Von Rohdich'scher Legatenfonds hilft schnell und unkompliziert in Not geratenen Soldaten

Der von Rohdich'sche Legatenfonds ist ein Zungenbrecher. Am besten, man lässt einen der CH-Laute weg und spricht ihn als "Von Rodischer Legatenfong" aus. Die Eselsbrücke zu Rohdich kann über eine Zerlegung des Namens in das Adjektiv "roh" und die Ansprache "dich" geschaffen werden. Kai Beinke, Kommandeur des Wachbataillons, hatte diesen Namen schneller drauf. Ist er doch Kraft seiner Position automatisch Vorstandsmitglied des von Rohdich'schen Legatenfonds.

Der von Rohdich'sche Legatenfonds ist eng mit der Garde verbunden. Egal, ob es das damalige Grenadier-Garde-Bataillon war oder dessen tradierende Folgeverbände. Der Legatenfonds ist eine auf unbestimmte Zeit angelegte Stiftung für die Garde. Der Stifter des Legatenfonds war General von Rohdich, der einst selbst Teil der Garde gewesen war - zunächst als Kommandeur der Regiments-Garde Nr. 15 und kurz darauf Chef des Grenadier-Garde-Bataillons.

Stiftung von Rohdich'scher Legatenfonds - Geschäftsführer Hauptmann a.D. Ernst Schüssling erklärt die Eroberung der Batterie von Groeben bei Chlum am 3. Juli 1866

Friedrich Wilhelm Rohdisch kam aus bürgerlichem Hause und kannte daher die Belange des Volkes sehr gut. Seinen Adelstitel bekam er, nachdem er sich in verschiedenen Kriegen als kompetenter Kompaniechef bewiesen hatte. Mit dem "von" im Namen ging es auch bei den Dienstgraden schnell aufwärts. Von Rohdich schaffte es letztlich bis zum preußischen Kriegsminister.

Von Rohdich hatte allerdings sehr spät geheiratet. Dadurch blieb die Ehe kinderlos. Dass er ein Herz für Kinder hat, zeigte sich insbesondere ab seinem 60. Lebensjahr. Da übernahm er nämlich das Potsdamer Große Waisenhaus. Den Waisen von gefallenen Soldaten ging es damals gar nicht gut. Sie wurden in Bergwerke und andere Betriebe geschickt, die weder Mindestlohn noch eine 38-Stunden-Woche kannten. Dem stellte sich von Rohdich entgegen und sorgte insbesondere für die Bildung der Kinder. Zudem unterstützte er Soldatenfamilien und deren Kinder, wenn deren Einkommen nicht zur Deckung des Lebensunterhaltes reichte. Der König verlor damit zwar die billigen Arbeitskräfte, er gewann jedoch die Herzen des militärischen Nachwuchses.

Stiftung von Rohdich'scher Legatenfonds - Grenadiersmützen und Helm des Preußischen Garde du Corps mit dem heute von den Feldjägern genutzten Stern "suum cuique" (Jedem das Seine).

Wenige Tage vor seinem Tod verfasste von Rohdich ein Testatment und übertrug sein gesamtes Vermögen inklusive Immobilien an den Legatenfonds. Damit seine Frau nicht selbst in Armut geriet, sollte das Vermögen erst nach deren Ableben zur Verfügung stehen. Ein wichtiger Teil dieses Vermögens war das Haus am Pariser Platz 3. Ja, direkt neben der heutigen Botschaft der USA und dem Brandenburger Tor. Auch vor 220 Jahren konnten dort Rekordmieten erwirtschaftet werden. Generalfeldmarschall Wrangel zahlte beispielsweise 20.000 Goldmark pro Jahr für die Anmietung der oberen Etage. Eine Casinogesellschaft spielte weitere Mieteinnahmen ein. Das Geld kam bedürftigen Soldatenfamilien zugute.

Stiftung von Rohdich'scher Legatenfonds - Orden aus mehreren Jahrhunderten mit Grenadiersmütze und Suum-Cuique-Stern

In der Geschichte des von Rohdich'schen Legatenfonds kam es zu mehreren empfindlichen Brüchen. Der längste Bruch dauerte etwa 50 Jahre und ist noch gar nicht so lange her. Die DDR-Regierung hatte sich freie Sicht auf das Brandenburger Tor und die dahinter verlaufende Mauer verschafft und den Gebäudekomplex um den Pariser Platz abgerissen. Darunter auch das Haus Nummer 3. Aber nicht genug damit. Da kurz vorher Hakenkreuzflaggen am Pariser Platz geweht hatten, wurde das Vermögen des Legatenfonds zu NS-Vermögen erklärt und in Volkseigentum überführt. Durch die enge historische Bindung zu Potsdam standen leider auch die weiteren Immobilien auf dem Boden der DDR und wurden deshalb ebenfalls enteignet.

Der Umsichtigkeit von Heinz-Günter Jansen, einem ehemaligen Kompaniefeldwebel der 2. Kompanie des Wachbataillons, war es zu verdanken, dass bereits 1972 ein Beweissicherungsverfahren eingeleitet wurde. Der altehrwürdige Semper talis Bund durfte gemäß der bundesdeutschen Rechtsprechung die Stiftung weiterhin vertreten und hatte damit die Voraussetzung geschaffen, das Vermögen des Legatenfonds nach der Wiedervereinigung zurückzufordern. Letzteres gelang nur teilweise, weil sich das Finanzministerium quer stellte. Man einigte sich mit den neuen Besitzern des Pariser Platzes 3 - der DZ-Bank und dem AXICA Kongress- und Tagungszentrum - auf eine Ablösesumme. Diese stellte das Startkapital für die Wiederauflage des von Rohdich'schen Legatenfonds dar.

