Dienstag, 10. April 2018

Klausurtagung der Bundesregierung in Meseberg

Klausur bedeutet in ihrer begrifflichen Nutzung die Absonderung, Abgeschiedenheit, Einsamkeit oder Abgeschlossenheit. Bereits die Bibel lehrt uns im Zusammenhang mit dem Vaterunser, dass zum Gespräch mit Gott ein abgeschlossenes Kämmerlein am besten geeignet sei. Das lateinische Verb claudere kann mit verschließen oder einschließen übersetzt werden.

Klausurtagung Bundesregierung Schloss Meseberg
Klausurtagung der Bundesregierung auf Schloss Meseberg
Zur Ausführung des Verbs claudere eignet sich ein Ort in Brandenburg hervorragend: Meseberg. Heute und morgen ist Meseberg weiträumig abgesperrt und nur mit entsprechender Akkreditierung oder einer schwarzen Limousine erreichbar. Gut, die wenigen Anwohner von Meseberg dürfen auch zu ihren Gehöften. Viele der Dorfbewohner haben durch das renovierte Schloss Meseberg eine neue berufliche Perspektive bekommen. Fast wie ein Lottogewinn in der strukturschwachen Gegend.

Klausurtagung Bundesregierung Schloss Meseberg
Klausurtagung der Bundesregierung auf Schloss Meseberg - Außenminister Heiko Maas
Der Luxus der Demokratie bringt es mit sich, dass Anwohner lautstark gegen die Luftverpestung durch die Abgase der Regierungsfahrzeuge protestieren. Kurz hintereinander fuhren die Minister vor. Die wichtigsten von ihnen sogar mit zwei Fahrzeugen - ebenso die Kanzlerin. Die angereiste Presse wurde weitestgehend ignoriert - aktiv ignoriert. Das beruht wohl auf Gegenseitigkeit: "Wer ist das denn?" - Schulterzucken - "Eine von den neuen Ministerinnen - aber keine Ahnung".

Klausurtagung Bundesregierung Schloss Meseberg
Klausurtagung der Bundesregierung auf Schloss Meseberg - Julia Klöckner und Katarina Barley
Wir ließen nachzählen: 15 Minister gibt es im Bundeskabinett. Die Wechsel in den Ressorts waren gravierend - blass und charismatisch ausbaufähig die Besetzung.

Klausurtagung Bundesregierung Schloss Meseberg
Klausurtagung der Bundesregierung auf Schloss Meseberg - Horst Seehofer
BDA-Präsident Ingo Kramer war der einzige Teilnehmer der Klausurtagung, der unentwegt zum Pressebereich schaute - nur niemand fotografierte ihn - kein Minister! Die Herren Maas, Seehofer, Scholz, Spahn - alle zeigten nur Rücken und betraten mit tiefem Ernst das Schloss. Peter Altmaier und Gerd Müller waren der Presse gegenüber deutlich aufgeschlossener.

Klausurtagung Bundesregierung Schloss Meseberg
Klausurtagung der Bundesregierung auf Schloss Meseberg - DGB-Chef Reiner Hoffmann und BDA-Präsident Ingo Kramer flankiert von Angela Merkel und Olaf Scholz
Das erste brauchbare Gruppenfoto gab es mit Angela Merkel, Olaf Scholz, BDA-Chef Kramer und dem DGB-Vorsitzenden Reiner Hoffmann. Nun gut, besser als gar keine Auftaktbilder.

Klausurtagung Bundesregierung Schloss Meseberg
Klausurtagung der Bundesregierung auf Schloss Meseberg - NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg
Anhand der Gäste kann die Agenda der Klausurtagung abgeleitet werden. Zuerst geht es wohl mit den Herren Kramer und Hoffmann um Wirtschaft und Beschäftigung in Deutschland. Als nächstes steht NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg und das Thema Sicherheit auf dem Programm und anschließend geht es in Anwesenheit von Jean-Claude Juncker um Belange der EU.

Klausurtagung Bundesregierung Schloss Meseberg
Klausurtagung der Bundesregierung auf Schloss Meseberg - Gruppenfoto
Diese Agenda bestätigte sich durch die Statements von Peter Altmaier, Hubertus Heil und Andreas Scheuer nach der ersten Klausur-Runde. Tatsächlich war es um wirtschaftliche Aspekte, Beschäftigung und Digitalisierung gegangen. Es seien neue Projekte auf den Weg gebracht worden.

Klausurtagung Bundesregierung Schloss Meseberg
Klausurtagung der Bundesregierung auf Schloss Meseberg - Gerd Müller und Peter Altmaier
Fragen der Journalisten nach den drei Statements wurden von Peter Altmaier mit einem professionellen "Vielen Dank!" quittiert. Offensichtlich waren Fragen nicht erwünscht. "Wie war die Stimmung?", wollte noch jemand wissen - keine Antwort. Hubertus Heil lächelte.

Für morgen stehen noch drei weitere Stunden Klausurtagung auf dem Programm. Diesmal jedoch ohne besondere Gäste. Die Verbissenheit, mit der die meisten Minister ins Schloss eingetreten sind, lässt allerdings einen kontroversen Austausch erwarten. Bleibt zu hoffen, dass die große Koalition die Chance der Sachthemen aufgreift und sich nicht in ineffizienten politischen Befindlichkeiten verzettelt.

Autor: Matthias Baumann

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