Montag, 18. Juni 2018

Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte zum Antrittsbesuch in Berlin empfangen

Knapp zwei Wochen nach Amtsantritt stattete der italienische Ministerpräsident heute Abend seinen Antrittsbesuch im Kanzleramt ab. Die Regierungsbildung in Italien hatte etwa drei Monate gedauert und sich wegen der unterschiedlichen Ansichten der koalitionsfähigen Parteien schwierig gestaltet.

Italien Ministerpräsident Giuseppe Conte Antrittsbesuch Angela Merkel
Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte zum Antrittsbesuch bei Angela Merkel
Giuseppe Conte ist Rechtswissenschaftler und hatte 1988 in Rom sein Examen mit summa cum laude abgelegt - zu Deutsch: Eins plus. Sein Absolvieren von Universitäten in den USA 1992 hatte er so formuliert, das der Eindruck vermittelt worden war, er habe dort auch studiert. Die NYU New York University bestätigte jedoch, dass er an keiner der genannten Universitäten eingeschrieben war. Wie Conte darauf erklären ließ, habe er beim Besuch lediglich seine Sprachkenntnisse aufgebessert.

Giuseppe Conte gilt als Europa-Kritiker. Seine inländischen Hauptthemen sind der Schuldenabbau durch Wirtschaftswachstum und die Reduzierung der Einwanderung. Er fordert eine faire Umverteilung von Migranten innerhalb Europas.

Der 53-jährige Giuseppe Conte wurde mit militärischen Ehren empfangen. Heute gab es die seltene Situation, dass die Pressebegegnung vor den Gesprächen der Amtskollegen stattfand. Entsprechend ernüchternd fiel diese Begegnung aus. Angela Merkel nahm ihren Kritikern proaktiv den Wind aus den Segeln und sprach über eine Stärkung von Frontex, sichere Grenzen und einen Ausbau der Afrika-Hilfen, um einer Abwanderung nach Europa schon in den Herkunftsländern zu begegnen.

Italien Ministerpräsident Giuseppe Conte Antrittsbesuch Angela Merkel
Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte zum Antrittsbesuch bei Angela Merkel - Pressebegegnung
Giuseppe Conte ging in seinem Statement auf die beiden oben genannten Themen Migration und Wirtschaftswachstum ein. Statt über Wachstum zu reden, verwendete er einige Zeit auf Zahlen zur Armut in Italien, den Suppenküchen und Obdachlosigkeit. So gebe es in Italien etwa 100.000 Obdachlose.

Fragen der Redakteure waren diesmal nicht vorgesehen. Die Kanzlerin geleitete ihren Kollegen zu den Fahnen. Nach dem obligatorischen Handschlag entschwanden beide Spitzenpolitiker den Blicken der anwesenden Journalisten.

Video:
Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte zum Antrittsbesuch bei Angela Merkel empfangen

Autor: Matthias Baumann

Donnerstag, 14. Juni 2018

#SMAU - Start-ups vernetzen sich auf Italienisch

Beinahe wäre ich zu früh in der Italienischen Botschaft erschienen. 18:00 Uhr hatte ich mir eingeprägt und dann doch noch einmal auf das Ticket geschaut. Punkt sieben stellte ich den Wagen vor dem rosa Gebäude am Tiergarten ab. Am Eingang standen dekorative Carabinieri und zeigten den Weg zu den Damen mit den Teilnehmerlisten. Keine bekannten Gesichter. Kein Deutsch. Dafür aber eine anmutige weiße Mädchen-Skulptur, die in vielen bunten Tüchern versank. Die Garderobe?

#SMAU Italy Restarts Up Italienische Botschaft
SMAU | Italy Restarts Up - Networking Cocktail in der italienischen Botschaft
Die Pressefrau von SMAU sprach mich an und wir tauschten die Visitenkarten aus. Konversation auf Englisch. Gab es hier nur Italiener? Sollte das nicht ein Vernetzungsabend mit deutschen Start-ups werden? Ich schlenderte durch das Obergeschoss, schaute in das römische Atrium. Alles stilecht und liebevoll gepflegt. Hier eine abgebrochene Säule, dort eine spanische Wand und in einem Nebengelass sehr gemütliche Sitzecken: gelbes Leder und Glasplatten auf antikem Gestein. Wer hier wartet, kann in edlen Bildbänden von Maserati blättern.

Gegen halb acht entdeckte ich den ersten Deutschen: Staatssekretär Rickerts. Im großen Saal setzte er sich direkt vor mich neben ein A4-Blatt mit der Aufschrift "S.E." - die Abkürzung für "Seine Exzellenz". Damit war der Botschafter Italiens, Pietro Benassi, gemeint. Dieser eröffnete den Abend mit einer äußerst blumigen Rede. Ich blickte mich um. Nur Staatssekretär Rickerts und ich schienen die Simultanübersetzung zu nutzen. Leidenschaftliche Worte klangen durch den Kopfhörer. Synapsen, Disruption und das einheitliche Wirken in einem europäischen Hirn wurde mit so viel Sprezzatura vorgetragen, dass man schon fast die deutsche Nüchternheit vergaß.

#SMAU Italy Restarts Up Italienische Botschaft
SMAU | Italy Restarts Up - Reden vor stilechter Kulisse in der italienischen Botschaft
Es folgten weitere Reden, deren Inhalte weitestgehend vorhersehbar waren: Zahlen und Fakten und Fakten und Zahlen und immer wieder Big Data, Industrie 4.0 und Digitalisierung. Großes Erstaunen herrschte jedoch darüber, dass sogar Banken neuerdings beweglich seien und auf die Bedürfnisse von Start-ups eingingen. Die Zuhörer lernten zudem, dass Italien viele kleine, aber schlagkräftige Produktionsunternehmen habe. Dass das Investitionsklima gut und die staatliche Förderung beispielhaft sei. Letzteres wurde durch die Präsenz regionaler Wirtschafts-Organisationen deutlich.

Ein starker Fokus lag auf Talenten: Talente, Talente, Talente! Talente finden, Talente fördern, Talente verbinden. So sei eine homogene Atmosphäre mit geistiger Dürre gleichzusetzen. Innovation könne nur in einem heterogenen Rahmen entstehen, der Raum zum Ausprobieren, Raum für Fehler und Raum für unterschiedliche Sichtweisen lasse. Der letzte Redner, der sich selbst als letzte Bremse vor dem Networking-Cocktail bezeichnete, berichtete aus seiner Praxis des Vermarktens von Start-ups. So sei seine Organisation durch das Land gereist, habe sich die sämtlichen Produkte von Start-ups angesehen und bewirbt diese nun in den Sozialen Medien und im Fernsehen.

