So langsam kommt das politische Leben in Berlin wieder in Fahrt. Einige Wochen Urlaub liegen nun hinter Frank-Walter Steinmeier und der Kanzlerin. Um das Urlaubsgefühl nicht gänzlich abebben zu lassen, erschien heute ein Mann aus Portugal in Berlin: Präsident Marcelo Rebelo de Sousa höchst persönlich.
Nach den heutigen militärischen Ehren und einem Mittagessen im Schloss Bellevue reisen der Bundespräsident und sein Gast nach Mecklenburg-Vorpommern. Neben einem Eintrag ins Gästebuch der Hansestadt Rostock stehen einige maritime Erlebnisse auf dem Programm: Eröffnung der Hanse Sail, Empfang der Deutschen Marine auf der Fregatte Mecklenburg-Vorpommern in Warnemünde und eine Ausfahrt mit dem Segelschiff Johann Smidt.
Die Abrundung des Besuchs aus Portugal bildet am Freitag ein Jazzkonzert im Garten von Schloss Bellevue.
Marcelo Rebelo de Sousa ist parteipolitisch vergleichbar mit der CDU angesiedelt. Er gilt als Experte für Politikwissenschaften, Verwaltungs- und Verfassungsrecht. Der Präsident ist 70 Jahre alt und war schon früh in die Politik eingestiegen. Neben einigen Ministerposten bekleidete er auch das Amt als Gouverneur von Mosambik. Zudem war er ein Mitbegründer der Wochenzeitung Expresso und engagierte sich auch in sozialen Projekten wie der Don-Bosco-Schule. Don Bosco ist übrigens eine der wenigen - wenn nicht sogar die einzige - kirchliche Einrichtung, die konsequent gegen Missbrauch vorgeht. Marcelo Rebelo de Sousa ist seit 2016 im Amt.
Autor: Matthias Baumann
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Donnerstag, 8. August 2019
Portugals Präsident Marcelo Rebelo de Sousa besucht seinen Amtskollegen Frank-Walter Steinmeier in Berlin und reist mit ihm nach Norddeutschland
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13:23
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Donnerstag, 25. Juli 2019
Annegret Kramp-Karrenbauer besucht das Einsatzführungskommando in Schwielowsee
Das Plastikschild mit der Aufschrift "PRESSE" verschmolz heute mit den Konturen des Armaturenbretts. Schon um halb zehn war es unangenehm heiß. "Brauchen Sie Sonnencreme?", wurden die reichlich erschienenen Pressevertreter gefragt. Eine Kiste mit kleinen Sonnencremetuben stand bereit. Wer verneinte, hörte: "Sie brauchen Sonnencreme!"
Im Juni vor zwei Jahren hatte Frank-Walter Steinmeier im Einsatzführungskommando seinen Antrittsbesuch bei der Bundeswehr absolviert. Damals war es ähnlich heiß, aber nur etwa fünf externe Pressevertreter vor Ort. Er war mit dem Auto angereist. Annegret Kramp-Karrenbauer wurde heute mit dem Hubschrauber erwartet.
Kurz nach elf waren die Rotorblätter des "Cougars" der Flugbereitschaft zu hören. Es war derselbe Hubschrauber, der uns Anfang des Jahres in den Himmel über Wunstorf gehoben hatte. In jener Gegend war die frisch gebackene Ministerin gestern. Sie hat ein straffes Pensum: Dienstag vor einer Woche die Entscheidung, Verteidigungsministerin zu werden. Am Mittwoch die Amtseinführung mit militärischen Ehren. Am Samstag die erste rede beim Gelöbnis zum 20. Juli und gestern die Vereidigung im Bundestag. Unmittelbar nach der Vereidigung mit Learjet nach Celle, dort gelernt, wie Unteroffiziere und Feldwebel an Gewehren und Pistolen ausgebildet werden. Heute Einsatzführungskommando.
Das Gespräch über die Lagebilder dauerte deutlich länger als geplant. Annegret Kramp-Karrenbauer setzte Prioritäten und nahm sich die Zeit für die Inhalte ihrer neuen Arbeit. Die Presse konnte warten. Nachdem sie durch die Panzertür zur Operationszentrale getreten war, bekam auch sie eine kurze Einweisung in die Besonderheiten dieses wichtigen Ortes. Sie und General Pfeffer fühlten sich dadurch sichtlich gelangweilt. Das änderte sich, als die Liveschaltung zu den drei Einsatzorten Gao (MINUSMA in Mali), Erbil (Counter Daesh im Irak) und Mazar-e-Sharif (Resolute Support in Afghanistan) hergestellt war. Die Ministerin stellte Fragen zur aktuellen Lage, zur Ausrüstungssituation, zur Einsatzdauer und dem Ausbildungsstand. Immer wieder machte sie Notizen. In den nächsten Wochen wird sie verschiedene Einsatzgebiete bereisen.
Es folgten der obligatorische Gästebucheintrag, ein Gespräch mit Soldaten und ein Pressestatement. Bei Letzterem durften diesmal auch Fragen gestellt werden. Anschließend ging es in den benachbarten Wald der Erinnerung. Interessiert schaute sich AKK die Gedenksteine mit den Namen der im Einsatz gestorbenen Soldaten an. Das Areal ist so angelegt, dass der Besucher durch die Namensstelen hindurch direkt auf den "Ort der Stille" zukommt. Dort ist ein riesiges Eisernes Kreuz befestigt - das Symbol der Bundeswehr. Hier legte Annegret Kramp-Karrenbauer einen Kranz nieder. Begleitet wurde das durch ein Trompetenstück: "Ich hatt' einen Kameraden".
Das Zuhören und das Interesse an den Themen der Bundeswehr sorgten dafür, dass die Ministerin kaum auf die Presse achtete. Wer gestellte Fotos für die Titelseite einer Zeitung brauchte, ging heute leer aus. Egal, wichtiger ist die Arbeit, die sie zu tun hat. Und davon wartet reichlich auf sie.
Videos:
Besuch von Annegret Kramp-Karrenbauer im Einsatzführungskommando
Pressestatement im Einsatzführungskommando
Liveschaltung in drei Einsatzgebiete der Bundeswehr
Autor: Matthias Baumann
Im Juni vor zwei Jahren hatte Frank-Walter Steinmeier im Einsatzführungskommando seinen Antrittsbesuch bei der Bundeswehr absolviert. Damals war es ähnlich heiß, aber nur etwa fünf externe Pressevertreter vor Ort. Er war mit dem Auto angereist. Annegret Kramp-Karrenbauer wurde heute mit dem Hubschrauber erwartet.
Annegret Kramp-Karrenbauer #AKK besucht das Einsatzführungskommando in Schwielowsee - Generalleutnant Erich Pfeffer zeigt der Ministerin den "Ehrenhain Kunduz, Afghanistan". |
Das Gespräch über die Lagebilder dauerte deutlich länger als geplant. Annegret Kramp-Karrenbauer setzte Prioritäten und nahm sich die Zeit für die Inhalte ihrer neuen Arbeit. Die Presse konnte warten. Nachdem sie durch die Panzertür zur Operationszentrale getreten war, bekam auch sie eine kurze Einweisung in die Besonderheiten dieses wichtigen Ortes. Sie und General Pfeffer fühlten sich dadurch sichtlich gelangweilt. Das änderte sich, als die Liveschaltung zu den drei Einsatzorten Gao (MINUSMA in Mali), Erbil (Counter Daesh im Irak) und Mazar-e-Sharif (Resolute Support in Afghanistan) hergestellt war. Die Ministerin stellte Fragen zur aktuellen Lage, zur Ausrüstungssituation, zur Einsatzdauer und dem Ausbildungsstand. Immer wieder machte sie Notizen. In den nächsten Wochen wird sie verschiedene Einsatzgebiete bereisen.
Annegret Kramp-Karrenbauer #AKK besucht das Einsatzführungskommando in Schwielowsee - Kranzniederlegung am "Ort der Stille" |
Das Zuhören und das Interesse an den Themen der Bundeswehr sorgten dafür, dass die Ministerin kaum auf die Presse achtete. Wer gestellte Fotos für die Titelseite einer Zeitung brauchte, ging heute leer aus. Egal, wichtiger ist die Arbeit, die sie zu tun hat. Und davon wartet reichlich auf sie.
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Besuch von Annegret Kramp-Karrenbauer im Einsatzführungskommando
Pressestatement im Einsatzführungskommando
Liveschaltung in drei Einsatzgebiete der Bundeswehr
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Samstag, 20. Juli 2019
20. Juli 2019 und das Gelöbnis im Bendlerblock
Der 20. Juli entwickelt sich zu einem Tag der multiplen Bedeutungen: Am 20. Juli 1944 scheiterte der Anschlag auf Hitler und Stauffenberg wurde noch in derselben Nacht erschossen. Das war vor genau 75 Jahren. Am 20. Juli 1969 gelang die erste Mondlandung, der bis heute nachgesagt wird, sie sei in Hollywood gedreht worden. Das war vor genau 50 Jahren. Am 20. Juli 1967 starb Heinrich Steinbeck. Er war der Komponist des Regimentsgrußes, der regelmäßig beim Ausmarsch der Ehrenformation nach militärischen Ehren gespielt wird. Das Fatale daran ist allerdings, dass das vor genau 52 Jahren war. Damit können noch 18 Jahre lang Urheberrechte für ein Stück geltend gemacht werden, dessen Anlässe und Interpreten bereits über unsere Steuern finanziert sind.
Ganz im Gegenteil: Angela Merkel und AKK nahmen sich viel Zeit für den direkten Kontakt mit den Rekruten an der Truppenfahne. Sie stellten Fragen und hörten interessiert zu. Die herzliche, aber bestimmte Körperhaltung sowie der feste Blick der neuen Ministerin lassen erwarten, dass sie das Amt mit Gewissenhaftigkeit und Energie ausfüllen wird.
Die Kanzlerin und auch Annegret Kramp-Karrenbauer würdigten in ihren Reden die Bürger in Uniform und insbesondere die Soldaten in den Auslandseinsätzen. Thema war auch das gescheiterte Attentat auf Hitler vor 75 Jahren und die Pflicht des Nachdenkens statt des blinden Gehorsams.
Die heute stellvertretend zum Gelöbnis erschienenen Soldaten kommen aus folgenden Einheiten: Panzergrenadierbataillon 212 aus Augustdorf, Wachbataillon aus Berlin, Logistikbataillon 171 aus Burg, Informationstechnikbataillon 281 aus Gerolstein, Sanitätsregiment 1 aus Weißenfels, Marineunteroffizierschule aus Plön und Luftwaffenausbildungsbataillon aus Roth.
