Freitag, 1. Dezember 2017

Bundesverfassungsgericht: Christ erscheint vor dem 1. Advent

Der Wechsel am Verfassungsgericht bietet eine verbale Steilvorlage für eine Predigt zum ersten Advent. Das Thema könnte lauten: "Schluckebier geht - Christ kommt".

Dr. Wilhelm Schluckebier war seit Oktober 2006 Richter am Bundesverfassungsgericht. Fristgerecht hatte er damals Evelyn Haas abgelöst. Die Amtszeit ist auf 12 Jahre begrenzt. Der 1949 in Hessen geborene Schluckebier wurde heute vorzeitig entlassen, da er vor wenigen Tagen das 68. Lebensjahr vollendet hatte. Somit unterliegt er dem Dämpfungsfaktor Alter. Eine charmante Regelung, die auch in anderen Gesellschaftsbereichen Schule machen könnte.

Wechsel beim Bundesverfassungsgericht Schluckebier Christ
Wechsel beim Bundesverfassungsgericht - Wilhelm Schluckebier durch Josef Christ abgelöst
Beim Wort Entlassung zuckt der gemeine Arbeitnehmer zusammen. Im Falle von Ministern und Verfassungsrichtern handelt es sich um einen formaljuristischen Begriff, der von seichten Gemütern auch als Ablösung oder Wechsel umschrieben werden könnte.

Wechsel beim Bundesverfassungsgericht Schluckebier Christ
Wechsel beim Bundesverfassungsgericht - Verleihung des Verdienstkreuzes an Dr. Wilhelm Schluckebier (rechts)
Als Entschädigung für die Entlassung verlieh ihm der Bundespräsident heute das Große Verdienstkreuz mit Stern und Schulterband des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland. Er hatte sich in den letzten 11 Jahren mit vielen neuen Themen wie Kopftücher, Flüchtlinge und dem BKA-Gesetz beschäftigt und dabei besonnen und kompetent agiert.

Wechsel beim Bundesverfassungsgericht Schluckebier Christ
Wechsel beim Bundesverfassungsgericht - Dr. Wilhelm Schluckebier mit Verdienstkreuz
Schluckebiers Nachfolger, Josef Christ, ist der erste Verfassungsrichter, der nicht durch einen 12-köpfigen Wahlausschuss, sondern durch das Plenum des Bundestages - mit einer Mehrheit von zwei Dritteln - gewählt wurde. Das geschah bereits am 5. September 2017. Die juristischen Schwerpunkte von Josef Christ sind Wirtschaftsverwaltung und Vermögensfragen. Sein Vorgänger war Strafrechtler.

Wechsel beim Bundesverfassungsgericht Schluckebier Christ
Wechsel beim Bundesverfassungsgericht - Vereidigung von Josef Christ
Josef Christ gilt als konservativ und gewissenhaft. Seine bisherigen Entscheidungen zeigen wirtschaftliches Denken. Seine dienstliche Nähe zu 4.0-Aktivist Günther Oettinger bedingt auch Kompetenzen bei Big Data und ähnlichen Themen. Christ stammt aus dem südlichsten Süden Süddeutschlands - so südlich, dass jeden Morgen die Frage im Raum gestanden haben muss, ob die Weckle in der Schweiz oder in Österreich gekauft werden. Der Norden wäre keine dauerhafte Option für ihn. Seine Familie spielt nur bei einer Verwendung im heimischen Karlsruhe mit.

Weihnachtsbaum Mühlenau-Grundschule Berlin-Dahlem
Weihnachtsbaum-Beleuchtung eingeschaltet durch Viertklässler der Mühlenau-Grundschule Berlin-Dahlem
Zur besonderen Abrundung der heutigen Advents-Einstimmung wurde am Nachmittag der Weihnachtsbaum vor dem Schloss Bellevue illuminiert - zu Deutsch: die Lichter wurden eingeschaltet. Dafür stand ein großer Taster in den Bundesfarben zur Verfügung - neudeutsch Buzzer.

