1. Nationaler Veteranentag am Reichstag in Berlin

Um den Reichstag herum fand heute der 1. Nationale Veteranentag statt.

Dieser besondere Gedenktag war lange überfällig. Er war leidenschaftlich und nachdrücklich von Veteranen, aktiver Truppe und Reservisten gefordert worden. Immer wieder gab es Initiativen verschiedener Veteranengruppen, die aber nur sehr zäh in die Entscheidungsgremien durchdrangen. Hinzu kam, dass das BMVg mit den unterschiedlichen Veteranengruppen fremdelte, die alle ihre eigenen Vorstellungen von Gedenkkultur hatten.

Die wichtigsten gedenkorte der Bundesw3ehr waren bislang das Ehrenmal der Bundeswehr am Bendlerblock, der „Raum der Stille“ und der „Wald der Erinnerung“. Wobei letzterer auf Initiative der Familien gefallener Soldaten im damaligen Einsatzführungskommando bei Potsdam eingerichtet wurde.

Der 1. Nationale Veteranentag war von Lebensfreude geprägt. Der Besucher tauchte sofort in ein buntes Treiben ein: junge Familien, Reservisten, Generale, Veteranen mit Motorrad, Bundeswehr-Sportler und Großeltern bildeten einen Mix aus Menschen, die in irgendeiner Weise Bezug zur Bundeswehr und deren Einsätzen haben. Auf der großen Bühne sprachen Spitzenpolitiker und die Militärseelsorge. Zudem gab es Konzerte und viel zu Essen. Veteranenverbände und andere thematisch passende Organisationen informierten an ihren Ständen und teilten Kugelschreiber, Pfefferminzdrops und Jutebeutel aus.

Unsere Interviewpartner zeigten sich durchweg erfreut über diesen guten Anfang in Sachen öffentlicher Gedenkkultur:

Autor: Matthias Baumann

Dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen in Berlin

Heute wurde die Ministerpräsidentin des Königsreichs Dänemark, Mette Frederiksen, mit militärischen im Bundeskanzleramt begrüßt.

Das waren die dritten militärischen Ehren, die der neue Bundeskanzler Friedrich Merz durchführte. Er wirkte noch etwas unsicher. Hinzu kam die Aufgabe, einem Soldaten des Wachbataillons zum Geburtstag zu gratulieren. Dieser Gratulation geht immer eine lautstarke Begrüßung des Kanzlers voraus, die für Ungeübte besonders beeindruckend ist.

Mette Frederiksen ist seit Juni 2019 Ministerpräsidentin von Dänemark. Als Sozialdemokratin fährt sie in Sachen Migration einen Kurs, den hiesige Sozialdemokraten ganz weit rechts verorten würden. Der Kurs scheint aber erfolgreich zu sein und dem gesellschaftlichen Frieden in Dänemark zu dienen.

Autor: Matthias Baumann

Sri Lankas Präsident Anura Kumara Dissanayake bei Bundespräsident Steinmeier

Heute wurde der Präsident der Demokratischen Sozialistischen Republik Sri Lanka, Anura Kumara Dissanayake, bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit militärischen Ehren im Schloss Bellevue empfangen.

Sri Lanka liegt an der Südspitze Indiens und hat eine sehr bewegte Geschichte. Diese war ab 1518 europäisch geprägt. Die jahrhundertelange Kolonialzeit endete 1948 mit dem Abzug der Briten. Heute hat Sri Lanka 21 Millionen Einwohner, die sich auf Sinhala oder Tamil verständigen. Präsident Dissanayake gehört der Kommunistischen Partei an und ist seit September 2024 im Amt.

Autor: Matthias Baumann

Verfassungsschutzbericht 2024 in der Bundespressekonferenz vorgestellt

Heute wurde in der Bundespressekonferenz der Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2024 vorgestellt.

Die begehrten und kurzweilig zu lesenden Bücher mit den 400 Seiten wurden heute besonders gut bewacht und durften offiziell erst mit Beginn der Pressekonferenz abgegeben werden. Normalerweise haben die Journalisten vorab noch zehn bis zwanzig Minuten Zeit, die Unterlagen zu sichten und ihre Fragen darauf abzustimmen. Diesmal nicht.

