So langsam kommt das politische Leben in Berlin wieder in Fahrt. Einige Wochen Urlaub liegen nun hinter Frank-Walter Steinmeier und der Kanzlerin. Um das Urlaubsgefühl nicht gänzlich abebben zu lassen, erschien heute ein Mann aus Portugal in Berlin: Präsident Marcelo Rebelo de Sousa höchst persönlich.
Nach den heutigen militärischen Ehren und einem Mittagessen im Schloss Bellevue reisen der Bundespräsident und sein Gast nach Mecklenburg-Vorpommern. Neben einem Eintrag ins Gästebuch der Hansestadt Rostock stehen einige maritime Erlebnisse auf dem Programm: Eröffnung der Hanse Sail, Empfang der Deutschen Marine auf der Fregatte Mecklenburg-Vorpommern in Warnemünde und eine Ausfahrt mit dem Segelschiff Johann Smidt.
Die Abrundung des Besuchs aus Portugal bildet am Freitag ein Jazzkonzert im Garten von Schloss Bellevue.
Marcelo Rebelo de Sousa ist parteipolitisch vergleichbar mit der CDU angesiedelt. Er gilt als Experte für Politikwissenschaften, Verwaltungs- und Verfassungsrecht. Der Präsident ist 70 Jahre alt und war schon früh in die Politik eingestiegen. Neben einigen Ministerposten bekleidete er auch das Amt als Gouverneur von Mosambik. Zudem war er ein Mitbegründer der Wochenzeitung Expresso und engagierte sich auch in sozialen Projekten wie der Don-Bosco-Schule. Don Bosco ist übrigens eine der wenigen - wenn nicht sogar die einzige - kirchliche Einrichtung, die konsequent gegen Missbrauch vorgeht. Marcelo Rebelo de Sousa ist seit 2016 im Amt.
Autor: Matthias Baumann
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Donnerstag, 8. August 2019
Portugals Präsident Marcelo Rebelo de Sousa besucht seinen Amtskollegen Frank-Walter Steinmeier in Berlin und reist mit ihm nach Norddeutschland
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Mittwoch, 3. Juli 2019
Irlands Präsident Higgins besucht seinen Amtskollegen in Berlin
"We will blow them off", war die unmissverständliche Ansage der Iren gegenüber Großbritannien, wenn im Rahmen des Brexits eine harte Grenze mit Zollposten errichtet wird. Die Länge der Grenze zu Nordirland beträgt knapp 500 Kilometer. Nun ist der Brexit erst einmal im Sande verlaufen und das 5-Millionen-Volk in der hohen Nordsee kann sich dem Tagesgeschäft widmen. Deren Tagesgeschäft tangiert auch die deutsche Wirtschaft, da von Irland aus die Werbeeinnahmen für Google, Blogger und YouTube verteilt werden. Für den Unternehmer, der in seinen Kanälen Werbung schaltet, ist der Standort Irland recht attraktiv, da keine Umsatzsteuer gezahlt wird und der Umsatz durch eine ZM (Zusammenfassende Meldung) rein informativ an das Finanzamt übermittelt werden muss. Für den Rest ist Google Irland zuständig.
Da Google noch nicht den Status hat, mit militärischen Ehren im Schloss Bellevue empfangen zu werden, erschien eben Irlands Präsident Michael D. Higgins zusammen mit seiner Gattin Sabina. Dieser Besuch ist als ein echter Staatsbesuch deklariert - mit allem Drum und Dran: Beflaggung der Innenstadt, Ehrenbataillon im Schlossgarten, Kranzniederlegung an der Neuen Wache, Treffen mit Angela Merkel und Staatsbankett am Abend im Schloss.
Michael D. Higgins fällt in der bisherigen Serie jugendlicher Präsidenten richtig auf. Er ist 78 Jahre alt und seit 2011 im Amt. Vor einem Jahr hatte der irische Ministerpräsident Leo Varadkar seinen Antrittsbesuch im Kanzleramt absolviert und nordisches Schmuddelwetter mitgebracht. Michael D. Higgins durfte heute in der Sonne baden. Der Ire hat eine langjährige Vergangenheit in der Labour Party, die das Gegenstück zur SPD ist. Während Frank-Walter Steinmeier immer noch der SPD angehört, legte Michael D. Higgins mit der Wahl zum Präsidenten sein Amt als Parteivorsitzender nieder und trat aus der Partei aus. Er wollte das Präsidentenamt als unabhängiger Bürger ausfüllen.
Michael D. Higgins war einst Hochschullehrer, Dichter und Essayist. Entsprechend umfangreich fiel sein Eintrag ins Gästebuch aus. In den 1990er Jahren bekleidete er mehrfach den Posten des Kulturministers - vom Aufgabenbereich her vergleichbar mit Kulturstaatsministerin Monika Grütters. Einige moderne und alte Kunstwerke kann der Präsident heute im Schloss Bellevue und im Kanzleramt bestaunen. Das oben beschriebene Tagespensum erfordert eine gute Kondition. Die hat der rüstige 78-Jährige von der Insel auf alle Fälle.
Sicherheitspolitisch ist Irland mit seinen 9.500 Soldaten eher auf die innere Sicherheit konzentriert. Dazu gehört die Abwehr von Cyber-Angriffen, Naturkatastrophen, Terrorismus und Sprengstoffanschlägen. Wobei wir wieder beim Eingangszitat mit der Grenze zu Großbritannien wären.
Videos:
Militärische Ehren für Irlands Präsidenten Michael D. Higgins
Kranzniederlegung des irischen Präsidenten Higgins an der Neuen Wache
Staatsbankett zu Ehren des irischen Präsidenten Michael D. Higgins
Autor: Matthias Baumann
Da Google noch nicht den Status hat, mit militärischen Ehren im Schloss Bellevue empfangen zu werden, erschien eben Irlands Präsident Michael D. Higgins zusammen mit seiner Gattin Sabina. Dieser Besuch ist als ein echter Staatsbesuch deklariert - mit allem Drum und Dran: Beflaggung der Innenstadt, Ehrenbataillon im Schlossgarten, Kranzniederlegung an der Neuen Wache, Treffen mit Angela Merkel und Staatsbankett am Abend im Schloss.
Irlands Präsident Michael D. Higgins zum Staatsbesuch in Berlin empfangen: Pressekonferenz im Schloss Bellevue. |
Michael D. Higgins war einst Hochschullehrer, Dichter und Essayist. Entsprechend umfangreich fiel sein Eintrag ins Gästebuch aus. In den 1990er Jahren bekleidete er mehrfach den Posten des Kulturministers - vom Aufgabenbereich her vergleichbar mit Kulturstaatsministerin Monika Grütters. Einige moderne und alte Kunstwerke kann der Präsident heute im Schloss Bellevue und im Kanzleramt bestaunen. Das oben beschriebene Tagespensum erfordert eine gute Kondition. Die hat der rüstige 78-Jährige von der Insel auf alle Fälle.
Sicherheitspolitisch ist Irland mit seinen 9.500 Soldaten eher auf die innere Sicherheit konzentriert. Dazu gehört die Abwehr von Cyber-Angriffen, Naturkatastrophen, Terrorismus und Sprengstoffanschlägen. Wobei wir wieder beim Eingangszitat mit der Grenze zu Großbritannien wären.
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Militärische Ehren für Irlands Präsidenten Michael D. Higgins
Kranzniederlegung des irischen Präsidenten Higgins an der Neuen Wache
Staatsbankett zu Ehren des irischen Präsidenten Michael D. Higgins
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Dienstag, 25. Juni 2019
Nordmazedoniens Präsident Stevo Pendarovski geht mit dem Bundespräsidenten im Garten spazieren
Vor 16 Monaten wurde Ministerpräsident Zoran Zaev mit militärischen Ehren im Kanzleramt empfangen. Die Flagge sieht zwar immer noch gleich aus - gelbe Sonne auf rotem Grund - aber der Name des Landes hat sich geändert. Nicht mehr einfach nur Mazedonien, sondern Nordmazedonien. Der Änderungsprozess für den Namen hatte unmittelbar nach dem Besuch von Zoran Zaev begonnen.
Griechenland hatte erhebliche Befindlichkeiten bezüglich des Namens. Immerhin sieht sich Griechenland als Hüter des antiken Erbes und beansprucht damit die historische Marke Mazedonien. Dann spalten sich da einfach 2 Millionen Menschen vom nördlich gelegenen Jugoslawien ab und wollen den Namen für ihren Staat nutzen, obwohl schon eine griechische Provinz so heißt. Man stelle sich mal vor, Tschechien hätte sich nach der Trennung von der Slowakei einfach in Sachsen umbenannt. Da wären die Sachsen aber ausgekreist und Angela Merkel hätte dafür sorgen müssen, dass das in Nordsachsen umbenannt wird - oder so - rein theoretisch.
