Montag, 25. November 2013

Frühstück mit dem Wehrbeauftragten des Bundestages

Es ist schon traurig, wenn man an die Erosion Europas im weltpolitischen Kontext denkt. Nicht nur, dass sich die Bevölkerungszahl ausdünnt. Auch wirtschaftlich legen insbesondere die asiatischen Länder so zu, dass Volker Tschapke, den wir bereits im Foyer des Hiltons trafen, von seiner Chinareise berichtete: "Die haben uns nicht eingeholt. Die haben uns schon überholt."

Wehrbeauftragter Hellmut Königshaus
Wehrbeauftragter Königshaus im Hilton am Gendarmenmarkt
Das herrliche Wetter und das gute Frühstück konnten die Stimmung deutlich verbessern, und so waren wir gespannt, was der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages Hellmut Königshaus (FDP) zur Zukunft der Bundeswehr zu sagen hatte.

Der Wehrbeauftragte stellt die parlamentarische Kontrollinstanz der Bundeswehr dar. Unangemeldet darf er die zivilen und militärischen Einrichtungen besuchen und seine eigene Meinung zu wehrpolitischen Themen einbringen.

Diese Meinung korreliert nicht immer mit der des Verteidigungsministers, so dass ihm schon entgegengehalten wurde: "Der nervt".

Hellmut Königshaus ging in seiner Rede auf die präventiven Qualitäten von Drohnen, die Truppenstärke und demographische Herausforderungen ein. Auch das Thema Qualifikation in Breite und Tiefe spielte eine Rolle. Besonders bewegt war er über die soziale Situation in der Truppe mit einer hohen Rate an Scheidungen und sogar Suiziden. Die Truppe fungiere letztlich als eine Art Ersatzfamilie, da schon aus rein zeitlichen Gründen kaum soziale Kontakte zu Sportvereinen, Kirchenchören oder anderen Netzwerken möglich seien.

Wehrbeauftragter Hellmut Königshaus
Volker Tschapke und Hellmut Königshaus
Was den Verteidigungshaushalt betrifft, liegen Deutschland und die anderen EU-Staaten weit unter dem durch die NATO vorgesehenen Limit. Allein Polen setze konsequent den verfassungsmäßig festgeschriebenen Anteil am Bruttoinlandsprodukt für Verteidigungsausgaben ein.

Interessant war auch die Zusammensetzung des Publikums dieses durch die Preußische Gesellschaft organisierten Unternehmerfrühstücks. Es saßen diverse europäische und südamerikanische Militärattachés den Teilnehmern aus der Wirtschaft gegenüber. Der Militärattaché Polens freute sich über das Lob seines Landes und reihte sich in die anschließende Fragerunde ein.

Das Format dieses Unternehmerfrühstücks ermöglichte dann jedoch eine zügige Rückkehr in die Büros und die vor uns liegende Arbeitswoche.

Autor: Matthias Baumann