Videos:
Gelöbnis zum 20. Juli 2019 im Bendlerblock
Rede der neuen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer
Autor: Matthias Baumann
Ganz im Gegenteil: Angela Merkel und AKK nahmen sich viel Zeit für den direkten Kontakt mit den Rekruten an der Truppenfahne. Sie stellten Fragen und hörten interessiert zu. Die herzliche, aber bestimmte Körperhaltung sowie der feste Blick der neuen Ministerin lassen erwarten, dass sie das Amt mit Gewissenhaftigkeit und Energie ausfüllen wird.
20. Juli 2019 Gelöbnis Bendlerblock - Die Alten und die Neuen: Im Vordergrund Soldaten der 5. Kompanie des Wachbataillons und im Hintergrund Rekruten des Wachbataillons |
Die heute stellvertretend zum Gelöbnis erschienenen Soldaten kommen aus folgenden Einheiten: Panzergrenadierbataillon 212 aus Augustdorf, Wachbataillon aus Berlin, Logistikbataillon 171 aus Burg, Informationstechnikbataillon 281 aus Gerolstein, Sanitätsregiment 1 aus Weißenfels, Marineunteroffizierschule aus Plön und Luftwaffenausbildungsbataillon aus Roth.
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Gelöbnis zum 20. Juli 2019 im Bendlerblock
Rede der neuen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer
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Mittwoch, 17. Juli 2019
AKK ersetzt UvdL als Verteidigungsministerin
Gelächter schallte über den Parkplatz des Verteidigungsministeriums (BMVg). Ein Kameramann hatte gerade den Witz "AKK47" gerissen, der eine Kombination aus der Abkürzung AKK für Annegret Kramp-Karrenbauer und dem russischen Sturmgewehr AK47 (Kalaschnikow) ist. Während AKK im Saarland eine geschätzte Persönlichkeit war, macht sie sich in der Hauptstadt ständig zum Gespött der Medien. Wird über AKK berichtet, dann über eine linkische Reaktion auf die YouTube-Szene oder einen peinlichen Versprecher im Kreise von CDU-Freunden.
Beim Pressestatement nach ihrem heutigen Amtsantritt waren keine Fragen zugelassen. Das liegt zwar in der Natur eines Statements, war aber für die reichlich anwesende Presse wenig befriedigend. So wird sie wohl nicht nur an den Fronten in Mali, Afghanistan und anderen Auslandseinsätzen kämpfen müssen, sondern einen erheblichen Gegenwind von der Presse bekommen. Sie wäre nicht die erste Spitzenpolitikerin, die mit der Presse steht und fällt. Macron wurde durch die Presse zum Präsidenten "gemacht", Martin Schulz wurde durch die Presse hochgejubelt und Martin Schulz wurde durch die Presse "wie eine Tontaube" abgeschossen.
Die Entscheidung, Annegret Kramp-Karrenbauer zur Nachfolgerin Ursula von der Leyens zu machen, muss wohl sehr kurzfristig gefallen sein. Vermutlich gestern kurz vor halb eins. Das Wachbataillon stand nämlich im Ehrenhof des Kanzleramtes und wartete auf das Erscheinen von Angela Merkel. Sie sollte ein Geburtstagskind aus dem Musikkorps der Bundeswehr beglückwünschen. Zuvor hatte der betreffende Musiker noch Fotos mit Instrument und Luftballon aufgenommen und freute sich auf das Händeschütteln mit der Kanzlerin. Die Kanzlerin erschien jedoch nur wenige Sekunden vor dem Eintreffen der Ministerpräsidentin von Moldawien. Sie hatte im Büro bis Ultimo mit AKK geredet.
Die Saarländerin hatte wohl auch im BMVg niemand als Nachfolgerin auf dem Radar. Ein Wunschkandidat wäre Peter Tauber gewesen. Immerhin ist er Hauptmann der Reserve. Insgesamt bleibt bei diesem spontanen und intransparenten Personalkarussell ein gewisser Beigeschmack. Wer entscheidet? Nach welchem Schema laufen die Entscheidungsprozesse?
AKK muss zeigen, was sie als ehemalige Innenministerin des Saarlandes über Sicherheitspolitik gelernt hat. Sie muss Erfolge bei der Ausrüstung der Bundeswehr vorweisen und dem Bundestag die 2% des Bruttoinlandsproduktes für den Verteidigungshaushalt aus den Rippen leiern. Wenigstens hat sie Peter Tauber und Thomas Silberhorn als Parlamentarische Staatssekretäre bestätigt. Zudem hat sie einen regionalen Bezug zum Generalinspekteur. Eberhard Zorn stammt nämlich auch aus dem Saarland. Die frankophile AKK könnte einen wichtigen Beitrag zum Aufbau gemeinsamer europäischer Streitkräfte leisten. Vielleicht war das der finale Punkt zur Entscheidung.
Der nächste wichtige Schritt für die neue Ministerin ist wohl, die Truppe für sich zu gewinnen.
Video:
Militärische Ehren zum Amtsantritt von Annegret Kramp-Karrenbauer #AKK
Autor: Matthias Baumann
Beim Pressestatement nach ihrem heutigen Amtsantritt waren keine Fragen zugelassen. Das liegt zwar in der Natur eines Statements, war aber für die reichlich anwesende Presse wenig befriedigend. So wird sie wohl nicht nur an den Fronten in Mali, Afghanistan und anderen Auslandseinsätzen kämpfen müssen, sondern einen erheblichen Gegenwind von der Presse bekommen. Sie wäre nicht die erste Spitzenpolitikerin, die mit der Presse steht und fällt. Macron wurde durch die Presse zum Präsidenten "gemacht", Martin Schulz wurde durch die Presse hochgejubelt und Martin Schulz wurde durch die Presse "wie eine Tontaube" abgeschossen.
Die Entscheidung, Annegret Kramp-Karrenbauer zur Nachfolgerin Ursula von der Leyens zu machen, muss wohl sehr kurzfristig gefallen sein. Vermutlich gestern kurz vor halb eins. Das Wachbataillon stand nämlich im Ehrenhof des Kanzleramtes und wartete auf das Erscheinen von Angela Merkel. Sie sollte ein Geburtstagskind aus dem Musikkorps der Bundeswehr beglückwünschen. Zuvor hatte der betreffende Musiker noch Fotos mit Instrument und Luftballon aufgenommen und freute sich auf das Händeschütteln mit der Kanzlerin. Die Kanzlerin erschien jedoch nur wenige Sekunden vor dem Eintreffen der Ministerpräsidentin von Moldawien. Sie hatte im Büro bis Ultimo mit AKK geredet.
Die Saarländerin hatte wohl auch im BMVg niemand als Nachfolgerin auf dem Radar. Ein Wunschkandidat wäre Peter Tauber gewesen. Immerhin ist er Hauptmann der Reserve. Insgesamt bleibt bei diesem spontanen und intransparenten Personalkarussell ein gewisser Beigeschmack. Wer entscheidet? Nach welchem Schema laufen die Entscheidungsprozesse?
AKK muss zeigen, was sie als ehemalige Innenministerin des Saarlandes über Sicherheitspolitik gelernt hat. Sie muss Erfolge bei der Ausrüstung der Bundeswehr vorweisen und dem Bundestag die 2% des Bruttoinlandsproduktes für den Verteidigungshaushalt aus den Rippen leiern. Wenigstens hat sie Peter Tauber und Thomas Silberhorn als Parlamentarische Staatssekretäre bestätigt. Zudem hat sie einen regionalen Bezug zum Generalinspekteur. Eberhard Zorn stammt nämlich auch aus dem Saarland. Die frankophile AKK könnte einen wichtigen Beitrag zum Aufbau gemeinsamer europäischer Streitkräfte leisten. Vielleicht war das der finale Punkt zur Entscheidung.
Der nächste wichtige Schritt für die neue Ministerin ist wohl, die Truppe für sich zu gewinnen.
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Militärische Ehren zum Amtsantritt von Annegret Kramp-Karrenbauer #AKK
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Dienstag, 16. Juli 2019
Moldawiens Ministerpräsidentin Maia Sandu zum Antrittsbesuch in Berlin empfangen
Auch heute lauerte wieder die Presse auf einen Zitteranfall der Kanzlerin. Aber auch heute standen zwei Stühle auf dem Podest und lösten damit das mentale Problem, das Angela Merkel eigenen Angaben zufolge nach der ersten Zitterattacke beim Antrittsbesuch des ukrainischen Präsidenten hatte. Aus Protokollkreisen war zu erfahren, dass Sitzen während der Nationalhymnen generell nicht vorgesehen ist und als No Go gilt. Böse Zungen behaupten, Angela Merkel habe Angst vor der Nationalhymne, sie hasse die deutsche Fahne und sie klebe an ihrem Stuhl. Böse Zungen mehren sich in Deutschland und werden von internationalen Medienhäusern tatkräftig unterstützt.
Angela Merkel saß also mit Maia Sandu, der neuen Ministerpräsidentin der Republik Moldau, auf dem roten Podest. Die Republik Moldau ist identisch mit dem umgangssprachlichen Moldawien. Moldawien liegt wie der Belag eines Sandwiches zwischen der Ukraine und Rumänien. Moldawien hat keinen Zugang zum Schwarzen Meer. Dafür hat es aber die gleichen Nationalfarben wie Rumänien: Blau, Gelb, Rot. Zu Rumänien gehörte das Gebiet jedoch nur zwischen dem Ersten und Zweiten Weltkrieg. Ansonsten war es entweder ein eigenständiges Fürstentum oder Teil eines größeren Staatsgebietes wie des russischen Zarenreiches, der Sowjetunion, des Römischen Reiches, des Osmanischen Reiches und wer sonst gerade die regionale Herrschaft innehatte. Der administrative Wechsel ist bis heute gängige Praxis am Schwarzen Meer.
Moldawien hat dreieinhalb Millionen Einwohner und so gut wie keine ernst zu nehmenden Verteidigungsstrukturen. Deshalb verhält es sich neutral, sucht aber gute Beziehungen zur EU und der NATO. Etwa 80% der Bevölkerung sprechen Rumänisch und etwa 90% gehören einer orthodoxen Kirche an. Seit der Gründung der Republik Moldau im Jahr 1991 geht es bezüglich der Demokratie recht turbulent zu. Russen, Ukrainer und Rumänen veranstalten ein permanentes Tauziehen um die Vorherrschaft in diesem kleinen Land. Hinzu kommen noch die Oligarchen. Oligarchen sind Personen, die durch den Zusammenbruch staatlicher Strukturen - im konkreten Fall der Sowjetunion - plötzlich sehr reich werden und die Politik mit ihrer Wirtschaftskraft beeinflussen.
