Fallzahlen 2025 der Politisch motivierten Kriminalität vorgestellt

Heute Vormittag wurden die neuen Fallzahlen der Politisch motivierten Kriminalität (PMK) durch Innenminister Alexander Dobrindt und BKA-Präsident Holger Münch in der Bundespressekonferenz vorgestellt.

Neu ist ein deutlicher Anstieg der Politisch motivierten Kriminalität von Links. Dieser Anstieg zieht sich durch sämtliche Bereiche von Sachbeschädigung, Beleidigung, Propaganda, Körperverletzung, Verstöße gegen das Versammlungsgesetz, Straftaten im Internet, Gewalttaten und Körperverletzungen. PMK blieb weitestgehend konstant, liegt aber nominell weit über den Fallzahlen der PMK links. Bei Gewalttaten verzeichnet PMK rechts einen Zuwachs von 7,39 Prozent auf 1.598 Taten gegenüber 1.087 Taten aus PMK links. Letzteres bedeutet einen Zuwachs von 42,65 Prozent. Ausländische und religiöse Ideologie halten sich mit 6.886 und 1.983 Straftaten auf einem hohen Niveau, das sich jedoch wegen der Situation in Nahost thematisch verschoben hat. 802 Gewalttaten gehen auf die Konten dieser beiden PMK-Bereiche.

PMK links und PMK rechts bekämpfen sich nur bedingt gegenseitig. Oftmals sind Dritte betroffen. Ziel von PMK rechts sind hauptsächlich Ausländer, während die PMK links bei Amtsträgern, dem Staat oder der Polizei ihre Tatschwerpunkte hat. Die Qualität der Taten verschärft sich. Auch sind zunehmend Taten im Zusammenhang mit dem Klima, wegen sexueller Orientierung oder aus Antisemitismus zu verzeichnen.

Der Innenminister wurde mehrfach zu § 188 StGB (Majestätsbeleidigung) befragt. Auf die überproportionale Nutzung durch Spitzenpolitiker wie Robert Habeck, Marie-Agnes Strack-Zimmermann oder Friedrich Merz wollte er nicht eingehen und erinnerte an die Ursprünge dieses Paragrafen: Regionalpolitiker, die Macher vor Ort, Direktkandidaten als der Realpolitik, sollten damit vor Angriffen geschützt werden. Alexander Dobrindt zeigte sich aber offen für eine Konkretisierung des Paragrafen auf Regionalpolitiker. Es könne nicht sein, dass niemand mehr in die Regionalpolitik gehen wolle, nur weil der Gegendruck so hoch sei.

Bezüglich der Angriffe auf Polizisten und anderes Blaulichtpersonal arbeite man gerade an einer Verschärfung des Strafrechts. Auf Nachfrage zum Sinn einer Verschärfung sagte der Innenminister: „Ich glaube an die abschreckende Wirkung des Strafrechts.“

Autor: Matthias Baumann

Rückläufige Fallzahlen und Messerangriffe - Polizeiliche Kriminalstatistik 2025 vorgestellt

Heute wurde in der Bundespressekonferenz die PolizeilicheKriminalstatistik 2025 (PKS) vorgestellt. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt, BKA-Präsident Holger Münch, und der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Andy Grote aus Hamburg, standen der Presse Rede und Antwort.

 

 

Insgesamt kann bemerkt werden, dass die Zahlen rückläufig sind. Das entspricht auch den Umfrageergebnissen zur gefühlten Sicherheit in der Dunkelfeldstudie SKID. Zwei Ursachen sind dabei hervorzuheben: Erstens wurden Besitz und Anbau von Cannabis zum Teil legalisiert und zweitens gab es deutlich weniger Zuwanderung.

Andy Grote bemerkte, dass sich die Kriminalität proportional zu den Zuwanderungszahlen entwickle. Besonders stark sei das kriminelle Verhalten in der Zeit kurz nach der Ankunft ausgeprägt. Die Hauptrisikogruppe seien junge Männer. Bei den TVBZ (Tatverdächtigenbelastungszahlen) werden die Tatverdächtigen je 100.000 Personen einer Gruppe betrachtet. Hier sind nichtdeutsche Tatverdächtige etwa doppelt so kriminell. Das schlägt sich auch auf den Anteil der nichtdeutschen Tatverdächtigen in der Gesamtzählung nieder: 40,1 Prozent haben keine deutsche Staatsbürgerschaft. Auf Platz 1 rangieren mit gleichbleibend über 200.000 Tatverdächtigen die „Sonstigen“ inklusive der „Staatenlosen“. Bei „Staatenlosen“ werden in der Regel auch die Palästinenser erfasst. Wegen des nicht vorhandenen Staates Palästina gibt es keine separat erfassten Zahlen über diese Personengruppe. Den 40,1 Prozent nichtdeutscher Tatverdächtiger stehen 74,4 Prozent deutscher Opfer gegenüber. Das heißt, dass die Taten nicht nur innerhalb der nichtdeutschen Gruppen verübt werden, sondern tief in die Gesellschaft des Gastgeberlandes hineinwirken.

