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Mittwoch, 3. Februar 2021

Botschafter von Nepal, Afghanistan, Dominikanischer Republik und Namibia akkreditiert

Die neuerlichen Entwicklungen bei der CDU setzen auch den Trend für die heutige Botschafter-Akkreditierung: Frauenquote Null. Unter Corona-Auflagen besuchten heute vier Botschafter das Schloss Bellevue und gaben Ihre Beglaubigungsschreiben ab. Hier die Exzellenzen in der Reihenfolge ihres Erscheinens:

Botschafter von Nepal, Ram Kaji Khadka
Botschafter der Islamischen Republik Afghanistan, Yama Yari
Botschafter der Dominikanischen Republik, Francisco Alberto Caraballo Nunez
Botschafter der Republik Namibia, Martin Andjaba

Botschafter von Nepal, Ram Kaji Khadka, bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue akkreditiert
Botschafter von Nepal, Ram Kaji Khadka, bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue akkreditiert - Foto: Bundeswehr / Zeichenstelle WachBtl BMVg

Nepal hat 30 Millionen Einwohner und liegt wie ein Sandwich zwischen China und Indien. Die Streitkräfte bestehen aus knapp 100.000 Soldaten, sind aber extrem schwach ausgerüstet. Dennoch nimmt Nepal an mehr als zehn UN-Missionen teil. Die Lage des Landes würde eine starke Luftwaffe erfordern. Die Flugzeuge können jedoch an einer Hand abgezählt werden. Ergänzt werden sie von 15 Hubschraubern. Deshalb sollte der Verteidigungshaushalt 2020 um 10% auf etwa 430 Millionen USD steigen.

Botschafter von Nepal, Ram Kaji Khadka, bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue akkreditiert
Botschafter von Nepal, Ram Kaji Khadka, bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue akkreditiert - Flagge von Nepal im Doppel-Dreiecks-Format - Foto: Bundeswehr / Zeichenstelle WachBtl BMVg

80% der Bevölkerung sind Hindus mit einem ausgeprägten Kastenglauben, der große Teile der Nepalesen als minderwertig betrachtet. Das ist wohl auch ein Grund dafür, dass ein Drittel der Einwohner nicht lesen und schreiben kann. Bis ins 14. Jahrhundert stand das Gebiet unter indischer Herrschaft. Danach erstritt es sich die Unabhängigkeit. Auch die Briten konnten das Land um 1814 herum nicht erobern. Im Ersten und Zweiten Weltkrieg stellte Nepal jedoch Truppen für die Briten zur Verfügung. Zwischen 1996 und 2006 gab es einen blutigen Bürgerkrieg zwischen Anhängern der Monarchie und Maoisten. 2008 wurde Nepal als Republik ausgerufen. Es sei noch auf die sehr andersartige Flagge Nepals eingegangen. Sie besteht aus zwei miteinander verbundenen Dreiecken, die die Spitzen des Himalaya symbolisieren.

Bei allen innenpolitischen und sozialökonomischen Herausforderungen des Landes ist dessen Botschaft deutlich fitter bei der Pflege ihrer Webseite als andere Staaten. Ram Kaji Khadka ist dort bereits als Botschafter eingetragen und der interessierte Besucher findet dort sogar einen umfangreichen Lebenslauf. Demnach hatte er gerade seinen 48. Geburtstag, ist verheiratet und hat zwei Töchter. Seine diplomatische Karriere begann 2004. Neben Tätigkeiten an den Botschaften in Katar und Dänemark war er immer wieder in seinem Außenministerium eingesetzt.

Botschafter der Islamischen Republik Afghanistan, Yama Yari, bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue akkreditiert
Botschafter der Islamischen Republik Afghanistan, Yama Yari (Vordergrund rechts), bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue akkreditiert - Foto: Bundeswehr / Zeichenstelle WachBtl BMVg

Da über Afghanistan ständig berichtet wird, sei hier nur erwähnt, dass das Land 35 Millionen Einwohner hat und nordwestlich von Nepal liegt. Auch Afghanistan hat keinen eigenen Zugang zum Meer. Dafür hat es aber fast so viele Militärangehörige wie die Bundeswehr. Die Liste der Länder, die den Resolute-Support-Einsatz in Afghanistan unterstützen, ist lang. Fast 40 Staaten sind mit Personal und Technik vertreten. Die USA, Großbritannien, Deutschland, Italien, Georgien und Rumänien stellen die größten Kontingente.

Botschafter der Islamischen Republik Afghanistan, Yama Yari, bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue akkreditiert
Botschafter der Islamischen Republik Afghanistan, Yama Yari, bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue akkreditiert - Flagge von Afghanistan - Foto: Bundeswehr / Zeichenstelle WachBtl BMVg

Botschafter Yama Yari ist 40 Jahre alt und war bereits am Ministerium für Transport und als Arbeitsminister tätig. Sein Studium absolvierte er in Großbritannien und wirkte als Co-Übersetzer für das bedeutende afghanische Buch "A Thousand Rooms of Dream and Fear". Yama Yari gilt als enger Vertrauter des Präsidenten Aschraf Ghani.

Botschafter der Dominikanischen Republik, Francisco Alberto Caraballo Nunez, bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue akkreditiert
Botschafter der Dominikanischen Republik, Francisco Alberto Caraballo Nunez, bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue akkreditiert - Der Botschafter fotografiert seine Flagge. - Foto: Bundeswehr / Zeichenstelle WachBtl BMVg

Erst vor zwei Jahren wurde eine Botschafterin der Dominikanischen Republik im Schloss Bellevue akkreditiert. Der Inselstaat südlich von Florida hat 10 Millionen Einwohner und ist wohl hauptsächlich für seine All-Inclusive-Reisen bekannt. Eine Reise war das, was vor Corona in einem sogenannten Reisebüro gebucht werden konnte. Die sicherheitspolitischen Herausforderungen des Landes beschränken sich auf Grenzsicherung und Bekämpfung des Drogenschmuggels. Unterstützt wird die Dominikanische Republik maßgeblich durch die USA und durch Frankreich.

Botschafter der Dominikanischen Republik, Francisco Alberto Caraballo Nunez, bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue akkreditiert
Botschafter der Dominikanischen Republik, Francisco Alberto Caraballo Nunez, bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue akkreditiert - Flagge der Dominikanischen Republik - Foto: Bundeswehr / Zeichenstelle WachBtl BMVg

Botschafter Francisco Alberto Caraballo Nunez ist ein typisches Beispiel dafür, wie Staaten ihre Botschafter anonymisieren. Über ihn ist nicht wirklich etwas im Netz zu finden und schon gar nicht auf der Webseite der Botschaft, die immer noch die bisherige Botschafterin zeigt.

Botschafter der Republik Namibia, Martin Andjaba, bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue akkreditiert
Botschafter der Republik Namibia, Martin Andjaba, bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue akkreditiert - Foto: Bundeswehr / Zeichenstelle WachBtl BMVg

Nach Asien und Karibik kommen wir nun in den südlichen Teil von Afrika: nach Namibia. Es dürfte erstaunen, dass Namibia nur 2,5 Millionen Einwohner hat. Das liegt wohl an der rauen Küstenlandschaft. Um 1500 unternahmen die Portugiesen zaghafte Versuche der Ansiedlung. Im 19. Jahrhundert folgten Briten und Deutsche. Das frisch gegründete Deutsche Reich übernahm die Region als Kolonie Deutsch-Südwestafrika und verlor diese 1915 auch schon wieder an die Briten. 1920 wurde es Mandatsgebiet der Südafrikanischen Union. Erst 1990 wurde Namibia unabhängig.

Botschafter der Republik Namibia, Martin Andjaba, bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue akkreditiert
Botschafter der Republik Namibia, Martin Andjaba, bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue akkreditiert - Flagge von Namibia - Foto: Bundeswehr / Zeichenstelle WachBtl BMVg

Botschafter Martin Andjaba ist 63 Jahre alt und hat einiges vom Hin und Her um sein Land miterlebt. Mit der Unabhängigkeit Namibias begann seine politische Karriere. Er wurde zunächst Protokollchef. Sechs Jahre später ging er als Ständiger Vertreter zur UNO. Von 1999 bis 2000 war er Präsident der UN-Sicherheitsrates. Die USA blieben erst einmal sein Haupteinsatzgebiet: Von 2010 bis 2018 fungierte er dort als Botschafter. Danach war er als "Helge Braun" von Namibia tätig. Wer ist nochmal Helge Braun? Der aktuelle Kanzleramtsminister und Nachfolger von Peter Altmeyer auf diesem Posten. Dass er nebenbei noch als amtierender Bildungs- und Kulturminister arbeiten konnte, ist möglicherweise ein Indiz für die Redundanz dieses Postens.

