AKK forciert die Umsetzung der Indo-Pazifik-Leitlinien der Bundesregierung

Dass ein Politiker kaum in der Öffentlichkeit wahrgenommen wird, heißt nicht, dass er nichts tut. So war über die neue Wehrbeauftragte Eva Högl zu erfahren, dass bisher jeder ihrer Truppenbesuche seitens der Soldaten äußerst positiv aufgenommen wurde. Auch Annegret Kramp-Karrenbauer zieht konsequent ihre Agenda durch - in der häuslichen Quarantäne oder im Ministerinnenbüro. Der Teil-Lockdown verkürzt die Reisezeiten und ermöglicht eine Vergrößerung der Teilnehmerzahlen - per Webkonferenz.

Während die Sichtbarmachung der Bundeswehr durch mehr und größere Gelöbnisse, das Bahnfahren in Uniform und virale Werbekampagnen auf dem "Parallelgleis" durch das Land rauscht, betreibt AKK Multitasking und trifft sich virtuell mit ihren Kollegen aus dem Indo-Pazifik-Raum. Heute stand Dr. Ng Eng Hen aus Singapur in ihrem Terminkalender. Das Treffen war von der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) und der S. Rajaratnam School of International Studies (RSiS) organisiert worden.

Singapurs Verteidigungsminister Ng Eng Hen (oben links) und seine Kollegin Annegret Kramp-Karrenbauer #AKK (oben rechts) diskutieren die Indo-Pazifik-Leitlinien der Bundesregierung in einer Webkonferenz der KAS und der RSiS

Der Berliner würde sagen: Singapur ist klein, aber Oho! Singapur hat nur sechs Millionen Einwohner und eine Grundfläche, die kleiner als Berlin ist. Singapur liegt aber an einer Stelle, die das Südchinesische Meer mit dem Indischen Ozean verbindet. Das macht diesen Stadtstaat seit vielen Jahren sehr reich. Pro Kopf erwirtschaftet Singapur etwa 64.000 USD pro Jahr und liegt damit fast auf dem Niveau von Katar.

Singapur gilt als das militärisch am besten ausgestattete Land der Region. Über 4% des BIP werden in die Verteidigung investiert. Besonderes Augenmerkt gilt der Luft- und Seeverteidigung. Singapur besitzt 4 U-Boote, 6 Fregatten, 11 Korvetten und 105 Kampfflugzeuge. Letztere zum Großteil aus amerikanischer Produktion. Die Anschaffung weiterer F-35-Maschinen ist geplant. Fragt sich, wo dieses ganze Gerät auf dem kleinen Territorium untergebracht wird?

So wie Deutschland ist auch Singapur an offenen Seewegen interessiert. Beim regelbasierten Welthandel decken sich ebenfalls die Interessen. Minister Ng Eng Hen besucht seit 2012 die Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) und traf dort im Februar 2020 erstmalig seine Kollegin Kramp-Karrenbauer. Der Minister betonte mehrfach, dass Deutschland endlich eine sichtbare Verantwortung für den Erhalt der globalen Ordnung einnehmen solle. Deutschland und die EU sollten Gestalter der Weltordnung sein. Er drückte es in Neudeutsch mit "shapen the global order" aus. Denn nur wer mit am Tisch sitze, habe auch Einfluss auf die Speisekarte. Während innerhalb Deutschlands regelmäßig über die Regierung hergezogen wird, blicken viele Staaten von außen auf die Bundesrepublik und erwarten, dass sie endlich ihre Leitungsrolle wahrnimmt.

Wie Theorie in Praxis umgesetzt wird, zeigten die Antworten von AKK: Deutschland wolle nicht mehr reden, sondern praktische Präsenz zeigen. Zur "maritimen Präsenz" in den Indo-Pazifik-Leitlinien sagte die Ministerin, dass im nächsten Jahr Schiffe in die Region entsandt werden und sich deutsche Soldaten an Übungen und Einsätzen beteiligen werden. Sie klang entschlossen, den Bundestag für entsprechende Mandate zu gewinnen.

