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Mittwoch, 27. Februar 2019

Botschafter von Brasilien, Malediven und Bulgarien beim Bundespräsidenten akkreditiert

Die heutige Botschafter-Akkreditierung könnte schon fast als kompakt bezeichnet werden. Es standen nur drei Botschafter auf der Agenda, die im Halbstundentakt vor das Schloss Bellevue gefahren wurden. Das Wachbataillon kam deshalb mit nur einem Ehrenzug und zwei Ehrenposten aus. Letztere werden immer gewechselt, sobald der neue Ambassador to Germany die Treppe zum Bundespräsidenten erklommen hat. Auf der Treppe mit dem weichen blauen Teppich trägt der Botschafter sein Akkreditierungsschreiben in der Hand und wird vom Leiter des Protokolls des Auswärtigen Amtes begleitet. Dahinter laufen die Delegation und die Pressevertreter. Auf dem Weg zum Bundespräsidenten passieren alle das überdimensionale Reitergemälde mit Friedrich Wilhelm III. und die riesige goldene Vase, die mit einer Miniatur dieses Gemäldes versehen ist.

Heute wurden folgende Botschafter akkreditiert:
  • Föderative Republik Brasilien, Roberto Jaguaribe Gomes de Mattos
  • Republik Malediven, Ahmed Latheef
  • Republik Bulgarien, Elena Radkova Shekerletova

Botschafter akkreditiert Brasilien Roberto Jaguaribe Gomes de Mattos
Botschafter akkreditiert - Föderative Republik Brasilien - Roberto Jaguaribe Gomes de Mattos (rechts) (Foto: Malte Koch)
Auf der Münchner Sicherheitskonferenz konnten wir lernen, dass Teile Brasiliens nicht mehr bewohnbar sein werden, wenn das komplette Eis der Polkappen abschmilzt und die avisierte Erderwärmung ihren Lauf nimmt. Brasilien hat auch ein großes Problem mit Zahlenkombinationen aus Eins und Sieben. Zu schwer wiegt die Begegnung bei der Fußballweltmeisterschaft 2014 mit Deutschland. Damals hatte Brasilien 1:7 gegen uns verloren. Zahlen wie 17 oder 71 oder 2017 waren wohl im üblichen Gespräch zwischen Frank-Walter Steinmeier und Roberto Jaguaribe Gomes de Mattos vermieden worden. Der Botschafter sah anschließend noch recht gut gelaunt aus.

Brasilien hat 208 Millionen Einwohner, die vorrangig in den Atlantikregionen wohnen. Im Landesinneren ist die Bevölkerungsdichte eher gering. Brasilianer setzen sich aus Portugiesen, sehr vielen Afrikanern, sonstigen Europäern und indianischen Ureinwohnern zusammen. Die Volksgruppen vermischen sich zudem sehr rege.

Botschafter akkreditiert Brasilien Roberto Jaguaribe Gomes de Mattos
Botschafter akkreditiert - Föderative Republik Brasilien - Roberto Jaguaribe Gomes de Mattos - Niederholen der Flagge Brasiliens (Foto: Malte Koch)
Der neue brasilianische Botschafter Roberto Jaguaribe Gomes de Mattos ist endlich mal jemand, über den es brauchbare Informationen im Internet zu finden gibt. Er hatte an der Päpstlichen Katholischen Universität in Rio de Janeiro studiert. 1979 hatte er seine Karriere als Berufsdiplomat begonnen und war zunächst bei der UNO in New York eingesetzt worden. Es folgten Stationen in Europa und in verschiedenen Abteilungen seines Außenministeriums. Von 2000 bis 2003 arbeitete er als stellvertretender Missionschef an der Botschaft in Washington, D.C., und ging von 2010 bis 2015 als Botschafter nach Großbritannien. Direkt danach wurde er als Botschafter in Peking ernannt. Nun ist er in Berlin. Die Botschaften in China, Großbritannien, den USA und Russland gelten als die Filetstücke der diplomatischen Laufbahn. In diese Botschaften werden normalerweise nur die Besten entsendet. Das betrifft auch die Auswahl der Militärattachés, die dann oft im Rang eines Generals sind.

Botschafter akkreditiert Malediven Ahmed Latheef
Botschafter akkreditiert - Republik Malediven - Ahmed Latheef trägt sich ins Gästebuch von Schloss Bellevue ein. (Foto: Malte Koch)
Der Internet-affine Botschafter der Malediven heißt Ahmed Latheef. Er ist bei Linkedin, Facebook und Twitter aktiv und hinterlässt reichlich Spuren im Netz. In den 1980er Jahren hatte er eine Diplomatenausbildung genossen und sich sogar in Berlin weitergebildet. Von 2004 bis 2007 vertrat er die Malediven in Indien und ging dann als Botschafter der Malediven nach China. Dort könnte er auch seinen brasilianischen Kollegen Roberto Jaguaribe Gomes de Mattos getroffen haben.

Die Malediven liegen südwestlich von Indien im - wie sollte es auch anders sein - Indischen Ozean. Die Malediven haben knapp 350.000 Einwohner. Eine Einbürgerung ist nur für Personen möglich, die sich zum Islam bekennen. Das Militär verfügt über zwei Hubschrauber, die von Indien gesponsert wurden. Ansonsten wird die Armee multifunktional auch für polizeiliche Dinge eingesetzt. Militärisch sind die Malediven so unbedeutend, dass sie nicht einmal in der Military Balance des IISS auftauchen.

Botschafter akkreditiert Malediven Ahmed Latheef
Botschafter akkreditiert - Republik Malediven - Ahmed Latheef - Niederholen der Flagge der Malediven (Foto: Malte Koch)
Im Gegensatz zum nur teilweise betroffenen Brasilien werden die Malediven im Ganzen vom Klimawandel bedroht. Beim Abschmelzen der Polkappen wird der Inselstaat komplett unter dem Meeresspiegel versinken und damit seine Existenz verlieren. Deshalb setzt sich die Regierung besonders aktiv für den Klimaschutz ein. Bei einem Vortrag auf der Münchner Sicherheitskonferenz ging es nicht nur um die Teile der erde, die unbewohnbar werden. Es ging auch um die sicherheitspolitischen Folgen der Fluchtwellen und die Differenzierung ethnischer Gruppen, die entweder überleben oder untergehen werden.

Botschafterin akkreditiert Bulgarien Elena Radkova Shekerletova
Botschafterin akkreditiert - Republik Bulgarien - Elena Radkova Shekerletova kurz nach der Übergabe des Beglaubigungsschreibens an Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (Foto: Malte Koch)
Bulgarien wird wohl nicht so stark vom Klimawandel betroffen sein. Bulgarien hat 7 Millionen Einwohner und begeht in wenigen Tagen seinen Nationalfeiertag. Am 3. März 1878 konnte sich das Land von den Osmanen befreien. Die Osmanen hatten etwa 500 Jahre über die Bulgaren geherrscht. Davor waren sie weitestgehend selbständig. Bekannte Urahnen der heutigen Bulgaren sind die Thraker.

Botschafterin akkreditiert Bulgarien Elena Radkova Shekerletova
Botschafterin akkreditiert - Republik Bulgarien - Elena Radkova Shekerletova - Niederholen der Flagge Bulgariens (Foto: Malte Koch)
Bulgarien ist seit 2004 Mitglied der NATO und unterstützt mehrere Auslandseinsätze. Bulgarien hat eine ungewöhnlich hohe Militärdichte. Auf 225 Bulgaren kommt ein Soldat. Seit 2007 ist Bulgarien Mitglied der EU. Statt des Euro bezahlt man in Bulgarien mit Lev (BGN). Bulgarien fällt regelmäßig durch Korruption auf. In den einschlägigen Listen von Transparency International rangiert das Land auf den gleichen Plätzen wie einige Staaten des Nahen Ostens. Dazu passt auch, dass die Pressefreiheit nicht so ganz den europäischen Wertevorstellungen entspricht.

Die neue bulgarische Botschafterin, Elena Radkova Shekerletova, war zuvor in Österreich eingesetzt und tat sich dort insbesondere auf dem Kunst- und Kultursektor hervor.