Da die Botschafter im Halbstundentakt eintrafen, war der Akkreditierungsreigen um 12 Uhr beendet und die Flagge der Bundesrepublik konnte wieder auf den mittleren Mast vor dem Schloss umgehisst werden.

Autor: Matthias Baumann

Montag, 7. Dezember 2020

Botschafter von Oman, Tunesien, Japan und Südkorea beim Bundespräsidenten akkreditiert

Das Social Distancing hat auch für lange Pausen bei der Akkreditierung von Botschaftern gesorgt. Im November wurden dann auf die Schnelle zweimal vier Botschafter akkreditiert. Darunter auch die britische Botschafterin, die wenige Tage später Prinz Charles und Camilla begrüßen durfte. Heute gaben weitere vier Exzellenzen ihre Beglaubigungsschreiben beim Bundespräsidenten ab:

Botschafter des Sultanats Oman, Yousuf Said Mohamed Al Amri
Botschafterin der Tunesischen Republik, Hanène Tajouri Ep. Bessassi
Botschafter von Japan, Hidenao Yanagi
Botschafterin der Republik Korea, Hyun Ock Cho

Botschafter des Sultanats Oman, Yousuf Said Mohamed Al Amri, bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue akkreditiert
Botschafter des Sultanats Oman, Yousuf Said Mohamed Al Amri, (2. von rechts) bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (nicht im Bild) im Schloss Bellevue akkreditiert - Die protokollarische Begleitung vom Auswärtigen Amt zeigt dem Botschafter die gehisste Flagge seines Landes. Diese Geste ist offizieller Bestandteil des protokollarischen Ablaufs während der Pandemie-Beschränkungen. - Foto: Bundeswehr / Zeichenstelle WachBtl BMVg

Das Sultanat Oman liegt am Tor zum Persischen Golf. Es hat etwa so viele Einwohner wie Berlin und einen Verteidigungshaushalt von über 11% des BIP. Eine besondere Herausforderung stellt die Sicherung der langen Küste zum Arabischen Meer dar. Dabei wird Oman von den USA und Großbritannien unterstützt. Während sich die USA schon weitestgehend unabhängig von den Rohstoffen aus dem Persischen Golf gemacht haben, hat dieser für Europa eine hohe Bedeutung. Außer Großbritannien scheint das aber kaum jemand in Europa zu realisieren. Auch wenn Oman ein direkter Nachbar von Saudi-Arabien und Jemen ist, mischt es sich bislang nicht in diesen Konflikt ein.

Botschafter des Sultanats Oman, Yousuf Said Mohamed Al Amri, bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue akkreditiert
Botschafter des Sultanats Oman, Yousuf Said Mohamed Al Amri, bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue akkreditiert - Flagge von Oman - Foto: Bundeswehr / Zeichenstelle WachBtl BMVg

Botschafter Yousuf Said Mohamed Al Amri war schon am 9. März 2020 zum Botschafter in Deutschland berufen worden, konnte aber wegen Corona nicht früher akkreditiert werden. Oman hat zwei Corona-Wellen erlebt. Deren Spitzen lagen im Juni und im Oktober. Dabei waren 1.423 Menschen gestorben. Das entspricht einem Prozent der in Oman erkrankten Personen.

Tunesien hat wohl die am weitesten entwickelte Demokratie in Nordafrika. Es bestehen enge Beziehungen zu den USA und Frankreich. Tunesien hat 11,6 Millionen Einwohner und einen beschaulichen Verteidigungshaushalt von 993 Millionen USD. Die größte Herausforderung stellen Terroristen dar. Deshalb haben sich tunesische Kräfte von algerischen Experten trainieren lassen. Zudem ist das Land der Islamic Counter Terrorism Coalition beigetreten. Diese Koalition wird maßgeblich von Saudi Arabien aus geleitet.

Botschafterin Hanène Tajouri Ep. Bessassi ist seit 22 Jahren auf dem diplomatischen Parkett aktiv. An ihrem Außenministerium war sie zunächst für die deutsch-tunesischen Beziehungen zuständig, dann für die Beziehungen zur EU und Portugal. Es gab dann mehrere Wechsel zwischen Außenministerium, Botschaft in Washington D.C. und EU. Jetzt ist sie in Berlin.

Botschafter von Japan, Hidenao Yanagi, bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue akkreditiert
Botschafter von Japan, Hidenao Yanagi, (2. von links) bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (nicht im Bild) im Schloss Bellevue akkreditiert - Foto: Bundeswehr / Zeichenstelle WachBtl BMVg

Japan hat knapp 126 Millionen Einwohner und einen Verteidigungshaushalt, der mit seinen 48,6 Milliarden USD in etwa dem deutschen entspricht. Allerdings sind das weniger als 1% des japanischen BIP. Japan liegt zwar nicht direkt am Südchinesischen Meer, nimmt aber die Ankündigungen und Aktionen Chinas sehr ernst. Deshalb freut es sich über den pazifischen Blick der USA und dass auch Deutschland seine Indo-Pazifik-Leitlinien verabschiedet hat. Misst man deren Relevanz an der Tagespolitik, scheint nur die Verteidigungsministerin an deren Umsetzung zu arbeiten.

Botschafter von Japan, Hidenao Yanagi, bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue akkreditiert
Botschafter von Japan, Hidenao Yanagi, bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue akkreditiert - Flagge von Japan - Foto: Bundeswehr / Zeichenstelle WachBtl BMVg

Botschafter Hidenao Yanagi verfügt über langjährige Deutschlanderfahrungen. Von 1983 bis 1985 hatte er in Konstanz studiert und war Ende der 1990er Jahre an der japanischen Botschaft in Bonn eingesetzt. Von 2006 bis 2009 war er an der Botschaft in Berlin und von 2014 bis 2017 am Konsulat in München tätig. Es folgte ein Einsatz in Jordanien und nun ist er wieder in Berlin. Sein erklärtes Ziel ist es, den guten deutsch-japanischen Beziehungen auch über die nächste Bundestagswahl hinweg eine solide Grundlage zu geben.

Da das Wort "Demokratisch" in der Staatsbezeichnung der Republik Korea fehlt, kann dieses Attribut als gegeben angesehen werden. Die Republik befindet sich im Süden des geteilten Korea und ist nur wenige Kilometer von Japan entfernt. Südkorea hat 51,6 Millionen Einwohner und 599.000 aktive Militärangehörige. Die Hauptherausforderung stellt der "demokratische" Norden mit seinen atomaren Spielchen dar. Deshalb verfügt das Land über eine starke Raketenabwehr inklusive des THAAD-Systems. Wichtigster Unterstützer sind die USA. Mit seinen 2.221 Kampfpanzern kann Südkorea problemlos mit den Zahlen der Türkei oder Russlands mithalten. Über die militärische Stärke Nordkoreas gibt es nur Schätzungen. Demnach besitzt das Land mehr als 3.500 Kampfpanzer aus russischer Produktion. Hinzu kommen 545 kampffähige Flugzeuge. Darunter mindestens 401 Kampfflugzeuge des Typs MiG. Südkorea hält mit 563 kampffähigen Flugzeugen dagegen. Viele davon entstammen amerikanischer Produktion. Wer sich nicht mehr an die brenzligen Situationen am Checkpoint Charlie in Berlin erinnern kann, sollte nach dem Ende von Corona nach Korea reisen.

Botschafterin Hyun Ock Cho blickt auf eine über 40-jährige diplomatische Karriere zurück. Sie war in ihrem Außenministerium und an Vertretungen ihres Landes in Österreich und bei der UNO tätig. Studiert hatte sie in Paris, New York und Seoul. Zur heutigen Akkreditierung hätte sie von ihrer Botschaft aus laufen können, wenn es nicht die protokollarische Regel gäbe, dass die Botschafter vom Hotel Adlon aus zum Schloss Bellevue gebracht werden.

Autor: Matthias Baumann

Sonntag, 15. November 2020

Prinz Charles und Camilla besuchen Bundespräsident Steinmeier anlässlich des Volkstrauertages 2020

Drei Sicherheitszonen waren um die Neue Wache eingerichtet. Der Abstand zu den äußeren Metallgittern betrug das Hundertfache des Corona-Abstandes. Zur Dokumentation der Kranzniederlegung waren nur zwei TV-Sender und fünf ausgewählte Fotografen zugelassen. Das waren weniger Pressevertreter als beim hochgradig abgesicherten Besuch des türkischen Präsidenten Erdogan im September 2018.