Da passt es wohl ganz gut, dass die 47-jährige Maia Sandu an der Harvard Kennedy School Betriebswirtschaft studiert hat. Nach Abschluss des Studiums war sie für zwei Jahre als Beraterin bei der Weltbank in Washington, D.C., beschäftigt. Dort holte sie sich die Fachkompetenz für die Umstrukturierung der moldauischen Bankenlandschaft. Das gefiel den heimatlichen Vorständen nicht, so dass sie erst einmal auf ein politisches Abstellgleis gestellt wurde. Ende 2015 gründete sie ihre eigene Maia-Sandu-Plattform, die sich zu einer Partei entwickelte: Aktions- und Solidaritätspartei.
Maia Sandu wurde am 8. Juni 2019 zur Ministerpräsidentin gewählt. In Ländern, deren Korruptionsindex deutsche Investoren nachhaltig abschreckt, ist es üblich, dass Wahlergebnisse hart umkämpft sind. Damit ist Maia Sandu momentan innenpolitisch beschäftigt. Dass sie so schnell in Berlin erscheinen darf, ist ein ermutigendes Signal an die demokratischen Kräfte in der Republik Moldau.
Video:
Militärische Ehren zum Antrittsbesuch der moldauischen Ministerpräsidentin Maia Sandu
Autor: Matthias Baumann
Moldawiens Ministerpräsidentin Maia Sandu zum Antrittsbesuch durch Angela Merkel empfangen |
Moldawien hat dreieinhalb Millionen Einwohner und so gut wie keine ernst zu nehmenden Verteidigungsstrukturen. Deshalb verhält es sich neutral, sucht aber gute Beziehungen zur EU und der NATO. Etwa 80% der Bevölkerung sprechen Rumänisch und etwa 90% gehören einer orthodoxen Kirche an. Seit der Gründung der Republik Moldau im Jahr 1991 geht es bezüglich der Demokratie recht turbulent zu. Russen, Ukrainer und Rumänen veranstalten ein permanentes Tauziehen um die Vorherrschaft in diesem kleinen Land. Hinzu kommen noch die Oligarchen. Oligarchen sind Personen, die durch den Zusammenbruch staatlicher Strukturen - im konkreten Fall der Sowjetunion - plötzlich sehr reich werden und die Politik mit ihrer Wirtschaftskraft beeinflussen.
Moldawiens Ministerpräsidentin Maia Sandu zum Antrittsbesuch in Berlin empfangen - Flagge Moldawiens in den Nationalfarben Rumäniens und mit einem Wappen in der Mitte. |
Maia Sandu wurde am 8. Juni 2019 zur Ministerpräsidentin gewählt. In Ländern, deren Korruptionsindex deutsche Investoren nachhaltig abschreckt, ist es üblich, dass Wahlergebnisse hart umkämpft sind. Damit ist Maia Sandu momentan innenpolitisch beschäftigt. Dass sie so schnell in Berlin erscheinen darf, ist ein ermutigendes Signal an die demokratischen Kräfte in der Republik Moldau.
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Militärische Ehren zum Antrittsbesuch der moldauischen Ministerpräsidentin Maia Sandu
Autor: Matthias Baumann
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Donnerstag, 11. Juli 2019
Dänemarks Ministerpräsidentin Mette Frederiksen zum Mittagessen bei Angela Merkel empfangen
Die Sozialdemokratie gibt sich in dieser Woche die Klinke in die Hand. Gestern war Antti Rinne aus Finnland zum Mittagessen im Kanzleramt und heute Mette Frederiksen aus Dänemark. Im Gegensatz zum Finnen musste die Ministerpräsidentin aus Dänemark nur zwei Wochen auf den Termin zum Antrittsbesuch warten. Sie ist seit 27. Juni 2019 im Amt.
Ihre Amstkollegin Angela Merkel hat zurzeit einen vollen Terminkalender. Nachdem sie gestern zum dritten Mal vor laufenden Kameras gezittert hatte - davon zwei Mal auf dem roten Podest während der Nationalhymnen - waren heute Unmengen an Pressefotografen angereist. Darunter auch Bildredakteure eines bekannten russischen Senders, der die Bundesbürger aus der 5. Dimension (Cyber-Informationsraum) bearbeitet und eine rechtlich großzügige Diskussionsplattform bildet. Schon beim Warten vor dem Kanzleramt waren Witze über die zitternde Angela Merkel zu hören. So war wohl die Enttäuschung für die Sensationspresse groß, als heute zwei weiße Stühle auf das Podest gestellt wurden.
2011 wurde Mette Frederiksen Arbeitsministerin und wechselte 2014 ins Justizministerium. 2015 wurde sie zur Parteivorsitzenden der Sozialdemokraten gewählt. Vor zwei Wochen schaffte sie es dann an die Spitze des Parlaments. Der so genannte "rote Block" stellt eine sozialdemokratische Minderheitsregierung in Dänemark. Wie die Annäherungsversuche von Mette Frederiksen an die rechts ausgerichtete Dänische Volkspartei zu interpretieren sind, ist momentan noch offen. Es könnte allerdings den Fuß in eine Tür setzen, die die weitere Karriere der jungen Ministerpräsidentin sichert.
Dänemark hat knapp 6 Millionen Einwohner und konzentriert sich wie Finnland auf die Abwehr von Cyber-Angriffen. Dieser Bereich wird als so wichtig angesehen, dass er dem Danish Defense Intelligence Service unterstellt wurde. Ansonsten hat Dänemark wider Erwarten einen deutlich höheren Anteil Landstreitkräfte als Luftwaffe oder Marine. Man konzentriert sich auf Boden-Luft-Abwehr und See-Luft-Abwehr sowie auf U-Boot-Abwehr. Alle drei Schwerpunkte tragen den potenziellen Angriffsszenarien aus Russland Rechnung. 2015 wurde außerdem ein Verteidigungsabkommen zwischen mehreren nordischen Staaten unterzeichnet.
Dänemark besitzt 44 F16-Kampfflugzeuge, die sukzessive gegen F35 ersetzt werden sollen. Dass die Entscheidung nicht zugunsten des Eurofighters getroffen wurde, liegt wohl daran, dass das dänische Rüstungsunternehmen Terma als Zulieferer für die F35-Produktion fungiert.
Es sei noch erwähnt, dass auch Grönland zu Dänemark gehört. Dadurch ist das dänische Staatsgebiet viel größer als Deutschland. Dafür hat Deutschland eine längere Geschichte. Bei den Dänen begann diese erst im 6. Jahrhundert und war durch viele Kämpfe im Nord- und Ostseebereich gekennzeichnet. Christianisierung und Reformation nahmen die Dänen schnell für sich an.
Video:
Militärische Ehren für Dänemarks Ministerpräsidentin Mette Frederiksen
Autor: Matthias Baumann
Ihre Amstkollegin Angela Merkel hat zurzeit einen vollen Terminkalender. Nachdem sie gestern zum dritten Mal vor laufenden Kameras gezittert hatte - davon zwei Mal auf dem roten Podest während der Nationalhymnen - waren heute Unmengen an Pressefotografen angereist. Darunter auch Bildredakteure eines bekannten russischen Senders, der die Bundesbürger aus der 5. Dimension (Cyber-Informationsraum) bearbeitet und eine rechtlich großzügige Diskussionsplattform bildet. Schon beim Warten vor dem Kanzleramt waren Witze über die zitternde Angela Merkel zu hören. So war wohl die Enttäuschung für die Sensationspresse groß, als heute zwei weiße Stühle auf das Podest gestellt wurden.
2011 wurde Mette Frederiksen Arbeitsministerin und wechselte 2014 ins Justizministerium. 2015 wurde sie zur Parteivorsitzenden der Sozialdemokraten gewählt. Vor zwei Wochen schaffte sie es dann an die Spitze des Parlaments. Der so genannte "rote Block" stellt eine sozialdemokratische Minderheitsregierung in Dänemark. Wie die Annäherungsversuche von Mette Frederiksen an die rechts ausgerichtete Dänische Volkspartei zu interpretieren sind, ist momentan noch offen. Es könnte allerdings den Fuß in eine Tür setzen, die die weitere Karriere der jungen Ministerpräsidentin sichert.
Dänemarks Ministerpräsidentin Mette Frederiksen zum Antrittsbesuch in Berlin mit militärischen Ehren durch Bundeskanzlerin Angela Merkel empfangen |
Dänemark besitzt 44 F16-Kampfflugzeuge, die sukzessive gegen F35 ersetzt werden sollen. Dass die Entscheidung nicht zugunsten des Eurofighters getroffen wurde, liegt wohl daran, dass das dänische Rüstungsunternehmen Terma als Zulieferer für die F35-Produktion fungiert.
Es sei noch erwähnt, dass auch Grönland zu Dänemark gehört. Dadurch ist das dänische Staatsgebiet viel größer als Deutschland. Dafür hat Deutschland eine längere Geschichte. Bei den Dänen begann diese erst im 6. Jahrhundert und war durch viele Kämpfe im Nord- und Ostseebereich gekennzeichnet. Christianisierung und Reformation nahmen die Dänen schnell für sich an.
Video:
Militärische Ehren für Dänemarks Ministerpräsidentin Mette Frederiksen
Autor: Matthias Baumann
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Mittwoch, 10. Juli 2019
Finnlands Ministerpräsident Antti Rinne zum Antrittsbesuch in Berlin empfangen
Antrittsbesuche im Kanzleramt sind oft mit einem Mittagessen verbunden, wenn sie gegen 12 Uhr stattfinden. Heute saß der finnische Ministerpräsident Antti Rinne mit Angela Merkel am Tisch und redete mit ihr über die guten bilateralen Beziehungen.
Finnland hat mit seiner direkten Nachbarschaft zu Russland einige sicherheitspolitische Herausforderungen zu meistern. Etwa 5% der 5 Millionen Einwohner könnten das Land innerhalb kürzester Zeit verteidigen. Da Russland im Bereich Fake News und Cyberattacken stark ist, hat sich seit 2013 eine erhebliche Resilienz in der finnischen Bevölkerung entwickelt. Finnland ist innerhalb der EU und der NATO Vorreiter bei der Abwehr von Angriffen aus dem Cyber- und Informationsraum (CIR).