Video:
Akkreditierung der Botschafter von Brasilien, Malediven und Bulgarien im Schloss Bellevue

Autor: Matthias Baumann

Donnerstag, 21. Februar 2019

Lettlands Präsident Raimonds Vējonis zum Staatsbesuch in Berlin empfangen

Staatsbesuche sind eine ganz besondere Hausnummer im protokollarischen Alltag. Echte Staatsbesuche dauern oft mehrere Tage, enthalten eine Kranzniederlegung und ein Staatsbankett sowie Inlandsreisen. Raimonds Vējonis und seine Gattin Iveta bleiben bis Sonntag in Deutschland. Es muss ein besonders herzliches Verhältnis zu den Steinmeiers bestehen, da der Bundespräsident gleich zwei Termine in Hamburg zusammen mit dem lettischen Präsidenten wahrnimmt: am Freitag das Matthiae-Mahl im Rathaus und am Sonntag ein gemeinsamer Konzertbesuch in der Elbphilharmonie.

Lettlands Präsident Raimonds Vējonis Staatsbesuch Berlin Deutschland
Lettlands Präsident Raimonds Vējonis und seine Gattin Iveta Vējone zum Staatsbesuch in Berlin empfangen - v.l.n.r.: Elke Büdenbender (Ehefrau des Bundespräsidenten), Iveta Vējone (Ehefrau des Präsidenten von Lettland), Raimonds Vējonis (Präsident von Lettland), Frank-Walter Steinmeier (Bundespräsident)
Raimonds Vējonis ist 52 Jahre alt und seit 2015 Präsident Lettlands. Von 2002 bis 2011 war er Umweltminister und die folgenden vier Jahre Verteidigungsminister. Er gehört der Grünen Partei an. Der Name der Partei passt auch zu deren Mitgliedern: Ökoaktivisten und Bauern. Gar nicht Grün ist hingegen die Flagge von Lettland. Sie hat eine entfernte Ähnlichkeit mit der Flagge von Österreich: Rot, Weiß, Rot. Wobei die roten Streifen jeweils doppelt so dick sind, wie der weiße Streifen in der Mitte. Das Rot ist eher ein Braunton, der sich Lettischrot nennt. Das Weiß symbolisiert dabei Reinheit und Gerechtigkeit und das Lettischrot steht für das Blut, das für die Unabhängigkeit vergossen wurde.

Wer ein eigenes Rot - Lettischrot - hat, hat natürlich auch eine eigene Sprache: Lettisch. Lettland hat knapp 2 Millionen Einwohner, also halb so viele wie Berlin. Lettland hat ein Problem, das Amerikaner als "Outpopulation" bezeichnen. Russland hatte seit 1940 bewusst eigene Leute in Lettland angesiedelt, so dass der Anteil der Russen zeitweilig bei 1/3 lag. So lässt sich eine Gesellschaft natürlich auch umgestalten, ohne dass auch nur ein Schuss fällt. Über 700 Jahre hatte eine deutsche Oberschicht im kleinen Lettland das Sagen. 1202 war nämlich ein Ritterorden eingefallen und hatte die Letten unter seine Kontrolle gebracht. In dieser Zeit wurde auch schon die Flagge im Zusammenhang mit Blut für Unabhängigkeit erwähnt. Zur Zeit Luthers kam dann sogar die Reformation nach Lettland.

Lettland ist seit 2004 Mitglied der NATO, hat eine Berufsarmee und gibt mit 576 Millionen Euro inzwischen 2% des BIP für den Verteidigungshaushalt aus. Ebenfalls 2004 wurde Lettland Mitglied der Europäischen Union.

Video:
Militärische Ehren zum Staatsbesuch von Lettlands Präsidenten Raimonds Vējonis
Kranzniederlegung an der Neuen Wache
Staatsbankett im Schloss Bellevue mit Defilee

Autor: Matthias Baumann

Freitag, 8. Februar 2019

BotschafterInnen von Montenegro, Botsuana, Vietnam und Gabun akkreditiert

Die Frauenquote der heutigen Botschafter-Akkreditierung lag bei sagenhaften 75%. Nur Vietnam hatte einen Mann nach Deutschland entsandt. Ausdruck einer überholten Gesellschaftsordnung in der Sozialistischen Republik? Dabei ist die Demografie in Vietnam gut ausgeglichen und Frauen werden mit über 80 Jahren rein statistisch zehn Jahre älter als vietnamesische Männer. Apropos 80: Weltweit einzigartig dürfte sein, dass sich über 80% der Bevölkerung Vietnams als Atheisten bezeichnen.

Botschafter akkreditiert - Sozialistische Republik Vietnam - Nguyen Minh Vu
Botschafter akkreditiert - Sozialistische Republik Vietnam - Nguyen Minh Vu (links)
Das eher als klein wahrgenommene Vietnam hat 95 Millionen Einwohner. Etwas mehr als in Deutschland. Gefühlt jeder zweite Vietnamese, ob als Blumenhändler in Berlin oder Premierminister oder Präsident oder Botschafter heißt Nguyen. Ein Mann namens Nguyen war vor vielen Jahren mit seiner Mercedes C-Klasse an einer roten Ampel ins Heck meines Autos gerammt. Nguyen muss in der Häufigkeit vergleichbar sein mit Müller, Meyer, Schulze.

In der Frühzeit gab es aus geografisch verständlichen Gründen immer wieder Stress mit den chinesischen Nachbarn und zeitweilige Eingemeindungen in China. Dennoch hatten sich die frühen Vietnamesen immer ihren Stolz bewahrt, brachten Innovationen im Bereich des Bauwesens und des Reisanbaus hervor und schüttelten regelmäßig ihre Bedränger ab. Mitte des 19. Jahrhunderts bemächtigte sich Frankreich einiger Gebiete des Landes und trieb dort sein koloniales Unwesen. Vor, während und nach dem Zweiten Weltkrieg gab es einiges Gerangel über die Vorherrschaft. Dieses wurde zwischen Briten, Japanern, Franzosen und Chinesen ausgetragen. Das Ergebnis war eine Nord-Süd-Teilung Vietnams entlang des 17. Breitengrades.

Botschafter akkreditiert - Sozialistische Republik Vietnam - Nguyen Minh Vu
Botschafter akkreditiert - Sozialistische Republik Vietnam - Nguyen Minh Vu - Flagge von Vietnam im Wind von Berlin
1964 startete der bekannte Vietnamkrieg. Dieser endete 1975 mit dem Sieg der kommunistischen Vietnamesen aus dem Norden. In diesem Zusammenhang sei noch einmal an die Akkreditierung des Botschafters von Laos erinnert. Das Nachbarland Laos hatte im Vietnamkrieg einen erheblichen Kollateralschaden erlitten.

Pardon, über die eingangs erwähnte Frauenquote sind wir nun ganz von der Reihenfolge der heutigen Akkreditierung abgewichen und haben sogar noch den einzigen männlichen Botschafter samt seinem Land in der Berichterstattung bevorzugt. Um das zu korrigieren, hier die Reihenfolge des Eintreffens der ExzellenzInnen:

Montenegro - Vera Kuliš
Republik Botsuana - Mmasekgo Masire-Mwamba
Sozialistische Republik Vietnam - Nguyen Minh Vu
Gabunische Republik - Marianne Odette Bibalou Bounda

Diese Reihenfolge wirkt sich wie üblich auf die Reihenfolge bei Defilees des Diplomatischen Korps aus. Aktuell betrifft das die Positionen 123 bis 126 auf der Defilee-Liste.

Botschafterin akkreditiert - Montenegro - Vera Kuliš
Botschafterin akkreditiert - Montenegro - Vera Kuliš
Zuerst rollte also Frau Vera Kuliš aus Montenegro vor das Schloss. Montenegro hat etwas weniger Einwohner als Vietnam: 614.249 wurden 2018 gezählt. Vor einem halben Jahr hatte der Ministerpräsident Montenegros die Kanzlerin besucht. Er heißt Duško Marković und bemüht sich um einen raschen EU-Beitritt. Allerdings hat Montenegro noch einige Hausaufgaben zu erledigen. Das betrifft insbesondere die Brut- und Heimstätte der organisierten Kriminalität.

Über die neue Botschafterin Vera Kuliš ist mehr bekannt, als über deren Präsidenten. Sie wurde 1972 in Deutschland (Annweiler) geboren, besuchte bis zur sechsten Klasse eine Schule in Landau und zog dann nach Montenegro um. Sie muss wohl direkt in den Jugoslawien-Konflikt geraten sein, der bis heute seinen Spuren in Montenegro hinterlassen hat.