Prinz Charles und Camilla besuchen den Bundespräsidenten anlässlich des Volkstrauertages 2020
Prinz Charles und Camilla besuchen den Bundespräsidenten anlässlich des Volkstrauertages 2020 - Vorbereitung der Kranzniederlegung an der Neuen Wache

Besuche von britischen Spitzenpolitikern oder royalen Familienmitgliedern stellen generell eine Herausforderung für die inländische Presse dar. Viele der begehrten Akkreditierungen werden im Vorfeld durch die britische Botschaft verteilt. Termine erfahren nur gut vernetzte Hauptstadtjournalisten. Und selbst dann ist eine Teilnahme nicht garantiert. Falls sich mit weiterem Aufwand ermitteln lässt, wer überhaupt zuständig ist und wie die Akkreditierung abläuft, ist eine weitere Hürde zu nehmen: Deutsche Medienvertreter bekommen nur ein Restkontingent dessen, was vom üppigen Zuschlag an die britische und französische Presse übrig bleibt.

Dass nun ausgerechnet Prinz Charles und Camilla als erste Repräsentanten eines anderen Landes am Regierungsterminal des BER gelandet sind, kann als medialer Fehlgriff gewertet werden. Es existieren nur wenige Fotos von diesem Ereignis: Schaut man sich die Berichterstattung an, scheinen nur AFP und dpa bei der royalen Ankunft dabei gewesen zu sein. Selbst der Springer-Verlag musste auf Bilder vom Hotel Adlon ausweichen. Dabei hätte diese Landung ein würdiger Auftakt für die folgenden Staatsbesuche werden können.

Prinz Charles und Camilla besuchen den Bundespräsidenten anlässlich des Volkstrauertages 2020
Prinz Charles und Camilla besuchen den Bundespräsidenten anlässlich des Volkstrauertages 2020 - Flaggen auf Halbmast

Auch die Bildplätze im Bundestag waren begrenzt. Dort sollte Prinz Charles nach der Kranzniederlegung eine Rede halten. Das war die zweite Premiere an diesem Wochenende: erst die erste Landung am BER und dann noch die erste Rede eines Vertreters der königlichen Familie zum Volkstrauertag im Bundestag. Ziel der Übung war die Vertiefung der deutsch-britischen Freundschaft. Diese ist derzeit besonders wichtig, da Großbritannien in sechs Wochen zum Drittstaat avanciert.

Egal, ob der Brexit nun hart oder sanft verläuft: Die Wirtschaft freut sich, dass das Elend unklarer Verhältnisse endlich vorbei ist. Wenn es um die NATO geht, können die Verträge ohne Unterbrechung fortgeführt werden. Alles andere wird sich ändern: Visa, zeitkritische Lieferketten, Grenzkontrollen, Zölle, Wegfall von EU-Subventionen, Wegfall von EU-Rahmenverträgen, Ausschluss vom EU-Binnenmarkt und keine EU-Zuschüsse mehr für schwache Regionen. Momentan hat Großbritannien nur die Idee, als Steueroase aufzutreten. Ob dieser Plan aufgeht, ist unklar. Mindestens so unklar, warum die Neue Wache heute zur Kranzniederlegung so weiträumig abgesperrt war.

Autor: Matthias Baumann

Mittwoch, 11. November 2020

Botschafter von Bangladesch, Australien, Katar und Großbritannien akkreditiert

Auch während Corona werden Botschafter im Schloss Bellevue akkreditiert. Die Arbeit auf dem diplomatischen Parkett muss weitergehen. Auch wenn die Pandemie den größten Teil der Berichterstattung einnimmt, sind internationale Herausforderungen weiterhin virulent. So gaben sich heute ab elf Uhr folgende Exzellenzen im Halbstundentakt die Klinke von Schloss Bellevue in die Hand:

Botschafter der Volksrepublik Bangladesch, Md. Mosharraf Hossain Bhuiyan
Botschafter von Australien, Philip Victor Green
Botschafter des Staates Katar, Abdulla Mohammed S. A. Al Thani
Botschafterin des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland, Jill Gallard

Botschafter der Volksrepublik Bangladesch, Md. Mosharraf Hossain Bhuiyan, bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue akkreditiert
Botschafter der Volksrepublik Bangladesch, Md. Mosharraf Hossain Bhuiyan (rechts), bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue akkreditiert - links im Bild die Gattin des Botschafters - Foto: Bundeswehr / Zeichenstelle WachBtl BMVg

Bangladesch liegt südlich von China, hat einen guten Zugang zum Indischen Ozean, wird im Osten von Myanmar und im Westen von Indien flankiert. Die berühmte indische Stadt Kalkutta liegt nur etwa 30 Kilometer von der Grenze Bangladeschs entfernt. Bangladesch ist nur halb so groß wie Deutschland, hat aber doppelt so viele Einwohner. Die Wirtschaftskraft lag 2019 bei 1.906 USD pro Kopf. Das ist für asiatische Verhältnisse relativ gering und wird nur durch Staaten wie Myanmar oder Nepal unterboten. Bangladesch ist traditionell auf die Zusammenarbeit mit China, Russland oder Indien ausgerichtet. Es engagiert sich aber auch bei UNO-Missionen, die eine attraktive Einnahmequelle für das Land bieten.

Botschafter der Volksrepublik Bangladesch, Md. Mosharraf Hossain Bhuiyan, bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue akkreditiert
Botschafter der Volksrepublik Bangladesch, Md. Mosharraf Hossain Bhuiyan, bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue akkreditiert - Flagge von Bangladesch - Foto: Bundeswehr / Zeichenstelle WachBtl BMVg

Botschafter Md. Mosharraf Hossain Bhuiyan wird im Dezember 64 Jahre alt. Er kann auf eine fast 40-jährige Karriere bei seiner Regierung zurückblicken. Dabei lief er durch verschiedene Abteilungen und baute Kompetenzen in den Bereichen Wirtschaft, Handel und Energie auf. Seine Auslandserfahrungen konzentrieren sich auf den Nahen Osten.

Botschafter von Australien, Philip Victor Green, bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue akkreditiert
Botschafter von Australien, Philip Victor Green, bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue akkreditiert - links im Bild die Gattin des Botschafters - Foto: Bundeswehr / Zeichenstelle WachBtl BMVg

7.000 Kilometer südlich von Bangladesch liegt Australien. Australien ist 16.000 Kilometer von Deutschland entfernt und ist uns um zehn Stunden in der Tageszeit voraus. Australien wurde vor wenigen Jahren als verlässlicher Partner in der Region Südostasien wiederentdeckt. Plötzlich kamen Finanzminister, Verteidigungsminister und Premierminister nach Deutschland, hielten die gemeinsamen Werte, gemeinsame europäische Geschichte und gemeinsame Herausforderungen hoch. Im April 2018 wurden sogar deutsche GTK Boxer (gepanzerte Fahrzeuge) angeschafft, damit die Interoperabilität bei gemeinsamen NATO-Einsätzen gewährleistet ist. Interoperabilität heißt, dass die genutzte Technik entweder gleich ist oder solchen Standards entspricht, dass bei Ausfällen schnell auf Personal oder Geräte der Partner zurückgegriffen werden kann.

Botschafter von Australien, Philip Victor Green, bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue akkreditiert
Botschafter von Australien, Philip Victor Green, bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue akkreditiert - Flagge von Australien - Foto: Bundeswehr / Zeichenstelle WachBtl BMVg

Botschafter Philip Victor Green ist ein versierter Diplomat. Im australischen Außenministerium war er für Strategien im Zusammenhang mit den USA und dem Indo-Pazifik zuständig. Das passt genau zu den kürzlich verabschiedeten Indo-Pazifik-Leitlinien der Bundesregierung. Diese waren von Australien mit Euphorie aufgenommen worden. Philip Victor Green war zudem in Singapur und Südafrika tätig. Zudem hatte er sich durch kompetentes Handeln nach dem Terroranschlag von Bali 2002 verdient gemacht.