Die Reaktionen aus Griechenland auf den Besuch von Zoran Zaev in Berlin waren jedenfalls heftig und könnten Neudeutsch als Shitstorm bezeichnet werden. Shitstorm hat den Vorteil, dass der Betroffene dadurch bekannter wird und die Relevanz seiner Social-Media-Kanäle steigt. Ohne die Aufwallung des griechischen Temperaments wüsste vermutlich in Deutschland kaum jemand, dass es ein Mazedonien gibt und wo es liegt. So aber gingen Bilder mit abmontierten Schildern am Flughafen "Alexander der Große" um die Welt. Alexander der Große wurde dadurch noch einmal ins historische Bewusstsein geholt und klar gemacht: Er war Grieche. Wohl der letzte Grieche, der weltpolitisch etwas bewegt hatte. Danach kamen die Römer, bedienten sich an der griechischen Kultur und vereinfachten die Sprache.
Klar, dass Griechenland das erstmal verdauen muss. Nach 2.000 Jahren Verdauungsprozess kommen dann plötzlich Jugoslawen und wollen ihnen den Alexander und Mazedonien streitig machen. Egal, jetzt nennt sich das Land ja Nordmazedonien, die Schilder von Alexander, also dem Flughafen, sind abmontiert und der Präsident besucht die Germanen in Berlin. Der Präsident heißt auch nicht Alexander, sondern Stevo - Stevo Pendarovski.
Der Präsident Nordmazedoniens ist 56 Jahre alt und Politikwissenschaftler. Seit Mai 2019 ist er im Amt und damit einer der wenigen Präsidenten, die so schnell einen Termin für den Antrittsbesuch in Berlin bekommen.
Stevo Pendarovski war einige Jahre im Innenministerium tätig und fungierte bei seiner Regierung als Berater für Sicherheit und Außenpolitik. Er kümmerte sich zudem um die Annäherung seines Landes an die NATO. Nordmazedonien hat derzeit 8.000 Soldaten, 7.600 Polizisten und 4.850 Reservisten. Eine Mitgliedschaft in der NATO ist allerdings von der Beilegung des Konfliktes um den Namen abhängig. Ansonsten arbeitet Nordmazedonien seit geraumer Zeit auf diese Mitgliedschaft hin und erfüllt bereits diverse NATO-Standards. Der Verteidigungshaushalt rangiert allerdings mit seinen 125 Millionen USD noch bei 1% des Bruttoinlandsproduktes.
Als Sozialdemokrat dürfte sich Stevo Pendarovski mit Frank-Walter Steinmeier sehr gut verstehen. So wich Frank-Walter Steinmeier heute mehrfach vom Protokoll ab. Obwohl bereits ein Handschlag auf dem roten Teppich fotografiert werden konnte, drehten sich die Amtskollen an der Tür zum Schloss noch einmal um und verharrten dort in einer gut verwertbaren Bildposition. Nach den militärischen Ehren wurde der Gast nicht wie üblich ins Schloss geleitet, sondern in den dicht bewachsenen Garten - nur Stevo Pendarovski und Frank-Walter Steinmeier. Diese Geste des Bundespräsidenten war neu.
Apropos verstehen: In Nordmazedonien spricht man Mazedonisch und Albanisch. Immerhin gibt es in Nordmazedonien eine Minderheit von 25% Albanern. Der Berliner Prozess zur Stabilisierung des Westbalakans zeigt also bereits Früchte. Die Änderung des Namens in Nordmazedonien und die damit verbundene Besänftigung der Griechen ist eine dieser Früchte.
Video:
Militärische Ehren für den Präsidenten Nordmazedoniens, Stevo Pendarovski
Autor: Matthias Baumann
Griechenland hatte erhebliche Befindlichkeiten bezüglich des Namens. Immerhin sieht sich Griechenland als Hüter des antiken Erbes und beansprucht damit die historische Marke Mazedonien. Dann spalten sich da einfach 2 Millionen Menschen vom nördlich gelegenen Jugoslawien ab und wollen den Namen für ihren Staat nutzen, obwohl schon eine griechische Provinz so heißt. Man stelle sich mal vor, Tschechien hätte sich nach der Trennung von der Slowakei einfach in Sachsen umbenannt. Da wären die Sachsen aber ausgekreist und Angela Merkel hätte dafür sorgen müssen, dass das in Nordsachsen umbenannt wird - oder so - rein theoretisch.
Nordmazedoniens Präsident Stevo Pendarovski zum Antrittsbesuch im Schloss Bellevue empfangen: Abwandlung des Protokolls durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier |
Klar, dass Griechenland das erstmal verdauen muss. Nach 2.000 Jahren Verdauungsprozess kommen dann plötzlich Jugoslawen und wollen ihnen den Alexander und Mazedonien streitig machen. Egal, jetzt nennt sich das Land ja Nordmazedonien, die Schilder von Alexander, also dem Flughafen, sind abmontiert und der Präsident besucht die Germanen in Berlin. Der Präsident heißt auch nicht Alexander, sondern Stevo - Stevo Pendarovski.
Der Präsident Nordmazedoniens ist 56 Jahre alt und Politikwissenschaftler. Seit Mai 2019 ist er im Amt und damit einer der wenigen Präsidenten, die so schnell einen Termin für den Antrittsbesuch in Berlin bekommen.
Stevo Pendarovski war einige Jahre im Innenministerium tätig und fungierte bei seiner Regierung als Berater für Sicherheit und Außenpolitik. Er kümmerte sich zudem um die Annäherung seines Landes an die NATO. Nordmazedonien hat derzeit 8.000 Soldaten, 7.600 Polizisten und 4.850 Reservisten. Eine Mitgliedschaft in der NATO ist allerdings von der Beilegung des Konfliktes um den Namen abhängig. Ansonsten arbeitet Nordmazedonien seit geraumer Zeit auf diese Mitgliedschaft hin und erfüllt bereits diverse NATO-Standards. Der Verteidigungshaushalt rangiert allerdings mit seinen 125 Millionen USD noch bei 1% des Bruttoinlandsproduktes.
Als Sozialdemokrat dürfte sich Stevo Pendarovski mit Frank-Walter Steinmeier sehr gut verstehen. So wich Frank-Walter Steinmeier heute mehrfach vom Protokoll ab. Obwohl bereits ein Handschlag auf dem roten Teppich fotografiert werden konnte, drehten sich die Amtskollen an der Tür zum Schloss noch einmal um und verharrten dort in einer gut verwertbaren Bildposition. Nach den militärischen Ehren wurde der Gast nicht wie üblich ins Schloss geleitet, sondern in den dicht bewachsenen Garten - nur Stevo Pendarovski und Frank-Walter Steinmeier. Diese Geste des Bundespräsidenten war neu.
Apropos verstehen: In Nordmazedonien spricht man Mazedonisch und Albanisch. Immerhin gibt es in Nordmazedonien eine Minderheit von 25% Albanern. Der Berliner Prozess zur Stabilisierung des Westbalakans zeigt also bereits Früchte. Die Änderung des Namens in Nordmazedonien und die damit verbundene Besänftigung der Griechen ist eine dieser Früchte.
Video:
Militärische Ehren für den Präsidenten Nordmazedoniens, Stevo Pendarovski
Autor: Matthias Baumann
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Dienstag, 11. Juni 2019
Philippinen, Äthiopien und Finnland entsenden Botschafterinnen nach Berlin
Die heutige Botschafter-Akkreditierung im Schloss Bellevue wartete mit einer Frauenquote von 100% auf. Den Auftakt hätte eigentlich ein Mann machen sollen: Khalid Musa Dafalla Musa aus dem Sudan. Dieser hatte aber kurzfristig abgesagt. Die Reihenfolge der ab 10:30 Uhr im Halbstundentakt vor dem Schloss erschienenen Exzellenzen sah dann folgendermaßen aus:
Republik der Philippinen, Maria Theresa Dizon-de Vega
Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien, Mulu Solomon Bezuneh
Finnland, Anne Sipiläinen
Nach vier Jahren wurde die bisherige philippinische Botschafterin abberufen und heute durch Maria Theresa Dizon-de Vega ersetzt. Die Philippinen haben 105 Millionen Einwohner, 142.350 Soldaten und 131.000 Reservisten. Die Philippinen sind von den chinesischen Aktivitäten im Südchinesischen Meer unmittelbar betroffen. Auf den Spratly Inseln hat China große Flugbasen, Häfen, Waffenstützpunkte, Beobachtungsstationen sowie Radaranlagen installiert und arbeitet damit auf das erklärte Ziel der Parteiführung hin, "2038 wieder Kriege zu gewinnen". Geografisch gesehen ist es sehr wahrscheinlich, dass die Philippinen eines der nächsten Angriffsziele Chinas werden.
Ansonsten haben die Philippinos einige Besonderheiten. Sie legen sehr viel Wert auf Äußerlichkeiten wie Schönheit, Körperpflege und Gerüche. Autos werden auf den Philippinen mehr über den guten Geruch verkauft als über die Motorleistung. BMW und Mercedes haben dazu spezielle Einrichtungen in ihre Premiummodelle verbaut.
Botschafterin Maria Theresa Dizon-de Vega bezeichnet sich selbst als "zufällige Diplomatin". Sie wollte das eigentlich gar nicht studieren, ließ sich aber von einer Bekannten ihrer Familie dazu überreden, ein diplomatisches Examen zu machen und rutschte praktisch in diesen Beruf hinein. Ihr Interesse für Geschichte, Kultur, Politik und Kunst halfen ihr dabei, schnell im vielseitigen Geschäft der Diplomatie Fuß zu fassen. Maria Theresa Dizon-de Vega war zuvor als Generalkonsul der Philippinen in New York tätig und hatte ihr Land davor in Hong Kong vertreten.