Stiftung von Rohdich'scher Legatenfonds - Das Bild zeigt die Schlacht bei Leuthen am 5. Dezember 1757. Unter hohen Verluisten wurde einen Tag vor Nikolaus die dortige Wehrkirche erstürmt. Maler Carl Röchling hat sehr viel Zeit in die Details der Gemälde verwandt. In der Dienststube des Kommandeurs des Wachbataillons hängt das Referenzgemälde, das den Blick auf die Szenerie 90° nach rechts gedreht zeigt.

Heute kooperiert die Stiftung mit dem Bundeswehr-Sozialwerk, dem Deutschen Bundeswehrverband, dem Soldatenhilfswerk und der Deutschen Härtefallstiftung. Ein großer Teil des Stiftungsvermögens wird an Partnerorganisationen gespendet. Es gibt aber auch regelmäßige Fälle direkter Hilfsanträge. Im Durchschnitt werden 2.500 Euro ausgezahlt. Die Entscheidungswege sind im Zeitalter elektronischer Medien sehr kurz und die Bewilligungsprozesse sehr schnell. So kann die Entscheidung schon nach einer Stunde vorliegen, während nach zwei Stunden schon das Geld überwiesen wird. Bei anderen Organisationen dauert das gerne mal ein halbes Jahr.

Anträge können Soldaten oder deren nächste Angehörige stellen, wenn sie unverschuldet in Not geraten sind. Idealerweise läuft das über Vermittler wie den Spieß, den Kompaniechef oder den Militärseelsorger. Ein besonderes Augenmerk genießen finanzielle Notfälle im Zusammenhang mit Kindern. Längst wird der von Rohdich'sche Legatenfonds nicht mehr nur von Angehörigen der Garde, also des Wachbataillons, konsultiert. Die Stiftung steht der gesamten Bundeswehr inklusive ihrer zivilen Mitarbeiter zur Seite.

Autor: Matthias Baumann

Volkstrauertag 2019 mit vielen Kranzniederlegungen

Die Verteidigungsministerin war heute im Dauereinsatz: drei Kranzniederlegungen an einem Vormittag. Es begann kurz nach acht auf dem Jüdischen Friedhof in Weißensee. Dort hielt sie auch eine Rede, in der sie sich klar gegen antijüdische Tendenzen positionierte und auf die demnächst startende jüdische Militärseelsorge einging. Im Ersten Weltkrieg hatten Kameraden jüdischen und christlichen Glaubens Seite an Seite gekämpft und waren für deutsche Interessen gestorben.

Volkstrauertag 2019 - Kranzniederlegung an der Neuen Wache Unter den Linden - Trompeter des Stabsmusikkorps spielt das Stück "Ich hatt' einen Kameraden".

Heute gibt es um die 1.000 Soldaten jüdischen Glaubens in der Bundeswehr, denen nach Aushandlung des Seelsorgevertrages eigene Rabbiner zur Verfügung stehen. Für Moslems in der Bundeswehr könnte so etwas auch eingerichtet werden, wenn es relevante Ansprechpartner mit einer in Deutschland anerkannten Ausbildung gäbe. Seelsorge gibt es im Islam eigentlich nicht. Deshalb werden diese Soldaten weiterhin die evangelischen oder katholischen Fachkräfte konsultieren. Das kann in mehrfacher Hinsicht nützlich sein.

Volkstrauertag 2019 - Kranzniederlegung auf dem Jüdischen Friedhof in Berlin-Weißensee

Nach dem Jüdischen Friedhof fuhr Annegret Kramp-Karrenbauer in den Bendlerblock, wo sie zusammen mit Generalinspekteur Eberhard Zorn einen Kranz am Ehrenmal der Bundeswehr niederlegte. Dort wird der im Dienst verstorbenen Soldaten und zivilen Mitarbeiter der Bundeswehr gedacht. Das betrifft nicht nur die Kampfhandlungen, sondern auch Wegeunfälle zwischen Wohnung und Kaserne.

Volkstrauertag 2019 - Kranzniederlegung an der Neue Wache Unter den Linden - Bundespräsident und Verteidigungsministerin verlassen die Neue Wache.

Kurz nach zwölf fand sich AKK zusammen mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, dem Vizepräsidenten des Bundestages, Wolfgang Kubicki, dem Präsidenten des Bundesrates, Dietmar Woidke und weiteren prominenten Personen an der Neuen Wache ein. Generalinspekteur Eberhard Zorn war auch dabei. Auch hier wurde das Trompetensolo "Ich hatt' einen Kameraden" gespielt.

Der Volkstrauertag findet zwei Wochen vor dem 1. Advent statt und eine Woche vor dem Totensonntag. Am Volkstrauertag wird nicht nur der gefallenen deutschen Soldaten gedacht. Es ist ein Gedenktag für alle Menschen, die durch "Krieg und Gewaltherrschaft" ums Leben gekommen waren. Dazu zählt letztlich auch Chris Gueffroy, der letzte Mauertote.