Dass Start-ups und Marketing nicht immer harmonieren, stellte sich auch in den Gesprächen bei Rotwein und italienischem Buffet heraus. So seien Start-ups angereist, die gar nichts mit dem Thema Networking anfangen können und auf ein Networking durch ihre offiziellen Regionalvertreter hofften. Ab und zu begegnete ich tatsächlich Gästen, die Deutsch sprachen. Das war an ihrem Akzent bei der Konversation auf Englisch zu erkennen. Es handelte sich weitestgehend um App-Firmen aus dem FinTech- oder Fahrzeug-Umfeld: Jung, Brille, Hipster-Style.

#SMAU Italy Restarts Up Italienische Botschaft
SMAU | Italy Restarts Up - Hieronymus schaut zu beim Networking-Cocktail in der italienischen Botschaft
Beim Verspeisen des Tiramisus schaute Hieronymus von einem Ölgemälde aus zu. Hieronymus hatte um 400 die Bibel auf Latein übersetzt. Diese Übersetzung ist als Vulgata bekannt. Beim Verlassen der Botschaft lief ich an einem Sims vorbei: "SPERA IN DEO ET FAC BONITATEM" - "Vertraue auf Gott und tue Gutes". SMAU verfolgt einen guten und altruistischen Ansatz. Es geht hier nicht um das egoistische Einbehalten von Know-how, sondern den Austausch, die Vernetzung. Ganz im Stil des Silicon Valleys, wo innovative Köpfe gemeinsam sinnieren, auch wenn sie eigentlich Wettbewerber sind.

"SMAU | Italy Restarts Up" wird heute fortgesetzt im Palazzo Italia: Unter den Linden 10. Dort präsentieren sich die italienischen Start-ups. Sie diskutieren über Wettbewerb, Verkehrskonzepte, virtuelle Realität, Mode, Finanz-Technologien, innovative Ökosysteme und weitere Themen. SMAU findet nun schon das vierte Mal in Berlin statt.

Autor: Matthias Baumann

Mittwoch, 13. Juni 2018

Kroatischer Verteidigungsminister Damir Krstičević zum Antrittsbesuch im Bendlerblock empfangen

Damir Krstičević wollte schon immer Soldat werden. Der vor 49 Jahren im ehemaligen Jugoslawien geborene Junge machte seinen Traum wahr, indem er zunächst die Militärhochschule Sarajevo absolvierte und an der Militärakademie Belgrad seine Ausbildung fortsetzte. 1991 - nach dem Zerfall von Jugoslawien - trat er in die 4. Brigade der Kroatischen Nationalgarde ein und diente sich dort hoch.

Kroatischer Verteidigungsminister Damir Krstičević Antrittsbesuch Berlin
Kroatischer Verteidigungsminister Damir Krstičević zum Antrittsbesuch in Berlin - Militärische Ehren
In dieser Zeit gab es viel für ihn zu tun, da die Segmentierung Jugoslawiens nicht gerade friedlich verlaufen war. 1997 wurde er an das U.S. Army War College (USAWC) geschickt, um sich weiter qualifizieren zu lassen. Im Jahr 2000 war er Mitunterzeichner des sogenannten Zwölf-Generäle-Briefes. Dieser Brief kritisierte die Regierung und die Berichterstattung über Einsätze der kroatischen Streitkräfte.

Spätestens seit Karl Müllner ist bekannt, dass kritische Generäle gerne mal vorfristig in den Ruhestand versetzt werden. Damir Krstičević kam bereits im zarten Alter von 31 Jahren in diesen Genuss. "Geschafft", würde so manch ein Otto Normalbürger sagen. Damir Krstičević sah das anders und betätigte sich als Geschäftsführer in einem kroatischen Software-Unternehmen.

Die Leidenschaft für militärisches Abenteuer ließ ihn aber auch als Manager nicht los. So stürzte er 2007 mit einem Hubschrauber ab. Er überlebte und sicherte sich einen Platz in der Hall of Fame am USAWC. Bei den Parlamentswahlen 2016 gewann seine Partei. Dadurch wurde ihm der Weg geebnet, seinen Kindheitstraum als Verteidigungsminister zu leben.

Kroatischer Verteidigungsminister Damir Krstičević Antrittsbesuch Berlin
Kroatischer Verteidigungsminister Damir Krstičević zum Antrittsbesuch in Berlin - Anschließend fanden Gespräche im Bendlerblock statt. Im Hintergrund steht ein Teil der Delegation.
Damir Krstičević ist einer der wenigen Verteidigungsminister, die erstens männlich und zweitens vom Fach sind. Betrachtet man die Frauenquote der jüngsten Antrittsbesuche, so fallen Gäste wie Mario Kunasek (Österreich) oder eben Damir Krstičević (Kroatien) besonders auf.

Deutschland und Kroatien arbeiten enger zusammen, als landläufig wahrgenommen wird. Als EU- und NATO-Partner sichert Kroatien die Südostflanke Europas, kämpft an der Seite der Bundeswehr in Afghanistan und im Kosovo und zeigt in Litauen Präsenz. In den heutigen Gesprächen mit Ursula von der Leyen soll es - wie nicht anders zu erwarten - um Sicherheitspolitik und Fragen der EU gehen.

Video:
Begrüßung des Kroatischen Verteidigungsministers Damir Krstičević mit militärischen Ehren

Autor: Matthias Baumann

Montag, 11. Juni 2018

Raum der Information am Ehrenmal der Bundeswehr durch Ursula von der Leyen eröffnet

Ein Jahr kann sehr lang sein. Ein Jahr lang zierten OSB-Platten den Bereich zwischen dem Ehrenmal der Bundeswehr und der Zufahrt an der Hildebrandstraße. Ein Jahr lang musste die Ehrenformation einen Schlenker laufen. Auch Ministerbesuche und der Große Zapfenstreich waren davon betroffen. Staatsgäste stiegen neben dem Gitterzaun am Paradeplatz aus und die Presse stand auf einem Boden aus Holzlatten.

Und plötzlich war der OSB-Zaun weg. Nach einem Jahr hatte man sich schon so daran gewöhnt, dass das gerade Einmarschieren zum Großen Zapfenstreich für Karl Müllner für einen Aha-Effekt sorgte. Leider war es bei diesem Anlass zu dunkel, um dem verschwundenen Sichtschutz weiter nachzugehen. Es war auch keine architektonische Unregelmäßigkeit zu erkennen.