Die nächste Botschafterin kam aus Äthiopien. Äthiopien hat eine lange gemeinsame Grenze mit dem Sudan und Südsudan. Äthiopien liegt auf deren Ostseite. Die Flagge ist durch die typischen afrikanischen Farben Rot, Gelb und Grün gekennzeichnet. Die Amtssprache ist Amharisch. Die Schriftzeichen ähneln dem Indischen oder Georgischen. Das Land hat 108 Millionen Einwohner und 138.000 Militärangehörige. Äthiopien gilt als eines der wichtigsten regionalen Partner in den diversen Friedensprozessen. Da viele Ausrüstungsgegenstände aus alten Sowjetbeständen stammen, hat Äthiopien einen Modernisierungsprozess begonnen und auf amerikanische Plattformen umgestellt. Inzwischen werden dort sogar leicht gepanzerte Fahrzeuge gebaut.
Botschafterin Mulu Solomon
Bezuneh wird als Geschäftsfrau, Autorin und Beraterin bezeichnet. Ihre Themen sind Architektur, Umwelt und Stadtentwicklung. Heute konnte sie ihr Akkreditierungsschreiben im Schloss Bellevue abgeben. Da die Botschaft Äthiopiens in Lankwitz liegt, kann sie auf den Fahrten in die City regelmäßig über Sinn und Unsinn von Umweltmaßnahmen wie "Tempo 30 wegen Luftreinhaltung" oder städtebauliche Maßnahmen nachsinnen. Das rot-grüne Berlin kann sicher noch etwas vom rot-grün-gelben Äthiopien lernen.
Zum Abschluss fuhr Anne Sipiläinen aus Finnland vor die Freitreppe des Schlosses. Im Vergleich zu den vorgenannten Staaten ist Finnland winzig. Zumindest was die Einwohnerzahl betrifft. Finnland hat 5 Millionen Einwohner und 21.500 Militärangehörige. Hinzu kommen 216.000 Reservisten. Die Reservisten werden regelmäßig trainiert und fühlen sich wie eine Home Guard für die Verteidigung ihrer Wohngegend zuständig. Die Altersgrenze beträgt 60 Jahre. Finnland hat in den letzten Jahren eine erhebliche Resilienz gegenüber den Angriffen Russlands aus der 5. Dimension, dem Cyber-Informationsraum (CIR), aufgebaut. Bereits seit 2013 beschäftigt sich Finnland intensiv mit diesem Thema und ist CIR-Vorreiter in der EU und der NATO. Das European Centre of Excellence for Countering Hybrid Threats wurde im April 2017 in Helsinki eröffnet.
Botschafterin Anne Sipiläinen ist schon lange im diplomatischen Geschäft. 1987 begann sie ihre Karriere im finnischen Außenministerium. In ihrem Ministerium war sie verantwortlich für politische Angelegenheiten, war Teil der EU-Delegation und fungierte als Botschafterin in Wien. Ihre Themen umfassen Handel, Politik, Entwicklung und Sicherheit, so dass sie eine geeignete Ansprechpartnerin für Fragen der Abwehr hybrider Angriffsszenarien werden könnte.
Video:
Akkreditierung von Botschafterinnen: Philippinen, Äthiopien und Finnland
Autor: Matthias Baumann
Republik der Philippinen, Maria Theresa Dizon-de Vega
Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien, Mulu Solomon Bezuneh
Finnland, Anne Sipiläinen
Nach vier Jahren wurde die bisherige philippinische Botschafterin abberufen und heute durch Maria Theresa Dizon-de Vega ersetzt. Die Philippinen haben 105 Millionen Einwohner, 142.350 Soldaten und 131.000 Reservisten. Die Philippinen sind von den chinesischen Aktivitäten im Südchinesischen Meer unmittelbar betroffen. Auf den Spratly Inseln hat China große Flugbasen, Häfen, Waffenstützpunkte, Beobachtungsstationen sowie Radaranlagen installiert und arbeitet damit auf das erklärte Ziel der Parteiführung hin, "2038 wieder Kriege zu gewinnen". Geografisch gesehen ist es sehr wahrscheinlich, dass die Philippinen eines der nächsten Angriffsziele Chinas werden.
Botschafterin der Republik der Philippinen, Maria Theresa Dizon-de Vega, beim Bundespräsidenten im Schloss Bellevue akkreditiert. |
Botschafterin der Republik der Philippinen, Maria Theresa Dizon-de Vega, beim Bundespräsidenten im Schloss Bellevue akkreditiert - Flagge der Philippinen |
Botschafterin der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien, Mulu Solomon Bezuneh, beim Bundespräsidenten im Schloss Bellevue akkreditiert. |
Botschafterin der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien, Mulu Solomon Bezuneh, beim Bundespräsidenten im Schloss Bellevue akkreditiert - Flagge Äthiopiens |
Botschafterin von Finnland, Anne Sipiläinen, beim Bundespräsidenten akkreditiert - v.l.n.r. Ehegatte der Botschafterin, Botschafterin Anne Sipiläinen, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier |
Botschafterin von Finnland, Anne Sipiläinen, beim Bundespräsidenten akkreditiert - Flagge von Finnland |
Video:
Akkreditierung von Botschafterinnen: Philippinen, Äthiopien und Finnland
Autor: Matthias Baumann
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Montag, 27. Mai 2019
Costa Ricas Präsident Carlos Alvarado Quesada in Berlin empfangen
Der Leiter des Stabsmusikkorps freute sich schon in der letzten Woche auf den Antrittsbesuch des Präsidenten von Costa Rica. Oberstleutnant Kiauka mag die südamerikanischen Hymnen, die schon fast kleine Opern sind. Die Nationalhymne Costa Ricas wechsle jedoch nicht so oft das Tempo und sei dadurch etwas leichter zu interpretieren.
Costa Rica liegt in Zentralamerika zwischen Nikaragua und Panama. Damit stellt das Land die geografische Pufferzone zwischen den Kanal-Kontrahenten dar. Costa Rica hat knapp 5 Millionen Einwohner und keine reguläre Armee. Dafür aber 9.800 Paramilitärs. Das liegt daran, dass 1949 eine neue Verfassung eingeführt, das Frauenwahlrecht etabliert und das Militär abgeschafft wurde. Kein Wunder also, dass der Verteidigungshaushalt bei 0,75% des BIP liegt und Costa Rica auf Unterstützung angewiesen ist. Diese bekommt das Land vorrangig durch die USA, aber auch durch China. Letztere wollen ja derzeit überall ihren Fuß in der Tür haben.
Christoph Columbus höchst persönlich war 1502 an der Küste Costa Ricas gelandet. Er war dem Irrtum erlegen, Costa Rica habe reiche Bodenschätze. Deshalb gab er dem entdeckten Land den Namen Costa Rica = Reiche Küste. Die Spanier konnten sich bis 1821 als Kolonialmacht behaupten. Anschließend erhielt Costa Rica seine vermeintliche Unabhängigkeit, die ständig durch Abhängigkeiten gegenüber den USA, interne Diktaturen und Grenzkonflikte mit Panama geprägt war.
Carlos Alvarado Quesada ist 39 Jahre alt und setzt den Trend der jugendlichen Staatsoberhäupter fort. Er studierte in Costa Rica und Großbritannien und wurde bereits mit 36 Jahren Arbeitsminister. Im April 2018 gab es eine Stichwahl um das Präsidentenamt. Dabei konnte er sich durchsetzen und ist nun seit etwa einem Jahr Präsident. Heute absolvierte er im Schloss Bellevue seinen Antrittsbesuch bei Frank-Walter Steinmeier. Am Nachmittag wird er auch mit Angela Merkel zusammentreffen.
Die militärischen Ehren fanden heute zum zweiten Mal in Folge vor dem Schloss Bellevue statt. Diesmal habe es nicht an Gartenarbeiten hinter dem Schloss gelegen, sondern am Wunsch des Bundespräsidenten nach mehr Volksnähe.
Video:
Militärische Ehren zum Antrittsbesuch von Costa Ricas Präsident Carlos Alvarado Quesada
Autor: Matthias Baumann
Costa Rica liegt in Zentralamerika zwischen Nikaragua und Panama. Damit stellt das Land die geografische Pufferzone zwischen den Kanal-Kontrahenten dar. Costa Rica hat knapp 5 Millionen Einwohner und keine reguläre Armee. Dafür aber 9.800 Paramilitärs. Das liegt daran, dass 1949 eine neue Verfassung eingeführt, das Frauenwahlrecht etabliert und das Militär abgeschafft wurde. Kein Wunder also, dass der Verteidigungshaushalt bei 0,75% des BIP liegt und Costa Rica auf Unterstützung angewiesen ist. Diese bekommt das Land vorrangig durch die USA, aber auch durch China. Letztere wollen ja derzeit überall ihren Fuß in der Tür haben.
