Mit einer großen Delegation und
eigenem Maybach war der Präsident der Republik Aserbaidschan, Ilham Alijew,
angereist. Am Vormittag wurde er von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in
der Villa Borsig empfangen.
Die militärischen Ehren zum Antrittsbesuch bekam er bei
Friedrich Merz im Bundeskanzleramt.
Ilham Alijew ist 64 Jahre alt und seit 2003 im Amt. Er hatte
damals seinen Vater Heydar Alijew abgelöst, der von 1969 bis 1982 Staats- und
Parteichef der Aserbaidschanischen Sowjetrepublik war und von 1993 bis zu
seinem Tod im Jahr 2003 als Präsident der Republik Aserbaidschan fungierte.
Aserbaidschan hat 10,7 Millionen Einwohner und ein
Bruttoinlandsprodukt von 80 Milliarden USD. Wegen der Konflikte in der Region
unterhält das Land 68.200 aktive Soldaten und 300.000 Reservisten. Die Anzahl
der Kampfpanzer (547) und Artillerie (1.345) ist bemerkenswert. Das Material
ist jedoch veraltet und stammt weitestgehend aus sowjetischer Produktion. Da
Russland wegen seines Ukraine-Abenteuers nicht mehr liefern kann, kauft
Aserbaidschan inzwischen in Israel, der Türkei, Usbekistan und Kasachstan. Gemeinsame
Trainings werden mit Georgien, der
Türkei, Pakistan und dem Iran durchgeführt.
Am 3. Juli 2026 waren der Ministerpräsident von Estland, Kristen
Michal, der Präsident von Lettland, Edgars Rinkēvičs, und der Präsident von
Litauen, Gitanas Nausėda, zu Gast bei Bundeskanzler Friedrich Merz im
Bundeskanzleramt in Berlin.
Die drei Spitzenpolitiker trafen tatsächlich in der Reihenfolge
des Alphabets und der Lage ihrer Staaten von Nord nach Süd ein: Estland,
Lettland, Litauen. Auf dem Papier führen in allen drei baltischen Staaten die
Ministerpräsidenten das operative Tagesgeschäft. In Litauen ist es allerdings
so, dass der Präsident als Staatsoberhaupt fungiert und weitreichende
Befugnisse in der Außen- und Sicherheitspolitik hat. Deshalb war auch diesmal
wieder Präsident Nausėda erschienen. Eine ähnliche Rolle kommt dem Präsidenten
von Lettland zu. In Estland verhält es sich ähnlich wie in Deutschland, wo der
Präsident zu repräsentativen Zwecken auftaucht, sich ansonsten aber aus dem
Tagesgeschäft heraushält.
Das IISS (International Institute for Strategic Studies)
hatte schon 2021 darüber diskutiert, an welcher Stelle Russland die NATO
austesten wird. Damals hatte man das Baltikum im Blick. Dass Russland
stattdessen die Ukraine angreift, könnte man schon als strategisch clever
bezeichnen, wenngleich die Rechnung für Russland nicht aufgegangen ist. Ganz im
Gegenteil: Inzwischen ist die gesamte Ostsee bis auf die kleinen Zugänge bei
St. Petersburg und Kaliningrad von NATO-Staaten umschlossen und die baltischen
Staaten lockern ihre Regelungen zur Stationierung von Atomwaffen auf ihrem
Territorium. Auch nehmen sie gerne verbündete Truppen auf und stellen diesen
Infrastruktur und Trainingsmöglichkeiten zur Verfügung. Wirtschaftlich
profitieren die drei Länder erheblich vom Zuzug der NATO-Soldaten. Vertreter
der Bundeswehr sind immer wieder erstaunt, wie schnell beispielsweise Litauen
komplexe Bauprojekte vorantreibt.
Estland hat 1,3 Millionen Einwohner, 7.670 aktive Soldaten
und 18.000 Reservisten. Hinzu kommen 21.000 Milizionäre. Estland hat ein
Bruttoinlandsprodukt von 43,7 Milliarden Euro und ein Verteidigungsbudget von
2,4 Milliarden Euro. Das entspricht 5,49% des Bruttoinlandsproduktes. Estland
ist Teil der European Sky Shield Initiative und baut derzeit seine Fähigkeiten
bei Artillerie und Panzerabwehr aus. Neben Air Policing und NATO-Kampverbänden
beherbergt Estland auch das Cyber Defence Center of Excellence.
Lettland hat weniger als zwei Millionen Einwohner und 7.900
aktive Soldaten und 20.000 Reservisten. Lettland plant einen Aufwuchs auf
31.000 aktive Soldaten und 30.000 Reservisten. Lettland könnte sich bei einem
russischen Angriff selbst nicht verteidigen und beherbergt deshalb gerne einen multinationalen
NATO-Heereskampfverband und die britisch geführten Gemeinsamen
Expeditionsstreitkräfte (Joint Expeditionary Force). Lettland baut derzeit seine
Artillerie-Fähigkeiten aus und schafft dazu neues Gerät an. Zudem ist das Land
Teil der European Sky Shiel Initiative.