Neu hinzugekommen ist die Kategorie „Messerangriffe“. Seit 2020 werden diese Fälle erfasst. Nun sind die Daten soweit konsolidiert, dass sie auch ausführlich in der PKS behandelt werden können. Das Mitführen eines Messers ist hier noch nicht relevant. Es beginnt mit der verbalen Androhung. Vielfach wird das Messer als Drohkulisse bei Raub und sexueller Nötigung benutzt. Bemerkenswerte 40,5 Prozent jedoch wird es bei Mord, Totschlag oder Tötung auf Verlangen eingesetzt. Wenn also jemand mit einem Messer droht, sollte angesichts der 40,5 Prozent grundsätzlich einer Tötungsabsicht ausgegangen und mögliche Abwehrmaßnahmen darauf ausgerichtet werden. Zu erwähnen sei noch, dass die Zahlen bei Gewaltkriminalität, Sexualdelikten, Raub und Körperverletzung im Zusammenhang mit dem Tatmittel Messer rückläufig sind. Bei Mord, Totschlag und Tötung auf Verlangen sind die Zahlen im Vergleich zu 2024 7,8 Prozent gestiegen. Auf vier versuchte Tötungen kommt eine vollendete Tötung.

Bezüglich der Sexualstraftaten tut sich auf gesetzgeberischer Seite etwas. So wird die Fußfessel nach spanischem Modell eingeführt. Diese warnt das potenzielle Opfer, wenn sich der Täter nähert. Wegen der vielen Vergewaltigungen nach Verabreichung von KO-Tropfen, wird deren Nutzung nun wie der Einsatz einer Waffe gewertet mit einem stärkeren Strafmaß belegt. In Sachen Kinderpornografie ist besonders bitter, dass sich die EU wieder einmal selbst im Weg steht, so dass wohl der Zugang zum hocheffizienten, amerikanischen Ermittlungssystem NCMEC (National Center for Missing and Exploited Children) ausläuft. Alexander Dobrindt bedauert das außerordentlich.

Autor: Matthias Baumann

LeSuBiA - Dunkelfeldstudie zur Gewaltbetroffenheit in Deutschland

Unter der Abkürzung LeSuBiA (Lebenssituation, Sicherheit und Belastung im Alltag) wurde heute in der Bundespressekonferenz die Dunkelfeldstudie zur Gewaltbetroffenheit in Deutschland vorgestellt. Dazu waren Bundesinnenminister Alexander Dobrindt, Familienministerin Karin Prien und BKA-Präsident Holger Münch erschienen.

Schwerpunkt der Studie ist Gewalt im häuslichen Umfeld gegen Kinder, Frauen und Männer. Nur fünf Prozent der Fälle werden angezeigt. Deshalb ist die Betrachtung des Dunkelfeldes so wichtig. Ein Gewalthilfegesetz soll zukünftig die Schwelle zu Anzeige senken und weitere Hilfsangebote für Betroffene schaffen.

Der Innenminister zeigte sich betroffen über die 95 Prozent der Fälle, die sich im Dunkeln bewegen. Bisher gab es nur das Gefühl eines hohen Dunkelfeldes. Die Studie untermauert das mit Zahlen. Demnach sind Männer und Frauen bei Gewalt in und nach Partnerschaften gleichermaßen betroffen. Lebensgefahr und Verletzungsrisiko sind bei Frauen allerdings deutlich höher als bei Männern. Jüngere Frauen und Frauen mit Migrationshintergrund stellen die größte Gruppe der betroffenen Frauen. Auch ein urbanes Umfeld befördert die Gewalt. Ein überproportionales Gewaltpotenzial entfalte sich innerhalb der LGPTQ-Szene.

In  der Altersgruppe 16 bis 24 dienen KO-Tropfen als Tatwerkzeug. Jeder Zwanzigste ist inzwischen davon betroffen. Deshalb wird nun das Strafmaß gesteigert, so dass KO-Tropfen zukünftig wie die Verwendung einer Waffe behandelt werden, quasi als schwere Körperverletzung.