Raum der Information Ehrenmal der Bundeswehr
Raum der Information am Ehrenmal der Bundeswehr - Schlüsselübergabe durch Petra Wesseler vom Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (links) an Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (rechts)
Heute wurde das Geheimnis gelüftet: Der Raum der Information wurde mit einer symbolischen Schlüsselübergabe eröffnet. Schlichte Architektur auf 120 m². Das entspricht in etwa der Grundfläche einer 5-Zimmer-Wohnung in Berlin. Die Referenzen von TRU Architekten offenbaren, dass diese ihre Kreativität mit schlicht, eckig und modern entfalten. Damit waren sie genau die Richtigen zur Gestaltung eines Anbaus für das Ehrenmal der Bundeswehr.

Das Ehrenmal der Bundeswehr erinnert an die nunmehr 3.267 Männer und Frauen, die während ihres Dienstes ums Leben gekommen waren. Hier mischen sich Victima und Sacrificium: Victima betrifft Unglücksfälle, die beispielsweise auf fehlerhafte Bedienung von Geräten zurückzuführen sind oder auch in anderen Lebenssituationen hätten passieren können. Sacrificium ist beispielsweise der Tod von Tobias Lagenstein, der als Personenschützer stellvertretend für General Markus Kneip in Afghanistan gestorben war.

Markus Kneip war heute Abend nicht dabei. Dafür aber mehrere Generäle und Admiräle sowie Angehörige der Verstorbenen. Insgesamt nahmen etwa 200 Gäste an der feierlichen Eröffnung teil. Die erste Rede hielt die Ministerin. Danach sprach Jutta-Kathrin Pauli als Vertreterin der Hinterbliebenen. Den Abschluss inklusive Schlüsselübergabe bildete Petra Wesseler vom Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung.

Raum der Information Ehrenmal der Bundeswehr
Raum der Information am Ehrenmal der Bundeswehr - Zugang vom Paradeplatz aus - Eisernes Kreuz an den jeweiligen Außenseiten der massiven Türen (siehe geöffnete Tür zum Paradeplatz)
Der Raum der Information ergänzt - wie der Name schon sagt - das Ehrenmal der Bundeswehr um Hintergrundinformationen zu den verstorbenen Personen. Besucher können den Raum wechselseitig von der Hildebrandstraße oder vom Paradeplatz aus betreten. In Vitrinen sind Gegenstände zu sehen, die Angehörige im Ehrenmal liegen gelassen hatten.

Per Audio und Video werden die Gäste auf Deutsch und Englisch über die Umstände des Ablebens informiert. Die Bilder sind in Schwarz-Weiß gehalten und unterstreichen damit den Charakter des Themas.

In die massiven Eingangspforten ist ein Eisernes Kreuz - das Symbol der Bundeswehr - eingelassen. Der Raum der Information wird von der Südseite aus betreten. Zuerst nimmt der Besucher ein Schriftband mit Zitaten wahr. Dieses spiegelt sich in der Außenscheibe. Hinter einer Holzwand eröffnet sich ein Raum mit Sitzgelegenheiten. Dieser Bereich ist durch eine weitere Holzwand auf der Nordseite abgeteilt. Dahinter findet der Besucher Ruhe zum Nachdenken. Dabei schaut er in einen kleinen Lichthof mit einer dreistämmigen Hainbuche.

Raum der Information Ehrenmal der Bundeswehr
Raum der Information am Ehrenmal der Bundeswehr - Rundgang nach der Eröffnung mit Staatssekretär Peter Tauber, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, Generalinspekteur Eberhard Zorn (v.l.n.r.)
Der Raum der Information fügt sich fast unmerklich in das Ensemble von Ehrenmal der Bundeswehr und Wachgebäude ein. Es bildet eine harmonische Einheit. Die Hinterbliebenen sind dankbar für diesen weiteren "Baustein" des Gedenkens.

Video:
Feierliche Eröffnung des Raumes der Information am Ehrenmal der Bundeswehr

Autor: Matthias Baumann

Freitag, 8. Juni 2018

9. Juni 2018 - Tag der Bundeswehr in Dresden und 15 weiteren Orten

Das Tor zur Graf-Stauffenberg-Kaserne war mit einem Tarnnetz überzogen. Fast hätte ich es übersehen, wenn nicht ein hellblauer Schriftzug die Gäste zum Tag der Bundeswehr begrüßt hätte - zum #TDBW18. Ein Trupp Soldaten in Camouflage trug Biertisch-Garnituren und hantierte mit weiteren Tarnnetzen herum. Die Festzelte waren schon aufgebaut, Gabelstapler entluden sperrige Teile und eine Panzerbesatzung dekorierte die Munition ihrer Selbstfahr-Haubitze. "Bitte nicht berühren!", soll wohl morgen die kleinen und großen Kinder von der Mitnahme der Munition abhalten.

#TDBW18 Tag der Bundeswehr 2018 Dresden
#TDBW18 Tag der Bundeswehr 2018 Dresden - Brigadegeneral Harald Gante, Leiter der Offiziersschule des Heeres
Wegen einer Vollsperrung auf der A13 war ich fünf Minuten zu spät beim Presse-Briefing eingetroffen. Brigadegeneral Harald Gante hatte gerade seine Kurzeinführung zur Offiziersschule des Heeres begonnen. Er zeigte sich zuversichtlich, dass die Ausstattung der Bundeswehr kontinuierlich verbessert werde. Es waren vorwiegend Bildreporter vor Ort, so dass nur wenige Fragen gestellt wurden. Das war auch gut so, denn das KSK (Kommando Spezialkräfte) aus Calw machte sich bereits für eine Lagebereinigung aus der dritten Dimension startklar - zu Deutsch: Hubschraubereinsatz.

#TDBW18 Tag der Bundeswehr 2018 Dresden
#TDBW18 Tag der Bundeswehr 2018 Dresden - Einsatz des KSK mit Hubschrauber H145M
Es wurden zwei leichte Einsatzhubschrauber des Typs H145M verwendet. Schon wieder kamen getarnte Soldaten zum Einsatz. Diesmal sogar mit beschmierten Gesichtern und G36-Gewehren. Unsere offiziellen Begleiter mit Barett nahmen diese ab und verstauten sie sicher in ihren Taschen. Bäume und Gebüsche bewegten sich wild unter dem Einfluss der schneller werdenden Rotorblätter. Fast wurde meine Kamera weggesogen. So nah waren wir dran! Die beiden Helikopter hoben ab und entschwanden Blicken und Gehör.

