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Mittwoch, 9. Juli 2025

70 Jahre deutsche NATO-Mitgliedschaft – Festakt im Bendlerblock

Wegen der Turbulenzen um den Regierungswechsel wurde der eigentliche Beitritt Deutschlands zur NATO am 9. Mai 1955 nur am Rande gewürdigt. Da die Mitgliedschaft nun immerhin seit 70 Jahren besteht, wurde heute der Festakt im Bendlerblock nachgeholt.

Dazu war auch NATO-Generalsekretär Mark Rutte aus Brüssel angereist. Vor dem Festakt hatte er sich noch mit Bundeskanzler Friedrich Merz getroffen. Da Mark Rutte die deutsche Medienlandschaft mit einer Aussage über einen möglichen gemeinsamen Angriff Chinas auf Taiwan und Russlands auf NATO-Staaten verunsichert hatte, wurde das natürlich auch in der Pressekonferenz im Kanzleramt nachgefragt. Mark Rutte blieb bei seiner Aussage. Die gesamte Pressekonferenz haben wir mitgeschnitten:


Anschließend fuhren Bundeskanzler und NATO-Generalsekretär ins BMVg. Dort gab es neben Musik und Geselligkeit auch vier Reden: Verteidigungsminister Pistorius, Außenminister Wadephul, Bundeskanzler Merz und NATO-Generalsekretär Rutte. Hier der Tonmitschnitt (Credit BMVg):


Nach den Reden mischte sich das Publikum und plauderte auf dem Paradeplatz an den Stehtischen. Generale, Admirale, Militärattachés, Staatssekretäre und NATO-Personal genossen die gemeinsame Zeit bei deutlich besserem Wetter, als zuvor angesagt. Boris Pistorius musste immer wieder seinen Rundgang unterbrechen, weil Gäste um Selfies baten.

Den krönenden Abschluss des Festaktes bildete eine Serenade mit drei Musikstücken und den Hymnen der NATO und der Bundesrepublik. Das Besondere daran war, dass die Serenade gemeinsam von Stabsmusikkorps der Bundeswehr und dem Musikkorps der litauischen Streitkräfte vorgetragen wurde. Auch die Dirigenten, Oberstleutnant Kiauka und Major Ališauskas wechselten sich ab. Mark Rutte war sichtlich gerührt und bedankte sich sehr herzlich bei den Musikkorps.


Autor: Matthias Baumann

Samstag, 28. Juni 2025

Friedrich Merz besucht das Operative Führungskommando (OFK)

Heute absolvierte Bundeskanzler Friedrich Merz seinen Auftaktbesuch beim Operativen Führungskommando (OFK) in Schwielowsee bei Potsdam.

In den ersten zwei Monaten seiner Amtszeit hatte der Bundeskanzler schon so einige Berührungspunkte mit der Bundeswehr: beim Aufstellungsappell der Litauen-Brigade in Vilnius oder bei militärischen Ehren für verschiedene Staatsgäste – alles minutiös protokollarisch durchgeplant. So lief der Auftaktbesuch beim Operativen Führungskommando in Schwielowsee deutlich entspannter ab.

Gegen 9 Uhr traf Friedrich Merz ein und wurde von Generalinspekteur, General Breuer, und dem Befehlshaber des OFK, Generalleutnant Sollfrank, begrüßt. Es folgten die üblichen Gespräche im Kommandeursbüro und eine Besichtigung der Operationszentrale (OpZ) mit Liveschalte in die Einsatzgebiete. Der Kanzler nahm sich viel Zeit, so dass die Pressebegegnung mit erheblicher Verspätung begann. Fragen waren nicht zugelassen.

Den Abschluss des Besuches bildete ein Gang durch den „Wald der Erinnerung“. Oberst Beck erklärte dem Kanzler, was es mit den Stelen auf sich hat und wie die Details zu verstehen seien: Münzen, Wappen, Steine. Friedrich Merz erkundigte sich auch nach der Versorgung von Einsatzgeschädigten, die beispielsweise mit PTBS zu kämpfen haben. Höhepunkt dieses Rundgangs war das Niederlegen einer Blume – formlos ohne Trompete und Kranz.

Hier unser Videobericht inklusive Statement des Kanzlers:


Autor: Matthias Baumann

Freitag, 27. Juni 2025

Österreichs Bundeskanzler Christian Stocker besucht Friedrich Merz

Christian Stocker (ÖVP) ist seit 3. März 2025 neuer Bundeskanzler der Republik Österreich. Heute besuchte er seinen Amtskollegen Friedrich Merz in Berlin.

Christian Stocker ist ein unbeschriebenes Blatt der österreichischen Politik. Auch viele Österreicher hatten seinen Namen bisher noch nicht gehört und waren erstaunt, dass ein so Unbekannter zum Kanzler erhoben wurde. Entsprechend gering ist sein Rückhalt in der Bevölkerung.

Nach der Nationalratswahl 2024 war es nicht gelungen, eine tragfähige Regierung zu bilden, so dass der bisherige Kanzler Karl Nehammer zurückgetreten war. Es folgten zähe Koalitionsverhandlungen zwischen Österreichischer Volkspartei (ÖVP), Sozialdemokratischer Partei Österreichs (SPÖ) und Neuem Österreichischen Liberalen Forum (NEOS), aus denen Christian Stocker als aussichtsreichster Anwärter für die Kanzlerschaft hervorging. Am 29. März 2025 wurde er dann auch noch zum Vorsitzenden der ÖVP gewählt.