Schwerpunktmäßig drehte sich die Pressekonferenz mit Innenminister Dobrindt und Sinan Selen (Vizepräsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, BfV) um ein mögliches AfD-Verbot und die Einflussnahme anderer Staaten auf Deutschland. Dabei wurden immer wieder Personen erwähnt, die sich niederschwellig von anderen Geheimdiensten anwerben ließen und bestimmte Aufgaben erfüllten. Der chinesische General Sun Tsu benannte diese Personen schon vor 2.500 Jahren als „todgeweihte Spione“, da sie keinen Teil der Strukturen ihrer Auftraggeber darstellen und daher nach getaner Arbeit fallen gelassen werden können. In anderen Kontexten hat sich der Begriff „nützlicher Idiot“ (useful idiot) etabliert.

Die anderen Phänomenbereiche Rechtsextremismus, Linksextremismus inklusive Klima-Aktivismus, Islamismus und ausländische Ideologie kamen nur am Rande vor und wurden auch nicht wirklich abgefragt.

Autor: Matthias Baumann

Präsident von Singapur bei Bundespräsident Steinmeier

Heute wurde der Präsident der Republik Singapur, Tharman Shanmugaratnam, mit militärischen Ehren bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue empfangen.

Die Beziehungen zu Singapur sind auf verschiedenen Ebenen sehr gut. Deutsche Offiziere absolvieren dort zuweilen auch ihre Generalstabsausbildung. Singapur hat sechs Millionen Einwohner und ein vergleichsweise starkes Militär mit 50.000 aktiven Kräften und über 250.000 Reservisten.

Wegen seiner geografischen Lage an der Südspitze von Malaysia – kurz über dem Äquator – haben sich dort verschiedene Ethnien und Religionen angesiedelt. Man spricht Malaiisch, Mandarin, Tamil und Englisch. Das friedliche Zusammenleben in dieser parlamentarischen Republik wird durch ausgeklügelte Rotationsprinzipien sowie strenge Regeln und deren konsequente Durchsetzung gewährleistet.

Tharman Shanmugaratnam ist seit September 2023 Präsident von Singapur. Vorher hatte er 20 Jahre lang verschiedene Ministerposten bekleidet: Arbeit, Finanzen, Bildung, Wirtschaft, Soziales. Er selbst ist tamilischer Abstammung und hat eine Anwältin mit chinesisch-japanischer Herkunft geheiratet.

Autor: Matthias Baumann

BALTOPS 2025 – maritimes Großmanöver der NATO in der Ostsee

Vom 5. Bis 20. Juni findet zum 54. Mal das maritime Großmanöver Baltic Operations (BALTOPS) in der Ostsee statt. In diesem Jahr nehmen 50 Schiffe und Boote, 25 Luftfahrzeuge und 9.000 Soldaten aus 17 Nationen teil.

BALTOPS wird durch die USA geführt und wird verschiedene Übungsszenarien trainieren. Dazu gehören auch Schießübungen und Trainings der Interoperabilität. Vor dem Auslaufen der Schiffe wurde die Presse über BALTOPS informiert. Es gab unter anderem eine Pressebegegnung mit Konteradmiral Abry (Chef des Stabes des Marinekommandos), Vizeadmiral Anderson (Kommandeur der 6. US-Flotte) und Generalleutnant Mead (stellvertretender Kommandeur des Joint Force Command in Brunssum):

Die interessierte Presse konnte sich bei einer ausführlichen Hafenrundfahrt etwa 30 der beteiligten Schiffe ansehen. Es entstand der Eindruck, dass bewusst viel gezeigt wurde, um die Präsenz der NATO und der 6. US-Flotte in der Ostsee als ein Signal der Abschreckung in die Welt hinauszusenden. Ein Offizier erklärte uns, dass auch jede Menge Flug- und Seedrohnen zum Einsatz kommen, die sichtbar und auch verdeckt arbeiten.

Autor: Matthias Baumann