Videos:
Kranzniederlegung am Jüdischen Friedhof
Kranzniederlegung an der Neuen Wache

Autor: Matthias Baumann

Präsident der Demokratischen Republik Kongo, Félix Antoine Tshisekedi Tshilombo, in Berlin empfangen

Bei einem Bekannten, der seine Sätze mit "Ich bin mal ganz ehrlich" einleitet, sollte man überlegen, wie man diesen am schnellsten und nachhaltigsten aus seiner Umgebung entfernt. Ähnlich verhält es sich mit Personen, die Sätze wie "Du musst mir vertrauen!" von sich geben. Wie im Kleinen, so auch im Großen - beispielsweise bei der Nutzung der Begriffe "Volk" und "Demokratie" im Namen eines Staates. In der Regel wird solch ein Staat von einer Person, als Oberhaupt der einen zugelassenen Partei geführt. Unterstützt wird diese Person von seinen Vettern und schnell zu Reichtum gelangten Freunden. Wer dann mal eine Frage stellt, bekommt zu spüren, warum in das Staatswappen eine Machete, eine Hacke, eine Kalaschnikow oder ein Hammer integriert wurden.

Heute besuchte der Präsident der Demokratischen Republik Kongo die Bundeshauptstadt. Um zehn war er bereits zu einem Gespräch mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue verabredet. Im nur wenige Meter davon entfernten Kanzleramt erschien Félix Antoine Tshisekedi Tshilombo um zwölf. Dort stand ein Mittagessen mit Angela Merkel auf dem Programm. Zuvor bekam er jedoch noch militärische Ehren mit einem aus drei Teilstreitkräften bestehenden Ehrenbataillon. Allerdings nur von einem kleinen Ehrenbataillon, weil im Kanzleramt weniger Platz ist als im Garten von Schloss Bellevue.

Präsident der Demokratischen Republik Kongo, Félix Antoine Tshisekedi Tshilombo, durch Angela Merkel mit militärischen Ehren im Kanzleramt empfangen

Die Demokratische Republik Kongo ist riesig - fast so groß wie Südafrika. Das Land liegt im Zentrum Afrikas und grenzt an Uganda, Ruanda, Burundi, Tansania, Sambia, Angola, Südsudan, die Zentralafrikanische Republik und an die Republik Kongo ohne Demokratie im Namen. Die Republik Kongo liegt im Westen und ist deutlich kleiner. Kongo lebt also in der typischen Ost-West-Teilung, wie sie vor 30 Jahren auch noch in Mitteleuropa üblich war.

Im 15. Jahrhundert machten sich Portugiesen im Kongo breit. Diese wurden Ende des 19. Jahrhunderts von den Belgiern abgelöst. 1960 wurde Kongo unabhängig und hatte eine wechselhafte Geschichte mit langen Machtperioden von Einzelpersonen wie Joseph Kabila (2001 bis 2019) und der nahezu unverwüstliche Mobutu Sese Seko (1965 bis 1997) mit der Tigerfellmütze. Félix Antoine Tshisekedi Tshilombo amtiert seit Januar 2019 und absolvierte heute seinen Antrittsbesuch.

Félix Antoine Tshisekedi Tshilombo ist 56 Jahre alt. Er wirkt deutlich jünger. Sein Vater war Premierminister seines Landes und fiel irgendwann in Ungnade. Dem heutigen Präsidenten gelang die Ausreise nach Brüssel, wo er einen Abschluss in "Marketing und Kommunikation" erlangt haben soll. Die Echtheit des Zertifikates wird jedoch bezweifelt. Vermutlich folgte er der Argumentation des italienischen Premierministers Giuseppe Conte, der nach eigenen Angaben mehrere Universitäten in der USA "besucht" hatte. Wer also mal Urlaub in Rom, London oder Cambridge macht, sollte sich einfach die einschlägigen Universitäten anschauen und kann anschließend ebenfalls behaupten, er habe diese "besucht".

In der Demokratischen Republik Kongo läuft nichts ohne Beziehungen: Der Vater von Félix Antoine Tshisekedi Tshilombo vererbte 2017/2018 seinem Sohn den Posten des Parteivorsitzenden der UDPS (Union pour la Démocratie et le Progrès Social). Das war die Opposition zur herrschenden Partei Kabilas. Bei der nächsten Wahl gab es erhebliche Unregelmäßigkeiten und wohl auch einen Vertrag mit Kabila, so dass die politische Wende eingeleitet werden konnte. Zumindest optisch.

Präsident Tshilombo ist wohl der erste von vielen afrikanischen Staatsoberhäuptern, die in den nächsten Tagen nach Berlin kommen. Am nächsten Dienstag findet im Kanzleramt die Konferenz "Compact with Africa" statt.

Video:
Militärische Ehren für den Präsidenten der Demokratischen Republik Kongo, Félix Antoine Tshisekedi Tshilombo

Autor: Matthias Baumann

Gelöbnis vor dem Reichstag zum 64. Jahrestag der Gründung der Bundeswehr

Das hätte sich Annegret Kramp-Karrenbauer auch nicht träumen lassen, dass ihr vor knapp 100 Tagen geäußerter Wunsch nach mehr öffentlichen Gelöbnissen so schnell in Erfüllung geht. Dazu noch an einer so prominenten Stelle wie dem Reichstag. Der Große Zapfenstreich zu 60 Jahren Bundeswehr war ja bereits ein Politikum. Danach wurden solche Veranstaltungen eher im Stillen zelebriert.