Die militärischen Ehren zur Begrüßung von Christian Stocker haben wir mit der Kamera begleitet. Hier kam auch erstmalig das kürzlich durch den Botschafter verliehene neue Fahnenband der Republik Österreich zum Einsatz:

 

Autor: Matthias Baumann

Mittwoch, 11. Juni 2025

Dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen in Berlin

Heute wurde die Ministerpräsidentin des Königsreichs Dänemark, Mette Frederiksen, mit militärischen im Bundeskanzleramt begrüßt.

Das waren die dritten militärischen Ehren, die der neue Bundeskanzler Friedrich Merz durchführte. Er wirkte noch etwas unsicher. Hinzu kam die Aufgabe, einem Soldaten des Wachbataillons zum Geburtstag zu gratulieren. Dieser Gratulation geht immer eine lautstarke Begrüßung des Kanzlers voraus, die für Ungeübte besonders beeindruckend ist.


Mette Frederiksen ist seit Juni 2019 Ministerpräsidentin von Dänemark. Als Sozialdemokratin fährt sie in Sachen Migration einen Kurs, den hiesige Sozialdemokraten ganz weit rechts verorten würden. Der Kurs scheint aber erfolgreich zu sein und dem gesellschaftlichen Frieden in Dänemark zu dienen.

Autor: Matthias Baumann

Donnerstag, 8. Mai 2025

80 Jahre Kriegsende – Kranzniederlegung an der Neuen Wache

Zwei Tage nach Vereidigung der neuen Bundesregierung wurde mit einer Kranzniederlegung an der Neuen Wache dem 80. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges gedacht.

Dazu waren die fünf Verfassungsorgane erschienen: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, Bundestagspräsidentin Julia Klöckner, Bundeskanzler Friedrich Merz, Bundesratspräsidentin Anke Rehlinger und der Präsident des Bundesverfassungsgerichtes, Prof. Dr. Stephan Harbarth. Das Protokoll und das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung hatten sich etwas ganz besonderes überlegt: Zur Nationalhymne wurden die fünf Verfassungsorgane vor der Neuen Wache aufgereiht. Hier unser Videobericht:


Nach der Kranzniederlegung ging es wie üblich zu einer Gedenkstunde in den Bundestag.

Autor: Matthias Baumann

Dienstag, 6. Mai 2025

Neue Bundesregierung unter Friedrich Merz als Kanzler

Der 6. Mai 2025 war wohl der bisher längste Arbeitstag im Schloss Bellevue. Ganze zehn Stunden hatte die Presse vor Ort zugebracht, um am Ende doch noch der Übergabe der Ernennungsurkunden an Bundeskanzler Friedrich Merz und die neuen Minister beiwohnen zu können.

Friedrich Merz war im ersten Wahlgang gescheitert. Es folgten Stunden der Ungewissheit, ob es heute überhaupt einen zweiten Wahlgang geben werde. Die Medien spekulierten anhand der reden und Insiderkontakte, wie der Tag weiter verlaufen werde. Im Schloss Bellevue hofften die Pressevertreter auf Klarheit und ein tatsächliches Ende des durch die Ampel-Regierung erzeugten Chaos und Stillstandes. Es wurden Kaffee, Wasser, Suppe und Silberbesteck gereicht, was die Wartezeit etwas erleichtern konnte.

Fast schon mit Begeisterung wurde dann zu Kenntnis genommen, dass es einen zweiten Wahlgang geben werde. Als der Wahlgang dann sogar noch erfolgreich für Friedrich Merz verlief, bereiteten wir uns auf die nächsten Schritte vor: Fahrt zum Schloss Bellevue zur Abholung der Ernennungsurkunde, Rückfahrt in den Bundestag und Vorstellung des neuen Kabinetts, gemeinsame Rückkehr ins Schloss Bellevue und Übergabe der Ernennungsurkunden an die Minister.

Hier das Bundeskabinett = Bundesregierung unter Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU):

Lars Klingbeil (SPD) Bundesminister der Finanzen, Vizekanzler
Alexander Dobrindt (CSU) Bundesminister des Innern
Dr. Johann Wadephul (CDU) Bundesminister des Auswärtigen
Boris Pistorius (SPD) Bundesminister der Verteidigung
Katherina Reiche (CDU) Bundesministerin für Wirtschaft und Energie
Dorothee Bär (CSU) Bundesministerin für Forschung, Technologie und Raumfahrt
Dr. Stefanie Hubig (SPD) Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz
Karin Prien (CDU) Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Bärbel Bas (SPD) Bundesministerin für Arbeit und Soziales
Karsten Wildberger (parteilos) Bundesminister für Digitalisierung und Staatsmodernisierung
Patrick Schnieder (CDU) Bundesminister für Verkehr
Carsten Schneider (SPD) Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Nina Warken (CDU) Bundesministerin für Gesundheit
Alois Rainer (CSU) Bundesminister für Ernährung, Landwirtschaft und Heimat
Reem Alabali-Radovan (SPD) Bundesministerin für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Verena Hubertz (SPD) Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen
Thorsten Frei (CDU) Bundesminister für besondere Aufgaben und Chef des Bundeskanzleramtes

Autor: Matthias Baumann