#TDBW18 Tag der Bundeswehr 2018 Dresden
#TDBW18 Tag der Bundeswehr 2018 Dresden - Leopard 2 bei der Sicherung einer mobilen Brückenverlegung
Danach ging es im Konvoi zu einem anderen Schauplatz. Dieser war zwar nicht so windig, dafür aber ebenso laut. Motor-Sound vom Feinsten: Fuchs, Leopard und Brückenlegepanzer zeigten auf einem rustikalen Parkplatz ihr Können. Wer auch immer in der Berliner Innenstadt die Tempo-Schilder "30 Luftreinhaltung" angebracht hat, wäre hier in Ohnmacht gefallen. Dicke schwarze Dieselwolken aus einem 45-Tonnen-Fahrzeug, das mit Schmackes über den Platz sauste und elegante Drifts vollführte. Das erinnerte ein wenig an die BMW Driving Experience mit M4.

#TDBW18 Tag der Bundeswehr 2018 Dresden
#TDBW18 Tag der Bundeswehr 2018 Dresden - Leute aus dem "Fuchs" mit Panzerfaust, Ersatzmunition, G36 und Granatpistole
Es wurden die Besatzungen, technischen Daten und Gewichte der Fahrzeuge vorgestellt. Da wir ja zur Generalprobe des morgigen Tages erschienen waren, durften wir sogar für Fotos und Videos den abgesperrten Bereich betreten. Der Kommandeur des Brückenfahrzeuges mit seiner einsatzbereiten UZI wollte aber nicht für ein Foto aufstehen, da er sonst die Deckung verlassen hätte. Der Mann versteht sein Handwerk und lässt sich auch nicht durch Paparazzi aus dem Konzept bringen.

#TDBW18 Tag der Bundeswehr 2018 Dresden
#TDBW18 Tag der Bundeswehr 2018 Dresden - Brückenlegepanzer: Drift und Diesel-Skandal
Anschließend stiegen wir wieder in die Autos und steuerten das Militärhistorische Museum an. Schon bei der Zufahrt auf den Olbrichtplatz beeindruckt der Bau, der wie ein Mix aus Schloss Bellevue und Jüdischem Museum aussieht. Man stelle sich das Schloss Bellevue vor, dessen linker Flügel gerade von einer Fregatte durchpflügt wird.

#TDBW18 Tag der Bundeswehr 2018 Dresden
#TDBW18 Tag der Bundeswehr 2018 Dresden - Militärhistorisches Museum
Zunächst musste eine beeindruckende Freitreppe erklommen werden. Oben zwei Offiziere: Oberstleutnant Dr. Armin Wagner, der Chef des Museums, und Brigadegeneral Alexander Sollfrank, der Kommandeur der Spezialkräfte aus Calw. Alexander Sollfrank hat einen guten Ruf bei der Truppe. Dieser geht über die Grenzen des KSK hinaus. Das KSK hat drei Schwerpunkte: deutsche Geiseln im Ausland befreien, Kriegsverbrecher aufspüren und festnehmen sowie Aufklärung in feindlichen Gebieten.

Die Spezialkräfte sind personell und materiell gut ausgestattet und erinnern damit ein wenig an die GSG 9. "Wir suchen tatsächlich nach den Besten", erklärte Alexander Sollfrank auf eine Frage zum Nachwuchs. Die Frauenquote liegt beim KSK im einstelligen Prozentbereich, da die körperlichen Anforderungen für Frauen und Männer identisch seien. Gepäck, Gerätschaften, Munition, Verpflegung wiege für alle gleich. Hinzu kämen extreme Bedingungen wie Wüste oder arktische Kälte. Wie bei der GSG 9 war nur der Kommandeur zu erkennen. Alle anderen Spezialkräfte trugen Masken und Schutzbrillen.

#TDBW18 Tag der Bundeswehr 2018 Dresden
#TDBW18 Tag der Bundeswehr 2018 Dresden - Brigadegeneral Alexander Sollfrank (links) und drei unerkannte Soldaten des Kommandos Spezialkräfte aus Calw
Die Ausführungen wurden durch das Abseilen von zwei Soldaten unterbrochen. Sie seilten sich von der stilisierten Fregatte am linken Flügel des Museums ab.

#TDBW18 Tag der Bundeswehr 2018 Dresden
#TDBW18 Tag der Bundeswehr 2018 Dresden - Bitte nicht (alles) berühren!
Morgen wird es diese Vorführungen noch einmal geben. Dann aber vor einem breiten Publikum aus dem Sachsenland. Insgesamt werden an den 16 Standorten 300.000 Besucher erwartet. Das ist das Anderthalbfache der Sollstärke der Bundeswehr. Von Flensburg bis Ingolstadt können Gäste Großgeräte anfassen, mit Soldaten reden und diverse Vorführungen sehen. Leitthemen sind die aktuellen Auslandseinsätze und die Reserve. Für Berliner ist wohl der Fliegerhorst Holzdorf südlich der A10 am schnellsten zu erreichen. Der heutige Tag in Dresden gab jedenfalls schon einen interessanten Vorgeschmack auf den morgigen Tag der Bundeswehr 2018 oder eben #TDBW18.

Video:
Generalprobe zum Tag der Bundeswehr 2018 in Dresden - #TDBW18

Autor: Matthias Baumann

Montag, 4. Juni 2018

Netanjahu will Iran den Geldhahn zudrehen

Das erwartete Verkehrs-Chaos in der City war ausgeblieben - zumindest auf den wichtigen Tangenten südlich des Kanzleramtes. Das Kanzleramt selbst war mit rot-weißen Gittern umstellt. Zwischen Reichstag und Paul-Löbe-Haus wehten palästinensische Fahnen. Auf dem Balkon vor dem Büro der Kanzlerin standen Damen und Herren in dunklen Anzügen. Die Vögel zwitscherten. Im Ehrenhof des Kanzleramtes war die israelische Flagge gehisst.

Welche Farbe wird wohl die Jacke der Kanzlerin heute haben? Flieder vor Blau hatte sich beim letzten Besuch von Benjamin Netanjahu sehr gut gemacht. Im Februar 2016 hatte man sich endlich einmal auf aktuelle Dinge konzentriert und damit eine gute Atmosphäre geschaffen. Damals hatte die Pressekonferenz sehr pünktlich begonnen, was die Fotografen völlig aus dem Konzept gebracht hatte.

Benjamin Netanjahu Berlin Angela Merkel
Benjamin Netanjahu besucht Angela Merkel in Berlin - Auftakt einer Europareise
Heute begann die Pressekonferenz mit 25 Minuten Verspätung. Bei guten Gesprächen kommt das öfter mal vor. Angela Merkel trug heute kein Flieder, sondern die Nationalfarben Israels: weiße Hose und blaues Jäckchen. Benjamin Netanjahu war mit blauer Krawatte und weißem Hemd auf seine Amtskollegin abgestimmt.