Gelöbnis vor dem Reichstag zum 64. Jahrestag der Gründung der Bundeswehr - Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (Mitte im Rollstuhl), Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, der stellvertretende Generalinspekteur, Vizeadmiral Joachim Rühle (links mit schwarzer Marineuniform), und der Kommandeur des Wachbataillons, Oberstleutnant Kai Beinke (ganz links mit grauer Heeresuniform), bekräftigen das Gelöbnis stellvertretend per Handschlag gegenüber der Rekrutenabordnung

AKK zerrt die Bundeswehr nun wieder in die öffentliche Wahrnehmung und setzt sich damit zwischen sämtliche politischen Stühle. Mit der Forderung, das 2014 in Wales unterschriebene Ziel von 2% BIP für den Verteidigungshaushalt zu erreichen, steht sie ähnlich ihrer Vorgängerin allein auf weiter parlamentarischer Flur. Aber sie kämpft und das honoriert inzwischen auch die Truppe. Auch ihre Wortwahl hat sich in der viermonatigen Amtszeit schon auf Bundeswehr-Deutsch eingeschossen. So lief sie heute mit festem Blick in die Augen der Rekruten an der Gelöbnisaufstellung vorbei.

Gelöbnis vor dem Reichstag zum 64. Jahrestag der Gründung der Bundeswehr - Abschreiten der Gelöbnisaufstellung durch Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer #AKK und Vizeadmiral Joachim Rühle

Wolfgang Schäuble war heute prominenter Gastredner beim Gelöbnis. Er würdigte den Dienst der Bundeswehr und betonte die lange Friedenszeit, die auch ein Verdienst der Bundeswehr sei. Er ging zudem auf die Freiwilligkeit des Dienstes in der Bundeswehr ein. Die jungen Leute auf dem Platz vor dem Reichstag hätten ja auch Stellen in der freien Wirtschaft annehmen können. Stattdessen haben sie sich dafür entschieden, "Recht und Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen".

Die Rekruten kamen aus fünf verschiedenen Verbänden:

Logistikbataillon 172 aus Beelitz - Schlachtruf: "Logistik - Hurra!"
Wachbataillon - Schlachtruf: "Semper Talis!"
Schule für Feldjäger und Stabsdienst - Schlachtruf "Horrido - Joho"
Logistikbataillon 171 aus Burg - Schlachtruf: "Ohne uns - läuft nix!"
Artilleriebataillon 295 aus Stetten - Schlachtruf: "Zu - Gleich!"

Gelöbnis vor dem Reichstag zum 64. Jahrestag der Gründung der Bundeswehr - Ausmarsch der Ehrenformation

Die immer wieder wegen ihrer formaldienstlichen und sportlichen Kondition belächelten Kameraden von CIR fehlten diesmal. Auch Sanitäter waren nicht dabei - abgesehen von denen, die eventuelle Ohnmachtsfälle bearbeiten sollten. Bei Temperaturen um den Gefrierpunkt war das Risiko jedoch gering.

Das Areal um den Reichstag war weiträumig abgesperrt. Während an der Friedrichstraße das Verkehrschaos tobte, war es im Radius von 500 Metern um den Reichstag sehr ruhig. Es gab diesmal nur eine gemeinsame Tribüne für VIPs und Angehörige hinter dem Rednerpult und es wirkte auf den ersten Blick so, als wären gar keine Angehörigen zugegen.

Gelöbnis vor dem Reichstag zum 64. Jahrestag der Gründung der Bundeswehr - Alles dicht! - Rekruten des Wachbataillons

Für frühe Gäste gab das Stabsmusikkorps ein Platzkonzert mit selten gespielten Märschen. Der Ablauf des Gelöbnisses folgte dann den bekannten Regeln: Einmarsch der Rekruten, Einmarsch der Ehrenformation, Meldung der Gelöbnisaufstellung, Abschreiten der Gelöbnisaufstellung, Ansprachen gemixt mit Musikstücken, Vortreten der Fahnenabordnung, Vortreten der Rekrutenabordnung, Altniederländisches Dankgebet, eigentliches Gelöbnis, Nationalhymne und weitere festgelegte Elemente bis zu den finalen Schlachtrufen der einzelnen Rekrutenverbände. Neuerdings stehen diese auch in den Programmheften, da kaum jemand versteht, was da gerufen wird - zumindest vom Wortlaut her.

Video:
Gelöbnis am Reichstag zum 64. Jahrestag der Gründung der Bundeswehr

Autor: Matthias Baumann

Dank an die Visegrád-Staaten Polen, Slowakei, Tschechien und Ungarn für ihre Rolle bei der Demontage der Mauer

Seit der Flüchtlingskrise im Jahr 2015 ist die Stimmung zwischen der EU und den Visegrád-Staaten deutlich abgekühlt. Hinzu kommen politische Tendenzen in Polen, der Slowakei und Ungarn, zu deren Auftreten und Behandlung man bei der EU bisher keine Mechanismen entwickelt hat.

30 Jahre Mauerfall: Abreise der Visegrád-Präsidenten von Berlin-Tegel aus - Ehrenspalier für den Präsidenten von Ungarn, János Áder (nicht im Bild)

30 Jahre Mauerfall rufen jedoch in Erinnerung, dass es gerade die Visegrád-Staaten waren, die dem Sozialismus den letzten Rest gegeben und der Wiedervereinigung den Weg geebnet hatten. Deshalb hatte Bundespräsident Steinmeier auch die vier Präsidenten Andrzej Duda (Polen), Miloš Zeman (Tschechien), Zuzana Čaputová (Slowakei) und János Áder (Ungarn) eingeladen. Bis auf eine Ausnahme waren sie am Morgen eingeflogen und am Nachmittag wieder in ihre Länder zurückgekehrt. Warschau war dabei wohl die weiteste Strecke.