Antti Rinne ist 56 Jahre alt. 2014 wurde er Vorsitzender der Sozialdemokratischen Partei Finnlands (SDP). Vor einem Monat wurde er Ministerpräsident seines Landes eingesetzt. In der Vergangenheit fungierte er als Finanzminister und stellvertretender Ministerpräsident. Mit Wirtschaft und Finanzen kam er davor immer wieder durch Vorstandsposten bei finnischen Wirtschaftsverbänden und Gewerkschaften in Berührung. Er hatte jedoch öfter rechtliche Auseinandersetzungen, weil die Prüfung geeigneter Rahmenbedingungen für Streiks oder buchhalterische Gewissenhaftigkeit nicht zu seinen Stärken gehörten.
In diesem Zusammenhang ist interessant, dass seine Eltern Juristen waren und Antti Rinne dazu bewegt hatten, dass er in Helsinki Jura studiert. Wenngleich auch nicht sehr lange. Antti Rinne ist der 66. Ministerpräsident Finnlands und nach 16 Jahren Pause wieder einer aus den Reihen der SDP. Er hat ein sehr soziales Programm aufgestellt, das unter anderem eine Beschäftigungsquote von 75%, eine Senkung der Einkommenssteuer, eine höhere Flüchtlingsquote, eine starke Fachkräfte-Migration und eine längere Schulbildung bis 18 Jahre vorsieht.
Kurz nach dem Amtsantritt von Antti Rinne war die neue Botschafterin von Finnland beim Bundespräsidenten akkreditiert worden. Das passte ganz gut, da sie sich beim gestrigen Sommerempfang des Diplomatischen Korps in Meseberg als letzte Botschafterin vor den Geschäftsträgern ad interim in die Defilee-Schlange einreihen konnte.
Wer es noch nicht bemerkt hat: Rinne reimt sich auf Finne.
An dieser Stelle sei auch auf das erneute Zittern der Bundeskanzlerin während der Nationalhymne verwiesen. Dieses war aber - der allgemeinen Berichterstattung zum Trotz - bei weitem nicht so stark wie vor ein paar Tagen beim Besuch des Präsidenten der Ukraine.
Video:
Militärische Ehren zum Antrittsbesuch von Finnlands Ministerpräsident Antti Rinne
Autor: Matthias Baumann
Finnland hat mit seiner direkten Nachbarschaft zu Russland einige sicherheitspolitische Herausforderungen zu meistern. Etwa 5% der 5 Millionen Einwohner könnten das Land innerhalb kürzester Zeit verteidigen. Da Russland im Bereich Fake News und Cyberattacken stark ist, hat sich seit 2013 eine erhebliche Resilienz in der finnischen Bevölkerung entwickelt. Finnland ist innerhalb der EU und der NATO Vorreiter bei der Abwehr von Angriffen aus dem Cyber- und Informationsraum (CIR).
Finnlands Ministerpräsident Antti Rinne zum Antrittsbesuch in Berlin durch Bundeskanzlerin Angela Merkel empfangen |
In diesem Zusammenhang ist interessant, dass seine Eltern Juristen waren und Antti Rinne dazu bewegt hatten, dass er in Helsinki Jura studiert. Wenngleich auch nicht sehr lange. Antti Rinne ist der 66. Ministerpräsident Finnlands und nach 16 Jahren Pause wieder einer aus den Reihen der SDP. Er hat ein sehr soziales Programm aufgestellt, das unter anderem eine Beschäftigungsquote von 75%, eine Senkung der Einkommenssteuer, eine höhere Flüchtlingsquote, eine starke Fachkräfte-Migration und eine längere Schulbildung bis 18 Jahre vorsieht.
Kurz nach dem Amtsantritt von Antti Rinne war die neue Botschafterin von Finnland beim Bundespräsidenten akkreditiert worden. Das passte ganz gut, da sie sich beim gestrigen Sommerempfang des Diplomatischen Korps in Meseberg als letzte Botschafterin vor den Geschäftsträgern ad interim in die Defilee-Schlange einreihen konnte.
Wer es noch nicht bemerkt hat: Rinne reimt sich auf Finne.
An dieser Stelle sei auch auf das erneute Zittern der Bundeskanzlerin während der Nationalhymne verwiesen. Dieses war aber - der allgemeinen Berichterstattung zum Trotz - bei weitem nicht so stark wie vor ein paar Tagen beim Besuch des Präsidenten der Ukraine.
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Militärische Ehren zum Antrittsbesuch von Finnlands Ministerpräsident Antti Rinne
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Mittwoch, 3. Juli 2019
Irlands Präsident Higgins besucht seinen Amtskollegen in Berlin
"We will blow them off", war die unmissverständliche Ansage der Iren gegenüber Großbritannien, wenn im Rahmen des Brexits eine harte Grenze mit Zollposten errichtet wird. Die Länge der Grenze zu Nordirland beträgt knapp 500 Kilometer. Nun ist der Brexit erst einmal im Sande verlaufen und das 5-Millionen-Volk in der hohen Nordsee kann sich dem Tagesgeschäft widmen. Deren Tagesgeschäft tangiert auch die deutsche Wirtschaft, da von Irland aus die Werbeeinnahmen für Google, Blogger und YouTube verteilt werden. Für den Unternehmer, der in seinen Kanälen Werbung schaltet, ist der Standort Irland recht attraktiv, da keine Umsatzsteuer gezahlt wird und der Umsatz durch eine ZM (Zusammenfassende Meldung) rein informativ an das Finanzamt übermittelt werden muss. Für den Rest ist Google Irland zuständig.
Da Google noch nicht den Status hat, mit militärischen Ehren im Schloss Bellevue empfangen zu werden, erschien eben Irlands Präsident Michael D. Higgins zusammen mit seiner Gattin Sabina. Dieser Besuch ist als ein echter Staatsbesuch deklariert - mit allem Drum und Dran: Beflaggung der Innenstadt, Ehrenbataillon im Schlossgarten, Kranzniederlegung an der Neuen Wache, Treffen mit Angela Merkel und Staatsbankett am Abend im Schloss.
Michael D. Higgins fällt in der bisherigen Serie jugendlicher Präsidenten richtig auf. Er ist 78 Jahre alt und seit 2011 im Amt. Vor einem Jahr hatte der irische Ministerpräsident Leo Varadkar seinen Antrittsbesuch im Kanzleramt absolviert und nordisches Schmuddelwetter mitgebracht. Michael D. Higgins durfte heute in der Sonne baden. Der Ire hat eine langjährige Vergangenheit in der Labour Party, die das Gegenstück zur SPD ist. Während Frank-Walter Steinmeier immer noch der SPD angehört, legte Michael D. Higgins mit der Wahl zum Präsidenten sein Amt als Parteivorsitzender nieder und trat aus der Partei aus. Er wollte das Präsidentenamt als unabhängiger Bürger ausfüllen.
Michael D. Higgins war einst Hochschullehrer, Dichter und Essayist. Entsprechend umfangreich fiel sein Eintrag ins Gästebuch aus. In den 1990er Jahren bekleidete er mehrfach den Posten des Kulturministers - vom Aufgabenbereich her vergleichbar mit Kulturstaatsministerin Monika Grütters. Einige moderne und alte Kunstwerke kann der Präsident heute im Schloss Bellevue und im Kanzleramt bestaunen. Das oben beschriebene Tagespensum erfordert eine gute Kondition. Die hat der rüstige 78-Jährige von der Insel auf alle Fälle.
Sicherheitspolitisch ist Irland mit seinen 9.500 Soldaten eher auf die innere Sicherheit konzentriert. Dazu gehört die Abwehr von Cyber-Angriffen, Naturkatastrophen, Terrorismus und Sprengstoffanschlägen. Wobei wir wieder beim Eingangszitat mit der Grenze zu Großbritannien wären.
Videos:
Militärische Ehren für Irlands Präsidenten Michael D. Higgins
Kranzniederlegung des irischen Präsidenten Higgins an der Neuen Wache
Staatsbankett zu Ehren des irischen Präsidenten Michael D. Higgins
Autor: Matthias Baumann
Da Google noch nicht den Status hat, mit militärischen Ehren im Schloss Bellevue empfangen zu werden, erschien eben Irlands Präsident Michael D. Higgins zusammen mit seiner Gattin Sabina. Dieser Besuch ist als ein echter Staatsbesuch deklariert - mit allem Drum und Dran: Beflaggung der Innenstadt, Ehrenbataillon im Schlossgarten, Kranzniederlegung an der Neuen Wache, Treffen mit Angela Merkel und Staatsbankett am Abend im Schloss.
Irlands Präsident Michael D. Higgins zum Staatsbesuch in Berlin empfangen: Pressekonferenz im Schloss Bellevue. |
Michael D. Higgins war einst Hochschullehrer, Dichter und Essayist. Entsprechend umfangreich fiel sein Eintrag ins Gästebuch aus. In den 1990er Jahren bekleidete er mehrfach den Posten des Kulturministers - vom Aufgabenbereich her vergleichbar mit Kulturstaatsministerin Monika Grütters. Einige moderne und alte Kunstwerke kann der Präsident heute im Schloss Bellevue und im Kanzleramt bestaunen. Das oben beschriebene Tagespensum erfordert eine gute Kondition. Die hat der rüstige 78-Jährige von der Insel auf alle Fälle.
Sicherheitspolitisch ist Irland mit seinen 9.500 Soldaten eher auf die innere Sicherheit konzentriert. Dazu gehört die Abwehr von Cyber-Angriffen, Naturkatastrophen, Terrorismus und Sprengstoffanschlägen. Wobei wir wieder beim Eingangszitat mit der Grenze zu Großbritannien wären.
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Militärische Ehren für Irlands Präsidenten Michael D. Higgins
Kranzniederlegung des irischen Präsidenten Higgins an der Neuen Wache
Staatsbankett zu Ehren des irischen Präsidenten Michael D. Higgins
Autor: Matthias Baumann
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Dienstag, 25. Juni 2019
Nordmazedoniens Präsident Stevo Pendarovski geht mit dem Bundespräsidenten im Garten spazieren
Vor 16 Monaten wurde Ministerpräsident Zoran Zaev mit militärischen Ehren im Kanzleramt empfangen. Die Flagge sieht zwar immer noch gleich aus - gelbe Sonne auf rotem Grund - aber der Name des Landes hat sich geändert. Nicht mehr einfach nur Mazedonien, sondern Nordmazedonien. Der Änderungsprozess für den Namen hatte unmittelbar nach dem Besuch von Zoran Zaev begonnen.