Neben dem Gewalthilfegesetz und einer intensiveren Prävention und Aufklärung sollen auch verstärkt technische Hilfsmittel eingesetzt werden. Zusammen mit dem Gewaltfrei in dieZukunft e.V. wurde eine Tarn-App entwickelt. Die App arbeitet verdeckt (getarnt) auf dem Handy der Betroffenen und kann gerichtsfeste Beweise sammeln. Diese sind auch Jahre nach der Tat noch juristisch nutzbar. Auch die elektronische Fußfessel soll öfter zur Anwendung kommen – und zwar nach dem spanischen Modell, wo der Täter einen Sender und das potenzielle Opfer einen Empfänger bei sich trägt. Dadurch kann das Opfer rechtzeitig auf Abstand gehen.

Zu erwähnen ist noch, dass LeSuBiA auch psychische und emotionale Gewalt erfasst. Vieles davon ist derzeit noch nicht strafrechtlich verfolgbar, kann aber erhebliche Langzeitschäden beim Opfer erzeugen.

Autor: Matthias Baumann

Drohnenabwehreinheit der Bundespolizei im Großraum Berlin aufgestellt

Heute Mittag wurde in Blumberg nordöstlich von Berlin die erste Drohnenabwehreinheit der Bundespolizei aufgestellt. Innenminister Dobrindt und etwa 50 Medienvertreter waren zu diesem Anlass erschienen.

Immer wieder wird das Problem des Zuständigkeitsgerangels zwischen Landespolizei, Bundespolizei, Bundeswehr und weiteren festgestellt, welches auch bei diesem Anlass nicht wirklich aufgelöst werden konnte. So scheint trotz dieser Einheit jeder Drohnenkämpfer sein eigenes Abwehrsüppchen zu kochen. Die Bundespolizei präsentierte jedenfalls neben den bekannten Jammern auch eine Art Handfeuerwaffe, die Drohnen mit einem Netz einfangen kann. Das klappte in der Vorführung ganz gut. Laut Innenminister werde man die Möglichkeiten weiter ausbauen und demnächst auch kinetisch auf Drohnen einwirken - also abschießen. Letzteres ist insofern suboptimal, weil Drohnen und Munition dann unkontrolliert herunterfallen und entsprechend große Schäden verursachen können. Man müsse von Fall zu Fall abwägen, welche Maßnahme sinnvoll sei.

Autor: Matthias Baumann

ZIA Tag der Immobilienwirtschaft 2016 #TdI16

"Schlipsträger verschwinden in der geschmacklosen Schlosskopie", lesen wir bei Twitter unter #stattschloss. Gemeint ist der Ausklang des ZIA Tages der Immobilienwirtschaft 2016 im Humboldt Forum am Schlossplatz 1.

ZIA Tag der Immobilienwirtschaft 2016 #TdI16 - Alexander Dobrindt (mitte) im Stadtschloss

Bei 27,5°C war der Schlips im Schrank geblieben. Als ich gegen halb fünf an der Hauptstadtrepräsentanz der Telekom eintreffe, herrscht dort eine entspannte Atmosphäre. Schlipsträger und Schlipslose stehen vor der Tür und rauchen oder trinken Apfelsaft. Im Foyer stehen kleine Gruppen und fachsimpeln über neue Immobiliengesetze. Es gibt Kaffee und Kuchen und einen relativ leeren Saal, in dem gleich der Bundestagspräsident Norbert Lammert reden soll. ZIA-Präsident Andreas Mattner trifft noch die letzten Absprachen vor dem nächsten Programmpunkt. Er trägt eine Krawatte in ZIA-Gelb. Ich setze mich in die Nähe des Rednerpultes. Ein Gong ertönt und auf dem breiten Screen über der Bühne wird ein Countdown eingeblendet: 59, 58, 57, 56. Weitere ZIA-Protagonisten laufen emsig durch den Saal. Man erkennt sie am markanten Schlips in Kombination mit weißem Hemd und schwarzem Anzug - gelebte Corporate Identity. Als der Countdown die Null erreicht, sind viele der weißen Stühle besetzt.