Der Kampf mit dem Kopfhörer für die Simultanübersetzung 2016 war noch gut in Erinnerung. Jedenfalls unternahm Netanjahu mit einem verschmitzten Lächeln den Versuch, das Gerät am rechten Ohr zu befestigen. Es fiel ab. Irritiert schaute die Kanzlerin auf den Gast und den Kampf mit der Technik. Nach zwei Minuten - die vor unentwegt klickenden Kameras sehr lange sein können - war das Hörgerät angebracht. Die Pressekonferenz konnte beginnen.

Benjamin Netanjahu Berlin Angela Merkel
Benjamin Netanjahu bei Angela Merkel - Kampf mit dem Hörgerät
Zunächst redete die Kanzlerin über die Themen, die heute auf der Tagesordnung standen. Dazu gehörte unter anderem die Vorbereitung der Regierungskonsultationen, die im Oktober in Israel stattfinden sollen. Deutschland interessiert sich insbesondere für den Hochtechnologie-Sektor und israelische Drohnen.

Einen beachtlichen Teil der Unterredungen nahm der Umgang mit JCPOA, dem Atomabkommen mit dem Iran, ein. Die Kanzlerin machte deutlich, dass Deutschland und Israel unterschiedliche Herangehensweisen favorisieren. Deutschland setzt bezüglich der Verdrängung iranischer Truppen aus Syrien und dem Jemen auf diplomatischen Einfluss.

Um im Nahen Osten zu bleiben, bekräftigte die Kanzlerin den deutschen Standpunkt einer Zwei-Staaten-Lösung zur Beilegung des Konfliktes mit den Palästinensern. Sie habe jedoch auch zur Kenntnis nehmen müssen, dass beispielsweise Kinder von der Hamas als Schutzschilder für terroristische Aktivitäten missbraucht werden. Zur Hilfe für die Menschen in Gaza seien konkrete Projekte auf den Weg gebracht worden.

Benjamin Netanjahu Berlin Angela Merkel
Benjamin Netanjahu lobt die soliden Beziehungen mit Deutschland.
Benjamin Netanjahu lobte die solide Grundlage der Beziehungen zwischen Deutschland und Israel. Die Merkel-Regierung und auch ihre Vorgänger hätten immer eine klare Haltung bezogen. Zudem sei man sich der Unterstützung in Sicherheitsfragen gewiss. Schnell kam der Premierminister auf den Iran zu sprechen. Die aktuell verbreitete iranische Leitlinie "Krebsgeschwür Israel vernichten" sei ein Grund zur Sorge.

Nachrichtendienste hätten neue Erkenntnisse über das iranische Atomprogramm zu Tage befördert, die nun zur Prüfung in den Kontroll-Ausschüssen liegen. Netanjahu zeigte sich entschlossen, dass sein Land den Iran an einer atomaren Eskalation hindern werde. In diesem Zusammenhang gebe es viel versprechende Beziehungen zu arabischen Staaten, die ebenfalls den Einfluss des Irans mit Argwohn betrachten. Diese profitieren nun von einem gemeinsamen Sicherheitskonzept und technologischen Fortschritten. Letzteres wirke sich positiv auf den Wohlstand aus und schaffe dadurch eine Zufriedenheit und Stabilität in den jeweiligen Ländern.

Benjamin Netanjahu Berlin Angela Merkel
Benjamin Netanjahu will dem Iran den Geldhahn zudrehen und fordert weitere wirtschaftliche Sanktionen.
Laut Benjamin Netanjahu will der Iran den Nahen Osten unter seine Kontrolle bringen. In Syrien und Jemen habe Iran bereits 18.000 Angehörige von Schiiten-Milizen installiert. Das Ziel seien 80.000 Mann. Dadurch werde allein schon der inner-islamische Konflikt mit den Sunniten angeheizt und weitere Flüchtlingswellen ausgelöst. Wo die Flüchtlinge dann landen, sei bekannt. JCPOA habe dem Iran so viel Geld zufließen lassen, dass er überhaupt erst einmal in der Lage war, diese Milizen zu rekrutieren.

Israel wird den Iran vor seiner Haustür nicht dulden, insbesondere wegen der ernst zu nehmenden Äußerungen mit dem Krebsgeschwür. Deshalb müsse dem Iran der Geldhahn zugedreht werden. Weitere wirtschaftliche Sanktionen seien zu verhängen.

Es folgten die obligatorischen vier Fragen der Redakteure: zwei Mal Israel und zwei Mal Deutschland. Steffen Seibert musste mehrfach einschreiten, da sich die Journalisten nicht an die Regel der einen Frage hielten und ganze Fragenkomplexe entfalteten.

Benjamin Netanjahu Berlin Angela Merkel
Benjamin Netanjahu hält eine leidenschaftliche Rede nach dem Angriff eines deutschen Journalisten.
Der letzte Fragesteller kam aus Deutschland. Er verlagerte das Anliegen der Demonstranten am Paul-Löbe-Haus in die Presse-Ecke des Kanzleramtes. Verpackt in seine Fragen sprach er von illegalen Siedlungen, permanent gebrochenem Völkerrecht und illegal beschafften Atomwaffen.

An der Ausgestaltung von Fragen dokumentiert sich journalistische Professionalität. Der Premierminister reagierte mit einer leidenschaftlichen Rede, die über fünf Minuten dauerte. Er redete von der ausgestreckten Hand Israels, gescheiterten Friedensverhandlungen, dem Existenzrecht Israels, der allgegenwärtigen terroristischen Bedrohung sowie den Angriffen auf Israel von Gebieten aus, die an die Nachbarn zurückgegeben worden waren.

Benjamin Netanjahu Berlin Angela Merkel
Bundeskanzlerin in den Nationalfarben Israels
Nach einer halben Stunde war die Pressekonferenz zu Ende und die Amtskollegen gaben sich die Hand. Angela Merkel bildete dabei eine optische Einheit mit der blau-weißen Fahne Ihres heutigen Gastes.

Autor: Matthias Baumann

Freitag, 1. Juni 2018

Enrico Brissa, Parkett und Protokoll

"Wozu liest du ein Buch über Höflichkeit?", fragte meine Frau nach der Grillparty mit den Omas. Ich war nicht zur Begrüßung aufgestanden, als ein weiterer weiblicher Gast aufgetaucht war. Genervt hatte ich die Grillsauce durchgereicht und während der familiären Konversation das Buch "Auf dem Parkett" von Enrico Brissa gelesen.