Die Indo-Pazifik-Leitlinien haben noch einen anderen Nutzen. Da sich die USA auch unter Joe Biden auf Asien fokussieren, könnte der Indo-Pazifik nun zur gemeinsamen Schnittmenge werden. Die Beziehung zu den USA wird dann also über die andere Himmelsrichtung aufgezogen: nicht mehr atlantisch, sondern indo-pazifisch.

Autor: Matthias Baumann

Die religiöse Komponente des US-Wahlkampfes

Lange ist es her, dass Wahlergebnisse in Deutschland durch Religionszugehörigkeiten bestimmt wurden. In protestantischen Regionen lag früher immer die SPD vorne und in katholischen Regionen die CDU/CSU. In den USA ist der Einfluss religiöser Gruppen auf das Wahlergebnis bis heute ungebrochen. Deshalb werden diese von Amtsinhaber Donald Trump und Herausforderer Joe Biden intensiv umworben.

Die unterschätzten Katholiken

Wer von amerikanischen Christen redet, fasst diese gerne als Evangelikale zusammen. Dabei sind 22% der Amerikaner katholisch. In englischsprachigen Büchern zu christlichen Themen werden diese gerne mit den Pharisäern des Neuen Testamentes gleichgesetzt und genießen keinen sehr guten Ruf. Dennoch besitzen sie etwas, das die Evangelikalen nicht vorzuweisen haben: Einheit. Die Katholiken stellen in der christlichen Szene der USA die größte zusammenhängende Gruppe dar.

Die religiöse Komponente des US-Wahlkampfes: Welche Rolle spielen Katholiken, Evangelikale und Juden beim Wahlkampf zwischen Donald Trump und Joe Biden?

Deshalb bemühen sich sowohl Joe Biden als auch Donald Trump um diese Gruppe. Weil die amerikanischen Katholiken kein einheitliches Wahlverhalten haben, müssen die Präsidentschaftskandidaten Schnittmengen mit ihrer Person oder ihren Ansichten finden. Beide bieten diese Schnittmengen: Joe Biden hat irische Wurzeln und ist überzeugter Katholik. Diese Überzeugung manifestiert sich in seinem Lebensstil und dem Umgang mit Tiefschlägen in seinem Leben. Art und Lebensstil von Donald Trump passt zwar nicht so ganz in die Vorstellungen katholischer Wähler, aber er punktet mit seiner Einstellung zur Hetero-Ehe, der Hetero-Familie, der Ablehnung von Abtreibung sowie der jüngsten Ernennung einer katholischen Richterin für das Oberste Gericht. Sollte Joe Biden die Wahl gewinnen, wäre er nach John F. Kennedy der zweite katholische Präsident der USA. Wer sich fragt, wo die 22% Katholiken herkommen, sei auf die vielen Amerikaner mit hispanischen oder italienischen Wurzeln verwiesen.

Die demokratischen Juden

Eine andere einflussreiche Gruppe sind die amerikanischen Juden. Sie wohnen hauptsächlich in New York City und Kalifornien. Obwohl sie nur 2% der Bevölkerung ausmachen, also knapp 7 Millionen, sind sie doch politisch sehr aktiv und gestalten dadurch die Gesellschaft mit. Bis auf einige Orthodoxe wählen die Juden seit langer Zeit die Demokraten. Kein Wunder also, dass der antisemitistische Druck unter Donald Trump stark zugenommen hat. Weit über 60% der Juden fühlen sich in den USA nicht mehr sicher. Einige vergleichen das sogar mit den Entwicklungen in der späten Weimarer Republik.

