Das Baltikum zum Arbeitsbesuch im Bundeskanzleramt

Am 3. Juli 2026 waren der Ministerpräsident von Estland, Kristen Michal, der Präsident von Lettland, Edgars Rinkēvičs, und der Präsident von Litauen, Gitanas Nausėda, zu Gast bei Bundeskanzler Friedrich Merz im Bundeskanzleramt in Berlin.

Die drei Spitzenpolitiker trafen tatsächlich in der Reihenfolge des Alphabets und der Lage ihrer Staaten von Nord nach Süd ein: Estland, Lettland, Litauen. Auf dem Papier führen in allen drei baltischen Staaten die Ministerpräsidenten das operative Tagesgeschäft. In Litauen ist es allerdings so, dass der Präsident als Staatsoberhaupt fungiert und weitreichende Befugnisse in der Außen- und Sicherheitspolitik hat. Deshalb war auch diesmal wieder Präsident Nausėda erschienen. Eine ähnliche Rolle kommt dem Präsidenten von Lettland zu. In Estland verhält es sich ähnlich wie in Deutschland, wo der Präsident zu repräsentativen Zwecken auftaucht, sich ansonsten aber aus dem Tagesgeschäft heraushält.

Das IISS (International Institute for Strategic Studies) hatte schon 2021 darüber diskutiert, an welcher Stelle Russland die NATO austesten wird. Damals hatte man das Baltikum im Blick. Dass Russland stattdessen die Ukraine angreift, könnte man schon als strategisch clever bezeichnen, wenngleich die Rechnung für Russland nicht aufgegangen ist. Ganz im Gegenteil: Inzwischen ist die gesamte Ostsee bis auf die kleinen Zugänge bei St. Petersburg und Kaliningrad von NATO-Staaten umschlossen und die baltischen Staaten lockern ihre Regelungen zur Stationierung von Atomwaffen auf ihrem Territorium. Auch nehmen sie gerne verbündete Truppen auf und stellen diesen Infrastruktur und Trainingsmöglichkeiten zur Verfügung. Wirtschaftlich profitieren die drei Länder erheblich vom Zuzug der NATO-Soldaten. Vertreter der Bundeswehr sind immer wieder erstaunt, wie schnell beispielsweise Litauen komplexe Bauprojekte vorantreibt.

Estland hat 1,3 Millionen Einwohner, 7.670 aktive Soldaten und 18.000 Reservisten. Hinzu kommen 21.000 Milizionäre. Estland hat ein Bruttoinlandsprodukt von 43,7 Milliarden Euro und ein Verteidigungsbudget von 2,4 Milliarden Euro. Das entspricht 5,49% des Bruttoinlandsproduktes. Estland ist Teil der European Sky Shield Initiative und baut derzeit seine Fähigkeiten bei Artillerie und Panzerabwehr aus. Neben Air Policing und NATO-Kampverbänden beherbergt Estland auch das Cyber Defence Center of Excellence.

Lettland hat weniger als zwei Millionen Einwohner und 7.900 aktive Soldaten und 20.000 Reservisten. Lettland plant einen Aufwuchs auf 31.000 aktive Soldaten und 30.000 Reservisten. Lettland könnte sich bei einem russischen Angriff selbst nicht verteidigen und beherbergt deshalb gerne einen multinationalen NATO-Heereskampfverband und die britisch geführten Gemeinsamen Expeditionsstreitkräfte (Joint Expeditionary Force). Lettland baut derzeit seine Artillerie-Fähigkeiten aus und schafft dazu neues Gerät an. Zudem ist das Land Teil der European Sky Shiel Initiative.

Litauen hat 2,8 Millionen Einwohner, 17.300 aktive Soldaten und 12.000 Reservisten. Die Bewerberzahlen für den aktiven Dienst und die Reserve steigen kontinuierlich. Litauen zeigt sich dankbar über den Aufbau der Bundeswehr-Brigade und die Präsenz weiterer NATO-Kampfverbände. Wer nach Litauen umzieht, wird dort neueste Infrastruktur und moderne Übungsplätze vorfinden. Litauen ist Teil der European Sky Shield Initiative.

Autor: Matthias Baumann

E5 European Group of Five trifft sich in Berlin

Die European Group of Five (Europäische Gruppe der Fünf, kurz E5) besteht aus Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien und Polen. Am späten Nachmittag und Abend fand heute das Treffen der E5 im Bundeskanzleramt in Berlin statt.

 

Inzwischen ist der amerikanische Druck in Europa angekommen, auch mal selbst Verantwortung für die eigene Sicherheit und freie Handelswege zu tun. Ende 2024 kamen deshalb fünf europäische Staaten „in die Puschen“ und gründeten das Format Group of Five, das aus Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien und Polen besteht. Die ersten sechs Treffen fanden auf Ebene der Verteidigungsminister statt. Am heutigen Treffen nahmen erstmals die Regierungschefs der E5 teil. Auch der NATO-Generalsekretär wird gerne einbezogen. Dieser war aber diesmal anderweitig beschäftigt und konnte nur online dabei sein.

Autor: Matthias Baumann

Ihr habt die Uhren. Wir haben die Zeit. Staatspräsident von Senegal in Berlin empfangen.

Heute wurde der Staatspräsident der Republik Senegal, Bassirou Diomaye Diakhar Faye, zu seinem Antrittsbesuch empfangen. Bundeskanzler Friedrich Merz empfing ihn mit militärischen Ehren. Dabei wurde die in Deutschland sehr selten gehörte Hymne von Senegal gespielt:

Anschließend fuhr er weiter und besuchte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in der Villa Borsig. Die Villa Borsig wird in letzhter zeit öfter genutzt, weil einerseits Friedrich Merz mit der Merkel-Hinterlassenschaft Meseberg fremdelt und der Bundespräsident wegen der Renovierung von Schloss Bellevue geeignete Räume für Staatsbesuche benötigt.