Botschafterin akkreditiert - Montenegro - Vera Kuliš
Botschafterin akkreditiert - Montenegro - Vera Kuliš - Niederholen der Flagge von Montenegro
Vera Kuliš ist nicht nur von Amts wegen Botschafterin ihres kleinen Landes an der Adria. Seit geraumer Zeit organisiert sie Schüleraustausche, trägt sich in Goldene Bücher von Schulen und Städten ein und macht Werbung für Montenegro. Wir können gespannt sein, wie sie den Prozess der Aufnahme Montenegros in die EU weiter befördert.

Nach der schönen Adria ging es ins südliche Afrika. Botsuana stößt an die Nordgrenze von Südafrika und ist ansonsten als Ost-West-Sandwich in Namibia und Simbabwe eingebettet. Botsuana hat keinen Meerzugang. Umso erstaunlicher ist deshalb die Nationalflagge: oben Blau, unten Blau und in der Mitte ein schwarzer Strich, der mit zwei schmalen weißen Strichen vom oberen und unteren Blau getrennt ist. Was das wohl zu bedeuten hat? Das Blau soll Himmel, Wasser und Regen symbolisieren. Die Striche in Schwarz und Weiß stehen für die Zebras und das Miteinander der Ethnien. Für Verschwörungstheoretiker dürfte noch interessant sein, dass Botsuana keine Seeflaggen hat.

Botschafterin akkreditiert - Republik Botsuana - Mmasekgo Masire-Mwamba
Botschafterin akkreditiert - Republik Botsuana - Mmasekgo Masire-Mwamba (links neben dem Bundespräsidenten), ganz links der Gatte von Frau Mmasekgo Masire-Mwamba und rechts der Sohn
Botsuana gehört zum Commonwealth, dem vermeintlichen Hoffnungsträger Großbritanniens beim harten Brexit. Frau Mmasekgo Masire-Mwamba war von 2008 bis 2014 Generalsekretärin für Commonwealth-Angelegenheiten in Botsuana. Es könnte also zu vermehrten Begegnungen mit Sebastian Wood, dem britischen Botschafter kommen. Im September 1966 hatte Botsuana seine Unabhängigkeit von den Briten erlangt. Diese hatten das Land etwa 80 Jahre als ihr größtes Protektorat im südlichen Afrika unter Kontrolle.

Botschafterin akkreditiert - Republik Botsuana - Mmasekgo Masire-Mwamba
Botschafterin akkreditiert - Republik Botsuana - Mmasekgo Masire-Mwamba - Niederhilen der Flagge von Botsuana
Frau Mmasekgo Masire-Mwamba ist mit Bischof Trevor Mwamba verheiratet, der zurzeit in einer Kirche in London tätig ist. Nachdem die Flagge von Botswana niederholt war, erschien Nguyen Minh Vu aus Vietnam. Auf ihn waren wir aber oben schon eingegangen, so dass wir uns nun der dritten Frau im heutigen Akkreditierungsreigen widmen können.

Gegen halb zwölf wurde Frau Marianne Odette Bibalou Bounda mit der Limousine des Bundespräsidenten herbeigebracht. Sie kommt aus Gabun. Das heißt, sie kam heute direkt vom Hotel Adlon. Aber ursprünglich kommt sie aus Gabun und vertritt seit heute bei uns ihr Land. Gabun liegt ganz in der Nähe von Botsuana, nur etwas weiter nordwestlich. Gabun hat einen direkten Zugang zum Atlantik und ebenfalls einen blauen Streifen in der Flagge. In diesem Falle steht das Blau tatsächlich für das Meer. Die üblichen afrikanischen Farben Grün und Gelb sind auch dabei: Grün für die Wälder und Gelb für die Sonne.

Botschafterin akkreditiert - Gabunische Republik - Marianne Odette Bibalou Bounda
Botschafterin akkreditiert - Gabunische Republik - Marianne Odette Bibalou Bounda
Gabun lebte - wie Vietnam - unter französischer Kolonialherrschaft. Diese dauerte über 100 Jahre und endete 1960. Gabun hat nur knapp zwei Millionen Einwohner, obwohl es fast so groß ist wie Deutschland. 1968 wurde die Demokratische Partei Gabuns (PDG) gegründet und die Gesellschaft auf diese Einheitspartei gleichgeschaltet - ein weltweites und übliches Demokratie-Verständnis.

Botschafterin akkreditiert - Gabunische Republik - Marianne Odette Bibalou Bounda
Botschafterin akkreditiert - Gabunische Republik - Marianne Odette Bibalou Bounda - Niederholen der Flagge von Gabun
Frau Marianne Odette Bibalou Bounda blickt auf eine lange diplomatische Karriere zurück. So war sie bereits An den Botschaften in Ägypten und Spanien eingesetzt und hat ihr Land viele Jahre an verschiedenen Einrichtungen der Vereinten Nationen vertreten. Diplomatie hat sie in Madrid und Gabun studiert. Sie spricht französisch, englisch und spanisch. Vermutlich wird sie dann auch bald Deutsch können. Herzlich willkommen!

Video:
BotschafterInnen von Montenegro, Botsuana, Vietnam und Gabun akkreditiert

Autor: Matthias Baumann

Freitag, 1. Februar 2019

Armeniens Ministerpräsident Nikol Pashinyan besucht Angela Merkel und Frank-Walter Steinmeier

Nikol Pashinyan ist noch keine 44 Jahre alt und hat schon viel erlebt. Er studierte Journalismus und gründete mit 23 Jahren einen Zeitungsverlag. Dieser wurde allerdings nach einem Jahr geschlossen, weil er sich mit dem Minister für Nationale Sicherheit angelegt hatte. Ein typisches Szenario in Diktaturen. Danach ging er für drei Jahre als Redakteur zur Armenian Times und unterstützte mit Wortgewalt die demokratischen Kräfte Armeniens.

Armeniens Ministerpräsident Nikol Pashinyan Angela Merkel
Armeniens Ministerpräsident Nikol Pashinyan zum Antrittsbesuch mit militärischen Ehren im Bundeskanzleramt empfangen (Foto: Malte Koch)
Letzteres brachte ihm einen zweijährigen Gefängnisaufenthalt ein, der 2011 durch eine Generalamnestie beendet wurde. Eigentlich war er zu sieben Jahre Haft verurteilt worden. Nikol Pashinyan hatte zuvor im Untergrund gelebt und währenddessen weiter seine kritischen Artikel geschrieben. Das veranlasste den Nationalen Sicherheitsdienst dazu, sogar in der amerikanischen Botschaft nach ihm zu suchen. Der clevere Journalist war jedoch in Jerewan bei Freunden untergetaucht. Sein anschließender Gefängnisaufenthalt erregte großes internationales Interesse. Journalisten in Haft sind kein gutes Aushängeschild für ein Land, das gute Beziehungen zur EU oder anderen westlichen Staaten unterhalten möchte. Totalitäre Regime scheuen die Öffentlichkeit.

Fernab der medialen Wahrnehmung fand im März 2018 eine Art Revolution in Armenien statt. Nikol Pashinyan hatte während der Parlamentswahlen zum zivilen Ungehorsam und anderen gewaltfreien Aktionen aufgerufen. Alles war noch sehr klein und erschien den damaligen Herrschern entsprechend unbedeutend. Sargsyan ließ sich mit üppigen 76% der Stimmen im Amt bestätigen und ging mit entsprechender Härte gegen die Opposition vor. Diese machte aber weiter und legte weite Teile des öffentlichen Lebens in Armenien lahm. So kam es zu einem Treffen zwischen Pashinyan und Sargsyan. Dieses wurde live übertragen und dauerte nur drei Minuten. Anschließend wurde Pashinyan von maskierten Sicherheitskräften gekidnappt. Das war wohl ein Fehler. Denn das heizte die friedlichen Proteste erst einmal so richtig an.