Externen Beobachtern könnte hier ein Widerspruch zwischen inländischem Antisemitismus und Israel-freundlicher Außenpolitik auffallen. Verschwörungstheorien wie QAnon konstruieren üblicherweise ein vereinfachtes Feindbild. Dazu wird bis heute erfolgreich "der Jude" genutzt. Bei diesem Feindbild vereinen sich Rechtsextreme, Black-Power-Aktivisten, Black-Muslim-Aktivisten und sogar die Frauenbewegung. Würde die traditionelle Heimat im Nahen Osten höher auf der Agenda amerikanischer Juden stehen, würden diese vermutlich auswandern. Die Verlegung der US-Botschaft nach Jerusalem hatte die US-Juden deutlich weniger tangiert als die Corona-Pandemie. Sie wollen bleiben und die Geschicke der USA mitgestalten.

Die konservativen Evangelikalen

Hier kommen die Evangelikalen ins Spiel. Die Unterstützung des Staates Israel hat nämlich weniger etwas mit Judenfreundlichkeit zu tun, sondern eher mit biblischen Prophetien über die Rolle des Staates Israel am Ende der Zeiten. Dass 81% der Evangelikalen Donald Trump wählen hat aber auch noch andere Gründe. Hetero-Ehe, Hetero-Familie und ein Abtreibungsverbot decken sich mit deren Grundüberzeugungen. Eines der Wahlversprechen Donald Trumps war die Verschiebung des Mehrheitsverhältnisses im Obersten Gericht. Wird die katholische Richterin Amy Coney Barrett für das Amt bestätigt, sitzen dort sechs zu drei Konservative und werden auf lange Zeit die Rechtsprechung beeinflussen.

Die Evangelikalen sind im Gegensatz zu den Katholiken stark zersplittert, treffen sich aber bei den genannten Themen. Ein weiterer Hebel, der gut funktioniert, ist der Verweis auf die Geschichte der USA. Die USA sind eine Nation aus zugewanderten "Sektierern", also Menschen, die wegen ihrer religiösen Überzeugungen in Europa verfolgt worden waren und in Nordamerika Freiheit und Sicherheit erleben konnten. Und das gilt es zu verteidigen! Schon hat sich Donald Trump als Patriot stilisiert, der als Widerstandskämpfer für den Erhalt "weißer und männlicher Privilegien" eintritt. Ein christlicher Widerständler, der sich selbst mit Bonhoeffer vergleicht und als Restaurator der legendären Mayflower-Bewegung gehandelt wird. Amerikanische Evangelikale blicken Hand in Hand mit QAnon, Verschwörungstheoretikern, dem Klu Klux Klan und rechtsextremistischen Gruppen auf die glorreiche Vergangenheit, das Unabhängigkeitsjahr 1776 und einen Donald Trump, der das - spätestens durch den schwarzen Barack Obama - angeschlagene Selbstbewusstsein von weiß, männlich und privilegiert wiederherstellt.

Die präsidialen Core Issues

So kann Donald Trump trotz seines unprofessionellen Auftretens auf eine breite Unterstützung der amerikanischen Bevölkerung zählen. Da seine "Core Issues" - die Grundeinstellungen zu den oben genannten Themen - mit dem Wählerwillen harmonieren, sehen viele über die charakterlichen Schwächen hinweg.

Autor: Matthias Baumann

Neue Weltordnung? Neue Partner? Partner-Atlas der Konrad-Adenauer-Stiftung veröffentlicht

Der Begriff der Neuen Weltordnung ist längst nicht mehr exklusiv für Verschwörungstheoretiker gepachtet. Die Neue Weltordnung kommt langsam aber sicher auf uns zu. So waren sich die Panelisten heute in der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) einig darüber, dass wir uns momentan in einer Zwischenphase befinden: der Übergang von der alten regelbasierten und vom Westen dominierten Weltordnung in eine Neue Weltordnung mit schemenhaft erkennbaren Strukturen diktatorischer Systeme.