Frank-Walter Steinmeier hatte die Staatsoberhäupter um halb zehn im Schloss Bellevue empfangen und war dann mit ihnen in die Bernauer Straße gefahren. Dort gab es mehrere Stationen wie eine zentrale Gedenkveranstaltung und den Besuch eines Denkmals. Anschließend waren die Gäste zum Mittagessen im Schloss eingeladen.

30 Jahre Mauerfall: Roter Teppich nach dem Abflug der Präsidenten von Polen, Ungarn, Tschechien und der Slowakei von Berlin-Tegel aus.

Am Abend wird der Bundespräsident am Brandenburger Tor eine Rede halten. Die Feierlichkeiten zu 30 Jahren Mauerfall hatten bereits die ganze Woche für umfangreiche Straßensperrungen gesorgt. Wo früher die Mauer für Sackgassen und eine eingeschränkte Mobilität sorgte, tun das jetzt Tempo-10-Zonen und quer durch die Stadt verteilte Baustellen. Das schränkt schon sehr ein, ist aber bei weitem nicht so lebensgefährlich wie die damalige Grenzanlage.

Video:
Abreise der vier Visegrád-Präsidenten von Berlin-Tegel

Autor: Matthias Baumann

US-Außenminister Pompeo durch Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer im Bendlerblock zu Gesprächen empfangen

Der US-Außenminister Mike Pompeo feiert im Dezember seinen 56. Geburtstag. Bei seinen Ansichten klingeln selbst konservativen Politikern in Deutschland die Ohren. Er hat ein ähnlich rustikales Auftreten wie sein präsidiales Vorbild. Deshalb konnte er sich vermutlich auch schon länger als eineinhalb Jahre auf dem Posten des Außenministers halten. Übrigens der 70. Außenminister der USA. Donald Trump hingegen ist der 45. Präsident. Die Amtszeiten der Präsidenten sind etwas stabiler.

Mike Pompeo war mit Beginn der Präsidentschaft Donald Trumps zum CIA-Chef erhoben worden. Er ist ein großer Freund der NSA und deren nachrichtendienstlicher Ermittlungen und Verknüpfungen. Gegen den Islamismus bezieht er klare Stellung und überschreitet dabei gerne die Grenzen politisch korrekter Hörgewohnheiten. Selbstredend befürwortet er geheime Gefängnisse und die Gewinnung von Geständnissen und Informationen durch physischen Druck.

US-Außenminister Mike Pompeo durch Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (rechts) im Bendlerblock zu Gesprächen empfangen

Am heutigen Vormittag wurde er von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer empfangen. Die militärischen Ehren entfielen, da solch eine Konstellation (Außenminister und Verteidigungsministerin) nur bedingt ins protokollarische Schema passt. Mike Pompeo bezeichnet sich gerne selbst als Ehemann und Heeresveteran. Das schlägt auch die Brücke zum Besuch im Bendlerblock.

Mike Pompeo hatte eine umfangreiche Delegation mitgebracht. In den Gesprächen sollte es unter anderem um die NATO gehen. Die USA fordern ja gerade von Deutschland die Erfüllung der 2014 in Wales festgelegten Verteidigungsausgaben von 2% des BIP ein. Die USA geben über 3% ihres BIP aus und haben für 2019 ein Anwachsen auf 689 Milliarden USD geplant. Dann kommt eine ganze Weile gar nichts. China liegt an Platz 2 mit 168 Milliarden USD. Die Partner innerhalb der EU geben gemeinsam 180 Milliarden USD aus - mehr als China und etwa das Dreifache von Russland.

Neben der NATO standen noch Themen wie Rüstungskontrolle sowie die Situation im Nahen und Mittleren Osten auf der Agenda. Dazu war ausreichend Zeit. Erst am Nachmittag wird Mike Pompeo bei Angela Merkel erwartet. Diese konnte sich beim Mittagessen von ihrer ehemaligen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen briefen lassen.

Video:
US-Außenminister Mike Pompeo im Bendlerblock

Autor: Matthias Baumann

NATO-Generalsekretär Stoltenberg bekommt die Manfred-Wörner-Medaille

Dem Namen nach könnte Jens Stoltenberg auch als Deutscher durchgehen. Er wurde jedoch vor 60 Jahren in Oslo geboren. Er ist Norweger. Norwegen ist das Land, dessen Flagge viele Winterjacken in Deutschland ziert und das Ende letzten Jahres als Gastgeber für das NATO-Großmanöver Trident Juncture fungierte.

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg erhält die Manfred-Wörner-Medaille

Jens Stoltenberg ist Sozialdemokrat, hat Wirtschaftswissenschaften studiert und im journalistischen Bereich gearbeitet. Schon früh engagierte er sich für die sozialdemokratische Jugend. 1990 kam er als Staatssekretär erstmalig mit militärischen Themen in Berührung. Damals ging es um den Zerfall des Ostblocks und dessen verteidigungspolitische Folgen. Nach einigen Exkursen in Sozial- und Finanzresorts wurde er 2000 etwas ungeplant zum Ministerpräsidenten. Weil die Sozialdemokraten nach der Wahl 2001 zu wenige Sitze im Parlament hatten, gab es eine vierjährige Unterbrechung. 2005 gewannen diese jedoch wieder, so dass sich Jens Stoltenberg anschließend bis 2013 im Amt des Ministerpräsidenten halten konnte.

