Die Regierung um Präsident Macron hatte in den letzten
Monaten einige Turbulenzen erlebt. In diese war auch der ehemalige
Verteidigungsminister Sébastien Lecornu eingebunden. Am 9. September 2025 wurde
er zum Ministerpräsident ernannt, trat am 6. Oktober 2025 bereits zurück und
wurde am 10. Oktober 2025 wieder als Ministerpräsident eingesetzt. Catherine
Vautrin ist seit dem 12. Oktober 2025 Verteidigungsministerin Frankreichs.
Schon beim Abschreiten der Ehrenformation wird deutlich,
dass Catherine Vautrin keinen sicherheitspolitischen Hintergrund hat. Sie kommt
aus der Wirtschaft, hat langjährige Erfahrungen in der Regionalpolitik und war
zuletzt Ministerin für „Arbeit, Gesundheit und Solidarität“ sowie für „Partnerschaft
mit den Gebietskörperschaften und Dezentralisation“. Politisch verortet sie
sich Mitte-Rechts.
Frankreich ist ein wichtiger mili9tärischer Partner in EU
und NATO, hat allerdings sehr eigene Prioritäten. So schaut Frankreich eher nach
Süden in seine ehemaligen Kolonialgebiete und weniger an die NATO-Ostflanke.
Auch gemeinsame Rüstungsprojekte sind stark von nationalen Interessen
getrieben, was ein effizientes und kooperatives Arbeiten zuweilen verhindert.
Am 9. und 10. Dezember besuchte der Parlamentarische
Staatssekretär Dr. Nils Schmid die deutschen Einsatzkontingente in Constanta,
Rumänien, und auf der Malbork Air Base in der Nähe von Danzig, Polen.
Eigentlich war es die Reise des Ministers, aber Boris Pistorius hatte sich
wenige Stunden vor Abflug krank gemeldet. Der Staatssekretär war dann ad hoc
eingesprungen, weil diese Weihnachtsbesuche für die Soldaten ein wichtiges
Zeichen der Anerkennung und Verbundenheit sind.
Auf die Schnelle musste auch das Programm umgebaut werden, da
die Ebenen von Gast und Gastgeber stimmig sein sollten. Das „Leben in der Lage“
testete die militärische Flexibilität. Letztendlich fanden alle Programmpunkte
wie vorgesehen statt – nur in leicht veränderter Reihenfolge und auf nachgeordneter
Ebene. Der Staatssekretär wurde begleitet vom Abteilungsleiter Streitkräfte (ehemals
MEO), Generalleutnant Gunter Schnieder.
Das erste Reiseziel war der Luftwaffenstützpunkt in
Constanta am Schwarzen Meer. Hier ist ein Einsatzkontingent des Taktischen
Luftwaffengeschwaders 71 "Richthofen" (TaktLwG 71) mit mehreren
Eurofightern stationiert. Nach Auslösen eines Alarms sind die aufmunitionierten
Kampfjets innerhalb von 15 Minuten in der Luft und erreichen in wenigen Minuten
die Außengrenze Rumäniens. Alarm wird hier in der Regel durch Drohnen
ausgelöst, die über das Schwarze Meer, die Ukraine oder Moldau in den rumänischen
Luftraum eindringen.
In Constanta gab es zunächst Gespräche mit dem rumänischen
Staatssekretär Sorin-Dan Moldovan, die mit einem gemeinsamen Pressestatement
beendet wurden. An einem mobilen Hangar waren ein Eurofihter, ein rumänischer
Kampfunterstützungs- und Transporthubschrauber IAR 330 und ein imposanter, amerikanischer
Apache-Kampfhubschrauber aufgebaut. Daneben waren verschiedene Wirkmittel von
IRIS-T bis AMRAAM aufgebaut.
Hier gab es noch eine Pressebegegnung mit Dr. Schmid,
während im benachbarten Zelt schon die weihnachtliche Stimmung eingeläutet
wurde. Erbsensuppe, Lebkuchen und alkoholfreier Punsch standen für den
geselligen Abend bereit. Und auch hier wurden erst einmal Reden gehalten und
ein Schild mit Eurofighter als Andenken signiert. Dann wurde das Licht
ausgeschaltet, so dass der Raum nur noch durch Lichterketten und Weihnachtsbaum
erhellt wurde.
