NSR Nationaler Sicherheitsrat nach dem Modell von Christina Moritz

Die Politikwissenschaftlerin Christina Moritz beschäftigt sich schon lange mit einem passgenauen Konzept für den Nationalen Sicherheitsrat (NSR) in Deutschland. International gibt es verschiedene Vorbilder, die aber nur bedingt auf Deutschland adaptierbar sind. Hier spielt auch unser föderales System und die damit verbundenen Zuständigkeiten eine Rolle.

Um das 4-teilige Konzept des NSR zu veranschaulichen, haben wir gemeinsam ein Erklär-Video mit LEGO-Steinen und PLAYMOBIL-Figuren erstellt. Bei den Dreharbeiten stellte sich heraus, dass ein enges Gefüge aus Blaulichtorganisationen, Militär, Nachrichtendiensten und Zivilgesellschaft für Stabilität und Resilienz sorgt. Dazu hatten wir verschiedene Aufstellungen mit LEGO-Steinen beworfen. Lose Aufstellungen – synonym für unkoordinierte Verteilung der Zuständigkeiten – fielen den Steinen schnell zum Opfer. Die enge Aufstellung des NSR bewies sich hingegen als äußerst widerstandsfähig.

Christina Moritz hofft, dass nach einer möglichen Ablösung der Ampel-Regierung, endlich ein NSR in Deutschland installiert werden kann. 

Autor: Matthias Baumann

EU-Kommissar für Verteidigung und Raumfahrt zu Besuch in Berlin

Am 10. Februar 2025 wurde der Kommissar für Verteidigung und Raumfahrt der Europäischen Union, Andrius Kubilius, mit militärischen Ehren durch Verteidigungsminister Boris Pistorius im Bendlerblock begrüßt. Anschließend gab es Gespräche.

Autor: Matthias Baumann

Botschafter von Lesotho, Gabun, Griechenland, Malta und Italien akkreditiert

Wenige Tage nach dem traditionellen Neujahrsempfang des Diplomatischen Korps wurden am 31. Januar 2025 fünf neue Botschafter beim Bundespräsidenten im Schloss Bellevue akkreditiert.

Es begann um 14 Uhr mit der Botschafterin des Königreichs Lesotho, Mafelile Molala:

Eine halbe Stunde später folgte die Botschafterin der Gabunischen Republik, Johanna Rose Mamiaka:

Um 15 Uhr erschien der Botschafter der Hellenischen Republik, Alexandros Papaioannou

gefolgt von der Botschafterin der Republik Malta, Marlene Bonnici

sowie um 16 Uhr dem Botschafter der Italienischen Republik, Fabrizio Bucci:

Autor: Matthias Baumann

Übung „Kalter Sturm“ - Mörser in der Oberlausitz

Bei der Übung "Kalter Sturm" auf dem Truppenübungsplatz Oberlausitz führt das Fallschirmjägerregiment 26 im Januar 2025 mit etwa 1.200 Soldaten ein Gefechtsschießen in einer komplexen Lage durch.

Ein Teilaspekt des Trainings war der Einsatz von Mörsern M120 mit 120-mm-Granaten im scharfen Schuss. Die maximale Reichweite des Mörsers liegt bei 6.350 Metern. Er hat ein Gesamtgewicht von 160 kg, wobei die Bodenplatte bereits 64 kg wiegt. In unserem Videobericht erklärt Major Klein die Funktionsweise des Mörsers M120, die Munition und die taktische Nutzung. Zudem werden der Abschuss und der Einschlag der Mörser-Granaten sowie die Versorgung eines durch Mörser-Granaten verletzten Soldaten in der sanitätsdienstlichen Versorgungsebene 1 gezeigt.

Autor: Matthias Baumann

Neujahrsempfang des Diplomatischen Korps im Schloss Bellevue

Am 14. Januar 2025 fand der traditionelle Neujahrsempfang des Diplomatischen Korps bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue statt.

Es hatten über 130 Botschafter, Geschäftsträger ad Interim und Vertreter internationaler Organisationen zugesagt. Deshalb dauerte das Defilee fast eine Stunde. Besonderes Highlight war das nicht auf lautlos gestellte Mobiltelefon eines Botschafters. Der Bundespräsident trug es mit Fassung und Humor.

Das Defilee gestaltet sich so, dass das jeweilige Land (oder Organisation) vor der Begrüßung des Bundespräsidenten genannt wird. Die Reihenfolge des Defilees ergibt sich theoretisch aus der Reihenfolge des Akkreditierungszeitpunktes des jeweiligen Botschafters beim Bundespräsidenten. Es beginnt mit dem Doyen des Diplomatischen Korps, der in der Regel vom Nuntius des Heiligen Stuhls (Vatikan) gestellt wird. In Deutschland ist das Erzbischof Dr. Nikola Eterovic. Nach den Botschaftern sind die Geschäftsträger ad Interim (Vertreter ihres Staates bis zur Akkreditierung eines neuen Botschafters) an der Reihe und danach die Vertreter internationaler Organisationen. Im Hintergrund stehen die verantwortlichen Mitarbeiter des Bundespräsidialamtes und des Auswärtigen Amtes.

Nach dem Defilee folgen die Reden des Doyen und des Bundespräsidenten. Beendet wird der Neujahrsempfang mit Smalltalk, Getränken und Häppchen an den Stehtischen im Großen Saal.

Autor: Matthias Baumann

Auflösung des Deutschen Bundestages durch Bundespräsident Steinmeier

Am 27. Dezember 2024 hielt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier eine Rede zu seiner Entscheidung den Deutschen Bundestages gemäß Artikel 68 des Grundgesetzes (Vertrauensfrage) aufzulösen.

Die aktuelle 20. Wahlperiode endet gemäß Artikel 39 des Grundgesetzes mit dem ersten Zusammentritt des neuen Bundestages. Die Wahl zum Bundestag soll am 23. Februar 2025 stattfinden. Es wird wieder eine Erststimme und eine Zweitstimme geben. Wie funktioniert das mit Direkt-Kandidaten und Listen-Kandidaten und was haben die Erststimme und die Zweitstimme damit zu tun?

Mit der Erststimme wählen Sie eine Person aus Ihrem Wahlkreis, die Sie direkt im Bundestag vertritt. Das ist dann Ihr Direktkandidat und in der Regel jemand, der sich als Kümmerer im Wahlkreis bewährt hat.

Mit der Zweitstimme wählen Sie die Partei, die Sie im Bundestag haben möchten. Das kann eine andere Partei sein, als die, zu der Ihr Direktkandidat von der Erststimme gehört. Die Personen im Bundestag ergeben sich bei der Zweitstimme aus der Liste. Die Kandidaten der Liste werden innerhalb der Partei gewählt. Mit der Zweitstimme haben Sie also nur Einfluss auf die Partei, nicht jedoch auf die Personen der Liste.

Autor: Matthias Baumann