Der Vorwurf meiner Frau war nicht ganz unbegründet. Schon beim Lesen des Buches liefen einige Szenen aus dem Alltag am inneren Auge vorbei. Das Schlimme daran: Ich war fast immer beteiligt. Sei es der Kaugummi beim Staatsbesuch im Kanzleramt, sei es das Papiertaschentuch bei der Botschafter-Akkreditierung, sei es die zum Gruß ausgestreckte Hand bei der Begegnung mit einem Minister oder sei es eine beim Dinner überreichte Visitenkarte - das Buch sensibilisiert für ein entspanntes, aber korrektes Verhalten auf dem Parkett.

Enrico Brissa Lesung Handbuch Auf dem Parkett
Stolz präsentiert Protokoll-Chef Enrico Brissa sein Buch "Auf dem Parkett" bei einer Lesung im Buchladen Bayerischer Platz
Neben den soeben erwähnten Manieren und Unaufmerksamkeiten können auf dem Parkett weitere Peinlichkeiten passieren. So zum Beispiel 2015 beim Neujahrsempfang des Diplomatischen Korps im Schloss Bellevue. Als ich mich im Langhanssaal nach der Defilee-Liste bückte, riss mit lauter akustischer Begleitung meine Hose. Ein Diplomat aus Österreich und einer der umstehenden BKA-Beamten versicherten, dass nichts zu sehen sei, da das Sakko die Stelle verdeckte. Es war jedoch sehr peinlich und soll auch schon anderen Personen in protokollarischen Zusammenhängen passiert sein.

Der Fauxpas (gesprochen: Fo-pah) ist nach Enrico Brissa ein auf dem Parkett begangener Fehltritt, eine protokollarische Havarie oder sonstige Entgleisung. Je nach Umfeld und Schwere kann ein Fauxpas übersehen, im Nachhinein angesprochen oder sofort geahndet werden. Sehr unpraktisch ist es, wenn der Verursacher kein Feedback zu seinem Fehlverhalten bekommt und zukünftig einfach vor verschlossenen Türen steht. Diese Türen sind wörtlich und als Metapher zu verstehen.

Enrico Brissa hat das gute Benehmen bereits mit der Muttermilch aufgesogen. Als Sohn eines Italieners musste er als Kind an Familienfeiern im romantischen Piemont teilnehmen und wurde dort auf Etikette getrimmt: Besteck, Handkuss, Umarmung, Aufstehen, Sitzen, Konversation und weitere Dinge, die anderen Kindern erspart bleiben. Allerdings werden die geschonten Kinder sicher nicht Protokoll-Chef im Schloss Bellevue oder im Bundestag.

Der Autor hatte die Bundespräsidenten Wulff und Gauck begleitet und ist nun für den Bundestag tätig. Mehrfach ist er uns durch das Video oder die Fotos gelaufen. Elegant, mit einer bestimmten Höflichkeit gegenüber den Staatsgästen und oft mit der wegweisenden Geste für die Beteiligten. Eine seiner Handbewegungen ist seit geraumer Zeit Bestandteil meiner Kindererziehung oder wortlosen Führung von Gästen geworden. Das Buch hat mir jedoch gezeigt, dass noch diverse Defizite existieren. Daran lohnt es sich zu arbeiten.

Heute Abend begegneten wir Enrico Brissa bei der Lesung seines Werkes im Buchladen Bayerischer Platz. In den nächsten Wochen ist er mit Lesungen gut beschäftigt und dafür im gesamten Bundesgebiet unterwegs.

Autor: Matthias Baumann

Dienstag, 29. Mai 2018

Karl Müllner - Inspekteur der Luftwaffe mit einem Großen Zapfenstreich verabschiedet

"Ein begeisterter Flieger" sei Karl Müllner gewesen. Die Ministerin sparte in ihrer Abschiedsrede nicht mit Superlativen. Das ließ den Verdacht aufkommen, dass hier jemand rausgelobt werden sollte. Karl Müllner sei als Mann der Praxis ein "erfahrener Truppenführer und hochgeschätzter Experte für Militärpolitik" gewesen. Nach 42 Dienstjahren ging der Generalleutnant heute in den Ruhestand.

Karl Müllner Inspekteur Luftwaffe Großer Zapfenstreich
Großer Zapfenstreich für den Inspekteur der Luftwaffe, Karl Müllner (v.l.n.r.: Fackelträger des Wachbataillons, Generalinspekteur Eberhard Zorn, Generalleutnant Karl Müllner, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen)
Normalerweise scheiden Generäle erst nach 44 Dienstjahren aus. Karl Müllner war wohl über seine Expertise gestolpert. Er hatte sich beispielsweise für ein Flugzeug mit den Fähigkeiten des amerikanischen Lockheed Martin F-35 als Tornado-Nachfolger ausgesprochen. Die offizielle politische Linie gibt jedoch den Eurofighter vor.

Karl Müllner Inspekteur Luftwaffe Großer Zapfenstreich
Schleudersitz (Ejection Seat) des Lockheed Martin F-35 (Archivfoto vom 28.04.2018 - ILA 2018)
1976 war er in die Bundeswehr eingetreten. Damals war er knapp 20 Jahre alt und wollte Unteroffizier werden. Bald wechselte er jedoch in die Offizierslaufbahn und wurde bei der Luftwaffe ausgebildet. Sein Lieblingsgerät wurde ab 1981 das F-4F. Dem Normalbürger ist es als Phantom II bekannt. Ein Kampfflugzeug, das 1974 in Dienst gestellt und bis 2012 genutzt worden war.

Karl Müllner war der 15. Inspekteur der Luftwaffe und seit sechs Jahren auf diesem Posten. Länger war bisher niemand in dieser Verwendung geblieben. Kurz nach seinem Amtsantritt hatte er sich für bewaffnete Drohnen stark gemacht. 2013 zog das Kabinett nach. Dadurch war der Weg zur Anschaffung israelischer Heron-Drohnen frei. Dabei gab es noch ein kurzes juristisches Intermezzo mit dem verärgerten Wettbewerber General Atomics aus den USA.

