Neue Botschafter von Libanon, Bahrain, Ecuador und Ghana akkreditiert

Heute wurden vier Botschafter bei Bundespräsident Steinmeier akkreditiert. Im üblichen Halbstunden-Takt trafen diese bei bestem Fotowetter am Schloss Bellevue ein.

Botschafterin der Libanesischen Republik, Abir Ali, ist seit 1995 im Diplomatischen Dienst beschäftigt und für das Außenministerium des Libanon beschäftigt. Sie war bereits an den Botschaften in Washington D.C., in Kairo, in Rom und in Bahrain eingesetzt. Sie löst den langjährigen Botschafter Dr. Adib Abdul Wahed Mustapha ab, der zwischenzeitlich als Premierminister des Libanon fungiert hatte. Er war der Botschafter mit der längsten Akkreditierungsdauer in Deutschland und durfte deshalb bei Defilees immer direkt nach dem Doyen des Diplomatischen Korps die Hände der Gastgeber schütteln.

Anschließend wurde der Botschafter des Königreichs Bahrain, Ahmed Ebrahim A. Rahman Ahmed Alqarainees, akkreditiert. Bahrain liegt nördlich von Katar und hat eine ähnliche Flagge mit einer weißen und einer roten Fläche, die durch Zacken ineinandergreifen. Das Rot ist allerdings deutlich heller. Die fünf weißen Zacken stehen symbolisch für die fünf Säulen des Islam. Bahrain hat 1,5 Millionen Einwohner und ein Pro-Kopf-Einkommen von 31.591 USD pro Jahr.

Es folgte der Botschafter der Republik Ecuador, Vicente Albornoz. Seine Exzellenz bringt erhebliche Erfahrungen auf den Gebieten Wirtschaft, Haushalt und Finanzpolitik mit. Sein Land hat 18 Millionen Einwohner und erhebliche sicherheitspolitische Herausforderungen wegen seines Nachbarn Venezuela. Aus diesem Grunde bestehen enge Beziehungen zu Kolumbien und den USA. Ecuador verfügt über 39.600 aktive Soldaten und eine bemerkenswert große Reserve von 118.000 Personen.

Besonders farbenfroh wurde es mit dem Eintreffen des Botschafters der Republik Ghana, Ohene Adjei. Er und seine Delegation waren in orange-gelbe Umhänge gekleidet, die ein freundliches Spiel mit dem Sonnenlicht veranstalteten. Professor Adjei studierte an der Universität Hamburg und arbeitete am Bernhard-Nocht-Institut für Tropenmedizin in Hamburg. Er spricht fließend Deutsch und Englisch sowie Twi. Ghana sendet ihn als Hochwertressource, die kulturelle Kenntnisse und bestehende Kontakte nutzen und damit seinem Land in wirtschaftlicher, kultureller und wissenschaftlicher Hinsicht dienen soll.

Autor: Matthias Baumann

Berlin Peace Dialogue zu hybriden Bedrohungen, Krisenprävention und Aufbau von Resilienz

Heute fand im BMVg der Berlin Peace Dialogue2025 statt. Veranstaltet wurde diese Konferenz durch den Beitrat derBundesregierung für Zivile Krisenprävention und Friedensförderung. Dieser Beirat wurde erstmalig 2005 einberufen und besteht aus 20 Mitgliedern aus sehr unterschiedlichen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens – insbesondere aber aus den Bereichen Polizei, Bundeswehr, Think-Tanks und Hilfsorganisationen. Entsprechend vielseitig waren auch die Teilnehmer, deren Interessen und Beiträge zur Konferenz.

In diesem Jahr lag der Schwerpunkt auf dem Umgang mit hybriden Bedrohungen und Angriffen und dem Aufbau von Resilienz. Resilienz wurde im Kontext der Konferenz als die Fähigkeit definiert, auch bisher unbekannte Krisen, professionell managen zu können. Dazu gehören eine Sensibilisierung auf hybride Ereignisse und eine nüchterne, unaufgeregte Behandlung – möglichst nach Checkliste. Immer wieder kam die Sprache auf Drohnen. Aber auch Desinformation und die psychologische und ideologische Zersetzung von Gesellschaften spielte eine Rolle.

Nach Panels mit Fragen und Antworten aus dem Auditorium ging es in vier verschieden Workshops. Alles war auf Beteiligung angelegt. Erfahrungswerte aus anderen Ressorts wurden interessiert aufgenommen. Teilnehmer waren überrascht über die Vielfalt der Experten, die etwas zum Thema beisteuern konnten. Zwischendurch gab es immer wieder lange Pausen, die zum Netzwerken genutzt werden konnten. Da trank der General a.D. mit dem Vertreter einer christlichen Hilfsorganisation für Kinder seinen Kaffee und da stand der Banker mit einem Mitglied des Bundestages zusammen. Afrikaner tauschten sich mit Israelis aus und NGO-Vertreter erzählten von ihren Erfahrungen beim Zusammenbringen von Volksgruppen im Libanon.

Auch wenn die Konferenzsprache Englisch war und der Fokus weit über den deutschen Tellerrand hinausging, so stand doch immer auch die Überlegung im Raum: Was kann Deutschland davon lernen. Auch wenn der Bürger wenig von einem gesamtgesellschaftlichen Aufbau von Resilienz spürt, so laufen doch im Hintergrund bereits einige Dinge. In dieser Hinsicht war die Konferenz ermutigend. Ermutigend auch, dass das BMVg seit etwa drei Jahren aktiv das Konzept der Gesamtverteidigung vorantreibt und die Zuarbeit der anderen Ressorts einfordert. Der alte Schlendrian des Hin- und Herschiebens von Verantwortung scheint vorbei zu sein.