Armeniens Ministerpräsident Nikol Pashinyan Angela Merkel
Armeniens Ministerpräsident Nikol Pashinyan begrüßt Angela Merkel bei seiner Ankunft im Bundeskanzleramt (Foto: Malte Koch)
Ende vom Lied war, dass Nikol Pashinyan am 8. Mai 2018 zum Ministerpräsidenten gewählt wurde. Bereits am 14. Mai stand er bei Wladimir Putin auf der Matte. Am 3. Oktober entließ er sechs Kabinettmitglieder, die sich für eine Aufweichung der Befugnisse des Ministerpräsidenten eingesetzt hatten und damit Neuwahlen provozieren wollten. Am 14. Januar 2019 wurde das zweite Pashinyan-Parlament vereidigt.

Nach dieser langen Vorrede sei noch erwähnt, dass Nikol Pashinyan heute im Kanzleramt zu seinem Antrittsbesuch mit militärischen Ehren empfangen wurde. Nach einem Mittagessen mit Angela Merkel gab es ein Pressestatement. Dann fuhr er zum Bundespräsidenten weiter. Der Bundespräsident empfängt nur Erste im Staat mit militärischen Ehren - also Präsidenten, Monarchen und den Papst. Das hatte Frank-Walter Steinmeier im Falle von Armenien bereits Ende November 2018 getan.

Thema bei den Gesprächen war immer wieder der Konflikt um Bergkarabach. Bergkarabach liegt zwischen dem islamischen Aserbaidschan und dem christlichen Armenien. Die Region konnte sich lange Zeit gegen den vorrückenden Islam aus dem Süden und Osten zur Wehr setzen. Es musste jedoch Tribut an seine Nachbarn zahlen, unterstand den Persern, den Russen und letztlich auch der Sowjetunion, die das Gebiet mit einem gewissen Autonomiestatus der Aserbaidschanischen Sowjetrepublik angliederte. Armenien hegt wegen der Geschichte und der religiösen Verbundenheit immer noch einen gewissen Anspruch auf das Gebiet. Unter Nikol Pashinyan sind die Gespräche mit Aserbaidschan aktiv in Gang gekommen. Deutschland beobachtet und unterstützt die Bemühungen um eine friedliche Lösung. Wenn es nämlich in der Vergangenheit zu Konflikten dort kam, dann waren diese immer sehr blutig.

Video:
Militärische Ehren für Armeniens Ministerpräsident Nikol Pashinyan

Autor: Matthias Baumann

Freitag, 18. Januar 2019

Italiens Präsident Sergio Mattarella zum Mittagessen im Schloss Bellevue

Sergio Mattarella stammt aus Palermo (Sizilien). Er ist 77 Jahre alt und der zwölfte Präsident der Italienischen Republik. Der erste Präsident, Enrico de Nicola, trat sein Amt im Januar 1948 an. Die Amtsperiode eines italienischen Präsidenten ist etwas länger als in Deutschland: 7 Jahre. Wobei in Deutschland mehrere Bundespräsidenten nicht einmal die vorgesehenen fünf Jahre geschafft haben.

Italiens Präsident Sergio Mattarella Bundespräsident Steinmeier Schloss Bellevue
Italiens Präsident Sergio Mattarella bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue (Foto: Malte Koch)
Bevor seine politische Karriere begann, lehrte er Staatsrecht an der Universität von Palermo. Dass Sizilien für Rechtswissenschaftler und Politiker nicht ganz ungefährlich ist, merkte die Familie, als sein älterer Bruder Piersanti Mattarella von der regionalen Mafia ermordet wurde. 1983 erschien Sergio Mattarella auf der politischen Bühne. Mehrfach profilierte er sich als Gegner von Berlusconi. Wenn er gegen diesen nichts ausrichten konnte, zog er sich aus den jeweiligen Ämtern zurück.

Politisch lässt sich Sergio Mattarella bei Mitte-Links einordnen, wohl vergleichbar mit der SPD. Wobei italienische Parteien gerne etwas Essbares in die Parteinamen integrieren: L'Ulivo (Olivenbaum) oder La Margherita (Blume Margerite oder Pizza zum Einstiegspreis).

Italiens Präsident Sergio Mattarella Bundespräsident Steinmeier Schloss Bellevue
Italiens Präsident Sergio Mattarella bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue - Nach der Abmeldung der Ehrenformation leitet Frank-Walter Steinmeier seinen Gast zu den Kindern mit den Fähnchen und danach zum Mittagessen ins Schloss. (Foto: Malte Koch)
Von 1999 bis 2001 fungierte Sergio Mattarella als Verteidigungsminister. Zuvor war er für ein Jahr stellvertretender Regierungschef gewesen. Anschließend gab es noch ein Intermezzo als Verfassungsrichter und am 31. Januar 2015 wurde er zum zwölften Präsidenten gewählt. Kurz nach seinem Amtsantritt bereiste er Deutschland. Deshalb hätten ihm heute eigentlich gar keine militärischen Ehren mehr zugestanden. Aber doppelte Ehre kann ja nicht schaden.

Die Ehefrau von Sergio Mattarella starb 2012. Deshalb wird er regelmäßig von seiner Tochter Laura Mattarella zu offiziellen Terminen begleitet. Sie gilt als die neue First Lady. Heute war sie nicht dabei. Der Präsident Italiens hat ähnlich des Bundespräsidenten vorrangig repräsentative Funktionen. Für das politische Tagesgeschäft ist dort der Ministerpräsident Giuseppe Conte zuständig. Dieser war vor einem halben Jahr zum Antrittsbesuch im Kanzleramt. Im Kanzleramt wird Sergio Mattarella heute auch noch erwartet. Danach fliegt er wieder ab.

Video:
Militärische Ehren zum Besuch des italienischen Präsidenten Sergio Mattarella im Schloss Bellevue

Autor: Matthias Baumann

Sonntag, 6. Januar 2019

20*C+M+B+19 Sternsinger aus dem Bistum Trier beim Bundespräsidenten im Schloss Bellevue

Auch wenn die Zahl der beteiligten Gemeinden und Einrichtungen rückläufig ist, hat doch das Spendenvolumen in den letzten Jahren deutlich zugelegt. Bei der aktuellen Sammelaktion sind schon knapp 50 Millionen Euro zusammengekommen. Die Sternsinger ziehen seit 1959 durch die Straßen, schreiben die Jahreszahl und ein CMB an die Türen und sammeln Spenden. In den über 60 Jahren sind mehr als eine Milliarde Euro gesammelt worden.

20*C+M+B+19 Sternsinger Bistum Trier Schloss Bellevue Bundespräsident
20*C+M+B+19 Sternsinger aus dem Bistum Trier im Schloss Bellevue - Sie kommen!
Die Spenden werden derzeit an 1.436 Projekte in 108 Ländern verteilt. Auch YouTuber interessieren sich inzwischen für den Weg der Spenden und ob diese auch wirklich bei den Betroffenen ankommen. Der Fokus der heutigen Sammlung lag auf Kindern mit Behinderungen in Peru. Wie wir später lernen würden, kann man sie auch als Kinder mit Einschränkungen bezeichnen.

20*C+M+B+19 Sternsinger Bistum Trier Schloss Bellevue Bundespräsident
20*C+M+B+19 Sternsinger aus dem Bistum Trier im Schloss Bellevue - Gesang mit Instrumentalbegleitung
Das lateinische CMB (Christus Mansionem Benedicat = Christus segne diese Herberge/Wohnung) lässt auf eine katholische Aktion schließen. Die "Magier aus dem Orient" wurden im Laufe der Kirchengeschichte in "Weise" und letztlich in "Könige" weiterentwickelt. Irgendwann kam noch die Info hinzu, dass es drei gewesen seien. Bezugnehmend auf die in Matthäus 2 genannten Mitbringsel gab man ihnen die Namen Caspar, Melchior und Balthasar.

20*C+M+B+19 Sternsinger Bistum Trier Schloss Bellevue Bundespräsident
20*C+M+B+19 Sternsinger aus dem Bistum Trier im Schloss Bellevue - Gloria, Segen und Gedichte
Die Kinder aus dem Bistum Trier hatten die Schreibweise des CMB offensichtlich geübt, oder kannten deren Bedeutung. In Bayern und an anderen Orten sieht man sehr abenteuerliche Schreibweisen. Korrekt ist: 20*C+M+B+19. Das CMB steht inmitten der neuen Jahreszahl. Als Trennung wird zuerst ein Stern gesetzt als Anklang an den Stern von Bethlehem (Geburt von Jesus) und danach drei Kreuze als Erinnerung an die Kreuzigung von Jesus in der Mitte von zwei Straftätern.

