Ministerpräsident von Estland zum Antrittsbesuch in Berlin empfangen

Heute absolvierte der Ministerpräsident der Republik Estland, Kristen Michal, seinen Antrittsbesuch in Berlin und wurde im Bundeskanzleramt von Friedrich Merz mit militärischen Ehren begrüßt.

Kristen Michal hatte im Juli 2024 das Amt übernommen, nachdem seine Vorgängerin Kaja Kallas als Außenbeauftragte zur EU nach Brüssel gegangen war. Er gehört der liberalen Reformpartei Estlands an. Sein Lebenslauf liest sich wie der eines typischen Berufspolitikers, der es gerade mal zum Bachelor in Rechtswissenschaften geschafft hat. Mit 35 Jahren wurde er bereits Justizminister. Dann war er kurzzeitig Minister für Wirtschaft und nach einer längeren Pause noch Klimaminister unter Kaja Kallas.

Estland hat etwa 1,2 Millionen Einwohner und ein Bruttoinlandsprodukt von 45,3 Milliarden USD. Estland gilt als Vorzeigeland bei der Digitalisierung der Verwaltung und wurde vor etwa zehn Jahren, als die Begriffe „Industrie 4.0“ und „Disruption“ noch in Mode waren, regelmäßig zu Wirtschaftskonferenzen eingeladen

Autor: Matthias Baumann

Militärische Ehren für den Präsidenten der Republik Zypern

Nikos Christodoulides ist seit Februar 2023 Staatspräsident der Republik Zypern. Heute absolvierte er seinen Antrittsbesuch bei Bundeskanzler Friedrich Merz und wurde mit militärischen Ehren empfangen.

Nikos Christodoulides studierte in den USA Politikwissenschaften, promovierte anschließend in Athen und lehrte an der Universität Zypern in Nikosia. Von 2018 bis 2022 war er Außenminister der Republik Zypern. Er gehört der christdemokratisch-konservativen Partei Dimikratikos Synagermos an. Ohnehin ist auffällig, dass Friedrich Merz nun sämtliche Präsidenten und Premierminister empfängt, die sich dem konservativen Spektrum zugehörig fühlen. Diese waren zur Zeit der Ampel-Regierung vernachlässigt worden.

Die Republik Zypern hat 1,3 Millionen Einwohner und ein Bruttoinlandsprodukt von 34,3 Milliarden Euro. Der Nordost-Teil der Insel wurde 1974 durch die türkischen Streitkräfte besetzt. Die zypriotische Regierung übt dort keine Hoheitsrechte mehr aus. Dennoch betrachtet die EU die gesamte Insel als Republik Zypern. Der Nordost-Teil wird lediglich durch die Türkei als „Türkische Republik Zypern“ anerkannt.

Die Republik Zypern verfügt über eine Nationalgarde mit 12.000 Soldaten. Die Reserve hat die beachtliche Personalstärke von 50.000. Der Verteidigungshaushalt liegt bei 553 Millionen Euro. Da Zypern kein NATO-Mitglied ist, muss es die Zwei-Prozent-Vorgabe nicht erfüllen. Die Streitkräfte verfügen über 134 Kampfpanzer und jede Menge Mörser und Artillerie, die wohl zur Abwehr türkischer Begehrlichkeiten dienen sollen. Enge Beziehungen unterhält die Republik Zypern zu Griechenland, Frankreich und Israel.

Autor: Matthias Baumann

Großherzog Guillaume von Luxemburg zum Antrittsbesuch in Berlin empfangen

Heute absolvierte Großherzog Guillaume von Luxemburg seinen Antrittsbesuch in Deutschland und wurde von Bundespräsident Steinmeier mit militärischen Ehren am Schloss Bellevue empfangen.

Luxemburg hat etwas 670.000 Einwohner und 900 aktive Soldaten. Für 2025 wird ein Bruttoinlandsprodukt von 97 Milliarden USD erwartet. Das Verteidigungsbudget liegt unter einem Prozent. Dennoch leistet Luxemburg wichtige Beiträge für die NATO: Es stellt seinen A400M für gemeinsame Missionen zur Verfügung, Fördert die Innovationen bei Drohnen und betreibt einen eigenen Satelliten. Bezüglich der Fähigkeiten im Weltraum besteht eine enge Zusammenarbeit mit der Bundeswehr.