Karl Müllner Inspekteur Luftwaffe Großer Zapfenstreich
Urkundes des Wachbataillons und des Stabsmusikkorps zum GroßenZapfensterich für den Inspekteur der Luftwaffe, Generalleutnant Karl Müllner
Heron-Drohnen sind mit ihrem 200-PS-Dieselmotor in etwa so ausgestattet wie ein BMW 730d und haben in etwa auch dessen Gewicht. Wie bei Oberklasse-Limousinen ist es heute auch bei Drohnen üblich, diese zu leasen. Trotz einer Steuerung durch mehrere Kommando-Instanzen kommt es immer wieder vor, dass einige Soldaten Virtualität und Realität verwechseln und Schäden bei der Zivilbevölkerung erzeugen. Dazu veröffentlichte kürzlich die ARD eine Dokumentation.

Karl Müllner hatte seinen Generalstabslehrgang an der Führungsakademie in Hamburg absolviert. 1998 wurde er erstmalig ins Verteidigungsministerium berufen und zeichnete dort für Militärpolitik und bilaterale Beziehungen verantwortlich. Im Jahr 2000 ging er noch einmal für neun Jahre in die Flieger-Praxis und ab 2009 wieder nach Berlin ins Ministerium: Dezernatsleiter im Führungsstab der Streitkräfte. 2012 stieg er zum Inspekteur der Luftwaffe auf. Das Einreiseverbot nach Russland spricht für die Integrität des scheidenden Generalleutnants.

Karl Müllner Inspekteur Luftwaffe Großer Zapfenstreich
Großer Zapfenstreich für den Inspekteur der Luftwaffe, Karl Müllner
Der 62-jährige Karl Müllner wünschte sich bei der heutigen Serenade zum Großen Zapfenstreich drei Flieger-Märsche. Allein diese Auswahl zeigt, dass Karl Müllner durch und durch Militär-Flieger war. Hier die drei von Oberstleutnant Kiauka dirigierten Stücke:

  • Die tapferen Bayern - Georg Fürst
  • Stratosphärenmarsch - Harry Theis
  • Fliegermarsch - Hermann Dostal

Als Nachfolger ist Generalmajor Ingo Gerhartz vorgesehen. Dieser fungierte bisher als stellvertretender Abteilungsleiter Strategie und Einsatz im BMVg.

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Großer Zapfenstreich für den Inspekteur der Luftwaffe, Generalleutnant Karl Müllner


Autor: Matthias Baumann

Samstag, 26. Mai 2018

Deutsch-Israelische Gesellschaft feiert drei Tage lang in der Station am Gleisdreieck - Eintritt frei

"Seitdem ich 70 bin, lasse ich mich gerne mit einem jungen Mann sehen. Zumindest auf dem Foto", sagte die Frau mit den kurzen grauen Haaren und posierte mit einem Jüngling im Anzug. Die 70 war ihr nicht anzusehen: schlank, sportlich, attraktiv. 70 ist eben die neue 60.

Ähnlich verhält es sich mit Israel: "Lieber junger Jubilar, liebes Israel!" Claudia Roth von den Grünen war so begeistert, dass sie am Rednerpult jegliche Etikette vergaß, wild mit den Armen fuchtelte und eine überaus leidenschaftliche Rede über die Staatsgründung Israels vor 70 Jahren und ihre persönliche Freundschaft zu diesem Land hielt.

Festival 70 Jahre Israel Deutsch-Israelische Gesellschaft
Festival 70 Jahre Israel der Deutsch-Israelischen Gesellschaft - Orangen am Beachplatz
Die Staatsgründung habe den Menschen jüdischen Glaubens endlich wieder eine Stimme verliehen, ja sogar eine eigene Sprache. Tatsächlich hatte Ben Jehuda das Althebräische als Ivrith wiederbelebt. Begriffe wie Flugzeug, Auto und CD-Player werden kontinuierlich neu in die Sprache übertragen. Mit Claudia Roth von den Grünen hatte ich mich bisher kaum beschäftigt, obwohl ich ein 3-Liter-Auto fahre: Diesel, 3 Liter Hubraum. Gestern glänzte sie als glühende Rhetorikerin.

Neben Claudia Roth waren auch noch Yehiel Hilik Bar, Vizepräsident der Knesset, und der israelische Botschafter Jeremy Issacharoff anwesend. Michelle Müntefering vertrat das Auswärtige Amt und hielt ebenfalls eine glühende Rede. Darin postulierte sie, dass Deutschland für die Existenz und die Sicherheit Israels stehe. Letzteres zeigen auch die guten Beziehungen der Bundeswehr zu Israel. Stellt sich nur die Frage: Wer lernt von wem?

Festival 70 Jahre Israel Deutsch-Israelische Gesellschaft
Festival 70 Jahre Israel - KKL und die Aufforstung von Israel
Yehiel Hilik Bar sprach Englisch. Offensichtlich verstanden das alle Anwesenden. Der Traum der Israelis sei simpel. Es sei der Traum, in einem eigenen Land zu leben. So simpel, wie sich der Traum formulieren lässt, ist auch die Frage, die der Vizepräsident seinen Gesprächspartnern im Nahen Osten stellt: "Do you want to live next to us or do you want to live instead of us?" ("Möchtet ihr neben uns leben oder anstelle von uns?").

Im Nahen Osten wird wohl kaum jemand mit "next to" antworten. Wer mit "next to" antwortet, könnte sich einer effizienten Kooperation sicher sein. "Instead of" bedeutet Konfrontation. Israel als die einzige Demokratie der Region kennt sich aus mit dem Adjektiv "wehrhaft".

Botschafter Issacharoff hat einschlägige Erfahrungen mit Sicherheits-Themen. In den letzten neun Monaten hat er schon viele Freundschaften geschlossen. Die Freundschaften ziehen sich durch ein breites politisches Spektrum und gehen von Rosa-Rot-Grün bis FDP-Gelb. Der FDP-Politiker Hellmut Königshaus ist Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft. Er war in die Kritik geraten, weil er den Umzug der US-Botschaft nach Jerusalem unterstützt hatte. Hellmut Königshaus war bis 2015 Wehrbeauftragter des Bundestages. Wehrbeauftragte werden immer zeitversetzt zur sonstigen Wahlperiode eingesetzt. Sein Nachfolger in diesem Amt ist Hans-Peter Bartels.

Das Festival 70 Jahre Israel findet seit gestern in der Station am Gleisdreieck statt. Es geht bis Sonntag. Der Eintritt ist frei. Taschen müssen abgegeben werden. Es erfolgen die an Flughäfen üblichen Personenkontrollen. Für den Ernstfall halten sich Polizisten mit Maschinenpistolen bereit.