Noch am selben Abend ging es weiter nach Danzig. Die Malbork
Air Base liegt etwa eine Autostunde südöstlich von Danzig und ist etwa 100
Kilometer von der russischen Enklave Kaliningrad entfernt. Kaliningrad ist ein
hochgerüstetes Gebiet zwischen Ostsee, Memel und Polen. Die hybriden Angriffsszenarien
gehen hier von der Störung des GPS- und Funkverkehrs bis zu russischen
Flugzeugen, die ohne Transpondersignal unterwegs sind oder durch das
Überschreiten von Grenzen die Reaktionsfähigkeit der NATO-Partner austesten.
Auf der Malbork Air Base ist ein Einsatzkontingent des Taktischen
Luftwaffengeschwaders 31 "Boelke" (TaktLwG 31) mit mehreren
Eurofightern stationiert. Diese dienen in der Regel dem Abfangen und
Hinauseskortieren russischer Flugzeuge. Drohnen-Vorfälle gibt es hier auch.
Diese sind aber nicht primärer Anlass der Alarme – so auch am Tag vor dem
Truppenbesuch.
Der Staatssekretär wurde auf dem Stützpunkt von seinem
polnischen Amtskollegen, Pawel Ksawery
Zalewski, empfangen und zog sich sogleich zur üblichen, bilateralen Unterredung
zurück. Danach widmeten sich beide Politiker einer ausführlichen Begegnung mitder Presse. Pawel Ksawery Zalewski, der gleichzeitig als stellvertretender
Verteidigungsminister Polens fungiert, war auch anschließend von der polnischen
Presse umlagert. Zu ernst ist die Bedrohungslage an der Ostgrenze.
Bevor es in den geselligen Teil des Besuches bei Schokokeksen,
Kuchen, Grillbuffet und Gesprächen mit der Leitungsebene des Ministeriums überging,
gab es noch den Start eines Eurofighters zu bewundern. Am Nachmittag ging es dann
auch schon wieder zurück nach Berlin.
Heute Abend wurde das
neue Sturmgewehr G95 HK416 auf dem Truppenübungsplatz Grafenwöhr an das
Panzergrenadierbataillon 122 übergeben. Der
Appell hatte erst kurz nach 21 Uhr angefangen, weil es sich Generalleutnant Hübner
und Vizeadmiral Stawitzki nicht nehmen lassen wollten, diese symbolträchtige
Übergabe selbst vorzunehmen. Wetter
und Terminlage hatten ihr Erscheinen stark verzögert.
Diese Übergabe bildet den Startschuss für die breite
Umstellung des Sturmgewehrs von G36 auf G95. Das G36 war in die Kritik geraten,
weil es bei mehrstündigen Kamphandlungen in Afghanistan an Präzision verloren
hatte. Das lag daran, dass der Lauf irgendwann heißgeschossen war und nicht –
wie beim Maschinengewehr – gewechselt werden konnte.
Das G95 kann mit einer solchen Verwendung besser umgehen. Es
wird schon seit vielen Jahren von Spezialkräften wie dem KSK oder den
Kampftauchern verwendet. Auch ausländische Spezialeinheiten nutzen es. Im
September 2025 durften die 1. Kompanie des Wachbataillons und die in
Deutschland akkreditierten Militärattachés erste Erfahrungen im scharfen Schuss
sammeln.
Das G95 ist griffiger als das G36 und hat seinen Schwerpunkt
weiter hinten, was die Ermüdung bei längerem Anschlag deutlich reduziert. Zudem
ist es schmaler und hat schmalere Magazine. An die Truppe wird es in den beiden
Varianten G95A1 und G95KA1 ausgeliefert. Die Kurzversion G95KA1 wird
beispielsweise von Truppführern der Panzergrenadiere genutzt.
Die Farbe Grünbraun (RAL 8000) wird von Laien heftig
diskutiert und kritisiert. Die Testpersonen aus dem Panzergrenadierbataillon
122 finden die Farbgebung zur Tarnung sinnvoll, da echtes Schwarz in der Natur
zu selten vorkomme. Bei der vorgesehenen Optik gab es vor Auslieferung noch
Probleme, so dass zunächst die Hensoldt-Optik montiert wurde: oben Rotpunkt und
unten 4x30 Visier mit Fadenkreuz.
Eine wirkliche Umstellung wird es nur beim Spannhebel geben:
Dieser ist Beim G95 hinten statt seitlich (G36) angebracht. Ansonsten kann auch
das G95 beidhändig bedient werden.
