Die Bundespressekonferenz ist ein Verein von Journalisten für Journalisten. Der Verein agiert trotz der kurzen Wege zu den Entscheidungsträgern unabhängig von der Regierung. So geht jeder, der hinter dem getäfelten Podium sitzt, das Risiko ein, vor laufenden Kameras eine pikante Frage gestellt zu bekommen. Die Bundeskanzlerin war im letzten Jahr nur drei Mal in der Bundespressekonferenz. Vor zwei Tagen hatten die Ministerpräsidenten der Länder getagt und weitere Verschärfungen des Lockdowns beschlossen. So war die Kanzlerin auch offen für einen zeitnahen Auftritt vor der Presse. Thema: "zur aktuellen Lage".
Corona hat auch die Arbeit von Journalisten stark eingeschränkt: Neben dem Wegfall vieler Termin-Formate wird oft nur eine begrenzte Zahl an Bild- und Textredakteuren zugelassen. Es werden Video- und Foto-Pools gebildet und wer nicht dabei ist, hofft auf eine wohlwollende Verteilung des Materials - nicht selten vergebens. Die Wortpresse im Kanzleramt ist derzeit auf acht Personen reduziert. Der Zuschlag erfolgt in der Reihenfolge der Anmeldung. Schnelligkeit ist gefragt. Die Bundespressekonferenz war schon vor der Pandemie so gut ausgestattet, dass sie ihre Mitglieder sofort im Homeoffice versorgen konnte. Es gibt eine Live-Übertragung und die Möglichkeit, simultan Fragen ans Podium zu stellen. Wer dennoch vor Ort sein möchte, muss sich auf einen der Plätze setzen, die keine gelben Aufkleber tragen.
Angela Merkel stellt sich in der Bundespressekonferenz den Journalisten "zur aktuellen Lage" |
Erwartungsgemäß hoch war das Interesse am heutigen Besuch der Kanzlerin. Alle Plätze ohne gelbe Markierungen wurden verteilt - per Losverfahren. Dieses ist wohl schon lange bei der Bundespressekonferenz üblich und ermöglicht auch kleineren Redaktionen die Teilnahme. Entsprechend gestalteten sich heute die Fragen an die Kanzlerin: von wohltemperiert bis provokativ. Gelegentlich wichen sie auch vom Hauptthema Corona ab.
Das Virus sei eine "Zumutung für uns Alle" und unsere Geduld werde "auf eine harte Probe gestellt": Geduld beim Warten auf die Finanzhilfen für die Wirtschaft, Geduld beim Warten auf die Impfung, Geduld beim Warten auf den Moment, wenn die Familie nicht mehr den ganzen Tag in der Wohnung hängt, Geduld beim Warten auf die Rückerstattung der Ticketkosten bei abgesagten Flügen, Geduld bei der Beschaffung von medizinischen Masken oder Geduld beim Warten auf das Ende der zweiten Corona-Welle. Schon Wilhelm Busch wusste, dass Geduld früher oder später belohnt werde, meistens aber später.
So avisierte die Kanzlerin, dass bis zum Ende des Sommers - also bis zum 21. September 2021 - alle Bundesbürger eine Einladung zum Impfen bekommen haben sollen. Vergleichen wir Corona mit der Spanischen Grippe, könnte dann gerade die dritte und letzte Infektionswelle vorbei sein. Es sei auch nicht relevant, wie viel Impfstoff bestellt worden sei, sondern wie viel in den jeweiligen Quartalen geliefert werde. Der Impfstoff sei neu und von daher müsse die Produktion erst einmal anlaufen. Biontec habe zwar am 24. Januar 2020 bemerkt, dass etwas Großes auf uns zurollt und mit den Forschungen an einem entsprechenden Impfstoff begonnen, die Firma sei jedoch nur ein kleines Start-up ohne nennenswerte Eigenkapazitäten. Deshalb habe es den Zusammenschluss mit Pfizer gegeben. Dass Pfizer wegen eines Umbaus kurzzeitig die Produktion in Europa stoppe, sei verständlich. Immerhin diene das der Steigerung der Produktivität. Auch hier also wieder Geduld.
Dass die Ministerpräsidenten der Länder nach gemeinsamen Abstimmungen doch lieber ihr eigenes Süppchen kochen, sieht sie gelassen. So sei das nun mal im Föderalismus. Sie genieße den Diskurs und das Finden gemeinsamer Nenner: mit den Länderchefs, in den Ausschüssen, mit Parteikollegen oder mit internationalen Akteuren. Wenn letztlich ein Großteil der Absprachen umgesetzt werde, sei das doch ein gutes Ergebnis.
Die Kanzlerin sah sich mit verschiedenen Fragen zu Ihrer Entscheidungsfindung und einer möglichen Überforderung konfrontiert. Dass sie 2017 wider Erwarten noch einmal als Kanzlerin angetreten sei, sei das Ergebnis reiflicher Überlegungen gewesen. Wenn sie nach reiflicher Überlegung eine Entscheidung treffe, stehe sie auch dazu und ziehe diese mit allen Konsequenzen und in voller Verantwortung durch. Mit Auslauf ihrer Amtszeit 2021 werde sie weder kandidieren, noch für eine politische Funktion zur Verfügung stehen. Mehrfach machte sie deutlich, dass sie das Tagesgeschäft im Blick habe und das tue, was auf ihren Schreibtisch komme. Morgens wisse sie oft nicht, wie der Tag ende. Sie lebt im Jetzt und geht die Aufgaben an, wie man sie nun mal als verantwortungsvolle Managerin des Tagesgeschäftes anzugehen hat. Sie mache "ihre Arbeit mit Freude".
Die geplante Stunde der Pressekonferenz wurde deutlich überzogen. Es gab so viele Fragen, dass bei den Online-Fragen zusammengefasst und gekürzt werden musste. Dann setzten die Kanzlerin, ihr Sprecher und der Moderator der Pressekonferenz ihre FFP2-Masken auf und verließen - begleitet vom Stakkato der Spiegelreflexkameras - das Haus.
Autor: Matthias Baumann