ZIA Tag der Immobilienwirtschaft 2016 #TdI16 - Bundestagspräsident Norbert Lammert

Norbert Lammert trägt heute eine blaue Krawatte mit weißem Muster. Tanja Samrotzki, die als Moderatorin durch den Tag der Immobilienwirtschaft führt, interessiert sich für die Methoden, die der ZIA für die Gewinnung eines so hochkarätigen Redners angewendet habe. Die Beziehungen reichen bis in die frühe Jugend von Andreas Mattner zurück. Bereits mit sechzehn hatte er Norbert Lammert kennengelernt. Beide kommen aus dem Ruhrpott. Damals hatte der Bundestagspräsident noch die Berufswünsche Musiker oder Fußballer. Gelandet ist er in der Politik. Die spitzfindig gestellte Frage, ob er sich denn noch einen anderen Berufswunsch erfüllen wolle, zu dem man ein gewisses Alter erreicht haben müsse, kommentiert er ebenso verklausuliert, so dass die Anwesenden daraus schließen können, er werde nicht für die Nachfolge von Joachim Gauck kandidieren.

Norbert Lammert, zu dessen Anmoderation erst einmal mehrere YouTube-Videos gezeigt werden, beginnt seine Rede wieder bei einem historischen Ereignis, das genau 201 Jahre zurückliegt. Die Deutsche Bundesakte war eine geschichtliche Weichenstellung für Europa. Er redet über Europa und gebraucht dabei Vergleiche aus der Immobilienbranche. Der exzellente Redner zieht die Zuhörer mit intelligentem Humor und Scharfsinn in seine Gedankenwelt hinein. Europa sei eine ernste und Besorgnis erregende Sache. Wenn man begeisterte Europäer suche, müsse man in Staaten gehen, die gar nicht in der EU sind. Diese Staaten seien frustriert darüber, dass sie nicht dem "Club der Frustrierten" angehören. Norbert Lammert zitiert einen ehrlichen, aber harten Zeitungsartikel unter der Überschrift "Die E(u)rosion" und resümiert: "Der Befund ist unerfreulich, aber zutreffend". EU-Staaten sollten sich auch endlich einmal wie Staaten benehmen. Er beobachte bei einigen "Staatslenkern", dass sie "sich als Opfer der von ihnen selbst herbeigefügten Beschlüsse fühlen". Abschließend zitiert er Imre Kertész, der Europa an seine Grundwerte erinnert. Grundwerte sind das Fundament eines überlebensfähigen Europas. Mit "Fundament" war der Bogen zum Tag der Immobilienwirtschaft geschlossen. Applaus. Standing Ovations. Applaus mindestens drei Minuten, anhaltend, kräftig und auch nicht durch die Bescheidenheitsgesten auf der Bühne zu beenden.

ZIA Tag der Immobilienwirtschaft 2016 #TdI16 - Konferenzsaal vor der Rede Norbert Lammerts

Nach einem kurzen Interview verlässt der Bundestagspräsident den Saal. Viele Schlipsträger und ihre begleitenden Damen verlassen ebenfalls den Saal. Es beginnt eine Talkrunde, die sich mit Zuwanderung und den damit verbundenen Herausforderungen der Immobilienwirtschaft beschäftigt. Eine sehr interessante Diskussion zwischen Politik und Wirtschaft, deren Fazit eine gut gesteuerte Durchmischung von Wohngegenden mit Einheimischen und Zugezogenen ist. Das fange bereits im Hausaufgang an. Die vielfachen Nachlässigkeiten der Vergangenheit hätten Ghettoisierung und teilweise Totalentwertung von Gebäudekomplexen zur Folge gehabt. Hier seien Wohnungsbaugesellschaften und Quartiersmanagement gleichermaßen gefragt.

Anschließend gehen weitere Schlipsträger, die sich offensichtlich einen guten Platz im Schloss sichern oder im nahe gelegenen Hotel die Krawatte wechseln möchten. Das sind allerdings nur Spekulationen. Es werden nun zwei Gruppen nominierter Preisträger für "Köpfe 2016" auf die Bühne gebeten. Insgesamt erhalten die beiden Unternehmer Marion Schmitz-Stadtfeld und Prof. Jörg Friedrich sowie Bürgermeister Hans-Josef Vogel ein farbinvertiertes Bild. Ihre Projekte befassen sich allesamt mit der Integration von Geflüchteten. Dabei geht es um praktischen und bezahlbaren Wohnraum sowie die soziale Integration in die regionale Gesellschaft. Genau der Ansatz, der auch in der vorausgegangenen Paneldiskussion verfolgt wurde.