Costa Ricas Präsident Carlos Alvarado Quesada zum Antrittsbesuch in Berlin empfangen |
Carlos Alvarado Quesada ist 39 Jahre alt und setzt den Trend der jugendlichen Staatsoberhäupter fort. Er studierte in Costa Rica und Großbritannien und wurde bereits mit 36 Jahren Arbeitsminister. Im April 2018 gab es eine Stichwahl um das Präsidentenamt. Dabei konnte er sich durchsetzen und ist nun seit etwa einem Jahr Präsident. Heute absolvierte er im Schloss Bellevue seinen Antrittsbesuch bei Frank-Walter Steinmeier. Am Nachmittag wird er auch mit Angela Merkel zusammentreffen.
Die militärischen Ehren fanden heute zum zweiten Mal in Folge vor dem Schloss Bellevue statt. Diesmal habe es nicht an Gartenarbeiten hinter dem Schloss gelegen, sondern am Wunsch des Bundespräsidenten nach mehr Volksnähe.
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Militärische Ehren zum Antrittsbesuch von Costa Ricas Präsident Carlos Alvarado Quesada
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Dienstag, 7. Mai 2019
Botschafter von Guyana, Seychellen, Mosambik und Bosnien-Herzegowina beim Bundespräsidenten akkreditiert
Bei der heutigen Botschafter-Akkreditierung kamen zwei Botschafter aus Afrika, einer aus Südamerika und eine Botschafterin aus Europa. Die Akkreditierung fand in folgender Reihenfolge statt:
Kooperative Republik Guyana - David Hales
Republik Seychellen - Derick Ally
Republik Mosambik - Sérgio Nathú Cabá
Bosnien und Herzegowina - Jadranka Winbow
Was auch immer eine Kooperative Republik ist, Guyana hat 740.000 Einwohner. Das entspricht der Population von Frankfurt am Main. Guyana liegt im Norden von Südamerika direkt neben Venezuela. Etwas ungewöhnlich für diese Region ist es, dass dort Englisch gesprochen wird und die Flagge mit ihren Rot-Gelb-Grün-Elementen sehr afrikanisch aussieht.
Innerhalb der letzten 250 Jahre hatten sich die Niederlande, Großbritannien und Frankreich regelmäßig um das Gebiet gestritten. 1966 erlangte Guyana die Unabhängigkeit und 1970 wurde die Kooperative Republik ausgerufen.
Der neue Botschafter von Guyana, David Hales, ist multifunktional unterwegs. Er vertritt sein Land nicht nur in Deutschland, sondern auch in Belgien, Österreich, Schweden, Norwegen, Portugal, den Niederlanden und bei der EU. Zusätzlich engagiert er sich als Direktor für Außenhandel bei der CARICOM für die ökonomische Förderung der Karibik-Region. Sein Handwerkszeug dafür hat er wohl in der Privatwirtschaft erworben.
Die Seychellen liegen vor der Ostküste Afrikas nördlich von Madagaskar. Die Seychellen haben etwa 95.000 Einwohner. Da wohnen sogar in Cottbus mehr Menschen. Nur dass Cottbus kein so begehrter Touristenmagnet ist. Wegen der geografischen Lage hat Cottbus - pardon die Seychellen - so Einiges mit der Bekämpfung der Piraterie zu tun. Um die geringe Personaldecke zu kompensieren, setzen die Streitkräfte der Seychellen Drohnen ein und lassen sich aktiv von China, Indien und den Vereinigten Arabischen Emiraten unterstützen.
Der neue Botschafter der Seychellen, Derick Ally, ist 52 Jahre alt und studierte in Neuseeland. Anschließend unterrichtete er auf den Seychellen Mathematik und begann 1995 seine diplomatische Laufbahn. Zunächst stieg er beim Protokoll ein. 2004 nahm er eine Position ein, die mit der von Staatssekretär Steinlein, dem Chef des Bundespräsidialamtes, vergleichbar wäre. Dann gab es noch ein zeitliches Intermezzo am Marlborough House in London bis er 2014 endlich zum Botschafter ernannt wurde. Er ist gleichzeitig Ständiger Vertreter der Seychellen bei der IMO (International Maritime Organisation).
Mosambik liegt an der Ostküste Afrikas zwischen den Seychellen und Madagaskar. Mosambik ist eines der wenigen Länder, in denen noch Portugiesisch gesprochen wird. Das Land hat eine sehr martialische Flagge. Im Gegensatz zur angolanischen Machete nutzt man in Mosambik schon die Kalaschnikow mit Bajonett. Der Rest wird mit der Hacke erledigt, die das russische Sturmgewehr kreuzt. Mosambik hat 27 Millionen Einwohner und sieht sich zunehmen mit islamistischem Terror, Piraterie und Menschenhandel konfrontiert. In Sicherheitsfragen orientiert sich Mosambik passend zur Flagge an Russland, China und Nordkorea.
Nur ein halbes Jahr hatte es gedauert, bis Botschafterin Ankica Gudeljevic aus Bosnien und Herzegowina durch eine Nachfolgerin ersetzt wurde. Die neue Botschafterin Jadranka Winbow wurde als letzte Exzellenz vor das Schloss chauffiert. Jadranka Winbow war zuvor als Botschafterin in Großbritannien, bei der EU und in den USA eingesetzt.
Bosnien und Herzegowina hatte Ende April auch am Westbalkan-Gipfel im Kanzleramt teilgenommen. Seit der Münchner Sicherheitskonferenz ist Bewegung in den Dialog der Konfliktparteien gekommen. Serbien und der Kosovo reden inzwischen wieder miteinander. Deutschland setzt sich zudem für eine geeignete Lösung gegenüber serbischen Abspaltungstendenzen innerhalb des Gebietes von Bosnien und Herzegowina ein.
Video:
Akkreditierung der Botschafter von Guyana, Seychellen, Mosambik und Bosnien-Herzegowina
Autor: Matthias Baumann
Kooperative Republik Guyana - David Hales
Republik Seychellen - Derick Ally
Republik Mosambik - Sérgio Nathú Cabá
Bosnien und Herzegowina - Jadranka Winbow
Was auch immer eine Kooperative Republik ist, Guyana hat 740.000 Einwohner. Das entspricht der Population von Frankfurt am Main. Guyana liegt im Norden von Südamerika direkt neben Venezuela. Etwas ungewöhnlich für diese Region ist es, dass dort Englisch gesprochen wird und die Flagge mit ihren Rot-Gelb-Grün-Elementen sehr afrikanisch aussieht.
Botschafter der Kooperativen Republik Guyana akkreditiert: David Hales trägt sich ins Gästebuch von Schloss Bellevue ein. |
Botschafter der Kooperativen Republik Guyana akkreditiert: David Hales - Niederholen der Flagge von Guyana |
Botschafter der Republik Seychellen akkreditiert: Derick Ally |
Botschafter der Republik Seychellen akkreditiert: Derick Ally - Flagge der Seychellen |
Botschafter der Republik Mosambik akkreditiert: Sérgio Nathú Cabá in der Mitte und links daneben seine Gattin |
Botschafterin von Bosnien und Herzegowina akkreditiert: Jadranka Winbow |
Botschafterin von Bosnien und Herzegowina akkreditiert: Jadranka Winbow - Flagge von Bosnien und Herzegowina |
Video:
Akkreditierung der Botschafter von Guyana, Seychellen, Mosambik und Bosnien-Herzegowina
Autor: Matthias Baumann
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Dienstag, 30. April 2019
Slowakischer Präsident Andrej Kiska im Schloss Bellevue empfangen
Fast genau vor einem Jahr hatte der slowakische Ministerpräsident Peter Pellegrini die Bundeskanzlerin besucht. Der Name klingt nicht nur italienisch. Peter Pellegrini hat auch italienische Wurzeln. Der slowakische Präsident Andrej Kiska ist 56 Jahre alt und wurde in Poprad geboren. Poprad kennt wohl jeder, der einmal durch die Hohe Tatra gewandert ist. Ein durchaus lohnendes Urlaubsziel.
Andrej Kiska führte zunächst ein relativ unspektakuläres Leben. Er studierte Elektrotechnik und arbeitete in diesem Bereich. 1990 ging er in die USA. Zwei Jahre später kam er zurück und startete als Unternehmer durch: Schmuck und Kreditkarten. Immerhin konnte er seine Firmenanteile 13 Jahre später zu einem guten Kurs abstoßen und sich der karitativen Arbeit widmen.
Bekannt ist, dass die Slowakei etwa 5,4 Millionen Einwohner hat, von denen 25% zwischen 30 und 64 Jahren alt sind. Die Verteidigungsausgaben liegen bei knapp 1,2% und werden neuerdings zur Modernisierung veralteter Technik und zum Ausbau der Luftwaffe eingesetzt. Mit Cyber-Angriffen scheint die Slowakei nicht so große Probleme zu haben.
Video:
Militärische Ehren für den Präsidenten der Slowakei, Andrej Kiska
Autor: Matthias Baumann
Andrej Kiska führte zunächst ein relativ unspektakuläres Leben. Er studierte Elektrotechnik und arbeitete in diesem Bereich. 1990 ging er in die USA. Zwei Jahre später kam er zurück und startete als Unternehmer durch: Schmuck und Kreditkarten. Immerhin konnte er seine Firmenanteile 13 Jahre später zu einem guten Kurs abstoßen und sich der karitativen Arbeit widmen.
