Nachrichtendienste von Zuschauern zu Handelnden

Heute wurde im Bundeskabinett die Reform des Rechts der Nachrichtendienste beschlossen. Nach der Kabinettssitzung stellten sich Bundesinnenminister Alexander Dobrindt und die neue Kanzleramtsministerin Nina Warken den Fragen der Presse.

Der für das Ausland zuständige Bundesnachrichtendienst (BND) wurde von befreundeten Geheimdiensten bisher immer belächelt, weil er selten etwas wusste und wenn er etwas wusste, nichts tun durfte. Mit der Reform des Rechts der Nachrichtendienste soll das jetzt anders werden. Der BND und der für das Inland zuständige Verfassungsschutz dürfen und sollen jetzt ihre Erkenntnisse in konkretes und bei Bedarf auch robustes Handeln umsetzen. Das sei zeitgemäß und schaffe Augenhöhe mit befreundeten Diensten.

Autor: Matthias Baumann

Boris Pistorius besucht Heimatschutz und das Wachbataillon

Auf seiner Sommerreise besucht Verteidigungsminister Boris Pistorius in der Regel mehrere Standorte an einem Tag. Heute schaute er sich den Stab der Heimatschutzdivision am ehemaligen Regierungsterminal des Flughafens Tegel (TXL) an und übergab anschließend in der benachbarten Julius-Leber-Kaserne ein Fahnenband an das Wachbataillon.

Der Heimatschutz hatte trotz seiner Wichtigkeit für die Landesverteidigung zunächst den Ruf, mit überaltertem Gerät wie dem MG3 ausgestattet zu sein. Das hat sich inzwischen geändert, so dass der Heimatschutz inzwischen die höchste Pro-Kopf-Abdeckung an Drohnen hat. Hier zeigte sich der Kommandeur der Heimatschutzdivision, Generalmajor Andreas Henne, sehr dankbar gegenüber dem Heer, dem der Heimatschutz unterstellt ist.

Boris Pistorius und das Wachbataillon begegnen sich ständig, allerdings nur auf dem Paradeplatz des Bendlerblocks. Heute besuchte er das Wachbataillon in der Julius-Leber-Kaserne. Bei einem kleinen Appell übergab er das erste Fahnenband eines deutschen Verteidigungsministers an den Verband. Dem Kommandeur des Wachbataillons, Oberstleutnant Maik Teichgräber, ist es seit Beginn seiner Verwendung in der Julius-Leber-Kaserne wichtig, den Doppelauftrag herauszustellen: Protokoll und Infanterie.

Autor: Matthias Baumann

Hackathon des EDTH European Defense Tech Hub im Marienpark

Vom 9. Bis 12. Juli 2026 fand auf dem zukünftigen Defense Tech Areal Marienpark im Südwesten Berlins der 20. Hackathon des European Defense Tech Hub (EDTH) statt.

Zum Hackathon waren 28 Teams angetreten. Die Teams hatten sich fast alle erst vor Ort kennengelernt und für eine Zusammenarbeit zur Lösung sehr spezieller Probleme entschieden. Die Herausforderungen waren so unterschiedlich, dass die Teams gar nicht gegeneinander angetreten konnten. Es gab auch keine Siegerehrung, sondern Pitches, in denen die Teams ihre Ergebnisse präsentieren sollten.

Zwanzig Teams stellten sich der kritischen Begutachtung der Jury und des Publikums. Dabei wurde sehr schnell deutlich, wer aus der technischen und wer aus der Marketingschiene kam. Die Techniker waren oft so tief in ihrer Materie, dass die Zuhörer nur Bahnhof verstanden und auch den Zweck der Lösung kaum erfassen konnten. Nach drei Minuten wurde jeder Pitch abgebrochen und der Moderator fragte das Publikum, wer Problem und Lösung verstanden habe. Die Jury durfte Fragen stellen. Die Teams hatten sich unter anderem mit folgenden Herausforderungen beschäftigt:

Wie schaffen wir es in einem multinationalen Katastrophenfall, möglichst ohne Internetverbindung mit Verletzten und mit Rettungspersonal über die Sprachbarrieren hinweg zu kommunizieren? Wie können wir Verletzten auf dem Gefechtsfeld per KI-Diagnose und Handlungsempfehlungen helfen, solange kein Arzt in der Nähe ist? Wie kann ich sehen, dass meine Angehörigen an ihrem Ort sicher sind, wenn beispielsweise Terroristen schießwütig durch die Stadt laufen? Wie stelle ich sicher, dass die angefragte KI keine falschen Fakten an mich weitergibt? Wie führe ich heterogene Datenquellen möglichst schnell in ein Lagebild zusammen? Wie optimiere ich die Wege in einem Feldkrankenhaus? Wie erkenne und zerstöre ich Landminen mittels eines Roboters? Wie finde ich meine wirkungslos gebliebenen Drohnen im Gelände und reaktiviere sie?

Die Lösungen waren ein Mix aus Hardware und Software. Wobei erstaunlich viel Wert darauf gelegt wurde, unabhängig vom Internet zu sein. Zum Bau neuer Hardware standen mehrere 3D-Drucker bereit. Einige Teilnehmer hatten ganze Kisten mit Drohnen, Kabeln, Lötkolben, Leiterplatten und Schraubendrehern mitgebracht. Überall sah man Laptops und eifrig tippende Hacker. Hacker sind übrigens die Guten – im Gegensatz zu Crackern, die bewusst Schaden anrichten oder sich über ihre Aktionen bereichern möchten.

Bei reichlich Kaffee, Gebäck, Pommes und Burgern konnten die Hacker aus Europa und der ganzen Welt ins Gespräch kommen. In der Regel hatten sie Flug und Unterkunft selbst finanziert und folgten der Motivation, der Ukraine helfen zu wollen, ihre Gesellschaften krisenfester zu machen, sich mit Gleichgesinnten oder Fachkollegen zu vernetzen, voneinander zu lernen und an den gestellten Herausforderungen fachlich zu wachsen.

Das Arbeitstempo gaben die Teilnehmer sich selbst vor. Manch einer war schon gegen acht Uhr vor Ort. Andere trafen erst gegen elf Uhr ein und konnten dann bis Mitternacht arbeiten. Zwischendurch konnten sie Tischtennis spielen, anderen über die Schulter schauen oder sich im weitläufigen Marienpark die Beine vertreten.

Neben der Befriedigung, mit dem eigenen Können, nützliche Lösungen geschaffen zu haben, steht auch die Perspektive im Raum, das öfter und in einem größeren Maßstab verwirklichen zu können: mit einer eigenen Firma oder als Mitarbeiter in einem Rüstungsunternehmen. So sind deshalb auch ab und zu Vertreter der Branche vor Ort und schauen sich die Lösungen und Kompetenzen an. Generell ist es jedoch schwierig, einen Fuß in diesen kleinen, bereits aufgeteilten Markt zu bekommen. Auch fehlt oft noch die Brücke zu beauftragenden Behörden. Die Hürden beginnen schon bei der besonderen Sprache und der Kenntnis der Zuständigkeiten. Hier hilft der EDTH. Der EDTH ist auch mit der Ukraine sehr gut vernetzt, so dass akute Problemstellungen an den EDTH herangetragen werden und Lösungen sofort in der Praxis getestet werden. Ziel ist es dabei, funktionierende Prototypen schnell in die Serienproduktion zu überführen. Darauf arbeiten auch die Teilnehmer der EDTH-Hackathons hin.

Autor: Matthias Baumann

Moderne Extremisten sind jung, gewaltbereit und erlebnisorientiert

Am 30. Juni 2026 wurde in der Bundespressekonferenz der Verfassungsschutzberichtfür das Jahr 2025 vorgestellt.

Der Bericht kommt im neuen Layout daher und ist mit 456 Seiten um zehn Prozent umfangreicher als in den Vorjahren. Dennoch hat auch das CSU-geführte Innenministerium die 2022 unter Nancy Faeser entfernten extremistischen Splittergruppen der Partei Die Linke (KPF, SL, AKL, marx21) nicht wieder aufgenommen.