Botschafter des Staates Katar, Abdulla Mohammed S. A. Al Thani, bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue akkreditiert
Botschafter des Staates Katar, Abdulla Mohammed S. A. Al Thani, bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue akkreditiert - Foto: Bundeswehr / Zeichenstelle WachBtl BMVg

Katar hat 2,4 Millionen Einwohner und eine Wirtschaftsleistung von knapp 70.000 USD pro Kopf. In Deutschland sind es 46.000 USD. Katar liegt als Halbinsel im Persischen Golf und ist von enormer strategischer Bedeutung für Europa. Deshalb engagiert sich auch Italien sehr stark in dem Land. Katar hat sich jüngst mit sämtlichen Golfstaaten verstritten und baut deshalb andere Allianzen aus: Türkei oder Saudi-Arabien. Auch die USA haben ein Interesse an freien Seewegen durch den Persischen Golf. Am schwersten würde eine dortige Blockade aber Deutschland treffen. Deutschland hatte dort bisher eher als Zuschauer fungiert und die Rosinen der Drecksarbeit seiner Partner gepickt. Dieser Komfort neigt sich dem Ende entgegen und fordert eine ungewohnte Eigenverantwortung maritimer Präsenz.

Botschafter des Staates Katar, Abdulla Mohammed S. A. Al Thani, bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue akkreditiert
Botschafter des Staates Katar, Abdulla Mohammed S. A. Al Thani, bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue akkreditiert - Flagge von Katar - Foto: Bundeswehr / Zeichenstelle WachBtl BMVg

Mit Botschafter Abdulla Mohammed S. A. Al Thani erscheint ein Scheich, ein Mitglied der königlichen Familie, in Deutschland. Das unterstreicht die Priorität der Beziehungen zwischen Katar und der Bundesrepublik.

Botschafterin des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland, Jill Gallard, bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue akkreditiert
Botschafterin des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland, Jill Gallard, bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue akkreditiert - links im Bild der Gatte der Botschafterin - Foto: Bundeswehr / Zeichenstelle WachBtl BMVg

Die 25-prozentige Frauenquote wurde heute durch die neue britische Botschafterin bedient. Auch sehr zur Freude der British Chamber of Commerce in Germany, deren Hauptquartier inzwischen fast ausschließlich durch Frauen geleitet wird. Botschafterin Jill Gallard ist verheiratet und hat zwei Kinder. Ihre diplomatische Karriere begann 1994. Zunächst war sie für einige europäische Staaten zuständig: Spanien, Portugal, Rumänien und Bulgarien. das weitete sich dann auf die EU und den Mittelmeerraum aus. Ab und zu war sie am Außenministerium in London eingesetzt - aber immer mit einem Fokus auf Europa. Jetzt ist sie in Berlin und löst damit Sebastian Wood KCMG ab.

Botschafterin des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland, Jill Gallard, bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue akkreditiert
Botschafterin des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland, Jill Gallard, bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue akkreditiert - Flagge Großbritanniens - Foto: Bundeswehr / Zeichenstelle WachBtl BMVg

Die Briten legen sehr viel wert auf diese Zusätze hinter dem Namen. KCMG hinter Sebastian Wood bedeutet, dass er Träger des Ordens St. Michael and St. George ist und bereits zum Ritter (Knight) geschlagen wurde. Letztere Ehre ist Jill Gillard noch nicht zuteil geworden. Dafür ist sie aber bereits eine CMG (Commander of the Order of St Michael and St George). Vermutlich wird sie eher zu einer DCMG, also einer Dame statt eines Ritters. Durch den Brexit wird einige Arbeit auf sie zukommen. Da Großbritannien ab Januar ein Drittstaat ist, muss bilateral noch vieles geklärt werden.

Autor: Matthias Baumann

Mittwoch, 4. November 2020

Botschafter von Sudan, Dänemark, Cabo Verde und Saudi-Arabien im Schloss Bellevue akkreditiert

Unter strengen Corona-Auflagen wurden heute vier Botschafter bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier akkreditiert. Die Frauenquote lag bei 25% und wurde durch einen europäischen Nachbarn bedient. Hier die Exzellenzen in der Reihenfolge ihres Erscheinens:

Botschafter der Republik Sudan, Abdelmoniem Osman Mohamed Ahmed Elbeiti
Botschafterin des Königreichs Dänemark, Susanne Christina Hyldelund
Botschafter der Republik Cabo Verde, Emanuel Henrique Semedo Duarte
Botschafter des Königreichs Saudi-Arabien, Essam Ibrahim H. Baitalmal

Der islamisch geprägte Sudan verfügt über großflächige Goldvorkommen und spielt eine wichtige Rolle bei der Goldwäsche. Gold aus der gesamten Sahel-Region wird nach Khartum gebracht und von dort aus in die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE), Katar und die Schweiz weitergeleitet. Von der Schweiz aus wird es beispielsweise nach Katar weitergeleitet und irgendwann zu Geld für die Terrorfinanzierung umgewandelt. Der christlich geprägte Süd-Sudan sendet sein Gold nach Uganda und von dort aus nach Indien. Der Süd-Sudan ist ein Thema für sich. Der Sudan im Norden stand 2018 auf Platz 4 der Staaten mit den auffälligsten illegalen Finanzflüssen. Diese werden vorrangig über Scheinrechnungen für Exporte und Importe abgewickelt.

Botschafter der Republik Sudan, Abdelmoniem Osman Mohamed Ahmed Elbeiti, bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue akkreditiert
Botschafter der Republik Sudan, Abdelmoniem Osman Mohamed Ahmed Elbeiti, bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue akkreditiert - links in Bild die Gattin des Botschafters - Foto: Bundeswehr / Zeichenstelle Wachbtl BMVg

Überhaupt gibt es viel Bewegung in der Region: die paramilitärischen RSF (Sudanese Rapid Support Forces) "helfen" Flüchtlingen auf ihrem Weg nach Libyen und "verkaufen" diese dort an libysche Menschenhändler. Auf diese Weise wurden etwa 3 Millionen Sudanesen umgesiedelt. Im Süd-Sudan betrifft es sogar weit über 4 Millionen Menschen. Als Ergebnis des Migrationsgipfels von Valletta 2015 konnte dem Treiben ein Riegel vorgeschoben werden. In Valletta auf Malta hatte sich die EU mit einigen afrikanischen Staaten geeinigt, dass die Länder bei der wirtschaftlichen Entwicklung unterstützt werden und sie ihre in Europa eingetroffenen Migranten zurücknehmen.

Botschafter der Republik Sudan, Abdelmoniem Osman Mohamed Ahmed Elbeiti, bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue akkreditiert
Botschafter der Republik Sudan, Abdelmoniem Osman Mohamed Ahmed Elbeiti, bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue akkreditiert - Flagge des Sudan - Foto: Bundeswehr / Zeichenstelle Wachbtl BMVg

Botschafter Abdelmoniem Osman Mohamed Ahmed Elbeiti wurde 1960 geboren und ist Master der Landwirtschaft. Er war seit 1987 am sudanesischen Landwirtschaftsministerium und in einer größeren Lebensmittelfirma tätig. 1996 wechselte er ins Außenministerium und arbeitete an den Botschaften in Indonesien, Rumänien und Kenia. 2014 ging er an die Botschaft in Berlin und vertrat sein Land von dort aus auch gegenüber Polen. Zwischenzeitlich gab es an der Botschaft einen Geschäftsträger ad interim: Hassan Abdo Hassan. Nun ist Abdelmoniem Osman Mohamed Ahmed Elbeiti wieder in Berlin.

Botschafterin des Königreichs Dänemark, Susanne Christina Hyldelund, bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue akkreditiert
Botschafterin des Königreichs Dänemark, Susanne Christina Hyldelund, bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue akkreditiert - Foto: Bundeswehr / Zeichenstelle Wachbtl BMVg

Dänemark analysiert schon seit vielen Jahren die Auswirkungen von Infektionen auf die Sterberate. Dadurch konnte relativ schnell und effektiv auf Corona reagiert werden. Das Ergebnis sind wenige Infektionen und wenige Todesfälle. Unser nördlicher Nachbar hat knapp 6 Millionen Einwohner. Dafür umfasst sein Land die 6-fache Fläche Deutschlands. Das ist kaum vorstellbar. Allerdings gehören auch Grönland und Färöer zu Dänemark.

Botschafterin des Königreichs Dänemark, Susanne Christina Hyldelund, bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue akkreditiert
Botschafterin des Königreichs Dänemark, Susanne Christina Hyldelund, bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue akkreditiert - Flagge von Dänemark - Foto: Bundeswehr / Zeichenstelle Wachbtl BMVg

Botschafterin Susanne Christina Hyldelund spricht Deutsch und war als eine der ersten Fluggäste am neuen Flughafen BER gelandet. Da sie 1994 ihren Master in Betriebswirtschaft gemacht hat, wird sie vermutlich älter als 40 Jahre sein. Bereits 1996 startete sie ihre Karriere am dänischen Außenministerium und arbeitete zwischenzeitlich an den dänischen Vertretungen in Washington D.C., Warschau und Shanghai. Export und globale Nachhaltigkeit sind wohl ihre Spezialthemen, die sie auch in Deutschland einbringen wird.