In diesem Zusammenhang sei erwähnt, dass ein Herzog – wie der Begriff vermuten lässt – ein Heerführer ist. Herzoge sind dem König direkt untergeordnet und stehen höher als Grafen. Ein Herzogtum kann aus mehreren Grafschaften bestehen. Luxemburg wurde 1354 durch Karl IV. zum Herzogtum erklärt. Heute hat Luxemburg keine Grafschaften mehr, sondern ist in 12 Kantone und 100 Gemeinden unterteilt.

Autor: Matthias Baumann

Antrittsbesuch des schweizerischen Verteidigungsministers Martin Pfister in Berlin

Heute Mittag wurde der schweizerische Verteidigungsminister, Bundesrat Martin Pfister, mit militärischen Ehren im Bendlerblock empfangen.

Martin Pfister steht seit April 2025 dem Department für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport vor. Er war Oberst der Schweizer Armee und leitete die Katastrophenhilfe einer schweizerischen Territorialregion.

Die Schweiz hat knapp neun Millionen Einwohner und nur die Teilstreitkraft Heer mit 21.300 aktiven Soldaten. Hinzu kommt eine Reserve von 123.450 Personen und einem Zivilschutz mit 73.000 Aktiven und 51.000 Reservisten. Zivil-militärische Zusammenarbeit ist in der Schweiz selbstverständlich. Trotz ihrer Neutralität frischt die Schweiz von Zeit zu Zeit ihre Schutzmaßnahmen auf. Beispielsweise hat sie viele Krankenhäuser unter Tage verlegt. Die Sinnhaftigkeit dessen hat sich auch im Ukrainekrieg bestätigt. Hier kann Deutschland noch viel lernen.

In den Gesprächen zwischen den Ministern ging es um die Lieferung von Patriot-Systemen an die Schweiz, gemeinsame Übungen und die schwierige Rechtslage bei Rüstungsexporten. Zudem gebe die Schweiz weniger als ein Prozent ihres Bruttoinlandsproduktes für Verteidigung aus, wodurch sie auch langfristig von externer Unterstützung und der Akzeptanz ihrer Neutralität abhängig sein wird. Das Land ist „NATO-Partner für den Frieden“ und beteiligt sich an einigen internationalen Einsätzen. Zudem ist es Teil der European Sky Shield Initiative.

In einem Interview betont der ehemaligeschweizerische Verteidigungsattachè, Oberst Markus Widmer, dass die Schweiz sehr gerne mit Deutschland zusammenarbeite, weil Deutschland auch mit kleineren Partnern auf Augenhöhe kommuniziere.

Autor: Matthias Baumann

Schwedens Verteidigungsminister Dr. Pål Jonson zu Gast bei Boris Pistorius

Heute Nachmittag besuchte der schwedische Verteidigungsminister, Dr. Pål Jonson, seinen Amtskollegen Boris Pistorius im Bendlerblock in Berlin. Er wurde mit militärischen Ehren empfangen.

Die Minister hatten viel zu bereden: Es ging um die regelmäßigen Provokationen Russlands gegen NATO-Territorium und gemeinsame Rüstungsvorhaben. Die Stimmung war sehr gut und von freundschaftlicher Verbundenheit geprägt. Die einzelnen Gesprächsthemen wurden in der abschließenden Pressekonferenz dargelegt. Es konnten Fragen gestellt werden, in denen es auch um eine robustere Handhabung russischer Provokationen ging. Hier sehen Sie den kompletten Mitschnitt der Pressekonferenz im Originalton (Deutsch und Englisch):

In Sachen gesamtgesellschaftlicher Resilienz und Verteidigungsbereitschaft kann Deutschland noch viel von Schweden lernen. Die Schweden nennen es „Defense Concept“ (Gesamtverteidigung). Es beinhaltet verschiedene Maßnahmen wie ein Amt für Psychologische Verteidigung, die Broschüre „If Crisis Or War Comes“, einen Nationalen Sicherheitsrat und ein Konzept zur Gesamtverteidigung. Schweden entwickelt das stetig weiter, so dass inzwischen auch die Rolle der Hochschulen und die Verwundbarkeit im Weltraum in den Fokus genommen werden. Dazu mehr in unserem Interview mit dem ehemaligen schwedischen Verteidigungsattaché:

Autor: Matthias Baumann