Bekannt ist, dass die Slowakei etwa 5,4 Millionen Einwohner hat, von denen 25% zwischen 30 und 64 Jahren alt sind. Die Verteidigungsausgaben liegen bei knapp 1,2% und werden neuerdings zur Modernisierung veralteter Technik und zum Ausbau der Luftwaffe eingesetzt. Mit Cyber-Angriffen scheint die Slowakei nicht so große Probleme zu haben.
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Militärische Ehren für den Präsidenten der Slowakei, Andrej Kiska
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Dienstag, 16. April 2019
Kirgisistans Präsident Sooronbai Dshejenbekow im Schloss Bellevue empfangen
Kirgisistan hat eine sehr junge Flagge. 1991 wurde das Land unabhängig von der damaligen Sowjetunion. Die Flagge wurde 1992 angenommen. Sie ist knallrot und hat in der Mitte eine Sonne mit 40 Strahlen. Die 40 Strahlen symbolisieren die 40 Volksstämme der Kirgisen. In der Mitte der Sonne befindet sich ein seltsames Symbol, das von einem Berliner als Basketball oder Brötchen erkannt werden könnte. Es handelt sich aber um den Mittelpunt des Daches einer kirgisischen Jurte.
Kirgisistan liegt zwischen Kasachstan im Norden und China im Südosten. An seiner kleinen Südwestseite grenzt es an Usbekistan und Tadschikistan. Wirtschaftlich ist Kirgisistan sehr von Kasachstan abhängig. Das nutzt Kasachstan gelegentlich zur Beeinflussung politischer Entwicklungen in Kirgisistan aus. An dieser Konstellation lässt sich Volkswirtschaft lernen: Erhöhen beispielsweise kasachische Internetprovider ihre Gebühren, schlägt sich das auf die Stimmung in Kirgisistan durch. Um in dieser Hinsicht unabhängiger zu werden, sucht Kirgisistan vermehrt den Kontakt zu China und Tadschikistan. Es kann davon ausgegangen werden, dass sie damit langfristig vom Regen in die Traufe kommen.
Militärisch ist Kirgisistan von Russland abhängig. Das Land verfügt über einige veraltete russische Gerätschaften und wäre im Ernstfall nicht wirklich verteidigungsfähig. Dennoch beteiligt sich Kirgisistan mit homöopathischen Kontingenten an internationalen Einsätzen oder Beobachtergruppen.
Die knapp 6 Millionen Einwohner Kirgisistans fühlen sich zu über 70% dem sunnitischen Islam zugehörig. Etwa 20% der Kirgisen sind russisch-orthodox. Die Kirgisen sind ein Turkvolk, das ständig unter Fremdherrschaft lebte. Vor etwa 800 Jahren kamen die Mongolen mit Dschingis Khan, vor 300 Jahren die Chinesen und letztlich das Russische Kaiserreich. 1991 wurde Kirgisistan zumindest staatlich unabhängig.
Sooronbai Dshejenbekow ist 60 Jahre alt und studierter Zootechniker. In Kirgisistan beinhaltet Zootechnik auch die Handhabung von Nutztieren. Bis 1988 war er leitender Zootechniker einer Kolchose und stieg kurz vor dem Zusammenbruch der Sowjetunion in die Kommunistische Partei ein. Das verschaffte ihm einen Posten als Parteisekretär in einer Sowchose.
1995 wurde Sooronbai Dshejenbekow erstmalig Abgeordneter im kirgisischen Parlament und wurde dort mit verschiedenen Aufgaben betraut. Diese drehten sich aber hauptsächlich um die Themen Landwirtschaft und Viehzucht. 2007 fungierte er für einige Monate als Landwirtschaftsminister. 2016 wurde er stellvertretender Präsident und kurz darauf Premierminister. Seit November 2017 ist er Präsident von Kirgisistan.
Deutschland fördert Kirgisistan in den Bereichen Bildung, Gesundheit und Infrastruktur. Anfang des Jahres wurde mit dem BMZ die Bereitstellung von 40 Millionen Euro für die technische Zusammenarbeit diskutiert. Das ist notwendig, um nicht ganz den Anschluss zu diesem Land zu verlieren. Immerhin hat Russland jüngst 30 Millionen USD für die Besoldung von Militärangehörigen nach Kirgisistan gepumpt. Es gibt umfangreiche Projekte mit russischer Finanzierung zur Entdeckung und zum Abbau von Bodenschätzen. Eigentlich ein Gebiet, auf dem die Chinesen weltweit sehr aktiv sind. Russland ist jedoch bezüglich der Mittelverwendung sehr skeptisch und fordert eine detaillierte Aufstellung der Ausgaben. Kirgisistan ist zwar eines der ärmsten Länder der Region, hat aber eine wichtige strategische Lage in Kleinasien.
Video:
Militärische Ehren für den Präsidenten Kirgisistans, Sooronbai Dshejenbekow
Autor: Matthias Baumann
Kirgisistan liegt zwischen Kasachstan im Norden und China im Südosten. An seiner kleinen Südwestseite grenzt es an Usbekistan und Tadschikistan. Wirtschaftlich ist Kirgisistan sehr von Kasachstan abhängig. Das nutzt Kasachstan gelegentlich zur Beeinflussung politischer Entwicklungen in Kirgisistan aus. An dieser Konstellation lässt sich Volkswirtschaft lernen: Erhöhen beispielsweise kasachische Internetprovider ihre Gebühren, schlägt sich das auf die Stimmung in Kirgisistan durch. Um in dieser Hinsicht unabhängiger zu werden, sucht Kirgisistan vermehrt den Kontakt zu China und Tadschikistan. Es kann davon ausgegangen werden, dass sie damit langfristig vom Regen in die Traufe kommen.
Kirgisistans Präsident Sooronbai Dshejenbekow (links) besucht Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue (Foto: Malte Koch) |
Die knapp 6 Millionen Einwohner Kirgisistans fühlen sich zu über 70% dem sunnitischen Islam zugehörig. Etwa 20% der Kirgisen sind russisch-orthodox. Die Kirgisen sind ein Turkvolk, das ständig unter Fremdherrschaft lebte. Vor etwa 800 Jahren kamen die Mongolen mit Dschingis Khan, vor 300 Jahren die Chinesen und letztlich das Russische Kaiserreich. 1991 wurde Kirgisistan zumindest staatlich unabhängig.
Sooronbai Dshejenbekow ist 60 Jahre alt und studierter Zootechniker. In Kirgisistan beinhaltet Zootechnik auch die Handhabung von Nutztieren. Bis 1988 war er leitender Zootechniker einer Kolchose und stieg kurz vor dem Zusammenbruch der Sowjetunion in die Kommunistische Partei ein. Das verschaffte ihm einen Posten als Parteisekretär in einer Sowchose.
Kirgisistans Präsident Sooronbai Dshejenbekow besucht Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue - Standarte Kirgisistans am Fahrzeug des Gastes |
Deutschland fördert Kirgisistan in den Bereichen Bildung, Gesundheit und Infrastruktur. Anfang des Jahres wurde mit dem BMZ die Bereitstellung von 40 Millionen Euro für die technische Zusammenarbeit diskutiert. Das ist notwendig, um nicht ganz den Anschluss zu diesem Land zu verlieren. Immerhin hat Russland jüngst 30 Millionen USD für die Besoldung von Militärangehörigen nach Kirgisistan gepumpt. Es gibt umfangreiche Projekte mit russischer Finanzierung zur Entdeckung und zum Abbau von Bodenschätzen. Eigentlich ein Gebiet, auf dem die Chinesen weltweit sehr aktiv sind. Russland ist jedoch bezüglich der Mittelverwendung sehr skeptisch und fordert eine detaillierte Aufstellung der Ausgaben. Kirgisistan ist zwar eines der ärmsten Länder der Region, hat aber eine wichtige strategische Lage in Kleinasien.
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Militärische Ehren für den Präsidenten Kirgisistans, Sooronbai Dshejenbekow
Autor: Matthias Baumann
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Mittwoch, 27. März 2019
Saudi Arabien, China und Nicaragua wechseln ihre Botschafter in Deutschland
Es gibt Botschafter, die eine gefühlte Dauerakkreditierung in Deutschland haben. Dazu gehören der Apostolische Nuntius des Heiligen Stuhls, Erzbischof Eterovic, der chinesische Botschafter Shi Mingde und die nicaraguanische Botschafterin Beteta Brenes Karla Luzette. Shi Mingde war seit August 2012 in Berlin und Frau Luzette seit März 2014. Nun wurden sie durch andere Exzellenzen ihrer Herkunftsstaaten abgelöst.
Das verändert auch die Reihenfolge bei Defilees des Diplomatischen Korps. China und Nicaragua werden sich zukünftig hinten anstellen müssen. Direkt vor ihnen der neue Botschafter aus Saudi Arabien, ein echter Prinz. Hier nun die drei Botschafter, die heute im Schloss Bellevue akkreditiert wurden:
Königreich Saudi Arabien - Prinz Faisal bin Furhan A. F. Al Furhan Al Saud
Volksrepublik China - Wu Ken
Republik Nicaragua - Tatiana Daniela García Silva
Ursprünglich waren für heute nur Saudi Arabien und China avisiert. Nicaragua wurde kurzfristig noch dazu gebucht. Saudi Arabien und China haben ja sehr unterschiedliche Prägungen. China gilt momentan als Feindbild Nummer Eins für die USA. Wirtschaftlich und militärisch sind sie Nordamerika ein Dorn im Auge. China hat mit 168 Milliarden USD den zweitgrößten Militärhaushalt der Welt, gefolgt von - es darf geraten werden - gefolgt von Saudi Arabien mit knapp 83 Milliarden USD.