Dabei ähnelt die Wahl der Mittel zur Herbeiführung dieser Ordnung eher den Gepflogenheiten des 19. Jahrhunderts. Damals wurden neue Machtverhältnisse auf militärischem Wege durchgesetzt. Heute werden die neuen Positionen unter Nutzung aller zur Verfügung stehenden Mittel ausgefochten - inklusive der modernen Informationstechnologien. Die Art und Weise der Mittelverwendung ist zudem sehr uneuropäisch. Von daher wird auch die Neue Weltordnung mit bisherigen Weltordnungen nicht vergleichbar sein. Bezog sich das Ringen früher um territoriale Macht, kämpft man heute zusätzlich um Flüsse: Warenflüsse, Informationsflüsse, Geldflüsse, Datenströme, Migrationsströme und Trinkwasser.

Partner-Atlas der Konrad-Adenauer-Stiftung veröffentlicht - Diese 300-seitige Momentaufnmahme wird online unter www.Partner-Atlas.com fortgeschrieben.

Die USA machen schon seit einigen Jahren deutlich, dass sie nicht mehr an der internationalen Führerschaft interessiert sind. Damit machen sie sich zum vergleichbaren Wettbewerber gegenüber China, Indien, Russland und der Türkei. Europa hatte sich bisher im Schatten des großen Partners USA entspannt. Jetzt muss es die Komfortzone verlassen und selbst Verantwortung übernehmen. Es gibt sogar die Anfrage, eine wertebasierte Führungsrolle zu übernehmen. Deutschland kann das nicht alleine leisten. Frankreich auch nicht. Die Visegrád-Staaten erst recht nicht. Im Idealfall bilden Deutschland und Frankreich den Kern einer europäischen Koalition. Dieser ausgewogene Kern zweier sehr unterschiedlicher Nationen bietet vielen EU-Staaten eine Anschlussfähigkeit.

Deutschland und Frankreich könnten verschiedene Dinge voneinander lernen - beispielsweise das Denken in machtpolitischen Kategorien. Wenn dieses Denken konsolidiert ist, geht es darum, eine einheitliche machtpolitische Sprache zu sprechen. Wenn das gegeben ist, wird die EU zu einem weiteren Pol der Neuen Weltordnung. Die introvertierte Sicht der USA wirkt sich aber auch auf andere alte Partner aus: Australien fühlt sich zunehmend allein gelassen und sucht Hilfe in Europa. Das demokratische Zentral- und Südamerika ist ebenfalls sehr offen für Partner aus Europa.

Es ist also noch nicht alles entschieden - Zwischenphase eben. China redet offen darüber, was es will. Russland und die Türkei demonstrieren, was sie wollen. Die größten Unsicherheitsfaktoren für eine finale Prognose stellen derzeit die USA und die EU dar.

Der vorgestellte Partner-Atlas der KAS umfasst 300 Seiten und geht exemplarisch auf 25 Staaten in fünf Regionen der Welt ein. Das Buch ist eine Momentaufnahme, bei dessen Druck noch keine Wahlen in Belarus stattgefunden hatten und auch noch kein Fall Nawalny vorgekommen war. Der Atlas beschäftigt sich mit der Passgenauigkeit bestimmter Länder zu den fünf Hauptinteressen Deutschlands: regelbasierte Weltordnung, Wohlstand und freier Handel, Sicherheit und Stabilität, Ressourcen und Klimaschutz sowie die Regulierung globaler Migrationsströme.

Bisher war man immer davon ausgegangen, dass Partnerschaften von Regierung zu Regierung eingegangen werden. Umso erstaunlicher ist es, dass im Atlas auch Staaten genannt sind, deren Regierungen nicht mit unserem Demokratieverständnis harmonieren. Dazu wurde ausgeführt, dass es hier durchaus um langfristige Beziehungen geht, die Wahlperioden überspannen und einen ebenso großen Fokus auf die Zivilgesellschaft der potenziellen Partner haben. Ein Beispiel dafür ist Belarus. Belarus bedient das deutsche Interesse Sicherheit an der Ostflanke der EU. Belarus ist zwar im gewissen Sinne abhängig von Russland, wehrt sich aber regelmäßig gegen Einflussversuche aus Moskau.