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg erhält die Manfred-Wörner-Medaille - v.l.n.r.: Wolfgang Ischinger, Annegret Kramp-Karrenbauer, Jens Stoltenberg

Im bedeutungsschwangeren Jahr 2014 wurde Jens Stoltenberg zum Generalsekretär der NATO berufen. 2014 ist insofern wichtig für die NATO, weil diese als Reaktion auf die neuerliche Expansionspolitik Russlands reagieren musste und 2014 die 2%-Marke für die nationalen Verteidigungsausgaben festgeschrieben wurde. Jens Stoltenberg fordert eine Ausgabensolidarität ein, ohne sich dabei aggressiv gegenüber den beteiligten EU-Staaten zu positionieren. Gerade Deutschland wird ja regelmäßig dafür gerügt, zu wenig für die Landes- und Bündnisverteidigung auszugeben. Dabei wird oft der nominelle Wert von 2% des Bruttoinlandsproduktes übersehen.

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg erhält die Manfred-Wörner-Medaille im AXICA Kongress- und Tagungszentrum am Pariser Platz

Gestern bekam Jens Stoltenberg die Manfred-Wörner-Medaille überreicht. Als Location war das AXICA Kongress- und Tagungszentrum am Pariser Platz gewählt worden. Ein architektonisch hochinteressanter Bau. Vielleicht sogar das optisch spannendste Haus Berlins. Die Manfred Wörner-Medaille ist nach dem ehemaligen NATO-Generalsekretär Manfred Wörner benannt. Dieser war 1994 verstorben. Dennoch klingt sein Name noch heute nach. So gibt es beispielsweise ein alljährliches Manfred-Wörner-Seminar, das insbesondere den transatlantischen Dialog zu Themen der Sicherheitspolitik fördert.

Die Medaille wurde durch Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer übergeben. Die Laudatio hielt der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger.

Videos:
Rede Annegret Kramp-Karrenbauer (Verteidigungsministerin)
Laudatio Wolfgang Ischinger (MSC) 
Übergabe der Manfred-Wörner-Medaille und Rede Jens Stoltenberg (NATO-Generalsekretär)

Autor: Matthias Baumann

Bundespräsident Steinmeier besucht den BND

Schmale Fenster umfassen den wuchtigen Gebäudekomplex des Bundesnachrichtendienstes an der Chausseestraße. Hohe Gitterzäune, rot oder grün leuchtende Poller, eine pompöse Auffahrt und eine seltsame Skulptur vor dem Hauptportal ziehen die Blicke der Passanten auf sich. Ein Schauer des Geheimen überzieht den Rücken. Wird hinter jedem der Fenster ein Mann mit dem Outfit eines James Bond stehen? Dresscode Cocktail, Pistole mit Schalldämpfer, Sonnenbrille?

Vor Frank-Walter Steinmeier haben sich nur drei Bundespräsidenten in die geheimen Gefilde des BND gewagt. Damals noch in Pullach: 1979 war es Walter Scheel, 1982 Carl Carstens und 2002 Johannes Rau. Ein Jahr nach 9/11 hatte sich Letzterer zu unserem Auslandsnachrichtendienst aufgemacht und wollte sich über den Stand der Dinge informieren.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht den Bundesnachrichtendienst #BND - links BND-Präsident Dr. Bruno Kahl

Trotz des miesen Wetters war die Stimmung vor Ort sehr entspannt und freundlich. So gar nicht stereotyp, wie man es erwartet hätte. Keine Sonnenbrillen, keine depressiv dreinblickenden Anzugträger oder nervöse Männer mit schusswütiger Hand in der Jacke. Kaum ein Unterschied zu Presseterminen im Kanzleramt. Ebenso entspannt verlief die Begrüßung des Bundespräsidenten vor dem Haupteingang. Er fuhr vor, schälte sich aus der Limousine und wurde von BND-Präsident Dr. Bruno Kahl begrüßt. Kurz darauf das obligatorische Foto vor dem Monolithen.

Architektonisch könnte man meinen, der Gebäudekomplex sei um den Monolithen herumgebaut worden. Dieses individuell anmutende Gebilde aus Meteorit und Nilpferd als Objekt des Interesses eines bereits auf drei Seiten anwesenden Nachrichtendienstes. Ein Gebilde, das vielleicht noch gar nicht wahrgenommen hat, dass es beobachtet wird und unbekümmert nach vorne schaut, auf die Schwartzkopfstraße mit ihren Altbauhäusern, Mülltonnen und Baustellen.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht den Bundesnachrichtendienst #BND - Platzzuweisung: "Dort sind die Kreuze für die Bildposition" - links BND-Präsident Dr. Bruno Kahl

Der Monolith könnte auch Pate für die Entwicklung der aktuellen DWS-Werbung gestanden haben. Ein zotteliger brauner Schweinehund bewirbt darin risikobehaftete Kapitalanlagen. Leider lässt uns auch der Künstler im Unklaren: Skulptur "ohne Titel". Zurück zum Bundespräsidenten: Die Stimmung war gut. Nach einem kurzen Fotoshooting mit Präsident Kahl vor der Skulptur ging es auch schon in das anonym wirkende Gebäude am "Hinterkopf des Schweinehundes". Da es der erste Besuch eines Bundespräsidenten nach 17 Jahren und dazu noch am neuen Standort war, wird es viel zu sehen und zu bestaunen gegeben haben. Es konnte als eine Art Antrittsbesuch beim BND gewertet werden.