Griechenland hatte erhebliche Befindlichkeiten bezüglich des Namens. Immerhin sieht sich Griechenland als Hüter des antiken Erbes und beansprucht damit die historische Marke Mazedonien. Dann spalten sich da einfach 2 Millionen Menschen vom nördlich gelegenen Jugoslawien ab und wollen den Namen für ihren Staat nutzen, obwohl schon eine griechische Provinz so heißt. Man stelle sich mal vor, Tschechien hätte sich nach der Trennung von der Slowakei einfach in Sachsen umbenannt. Da wären die Sachsen aber ausgekreist und Angela Merkel hätte dafür sorgen müssen, dass das in Nordsachsen umbenannt wird - oder so - rein theoretisch.
Die Reaktionen aus Griechenland auf den Besuch von Zoran Zaev in Berlin waren jedenfalls heftig und könnten Neudeutsch als Shitstorm bezeichnet werden. Shitstorm hat den Vorteil, dass der Betroffene dadurch bekannter wird und die Relevanz seiner Social-Media-Kanäle steigt. Ohne die Aufwallung des griechischen Temperaments wüsste vermutlich in Deutschland kaum jemand, dass es ein Mazedonien gibt und wo es liegt. So aber gingen Bilder mit abmontierten Schildern am Flughafen "Alexander der Große" um die Welt. Alexander der Große wurde dadurch noch einmal ins historische Bewusstsein geholt und klar gemacht: Er war Grieche. Wohl der letzte Grieche, der weltpolitisch etwas bewegt hatte. Danach kamen die Römer, bedienten sich an der griechischen Kultur und vereinfachten die Sprache.
Klar, dass Griechenland das erstmal verdauen muss. Nach 2.000 Jahren Verdauungsprozess kommen dann plötzlich Jugoslawen und wollen ihnen den Alexander und Mazedonien streitig machen. Egal, jetzt nennt sich das Land ja Nordmazedonien, die Schilder von Alexander, also dem Flughafen, sind abmontiert und der Präsident besucht die Germanen in Berlin. Der Präsident heißt auch nicht Alexander, sondern Stevo - Stevo Pendarovski.
Der Präsident Nordmazedoniens ist 56 Jahre alt und Politikwissenschaftler. Seit Mai 2019 ist er im Amt und damit einer der wenigen Präsidenten, die so schnell einen Termin für den Antrittsbesuch in Berlin bekommen.
Stevo Pendarovski war einige Jahre im Innenministerium tätig und fungierte bei seiner Regierung als Berater für Sicherheit und Außenpolitik. Er kümmerte sich zudem um die Annäherung seines Landes an die NATO. Nordmazedonien hat derzeit 8.000 Soldaten, 7.600 Polizisten und 4.850 Reservisten. Eine Mitgliedschaft in der NATO ist allerdings von der Beilegung des Konfliktes um den Namen abhängig. Ansonsten arbeitet Nordmazedonien seit geraumer Zeit auf diese Mitgliedschaft hin und erfüllt bereits diverse NATO-Standards. Der Verteidigungshaushalt rangiert allerdings mit seinen 125 Millionen USD noch bei 1% des Bruttoinlandsproduktes.
Als Sozialdemokrat dürfte sich Stevo Pendarovski mit Frank-Walter Steinmeier sehr gut verstehen. So wich Frank-Walter Steinmeier heute mehrfach vom Protokoll ab. Obwohl bereits ein Handschlag auf dem roten Teppich fotografiert werden konnte, drehten sich die Amtskollen an der Tür zum Schloss noch einmal um und verharrten dort in einer gut verwertbaren Bildposition. Nach den militärischen Ehren wurde der Gast nicht wie üblich ins Schloss geleitet, sondern in den dicht bewachsenen Garten - nur Stevo Pendarovski und Frank-Walter Steinmeier. Diese Geste des Bundespräsidenten war neu.
Apropos verstehen: In Nordmazedonien spricht man Mazedonisch und Albanisch. Immerhin gibt es in Nordmazedonien eine Minderheit von 25% Albanern. Der Berliner Prozess zur Stabilisierung des Westbalakans zeigt also bereits Früchte. Die Änderung des Namens in Nordmazedonien und die damit verbundene Besänftigung der Griechen ist eine dieser Früchte.
Video:
Militärische Ehren für den Präsidenten Nordmazedoniens, Stevo Pendarovski
Autor: Matthias Baumann
Griechenland hatte erhebliche Befindlichkeiten bezüglich des Namens. Immerhin sieht sich Griechenland als Hüter des antiken Erbes und beansprucht damit die historische Marke Mazedonien. Dann spalten sich da einfach 2 Millionen Menschen vom nördlich gelegenen Jugoslawien ab und wollen den Namen für ihren Staat nutzen, obwohl schon eine griechische Provinz so heißt. Man stelle sich mal vor, Tschechien hätte sich nach der Trennung von der Slowakei einfach in Sachsen umbenannt. Da wären die Sachsen aber ausgekreist und Angela Merkel hätte dafür sorgen müssen, dass das in Nordsachsen umbenannt wird - oder so - rein theoretisch.
Nordmazedoniens Präsident Stevo Pendarovski zum Antrittsbesuch im Schloss Bellevue empfangen: Abwandlung des Protokolls durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier |
Klar, dass Griechenland das erstmal verdauen muss. Nach 2.000 Jahren Verdauungsprozess kommen dann plötzlich Jugoslawen und wollen ihnen den Alexander und Mazedonien streitig machen. Egal, jetzt nennt sich das Land ja Nordmazedonien, die Schilder von Alexander, also dem Flughafen, sind abmontiert und der Präsident besucht die Germanen in Berlin. Der Präsident heißt auch nicht Alexander, sondern Stevo - Stevo Pendarovski.
Der Präsident Nordmazedoniens ist 56 Jahre alt und Politikwissenschaftler. Seit Mai 2019 ist er im Amt und damit einer der wenigen Präsidenten, die so schnell einen Termin für den Antrittsbesuch in Berlin bekommen.
Stevo Pendarovski war einige Jahre im Innenministerium tätig und fungierte bei seiner Regierung als Berater für Sicherheit und Außenpolitik. Er kümmerte sich zudem um die Annäherung seines Landes an die NATO. Nordmazedonien hat derzeit 8.000 Soldaten, 7.600 Polizisten und 4.850 Reservisten. Eine Mitgliedschaft in der NATO ist allerdings von der Beilegung des Konfliktes um den Namen abhängig. Ansonsten arbeitet Nordmazedonien seit geraumer Zeit auf diese Mitgliedschaft hin und erfüllt bereits diverse NATO-Standards. Der Verteidigungshaushalt rangiert allerdings mit seinen 125 Millionen USD noch bei 1% des Bruttoinlandsproduktes.
Als Sozialdemokrat dürfte sich Stevo Pendarovski mit Frank-Walter Steinmeier sehr gut verstehen. So wich Frank-Walter Steinmeier heute mehrfach vom Protokoll ab. Obwohl bereits ein Handschlag auf dem roten Teppich fotografiert werden konnte, drehten sich die Amtskollen an der Tür zum Schloss noch einmal um und verharrten dort in einer gut verwertbaren Bildposition. Nach den militärischen Ehren wurde der Gast nicht wie üblich ins Schloss geleitet, sondern in den dicht bewachsenen Garten - nur Stevo Pendarovski und Frank-Walter Steinmeier. Diese Geste des Bundespräsidenten war neu.
Apropos verstehen: In Nordmazedonien spricht man Mazedonisch und Albanisch. Immerhin gibt es in Nordmazedonien eine Minderheit von 25% Albanern. Der Berliner Prozess zur Stabilisierung des Westbalakans zeigt also bereits Früchte. Die Änderung des Namens in Nordmazedonien und die damit verbundene Besänftigung der Griechen ist eine dieser Früchte.
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Militärische Ehren für den Präsidenten Nordmazedoniens, Stevo Pendarovski
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Montag, 24. Juni 2019
Bundespräsident besucht die Streitkräftebasis an der LogSBw in Garlstedt
Der Terminkalender des Bundespräsidenten ist straff getaktet. Viele Termine dauern maximal eine Stunde. Dann ist er wieder weg. Dennoch setzt sich Frank-Walter Steinmeier gerne einmal über die protokollarischen Gepflogenheiten hinweg. Bei der Obdachlosenhilfe verquatscht er sich mit den sozial benachteiligten Besuchern, bei Staatsbesuchen ändert er ad hoc die Bildpositionen, bei Botschafter-Akkreditierungen holt er die Ehepartner zum Gruppenfoto vor seine Fahne und für die Streitkräftebasis nimmt er sich sogar vier Stunden Zeit.
Alles, was nicht so eindeutig den drei Teilstreitkräften oder dem Cyber-Informationsraum (CIR) zuzuordnen ist, wird der Streitkräftebasis unterstellt. Dazu gehören die Feldjäger, das Diensthundewesen, das Kommando territoriale Aufgaben und damit das hier oft thematisierte Wachbataillon. Das Wachbataillon und das Protokoll BMVg waren wohl das initiale Appetithäppchen für den Bundespräsidenten. Hat er doch etwa einmal pro Woche damit zu tun. Während er bei seinem Amtsantritt im März 2017 etwas unbeholfen wirkte und die Ehrenformation mit "Tach Soldaten!" grüßte, konnte er sich in den folgenden Monaten gut an die militärische Präsenz im Schloss Bellevue gewöhnen.
Das Programm konnte sich sehen lassen: Es begann mit militärischen Ehren - diesmal von einem Logistikbataillon mit G36 statt Karabiner 98 durchgeführt. Am Ende der Ehrenformation standen schon drei Regionalpolitiker bereit, die dem Bundespräsidenten in das Kommandeursgebäude folgten. Bei Kaffee und Keksen erkundigte sich Frank-Walter Steinmeier nach dem Zusammenspiel zwischen Bundeswehr und Zivilgesellschaft in dieser Gegend zwischen Bremen und Bremerhaven. Das Gespräch lief sehr ungezwungen.