Botschafter der Republik Cabo Verde, Emanuel Henrique Semedo Duarte, bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue akkreditiert
Botschafter der Republik Cabo Verde, Emanuel Henrique Semedo Duarte, bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue akkreditiert - Foto: Bundeswehr / Zeichenstelle Wachbtl BMVg

Wo bitte liegt Cabo Verde? Die Inselgruppe ist auch als Kap Verde bekannt und liegt südlich der Kanarischen Inseln in der Höhe von Mauretanien und Senegal. Bis 1456 waren die Inseln unbewohnt und wurden dann von Portugal übernommen. Es entwickelte sich ein gewisses Eigenleben, das aber immer wieder durch Interventionen Portugals nachjustiert wurde - teilweise nicht sehr konsensual. Erst 1975 konnte Cabo Verde seine Unabhängigkeit erzielen. Bis 1990 wurde der Inselstaat in gewohnter Weise autoritär regiert. Dann wurde die Verfassung geändert und ein Mehrparteiensystem eingeführt. 2019 belegte Cabo Verde Platz 30 von 167 auf dem Demokratieindex.

Botschafter der Republik Cabo Verde, Emanuel Henrique Semedo Duarte, bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue akkreditiert
Botschafter der Republik Cabo Verde, Emanuel Henrique Semedo Duarte, bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue akkreditiert - Flagge von Cabo Verde - Foto: Bundeswehr / Zeichenstelle Wachbtl BMVg

Botschafter Emanuel Henrique Semedo Duarte vertritt etwa 575.000 Bürger seines Staates. Durch die Abkoppelung von Portugal schwimmt Kap Verde zwischen den Kontinenten. Es fühlt sich europäisch, wird aber von außen als afrikanisch betrachtet. Es fühlt sich wie ein afrikanisches Entwicklungsland und strebt eine höhere Anerkennung durch den Westen an. Die USA haben das Potenzial bereits entdeckt und Schiffe für die Küstenwache gespendet. Bei der Entsendung von Emanuel Henrique Semedo Duarte wurde deshalb mehrfach das Wort "Wiederaufnahme" gebraucht: Wiederaufnahme des politischen Dialogs, der Zusammenarbeit in den Bereichen Seefahrt, Bildung, Tourismus, Finanzen, Wirtschaft, erneuerbare Energien und Häfen. Letzteres ist ein wunder Punkt für die EU. Europäische Unentschlossenheit hat wichtige Hafenbauvorhaben in die Hände Chinas gleiten lassen. Längst engagiert sich China auch in Mauretanien und Senegal.

Botschafter des Königreichs Saudi-Arabien, Essam Ibrahim H. Baitalmal, bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue akkreditiert
Botschafter des Königreichs Saudi-Arabien, Essam Ibrahim H. Baitalmal, bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue akkreditiert - links im Bild die Gattin des Botschafters - Foto: Bundeswehr / Zeichenstelle Wachbtl BMVg

Der Botschafter von Saudi-Arabien hatte es keine zwei Jahre in Deutschland ausgehalten. Im Februar war Prinz Faisal bin Furhan A. F. Al Furhan Al Saud noch Podiumsgast bei der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC). Saudi-Arabien ist ein wichtiger sicherheitspolitischer Player mit einem Verteidigungsbudget von 78,4 Milliarden USD. Das entspricht 10% des Bruttoinlandsproduktes und stellt den weltweit drittgrößten Verteidigungshaushalt dar. Allerdings werden diese Mittel eher unkoordiniert ausgegeben, da sich das saudische Verteidigungsministerium eher als zeremonielle Einrichtung versteht und weniger als funktionaler Dienstleister. So weiß die Rechte oft nicht, was die Linke tut. So hat Saudi-Arabien bei Großbritannien und den USA um Hilfe gebeten. Ergebnis war die Gründung von Militärschulen, in denen auch kritisches Denken und die ehrliche Einschätzung von Lagebildern gelehrt wird. Einer der gefährlichsten Gegner Saudi-Arabiens ist der Iran. Gegen asymmetrische Angriffe hilft ein überdimensionierter Verteidigungshaushalt nur bedingt.

Botschafter des Königreichs Saudi-Arabien, Essam Ibrahim H. Baitalmal, bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue akkreditiert
Botschafter des Königreichs Saudi-Arabien, Essam Ibrahim H. Baitalmal, bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue akkreditiert - Flagge von Saudi-Arabien - Foto: Bundeswehr / Zeichenstelle Wachbtl BMVg

Heute stand der Nachfolger des saudischen Prinzen auf dem Teppich des Langhanssaals: Essam Ibrahim H. Baitalmal. Zuvor war er in Griechenland eingesetzt. Der Weg von der Botschaft in der Tiergartenstraße zum Schloss Bellevue lässt sich zu Fuß in 10 Minuten absolvieren. Wegen des Protokolls musste aber wieder der Umweg über das Hotel Adlon am Pariser Platz gemacht werden - in einem Corona-gerecht vorbereiteten schwarzen Kleinbus. Um zwölf war der Akkreditierungsreigen im Schloss vorbei und die Flagge der Bundesrepublik wurde wieder auf dem mittleren Flaggenmast gehisst.

Autor: Matthias Baumann

Mittwoch, 16. September 2020

Botschafter von Belgien, Kirgisistan, Panama und Malta bei Bundespräsident Steinmeier akkreditiert

Da diesem Punkt eine regelmäßige Wichtigkeit beigemessen wird, sei vorab erwähnt, dass die Frauenquote der heutigen Botschafter-Akkreditierung im Schloss Bellevue bei null Prozent lag. Umso diverser waren die Herkunftsländer der Exzellenzen über den Globus verteilt. Hier die Reihenfolge ihres Erscheinens:

Botschafter des Königreichs Belgien, Geert Muylle
Botschafter der Kirgisischen Republik, Erlan Bekeshovich Abdyldaev
Botschafter der Republik Panama, Enrique Alberto Thayer Hausz
Botschafter der Republik Malta, Giovanni Xuereb


Botschafter des Königreichs Belgien, Geert Muylle, akkreditiert
Botschafter des Königreichs Belgien, Geert Muylle, akkreditiert
Belgien hat über 11 Millionen Einwohner, knapp 95.000 Corona-Fälle und fast 10.000 Corona-Tote. Damit hat rein statistisch einer von hundert Corona-Toten in Belgien gelebt. Im Vergleich zu Deutschland ist das sehr viel. In Deutschland gibt es auf 80 Millionen Einwohner "nur" 9.400 Corona-Tote.

Botschafter des Königreichs Belgien, Geert Muylle, akkreditiert
Botschafter des Königreichs Belgien, Geert Muylle, akkreditiert - Flagge von Belgien
Der neune belgische Botschafter, Geert Muylle, tritt die Nachfolge von Willem Van de Voorde an. Dieser geht zurück in seine Heimat - nach Brüssel - und vertritt dort sein Land bei der EU. Geert Muylle hat ein bemerkenswertes Querschnittsstudium absolviert: Jura, Politik, Management und Diplomatie. Nach dem Studium arbeitete er als Rechtsanwalt und stieg anschließend in den Dienst für sein Außenministerium ein. Das brachte ihn in verschiedenen Funktionen nach Warschau, Lille, Genf und zu den Vereinten Nationen. Auch am Sitz der NATO und bei der EU war er für sein Land tätig. Diese Karriere prädestiniert ihn für die wichtige Aufgabe als Botschafter in Berlin. Geert Muylle ist Europäer durch und durch.

Botschafter der Kirgisischen Republik, Erlan Bekeshovich Abdyldaev, akkreditiert
Botschafter der Kirgisischen Republik, Erlan Bekeshovich Abdyldaev, akkreditiert
Kirgisistan hat knapp 6 Millionen Einwohner, 45.000 Corona-Fälle und etwa 1.000 Corona-Tote. Der Höchststand an Infektionen wurde Mitte Juli 2020 gemessen. Das Land liegt wie ein Sandwich zwischen Kasachstan und China. Es hat gewachsene Beziehungen zu Russland und hängt in vielerlei Hinsicht an dessen Tropf. Kirgisistan öffnet sich jedoch leicht in Richtung Westen und nimmt beispielsweise an internationalen Einsätzen der OSZE und der UNO teil. Das Land liebäugelt aber auch mit Indien, das ihm bei der Finanzierung seiner Rüstungsindustrie helfen möchte.