China verfolgt eine konsequente Politik des Neokolonialismus. Die One-Belt-One-Road-Initiative sorgt für einen erheblichen Aufschwung in vielen armen, aber strategisch gut gelegenen Staaten. Häfen werden gebaut. Straßen werden gebaut. Bahnlinien werden gebaut. Militärstützpunkte werden angelegt. Kraftwerke werden gebaut und Langzeitverträge zur Verwertung regionaler Rohstoffquellen abgeschlossen. Stammeskonflikte, wie sie regelmäßig in Afrika vorkommen, werden dabei als willkommenes strategisches Element zur Segmentierung und Schwächung des Vertragspartners genutzt. Die Partei hat ein klares Programm: In 30 Jahren will China wieder Kriege gewinnen.
Die Forschung auf dem Gebiet der Quanten-Computer könnte China bald einen wichtigen Vorsprung verschaffen. Keine aktuelle Verschlüsselungstechnik ist dann mehr vor der chinesischen Leserschaft sicher. Die Erfahrung zeigt, dass auch die kommunistischen Nachbarn wie Vietnam, Nordkorea oder Laos nicht wirklich sicher neben China sind. Sie gelten zwar als Partner und Märkte für chinesische Produkte, werden aber je nach Bedarf fallen gelassen. Besonders kritisch sind die momentanen Aktivitäten Chinas im Südchinesischen Meer zwischen Vietnam und den Philippinen. In dieser Region werden Inseln aufgeschüttet und erweitert. Es werden Abschussrampen, große Häfen, Militärbasen und Radarsysteme installiert. Damit gewinnt China eine deutlich höhere Reichweite für seine nachrichtendienstlichen Ermittlungen, Truppen und Waffensysteme. Thailand und andere Staaten der Region betrachten diese Entwicklung mit Besorgnis. Die USA demonstrieren gelegentlich militärische Präsenz.
Der neue Botschafter Chinas, Wu Ken, ist Jahrgang 1961. Wu Ken ist Diplomatie-Profi. Seine Karriere begann in der Personalabteilung des chinesischen Außenministeriums. Er absolvierte ein Aufbaustudium in Frankfurt am Main und wurde an der Botschaft in Deutschland eingesetzt. Darauf folgten fünf Jahre im chinesischen Außenministerium. 1998 wurde er Botschaftsrat in Österreich und ging 2001 wieder ans Außenministerium zurück. 2007 wurde er als Botschafter in Österreich akkreditiert. Seit heute fungiert er als Botschafter Chinas in Deutschland.
Dem Militärbudget folgend wurde hier die Reihenfolge des Eintreffens der Botschafter vertauscht. Der erste Botschafter, der heute vor das Schloss Bellevue gefahren wurde, war nämlich Prinz Faisal bin Furhan A. F. Al Furhan Al Saud aus Saudi Arabien. Er trug die traditionelle saudische Kleidung.
Prinz Faisal bin Furhan A. F.
Al Furhan Al Saud kommt aus der Wirtschaft. Er war Vorstandsvorsitzender der Al Salam Aerospace Industries, einem Joint Venture mit Boeing. Er ist Gründer der Shamel Investment and Training Company, die sich mit Sicherheitstechnik und der Beratung von zivilen und behördlichen Kunden beschäftigt. In Washington, D.C., diente er an der Botschaft Saudi Arabiens als Berater des Botschafters. Seine Spezialthemen sind Networking, Medien und Sicherheit. Letzteres wird dadurch flankiert, dass er Vorstandsmitglied der Saudi Arabia Military Industries Corporation ist.
Als die Flagge Chinas niedergeholt war, erschien die Botschafterin von Nicaragua. Inzwischen hatte sich der übliche Halbstundentakt um 15 Minuten verschoben. Nicaragua hat 6 Millionen Einwohner und gibt weniger als 82 Millionen USD für seine Verteidigung aus. Damit liegt Nicaragua im Trend von Südamerika und Afrika. Während auf der Nordhalbkugel kräftig aufgerüstet wird, geht man das Thema im Süden sehr entspannt an.
Seit 1850 existieren Pläne zum Bau eines Kanals durch Nicaragua. Dieser könnte den Atlantik mit dem Pazifik verbinden und würde aus Norden kommenden Schiffen etwa 1.000 Kilometer ersparen. Bisher muss der südlich gelegene Panama-Kanal genutzt werden. Nun hat die chinesische HKND Group den Zuschlag zum Bau des Kanals bekommen. Das passt in das oben beschriebene One-Belt-One-Road-Konzept. Auch hier wird China weitestgehend freigesprochen von Folgekosten für Umweltschäden und die Umsiedlung indigener Bevölkerungsgruppen.
Tatiana Daniela García Silva, war per Präsidialerlass 35-2019 durch Daniel Ortega als neue außerordentliche und bevollmächtigte Botschafterin der Republik Nicaragua bei der Regierung der Bundesrepublik Deutschland ernannt worden. Eine sehr sperrige Formulierung. Daniel Ortega ist 73 Jahre alt und regiert Nicaragua seit 12 Jahren. Tatiana Daniela García Silva war zuvor für die Deutsch-Nicaraguanische Industrie- und Handelskammer tätig.
Video:
Akkreditierung der Botschafter von Saudi-Arabien, China und Nicaragua im Schloss Bellevue
Autor: Matthias Baumann
Das verändert auch die Reihenfolge bei Defilees des Diplomatischen Korps. China und Nicaragua werden sich zukünftig hinten anstellen müssen. Direkt vor ihnen der neue Botschafter aus Saudi Arabien, ein echter Prinz. Hier nun die drei Botschafter, die heute im Schloss Bellevue akkreditiert wurden:
Königreich Saudi Arabien - Prinz Faisal bin Furhan A. F. Al Furhan Al Saud
Volksrepublik China - Wu Ken
Republik Nicaragua - Tatiana Daniela García Silva
Ursprünglich waren für heute nur Saudi Arabien und China avisiert. Nicaragua wurde kurzfristig noch dazu gebucht. Saudi Arabien und China haben ja sehr unterschiedliche Prägungen. China gilt momentan als Feindbild Nummer Eins für die USA. Wirtschaftlich und militärisch sind sie Nordamerika ein Dorn im Auge. China hat mit 168 Milliarden USD den zweitgrößten Militärhaushalt der Welt, gefolgt von - es darf geraten werden - gefolgt von Saudi Arabien mit knapp 83 Milliarden USD.
Botschafter der Volksrepublik China akkreditiert: Wu Ken - Foto mit dem Bundespräsidenten (rechts) |
Botschafter der Volksrepublik China akkreditiert: Wu Ken - Beglaubigungsschreiben des chinesischen Botschafters Wu Ken |
Botschafter der Volksrepublik China akkreditiert: Wu Ken - Niederholen der Flagge von China |
Dem Militärbudget folgend wurde hier die Reihenfolge des Eintreffens der Botschafter vertauscht. Der erste Botschafter, der heute vor das Schloss Bellevue gefahren wurde, war nämlich Prinz Faisal bin Furhan A. F. Al Furhan Al Saud aus Saudi Arabien. Er trug die traditionelle saudische Kleidung.
Botschafter des Königreichs Saudi Arabien akkreditiert: Prinz Faisal bin Furhan A. F. Al Furhan Al Saud - Foto mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (rechts) |
Als die Flagge Chinas niedergeholt war, erschien die Botschafterin von Nicaragua. Inzwischen hatte sich der übliche Halbstundentakt um 15 Minuten verschoben. Nicaragua hat 6 Millionen Einwohner und gibt weniger als 82 Millionen USD für seine Verteidigung aus. Damit liegt Nicaragua im Trend von Südamerika und Afrika. Während auf der Nordhalbkugel kräftig aufgerüstet wird, geht man das Thema im Süden sehr entspannt an.
Botschafterin der Republik Nicaragua akkreditiert: Tatiana Daniela García Silva |
Botschafterin der Republik Nicaragua akkreditiert: Tatiana Daniela García Silva - Flagge von Nicaragua vor dem Schloss Bellevue |
Video:
Akkreditierung der Botschafter von Saudi-Arabien, China und Nicaragua im Schloss Bellevue
Autor: Matthias Baumann
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Montag, 18. März 2019
Montenegros Präsident Milo Đukanović im Schloss Bellevue empfangen
Man könnte hier schon fast eine Analogie zu "Täglich grüßt das Murmeltier" konstruieren, wenn man die Häufigkeit der Besuche aus diesem kleinen Land an der Adriaküste mit dem Empfang von Gästen aus anderen Staaten vergleicht. Ministerpräsident Duško Marković wurde im August letzten Jahres von Angela Merkel empfangen. Die Botschafterin Vera Kuliš wurde Anfang Februar im Schloss Bellevue akkreditiert und nun erscheint der Präsident Milo Đukanović zusammen mit seiner Gattin Lidija in Berlin.
