Sonntag, 16. Februar 2025

Münchner Sicherheitskonferenz 2025 #MSC2025

Vom 14. bis 16. Februar 2025 fand im Hotel Bayerischer Hof in München die Münchner Sicherheitskonferenz MSC 2025 statt.

Die MSC ist ein vielschichtiges, sicherheitspolitisches und diplomatisches Format mit prominenten Teilnehmern, bilateralen Gesprächen, Nebenschauplätzen und Diskussionsrunden. Wer bei den vielen parallel laufenden Panels und Veranstaltungen die beste Teilnahme-Entscheidung treffen möchte, sollte seine thematischen Schwerpunkte definiert haben. Unsere Schwerpunkte lagen diesmal auf dem Nahen Osten, dem transatlantischen Verhältnis und der Terrorbekämpfung. Die kurzfristige Bekanntgabe des Tagesprogramms fordert den Besucher in Sachen Flexibilität, Entscheidungsfreude und Priorisierung heraus.

Besondere Aufmerksamkeit hatte die Rede des US-Vizepräsidenten J.D. Vance erregt, weil er die Gefahr von Innen ansprach – insbesondere eine ideologisierte Medienlandschaft und Diskussionskultur, die Tabus aufbaue und Personen mit anderer Meinung diffamiere.

Interessant war, die einzelnen Akteure der neuen Trump-Regierung zu erleben, die unisono ihren Präsidenten für seine „Leadership“ lobten und bemüht waren, entweder gar nichts oder die noch frische, offizielle Argumentationslinie einzubringen. Es war ein Abtasten der Situation und ein Kennenlernen der internationalen gegenüber. Auch Verteidigungsminister Boris Pistorius bestätigte, dass die Amerikaner wissbegierig seien und sogar nach seinem Rat gefragt hätten.

Etwas enttäuschend aber symptomatisch für die Ampel-regierung erwies sich ein Panel mit BMZ-Ministerin Svenja Schulze, in dem es um den Return On Investment (ROI) bei der UN-Entwicklungshilfe gehen sollte. Statt auf das Thema einzugehen, war das Panel geprägt von gegenseitigen Lobeshymnen und dem verbalen Klopfen auf die eigene Schulter. Der Erkenntnisgewinn bezüglich des Themas lag bei null.

Dienstag, 11. Februar 2025

NSR Nationaler Sicherheitsrat nach dem Modell von Christina Moritz

Die Politikwissenschaftlerin Christina Moritz beschäftigt sich schon lange mit einem passgenauen Konzept für den Nationalen Sicherheitsrat (NSR) in Deutschland. International gibt es verschiedene Vorbilder, die aber nur bedingt auf Deutschland adaptierbar sind. Hier spielt auch unser föderales System und die damit verbundenen Zuständigkeiten eine Rolle.

Um das 4-teilige Konzept des NSR zu veranschaulichen, haben wir gemeinsam ein Erklär-Video mit LEGO-Steinen und PLAYMOBIL-Figuren erstellt. Bei den Dreharbeiten stellte sich heraus, dass ein enges Gefüge aus Blaulichtorganisationen, Militär, Nachrichtendiensten und Zivilgesellschaft für Stabilität und Resilienz sorgt. Dazu hatten wir verschiedene Aufstellungen mit LEGO-Steinen beworfen. Lose Aufstellungen – synonym für unkoordinierte Verteilung der Zuständigkeiten – fielen den Steinen schnell zum Opfer. Die enge Aufstellung des NSR bewies sich hingegen als äußerst widerstandsfähig.

Christina Moritz hofft, dass nach einer möglichen Ablösung der Ampel-Regierung, endlich ein NSR in Deutschland installiert werden kann. 


Autor: Matthias Baumann

Montag, 10. Februar 2025

EU-Kommissar für Verteidigung und Raumfahrt zu Besuch in Berlin

Am 10. Februar 2025 wurde der Kommissar für Verteidigung und Raumfahrt der Europäischen Union, Andrius Kubilius, mit militärischen Ehren durch Verteidigungsminister Boris Pistorius im Bendlerblock begrüßt. Anschließend gab es Gespräche.