Bei der internationalen Partnersuche kann Deutschland von seinem guten Ruf profitieren. Deutschland wird als ein vertrauenswürdiger Akteur wahrgenommen, der keine hidden agenda (verdeckte Ziele) verfolgt und selbstlos hilft. Je nach Mentalität wird das zuweilen auch ausgenutzt. In Afrika beispielsweise werden deutsche Hilfen gerne gegen chinesische Investitionen ausgespielt. Hier ist wohl eine machtpolitische Emanzipation nach dem Vorbild Frankreichs notwendig.

NATO- und EU-Staaten kommen im Partner-Atlas gar nicht vor. Das liegt daran, dass man diese Partnerschaften als gegeben ansieht. Wie fragil diese Sichtweise ist, zeigt das Beispiel USA.

Autor: Matthias Baumann

Australischer Finanzminister Mathias Cormann in der Konrad-Adenauer-Stiftung

Als "like-minded" bezeichnete MdB Klein in seiner emotionalen Rede die Wertevorstellungen von Australien und Deutschland. "We share deep values of democracy" formulierte es der australische Finanzminister Mathias Cormann gestern in der Konrad-Adenauer-Stiftung.

Ein Brite fragte nach einem weiteren bekannten Australier, der zur Zeit als Finanzminister agiert: Yanis Varoufakis besitzt die australische Staatsbürgerschaft und könnte parteipolitisch und inhaltlich nicht divergenter gegenüber Mathias Cormann sein. Cormann, der aus den Niederlanden stammt und Mitglied der Liberalen Partei ist, beantwortete die Frage dahingehend, dass die Handelsnation Australien auch Finanzminister nach Europa exportiere und andere Finanzminister aus Europa importiere. Tagesspiegel-Chefredakteur Casdorff lachte.

Australischer Finanzminister Mathias Cormann in der Konrad-Adenauer-Stiftung

Mathias Cormann ist ein praktisches Beispiel für den in Australien möglichen "American Dream". Mit Fleiß und Zielstrebigkeit lasse sich dort noch viel bewegen. Vor zwanzig Jahren kam er aus Europa nach Australien, trat 1996 der Liberalen Partei bei, wurde 2007 Senator und ist seit 2013 Finanzminister auf dem südlichen Kontinent. Zudem ist er bei sehr ähnlichem Klang des Namens vier Jahre und zwei Tage jünger als der Autor dieses Artikels.

Cormann spricht fließend Deutsch und schaltete erst mitten in der Rede auf Englisch um. Übrigens seine einzige öffentliche Rede bei diesem Deutschlandbesuch. Als zweiter Vorsitzender der Australisch-Deutschen Beratergruppe legte er die zuständige Staatsministerin Böhmer auf ihre Worte fest: "Wir müssen Nägel mit Köpfen machen". Bisher seien die Beziehungen nicht so wie sie sein könnten und sein sollten. Die Ausrede "zu weit weg" gelte nicht mehr, zumal ein Flug von Deutschland nach Australien kürzer sei, als ein Flug von Australien nach Deutschland.

Botschafter David James Ritchie (Podium), Deutscher Botschafter in Australien Müller (vorne rechts)

Aus der Teenager-Serie "Emmas Chatroom" wissen das auch die Kinder in Deutschland. Apropos Wissen: Australiens Exportschlager Nummer 3 ist Bildung. Gerade auf diesem Sektor strebt Australien eine intensivere Zusammenarbeit mit Europa an. Man wolle damit gemeinsam den asiatischen Markt bearbeiten. Die Betonung lag auf "gemeinsam" und nicht als Wettbewerber. Schade fand Cormann, dass an Rohstoffen vorwiegend "Gold Coins" nach Deutschland exportiert werden. Deutschland sei nach Großbritannien der zweit wichtigste Handelspartner, investiere aber leider nicht so viel in Australien wie umgekehrt.