Nach dem Essen ging es in die große Halle des Logistischen Übungszentrums. Eine moderne Schulungseinrichtung, an der sämtliche Fähigkeiten von der mobilen Datenerfassung bis zum Führen gepanzerter Fahrzeuge erlernt werden können. Das hier eingesetzte Lehrpersonal ist international tätig und schult regelmäßig auch vor Ort. Immer wieder konnte Frank-Walter Steinmeier an seinen Truppenbesuch in Afghanistan erinnert werden. Hier sah er Fotos, Gerätschaften und echte Soldaten aus dem Auslandseinsatz. Er schaute sich einen Gefechtsstand mit vielen PCs und Landkarten an, überwand erfolgreich seine Mittagsmüdigkeit und traf sich dann mit verschiedenen Kommandeuren am Stehtisch.
Die letzte Station war eine Unterrichtsstunde in politischer Bildung. Es ging um das Thema "Vielfalt". Um den Tisch saßen viele Oberleutnants - ohne ST und ohne Eichenlaub. Diese hatten sich mithilfe von Unterrichtsmaterial, das das Zentrum Innere Führung entwickelt hatte, dem Thema angenähert. Es kam insbesondere zur Sprache, dass die Bundeswehr medial gerne in die rechte Ecke gestellt werde. Ein besonders mutiger Oberleutnant forderte den Bundespräsidenten mehrfach heraus, über seinen Beitrag zur Imageverbesserung der Bundeswehr zu reden. Hier schließt sich der Kreis: Je besser das Verhältnis der wenigen Schnittstellen zwischen Bundespolitik und Bundeswehr gestaltet ist, umso mehr wird der "Bürger in Uniform" in die Wahrnehmung der Gesellschaft rücken.
Video:
Bundespräsident besucht die Streitkräftebasis #SKB an der Logistikschule der Bundeswehr #LogSBw in Garlstedt
Autor: Matthias Baumann
Bundespräsident Steinmeier besucht die Streitkräftebasis #SKB an der Logistikschule der Bundeswehr #LogSBw in Garlstedt: Bundespräsident im Gespräch mit der Truppe. |
Das Programm konnte sich sehen lassen: Es begann mit militärischen Ehren - diesmal von einem Logistikbataillon mit G36 statt Karabiner 98 durchgeführt. Am Ende der Ehrenformation standen schon drei Regionalpolitiker bereit, die dem Bundespräsidenten in das Kommandeursgebäude folgten. Bei Kaffee und Keksen erkundigte sich Frank-Walter Steinmeier nach dem Zusammenspiel zwischen Bundeswehr und Zivilgesellschaft in dieser Gegend zwischen Bremen und Bremerhaven. Das Gespräch lief sehr ungezwungen.
Bundespräsident Steinmeier besucht die Streitkräftebasis #SKB an der Logistikschule der Bundeswehr #LogSBw in Garlstedt: Oberstleutnant Bollinger erklärt die Ausbildung am Logistischen Übungszentrum. |
Die letzte Station war eine Unterrichtsstunde in politischer Bildung. Es ging um das Thema "Vielfalt". Um den Tisch saßen viele Oberleutnants - ohne ST und ohne Eichenlaub. Diese hatten sich mithilfe von Unterrichtsmaterial, das das Zentrum Innere Führung entwickelt hatte, dem Thema angenähert. Es kam insbesondere zur Sprache, dass die Bundeswehr medial gerne in die rechte Ecke gestellt werde. Ein besonders mutiger Oberleutnant forderte den Bundespräsidenten mehrfach heraus, über seinen Beitrag zur Imageverbesserung der Bundeswehr zu reden. Hier schließt sich der Kreis: Je besser das Verhältnis der wenigen Schnittstellen zwischen Bundespolitik und Bundeswehr gestaltet ist, umso mehr wird der "Bürger in Uniform" in die Wahrnehmung der Gesellschaft rücken.
Video:
Bundespräsident besucht die Streitkräftebasis #SKB an der Logistikschule der Bundeswehr #LogSBw in Garlstedt
Autor: Matthias Baumann
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Dienstag, 18. Juni 2019
Ukrainischer Präsident Wolodymyr Selensky zum Antrittsbesuch bei Angela Merkel
Wolodymyr Selensky ist erst einen knappen Monat im Amt und besucht bereits die Bundeskanzlerin und den Bundespräsidenten. Da er zuerst von der "Frau für das Tagesgeschäft" zum Mittagessen empfangen wurde, bekam er seine militärischen Ehren im Kanzleramt. Anschließend war er zu Tee, Kaffee und einem Gespräch beim Bundespräsidenten eingeladen. Sein Vorgänger, Petro Poroschenko, war öfter in Berlin, als es der normale Zeitungsleser wahrgenommen hätte.
Wolodymyr Selensky ist 41 Jahre alt und Kabarettist. Eine ähnliche Konstellation hatten wir ja bereits beim Ministerpräsidenten von Slowenien. Als Satiriker war er so erfolgreich, dass er eine eigene Fernsehproduktionsgesellschaft gründete und zu einem YouTube-Star mit TV-Technologie wurde. Er zog die ukrainische Politik-Elite und deren Korruptionsverhalten durch den Kakao und sicherte sich damit schon vorab jede Menge Wählerstimmen. Erst Ende 2018 gab er seine Ambitionen auf das Präsidentenamt bekannt.
Wolodymyr Selensky ist ein Beispiel für Disruption in der 5. Dimension. Während sich die alten Politprofis in Offline-Debatten fetzen, disruptieren wendige Social-Media-Meinungsmacher die alt eingesessene Klientel. Das Handwerkszeug des modernen Präsidenten ist längst nicht mehr der Besuch vor Ort, sondern die Volksnähe per Bildschirm.
Satire ist natürlich nicht immer einfach. Erstens verstehen wohl nur 10% der Bevölkerung Ironie. Zweitens gibt es regelmäßig Gegenwind von Personen, die sich auf den Schlips getreten fühlen. Gerade in der Politik gibt es viele Schlipsträger, wie uns auch das Beispiel Jan Böhmermann zeigt.
Kommen wir nun aber zu den weniger lustigen Themen im Zusammenhang mit der Ukraine. Die Ukraine hat etwa 44 Millionen Einwohner und ein massives Problem mit Russland. Russland spielt sämtliche Trümpfe der hybriden Kampfführung aus: Desinformation, bewaffneter Kampf und die Förderung destruktiver interner Kräfte. Die Annexion der Krim ist nicht nur für die Ukraine schmerzhaft. Sie verschafft Russland eine geostrategische Position mit gefährlicher Reichweite, die auch uns tangieren könnte.
Die personelle Stärke von 209.000 Soldaten und 900.000 Reservisten sollte nicht über die Verletzlichkeit der Ukraine hinwegtäuschen. Die Technik ist veraltet und weitestgehend aus russischer Produktion. Die Ukraine sieht sich mit regelmäßigen und äußerst aggressiven Cyber-Angriffen aus Russland konfrontiert. Seit 2016 tut sich deshalb sogar etwas im Bereich Cyber-Sicherheit. Ohne die tatkräftige Unterstützung der NATO wäre die Ukraine aber wahrscheinlich schon in die Zeit vor Konrad Zuse zurückgesetzt worden - resettet sozusagen.
Wolodymyr Selensky räumt auf in der ukrainischen Politik. Sein wichtigstes Ziel ist der Frieden in der Ostukraine. Das dürfte schwer werden. Eher beseitigt er wohl die Korruption. Interessant und honorig ist aber, dass sich Petro Poroschenko recht fair von seinem Amt verabschiedet hatte.
Video:
Militärische Ehren für den Präsidenten der Ukraine, Wolodymyr Selensky
Autor: Matthias Baumann
Wolodymyr Selensky ist 41 Jahre alt und Kabarettist. Eine ähnliche Konstellation hatten wir ja bereits beim Ministerpräsidenten von Slowenien. Als Satiriker war er so erfolgreich, dass er eine eigene Fernsehproduktionsgesellschaft gründete und zu einem YouTube-Star mit TV-Technologie wurde. Er zog die ukrainische Politik-Elite und deren Korruptionsverhalten durch den Kakao und sicherte sich damit schon vorab jede Menge Wählerstimmen. Erst Ende 2018 gab er seine Ambitionen auf das Präsidentenamt bekannt.
Ukrainischer Präsident Wolodymyr Selensky zum Antrittsbesuch bei Angela Merkel |
Satire ist natürlich nicht immer einfach. Erstens verstehen wohl nur 10% der Bevölkerung Ironie. Zweitens gibt es regelmäßig Gegenwind von Personen, die sich auf den Schlips getreten fühlen. Gerade in der Politik gibt es viele Schlipsträger, wie uns auch das Beispiel Jan Böhmermann zeigt.
Kommen wir nun aber zu den weniger lustigen Themen im Zusammenhang mit der Ukraine. Die Ukraine hat etwa 44 Millionen Einwohner und ein massives Problem mit Russland. Russland spielt sämtliche Trümpfe der hybriden Kampfführung aus: Desinformation, bewaffneter Kampf und die Förderung destruktiver interner Kräfte. Die Annexion der Krim ist nicht nur für die Ukraine schmerzhaft. Sie verschafft Russland eine geostrategische Position mit gefährlicher Reichweite, die auch uns tangieren könnte.
Die personelle Stärke von 209.000 Soldaten und 900.000 Reservisten sollte nicht über die Verletzlichkeit der Ukraine hinwegtäuschen. Die Technik ist veraltet und weitestgehend aus russischer Produktion. Die Ukraine sieht sich mit regelmäßigen und äußerst aggressiven Cyber-Angriffen aus Russland konfrontiert. Seit 2016 tut sich deshalb sogar etwas im Bereich Cyber-Sicherheit. Ohne die tatkräftige Unterstützung der NATO wäre die Ukraine aber wahrscheinlich schon in die Zeit vor Konrad Zuse zurückgesetzt worden - resettet sozusagen.
Wolodymyr Selensky räumt auf in der ukrainischen Politik. Sein wichtigstes Ziel ist der Frieden in der Ostukraine. Das dürfte schwer werden. Eher beseitigt er wohl die Korruption. Interessant und honorig ist aber, dass sich Petro Poroschenko recht fair von seinem Amt verabschiedet hatte.
Video:
Militärische Ehren für den Präsidenten der Ukraine, Wolodymyr Selensky
Autor: Matthias Baumann
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Donnerstag, 13. Juni 2019
Albanische Verteidigungsministerin Olta Xhaçka zum Antrittsbesuch in Berlin
In brütender Mittagshitze erschien heute die albanische Verteidigungsministerin Olta Xhaçka zu ihrem Antrittsbesuch in Berlin. Olta Xhaçka ist 39 Jahre alt und seit fast zwei Jahren Verteidigungsministerin von Albanien. In den USA hatte sie Politikwissenschaften und verwandte Fächer studiert und war dann als Dozentin an der University of New York Tirana eingesetzt.