Afrikaner haben einen anderen Bezug zu Zeit und Gemeinschaft. Dort heißt es: „Ihr habt die Uhr. Wir haben die Zeit“. Auch ist es dort egal, wann jemand erscheint. Hauptsache, er erscheint irgendwann. So erschien Bassirou Diomaye Diakhar Faye mit 15 Minuten Verspätung im Bundeskanzleramt. An der Villa Borsig sollte er plötzlich eine halbe Stunde vor der geplanten Zeit eintreffen. Er sei bereits vom Kanzleramt losgefahren. Tatsächlich traf er aber erst zur ursprünglich geplanten Zeit ein – ungünstig für den Ehrenposten des Wachbataillons, der etwa 45 Minuten in der Hitze am Eingang stehen musste.

Bassirou Diomaye Diakhar Faye hat an der Universität von Dakar einen Masterabschluss in Rechtswissenschaften erworben und anschließend eine Ausbildung für Führungskräfte in der Verwaltung durchlaufen. Zunächst war er gewerkschaftlich und in seiner „Partei der Patrioten Senegals“ aktiv. 2024 konnte er sich im ersten Wahlgang gegen seine politischen Wettbewerber durchsetzen und ist seitdem Staatspräsident der Republik Senegal. Insbesondere seine Wahlversprechen, die Korruption zu beseitigen und den Nutzen der Rohstoffaufkommen der Gesellschaft zu gute kommen zu lassen, führten zum Erfolg. Seine Partei hat inzwischen mehr als die Hälfte der Parlamentssitze inne.

Senegal hat 19 Millionen Einwohner und ein Bruttoinlandsprodukt von 40 Milliarden USD. Das Verteidigungsbudget liegt bei 543 Millionen USD. Küstenschutz sowie der Kampf gegen Islamisten und Aufstände sind die militärischen Schwerpunkte von Senegal. Aus der kolonialen Historie heraus bestehen intensive Beziehungen zu Frankreich. Auch die Amtssprache in Senegal ist Französisch.

Autor: Matthias Baumann

2. Nationaler Veteranentag am Reichstag

Eine Woche lang wurde mit vielen regionalen Aktionen der 2. Nationale Veteranentag begangen. Die zentrale Veranstaltung fand heute zwischen Reichstag und Paul-Löbe-Haus und Kanzleramt statt.

Das Areal war größer als im letzten Jahr. Während am Südostende die große Bühne stand, steppte am Nordwestende der Bär – oder besser gesagt die Tragtiere der Härtefallstiftung. Beide Ende waren durch Zelte verbunden, in denen sich Veteranenvereine, die Teilstreitkräfte, der Bundestag, Hilfswerke und Caterer vorstellten. Mittendrin die Nebenbühne mit einem Programm, das von Umgang mit PTBS bis Veteranen in der Wirtschaft reichte.

Das Programm auf der Hauptbühne musste gegen 11.30 Uhr wegen Starkregen und Gewitter unterbrochen werden. Dann trat der Regierende Bürgermeister von Berlin ans Rednerpult und die Sonne kam wieder heraus. Das Wetter blieb wechselhaft, was sich auf die Anzahl der Zuschauer an der Hauptbühne auswirkte, denn auch die Tribüne bot nur bedingt Schutz vor dem Regen. Besondere Highlights waren die Auftritte von The „BossHoss“ und „Heavysaurus“. Später wurde es etwas ruhiger mit Heinz Rudolf Kunze. Kai Wegner, Friedrich Merz, Julia Klöckner, Boris Pistorius und General Breuer absolvierten Rundgänge und hielten reden, verteilten oder bekamen Veteranenabzeichen und beteiligten sich an Paneldiskussionen zu verschiedenen Themen. Bemerkenswert war, wie gut die Bühnentechnik logistisch abgestimmt war und dass bei den ständigen Wechseln - auch vor den Bandauftritten - kein Soundcheck nötig war.

Autor: Matthias Baumann

ILA 2026 mit Drohnen, Bundeskanzler und Vorführungen

Vom 10. bis 14. Juni findet am Berlin ExpoCenter Airport - auf der Westseite des Flughafens BER - die ILA (Internationale Luft- und Raumfahrtausstellung) statt. Die Tage vor dem Wochenende sind für Fachbesucher vorgesehen. Bundeskanzler Friedrich Merz hielt gestern seine Eröffnungsrede, absolvierte einen dreistündigen Rundgang und enthüllte dabei eine Drohne.

Schwerpunkte sind in diesem Jahr die Drohnen, der Weltraum und Verteidigung. Von IRIS-T über Skyranger bis F-35 ist alles ausgestellt, was derzeit nachgefragt wird. Militärattachés, Minister, Regionalpolitiker und Bundeswehroffiziere geben sich bei der Industrie die Klinke in die Hand.

Passend zur ILA 2026 wurde das deutsch-französische Projekt FCAS abgesagt und eine Luftfahrtstrategie der Bundesregierung unter dem Titel „Deutschland als führende Luftfahrtnation, wettbewerbsfähig, souverän, resilient und nachhaltig“ veröffentlicht.

Besonders beeindruckend war die Vorführung des italienischen Kampfhubschraubers Leonardo AW249. Dieser glänzt durch Agilität, Geschwindigkeit und Rückwärtsflug. Die Vorführung war eine atemberaubende Choreografie, die mit klassischer Musik unterlegt worden war.

 

Autor: Matthias Baumann