DGAP Review 2014 - Außenpolitik weiter denken

Außenminister Steinmeier hatte eine blaue Krawatte angelegt als er heute im Weltsaal des Auswärtigen Amtes zu den Teilnehmern der Konferenz anlässlich des 60. Geburtstages der DGAP Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik redete. Blau ist die Farbe der DGAP.

60 Jahre und kein bisschen gealtert könnte man die immer noch agile Gesellschaft bezeichnen, die unter dem Motto "Außenpolitik weiter denken" ihre Review 2014 vorstellte. Der Rückblick auf das Jahr 2014 sollte eine "Standortbestimmung für deutsche Verantwortung" in der Weltpolitik liefern.

DGAP - Review 2014 im Auswärtigen Amt

Frank-Walter Steinmeier zitierte zunächst den Briefwechsel mit einer ukrainischen Lehrerin, die um Hilfe bei der Reperatur ihrer Schule in Donezk gebeten hatte und sehr persönlich über das Weihnachtsfest in den warmen Räumen berichten konnte. Das Auswärtige Amt hatte dafür gesorgt, dass unter anderem 125 Fenster erneuert werden konnten. Am 09.02.2015 wurden viele dieser Fenster allerdings wieder zerstört. Deutsche Außenpolitik ganz praktisch und auf verschiedenen Ebenen.

Und selbst wenn Deutschland punktuell bereits effektive und schnelle Hilfe leiste, gebe es doch laut Steinmeier noch erhebliches Optimierungspotenzial. So sei man aktuell dabei, eine Abteilung für Krisenprävention aufzubauen, die sich hauptsächlich mit der Früherkennung von Konfliktherden beschäftige. Auch führe man derzeit die beiden Abteilungen für Vereinte Nationen und Abrüstung in die Abteilung Ordnungsfragen zusammen.

Laut Steinmeier hätten bewährte Ordnungsstrukturen an Kraft verloren, da durch die modernen Kommunikationskanäle divergente Kräfte deutlich schneller und unmittelbarer aufeinander prallten. Die sozialen Kompetenzen im Umgang mit den Kommunikationswegen hinkten der technischen Entwicklung merklich hinterher.

In seinem Social Media-Kanal lese der Außenminister immer wieder, dass doch bitte die Stärke des Rechtes gefördert werden solle und nicht das Recht des Stärkeren. Das Kollabieren von Regeln wirke sich jedoch nicht nur politisch aus, sondern tangiere auch Wirtschaft und Menschenrechte.

Deutschland sei mehr denn je gefragt bei der Friedensmediation, der Stärkung fragiler Staaten und der Schaffung von Stabilität in Nachkonflikt-Situationen.

Autor: Matthias Baumann