Botschafter der Kirgisischen Republik, Erlan Bekeshovich Abdyldaev, akkreditiert
Botschafter der Kirgisischen Republik, Erlan Bekeshovich Abdyldaev, akkreditiert - Flagge von Kirgisistan
Botschafter Erlan Bekeshovich Abdyldaev ist jetzt 54 Jahre alt und hat eine mustergültige sowjetische Karriere hinter sich. 1989 - also kurz vor der Auflösung der Sowjetunion - konnte er sein Studium am Institut für internationale Beziehungen in Moskau abschließen. Danach arbeitete er an den Botschaften in Moskau und Peking. Zeitweilig vertrat er sein Land auch gegenüber der Mongolei, Singapur und Thailand. Jetzt ist er in Berlin. Die Botschaft Kirgisistans befindet sich in der Nähe von Schloss Charlottenburg, also keine fünf Kilometer vom Schloss Bellevue entfernt.

Botschafter der Republik Panama, Enrique Alberto Thayer Hausz, akkreditiert
Botschafter der Republik Panama, Enrique Alberto Thayer Hausz, akkreditiert
Wer von Kirgisistan nach Panama reisen möchte, muss sich entscheiden, ob er Richtung Osten oder Richtung Westen um den Globus fliegt. Über Europa und den Atlantik sind es etwa 14.000 Kilometer. Panama ist insbesondere wegen seines Kanals zwischen Atlantik und Pazifik bekannt. Dieser wurde in den letzten Jahren deutlich erweitert, weil die Schiffe immer größer werden. Panama bangt um sein Kanalmonopol und hofft, dass China keinen Kanal in Nicaragua baut. Das hätte zur Folge, dass Schiffe auf der Nordhalbkugel etwa 1.000 Kilometer Seeweg sparen. Das wäre für die Nutzer schon sehr interessant.

Botschafter der Republik Panama, Enrique Alberto Thayer Hausz, akkreditiert
Botschafter der Republik Panama, Enrique Alberto Thayer Hausz, akkreditiert - Flagge von Panama
Botschafter Enrique Alberto Thayer Hausz vertritt mit Panama ein Land, das knapp vier Millionen Einwohner und über 2.000 Todesfälle durch Corona hat. In Panama stieg die Zahl der Infektionen Ende Mai 2020 stark an und rangiert in Relation zur Bevölkerungsanzahl auf einem gleichbleibend hohen Niveau.

Botschafter der Republik Malta, Giovanni Xuereb, akkreditiert
Botschafter der Republik Malta, Giovanni Xuereb, akkreditiert
Die Botschafterin von Malta, Marlene Bonnici, hatte es nur zwei Wochen in Berlin ausgehalten und war dann zur EU nach Brüssel gegangen. Deshalb wurde heute - drei Monate später - Giovanni Xuereb als Nachfolger akkreditiert. Giovanni Xuereb war zuvor als Botschafter in Spanien tätig. Die eineinhalb Kilometer zwischen Schloss Bellevue und der Botschaft hätte er theoretisch auch zu Fuß absolvieren können. Das Protokoll mag aber keine Abweichungen, so dass er sich zuerst zum Hotel Adlon am Pariser Platz begeben musste. Dort wurde er abgeholt, zum Schloss gefahren und anschließend wieder dort abgesetzt. Von dort sind es etwa drei Kilometer bis zur Botschaft. Diese befindet sich in unmittelbarer Nachbarschaft der CDU-Geschäftsstelle.

Botschafter der Republik Malta, Giovanni Xuereb, akkreditiert
Botschafter der Republik Malta, Giovanni Xuereb, akkreditiert - Flagge von Malta
Malta hat 450.000 Einwohner und nur 16 Corona-Tote. Während Malta von der ersten Welle weitestgehend verschont geblieben war, zeichnet sich seit Ende Juli 2020 ein deutlicher Anstieg ab. Das könnte an der Urlaubssaison liegen.

Autor: Matthias Baumann

Videos:
Botschafter des Königreichs Belgien, Geert Muylle, akkreditiert
Botschafter der Kirgisischen Republik, Erlan Bekeshovich Abdyldaev, akkreditiert
Botschafter der Republik Panama, Enrique Alberto Thayer Hausz, akkreditiert
Botschafter der Republik Malta, Giovanni Xuereb, akkreditiert

Freitag, 11. September 2020

Kroatiens Präsident Zoran Milanović zu Gesprächen im Schloss Bellevue empfangen

Vor zwei Wochen war der slowenische Präsident Borut Pahor zu Besuch im Schloss Bellevue. Der südliche Nachbar von Slowenien ist Kroatien. Durch seine sehr spezielle Ausdehnung in südlicher Richtung trennt Kroatien das große Bosnien-Herzegowina fast vollständig von der Adria. Deshalb machen Touristen aus Deutschland eher Urlaub in Kroatien als in Bosnien-Herzegowina.

Kroatiens Präsident Zoran Milanović Schloss Bellevue Bundespräsident Steinmeier militärische Ehren
Kroatiens Präsident Zoran Milanović wird mit einem neuen Maybach zum Schloss Bellevue gefahren.
Kroatien hat 4 Millionen Einwohner und eine Wirtschaftsleistung von etwa 15.000 USD pro Kopf. Das Land ist seit 2009 Mitglied der NATO und bringt sich dort nach Maßgabe seiner Möglichkeiten ein. Es hat allerdings erheblichen Modernisierungsbedarf und ist mit regionalen Sicherungsthemen beschäftigt. Mitglied der EU ist Kroatien seit 2013. Es gehört jedoch nicht zu den Euro-Staaten. Ein Währungswechsel auf Euro wird nach aktuellen Prognosen für 2023 erwartet.

Der heutige Gast aus Kroatien heißt Zoran Milanović. Er hat Jura studiert und wird demnächst 54 Jahre alt. Seine politische Richtung passt zu Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier: Sozialdemokrat. Von 2011 bis 2016 war er Premierminister seines Landes. Die Tätigkeit als Präsident nahm er am 18. Februar 2020 auf.

Kroatiens Präsident Zoran Milanović Schloss Bellevue Bundespräsident Steinmeier militärische Ehren
Erste militärische Ehren seit sieben Monaten unter Beachtung der Corona-Auflagen anlässlich des Besuchs von Kroatiens Präsident Zoran Milanović im Schloss Bellevue - Das standesgerechte Ehrenbataillon wurde aus Stabsmusikkorps und der 5. Kompanie (Luftwaffe) des Wachbataillons zusammengestellt.
Das Datum seiner Amtsübernahme ist insofern interessant, weil einen Tag später die letzten militärischen Ehren seitens des Wachbataillons durchgeführt wurden. Dann folgte der Lockdown und die sämtlichen Hygiene-Regelungen. Inzwischen sind sieben Monate vergangen. Heute wurden die ersten militärischen Ehren seit Corona für einen Staatsgast durchgeführt.

Das Wachbataillon hatte entsprechend der Position des Gastes ein Ehrenbataillon darzustellen. Das wurde diesmal in Kombination von 5. Kompanie (Luftwaffe) und dem Stabsmusikkorps bewerkstelligt. Dabei trugen 18 Soldaten ihre eigenen Luftwaffenuniformen, weitere 18 Soldaten trugen Marineuniform und das Stabsmusikkorps stellte das Heer dar.

70 Minuten vor Erscheinen des Gastes marschierte die Ehrenformation mit Tromelschlag auf das Gelände des Präsidialamtes. Mit Trommelschlag positionierten sich die Soldaten kurz vor zehn am roten Teppich - aufgefächert mit jeweils zwei Metern Abstand zueinander. Musik mit weiteren Instrumenten durfte wegen der Corona-Regeln erst in Anwesenheit des Gastes erklingen: Nationalhymne Kroatien, Nationalhymne Deutschland und Preußischer Präsentiermarsch.