20*C+M+B+19 Sternsinger Bistum Trier Schloss Bellevue Bundespräsident
20*C+M+B+19 Sternsinger aus dem Bistum Trier im Schloss Bellevue - Es ist vollbracht!
Nachdem drei der Kleinen das Werk der Türbeschriftung am Schloss vollendet hatten, durften alle Könige das Schloss betreten. Das Kind einer Mitarbeiterin des Präsidialamtes kommentierte, dass die Sternsinger heute die Wichtigsten seien und im Schloss alles machen dürfen, was sie wollen. Das BKA hatte dazu sicher andere Vorstellungen.

20*C+M+B+19 Sternsinger Bistum Trier Schloss Bellevue Bundespräsident
20*C+M+B+19 Sternsinger aus dem Bistum Trier im Schloss Bellevue - Weinrebe für den heimischen Garten von Frank-Walter Steinmeier und Elke Büdenbender, rechts unten im Bild die kleine Schatztruhe für die Spenden
Auf dem weichen Teppich des großen Saales im Obergeschoss stellten sich die lieben Kleinen mit ihren Instrumenten und anderen Utensilien auf. So viel Samt und Gold ist hier selten zu sehen. Das passte aber ganz gut zur Inneneinrichtung. Es gab weitere Lieder, eine Vorstellung des Beispiel-Projektes "Segen bringen. Segen sein. Wir gehören zusammen - in Peru und weltweit!", eine Rede des Bundespräsidenten und der Austausch von Geschenken.

20*C+M+B+19 Sternsinger Bistum Trier Schloss Bellevue Bundespräsident
20*C+M+B+19 Sternsinger aus dem Bistum Trier im Schloss Bellevue - Interesse an der Rede des Bundespräsidenten
So bekamen Frank-Walter Steinmeier und Elke Büdenbender eine Weinrebe für den heimischen Garten geschenkt. Natürlich aus der Region des Bistums. Der Präsident spendete dann einen unbekannten Betrag aus seinem Privatvermögen. Ein Mädchen mit Krone packte das in ihre kleine Schatztruhe, die um ihren Hals hing. Der kleine Junge neben ihr mit seiner riesigen Brille musterte unentwegt den Bundespräsidenten.

20*C+M+B+19 Sternsinger Bistum Trier Schloss Bellevue Bundespräsident
20*C+M+B+19 Sternsinger aus dem Bistum Trier im Schloss Bellevue - Kakao und Brezeln warten im Nachbarraum.
In der Weihnachtsgeschichte nach Matthäus 2 hatten die "Magiar aus dem Orient" alias "drei Könige" von einem Engel den Befehl erhalten, auf keinen Fall über Jerusalem zu reisen, sondern einen anderen Weg in ihre Heimat zu nehmen. Heute befahl der Bundespräsident, dass sie ihm in einen Nachbarraum folgen und nicht mehr an der Presse vorbeilaufen sollen. Im Nebengelass warteten der obligatorische Kakao und Brezeln.

Morgen stehen die Sternsinger wieder auf der Matte. Diesmal im Kanzleramt. Dort allerdings mit dem Unterschied, dass die Kinder aus 27 deutschen Diözesen stammen und nicht nur aus Trier. Eine Diözese ist ein kirchlicher Verwaltungsbezirk und mit einem Bistum vergleichbar. Am Dienstag werden Sternsinger aus europäischen Ländern in Brüssel erscheinen. Die Aktion nimmt also immer größere Dimensionen an. Fehlt jetzt nur noch ein Besuch internationaler Kinder am Mittwoch bei der UNO.

Video:
Sternsinger aus dem Bistum Trier im Schloss Bellevue

Autor: Matthias Baumann

Mittwoch, 19. Dezember 2018

Wärmestube der Heilig-Kreuz-Kirche in Kreuzberg: Der "Präsi" teilt die Suppe aus.

"Bürger ohne Obdach" lautet der Titel der Doktorarbeit von Frank-Walter Steinmeier. Sobald er ein Projekt für Obdachlose und Bedürftige betritt, wird er mit großem Hallo empfangen. Die Kittelschürze wird über den Anzug gebunden. Der Präsident lässt von einer Mitarbeiterin die Träger ordnen und seine Gattin, Elke Büdenbender, gibt noch schnell ihre Brille an die Damen vom Protokoll weiter. Dann Gummihandschuhe an und los geht es: Brote schmieren.

Wärmestube Heilig-Kreuz-Kirche Bundespräsident Steinmeier Elke Büdenbender
Wärmestube der Heilig-Kreuz-Kirche: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Elke Büdenbender schmieren zusammen mit ehrenamtlichen Helfern die Brote für obdachlose Gäste.
Der heutige Termin in der Heilig-Kreuz-Kirche in Berlin-Kreuzberg wurde relativ kurzfristig vereinbart. Im letzten Jahr hatte das Präsidentenpaar die Bahnhofsmission am Zoo besucht. Heute die Wärmestube. Beide Projekte engagieren sich für Obdachlose. Sie vermitteln Wärme, Essen und Gemeinschaft. Pfarrer Storck betonte die Würde jedes Menschen. Deshalb halte man auch Bücher bereit und nehme sich viel Zeit für Gespräche.

Das Wärme-Projekt verfügt über viele ehrenamtliche Helfer. So war es der Wunsch von Frank-Walter Steinmeier, inmitten der Ehrenamtlichen die Brote zu schmieren. Es durfte alles gefragt werden. Die erste Frage bezog sich auf das Existieren mit Hartz IV. Während die Margarine über das Brot glitt, erklärte er, dass Hartz IV eine erhebliche Herausforderung sei, dass es Ersatzleistungen gäbe und dass er sich über die schrittweise Anhebung des Mindestlohnes freue. Nicht alle Fragen waren verständlich.

Wärmestube Heilig-Kreuz-Kirche Bundespräsident Steinmeier Elke Büdenbender
Wärmestube der Heilig-Kreuz-Kirche: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Elke Büdenbender teilen Suppe aus.
Der Bundespräsident nimmt sich - analog zu seinem Vorgänger Joachim Gauck - sehr viel Zeit beim Besuch sozialer Einrichtungen. Die Rede war kurz, dafür aber das persönliche Gespräch mit dem Volk entsprechend länger. Nachdem er einige Teller Suppe aufgetan hatte, setzte er sich mitten unter die Obdachlosen und löffelte mit ihnen zusammen den Teller leer. Einige Gäste holten sich nach. Ein Rollstuhlfahrer fand Platz am prominenten Tisch. Immer wieder bekam der Bundespräsident Zettel mit Anliegen gereicht.

Wärmestube Heilig-Kreuz-Kirche Bundespräsident Steinmeier Elke Büdenbender
Wärmestube der Heilig-Kreuz-Kirche: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nimmt inmitten der Stammgäste deren Anliegen entgegen.
Da für 14:00 Uhr eine Serie von Botschafter-Akkreditierungen angesetzt war, wurde die Zeit sehr knapp. Etwa um 20 Minuten wurde der minutiös getaktete Ablaufplan überzogen. Frank-Walter Steinmeier und Elke Büdenbender fühlten sich sichtlich wohl. Auch ein Gespräch mit den Mitarbeitern der Caritas am Arztmobil für Wohnungslose war noch drin plus des ersehnten Abschluss-Statements.

Video:
Bundespräsident besucht die Wärmestube der Heilig-Kreuz-Kirche in Berlin-Kreuzberg

Autor: Matthias Baumann

Freitag, 21. September 2018

Tschechischer Präsident Miloš Zeman zum Antrittsbesuch in Berlin empfangen

Es war wohl ein Akt der ausgleichenden Gerechtigkeit, dass heute der Bundespräsident mit seinem schwierigen Amtskollegen aus Tschechien umgehen musste. Anfang September hatte Angela Merkel den nicht ganz unumstrittenen Andrej Babiš im Kanzleramt mit militärischen Ehren empfangen. Angereiste Tschechen machten per Megaphon klar, dass sie den tschechischen Ministerpräsidenten als "Lügner" einstufen. Neben den problemlosen wirtschaftlichen Dingen ging es vor drei Wochen um die sehr unterschiedlichen Standpunkte bei der Aufnahme von Flüchtlingen.