Die beim Einschalten des Lichtes helfenden Kinder kamen aus der Mühlenau-Grundschule in Berlin-Dahlem. Der Bundespräsident und seine Gattin kamen aus dem Schloss und die 13 Meter hohe Fichte kam aus dem Landkreis Lippe. Mit Baum und Kindern wurde eine heimatliche Brücke geschlagen zwischen Kindheit und Gegenwart des Bundespräsidenten. Frank-Walter Steinmeier drückte den Knopf zusammen mit der Kleinsten der Viertklässler. Vor den Linsen vieler Kameras ging das Licht an. Danach wurde heißer Kakao gereicht.

Video:
Guten Tag Herr Bundespräsident und Frau Büdenbender!
Wechsel beim Bundesverfassungsgericht und Einschalten des Lichtes beim Weihnachtsbaum

Autor: Matthias Baumann

Montag, 27. November 2017

Botschafterin Malaysias akkreditiert

Insider wissen zu berichten, dass es in Malaysia immer etwas zu feiern gibt. Die schätzungsweise 31 Millionen Einwohner des Halbinsel-Staates setzen sich aus vielen Volksgruppen zusammen und haben entsprechend viele Feiertage, die gerne wechselseitig begangen werden.

Botschafterin Malaysia Sarah Devadason Bundespräsident
Malaysias Botschafterin Sarah Devadason und Bundespräsident Steinmeier
Etwa die Hälfte der Bevölkerung besteht aus Malayen, ein Viertel aus Chinesen und ansonsten aus indigenen Völkern, Indern und Sonstigen. Das Bevölkerungswachstum ist mit 1,6% enorm. Ein Drittel der Menschen ist unter 15 Jahren. Auch wenn Europäer und Chinesen den zahlenmäßig kleineren Teil ausmachen, sind sie doch entscheidend an der wirtschaftlichen Entwicklung des Landes beteiligt. Politisch dominiert der sunnitische Islam, was sich auch in der Bevorzugung entsprechender Personengruppen äußert. Der Islam wurde bereits im 14. Jahrhundert nach Malaysia importiert, dann jedoch von Europäern mit Kolonial-Interessen verdrängt.

Botschafterin Malaysia Sarah Devadason Bundespräsident
Botschafterin Malaysias akkreditiert - kurz vor dem Hissen der Flagge Malaysias
Malaysia hat vor 60 Jahren seine Unabhängigkeit vom Vereinigten Königreich gewonnen und praktiziert eine konstitutionelle Wahl-Monarchie. Praktisch sieht das so aus, dass alle fünf Jahre aus den neun Sultanen im Rotationsprinzip - vergleichbar mit unserem Bundesrat - ein König ausgewählt wird. Der König entspricht dann dem Status unseres Bundespräsidenten. Malaysia ist Mitglied des Commonwealth. Dadurch hat Großbritannien immer noch ein Auge auf diesen Staat.

Malaysia liegt zwischen China und Australien. Daraus ergibt sich eine strategisch wichtige Bedeutung in der Region. Bundespräsident Steinmeier bereiste Anfang November einige Länder auf der anderen Seite des Globus.

Botschafterin Malaysia Sarah Devadason Bundespräsident
Botschafterin Malaysias - Sarah Nava Rani Al Bakri Devadason
Heute wurde die neue Botschafterin Malaysias im Schloss Bellevue akkreditiert. Ihr Name stellte eine gewisse Herausforderung für den Zeilenumbruch im Gästebuch des Schlosses dar: "Frau Sarah Nava Rani Al Bakri Devadason". Unterzeichnet hat sie mit "Sarah Devadason". Ansonsten wäre wohl kein Platz mehr für die Unterschriften ihrer umfangreichen Delegation gewesen. Nach dem kurzen Gespräch mit Frank-Walter Steinmeier gab es einen Empfang in der Botschaft. Wieder ein Grund, etwas zu feiern.

Botschafterin Malaysia Sarah Devadason Bundespräsident
Botschafterin Malaysias - Gästebuch des Schlosses Bellevue
Frau Devadason ist die 21. Vertreterin Malaysias in der Bundesrepublik und gleichzeitig die erste Frau in dieser Position. Diplomatische Erfahrungen hatte sie bei der UN und bei ASEAN in Jakarta gesammelt.

Video:
Malaysias Botschafterin Sarah Devadason im Schloss Bellevue akkreditiert

Autor: Matthias Baumann