Heute Mittag wurde der Premierminister des Königreichs Belgien, Bart de Weve, von Bundeskanzler Friedrich Merz mit militärischen Ehren empfangen.
Bart de Wever ist seit Februar 2025 Premierminister von Belgien. Er selbst bezeichnet sich als national-konservativ und führt eine Mitte-Rechts-Regierung. Die Migrationspolitik von Angela Merkel hält er für einen „epochalen Fehler“. Von Migranten, die nach Belgien kommen, fordert er, dass sie Integrationswillen erkennen lassen, die Sprache lernen und die Regeln der belgischen Gesellschaft und Demokratie akzeptieren. Bart de Wever unterstützte das 2010 erlassene Burkaverbot in Belgien. Bereits als Bürgermeister von Antwerpen setzte er die Hürden für den Zuzug so hoch, dass daran die Motivation der Zugereisten ablesbar wurde. Damit kanalisierte er die Flüchtlingsströme innerhalb Europas auch in Richtung des benachbarten Frankreich – insbesondere an dessen Nordküste bei Calais. Von dort aus erfolgt dann die durch Schleuser organisierte Weiterreise nach Großbritannien.
Belgien hat etwa 12 Millionen Einwohner und nur 23.500 aktives militärisches Personal. Letzteres ist eine große Herausforderung, da demnächst jede Menge Pensionierungen anstehen. Dennoch engagiert sich Belgien in vielen Teilen der Welt und war auch an den jüngsten Hilfsgüter-Flügen nach Gaza beteiligt. Belgien hat keine eigenen Kampfpanzer, dafür aber 50 F16-Kampfjets und sieben A400M. Die belgische Firma FN Browning in Herstal produziert Kleinwaffen von der Pistole bis zum Maschinengewehr. Damit rüstet sie sämtliche NATO-Streitkräfte aus.
Autor: Matthias Baumann