Miloš Zeman - der Präsident - formuliert seine Ansichten bei weitem nicht so diplomatisch wie sein Ministerpräsident. Miloš Zeman ist auch kein typischer Wendehals wie Andrej Babiš, der sich vom Kommunisten zum zweitreichsten Tschechen entwickelt hat.

Tschechischer Präsident Miloš Zeman Berlin Antrittsbesuch
Tschechischer Präsident Miloš Zeman zum Antrittsbesuch bei Frank-Walter Steinmeier
Miloš Zeman war in seiner politischen Laufbahn, die 1989 so richtig begann, mehrfach angeeckt. Seine rustikale Art, politische Ansichten auf den Punkt zu bringen, brachte ihn in eigenen und oppositionellen Reihen zum Stolpern. So zog er sich mehrfach zurück und tauchte wieder auf: mal als Teil einer etablierten Partei und mal mit einer eigenen Neugründung. Seinen Amts-Herausforderer Karel Schwarzenberg hatte er unter anderem als Sudetendeutschen bezeichnet. Ein Schimpfwort in Tschechien. Nach Ansicht von Miloš Zeman sei Tschechien mit den Sudetendeutschen ohnehin sehr human umgegangen, da Vertreibung immer noch besser gewesen sei als die Todesstrafe.

Verstärkt wird die ungehemmte Äußerung seiner Ansichten durch seinen in Tschechien hinreichend bekannten Alkoholismus. Er selbst spielt das runter und vergleicht sich mit Winston Churchill, der täglich Whisky und Champagner getrunken und den Krieg gegen einen Nichtraucher und Nichttrinker wie Hitler gewonnen habe. Auch die ehemalige polnische Ministerpräsidentin Ewa Kopacz wird gerne mit einem Alkohol-Problem in Verbindung gebracht. Sie war damals auf dem roten Teppich Richtung Zaun weitergelaufen und musste beherzt von der Kanzlerin in die Spur zurückgeholt werden.

Tschechischer Präsident Miloš Zeman Berlin Antrittsbesuch
Tschechischer Präsident Miloš Zeman zum Antrittsbesuch bei Frank-Walter Steinmeier - Begrüßung der deutschen Delegation unmittelbar nach der Vorfahrt im Schlossgarten
Miloš Zeman ist Sozialdemokrat. Er bezeichnet sich selbst als einen "toleranten Atheisten" und bezieht das offensichtlich auf das Verhältnis zur Kirche und den Werten des christlichen Abendlandes. Tschechien hat ein auffälliges Ost-West-Gefälle bei der Religiosität. Der Nordwesten ist stark säkularisiert, während sich im Südosten etwa 50% der Bevölkerung als "gläubig" bezeichnen würden. Tschechien hat immerhin einen der ersten Reformatoren - Jan Hus (1370 bis 1415) - hervorgebracht.

Moslems und Flüchtlingen gegenüber bezieht Miloš Zeman eine sehr eindeutige Haltung. Um auch seinen Zuhörern klar zu machen, was er meint, untermauert er seine Reden gerne mit den abgegriffenen Beispielen des deutschen Nationalsozialismus. Hitler zieht immer - egal in welche Richtung.

Die Tschechoslowakei wurde 1918 gegründet und existierte 75 Jahre. Das Wort Tschechei wurde in der Zeit des Nationalsozialismus geprägt und verwendet. Deshalb legen insbesondere ältere Tschechen sehr viel Wert darauf, dass ihr Land mit dem politisch korrekten Begriff Tschechien genannt wird.

Tschechischer Präsident Miloš Zeman Berlin Antrittsbesuch
Tschechischer Präsident Miloš Zeman zum Antrittsbesuch bei Frank-Walter Steinmeier - Vorfahrt heute im Garten von Schloss Bellevue wegen der eingeschränkten Lauffähigkeit des tschechischen Präsidenten
Da dem tschechischen Präsidenten die Zeit zwischen 1933 und 1945 argumentativ so wertvoll erscheint, sei hier noch sein Alter erwähnt. Miloš Zeman feiert in einer Woche seinen 74. Geburtstag.

Miloš Zeman hat auch ein Problem mit dem Laufen und war deshalb nicht in der Lage, die Ehrenformation abzuschreiten. So musste das Protokoll komplett umdisponieren. Die Begrüßung gab es nicht - wie üblich - an der mit 20*C+M+B+18 beschrifteten Eingangspforte, sondern hinten im Schlosspark. Direkt im Anschluss wurden die militärischen Ehren durchgeführt und erst danach der Eintrag ins Gästebuch.

Der eigentlich spannende Teil folgte in Form eines gemeinsamen Mittagessens mit dem Bundespräsidenten. Am Nachmittag wird der Gesprächspartner aus Tschechien an die Bundeskanzlerin weitergereicht. Dort gibt es dann keine militärischen Ehren mehr, aber vermutlich Kaffee und weitere Standpunkt-Erläuterungen.

Video:
Militärische Ehren für Tschechiens Präsident Miloš Zeman im Garten von Schloss Bellevue

Autor: Matthias Baumann

Mittwoch, 9. Mai 2018

Kolumbiens Präsident Juan Manuel Santos reist zum Mittagessen nach Berlin

Der Name Kolumbiens leitet sich von Christoph Kolumbus ab. Auf Spanisch - der Landessprache - heißt das Land Colombia. Es liegt im Nordwesten Südamerikas und grenzt an bei beiden großen Ozeane: Atlantik und Pazifik. Knapp 50 Millionen Einwohner leben dort. Der Ausländeranteil liegt bei beschaulichen 0,3%, während 3% der Kolumbianer im Ausland leben.

Kolumbien Präsident Juan Manuel Santos Berlin Steinmeier Schloss Bellevue
Kolumbiens Präsident Juan Manuel Santos zum Antrittsbesuch bei Bundespräsident Steinmeier im Schloss Bellevue
Die heutigen Kolumbianer sind aus der Vermischung der indigenen Ureinwohner, Europäer und Sklaven aus Afrika entstanden. Etwa die Hälfte bezeichnet sich als Mestizen. Das sind Vermischungen von Indigenen und Europäern. Vermischung war bislang der Standard in Kolumbien. Deshalb gibt es inzwischen nur noch knapp 3% echte Indigene, die sich dazu noch auf über 100 Volksgruppen aufteilen.

Die Lebenserwartung liegt inzwischen bei 73 Jahren für Männer und 78 für Frauen. 70% der Bevölkerung zählen sich der römisch-katholischen Kirche zugehörig und 20% den Derivaten des Protestantismus. Kolumbien war für die Europäer sehr interessant, da beispielsweise vor 300 Jahren 80% der weltweiten Goldproduktion dort abgewickelt wurde. Es gab sogar einige Versuche, den Spaniern die Hoheit über das Land zu entreißen.

Juan Manuel Santos ist seit acht Jahren Präsident Kolumbiens. Zuvor war er Verteidigungsminister und hat wohl entscheidend zur Beruhigung innerer Konflikte beigetragen. Dafür hatte er 2016 den Friedensnobelpreis erhalten. Das Geld zum Preis hat er an Opfer-Organisationen gespendet. Seine 67 Jahre sieht man ihm nicht an. Santos ist hochgebildet. Er hatte zunächst Wirtschaftswissenschaften studiert, dann Volkswirtschaft, dann an der Harvard Extension School Betriebswirtschaft, Journalismus, Jura und Diplomatie.

Kolumbien Präsident Juan Manuel Santos Berlin Steinmeier Schloss Bellevue
Kolumbiens Präsident Juan Manuel Santos zum Antrittsbesuch in Berlin
Sein familiärer Hintergrund liegt im Medienbereich und der Politik. Deshalb war der Einstieg ins Geschäftsleben leicht für ihn. Bereits 1991 wurde er Minister für Außenhandel. Kurz darauf leitete er die Verhandlungen mit der Guerilla-Organisation FARC. Im Jahr 2000 wurde er Finanzminister und 2006 übernahm er das Verteidigungsressort.