Milo Đukanović ist 57 Jahre alt und seit Mai 2018 Präsident Montenegros. Er fungierte über mehrere Legislaturperioden als Premierminister und ist Vorsitzender der Demokratischen Partei der Sozialisten (DPS). Seine nachhaltige Karriere auf Spitzenpositionen legt den Verdacht nahe, dass es mit der Rechtstaatlichkeit nicht weit her ist in Montenegro. Dieser Verdacht erhärtet sich durch eine sogenannte "Kleine Anfrage" der Grünen an den Bundestag.
Milo Đukanović machte sich stark für eine Abkoppelung von Serbien, die er auch mit einer knappen Mehrheit durchgesetzt bekam. Wichtig sind ihm eine Anbindung an die EU und die NATO. Die NATO-Mitgliedschaft konnte 2017 erreicht werden.
Über Montenegros Problem mit der organisierten Kriminalität inklusive Handel mit Drogen, Menschen, Waffen und Zigaretten wurde ja schon im Zusammenhang mit dem Besuch des Ministerpräsidenten berichtet. Das kam damals sogar in der Pressekonferenz mit Angela Merkel zur Sprache und ist der Haupt-Dämpfungsgrund für eine schnelle Aufnahme in die EU. Für deutsche Investoren ist eine Behebung dieser Schwachstellen ebenfalls entscheidend. Dass Milo Đukanović etwas an der Situation ändern wird, ist jedoch unwahrscheinlich. Laut der oben zitierten "Kleinen Anfrage" gilt er als Profiteur dieser Zustände. Zudem werde der in Montenegro geltende Euro als willkommenes Werkzeug zur Geldwäsche genutzt. Die EU befindet sich also in einem Dilemma: Entweder holt es sich ein weiteres problematisches Mitglied ins Boot oder überlässt die Region dem ungebremsten Einfluss Russlands und Chinas.
Wenden wir uns deshalb einem schöneren Thema zu: dem Tourismus. 21% des Bruttoinlandsproduktes werden durch den Tourismus erwirtschaftet. Würden alle Touristen in Montenegro bleiben, könnte damit die Bevölkerung (etwa 614.000) verdreifacht werden. Einen Rückschlag hatte der Tourismus durch den Jugoslawienkrieg erlitten. Bis dahin tummelten sich vorrangig deutschsprachige Reisende in Montenegro. Das Reiseziel ist in Mitteleuropa noch nicht so recht wiederentdeckt worden. Deshalb werden die touristischen Umsätze nun mit Russen, Serben und Personen aus Bosnien-Herzegowina erwirtschaftet.
Montenegro ist gut für Aktivurlauber geeignet. In der nördlichen Bergregion lässt es sich gut wandern. Radfahren wird auch immer populärer. Das Landesinnere hat einige Sehenswürdigkeiten wie alte Klöster aufzuweisen. Besonders gut wird die südliche Strandregion bewertet und sogar von der New York Times als Geheimtipp gehandelt. Allein die Flugverbindungen sind wohl noch etwas ausbaufähig.
Video:
Militärische Ehren zur Begrüßung des Präsidenten von Montenegro Milo Đukanović
Autor: Matthias Baumann
Milo Đukanović ist 57 Jahre alt und seit Mai 2018 Präsident Montenegros. Er fungierte über mehrere Legislaturperioden als Premierminister und ist Vorsitzender der Demokratischen Partei der Sozialisten (DPS). Seine nachhaltige Karriere auf Spitzenpositionen legt den Verdacht nahe, dass es mit der Rechtstaatlichkeit nicht weit her ist in Montenegro. Dieser Verdacht erhärtet sich durch eine sogenannte "Kleine Anfrage" der Grünen an den Bundestag.
Montenegros Präsident Milo Đukanović mit Ehefrau Lidija (zweite von links) zu Besuch in Berlin - Empfang durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Elke Büdenbender (links) im Schloss Bellevue |
Über Montenegros Problem mit der organisierten Kriminalität inklusive Handel mit Drogen, Menschen, Waffen und Zigaretten wurde ja schon im Zusammenhang mit dem Besuch des Ministerpräsidenten berichtet. Das kam damals sogar in der Pressekonferenz mit Angela Merkel zur Sprache und ist der Haupt-Dämpfungsgrund für eine schnelle Aufnahme in die EU. Für deutsche Investoren ist eine Behebung dieser Schwachstellen ebenfalls entscheidend. Dass Milo Đukanović etwas an der Situation ändern wird, ist jedoch unwahrscheinlich. Laut der oben zitierten "Kleinen Anfrage" gilt er als Profiteur dieser Zustände. Zudem werde der in Montenegro geltende Euro als willkommenes Werkzeug zur Geldwäsche genutzt. Die EU befindet sich also in einem Dilemma: Entweder holt es sich ein weiteres problematisches Mitglied ins Boot oder überlässt die Region dem ungebremsten Einfluss Russlands und Chinas.
Montenegros Präsident Milo Đukanović zu Besuch in Berlin - 2025 wird als mögliches EU-Eintrittsjahr für Montenegro gehandelt. |
Montenegro ist gut für Aktivurlauber geeignet. In der nördlichen Bergregion lässt es sich gut wandern. Radfahren wird auch immer populärer. Das Landesinnere hat einige Sehenswürdigkeiten wie alte Klöster aufzuweisen. Besonders gut wird die südliche Strandregion bewertet und sogar von der New York Times als Geheimtipp gehandelt. Allein die Flugverbindungen sind wohl noch etwas ausbaufähig.
Video:
Militärische Ehren zur Begrüßung des Präsidenten von Montenegro Milo Đukanović
Autor: Matthias Baumann
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Mittwoch, 27. Februar 2019
Botschafter von Brasilien, Malediven und Bulgarien beim Bundespräsidenten akkreditiert
Die heutige Botschafter-Akkreditierung könnte schon fast als kompakt bezeichnet werden. Es standen nur drei Botschafter auf der Agenda, die im Halbstundentakt vor das Schloss Bellevue gefahren wurden. Das Wachbataillon kam deshalb mit nur einem Ehrenzug und zwei Ehrenposten aus. Letztere werden immer gewechselt, sobald der neue Ambassador to Germany die Treppe zum Bundespräsidenten erklommen hat. Auf der Treppe mit dem weichen blauen Teppich trägt der Botschafter sein Akkreditierungsschreiben in der Hand und wird vom Leiter des Protokolls des Auswärtigen Amtes begleitet. Dahinter laufen die Delegation und die Pressevertreter. Auf dem Weg zum Bundespräsidenten passieren alle das überdimensionale Reitergemälde mit Friedrich Wilhelm III. und die riesige goldene Vase, die mit einer Miniatur dieses Gemäldes versehen ist.
Heute wurden folgende Botschafter akkreditiert:
Auf der Münchner Sicherheitskonferenz konnten wir lernen, dass Teile Brasiliens nicht mehr bewohnbar sein werden, wenn das komplette Eis der Polkappen abschmilzt und die avisierte Erderwärmung ihren Lauf nimmt. Brasilien hat auch ein großes Problem mit Zahlenkombinationen aus Eins und Sieben. Zu schwer wiegt die Begegnung bei der Fußballweltmeisterschaft 2014 mit Deutschland. Damals hatte Brasilien 1:7 gegen uns verloren. Zahlen wie 17 oder 71 oder 2017 waren wohl im üblichen Gespräch zwischen Frank-Walter Steinmeier und Roberto Jaguaribe Gomes de Mattos vermieden worden. Der Botschafter sah anschließend noch recht gut gelaunt aus.
Brasilien hat 208 Millionen Einwohner, die vorrangig in den Atlantikregionen wohnen. Im Landesinneren ist die Bevölkerungsdichte eher gering. Brasilianer setzen sich aus Portugiesen, sehr vielen Afrikanern, sonstigen Europäern und indianischen Ureinwohnern zusammen. Die Volksgruppen vermischen sich zudem sehr rege.
Der neue brasilianische Botschafter Roberto Jaguaribe Gomes de Mattos ist endlich mal jemand, über den es brauchbare Informationen im Internet zu finden gibt. Er hatte an der Päpstlichen Katholischen Universität in Rio de Janeiro studiert. 1979 hatte er seine Karriere als Berufsdiplomat begonnen und war zunächst bei der UNO in New York eingesetzt worden. Es folgten Stationen in Europa und in verschiedenen Abteilungen seines Außenministeriums. Von 2000 bis 2003 arbeitete er als stellvertretender Missionschef an der Botschaft in Washington, D.C., und ging von 2010 bis 2015 als Botschafter nach Großbritannien. Direkt danach wurde er als Botschafter in Peking ernannt. Nun ist er in Berlin. Die Botschaften in China, Großbritannien, den USA und Russland gelten als die Filetstücke der diplomatischen Laufbahn. In diese Botschaften werden normalerweise nur die Besten entsendet. Das betrifft auch die Auswahl der Militärattachés, die dann oft im Rang eines Generals sind.
Der Internet-affine Botschafter der Malediven heißt Ahmed Latheef. Er ist bei Linkedin, Facebook und Twitter aktiv und hinterlässt reichlich Spuren im Netz. In den 1980er Jahren hatte er eine Diplomatenausbildung genossen und sich sogar in Berlin weitergebildet. Von 2004 bis 2007 vertrat er die Malediven in Indien und ging dann als Botschafter der Malediven nach China. Dort könnte er auch seinen brasilianischen Kollegen Roberto Jaguaribe Gomes de Mattos getroffen haben.