Autor: Matthias Baumann

Richterwechsel am Bundesverfassungsgericht

Heute Nachmittag wurden durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue drei Richter des Bundesverfassungsgerichtes entlassen und mit dem Großen Verdienstkreuz mit Stern und Schulterband des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland geehrt: die Vizepräsidentin Doris König sowie die Richter Josef Christ und Ulrich Maidowski.

Anschließend wurden drei neue Richter des Bundesverfassungsgerichtes ernannt und vereidigt: Ann-Kathrin Kaufhold zur Richterin und Vizepräsidentin sowie Sigrid Emmenegger und Günter Spinner zu Richtern.

 

In einer längeren Rede ging der Bundespräsident auf den Wert des Verfassungsgerichtes und den etwas schwierigen Prozess der jüngsten Wahl neuer Richter ein. Er würdigte die Arbeit der drei scheidenden Richter und stellte die neuen Richter vor. Das Medieninteresse war verhalten – möglicherweise wegen verschiedener Parallelveranstaltungen, die heute in Berlin stattfanden. Das Verkehrsministerium hatte sogar auf Halbmast geflaggt um des Terroranschlags vom 7. Oktober 2023 zu gedenken.

Autor: Matthias Baumann

Antrittsbesuch des schweizerischen Verteidigungsministers Martin Pfister in Berlin

Heute Mittag wurde der schweizerische Verteidigungsminister, Bundesrat Martin Pfister, mit militärischen Ehren im Bendlerblock empfangen.

Martin Pfister steht seit April 2025 dem Department für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport vor. Er war Oberst der Schweizer Armee und leitete die Katastrophenhilfe einer schweizerischen Territorialregion.

Die Schweiz hat knapp neun Millionen Einwohner und nur die Teilstreitkraft Heer mit 21.300 aktiven Soldaten. Hinzu kommt eine Reserve von 123.450 Personen und einem Zivilschutz mit 73.000 Aktiven und 51.000 Reservisten. Zivil-militärische Zusammenarbeit ist in der Schweiz selbstverständlich. Trotz ihrer Neutralität frischt die Schweiz von Zeit zu Zeit ihre Schutzmaßnahmen auf. Beispielsweise hat sie viele Krankenhäuser unter Tage verlegt. Die Sinnhaftigkeit dessen hat sich auch im Ukrainekrieg bestätigt. Hier kann Deutschland noch viel lernen.

In den Gesprächen zwischen den Ministern ging es um die Lieferung von Patriot-Systemen an die Schweiz, gemeinsame Übungen und die schwierige Rechtslage bei Rüstungsexporten. Zudem gebe die Schweiz weniger als ein Prozent ihres Bruttoinlandsproduktes für Verteidigung aus, wodurch sie auch langfristig von externer Unterstützung und der Akzeptanz ihrer Neutralität abhängig sein wird. Das Land ist „NATO-Partner für den Frieden“ und beteiligt sich an einigen internationalen Einsätzen. Zudem ist es Teil der European Sky Shield Initiative.

In einem Interview betont der ehemaligeschweizerische Verteidigungsattachè, Oberst Markus Widmer, dass die Schweiz sehr gerne mit Deutschland zusammenarbeite, weil Deutschland auch mit kleineren Partnern auf Augenhöhe kommuniziere.

Autor: Matthias Baumann

Kommandowechsel beim Heer – Alfons Mais übergibt an Dr. Freuding

Mit einem Appell wurde heute das Kommando über das Deutsche Heer von Generalleutnant Alfons Mais an Generalleutnant Dr. Christian Freuding übergeben. Dr. Freuding war kurz zuvor befördert worden. Er ist jetzt also 3-Sterne-General und damit im passenden Dienstgrad für den Inspekteur einer Teilstreitkraft.

Alfons Mais hatte im Februar 2020 das Kommandovon Jörg Vollmer übernommen. Am nächsten Tag begann die Münchner Sicherheitskonferenz und kurz darauf gab es den ersten Covid-Lockdown. Generalleutnant Mais war während seiner Verwendung als Inspekteur des Heeres mehrfach in die Schlagzeilen geraten: Am bekanntesten ist wohl seine Aussage, die Bundeswehr sei blank. Überhaupt konnte man seine Gedanken gut am Gesichtsausdruck ablesen, insbesondere bei der Pressebegegnung zum ersten Truppenbesuch von Christine Lambrecht beim Heer in Munster. Das Heer hatte sie damals per NH90 eingeflogen und dann in einem GTK Boxer durch das schlammigeGelände von Munster chauffiert.

General Mais ist Heeresflieger und wird nach 44 Dienstjahren in den „einstweiligen Ruhestand“ versetzt. Der Große Zapfenstreich soll im November in seiner Heimatregion stattfinden – auf Festung Ehrenbreitstein in Koblenz.

Sein Nachfolger, Dr. Freuding, machte schon als Oberst von sich Reden. Damals war er Adjutant von Ursula von der Leyen und ab 2022 Leiter des Lagezentrums Ukraine. Innerhalb von nur drei Jahren bekam er den ersten, den zweiten und den dritten goldenen Stern. Insider handeln ihn schon als den zukünftigen Generalinspekteur.

Ergänzend sei auf die ungekürzten Reden während des Übergabeappells hingewiesen:

Rede Generalleutnant Alfons Mais 
Rede Verteidigungsminister Boris Pistorius
Rede Generalinspekteur, General Carsten Breuer

 

Autor: Matthias Baumann