ZIA Tag der Immobilienwirtschaft 2016 #TdI16 - Demonstration zum Thema #stattschloss

Als wir zusammen mit den Preisträgern den Saal verlassen, ist das Foyer überfüllt mit den vorab gegangenen Teilnehmern. Es war also tatsächlich reine Spekulation, dass sie ihre Krawatten wechseln oder ins Schloss gehen würden. Deshalb ist auch an der Scheibe neben der Eingangstür klar zu lesen: "Spekulant". Daneben noch einige rote Hände mit präsentiertem Mittelfinger. Vor der Tür mehrere Polizeibusse und Polizisten in Einsatzkleidung. Über Lautsprecher erfahren wir, dass soeben eine unangemeldete Demonstration aufgelöst wurde und man wegen der Eskortierung zum Schloss mit der Polizei in Kontakt stehe. Die Demonstration habe sich bereits zum Haupteingang des Schlosses verlagert. Mittelfinger, Plakate und Konfetti waren wohl während der letzten Programmpunkte im Eingangsbereich des Telekom-Hauses verteilt worden. Wie in diesem Video zu sehen ist, wurde eine Vielzahl der verspäteten Gäste nicht zur letzten Paneldiskussion über integratives Wohnen eingelassen. Laut Flickr mussten wohl einige Schlipsträger nach der Demonstration ihre eingefärbte Kleidung wechseln.

ZIA Tag der Immobilienwirtschaft 2016 #TdI16 - Polizeieskorte zum Stadtschloss

Nach etwa einer Stunde im "goldenen Käfig" der Telekom werden die Anzugträger mit und ohne Krawatte sowie die Powerfrauen aus der Immobilienbranche über Nebenwege zum Humboldt Forum eskortiert. Eine spannende Situation, die ein wenig an die Zeit vor dem Umbruch im Filmklassiker "Doktor Schiwago" erinnert. Strahlender Sonnenschein, bestes Wetter für Baustellenfotos. Während die Demonstranten mit Möbeln vor dem Südeingang des Schlosses warten, passieren wir die Holzpforte an der Nordseite. Unsere Namensschilder werden gescannt. Dann geht es an den Sanitärcontainern vorbei. Im Hauptportal wird Sekt gereicht. Vor uns steht eine lange Tafel mit abgedeckten Speisen, eine große Bühne mit den schweren Holzbuchstaben "ZIA" und noch eine übersichtliche Schar an Gästen.

ZIA Tag der Immobilienwirtschaft 2016 #TdI16 - Party im Innenhof des Stadtschlosses

Langsam füllt sich der Innenhof des Schlosses. Das zweite Glas Sekt, Gespräch mit Bekannten und dort Alexander Dobrindt. Wie aus dem Nichts steht er plötzlich neben uns im Innenhof und ist umringt von den ZIA-Vorständen. Gleich wird es eine Rede geben und das Buffet eröffnet. Es gibt vorwiegend deftige Kost von Lachs bis Schweinshaxe und Pilzen. Dazu Kartoffelsalat, Eis und Getränke für jeden Geschmack.

ZIA Tag der Immobilienwirtschaft 2016 #TdI16 - Blick in die VIP-Lounge

Im Westflügel befindet sich die VIP-Lounge mit stilecht gekleideten Einlassern und Ledersesseln. Umbaut von unzähligen Gerüsten und zwei Hebebühnen. Die Innenarchitektur des Schlosses ist rot illuminiert und bietet viele spannende Sichtachsen. Fotos über Fotos entstehen. Gut, dass kein Film mehr gewechselt werden muss.

ZIA Tag der Immobilienwirtschaft 2016 #TdI16 - Ausblick vom Dach des Schlosses

ZIA Tag der Immobilienwirtschaft 2016 #TdI16 - Blick in die Kuppel des Schlosses

Über eine Treppe gelangen wir in die erste Etage. Von dort aus führt eine weitere Treppe auf das Dach des Schlosses. Was für ein Blick über das abendliche Berlin. Über Bretter und Stiegen geht es zur Kuppel. Von hier aus hat man die beste Rundumsicht. Auch ohne Krawatte ist mir ein weiterer Aufstieg in die Spitze zu riskant. Die aufgerissene Hose beim Botschafterempfang im Schloss Bellevue ist immer noch zu präsent. Das sollte hier nicht passieren. Beim Abstieg in das offizielle Geschehen nutzen wir andere Wege und haben beim Eintauchen in die Party eine dicke Schicht von Baustaub auf den Schuhen. Nach Eis und Mineralwasser bedanken wir uns noch einmal für die gute Moderation bei Tanja Samrotzki und verlassen mit einem Goody Bag das Schloss. Es ist Nacht und die Französische Straße ist wieder für den Fahrzeugverkehr freigegeben.

Autor: Matthias Baumann