Neben altbekannten Zuständen insbesondere im „Auslandsbezogenen Extremismus / Terrorismus“ gibt es auch neue Entwicklungen. Die wichtigste Erkenntnis ist wohl, dass der extremistische Nachwuchs jung, gewaltbereit und erlebnisorientiert ist. Ideologische Grundlagen spielen eine nachgeordnete Rolle. Dadurch kann sich der erlebnisorientierte Jungstraftäter flexibel durch die Phänomenbereiche bewegen - je nachdem, wo gerade mehr los ist. Führungskräfte der extremistischen Strömungen begrüßen es, wenn der Nachwuchs noch unterhalb der Strafmündigkeit ist.

Neben dem Erleben extremistischer Taterfahrung zieht sich ein weiteres verbindendes Element durch die Phänomenbereiche: Der Kampf gegen Israel und „den Juden“. Hier sind sich insbesondere linke und islamistische Extremisten einig. Aber auch rechte und auslandsbezogene Gruppen finden hier eine Schnittmenge.

Was Spionage und Sabotage gegen die Bundesrepublik Deutschland betrifft, sind Russland, China, Iran und die Türkei nach wie vor die größten Player. Aber auch Nordkorea, Marokko und andere Staaten verfolgen ihre Interessen in Deutschland. Der Fokus ist allerdings unterschiedlich. Er geht von Wirtschaftsspionage über Einflussnahme auf politische Prozesse in Deutschland und der EU bis zur transnationalen Repression (TNR), die auf die oppositionelle Diaspora abzielt und eine Palette von Einschüchterung bis Mord abbildet.

Der Verfassungsschutz redet in seinem Bericht auch von Ermittlungserfolgen und langjährigen Haftstrafen für Täter. Das Ergreifen von Führungspersonen habe demnach einige extremistische Gruppen erheblich geschwächt. Ein besonderes Augenmerk liegt auch auf dem Kappen der Finanzierungsströme.

Autor: Matthias Baumann

Haushaltsausschuss bewilligt 16 Beschaffungsgroßprojekte

Hier zitieren wir die Pressemitteilung 37/2026 des BMVg vom 8. Juli 2026, 19.26 Uhr:

Haushaltsausschuss bewilligt 16 Beschaffungsgroßprojekte

Grünes Licht für Beschaffung von MEKO-Fregatten

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute weiteren 16 sogenannten 25-Millionen-Euro-Vorlagen für Beschaffungsgroßprojekte der Bundeswehr im Gesamtwert von über 9,5 Mrd. Euro zugestimmt. In diesem Jahr wurden bereits 44 Vorlagen gebilligt.

Fregatte MEKO A-200 DEU

Mit der heutigen Entscheidung hat das Parlament grünes Licht zur Beschaffung von Fregatten MEKO A-200 DEU gegeben. Damit wird die Deutsche Marine befähigt, ihren Kernauftrag zur seegestützten Uboot-Jagd und damit auch unsere NATO-Verpflichtungen schnellstmöglich zu erfüllen. Insgesamt vier Fregatten sollen jetzt über einen Festabruf unmittelbar ausgelöst werden. Darüber hinaus gibt es die Option, vier weitere MEKO A-200 DEU zu beschaffen. Die Auslösung dieser Option erfordert eine separate 25-Millionen-Euro-Vorlage. Der Finanzbedarf für den Festabruf beträgt rund 6,3 Mrd. Euro und für die Ausübung der Option rund 5,3 Mrd. Euro. Die erste Fregatte soll 2029 zulaufen.