Festival 70 Jahre Israel Deutsch-Israelische Gesellschaft
Festival 70 Jahre Israel - Logo der Deutsch-Israelischen Gesellschaft
Auf dem Programm stehen Workshops zur Aufforstung von Israel, zum Schreiben des eigenen Namens auf Hebräisch oder zur Zubereitung von Hummus. Auf dem Beachplatz kann typischen Strandspielen oder wilden Tanzaktionen nachgegangen werden. Heute ab 16:00 Uhr fliegen Gegner der Krav-Maga-Kampfsportler in den Sand. Und immer wieder Tanz und Beachparty.

In einer Kinderecke gibt es eine Hüpfburg, die gestern noch vom Personenschutz bewacht wurde. Es gibt eine Zaubershow, Ballon-Tiere und Buchlesungen für die Kleinen. Auf der großen und der kleinen Bühne gibt es Podiumsdiskussionen mit Politikern, Wissenschaftlern und Journalisten. Die Themen reichen von witzig über informativ bis ernst.

Der Stand der israelischen Botschaft wartet mit reichlich Infomaterial auf. Dazu Aufkleber und Fähnchen. Neben den bekannten blau-weißen Israel-Fahnen stehen etwa 50% bunte Israel-Fahnen in den Eimern. Auf Nachfrage wurde mir mitgeteilt, dass diese Fahnen im Vorfeld des Christopher Street Days immer gut ankämen. Immerhin sei Israel für seine große Homo-Szene bekannt.

Festival 70 Jahre Israel Deutsch-Israelische Gesellschaft
Kontraste mit Davidstern - Festival 70 Jahre Israel der Deutsch-Israelischen Gesellschaft
In unmittelbarer Nähe warteten zwei Männer vor einer Regenbogenfahne auf interessierte Besucher. Ich lief vorbei und widmete mich den Ständen mit Studienangeboten in Jerusalem und Israel-Bonds ab 100 Euro. Nachrichtenagenturen stellten ihre Konzepte "ehrlicher" Berichterstattung vor und Verlage präsentierten die neuesten Werke israelischer Schriftsteller.

Sammler von Kugelschreibern, Tassen und Jutebeuteln werden wohl kein großes Volumen nach Hause tragen. Es sei denn, sie nehmen den reichlich angebotenen Lesestoff mit. Während der Grußworte zur Eröffnung erfuhren wir, dass das Festival zum Teil vom Auswärtigen Amt sowie dem Ressort von Kulturstaatsministerin Monika Grütters finanziert wurde.

Nach meiner Einschätzung ist der angemietete Platz sehr großzügig bemessen. Bei der Eröffnung waren etwa 200 Personen anwesend. Diese saßen schon fast verloren vor der großen Bühne. Es hätte Raum für deutlich mehr israelische Anbieter gegeben. Aber vielleicht ist dieser Freiraum nötig für die vielen Gäste, die heute und morgen noch in die Hallen der Station am Gleisdreieck strömen.


Autor: Matthias Baumann

Freitag, 25. Mai 2018

Karl Marx und das Gespenst der DSGVO

Drei Jahre nach Bismarck und 301 Jahre nach Luthers Thesenanschlag wurde Karl Marx geboren. Anfang Mai hätte er seinen 200. Geburtstag feiern können, wenn er nicht schon mit 64 Jahren gestorben wäre. Um den marxistischen Geburtstag rankten sich viele Veranstaltungen - beispielsweise beim Bundespräsidenten ein "Podiumsgespräch über Geschichte und Aktualität" der Ideen von Karl Marx.

1848 - also mit 30 Jahren - verfasste Karl Marx zusammen mit Friedrich Engels das Kommunistische Manifest. Der Arbeiterklasse stehe das Bürgertum gegenüber. Dieses sei zu bekämpfen und im Ergebnis der Kommunismus zu etablieren. Kommunismus in der marxistischen Auffassung bedeutet, dass Alles Allen gehöre und Alle gleich seien. Dieser altruistische Ansatz wurde einige Jahre später in die Praxis umzusetzen versucht. Natürlich mit viel Blut und kollektiver Zwangsbeglückung.

Dazu passt auch der erste Satz des Kommunistischen Manifestes: "Ein Gespenst geht um in Europa - das Gespenst des Kommunismus."

DSGVO Karl Marx Kontakte Visitenkarten
Ein Gespenst geht um in Europa - das Gespenst der DSGVO. Das Bild zeigt die vorletzte Stufe zur präventiven Vernichtung von Visitenkarten und Kontaktdaten in unserem Hause.
Eine Zwangsbeglückung Europas soll wohl auch die heute in Kraft tretende Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) darstellen. Der Verbraucher soll geschützt werden. Seine Daten sollen für ihn selbst transparent und jederzeit abrufbar sein.

Jeder EU-Bürger hat sich an die DSGVO zu halten. Firmen können mit Strafen von bis zu 4% ihres Jahresumsatzes konfrontiert werden.

Ein Gespenst geht um in Europa - das Gespenst der DSGVO.

Die Rechte und Pflichten der DSGVO betreffen jeden EU-Bürger, auch den Schüler mit privaten Rufnummern auf dem Smartphone und die Oma mit E-Mail-Account. Man könnte fast meinen, die EU ziehe eine Schlinge um den Hals ihrer Bürger und verhindere den technologischen Fortschritt, der vom Silicon Valley aus schon lange an uns vorbeizieht.

Das Gespenst der DSGVO hat schon für manche Alpträume gesorgt, war plötzlich in Firmen aufgetaucht und hat insbesondere kleineren Handwerksbetrieben ins Ohr geflüstert: "Schalte deine Webseite ab! Lösche deine Datenbanken!"

So ist es kein Wunder, dass wir für mehrere Kunden in den letzten Tagen Domains und ganze CRM-Systeme löschen sollten. Die Deaktivierung von Webseiten war dabei noch die harmloseste Maßnahme.

Die Verunsicherung ist groß. Im Gefolge des Gespenstes wird eine Armada von Mitessern prophezeit. Noch sind sie nicht sichtbar, aber sie werden kommen: Abmahn-Anwälte.

So wie das Gespenst des Kommunismus die gesellschaftliche Entwicklung vieler Länder in vorsintflutliche Zeiten zurückkatapultiert hatte, so nagt auch das Gespenst der DSGVO an der wirtschaftlichen Entfaltung Europas. Europa schafft sich ab durch Dekadenz,  Bildungsnotstand und volkswirtschaftliche Fehlgriffe wie die DSGVO.

Übrigens: Dieser Beitrag ist als Meinungsäußerung gemäß der Artikel 4, Absätze 1 und 2 sowie Artikel 5 Absatz 1 des Grundgesetzes zu verstehen. Einen sachlicheren Artikel zum Thema gibt es unter dem Titel "Sparen für die DSGVO".

Autor: Matthias Baumann