Sein Vorgehen gegenüber der FARC harmoniert nicht so ganz mit unserem Verständnis von Rechtsstaatlichkeit. Abgesehen von einem erheblichen Kollateralschaden war es aber weitestgehend erfolgreich. 2009 trat Juan Manuel Santos als Verteidigungsminister zurück und kandidierte für den Präsidenten-Posten. Das klappte tatsächlich ein Jahr später. 2014 wurde er im Amt bestätigt.

Deshalb heute der Antrittsbesuch im Schloss Bellevue. Manch ein Präsident braucht vier Jahre, ehe er sich in Berlin blicken lässt. Manch ein Präsident besucht uns gar nicht. Frank-Walter Steinmeier hat in seiner Amtszeit (seit März 2017) gerade einmal drei Staats-Chefs empfangen. Santos war der Dritte. Steinmeier reist als ehemaliger Außenminister lieber selbst.

Heute jedenfalls traf sich Juan Manuel Santos mit dem Bundespräsidenten zum Mittagessen im Schloss Bellevue. Beide haben sich bestimmt viel zu erzählen, da sich auch Frank-Walter Steinmeier regelmäßig für eine Befriedung von Konflikten einsetzt.

Video:
Empfang des Präsidenten Kolumbiens, Juan Manuel Santos, im Schloss Bellevue

Autor: Matthias Baumann

Freitag, 1. Dezember 2017

Bundesverfassungsgericht: Christ erscheint vor dem 1. Advent

Der Wechsel am Verfassungsgericht bietet eine verbale Steilvorlage für eine Predigt zum ersten Advent. Das Thema könnte lauten: "Schluckebier geht - Christ kommt".

Dr. Wilhelm Schluckebier war seit Oktober 2006 Richter am Bundesverfassungsgericht. Fristgerecht hatte er damals Evelyn Haas abgelöst. Die Amtszeit ist auf 12 Jahre begrenzt. Der 1949 in Hessen geborene Schluckebier wurde heute vorzeitig entlassen, da er vor wenigen Tagen das 68. Lebensjahr vollendet hatte. Somit unterliegt er dem Dämpfungsfaktor Alter. Eine charmante Regelung, die auch in anderen Gesellschaftsbereichen Schule machen könnte.

Wechsel beim Bundesverfassungsgericht Schluckebier Christ
Wechsel beim Bundesverfassungsgericht - Wilhelm Schluckebier durch Josef Christ abgelöst
Beim Wort Entlassung zuckt der gemeine Arbeitnehmer zusammen. Im Falle von Ministern und Verfassungsrichtern handelt es sich um einen formaljuristischen Begriff, der von seichten Gemütern auch als Ablösung oder Wechsel umschrieben werden könnte.

Wechsel beim Bundesverfassungsgericht Schluckebier Christ
Wechsel beim Bundesverfassungsgericht - Verleihung des Verdienstkreuzes an Dr. Wilhelm Schluckebier (rechts)
Als Entschädigung für die Entlassung verlieh ihm der Bundespräsident heute das Große Verdienstkreuz mit Stern und Schulterband des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland. Er hatte sich in den letzten 11 Jahren mit vielen neuen Themen wie Kopftücher, Flüchtlinge und dem BKA-Gesetz beschäftigt und dabei besonnen und kompetent agiert.

Wechsel beim Bundesverfassungsgericht Schluckebier Christ
Wechsel beim Bundesverfassungsgericht - Dr. Wilhelm Schluckebier mit Verdienstkreuz
Schluckebiers Nachfolger, Josef Christ, ist der erste Verfassungsrichter, der nicht durch einen 12-köpfigen Wahlausschuss, sondern durch das Plenum des Bundestages - mit einer Mehrheit von zwei Dritteln - gewählt wurde. Das geschah bereits am 5. September 2017. Die juristischen Schwerpunkte von Josef Christ sind Wirtschaftsverwaltung und Vermögensfragen. Sein Vorgänger war Strafrechtler.

Wechsel beim Bundesverfassungsgericht Schluckebier Christ
Wechsel beim Bundesverfassungsgericht - Vereidigung von Josef Christ
Josef Christ gilt als konservativ und gewissenhaft. Seine bisherigen Entscheidungen zeigen wirtschaftliches Denken. Seine dienstliche Nähe zu 4.0-Aktivist Günther Oettinger bedingt auch Kompetenzen bei Big Data und ähnlichen Themen. Christ stammt aus dem südlichsten Süden Süddeutschlands - so südlich, dass jeden Morgen die Frage im Raum gestanden haben muss, ob die Weckle in der Schweiz oder in Österreich gekauft werden. Der Norden wäre keine dauerhafte Option für ihn. Seine Familie spielt nur bei einer Verwendung im heimischen Karlsruhe mit.

Weihnachtsbaum Mühlenau-Grundschule Berlin-Dahlem
Weihnachtsbaum-Beleuchtung eingeschaltet durch Viertklässler der Mühlenau-Grundschule Berlin-Dahlem
Zur besonderen Abrundung der heutigen Advents-Einstimmung wurde am Nachmittag der Weihnachtsbaum vor dem Schloss Bellevue illuminiert - zu Deutsch: die Lichter wurden eingeschaltet. Dafür stand ein großer Taster in den Bundesfarben zur Verfügung - neudeutsch Buzzer.

Die beim Einschalten des Lichtes helfenden Kinder kamen aus der Mühlenau-Grundschule in Berlin-Dahlem. Der Bundespräsident und seine Gattin kamen aus dem Schloss und die 13 Meter hohe Fichte kam aus dem Landkreis Lippe. Mit Baum und Kindern wurde eine heimatliche Brücke geschlagen zwischen Kindheit und Gegenwart des Bundespräsidenten. Frank-Walter Steinmeier drückte den Knopf zusammen mit der Kleinsten der Viertklässler. Vor den Linsen vieler Kameras ging das Licht an. Danach wurde heißer Kakao gereicht.

Video:
Guten Tag Herr Bundespräsident und Frau Büdenbender!
Wechsel beim Bundesverfassungsgericht und Einschalten des Lichtes beim Weihnachtsbaum

Autor: Matthias Baumann

Montag, 27. November 2017

Botschafterin Malaysias akkreditiert

Insider wissen zu berichten, dass es in Malaysia immer etwas zu feiern gibt. Die schätzungsweise 31 Millionen Einwohner des Halbinsel-Staates setzen sich aus vielen Volksgruppen zusammen und haben entsprechend viele Feiertage, die gerne wechselseitig begangen werden.

Botschafterin Malaysia Sarah Devadason Bundespräsident
Malaysias Botschafterin Sarah Devadason und Bundespräsident Steinmeier
Etwa die Hälfte der Bevölkerung besteht aus Malayen, ein Viertel aus Chinesen und ansonsten aus indigenen Völkern, Indern und Sonstigen. Das Bevölkerungswachstum ist mit 1,6% enorm. Ein Drittel der Menschen ist unter 15 Jahren. Auch wenn Europäer und Chinesen den zahlenmäßig kleineren Teil ausmachen, sind sie doch entscheidend an der wirtschaftlichen Entwicklung des Landes beteiligt. Politisch dominiert der sunnitische Islam, was sich auch in der Bevorzugung entsprechender Personengruppen äußert. Der Islam wurde bereits im 14. Jahrhundert nach Malaysia importiert, dann jedoch von Europäern mit Kolonial-Interessen verdrängt.

Botschafterin Malaysia Sarah Devadason Bundespräsident
Botschafterin Malaysias akkreditiert - kurz vor dem Hissen der Flagge Malaysias
Malaysia hat vor 60 Jahren seine Unabhängigkeit vom Vereinigten Königreich gewonnen und praktiziert eine konstitutionelle Wahl-Monarchie. Praktisch sieht das so aus, dass alle fünf Jahre aus den neun Sultanen im Rotationsprinzip - vergleichbar mit unserem Bundesrat - ein König ausgewählt wird. Der König entspricht dann dem Status unseres Bundespräsidenten. Malaysia ist Mitglied des Commonwealth. Dadurch hat Großbritannien immer noch ein Auge auf diesen Staat.

Malaysia liegt zwischen China und Australien. Daraus ergibt sich eine strategisch wichtige Bedeutung in der Region. Bundespräsident Steinmeier bereiste Anfang November einige Länder auf der anderen Seite des Globus.