Autor: Matthias Baumann

Freitag, 31. Januar 2025

Botschafter von Lesotho, Gabun, Griechenland, Malta und Italien akkreditiert

Wenige Tage nach dem traditionellen Neujahrsempfang des Diplomatischen Korps wurden am 31. Januar 2025 fünf neue Botschafter beim Bundespräsidenten im Schloss Bellevue akkreditiert.

Es begann um 14 Uhr mit der Botschafterin des Königreichs Lesotho, Mafelile Molala:


Eine halbe Stunde später folgte die Botschafterin der Gabunischen Republik, Johanna Rose Mamiaka:


Um 15 Uhr erschien der Botschafter der Hellenischen Republik, Alexandros Papaioannou


gefolgt von der Botschafterin der Republik Malta, Marlene Bonnici


sowie um 16 Uhr dem Botschafter der Italienischen Republik, Fabrizio Bucci:


Autor: Matthias Baumann

Dienstag, 28. Januar 2025

Übung „Kalter Sturm“ - Mörser in der Oberlausitz

Bei der Übung "Kalter Sturm" auf dem Truppenübungsplatz Oberlausitz führt das Fallschirmjägerregiment 26 im Januar 2025 mit etwa 1.200 Soldaten ein Gefechtsschießen in einer komplexen Lage durch.

Ein Teilaspekt des Trainings war der Einsatz von Mörsern M120 mit 120-mm-Granaten im scharfen Schuss. Die maximale Reichweite des Mörsers liegt bei 6.350 Metern. Er hat ein Gesamtgewicht von 160 kg, wobei die Bodenplatte bereits 64 kg wiegt. In unserem Videobericht erklärt Major Klein die Funktionsweise des Mörsers M120, die Munition und die taktische Nutzung. Zudem werden der Abschuss und der Einschlag der Mörser-Granaten sowie die Versorgung eines durch Mörser-Granaten verletzten Soldaten in der sanitätsdienstlichen Versorgungsebene 1 gezeigt.


Autor: Matthias Baumann

Dienstag, 14. Januar 2025

Neujahrsempfang des Diplomatischen Korps im Schloss Bellevue

Am 14. Januar 2025 fand der traditionelle Neujahrsempfang des Diplomatischen Korps bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue statt.

Es hatten über 130 Botschafter, Geschäftsträger ad Interim und Vertreter internationaler Organisationen zugesagt. Deshalb dauerte das Defilee fast eine Stunde. Besonderes Highlight war das nicht auf lautlos gestellte Mobiltelefon eines Botschafters. Der Bundespräsident trug es mit Fassung und Humor.

Das Defilee gestaltet sich so, dass das jeweilige Land (oder Organisation) vor der Begrüßung des Bundespräsidenten genannt wird. Die Reihenfolge des Defilees ergibt sich theoretisch aus der Reihenfolge des Akkreditierungszeitpunktes des jeweiligen Botschafters beim Bundespräsidenten. Es beginnt mit dem Doyen des Diplomatischen Korps, der in der Regel vom Nuntius des Heiligen Stuhls (Vatikan) gestellt wird. In Deutschland ist das Erzbischof Dr. Nikola Eterovic. Nach den Botschaftern sind die Geschäftsträger ad Interim (Vertreter ihres Staates bis zur Akkreditierung eines neuen Botschafters) an der Reihe und danach die Vertreter internationaler Organisationen. Im Hintergrund stehen die verantwortlichen Mitarbeiter des Bundespräsidialamtes und des Auswärtigen Amtes.

Nach dem Defilee folgen die Reden des Doyen und des Bundespräsidenten. Beendet wird der Neujahrsempfang mit Smalltalk, Getränken und Häppchen an den Stehtischen im Großen Saal.

Autor: Matthias Baumann