Heute wurde der indische Verteidigungsminister, Rajnath
Singh, mit militärischen Ehren durch seinen Amtskollegen Boris
Pistorius im Bendlerblock empfangen. Am Nachmittag reisten Boris Pistorius und Rajnath
Singh zu thyssenkrupp Marine Systems (TKMS) nach Kiel.
Rajnath Singh ist 74 Jahre alt und fungierte mehrfach als
Vorsitzender seiner konservativen, hinduistisch geprägten Partei BJP. Seit 2019
ist er für das Verteidigungsressort im Kabinett Modi zuständig.
Indien hat 1,4 Milliarden Einwohner und ein stattliche
Verteidigungsbudget von 78,3 Milliarden USD. Damit rangiert Indien auf Platz 6
der Weltrangliste. Hauptgegner ist nach wie vor Pakistan. Pakistan und Indien
besitzen Atomwaffen. Indien hatte bislang sehr enge Kontakte zu Russland
unterhalten. Russland konnte allerdings wegen seines andauernden Ukraine-Abenteuers
viele Bestellungen nicht mehr ausliefern, so dass sich Indien schon seit 2023
westwärts orientiert – nach dem Handelsprinzip: „Wenn A nicht liefert, kaufe
ich bei B“. Indien schaut sehr kritisch auf das chinesische Engagement Chinas
im Indipazifik und nimmt deshalb auch gerne an multinationalen Übungen wiePacific Skies 2024 teil.
Heute fand im Bendlerblock das 53. Ministertreffen der Ukraine
Defense Contact Group (UDCG) statt. Daran nahmen Verteidigungsminister Boris
Pistorius, NATO-Generalsekretär Mark Rutte, der britische Verteidigungsminister
John Healey und der ukrainische Verteidigungsminister Mykhailo Federov teil.
Bei diesen Treffen ist es üblich, dass sich die anwesenden
Minister in verschiedenen Kombinationen austauschen: bilateral, trilateral oder
multilateral und dann die Ergebnisse des jeweiligen Treffens zusammenfassen.
Das erste Treffen dieses Koordinierungsgremiums für die
materielle Unterstützung der Ukraine bei ihrer Verteidigung gegen Russland fand
am 26. April 2022 in Ramstein statt. Es war von den USA initiiert worden und
hieß zunächst Ramstein-Format. Im Laufe der Zeit wurde es in Ukraine Defense
Contact Group (UDCG) umbenannt und seit April 2025 unter deutsch-britischem
Vorsitz durchgeführt. Normalerweise tagt die UDCG im NATO-Hauptquartier in
Brüssel. Es wird jedoch ausdrücklich betont, dass die UDCG kein NATO-Gremium
ist. Inzwischen gehören 50 westliche Nationen zum Unterstützerkreis der UDCG.
Wer in den letzten
vier Jahren wiederholt Litauen besucht hat, wird die enorme Geschwindigkeit von
Bauvorhaben und infrastrukturellem Aufwuchs bestätigen können. Diesem Tempo
schließt sich auch der Wechsel der Verteidigungsminister Litauens an.
Verteidigungsminister
Arvydas Anušauskas hatte es von Dezember 2020 bis März 2024 durchgehalten und
reichte dann überraschend seinen Rücktritt ein. Sein Nachfolger war Laurynas
Kasčiūnas. Der konservative Kasčiūnas wurde
von der litauischen Presse bezüglich der Kosten im Zusammenhang mit der
deutschen Brigade Litauen unter Druck gesetzt. So gab er bereits im Dezember
2024 sein Amt wieder ab. Es folgte die Kriminalpsychologin Dovilė Šakalienė. Sie gehört der Bauernpartei
Litauens an. Dovilė Šakalienė konnte sich keine zwölf Monate im Amt halten.
Der aktuelle
Verteidigungsminister Robertas Kaunas ist Sozialdemokrat und seit November 2025
im Amt. Heute absolvierte er seinen Antrittsbesuch bei Boris Pistorius im
Bendlerblock.
Heute wurde die
Hohe Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Kaja
Kallas, mit militärischen Ehren im Bendlerblock empfangen. In den
anschließenden Gesprächen ging es um die Stärkung der europäischen
Verteidigungsbereitschaft und die Unterstützung der Ukraine.
Kaja Kallas war
von 2021 bis 2024 Premierministerin Estlands und gehört dort zur Reformpartei, die
in etwa mit unserer FDP zu vergleichen wäre. In Estland ist sie jedoch stärkste
politische Kraft. Kaja Kallas hatte sich innerhalb der EU und der NATO
besonders stark für die Unterstützung der Ukraine eingesetzt, da sich Estland
als direkter Nachbar Russlands einer konkreten Bedrohungslage gegenüber sieht.
Auch das IISS hatte 2021 noch vermutet, dass Russland das
Baltikum statt der Ukraine angreifen werde, um Handlungsfähigkeit und
Handlungswillen der NATO auszutesten.