Botschafterin Malaysia Sarah Devadason Bundespräsident
Botschafterin Malaysias - Sarah Nava Rani Al Bakri Devadason
Heute wurde die neue Botschafterin Malaysias im Schloss Bellevue akkreditiert. Ihr Name stellte eine gewisse Herausforderung für den Zeilenumbruch im Gästebuch des Schlosses dar: "Frau Sarah Nava Rani Al Bakri Devadason". Unterzeichnet hat sie mit "Sarah Devadason". Ansonsten wäre wohl kein Platz mehr für die Unterschriften ihrer umfangreichen Delegation gewesen. Nach dem kurzen Gespräch mit Frank-Walter Steinmeier gab es einen Empfang in der Botschaft. Wieder ein Grund, etwas zu feiern.

Botschafterin Malaysia Sarah Devadason Bundespräsident
Botschafterin Malaysias - Gästebuch des Schlosses Bellevue
Frau Devadason ist die 21. Vertreterin Malaysias in der Bundesrepublik und gleichzeitig die erste Frau in dieser Position. Diplomatische Erfahrungen hatte sie bei der UN und bei ASEAN in Jakarta gesammelt.

Video:
Malaysias Botschafterin Sarah Devadason im Schloss Bellevue akkreditiert

Autor: Matthias Baumann

Mittwoch, 22. März 2017

Genosse übernimmt das Schloss

"Er ist da", informierten sich die Kameraleute per Headset über das Geschehen vor dem Schloss Bellevue. Frank-Walter Steinmeier war mit seiner schwarzen Limousine vorgefahren. Die Standarte des Bundespräsidenten am vorderen rechten Kotflügel. Fotos, Live-Mitschnitte der öffentlich-rechtlichen Sender.

"So, sie sind im Schloss", war das Signal für die Presse im Garten, ihre Technik zu aktivieren. Es dauerte keine zwei Minuten, da hatte der neue Hausherr die Empfangshalle von Bellevue durchschritten. Die Ehrenformation bekam ein Zeichen und machte sich bereit für den Hauptteil der Zeremonie.

Bundespräsident Steinmeier Schloss Bellevue
Begrüßung von Bundespräsident Steinmeier zum Amtsantritt im Schloss Bellevue
Frank-Walter Steinmeier wurde begleitet von Ursula von der Leyen und Generalinspekteur Volker Wieker. Zu dritt stellten sie sich auf ein doppeltes rotes Podest und nahmen die Meldung des kommandierenden Oberstleutnants entgegen. "Tach Soldaten", war die ungewohnt legere Begrüßung durch den neuen Bundespräsidenten. "Tag - Herr - Bundes - Präsident", folgte das Echo des Ehrenbataillons, welches an der Westseite des Schlosses widerhallte. Heute waren alle Teilstreitkräfte vertreten, da der Erste im Staat zum Amtsantritt begrüßt wurde.

Es wurde die Nationalhymne gespielt und danach schritten der Bundespräsident, die Verteidigungsministerin und der Generalinspekteur die Ehrenformation ab. Steinmeier verneigte sich vor der Fahne und lief dann weiter bis zum Nordende des roten Teppichs. Es folgte eine weitere Meldung und der übliche Schwenk über das Steinpflaster zum Schloss. Neben der Presse waren wohl jede Menge Parteifreunde erschienen, die den neuen Schlossherrn mit Applaus und freudigen Ausrufen begrüßten.

Der Kommandeur folgte dem Präsidenten regelkonform mit Blick und Körperausrichtung für etwa zweieinhalb Minuten. Als Steinmeier im Schloss verschwunden war, setzte sich das Wachbataillon in Bewegung und zog durch den Garten dem Ausgang entgegen.

Die militärischen Ehren wird der neue Bundespräsident in den nächsten fünf Jahren schätzungsweise zweihundert Mal absolvieren. Bei Staatsbesuchen werden die applaudierenden Freunde durch Fähnchen schwenkende Kinder ersetzt.


Video:
Begrüßung des neuen Bundespräsidenten Steinmeier mit militärischen Ehren

Autor: Matthias Baumann

Donnerstag, 22. Oktober 2015

John Kerry und Federica Mogherini bei Außenminister Steinmeier

"Nur einer steht im Weg", war die zusammengefasste Problemlösungsanalyse des US-Außenministers John Kerry kurz vor Beginn der offiziellen Unterredungen mit Frank-Walter Steinmeier. Die USA sind ja dafür bekannt, sich auf eine schuldige Zielperson zu konzentrieren. Diesmal betrifft es den syrischen Präsidenten Assad, der unbedingt aus dem Weg geräumt werden müsse, damit der nötige Handlungsspielraum zur Bekämpfung des IS geschaffen werde. Ob das dadurch entstehende Machtvakuum wirklich zur Stabilisierung der Region beiträgt ist fraglich.

John Kerry bei Außenminister Steinmeier
US-Außenminister John Kerry bei Außenminister Steinmeier
Der tatsächliche Ernst der Lage ist wohl bisher nur nebulös an die europäische Bevölkerung heran gedrungen. Steinmeier sagte, dass es nur eine langfristige Lösung geben werde und man zusammen mit den Verbündeten alle Anstrengungen zur Befriedung der Lage in den näher gerückten Krisenregionen unternehme. Die Vielzahl und Hektik der Treffen wirkt wenig vertrauensbildend.

Federica Mogherini bei Außenminister Steinmeier
Vizepräsidentin der EU-Kommission Federica Mogherini bei Außenminister Steinmeier
John Kerry und die Vizepräsidentin der Europäischen Kommission Federica Mogherini gaben sich heute im Auswärtigen Amt die Klinke in die Hand. Beide nutzten die Gelegenheit weiterer Gespräche mit dem in Berlin weilenden israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu.

Israel spielt zur Zeit eine Schlüsselrolle in der Region. Auch Mogherini bestätigte, dass es sich um einen der weltweit ältesten Konflikte handele. Laut Steinmeier könne Israel lediglich auf Jordanien als regionalen Partner hoffen, mahnte jedoch an, dass Israel durch unbedachtes Vorgehen das jordanische Königshaus nicht untergraben solle.

John Kerry bei Außenminister Steinmeier
US-Außenminister John Kerry bei Außenminister Steinmeier
John, Federica und Frank jedenfalls sind per Du und reden als verlässliche Partner miteinander. Als John Kerry seine leichte Erkältung wegspülen möchte, gießt ihm Frank-Walter das Wasser ein. Entgegenkommen im Kleinen und Beistand im Großen.

Videos:
US-Außenminister Kerry bei Steinmeier - Pressekonferenz Statement Steinmeier
Federica Mogherini bei Steinmeier - Pressekonferenz Statement Steinmeier
Federica Mogherini bei Steinmeier - Pressekonferenz Statement Mogherini

Autor: Matthias Baumann

Mittwoch, 19. März 2014

Steinmeier, Krim und Ukraine

Der heutige Besuch des palästinensischen Premierministers Hamdallah in Berlin wurde von der aktuellen Situation auf der Krim überlagert. So gingen die Fragen während der Pressekonferenz im Auswärtigen Amt vorwiegend auf dieses Thema ein.

Steinmeier Hamdallah Palästinensischer Premierminister
Palästinensischer Premierminister bei Steinmeier
Außenminister Steinmeier zeigte sich erleichtert und sagte, dass es ein Wunder sei, dass die Nerven in dieser Region noch gehalten hätten. Soldaten stehen sich Auge in Auge gegenüber.

Besonders wichtig sei laut Steinmeier die zivile OSZE-Beobachtergruppe, deren Mandatierung er innerhalb der nächsten 24 Stunden erwarte. Während es für militärische Beobachter kein Vetorecht gebe, könne zivilen Beobachtern per Veto der Zugang verweigert werden. Man sei jedoch bezüglich des Mandats aus den größten Schwierigkeiten heraus.

Steinmeier betonte, dass er eine Politik der klaren Worte fahre und das Referendum auf der Krim als falsch ansehe. Deutschland und Europa legen bei der weiteren Entwicklung in dieser Region besonderen Wert auf Verfassung und Menschenrechte als gemeinsame Basis.

Anschließend tagte der deutsch-palästinensische Lenkungsausschuss, an dem Premierminister Hamdallah und Außenminister Steinmeier teilnahmen.

Autoren: Matthias Baumann