Combat Fighter System of System Nucleus (CFSN)

Im Zusammenhang mit der Realisierung des Luftkampfsystems der Zukunft hat der Haushaltsausschuss der Forschung und Entwicklung des Beschaffungsvorhabens Combat Fighter System of System Nucleus (CFSN) zugestimmt. Dieses nationale Forschungs- und Entwicklungsprojekt umfasst unter anderem die Entwicklung und Beschaffung fliegender unbemannter Experimentierplattformen (Unmanned Combat Air Vehicles, UCAV). Das CFSN zielt darauf ab, ein offenes und modulares Missionssystems für moderne Luftkampfsysteme zu entwickeln. Dabei ist es so konzipiert, dass weitere Teilnehmer - national oder multinational - sich jederzeit ohne Einstiegskosten am Programm beteiligen können. Das CFSN soll zukünftig die Grundlage schaffen, dass zum Beispiel Kampfflugzeuge gemeinsam mit unbemannten Trägersystemen (Remote Carriers) im engen Verbund operieren können. Insgesamt treibt das Programm damit die wichtige Anbindung aller Waffensysteme der Multi Domain Operations voran.

Die heute gebilligte 25-Millionen-Euro-Vorlage schließt die Beschaffung der notwendigen Bodenkontrollstation, des Bodensegments sowie der umfangreichen Entwicklungs-, Test- und Analyseumgebung ein.

Hochenergielaserwaffensystem

Auf Grundlage des Vertrages über die Entwicklung, Herstellung und Einrüstung des ersten Hochenergielaserwaffensystems für die seegestützte Verteidigung im Nah- und Nächstbereich sollen die Fähigkeiten bei der Bekämpfung von agilen, signaturarmen Kleinzielen, wie beispielsweise Drohnen, in der Marine signifikant verbessert werden.

Lasertechnologie bietet grundsätzlich einen effektiven und durch den Wegfall von Munition letztlich vergleichsweise günstigen Beitrag zur Bekämpfung von verschiedenartigen Zielen und liefert damit einen deutlichen Beitrag zum Schutz seegehender Einheiten.

 

Neben diesen drei Verträgen hat der Haushaltsausschuss außerdem die 13 folgenden 25-Millionen-Euro-Vorlagen gebilligt:

• Modulare Sanitätseinrichtungen: Abruf aus Rahmenvereinbarung für ballistisch geschützte und ungeschützte Rettungsstationen inklusive der medizinischen Geräteausstattung.
• Optiken für des System Sturmgewehr: 2. Abruf aus dem 1. Änderungsvertrag der Rahmenvereinbarung inklusive Zubehör.
• Responsive Launch Demonstration: Das BMVg und das BMFTR schaffen gemeinsam die Grundlagen für Folgeprojekte, mit dem Ziel einer reaktionsschnellen Verbringung von Wirk-Fähigkeiten in den Orbit.
• Mehrzweckkampfboote für Spezialkräfte der Marine: Beschaffung im Rahmen Foreign Military Sales (FMS).
• Joint Fire Support Team (JFST): Rahmenvereinbarung über die Beschaffung von Ausstattungen für das abgesessene JFST.
• Patronen 40 mm x 53: Beschaffung von Gefechtsmunition zur Bekämpfung von infanteristischen Zielen.
• Patronen 76 mm x 636 Übung: Rahmenvereinbarung für Beschaffung von Patronen zur Inübunghaltung seegehender Einheiten.
• LKW 15-Tonnen geschützt mit Wechselladersystemen: Bestellung von geschützten LKW der Zuladungsklasse 15 t, Wechselladerpritschen sowie Plane-/Spriegelaufbauten aus bestehender Rahmenvereinbarung.
• Ungeschützt Sattelzugmaschinen 70 t: 4. Änderungsvertrag zur Aufstockung der bestehenden Rahmenvereinbarung.
• 4-Rad-Anhänger 12,5 t: Bestellung einschließlich Zubehör aus bestehender Rahmenvereinbarung.
• Gebrauchtes Luftfahrzeug Typ Bombardier: Beschaffung eines gebrauchten Luftfahrzeugs vom Typ Bombardier Global 6000 für Schulungszwecke im Projekt PEGASUS.
• HERKULES Folgeprojekt: Änderungsvertrag mit der BWI GmbH für neue bzw. anzupassende IT-Services.
• Gehärtete IT-Komponenten: 1. Änderungsvertrag zur Rahmenvereinbarung sowie erste Abrufe aus der Rahmenvereinbarung für Kommunikationsausstattungen.