Während er einige in Europa wirkende Theater-Intendanten mit australischen Wurzeln aufzählte, lobte er auch das Kurzzeit-Arbeitsprogramm per Holiday-Visum, welches etwa 27.000 Touristen nutzten.

"Looking at the world from a different point" machte noch einmal klar, welch strategisch bedeutsame Stellung Australien für das westliche Wertesystem hat. Höchste Zeit also, dass die Beziehungen auch praktisch nachvollziehbar intensiviert werden. Mathias Cormann jedenfalls besucht Deutschland, um Realitäten zu schaffen.

Botschafter David James Ritchie, Finanzminister Mathias Cormann, Dr. Gerhard Wahlers (Konrad-Adenauer-Stiftung)

Für die Rede von Botschafter Ritchie waren diesmal nur etwa fünf Minuten vorgesehen. Darin betonte er, dass er nur eine "ganz kurze Rede" halten dürfe und bedankte sich bei der Konrad-Adenauer-Stiftung für das Engagement in den Australisch-Deutschen-Beziehungen. Er fühle sich hier schon wie "zu Hause".

Autor: Matthias Baumann

Let's talk about Australia

Als die Bundeskanzlerin im letzten Jahr Australien besuchte, stellte sie fest "wir sollten mehr über Australien reden".

Australien ist Traumreiseziel vieler Deutscher und mit seinen 15.500 km fast so weit von uns entfernt wie der Nordpol zum Südpol. Ein Tunnelprojekt durch den Erdkern könnte die Anreise eventuell beschleunigen, so man die Gravitation außer Acht lässt. Dennoch wagen fast 200.000 zumeist junge Menschen aus Deutschland jedes Jahr den langen Flug auf den entfernten Kontinent.

1. German-Australian Symposium 2015 - Staatsministerin Prof. Dr. Maria Böhmer und Botschafter David Ritchie

Tourismus, Kängurus und rötliche Felsen sind jedoch nur ein Teil der Bedeutung, die Australien auf dem Globus zukommt. Weitestgehend unbeachtet ist die Tatsache, dass Australien den südöstlichen Pol der westlichen Wertegemeinschaft ausmacht. Durch seine strategische Lage hat es einen direkten Blick auf die Entwicklungen in Asien und Ozeanien. Australien kontrolliert und sichert die Handelswege südlich von China.

Beim heutigen 1. German-Australian Symposium 2015 in der Konrad-Adenauer-Stiftung zeigte sich Botschafter David Ritchie erfreut darüber, dass sein Land endlich auch in politischer und strategischer Hinsicht beachtet werde. Es sei eine "remarkable" Veranstaltung. Er führte es auf den oben zitierten Anstoß der Kanzlerin zurück, dass die Beziehungen in Gang kommen.

Aktuell sind 780 deutsche Firmen in Australien angesiedelt, aber "it could be better". Staatsministerin Böhmer nannte in ihrer kurzen Rede weitere Zahlen und Gerhard Klein MdB von der Deutsch-Australischen-Freundschaftsgruppe im Bundestag stellte einen mehrere Punkte umfassenden Katalog von Forderungen zur Intensivierung der Beziehungen mit Australien vor.

1. German-Australian Symposium 2015 - Dr. Gerhard Wahlers und Alan Stockdale (Liberal Party of Australia)

Der ehemalige Präsident der Liberalen Partei Australiens war eigens zu diesem ersten Symposium angereist und redete über die vielen Facetten und Entwicklungen der australischen Wirtschaft und Politik. Einen kritischen Blick warf er auf die Einflussnahme des Commonwealth im Bereich der Bildung und des Gesundheitswesens.

Das Programm war sehr umfangreich und tangierte im weiteren Verlauf insbesondere Aspekte der Sicherheit, den Kampf gegen Terrorismus, multikulturelle Strömungen und mögliche Kooperationen bei Wirtschaft und Forschung.

Autor: Matthias Baumann