nordmazedonien hatten wir ja gerade den jugendlich dynamischen Präsidenten Stevo Pendarovski zum Antrittsbesuch in Berlin. Botschafter Ramadan Nazifi wurde in den 1990er Jahren politisch aktiv, arbeitete als Professor und Direktor an verschiedenen Schulen seiner Heimat und machte dann über das Außenministerium Karriere als Diplomat. Auch er war in der Schweiz eingesetzt und kommt nun nach Deutschland.

Botschafter von Nordmazedonien akkreditiert: Ramadan Nazifi
Botschafter von Nordmazedonien akkreditiert: Ramadan Nazifi - Flagge der Republik Nordmazedonien
Er wird wohl regelmäßig berichten müssen, wie sich die Beziehungen zu Griechenland entwickeln. Immerhin besteht ja ein nachhaltiger Groll der Griechen auf die Namenswahl der Nordmazedonier. Wobei diese den Griechen schon sehr stark entgegengekommen sind. Letztlich aber auch aus dem Grunde, weil die Fortschritte in der Zusammenarbeit mit der NATO und der EU an die Beseitigung dieses Konfliktes geknüpft sind.

Botschafter von Niger akkreditiert: Issiakou Souleymane
Botschafter von Niger akkreditiert: Issiakou Souleymane
Zum Abschluss der heutigen Akkreditierungsreihe traf Botschafter Issiakou Souleymane aus Niger ein. Niger hat etwa 20 Millionen Einwohner, liegt in der Sahelzone und ist der östliche Nachbar von Mali. Niger hat im Nordwesten erhebliche Goldvorkommen und verschiebt dieses von Arlit aus in die Nachbarländer und an terroristische Gruppen, die es über die Schweiz waschen und danach weiter in den Mittleren Osten senden. In der Schweiz, Katar, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Indien wird das Gold in Geld umgewandelt und fließt wiederum in die Konfliktfinanzierung zurück. 17% der weltweiten Konflikte werden durch Gold und Mineralien finanziert. Nicht zu unterschätzen ist deshalb auch der illegale Transfer von Erdöl. Damit hat aber Niger nichts zu tun.

Botschafter von Niger akkreditiert: Issiakou Souleymane
Botschafter von Niger akkreditiert: Issiakou Souleymane - Flagge der Republik Niger
Niger gilt als äußerst fragiler Staat in der Region und hat mit einer großen Abwanderung der eigenen Bevölkerung zu tun. Niger stellt mit etwa vier sich gabelnden Hauptrouten ein wichtiges Transferland für die afrikanische Wanderung nach Europa dar. Auf dem von der EU initiierten Valetta-Gipfel wurden 2015 jedoch Maßnahmen erarbeitet, diesen Transfer zu stoppen, was sich Bereits in Zahlen niederschlägt. Ansonsten ist es in Niger eher ruhig, was terroristische Aktivitäten im eigenen Land betrifft.

Video:
Akkreditierung dr Botschafter von Iran, Kasachstan, Nordmazedonien und Niger

Autor: Matthias Baumann