Albanien ist seit 2009 Mitglied der NATO, hat jedoch mit seinen 8.000 Soldaten eher interne Themen zu lösen. Der albanische Luftraum wird durch Italien und Griechenland geschützt. Altes sowjetisches Militärgerät ist weitestgehend verkauft. So wartet Albanien nun auf weitere Investitionen seitens der NATO. Das betrifft die Lieferung gebrauchter Schiffe und den Ausbau der Kucove-Luftwaffenbasis. Es gibt eine übersichtliche Waffenindustrie, die sich auf die Produktion von Kleinwaffen, Sprengstoff und Munition konzentriert.
Gegenstand der heutigen Gespräche zwischen den Amtskolleginnen wird insbesondere die Entwicklung des "Berliner Prozesses" sein. Dieser sieht eine Befriedung des Westbalkans vor. Als Konfliktpartei an der Seite des Kosovo spielt Albanien eine nicht ganz unbedeutende Rolle.
Video:
Militärische Ehren für Albaniens Verteidigungsministerin Olta Xhaçka
Autor: Matthias Baumann
Albanien ist seit 2009 Mitglied der NATO, hat jedoch mit seinen 8.000 Soldaten eher interne Themen zu lösen. Der albanische Luftraum wird durch Italien und Griechenland geschützt. Altes sowjetisches Militärgerät ist weitestgehend verkauft. So wartet Albanien nun auf weitere Investitionen seitens der NATO. Das betrifft die Lieferung gebrauchter Schiffe und den Ausbau der Kucove-Luftwaffenbasis. Es gibt eine übersichtliche Waffenindustrie, die sich auf die Produktion von Kleinwaffen, Sprengstoff und Munition konzentriert.
Gegenstand der heutigen Gespräche zwischen den Amtskolleginnen wird insbesondere die Entwicklung des "Berliner Prozesses" sein. Dieser sieht eine Befriedung des Westbalkans vor. Als Konfliktpartei an der Seite des Kosovo spielt Albanien eine nicht ganz unbedeutende Rolle.
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Militärische Ehren für Albaniens Verteidigungsministerin Olta Xhaçka
Autor: Matthias Baumann
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Dienstag, 11. Juni 2019
Philippinen, Äthiopien und Finnland entsenden Botschafterinnen nach Berlin
Die heutige Botschafter-Akkreditierung im Schloss Bellevue wartete mit einer Frauenquote von 100% auf. Den Auftakt hätte eigentlich ein Mann machen sollen: Khalid Musa Dafalla Musa aus dem Sudan. Dieser hatte aber kurzfristig abgesagt. Die Reihenfolge der ab 10:30 Uhr im Halbstundentakt vor dem Schloss erschienenen Exzellenzen sah dann folgendermaßen aus:
Republik der Philippinen, Maria Theresa Dizon-de Vega
Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien, Mulu Solomon Bezuneh
Finnland, Anne Sipiläinen
Nach vier Jahren wurde die bisherige philippinische Botschafterin abberufen und heute durch Maria Theresa Dizon-de Vega ersetzt. Die Philippinen haben 105 Millionen Einwohner, 142.350 Soldaten und 131.000 Reservisten. Die Philippinen sind von den chinesischen Aktivitäten im Südchinesischen Meer unmittelbar betroffen. Auf den Spratly Inseln hat China große Flugbasen, Häfen, Waffenstützpunkte, Beobachtungsstationen sowie Radaranlagen installiert und arbeitet damit auf das erklärte Ziel der Parteiführung hin, "2038 wieder Kriege zu gewinnen". Geografisch gesehen ist es sehr wahrscheinlich, dass die Philippinen eines der nächsten Angriffsziele Chinas werden.
Ansonsten haben die Philippinos einige Besonderheiten. Sie legen sehr viel Wert auf Äußerlichkeiten wie Schönheit, Körperpflege und Gerüche. Autos werden auf den Philippinen mehr über den guten Geruch verkauft als über die Motorleistung. BMW und Mercedes haben dazu spezielle Einrichtungen in ihre Premiummodelle verbaut.
Botschafterin Maria Theresa Dizon-de Vega bezeichnet sich selbst als "zufällige Diplomatin". Sie wollte das eigentlich gar nicht studieren, ließ sich aber von einer Bekannten ihrer Familie dazu überreden, ein diplomatisches Examen zu machen und rutschte praktisch in diesen Beruf hinein. Ihr Interesse für Geschichte, Kultur, Politik und Kunst halfen ihr dabei, schnell im vielseitigen Geschäft der Diplomatie Fuß zu fassen. Maria Theresa Dizon-de Vega war zuvor als Generalkonsul der Philippinen in New York tätig und hatte ihr Land davor in Hong Kong vertreten.
Die nächste Botschafterin kam aus Äthiopien. Äthiopien hat eine lange gemeinsame Grenze mit dem Sudan und Südsudan. Äthiopien liegt auf deren Ostseite. Die Flagge ist durch die typischen afrikanischen Farben Rot, Gelb und Grün gekennzeichnet. Die Amtssprache ist Amharisch. Die Schriftzeichen ähneln dem Indischen oder Georgischen. Das Land hat 108 Millionen Einwohner und 138.000 Militärangehörige. Äthiopien gilt als eines der wichtigsten regionalen Partner in den diversen Friedensprozessen. Da viele Ausrüstungsgegenstände aus alten Sowjetbeständen stammen, hat Äthiopien einen Modernisierungsprozess begonnen und auf amerikanische Plattformen umgestellt. Inzwischen werden dort sogar leicht gepanzerte Fahrzeuge gebaut.
Botschafterin Mulu Solomon
Bezuneh wird als Geschäftsfrau, Autorin und Beraterin bezeichnet. Ihre Themen sind Architektur, Umwelt und Stadtentwicklung. Heute konnte sie ihr Akkreditierungsschreiben im Schloss Bellevue abgeben. Da die Botschaft Äthiopiens in Lankwitz liegt, kann sie auf den Fahrten in die City regelmäßig über Sinn und Unsinn von Umweltmaßnahmen wie "Tempo 30 wegen Luftreinhaltung" oder städtebauliche Maßnahmen nachsinnen. Das rot-grüne Berlin kann sicher noch etwas vom rot-grün-gelben Äthiopien lernen.
Zum Abschluss fuhr Anne Sipiläinen aus Finnland vor die Freitreppe des Schlosses. Im Vergleich zu den vorgenannten Staaten ist Finnland winzig. Zumindest was die Einwohnerzahl betrifft. Finnland hat 5 Millionen Einwohner und 21.500 Militärangehörige. Hinzu kommen 216.000 Reservisten. Die Reservisten werden regelmäßig trainiert und fühlen sich wie eine Home Guard für die Verteidigung ihrer Wohngegend zuständig. Die Altersgrenze beträgt 60 Jahre. Finnland hat in den letzten Jahren eine erhebliche Resilienz gegenüber den Angriffen Russlands aus der 5. Dimension, dem Cyber-Informationsraum (CIR), aufgebaut. Bereits seit 2013 beschäftigt sich Finnland intensiv mit diesem Thema und ist CIR-Vorreiter in der EU und der NATO. Das European Centre of Excellence for Countering Hybrid Threats wurde im April 2017 in Helsinki eröffnet.
Botschafterin Anne Sipiläinen ist schon lange im diplomatischen Geschäft. 1987 begann sie ihre Karriere im finnischen Außenministerium. In ihrem Ministerium war sie verantwortlich für politische Angelegenheiten, war Teil der EU-Delegation und fungierte als Botschafterin in Wien. Ihre Themen umfassen Handel, Politik, Entwicklung und Sicherheit, so dass sie eine geeignete Ansprechpartnerin für Fragen der Abwehr hybrider Angriffsszenarien werden könnte.
Video:
Akkreditierung von Botschafterinnen: Philippinen, Äthiopien und Finnland
Autor: Matthias Baumann
Republik der Philippinen, Maria Theresa Dizon-de Vega
Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien, Mulu Solomon Bezuneh
Finnland, Anne Sipiläinen
Nach vier Jahren wurde die bisherige philippinische Botschafterin abberufen und heute durch Maria Theresa Dizon-de Vega ersetzt. Die Philippinen haben 105 Millionen Einwohner, 142.350 Soldaten und 131.000 Reservisten. Die Philippinen sind von den chinesischen Aktivitäten im Südchinesischen Meer unmittelbar betroffen. Auf den Spratly Inseln hat China große Flugbasen, Häfen, Waffenstützpunkte, Beobachtungsstationen sowie Radaranlagen installiert und arbeitet damit auf das erklärte Ziel der Parteiführung hin, "2038 wieder Kriege zu gewinnen". Geografisch gesehen ist es sehr wahrscheinlich, dass die Philippinen eines der nächsten Angriffsziele Chinas werden.
Botschafterin der Republik der Philippinen, Maria Theresa Dizon-de Vega, beim Bundespräsidenten im Schloss Bellevue akkreditiert. |
Botschafterin der Republik der Philippinen, Maria Theresa Dizon-de Vega, beim Bundespräsidenten im Schloss Bellevue akkreditiert - Flagge der Philippinen |
Botschafterin der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien, Mulu Solomon Bezuneh, beim Bundespräsidenten im Schloss Bellevue akkreditiert. |
Botschafterin der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien, Mulu Solomon Bezuneh, beim Bundespräsidenten im Schloss Bellevue akkreditiert - Flagge Äthiopiens |
Botschafterin von Finnland, Anne Sipiläinen, beim Bundespräsidenten akkreditiert - v.l.n.r. Ehegatte der Botschafterin, Botschafterin Anne Sipiläinen, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier |
Botschafterin von Finnland, Anne Sipiläinen, beim Bundespräsidenten akkreditiert - Flagge von Finnland |
Video:
Akkreditierung von Botschafterinnen: Philippinen, Äthiopien und Finnland
Autor: Matthias Baumann
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Montag, 27. Mai 2019
Costa Ricas Präsident Carlos Alvarado Quesada in Berlin empfangen
Der Leiter des Stabsmusikkorps freute sich schon in der letzten Woche auf den Antrittsbesuch des Präsidenten von Costa Rica. Oberstleutnant Kiauka mag die südamerikanischen Hymnen, die schon fast kleine Opern sind. Die Nationalhymne Costa Ricas wechsle jedoch nicht so oft das Tempo und sei dadurch etwas leichter zu interpretieren.