Die Regierung um Präsident Macron hatte in den letzten
Monaten einige Turbulenzen erlebt. In diese war auch der ehemalige
Verteidigungsminister Sébastien Lecornu eingebunden. Am 9. September 2025 wurde
er zum Ministerpräsident ernannt, trat am 6. Oktober 2025 bereits zurück und
wurde am 10. Oktober 2025 wieder als Ministerpräsident eingesetzt. Catherine
Vautrin ist seit dem 12. Oktober 2025 Verteidigungsministerin Frankreichs.
Schon beim Abschreiten der Ehrenformation wird deutlich,
dass Catherine Vautrin keinen sicherheitspolitischen Hintergrund hat. Sie kommt
aus der Wirtschaft, hat langjährige Erfahrungen in der Regionalpolitik und war
zuletzt Ministerin für „Arbeit, Gesundheit und Solidarität“ sowie für „Partnerschaft
mit den Gebietskörperschaften und Dezentralisation“. Politisch verortet sie
sich Mitte-Rechts.
Frankreich ist ein wichtiger mili9tärischer Partner in EU
und NATO, hat allerdings sehr eigene Prioritäten. So schaut Frankreich eher nach
Süden in seine ehemaligen Kolonialgebiete und weniger an die NATO-Ostflanke.
Auch gemeinsame Rüstungsprojekte sind stark von nationalen Interessen
getrieben, was ein effizientes und kooperatives Arbeiten zuweilen verhindert.
Heute Abend wurde die ehemalige Wehrbeauftragte des
Bundestages, Dr. Eva Högl, im Bendlerblock mit einer Serenade verabschiedet.
Dr. Eva Högl (SPD)
füllte dieses Amt von Mai 2020 bis Mai 2025 aus. Dann wurde sie durch Henning
Otte (CDU) abgelöst. Wie sie in Ihrer Abschiedsrede durchblicken ließ, war das
eine der intensivsten Zeiten ihres Lebens. Eine Zeit, auf die sie dankbar
zurückblickt und in der sie schnell eine merkliche Begeisterung für die Truppe
entwickelt hat.
Nach anfänglicher
Skepsis, kamen schon 2020 Rückmeldungen von befragten Kommandeuren, dass Eva
Högl einen guten Draht zur Truppe aufbaue. Sie hatte sich so schnell
eingearbeitet, dass sie bei der Vorstellung ihres ersten Berichtes im Frühjahr 2021
kompetent und ohne Unterstützung des anwesenden Personals auf Fragen zu sehr
unterschiedlichen Themen antworten konnte.
Sie war immer voll
bei der Sache und zu 100 Prozent Wehrbeauftragte. Boris Pistorius war erstaunt
über ihr Reisepensum und darüber, dass sie in den fünf Amtsjahren tatsächlich
alle Einheiten mindestens einmal besucht hatte. Militärbischof Dr. Felmberg
bezeichnete sie in seiner Abschiedsandacht als „fröhliche Intensivarbeiterin“.
Wichtig war auch die Aussage in der Laudation von Boris Pistorius, dass Eva
Högl „stets das Parteipolitische vom Amt getrennt“ habe. Eine ähnliche
Priorisierung hat auch der Minister.
Neben der
fachlichen Kompetenz punktet Eva Högl mit einem gigantischen Gedächtnis für
Namen und Sachverhalte. Sie ist eine Kontaktmaschine, die immer einen
Anknüpfungspunkt findet, um ihrem Gegenüber Beachtung und Wertschätzung
auszudrücken: Den Hauptfeldwebel auf dem Flughafen sprach sie auf seinen
norddeutschen Dialekt an und war sofort im Gespräch. Die Ordner auf dem
Gedenkfriedhof grüßte sie zu früher Stunde freundlich und über alle Dienstgrade
hinweg hatte sie ein offenes Ohr. Es wird ihr sogar nachgesagt, dass sie jede
der knapp 4.000 Vorgänge pro Jahr selbst gelesen habe.
Zur Serenade und
dem vorausgehenden Empfang hatte sie nicht nur Generale und Admirale
eingeladen, sondern auch einige ihrer 60 Mitarbeiter und Soldaten ohne Laub auf
der Schulter. Ihre Mitarbeiter berichten, dass sie von ihrer Chefin zu
Weihnachten immer ein kleines, individuell verpacktes Geschenk bekommen haben.
Einige Zeit war
offen, was Frau Högl anschließend machen werde. Das wurde sehr deutlich in der
Andacht, die unter dem Bibelzitat „Du stellst meine Füße auf weiten Raum.“ (Psalm
31,9) stand. Nun steht fest, dass sie nach Bremen umziehen und dort zur neuen
Innensenatorin ernannt werde. Sicherheitspolitische Expertise bringt sie reichlich
mit.