Der BND hat etwa 6.500 Mitarbeiter und wirbt aktiv neue Fachkräfte an. Auch wenn eine Beschäftigung dort zunächst attraktiv klingt, berichten Insider, dass sich ein Großteil der Stellen mit dem Hin- und Hertragen von Akten, kleinteiligen Recherchen oder der endlosen Übersetzung langweiliger Texte befassen. Die wirklich coolen Dinge, wie Neutralisierung von Zielpersonen, machen nur ganz ausgesuchte Personen. Wer also James-Bond-gerechtes Abenteuer sucht, sollte sich eher beim KSK (Kommando Spezialkräfte), der GSG9 oder der DSK (Division Schnelle Kräfte) bewerben.

Nicht ohne Grund werden Nachrichtendienste im englischsprachigen Raum als "Intelligence" bezeichnet, weil es eben doch um viel Kopfarbeit und die Verknüpfung von Informationen geht. Dabei spielen Vernetzung und die Beobachtung bestimmter Zielpersonen und deren Umfeld eine große Rolle. Zumeist ist ein roter Faden in deren Reden und Agieren zu erkennen, so dass diese Personen langfristig berechenbar bleiben.

Autor: Matthias Baumann

AKK@CIR - Ministerin Kramp-Karrenbauer zu Besuch im Cyber-Informationsraum

Nachdem die neue Verteidigungsministerin in den 110 Tagen ihrer Amtszeit sämtliche Auslandseinsätze und Teilstreitkräfte besucht hat, steht heute die Cybertruppe auf der Agenda. Der Bereich CIR (Cyber-Informationsraum) wird bei der NATO als die 5. Dimension bezeichnet und ist in Deutschland neben Heer, Luftwaffe, Marine, Streitkräftebasis und Sanitätsdienst als eigenständiges Kommando mit Inspekteur aufgestellt. Der aktuelle und überhaupt erste Inspekteur CIR ist Generalleutnant Ludwig Leinhos.

Bei der Cybertruppe beschäftigt man sich nicht nur mit LAN-Kabeln und PCs, sondern mit einem breiten Spektrum an Aufgaben: Operative Kommunikation, Elektronische Kampfführung, Cyber-Operationen, Technische Aufklärung, Strategische Aufklärung, Geoinformationen sowie den Klassikern Cyber-Sicherheit und Cyber-Technik.

Für die nächsten Jahre ist ein starker personeller Zuwachs im CIR geplant. Es geht dabei um Zahlen, die im Mix aus zivilem und militärischem Personal mit der Streitkräftebasis vergleichbar sind. Mit seinen derzeit 13.126 Soldaten steht der junge Bereich CIR kurz vor der personellen Überrundung der Marine mit ihren 16.462 Angehörigen.

Der Cyber-Informationsraum auf der ILÜ 2019 - Im Vordergrund der Teleprompter für den Moderator der statischen Vorführung zu den unterschiedlichen Fähigkeiten der Cybertruppe

Um das sportliche Ziel zu erreichen, wird die physische Latte sehr niedrig gehängt. Die drei Bs des Wachbataillons (Bauch, Brille, Bart) fallen bei CIR komplett unter den Tisch. Das trägt den wegen Rücken, Knie und Dioptrien geschwächten zivilen Experten und den immer voluminöser werdenden Schulabgängern Rechnung. Für Jugendliche veranstaltet man beispielsweise Infowochen, in denen sie mal den Soldatenalltag kennenlernen können und bei einer nächtlichen LAN-Party auf ihre Dauerbelastung getestet werden.

Auch Reservisten sind herzlich willkommen - zumindest in der Theorie. Laut Webseite des CIR suche man Professoren, studierte Informatiker, IT-Geschäftsführer und ambitionierte Programmierer. Die Kontaktanbahnung scheitert jedoch schon an den Schulkind-Fragen im Assessment-Center oder der Kurzsicht von Personen an Schlüsselpositionen der Cyber-Dienststellen. Das Denken in Zuständigkeitsbereichen mag in weiten Teilen der Bundeswehr nützlich sein. In einem hybriden Kampfumfeld wie dem CIR ist das jedoch kontraproduktiv. Es sind wohl noch einige Kommandowechsel nötig, bis ein vernetztes Denken in CIR-Dimensionen etabliert ist.

Ganz abgesehen davon sei noch bemerkt, dass selbst eine Oberstleutnant-Besoldung (zwei Stufen unter General mit um die 3.800 Euro Netto) nur wenig Anreiz für einen erfahrenen Quereinsteiger bietet. Da muss der Experte schon richtig Lust auf Bundeswehr, Cyberkampf und Landesverteidigung haben. Als Quereinsteiger wären auch Freelancer relevant. Nur welcher kreative Kopf möchte sich schon gerne in militärische Strukturen einordnen? Dann doch lieber mit Vermittlungsnetzwerken wie HAYS kooperieren. Stellt sich die Frage, wie Russland oder der IS ihre Stärke im CIR aufgebaut haben? Wohl durch Geld, Ideologie und Spaß am Erfolg.

Das Kommando Cyber-Informationsraum (KdoCIR) sitzt im Rheinland. Die Cyberagenturen wurden etwas zentraler in Leipzig und Halle angesiedelt. Die Ministerin besucht heute jedoch das Kommando in Rheinbach.