Kroatiens Präsident Zoran Milanović Schloss Bellevue Bundespräsident Steinmeier militärische Ehren
Erste militärische Ehren seit sieben Monaten unter Beachtung der Corona-Auflagen anlässlich des Besuchs von Kroatiens Präsident Zoran Milanović im Schloss Bellevue - Foto: Bundeswehr / Zeichenstelle WachBtl BMVg
Der rote Teppich hatte einen entsprechenden Abstand zu den Soldaten und die beiden Präsidenten setzten zum Abschreiten der Formation ihre Gesichtsmasken auf. Der Kommandeur, der schon aus akustischen Gründen ohne Maske die Kommandos geben musste, folgte dem Beispiel der Präsidenten und schritt mit Maske hinter ihnen her. Anschließend zeigte sich der Kommandeur, Oberstleutnant Kai Beinke, sehr zufrieden über den ersten Einsatz dieser Art nach der langen Pause. Auch der Ausmarsch klappte sehr gut. Dort gab es die Herausforderung, die aufgefächerten Soldaten wieder in die notwendige Marschposition zu bringen.

Video:
Militärische Ehren für Kroatiens Präsident Zoran Milanović

Autor: Matthias Baumann

Mittwoch, 26. August 2020

Sloweniens Präsident Borut Pahor im Schloss Bellevue empfangen

Bundespräsident Steinmeier und sein Gast, der slowenische Präsident Borut Pahor, hielten sich an die Corona-Regeln. Foto mit Maske, Foto ohne Maske, aber dafür mit entsprechendem Abstand. Während Borut Pahor jedes Mal elegant seine Maske im Sakko verschwinden ließ, behielt der Bundespräsident seine Maske in der Hand. Trotz des Abstandes war die morgendliche Begrüßung sehr herzlich.

Sloweniens Präsident Borut Pahor von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue empfangen
Sloweniens Präsident Borut Pahor (links) von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue empfangen - Staatsbesuch unter Corona-Bedingungen
Borut Pahor wurde vor 56 Jahren im ehemaligen Jugoslawien geboren. 1990 startete der diplomierte Politikwissenschaftler seine Karriere im slowenischen Parlament. Das war in der heißen Phase der Abkoppelung von Jugoslawien. Borut Pahor ist Sozialdemokrat - wie sein heute besuchter Amtskollege. Zeitgleich mit der Aufnahme seines Landes in die EU zog er 2004 ins Europäische Parlament ein. 2008 wurde er zum Ministerpräsidenten Sloweniens gewählt und legte deshalb sein Mandat in Brüssel nieder. 2011 musste er zurücktreten, nachdem einige Parlamentskollegen wegen Korruption aufgeflogen waren. Die Regierung verzeichnete damals in der Bevölkerung eine Unzufriedenheitsquote von über 80%.

Wenngleich die Sozialisten nach den anschließenden Neuwahlen nicht mehr die Regierungspartei stellten, wurde Borut Pahor ein Jahr später doch zum Präsidenten ernannt. 2017 wurde er in diesem Amt bestätigt. In Slowenien scheint die Demokratie also gut zu funktionieren.

Sloweniens Präsident Borut Pahor von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue empfangen
Sloweniens Präsident Borut Pahor (links) von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue empfangen - Frank-Walter Steinmeier hält Abstand und seine Maske in der Hand. Im Hintergrund der Ehrenposten des Wachbataillons. Mehr militärische Ehre wurde wegen Corona nicht zugelassen - keine Hymnen und kein Abschreiten der Ehrenformation.
Slowenien grenzt an Österreich, Ungarn und Kroatien. Das Land hat 2,1 Millionen Einwohner, was in etwa der Bevölkerungsanzahl von Hamburg entspricht. Die Wirtschaftskraft lag 2019 bei 26.000 Euro pro Kopf. Das Verteidigungsbudget beträgt beschauliche 1,16% des BIP.

Seit 16 Jahren ist Slowenien auch Mitglied der NATO und sollte schon deutlich weiter entwickelt sein. Auswertungen haben Bürokratie und deren Nebenschauplätze als kontraproduktiv erkannt. Dabei bedarf es in Slowenien wichtiger Modernisierungsmaßnahmen. Deren Durchführung wird jedoch seitens der EU und der NATO nach wie vor als "Herausforderungen" angesehen. So gibt es insbesondere bei der Sicherung des Luftraumes erhebliche Defizite. Ungarn und Italien müssen in diesem Bereich aushelfen.

Video:
Sloweniens Präsident Borut Pahor im Schloss Bellevue empfangen

Autor: Matthias Baumann

Montag, 29. Juni 2020

Präsidentin von Estland in Berlin empfangen

Kersti Kaljulaid hat ein für estnische Spitzenpolitiker ungewöhnliches Alter. Sie ist 50 und gehört damit zum älteren Drittel der Bevölkerung Ihres Landes. Die 1,2 Millionen Einwohner Estlands sind jung und medienaffin. Estland hat seine Verwaltung weitestgehend digitalisiert und wirbt mit Online-Anträgen für die estnische Staatsbürgerschaft. Das nennt sich E-Residency und ist eine virtuelle Aufenthaltsgenehmigung mit stark reduzierten Rechten. Sie dient hauptsächlich dazu, eine Firma mit Sitz in Europa, also Estland, gründen zu können.

Wegen des hohen Digitalisierungsgrades ist Estland auch ein interessantes Trainingsfeld für Russland. Cyber-Angriffe und Desinformationskampagnen werden regelmäßig an dem kleinen baltischen Staat ausprobiert und - erfolgreich abgewiesen. Nicht ohne Grund hat die NATO in Tallin ihr Cybersecurity Center of Excellence eingerichtet. Der Grad der Resilienz gegenüber Desinformation ist ähnlich hoch wie in Finnland. Sehr praktisch also, dass die Präsidentin neben Russisch, Französisch und Englisch auch Finnisch spricht.

Präsidentin von Estland, Kersti Kaljulaid, zum Abendessen bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue
Die Präsidentin von Estland, Kersti Kaljulaid, besucht Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zum Abendessen im Schloss Bellevue. Das Foto zeigt den obligatorischen Eintrag ins Gästebuch.
Kersti Kaljulaid studierte eine ungewöhnliche Kombination: Biologie (Genetik) und Wirtschaftswissenschaften. Als stetig könnte man ihr anschließendes Berufsleben nicht bezeichnen. Sie wechselte mehrfach die Unternehmen von der Telekommunikation bis zur Finanzbranche und stieg 1999 als Beraterin bei der Regierung ein. Ab 2004 vertrat sie ihr Land beim Europäischen Rechnungshof und im Oktober 2016 wurde sie als erste Frau für das Amt des Präsidenten von Estland vereidigt.

Ihr heutiger Besuch führte sie zunächst in ihre Botschaft. Der Anlass war das 100-jährige Bestehen der Botschaft Estlands in Berlin. Das Haus liegt gegenüber des Hintereingangs zum Verteidigungsministerium. Die Bebauung des Areals um die Hildebrandstraße 5 fand bereits 1853 statt. Namensgeber Hildebrand war ein Schokoladenfabrikant, der diesen Standort am Landwehrkanal für neue Immobilien vorgesehen hatte. Wegen der historischen Umbrüche mussten viele der Häuser um 1920 verkauft werden. Da Estland nicht genügend Mittel auftreiben konnte, bezahlte Konsul Voldemar Puhk aus eigener Tasche und richtete im Haus Nummer 5 ein Konsulat ein.

Auch die folgenden Jahre waren turbulent. Zunächst fiel das Haus an die Sowjetunion, die Estland als Sowjetrepublik eingemeindet hatte. Mit Ende des 2. Weltkrieges lag das Haus plötzlich im britischen Sektor und konnte deshalb von seinen Besitzern nicht genutzt werden. Es kam unter Treuhandverwaltung und diente als Mietshaus. Mit der Wiedervereinigung und dem Zerfall der Sowjetunion fiel das Haus wieder an Estland zurück und dient bis heute als dessen Botschaft.

Video:
Präsidentin von Estland, Kersti Kaljulaid, besucht Bundespräsident Steinmeier im Schloss Bellevue

Autor: Matthias Baumann

Montag, 8. Juni 2020

Botschafter von VAE, Georgien, Pakistan und Malta beim Bundespräsidenten akkreditiert

Fast vier Monate ist es her, dass Botschafter im Schloss Bellevue akkreditiert wurden. An jenem Tag gab es eine Terminüberschneidung mit dem letzten Präsenzbesuch einer Ministerpräsidentin im Bundeskanzleramt. Der nächste Staatsbesuch wurde wegen der beginnenden Corona-Maßnahmen abgesagt. Seitdem gab es häusliche Quarantäne und Webkonferenzen. Als Zeichen der Normalisierung flog Heiko Maas am Donnerstag nach Den Haag und traf dort seinen Amtskollegen Stef Blok - persönlich.