Das Baltikum zum Arbeitsbesuch im Bundeskanzleramt

Am 3. Juli 2026 waren der Ministerpräsident von Estland, Kristen Michal, der Präsident von Lettland, Edgars Rinkēvičs, und der Präsident von Litauen, Gitanas Nausėda, zu Gast bei Bundeskanzler Friedrich Merz im Bundeskanzleramt in Berlin.

Die drei Spitzenpolitiker trafen tatsächlich in der Reihenfolge des Alphabets und der Lage ihrer Staaten von Nord nach Süd ein: Estland, Lettland, Litauen. Auf dem Papier führen in allen drei baltischen Staaten die Ministerpräsidenten das operative Tagesgeschäft. In Litauen ist es allerdings so, dass der Präsident als Staatsoberhaupt fungiert und weitreichende Befugnisse in der Außen- und Sicherheitspolitik hat. Deshalb war auch diesmal wieder Präsident Nausėda erschienen. Eine ähnliche Rolle kommt dem Präsidenten von Lettland zu. In Estland verhält es sich ähnlich wie in Deutschland, wo der Präsident zu repräsentativen Zwecken auftaucht, sich ansonsten aber aus dem Tagesgeschäft heraushält.

Das IISS (International Institute for Strategic Studies) hatte schon 2021 darüber diskutiert, an welcher Stelle Russland die NATO austesten wird. Damals hatte man das Baltikum im Blick. Dass Russland stattdessen die Ukraine angreift, könnte man schon als strategisch clever bezeichnen, wenngleich die Rechnung für Russland nicht aufgegangen ist. Ganz im Gegenteil: Inzwischen ist die gesamte Ostsee bis auf die kleinen Zugänge bei St. Petersburg und Kaliningrad von NATO-Staaten umschlossen und die baltischen Staaten lockern ihre Regelungen zur Stationierung von Atomwaffen auf ihrem Territorium. Auch nehmen sie gerne verbündete Truppen auf und stellen diesen Infrastruktur und Trainingsmöglichkeiten zur Verfügung. Wirtschaftlich profitieren die drei Länder erheblich vom Zuzug der NATO-Soldaten. Vertreter der Bundeswehr sind immer wieder erstaunt, wie schnell beispielsweise Litauen komplexe Bauprojekte vorantreibt.

Estland hat 1,3 Millionen Einwohner, 7.670 aktive Soldaten und 18.000 Reservisten. Hinzu kommen 21.000 Milizionäre. Estland hat ein Bruttoinlandsprodukt von 43,7 Milliarden Euro und ein Verteidigungsbudget von 2,4 Milliarden Euro. Das entspricht 5,49% des Bruttoinlandsproduktes. Estland ist Teil der European Sky Shield Initiative und baut derzeit seine Fähigkeiten bei Artillerie und Panzerabwehr aus. Neben Air Policing und NATO-Kampverbänden beherbergt Estland auch das Cyber Defence Center of Excellence.

Lettland hat weniger als zwei Millionen Einwohner und 7.900 aktive Soldaten und 20.000 Reservisten. Lettland plant einen Aufwuchs auf 31.000 aktive Soldaten und 30.000 Reservisten. Lettland könnte sich bei einem russischen Angriff selbst nicht verteidigen und beherbergt deshalb gerne einen multinationalen NATO-Heereskampfverband und die britisch geführten Gemeinsamen Expeditionsstreitkräfte (Joint Expeditionary Force). Lettland baut derzeit seine Artillerie-Fähigkeiten aus und schafft dazu neues Gerät an. Zudem ist das Land Teil der European Sky Shiel Initiative.

Litauen hat 2,8 Millionen Einwohner, 17.300 aktive Soldaten und 12.000 Reservisten. Die Bewerberzahlen für den aktiven Dienst und die Reserve steigen kontinuierlich. Litauen zeigt sich dankbar über den Aufbau der Bundeswehr-Brigade und die Präsenz weiterer NATO-Kampfverbände. Wer nach Litauen umzieht, wird dort neueste Infrastruktur und moderne Übungsplätze vorfinden. Litauen ist Teil der European Sky Shield Initiative.

Autor: Matthias Baumann