Die Malediven liegen südwestlich von Indien im - wie sollte es auch anders sein - Indischen Ozean. Die Malediven haben knapp 350.000 Einwohner. Eine Einbürgerung ist nur für Personen möglich, die sich zum Islam bekennen. Das Militär verfügt über zwei Hubschrauber, die von Indien gesponsert wurden. Ansonsten wird die Armee multifunktional auch für polizeiliche Dinge eingesetzt. Militärisch sind die Malediven so unbedeutend, dass sie nicht einmal in der Military Balance des IISS auftauchen.
Im Gegensatz zum nur teilweise betroffenen Brasilien werden die Malediven im Ganzen vom Klimawandel bedroht. Beim Abschmelzen der Polkappen wird der Inselstaat komplett unter dem Meeresspiegel versinken und damit seine Existenz verlieren. Deshalb setzt sich die Regierung besonders aktiv für den Klimaschutz ein. Bei einem Vortrag auf der Münchner Sicherheitskonferenz ging es nicht nur um die Teile der erde, die unbewohnbar werden. Es ging auch um die sicherheitspolitischen Folgen der Fluchtwellen und die Differenzierung ethnischer Gruppen, die entweder überleben oder untergehen werden.
Bulgarien wird wohl nicht so stark vom Klimawandel betroffen sein. Bulgarien hat 7 Millionen Einwohner und begeht in wenigen Tagen seinen Nationalfeiertag. Am 3. März 1878 konnte sich das Land von den Osmanen befreien. Die Osmanen hatten etwa 500 Jahre über die Bulgaren geherrscht. Davor waren sie weitestgehend selbständig. Bekannte Urahnen der heutigen Bulgaren sind die Thraker.
Bulgarien ist seit 2004 Mitglied der NATO und unterstützt mehrere Auslandseinsätze. Bulgarien hat eine ungewöhnlich hohe Militärdichte. Auf 225 Bulgaren kommt ein Soldat. Seit 2007 ist Bulgarien Mitglied der EU. Statt des Euro bezahlt man in Bulgarien mit Lev (BGN). Bulgarien fällt regelmäßig durch Korruption auf. In den einschlägigen Listen von Transparency International rangiert das Land auf den gleichen Plätzen wie einige Staaten des Nahen Ostens. Dazu passt auch, dass die Pressefreiheit nicht so ganz den europäischen Wertevorstellungen entspricht.
Die neue bulgarische Botschafterin, Elena Radkova Shekerletova, war zuvor in Österreich eingesetzt und tat sich dort insbesondere auf dem Kunst- und Kultursektor hervor.
Video:
Akkreditierung der Botschafter von Brasilien, Malediven und Bulgarien im Schloss Bellevue
Autor: Matthias Baumann
Heute wurden folgende Botschafter akkreditiert:
- Föderative Republik Brasilien, Roberto Jaguaribe Gomes de Mattos
- Republik Malediven, Ahmed Latheef
- Republik Bulgarien, Elena Radkova Shekerletova
Botschafter akkreditiert - Föderative Republik Brasilien - Roberto Jaguaribe Gomes de Mattos (rechts) (Foto: Malte Koch) |
Brasilien hat 208 Millionen Einwohner, die vorrangig in den Atlantikregionen wohnen. Im Landesinneren ist die Bevölkerungsdichte eher gering. Brasilianer setzen sich aus Portugiesen, sehr vielen Afrikanern, sonstigen Europäern und indianischen Ureinwohnern zusammen. Die Volksgruppen vermischen sich zudem sehr rege.
Botschafter akkreditiert - Föderative Republik Brasilien - Roberto Jaguaribe Gomes de Mattos - Niederholen der Flagge Brasiliens (Foto: Malte Koch) |
Botschafter akkreditiert - Republik Malediven - Ahmed Latheef trägt sich ins Gästebuch von Schloss Bellevue ein. (Foto: Malte Koch) |
Die Malediven liegen südwestlich von Indien im - wie sollte es auch anders sein - Indischen Ozean. Die Malediven haben knapp 350.000 Einwohner. Eine Einbürgerung ist nur für Personen möglich, die sich zum Islam bekennen. Das Militär verfügt über zwei Hubschrauber, die von Indien gesponsert wurden. Ansonsten wird die Armee multifunktional auch für polizeiliche Dinge eingesetzt. Militärisch sind die Malediven so unbedeutend, dass sie nicht einmal in der Military Balance des IISS auftauchen.
Botschafter akkreditiert - Republik Malediven - Ahmed Latheef - Niederholen der Flagge der Malediven (Foto: Malte Koch) |
Botschafterin akkreditiert - Republik Bulgarien - Elena Radkova Shekerletova kurz nach der Übergabe des Beglaubigungsschreibens an Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (Foto: Malte Koch) |
Botschafterin akkreditiert - Republik Bulgarien - Elena Radkova Shekerletova - Niederholen der Flagge Bulgariens (Foto: Malte Koch) |
Die neue bulgarische Botschafterin, Elena Radkova Shekerletova, war zuvor in Österreich eingesetzt und tat sich dort insbesondere auf dem Kunst- und Kultursektor hervor.
Video:
Akkreditierung der Botschafter von Brasilien, Malediven und Bulgarien im Schloss Bellevue
Autor: Matthias Baumann
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Donnerstag, 21. Februar 2019
Lettlands Präsident Raimonds Vējonis zum Staatsbesuch in Berlin empfangen
Staatsbesuche sind eine ganz besondere Hausnummer im protokollarischen Alltag. Echte Staatsbesuche dauern oft mehrere Tage, enthalten eine Kranzniederlegung und ein Staatsbankett sowie Inlandsreisen. Raimonds Vējonis und seine Gattin Iveta bleiben bis Sonntag in Deutschland. Es muss ein besonders herzliches Verhältnis zu den Steinmeiers bestehen, da der Bundespräsident gleich zwei Termine in Hamburg zusammen mit dem lettischen Präsidenten wahrnimmt: am Freitag das Matthiae-Mahl im Rathaus und am Sonntag ein gemeinsamer Konzertbesuch in der Elbphilharmonie.
Wer ein eigenes Rot - Lettischrot - hat, hat natürlich auch eine eigene Sprache: Lettisch. Lettland hat knapp 2 Millionen Einwohner, also halb so viele wie Berlin. Lettland hat ein Problem, das Amerikaner als "Outpopulation" bezeichnen. Russland hatte seit 1940 bewusst eigene Leute in Lettland angesiedelt, so dass der Anteil der Russen zeitweilig bei 1/3 lag. So lässt sich eine Gesellschaft natürlich auch umgestalten, ohne dass auch nur ein Schuss fällt. Über 700 Jahre hatte eine deutsche Oberschicht im kleinen Lettland das Sagen. 1202 war nämlich ein Ritterorden eingefallen und hatte die Letten unter seine Kontrolle gebracht. In dieser Zeit wurde auch schon die Flagge im Zusammenhang mit Blut für Unabhängigkeit erwähnt. Zur Zeit Luthers kam dann sogar die Reformation nach Lettland.
Lettland ist seit 2004 Mitglied der NATO, hat eine Berufsarmee und gibt mit 576 Millionen Euro inzwischen 2% des BIP für den Verteidigungshaushalt aus. Ebenfalls 2004 wurde Lettland Mitglied der Europäischen Union.
Video:
Militärische Ehren zum Staatsbesuch von Lettlands Präsidenten Raimonds Vējonis
Kranzniederlegung an der Neuen Wache
Staatsbankett im Schloss Bellevue mit Defilee
Autor: Matthias Baumann
Wer ein eigenes Rot - Lettischrot - hat, hat natürlich auch eine eigene Sprache: Lettisch. Lettland hat knapp 2 Millionen Einwohner, also halb so viele wie Berlin. Lettland hat ein Problem, das Amerikaner als "Outpopulation" bezeichnen. Russland hatte seit 1940 bewusst eigene Leute in Lettland angesiedelt, so dass der Anteil der Russen zeitweilig bei 1/3 lag. So lässt sich eine Gesellschaft natürlich auch umgestalten, ohne dass auch nur ein Schuss fällt. Über 700 Jahre hatte eine deutsche Oberschicht im kleinen Lettland das Sagen. 1202 war nämlich ein Ritterorden eingefallen und hatte die Letten unter seine Kontrolle gebracht. In dieser Zeit wurde auch schon die Flagge im Zusammenhang mit Blut für Unabhängigkeit erwähnt. Zur Zeit Luthers kam dann sogar die Reformation nach Lettland.
Lettland ist seit 2004 Mitglied der NATO, hat eine Berufsarmee und gibt mit 576 Millionen Euro inzwischen 2% des BIP für den Verteidigungshaushalt aus. Ebenfalls 2004 wurde Lettland Mitglied der Europäischen Union.
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Militärische Ehren zum Staatsbesuch von Lettlands Präsidenten Raimonds Vējonis
Kranzniederlegung an der Neuen Wache
Staatsbankett im Schloss Bellevue mit Defilee
Autor: Matthias Baumann
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