Estlands Ministerpräsident Jüri Ratas besucht Bundeskanzlerin Merkel in Berlin

Die Riege der Ersten, Zweiten und Dritten im Staate verjüngt sich in Europa. Der Ministerpräsident Estlands wird in zwei Wochen 39 Jahre alt. Der studierte Rechts- und Wirtschaftswissenschaftler aus Tallinn wurde vor zehn Jahren - also im Alter von 29 - zum stellvertretenden Parlamentspräsidenten ernannt.

Estlands Ministerpräsident Jüri Ratas in Berlin

Im November 2016 wurde er Vorsitzender der Zentrumspartei und zudem mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Letzteres war notwendig, da die bisherige Koalition auseinander gebrochen war.

Jüri Ratas fährt einen EU-freundlichen Kurs und sieht in der EU einen Garant für die Sicherheit seines Landes. Als Präsident des estnischen Basketballverbandes harmoniert der dreifache Vater mit der Sportaffinität seines Amtskollegen aus Bulgarien.

Im Gegensatz zu Bulgarien verbindet Estland eine Landgrenze mit Russland. Estland hat auch deutlich weniger Einwohner: etwa 1,3 Millionen. Estland ist Vorreiter bei der digitalen Verwaltung. Estland wirbt mit einer Staatsbürgerschaft für jedermann. Das sei ganz einfach zu beantragen und als Ergebnis bekomme der Interessent eine Chipkarte. Auch das Steuersystem sei ganz einfach und transparent.

Estlands Ministerpräsident Jüri Ratas in Berlin

In den heutigen Gesprächen mit der Bundeskanzlerin ging es um die bilateralen Beziehungen und die Sicherheit in Europa. Zur Sicherung der Ostgrenzen hat die NATO eine Präsenz-Truppe in Estland stationiert. Russland sieht das als Provokation an.

Video:
Empfang des estnischen Ministerpräsidenten Jüri Ratas mit militärischen Ehren

Autor: Matthias Baumann

Georgischer Verteidigungsminister Levan Izoria besucht seine Amtskollegin

Im November 2015 war die georgische Verteidigungsministerin Tinatin Khidasheli mit militärischen Ehren empfangen worden. Damals trüber Himmel über Berlin. Trübe Stimmung in der Schwarzmeer-Region. Letztere hat sich bis heute nicht aufgehellt. Dafür aber der Himmel über der Stadt während des Besuches von Levan Izoria.

Georgischer Verteidigungsminister Levan Izoria besucht seine Amtskollegin in Berlin

Levan Izoria fungiert seit dem 1. August 2016 als Nachfolger von Tinatin Khidasheli. Der 43-jährige Mann aus Tblissi hatte nach seinem Studium viele Jahre für das Innenministerium gearbeitet. Bis 2015 war er stellvertretender Innenminister Georgiens. Sein Wechsel ins Ressort der Verteidigung wurde von Frau Khidasheli sehr kritisch gesehen. Die Verquickung mit Izorias bisherigem Aufgabengebiet passe nicht zum neuen Amt.

Georgien ist ein wichtiger Partner der Bundeswehr in Afghanistan. Etwa 1.000 deutsche und 900 georgische Soldaten arbeiten dort als NATO-Partner zusammen. 120 Georgier stehen unter deutschem Kommando.

Georgischer Verteidigungsminister Levan Izoria besucht seine Amtskollegin in Berlin

Bei den heutigen Gesprächen zwischen Levan Izoria und Ursula von der Leyen ging es aber nicht nur um den Einsatz der Streitkräfte bei der Resolute Support Mission in Afghanistan. Akute Themen waren auch die Sicherheitspolitik in Europa und in der Schwarzmeer-Region.

Georgien profitiert sehr von den Beziehungen zu Deutschland. Etwa 2.500 Angehörige der Streitkräfte wurden hier bereits ausgebildet. Zudem stellt Deutschland umfangreiches Material zur ABC-Abwehr und für den Sanitätseinsatz bereit. Die Führungsakademie in Hamburg hat einen internationalen Lehrgang für den General- und Admiralstabsdienst entwickelt, an dem schon 18 Offiziere aus Georgien teilgenommen haben.

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Georgischer Verteidigungsminister Levan Izoria mit militärischen Ehren empfangen

Autor: Matthias Baumann

Bulgarischer Fußballer Borissov läuft zum dritten Mal durch das Tor des Kanzleramtes

Boyko Borissov ist ein Multitalent mit Führungsqualitäten. Als Mittelstürmer des Zweitligisten FC Witoscha Bistritsa ist er Kämpfe um den Ball und um die Macht gewohnt. Vor seinem Amtsantritt als Ministerpräsident Bulgariens am 4. Mai 2017 hatte er dieses Amt bereits von 2009 bis 2013 und von 2014 bis Januar 2017 inne.

