Mittwoch, 4. Mai 2016

G7 in Landidylle - Japanischer Ministerpräsident Shinzō Abe auf Schloss Meseberg

Die Kanzlerin kam mit dem Hubschrauber.
Shinzō Abe folgte mit Motorradeskorte und schwarzer S-Klasse.

Japan Shinzō Abe Angela Merkel Meseberg
Japanischer Ministerpräsident Shinzō Abe auf Schloss Meseberg
Ausgerechnet zu Beginn des verlängerten Himmelfahrt-Wochenendes traf sich Angela Merkel mit dem japanischen Ministerpräsidenten in Brandenburg nahe der B96. Die Ampeln auf dem Weg waren durch Polizisten ersetzt worden, die den Verkehr durchwinkten. Die Zufahrt nach Meseberg konnte nur mit Presseausweis oder anderen Akkreditierungen passiert werden. Einheimische Mütter zogen ihre Kleinkinder samt Dreirad auf den Gehweg, da das baldige Entlangdonnern schwerer Motorräder, Limousinen und schwarzer Busse zu erwarten war.

Die Presse traf sich dem Schloss gegenüber im Haus der Messerschmitt-Stiftung. Der Raum für die Pressekonferenz war vorbereitet, aber sehr klein. Die Bildpresse war gepoolt, also auf bestimmte Orte des Geschehens restriktiert. Schreibende Journalisten konnten wiederum an der Pressekonferenz teilnehmen. Es wurden weitere japanische Medienvertreter erwartet. Sehr viele sollten es sein. Man sah sie nicht, aber die Erfahrungen des Besuches von Shinzō Abe vor fast genau zwei Jahren ließen diese Aussage realistisch erscheinen.

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Japanischer Ministerpräsident Shinzō Abe auf Schloss Meseberg - Blick vom Gehöft der Messerschmitt-Stiftung
Als der Helikopter zu hören war, gingen wir zum Vorplatz des Schlosses. Die Kanzlerin lief durch den Garten und betrat das Schloss von der Rückseite. Kurz darauf traf Shinzō Abe ein. Nach einer kurzen Begrüßung begannen die Unterredungen zur Vorbereitung des G7-Gipfels, der für den 26. und 27. Mai im japanischen Ise-Schima geplant ist. Shinzō Abe befindet sich im Rahmen seiner G7-Präsidentschaft zur Zeit auf einer Rundreise zu allen G7-Mitgliedern.

Bei den Gesprächen ging es um sehr verschiedene Themen wie die Bekämpfung von Fluchtursachen, die japanische CeBIT-Partnerschaft im nächsten Jahr, die Konfliktherde in Südostasien, die Gesundheitspolitik, Pandemien, Freihandel zwischen EU und Japan sowie die jüngsten Erdbeben in der Region.

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Japanischer Ministerpräsident Shinzō Abe auf Schloss Meseberg - Begrüßung durch Angela Merkel
Der Ministerpräsident würdigte die Führungsstärke von Angela Merkel. "Du bist die stärkste Politikerin weltweit und hast die größte Einflusskraft", sagte er und forderte damit das Verantwortungsbewusstsein der Kanzlerin heraus. Die besonders schwierigen Themen der Sicherheitspolitik wurden auf das anschließende Abendessen verlegt.

Da sich Shinzō Abe für eine "expansive Fiskalpolitik" ausgesprochen hatte, wurde er nach Details gefragt. Er wich der Frage mit Hinweis auf weiteren Gesprächsbedarf aus. Die Kanzlerin hielt drei Dinge für wichtig: die Strukturreformen, die unabhängige Geldpolitik der Zentralbank und den Einklang zwischen Fiskalpolitik und Investitionsklima. Dass in Deutschland keine Steuererleichterungen vorgesehen sind, hatte Finanzminister Schäuble drei Stunden zuvor auf einer Pressekonferenz verkündet. In Sicht auf die regionale Gründerszene wäre jedoch eine steuerliche Begünstigung von Wagniskapital überfällig.

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Japanischer Ministerpräsident Shinzō Abe auf Schloss Meseberg - Arbeitsplatz der Journalisten
Die Prognosen und Erfahrungen täuschten nicht. Pünktlich zur Pressekonferenz erschienen tatsächlich noch mehrere Busse mit japanischer Begleitpresse in Meseberg.

Video:
Ankunft des japanischen Ministerpräsidenten Shinzō Abe in Meseberg
Bericht bei CCTV (chinesischer Nachrichtensender) 

Autor: Matthias Baumann