Dennoch lässt die Bundesregierung weiterhin Vorsicht walten. Termine der Kanzlerin oder des Bundespräsidenten werden stark kontingentiert, so dass eine Akkreditierung zu jedem Anlass notwendig ist. Auch die Botschafter werden nicht mit dem üblichen Konvoi aus schwarzen Limousinen vor das Schloss gefahren. Sie üben Social Distancing in einem Kleinbus. Auf die Delegation des Botschafters wird verzichtet. Ein Familienmitglied darf dabei sein. Selbst die Flagge wird von Mitarbeitern des Bundespräsidialamtes gehisst. Es gibt keinen Ehrenzug des Wachbataillons. Allein der Ehrenposten an der Tür darf zum Einsatz kommen. Besser als gar nichts.

Botschafter im Schloss Bellevue akkreditiert, Protokoll mit Ehrenposten und Bus
Botschafter im Schloss Bellevue akkreditiert: #COVID19 reduziert den Protokolleinsatz auf Ehrenposten und Kleinbus.
Mit dem Kleinbus trafen heute folgende Exzellenzen ein:

Vereinigte Arabische Emirate, Hafsa Abdulla Mohamed Sharif Alulama
Georgien, Levan Izoria
Islamische Republik Pakistan, Mohammad Faisal
Republik Malta, Marlene Bonnici

Botschafterin Hafsa Abdulla Mohamed Sharif Alulama kennt sich auf dem diplomatischen Parkett aus. Sie hat die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) bereits gegenüber Brasilien, Montenegro, Kosovo und Guyana vertreten.

Botschafterin der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) akkreditiert: Hafsa Abdulla Mohamed Sharif Alulama
Botschafterin der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) akkreditiert: Hafsa Abdulla Mohamed Sharif Alulama
Die VAE haben etwa 10 Millionen Einwohner, von denen nur 24% echte VAE-Bürger sind. Es gibt eine sehr starke Gruppe von Indern mit 30% und Pakistanis mit 20%. Der Rest teilt sich in Araber und Asiaten auf. Die VAE gehören zu den westlich orientierten Staaten der Region und kämpfen in einigen Konfliktherden an der Seite Saudi Arabiens. Sie mischen auch im Jemen mit und gelten dort als "successfull military player" (erfolgreicher militärischer Spieler). Wegen seiner westlichen Ausrichtung ist das Land auch Ziel asymmetrischer Angriffe von iranischer Seite.

Botschafterin der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) akkreditiert: Hafsa Abdulla Mohamed Sharif Alulama
Botschafterin der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) akkreditiert: Hafsa Abdulla Mohamed Sharif Alulama - Niederholen der Flogge der VAE unter Corona-Bedingungen
Der Fußweg von der Botschaft Georgiens zum Schloss Bellevue ist deutlich kürzer als der Weg vom Hotel Adlon zum Schloss. Aber, was nimmt man nicht alles auf sich, um protokollarische Gepflogenheiten zu bedienen? Botschafter-Akkreditierungen beginnen und enden grundsätzlich am Adlon. Das vereinfacht die Organisation. Zudem gibt es genug Platz für die Motorradeskorte und die Begleitfahrzeuge. Wobei es heute keine Mororradeskorte gab.

Botschafter von Georgien akkreditiert: Levan Izoria
Botschafter von Georgien akkreditiert: Levan Izoria
Georgien hat 5 Millionen Einwohner. Das Land leidet an einem unentwegt schwelenden Konflikt mit Russland, das die Abspaltung der Gebiete Abchasien und Südossetien aktiv unterstützt. Beide Gebiete grenzen an Russland und destabilisieren die Gesamtlage in der Region. Abchasien und Südossetien sind nur von wenigen Staaten wie Russland, Venezuela oder Syrien diplomatisch anerkannt. Wegen dieser Schwachstellen engagiert sich Georgien stark in der NATO, beteiligt sich als Partner an deren Missionen und strebt eine Mitgliedschaft an.

Botschafter von Georgien akkreditiert: Levan Izoria
Botschafter von Georgien akkreditiert: Levan Izoria - Flagge Georgiens
Botschafter Levan Izoria ist 46 Jahre alt, hat in Göttingen Jura studiert und später auch für die Konrad-Adenauer-Stiftung gearbeitet. Bis 2016 durchlief er einige akademische Posten an diversen westlichen Universitäten. In den letzten acht Jahren fungierte er als stellvertretender Innenminister, als Verteidigungsminister und zuletzt als Geheimdienstchef. Stellt sich die Frage, wie die Entsendung als Botschafter nach Deutschland bezüglich der Karriereentwicklung zu bewerten ist?

Botschafter der Islamischen Republik Pakistan akkreditiert: Mohammad Faisal
Botschafter der Islamischen Republik Pakistan akkreditiert: Mohammad Faisal (Mitte) mit seiner Gattin (links)
Pakistan hat 210 Millionen Einwohner. Da fällt es kaum auf, wenn zwei Millionen Pakistanis in den VAE leben. Pakistan bemüht sich seit vielen Jahren um gute Kontakte zur deutschen Wirtschaft. Die Botschafter gestalten Commonwealth-Treffen in Berlin oder laden Firmenvertreter in die Residenz des Botschafters ein. Gelegentlich kocht sogar dessen Gattin.

Botschafter der Islamischen Republik Pakistan akkreditiert: Mohammad Faisal - Flagge Pakistans
Immer größer werden von Jahr zu Jahr die Empfänge zum Nationalfeiertag Pakistans mit Modenschau, orientalischer Musik, Buffet und Gästen sämtlicher diplomatischer Couleur. Botschafter Mohammad Faisal hat Medizin und Jura studiert und war in den letzten Jahren Sprecher des Außenministeriums. Er ist verheiratet und hat drei Kinder. Bei der heutigen Akkreditierung war seine Frau dabei. Frank-Walter Steinmeier hatte nach seiner Amtsübernahme das Gruppenfoto mit Botschafter und dessen Familie als Element der Akkreditierungszeremonie eingeführt.

Die Frauenquote lag heute bei 50%. Eine Botschafterin zum Auftakt und eine zum Abschluss: Marlene Bonnici aus Malta. Marlene Bonnici hat in Oxford und Paris Diplomatie studiert. Eine Frau vom Fach also. Sie lehrte zunächst Deutsch im Bildungsministerium, war dann Botschafterin in Bonn und Brüssel, wirkte in ihrem Außenministerium und arbeitete als Büroleiterin des Premierministers. Ihr diplomatisches Spezialgebiet sind die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Malta und der EU.

Botschafterin der Republik Malta akkreditiert: Marlene Bonnici
Botschafterin der Republik Malta akkreditiert: Marlene Bonnici
Nur gut, dass der Botschafter des Malteser Ritterordens in der Defilee-Reihenfolge weit vor ihr läuft. Den Rittern auf Malta war 1798 eine Selbstverpflichtung auf die gepanzerten Füße gefallen. Sie durften nicht gegen christliche Nationen kämpfen. Deshalb übergaben sie die Inselgruppe kampflos an Napoleon. Das gefiel den verbliebenen Maltesern gar nicht, so dass sie die Briten um Hilfe baten. Bereits zwei Jahre später - also 1800 - übernahmen sie die Insel per Blockade von den Franzosen. Zur Sicherheit stationierten sie dort gleich ein Regiment und konnten Malta 1814 als britische Kronkolonie etablieren.

Botschafterin der Republik Malta akkreditiert: Marlene Bonnici
Botschafterin der Republik Malta akkreditiert: Marlene Bonnici - Flagge von Malta
Malta hat knapp 450.000 Einwohner, die maltesisch und englisch sprechen. Obwohl sich Malta als neutral deklariert, ist es doch sehr stark mit der westlichen Welt verbandelt. In der NATO wirkt Malta als Partner mit und nimmt aktiv an Übungen und Auslandseinsätzen wie UNIFIL im Libanon teil. Durch die jüngsten Entwicklungen im Mittelmeerraum haben sich auch die Beziehungen zu Italien intensiviert. Italien hilft beispielsweise bei der Luftraumüberwachung.

Nachdem der Kleinbus mit Marlene Bonnici vom Hof gerollt war, wurde die Flagge Maltas niedergeholt und die erste Botschafter-Akkreditierung unter Corona-Bedingungen war beendet.

Videos:
Akkreditierung Botschafterin der VAE, Hafsa Abdulla Mohamed Sharif Alulama
Akkreditierung Botschafter von Georgien, Levan Izoria
Akkreditierung Botschafter von Pakistan, Mohammad Faisal
Akkreditierung Botschafterin von Malta, Marlene Bonnici

Autor: Matthias Baumann