Wie üblich bei Besuchen von Spitzenpolitikern gibt es nur eine statische Vorführung. Gut, bei CIR knallt normalerweise auch nichts. Es sei denn, eine Mouse fällt vom Tisch oder ein Kamerad ist nach der LAN-Party am Schreibtisch zusammengebrochen. Die Ministerin wird sich für 10 Minuten das NOC BI (Network Operations Center Basis Inland) anschauen und für eine halbe Stunde die übliche statische Fähigkeitsvorführung bekommen - vermutlich das Video von der ILÜ. Danach noch ein Foto und Schluss. Kein wirklicher Grund, als Hauptstadtpresse zweimal 650 Kilometer zurückzulegen.

Autor: Matthias Baumann

Gardeball 2019 mit Gänsehaut und brennendem Karabiner

19 Uhr: Das Gelände der Julius-Leber-Kaserne war sparsam beleuchtet. Wir fuhren bis ans Ende des Geländes - zum Tagungszentrum - einem Flachbau mit diversen Nebenräumen, einem Atrium und einem ausgebauten Keller. Hier wurde 2017 Joachim Gauck empfangen, als er seinen Abschiedsbesuch beim Wachbataillon absolvierte. Er hatte ein gutes Verhältnis zu seiner "Garde" und signierte damals sogar eine Kugel, die ihm kurz zuvor als alljährliche Mutprobe vom Weihnachtsbaum gestohlen worden war.

Der Gardeball ist - wie das Schrippenfest - ein interner Anlass, sich selbst zu feiern. So sollte auch ich diesmal keine Kamera mitbringen und stattdessen ohne beruflichen Druck in die gute Stimmung eintauchen. Für gute Stimmung war gesorgt: Es begann bereits mit dem Fackelspalier vor dem Haus. Im Haus warteten ein roter Teppich, der Kommandeur, Oberstleutnant Kai Beinke, Begrüßungsgetränke, erste Smalltalks und ein Fotoshooting auf dem roten Podest - dem Podest, auf dem sonst nur Präsidenten, Monarchen, Premierminister oder Generale stehen. Das Fotoshooting kam so gut an, dass am Ende sämtliche Kamera-Akkus leer waren.

Gardeball 2019 des Wachbataillons im ehemaligen Offizierkasino der Julius-Leber-Kaserne - Drillteam mit brennendem Karabiner 98k; links im Hintergrund die beleuchteten Karabiner zum Empfang zukünftiger Staatsgäste aus der 4. Dimension (Weltraum); Foto: Bundeswehr / Zeichenstelle WachBtlBMVg

Kein Ball ohne Tischordnung. Die in Weiß gekleidete Ordonanz hatte alles feierlich eingedeckt und Namensschilder aufgestellt. Der Platz an Tisch 2 verschaffte uns einen sehr guten Überblick. Viele bekannte Gesichter durch sämtliche Dienstgrade - einige davon inzwischen YouTube-Stars. Der Saal war voll. An unserem Tisch saßen Sara Dähn und Thomas Blaeschke von Voice over Piano. Bei der Botschafter-Akkreditierung am Vortag hatte mir Kai Beinke verraten, dass er einst bei der durch Sara Dähn gesungenen Nationalhymne Gänsehaut bekommen habe. Nach dem Auftritt des Duos konnten die Gäste das nachempfinden.

Die musikalische Unterfütterung des Drillteams ist in den Sozialen Netzwerken sehr umstritten. Da gibt es die Befürworter der reinen Marschmusik und es gibt die Freunde von Techno. Das Drillteam bedient in letzter Zeit eher die Liebhaber moderner Klänge. Diesmal gab es jedoch noch weitere Highlights - im wahrsten Sinne des Wortes. Während zunächst die Gewehre in der üblichen Form durch den Saal gewirbelt worden waren, wurden Leuchtstreifen in Grün und Blau an den Karabinern eingeschaltet. Eine Hommage an die 4. Dimension: Weltraum. Es fehlten nur noch die markanten Summgeräusche, die die "Kraft des Saftes" hätten freisetzen können.

Beim letzten Teil der Vorführung hätte Meister Joda vermutlich verzückt ausgerufen: "Einen brennenden Karabiner du hast." Zwischen den Lasergewehren tauchte plötzlich ein oben und unten zur Fackel umfunktionierter Karabiner 98k auf. Für den Laien eine absolut professionelle und fehlerfreie Vorführung. Nur einem der Kompaniechefs war das nicht perfekt genug. Wie schwer das doch ist, mal eine Note 1 beim Wachbataillon zu bekommen. Gestern Abend war das aber egal! Kai Beinke bedankte sich bei jedem Einzelnen.

Besonders hervorzuheben sei noch das üppig gefüllte und sehr leckere Buffet. Wohl der Kaserne, die einen fähigen Koch hat. Essen, reden, tanzen, vernetzen, fotografieren lassen, beobachtend die Party auf sich wirken lassen, wieder essen, Cocktails probieren, Hände schütteln, Schulter klopfen und einfach den Abend genießen. Gegen Mitternacht verteilten sich die Gäste vor die Tür zum Rauchen und in den Disco-Keller. Betagtere Gäste seilten sich so langsam ab. Neben Militärattachés waren auch Angehörige von Partnergarden, pensionierte Gardekameraden, Familienangehörige aktiver Wachbataillon-Soldaten, befreundete Offiziere und einige zivile Unterstützer dabei gewesen.

Das Wachbataillon ist nun schon fast 25 Jahre in Berlin und wird diese Zeitmarke wohl beim Gardeball 2020 feiern.

Autor: Matthias Baumann