Bulgarischer Ministerpräsident Boyko Borissov zum dritten Antrittsbesuch in Berlin

Es geht turbulent zu in der bulgarischen Innenpolitik: Amtsenthebung, Rücktritt, Neuwahlen, Lagerwechsel von Parteien. Es rotieren Kommunisten, Nationalisten und Europafreunde. Borissovs Partei GERB macht sich für eine Integration in der EU stark und ist zurzeit die maßgebliche politische Kraft Bulgariens.

Kraft hatte Borissov nicht nur im Fußball bewiesen sondern auch bei seiner Tätigkeit als oberster Polizeichef und Staatssekretär im Innenministerium. 2006 gründete er die GERB und erlebte die oben beschriebenen Höhen und Tiefen.

Bulgarischer Ministerpräsident Boyko Borissov zum dritten Antrittsbesuch in Berlin

Heute hatte der ehemalige Bodyguard Borissov seinen schwarzen Gürtel als Karate-Kämpfer gegen einen Ledergürtel ersetzt. Rein rechnerisch konnte er nun seinen dritten Antrittsbesuch bei Angela Merkel feiern. Entsprechend herzlich war auch die Begrüßung. Mit einem kraftvollen Sound rauschte die schwarze S-Klasse vom Ehrenhof, während sich Angela Merkel und Boyko Borissov an der durchbrechenden Sonne freuten.

Beim anschließenden Arbeitsessen ging es um die politische Entwicklung in Bulgarien, die Herausforderungen der EU durch den Brexit und mögliche Kooperationen bei der Berufsausbildung. Zudem solle die Nutzung des europäischen Binnenmarktes weiter ausgebaut werden. Auf der Agenda standen auch der Umgang mit Flüchtlingen und die Sicherung der Grenzen in der Westbalkan-Region.

Der Besuch fand in der deutschen Presse wenig Beachtung. Ergänzend sei erwähnt, dass der Gast vom Schwarzen Meer um die Einbeziehung seines Landes in den Schengen-Raum und die Aufnahme in die Euro-Zone warb. Dazu gab es in den letzten Tagen bereits ein Gespräch zwischen Borissov und Emmanuel Macron.

Video:
Antrittsbesuch des bulgarischen Ministerpräsidenten Boyko Borissov

Autor: Matthias Baumann

Change Management auf Französisch

Der Wind meinte es heute gut mit Frankreich. Er ließ die Trikolore gut sichtbar vor dem Schloss Bellevue wehen: Wind of Change?

Botschafterin Frankreichs Anne-Marie Descôtes - Trikolore zur Akkreditierung

Der Staatspräsident Frankreichs hatte Mitte Mai gewechselt, die Verteidigungsministerin ebenfalls. Beide hatten bereits die Bundeshauptstadt besucht. Heute wurde die neue Botschafterin unseres westlichen Nachbarn im Schloss Bellevue akkreditiert.

Anne-Marie Descôtes kam pünktlich 13:00 Uhr auf den Vorhof gerollt und wurde von Protokollchef Jürgen Mertens begrüßt. Dann folgte der Eintrag ins Gästebuch, das obligatorische Begrüßungsfoto und die eigentliche Übergabe des Beglaubigungsschreibens an den Bundespräsidenten. Danach das Foto mit Frank-Walter Steinmeier vor der plüschigen Fahne mit dem Bundesadler.

Botschafterin Frankreichs Anne-Marie Descôtes - Akkreditierung bei Frank-Walter Steinmeier

Nachdem sich die Delegation ebenfalls ins Gästebuch eingetragen hatte, gab es kalte Getränke und die erste Begegnung mit den jeweiligen Ansprechpartnern auf bundesdeutscher Seite.

Im Ehrenhof wurde parallel die dreifarbige Flagge vorbereitet. Als Anne-Marie Descôtes aus dem Schloss trat, wurden Trompetenklänge und Trommelwirbel angestimmt. Sie und ihre große Delegation stiegen in vier schwarze Mercedes-Limousinen und verließen das Areal. Begleitet wurden sie von einer Motorrad-Eskorte.

Botschafterin Frankreichs Anne-Marie Descôtes - Gästebuch

Anne-Marie Descôtes ist eine ehemalige Deutsch-Lehrerin und sitzt damit auch sprachlich fest im Sattel bei ihren Gesprächspartnern. Vor dreißig Jahren ging sie an die französische Botschaft in Bonn und war dort für Kooperationen auf dem Bildungssektor zuständig. Ihr beruflicher Weg führte sie weiter nach Brüssel und Washington. Da sie wohl gerne eigenwillige Akzente setze, kann dem diplomatischen Parkett eine interessante Zeit bevorstehen.

Video:
Akkreditierung der französischen Botschafterin Anne-Marie Descôtes

Autor: Matthias Baumann