Litauen hat 2,8 Millionen Einwohner, 17.300 aktive Soldaten
und 12.000 Reservisten. Die Bewerberzahlen für den aktiven Dienst und die
Reserve steigen kontinuierlich. Litauen zeigt sich dankbar über den Aufbau der
Bundeswehr-Brigade und die Präsenz weiterer NATO-Kampfverbände. Wer nach
Litauen umzieht, wird dort neueste Infrastruktur und moderne Übungsplätze vorfinden.
Litauen ist Teil der European Sky Shield Initiative.
Die European Group of Five (Europäische Gruppe der Fünf,
kurz E5) besteht aus Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien und
Polen. Am späten Nachmittag und Abend fand heute das Treffen der E5 im
Bundeskanzleramt in Berlin statt.
Inzwischen ist der amerikanische Druck in Europa angekommen,
auch mal selbst Verantwortung für die eigene Sicherheit und freie Handelswege
zu tun. Ende 2024 kamen deshalb fünf europäische Staaten „in die Puschen“ und gründeten
das Format Group of Five, das aus Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien
und Polen besteht. Die ersten sechs Treffen fanden auf Ebene der
Verteidigungsminister statt. Am heutigen Treffen nahmen erstmals die Regierungschefs
der E5 teil. Auch der NATO-Generalsekretär wird gerne einbezogen. Dieser war
aber diesmal anderweitig beschäftigt und konnte nur online dabei sein.
Heute wurde der Staatspräsident der
Republik Senegal, Bassirou Diomaye Diakhar Faye, zu seinem Antrittsbesuch
empfangen. Bundeskanzler Friedrich Merz empfing ihn mit militärischen Ehren.
Dabei wurde die in Deutschland sehr selten gehörte Hymne von Senegal gespielt:
Anschließend fuhr er weiter und besuchte Bundespräsident
Frank-Walter Steinmeier in der Villa Borsig. Die Villa Borsig wird in letzhter
zeit öfter genutzt, weil einerseits Friedrich Merz mit der Merkel-Hinterlassenschaft
Meseberg fremdelt und der Bundespräsident wegen der Renovierung von Schloss
Bellevue geeignete Räume für Staatsbesuche benötigt.
Afrikaner haben einen anderen Bezug zu Zeit und
Gemeinschaft. Dort heißt es: „Ihr habt die Uhr. Wir haben die Zeit“. Auch ist
es dort egal, wann jemand erscheint. Hauptsache, er erscheint irgendwann. So
erschien Bassirou Diomaye Diakhar Faye mit 15 Minuten Verspätung
im Bundeskanzleramt. An der Villa Borsig sollte er plötzlich eine halbe Stunde
vor der geplanten Zeit eintreffen. Er sei bereits vom Kanzleramt losgefahren.
Tatsächlich traf er aber erst zur ursprünglich geplanten Zeit ein – ungünstig für
den Ehrenposten des Wachbataillons, der etwa 45 Minuten in der Hitze am Eingang
stehen musste.
Bassirou Diomaye Diakhar Faye hat an der Universität von
Dakar einen Masterabschluss in Rechtswissenschaften erworben und anschließend
eine Ausbildung für Führungskräfte in der Verwaltung durchlaufen. Zunächst war
er gewerkschaftlich und in seiner „Partei der Patrioten Senegals“ aktiv. 2024
konnte er sich im ersten Wahlgang gegen seine politischen Wettbewerber
durchsetzen und ist seitdem Staatspräsident der Republik Senegal. Insbesondere
seine Wahlversprechen, die Korruption zu beseitigen und den Nutzen der
Rohstoffaufkommen der Gesellschaft zu gute kommen zu lassen, führten zum
Erfolg. Seine Partei hat inzwischen mehr als die Hälfte der Parlamentssitze
inne.
Senegal hat 19 Millionen Einwohner und ein
Bruttoinlandsprodukt von 40 Milliarden USD. Das Verteidigungsbudget liegt bei
543 Millionen USD. Küstenschutz sowie der Kampf gegen Islamisten und Aufstände sind
die militärischen Schwerpunkte von Senegal. Aus der kolonialen Historie heraus
bestehen intensive Beziehungen zu Frankreich. Auch die Amtssprache in Senegal
ist Französisch.
Vom 10. bis 14. Juni findet am Berlin ExpoCenter Airport
- auf der Westseite des Flughafens BER - die ILA (Internationale Luft- und
Raumfahrtausstellung) statt. Die Tage vor dem Wochenende sind für Fachbesucher
vorgesehen. Bundeskanzler Friedrich Merz hielt gestern seine
Eröffnungsrede, absolvierte einen dreistündigen Rundgang und enthüllte dabei
eine Drohne.
Schwerpunkte sind in diesem Jahr die Drohnen, der
Weltraum und Verteidigung. Von IRIS-T über Skyranger bis F-35 ist alles
ausgestellt, was derzeit nachgefragt wird. Militärattachés, Minister,
Regionalpolitiker und Bundeswehroffiziere geben sich bei der Industrie die
Klinke in die Hand.
Besonders beeindruckend war die Vorführung des
italienischen Kampfhubschraubers Leonardo AW249. Dieser glänzt durch Agilität,
Geschwindigkeit und Rückwärtsflug. Die Vorführung war eine atemberaubende Choreografie,
die mit klassischer Musik unterlegt worden war.