Costa Rica liegt in Zentralamerika zwischen Nikaragua und Panama. Damit stellt das Land die geografische Pufferzone zwischen den Kanal-Kontrahenten dar. Costa Rica hat knapp 5 Millionen Einwohner und keine reguläre Armee. Dafür aber 9.800 Paramilitärs. Das liegt daran, dass 1949 eine neue Verfassung eingeführt, das Frauenwahlrecht etabliert und das Militär abgeschafft wurde. Kein Wunder also, dass der Verteidigungshaushalt bei 0,75% des BIP liegt und Costa Rica auf Unterstützung angewiesen ist. Diese bekommt das Land vorrangig durch die USA, aber auch durch China. Letztere wollen ja derzeit überall ihren Fuß in der Tür haben.
Christoph Columbus höchst persönlich war 1502 an der Küste Costa Ricas gelandet. Er war dem Irrtum erlegen, Costa Rica habe reiche Bodenschätze. Deshalb gab er dem entdeckten Land den Namen Costa Rica = Reiche Küste. Die Spanier konnten sich bis 1821 als Kolonialmacht behaupten. Anschließend erhielt Costa Rica seine vermeintliche Unabhängigkeit, die ständig durch Abhängigkeiten gegenüber den USA, interne Diktaturen und Grenzkonflikte mit Panama geprägt war.
Carlos Alvarado Quesada ist 39 Jahre alt und setzt den Trend der jugendlichen Staatsoberhäupter fort. Er studierte in Costa Rica und Großbritannien und wurde bereits mit 36 Jahren Arbeitsminister. Im April 2018 gab es eine Stichwahl um das Präsidentenamt. Dabei konnte er sich durchsetzen und ist nun seit etwa einem Jahr Präsident. Heute absolvierte er im Schloss Bellevue seinen Antrittsbesuch bei Frank-Walter Steinmeier. Am Nachmittag wird er auch mit Angela Merkel zusammentreffen.
Die militärischen Ehren fanden heute zum zweiten Mal in Folge vor dem Schloss Bellevue statt. Diesmal habe es nicht an Gartenarbeiten hinter dem Schloss gelegen, sondern am Wunsch des Bundespräsidenten nach mehr Volksnähe.
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Militärische Ehren zum Antrittsbesuch von Costa Ricas Präsident Carlos Alvarado Quesada
Autor: Matthias Baumann
Costa Rica liegt in Zentralamerika zwischen Nikaragua und Panama. Damit stellt das Land die geografische Pufferzone zwischen den Kanal-Kontrahenten dar. Costa Rica hat knapp 5 Millionen Einwohner und keine reguläre Armee. Dafür aber 9.800 Paramilitärs. Das liegt daran, dass 1949 eine neue Verfassung eingeführt, das Frauenwahlrecht etabliert und das Militär abgeschafft wurde. Kein Wunder also, dass der Verteidigungshaushalt bei 0,75% des BIP liegt und Costa Rica auf Unterstützung angewiesen ist. Diese bekommt das Land vorrangig durch die USA, aber auch durch China. Letztere wollen ja derzeit überall ihren Fuß in der Tür haben.
Costa Ricas Präsident Carlos Alvarado Quesada zum Antrittsbesuch in Berlin empfangen |
Carlos Alvarado Quesada ist 39 Jahre alt und setzt den Trend der jugendlichen Staatsoberhäupter fort. Er studierte in Costa Rica und Großbritannien und wurde bereits mit 36 Jahren Arbeitsminister. Im April 2018 gab es eine Stichwahl um das Präsidentenamt. Dabei konnte er sich durchsetzen und ist nun seit etwa einem Jahr Präsident. Heute absolvierte er im Schloss Bellevue seinen Antrittsbesuch bei Frank-Walter Steinmeier. Am Nachmittag wird er auch mit Angela Merkel zusammentreffen.
Die militärischen Ehren fanden heute zum zweiten Mal in Folge vor dem Schloss Bellevue statt. Diesmal habe es nicht an Gartenarbeiten hinter dem Schloss gelegen, sondern am Wunsch des Bundespräsidenten nach mehr Volksnähe.
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Militärische Ehren zum Antrittsbesuch von Costa Ricas Präsident Carlos Alvarado Quesada
Autor: Matthias Baumann
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Dienstag, 14. Mai 2019
Norwegens Verteidigungsminister Frank Bakke-Jensen zum Antrittsbesuch im Bendlerblock empfangen
Vor mehr als fünf Jahren wurde Ine Marie Eriksen Søreide mit militärischen Ehren im Bendlerblock empfangen. Die Begrüßung der beiden Ministerinnen war überaus herzlich. Im Februar saß Frau Søreide auf der Bühne der Münchner Sicherheitskonferenz und diskutierte über die sicherheitspolitischen Folgen der Klimaerwärmung. Zu dem Zeitpunkt war sie bereits Außenministerin Norwegens. Der Wechsel hatte im Oktober 2017 stattgefunden. Ihr Nachfolger heißt Frank Bakke-Jensen.
Heute Nachmittag wurde Frank Bakke-Jensen endlich mit militärischen Ehren im BMVg empfangen. Dabei haben Deutschland und Norwegen ein überaus gutes Verhältnis zueinander. Das zeigte auch die NATO-Übung Trident Juncture 2018. Die norwegische Bevölkerung war der Übung und den Beteiligten gegenüber sehr aufgeschlossen und unterstützte das Manöver, wo es nur ging. Aber auch Deutsche haben eine starke Affinität für Norwegen. So läuft auf winterlichen deutschen Straßen gefühlt jeder Dritte mit einer Jacke herum, auf die die norwegische Flagge aufgenäht ist.
Mit dem Zweiten Weltkrieg hatte sich das Verhältnis der Norweger zu Deutschland stark abgekühlt und bis Ende der 1980er Jahre herrschte Misstrauen in die deutsche Nachkriegsentwicklung. Der Durchbruch bei den Beziehungen zu Norwegen gelang mit der Wiedervereinigung Deutschlands. Norwegen sah die demokratische Entwicklung und entschied sich zur bewussten "Pflege" einer neuen Freundschaft. So ist Deutschland inzwischen der zweitwichtigste Handelspartner Norwegens - nach Großbritannien. Der Brexit könnte hier noch für eine Verschiebung sorgen.
Norwegen hat 5,3 Millionen Einwohner, 23.250 aktive Militärangehörige und 40.000 Reservisten. Die Reservisten nennen sich Home Guard und können je nach Ausbildung und Zweck innerhalb weniger Stunden aktiviert werden. Die norwegischen Soldaten gelten als gut ausgestattet und trainiert. Sie sind auf Operationen in kleinen Trupps spezialisiert. Norwegen baut zurzeit seine Luftwaffe und die U-Bootflotte aus. Das Land setzt auf amerikanische F35 und wird entsprechend stark im Bereich der Luftwaffe von den USA unterstützt. Das U-Bootprogramm ist Teil einer strategischen Partnerschaft mit Deutschland. Beide Länder planen die Anschaffung mehrerer U-Boote vom Typ U212.
Im Bereich CIR (Cyber-Informationsraum) ist Norwegen schon sehr weit. Bereits 2012 wurden Richtlinien zum Umgang mit Cyber-Attacken aufgestellt und konsequent in die Praxis umgesetzt. Dazu gehören die Früherkennung möglicher Angriffsszenarien und der Schutz sämtlicher Infrastrukturen vom Servernetzwerk, über militärische Netze, bis zur Mobilfunkkommunikation. Das Mobilfunknetz ist deutlich besser ausgebaut als in Deutschland. Selbst von der entlegensten norwegischen Waldlichtung aus können Fotos per WhatsApp an die Freunde in Deutschland gesendet werden.
Verteidigungsminister Frank Bakke-Jensen ist 54 Jahre alt und wurde im hohen Norden Norwegens geboren. Der gelernte Schiffselektriker absolvierte mit 25 Jahren seinen Wehrdienst und kam dadurch auch in den Libanon. Danach studierte er Theologie, sattelte danach in die Tourismusbranche um und übernahm sogar ein Reisebüro. Seine politische Karriere begann 1999 in der Gemeindevertretung seines Geburtsortes. Schon zehn Jahre später fungierte er als stellvertretender Vorsitzender seiner konservativen Partei Høyre. 2009 wurde er erstmalig in das norwegische Parlament gewählt. 2016 wurde er dort als Minister für die EU-Zusammenarbeit eingesetzt und 2017 zum Verteidigungsminister berufen.
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Militärische Ehren für Norwegens Verteidigungsminister Frank Bakke-Jensen
Autor: Matthias Baumann
Norwegens Verteidigungsminister Frank Bakke-Jensen zum Antrittsbesuch im Bendlerblock empfangen - links im Bild die deutsche Delegation |
Mit dem Zweiten Weltkrieg hatte sich das Verhältnis der Norweger zu Deutschland stark abgekühlt und bis Ende der 1980er Jahre herrschte Misstrauen in die deutsche Nachkriegsentwicklung. Der Durchbruch bei den Beziehungen zu Norwegen gelang mit der Wiedervereinigung Deutschlands. Norwegen sah die demokratische Entwicklung und entschied sich zur bewussten "Pflege" einer neuen Freundschaft. So ist Deutschland inzwischen der zweitwichtigste Handelspartner Norwegens - nach Großbritannien. Der Brexit könnte hier noch für eine Verschiebung sorgen.
Norwegen hat 5,3 Millionen Einwohner, 23.250 aktive Militärangehörige und 40.000 Reservisten. Die Reservisten nennen sich Home Guard und können je nach Ausbildung und Zweck innerhalb weniger Stunden aktiviert werden. Die norwegischen Soldaten gelten als gut ausgestattet und trainiert. Sie sind auf Operationen in kleinen Trupps spezialisiert. Norwegen baut zurzeit seine Luftwaffe und die U-Bootflotte aus. Das Land setzt auf amerikanische F35 und wird entsprechend stark im Bereich der Luftwaffe von den USA unterstützt. Das U-Bootprogramm ist Teil einer strategischen Partnerschaft mit Deutschland. Beide Länder planen die Anschaffung mehrerer U-Boote vom Typ U212.
Norwegens Verteidigungsminister Frank Bakke-Jensen zum Antrittsbesuch im Bendlerblock empfangen |
Verteidigungsminister Frank Bakke-Jensen ist 54 Jahre alt und wurde im hohen Norden Norwegens geboren. Der gelernte Schiffselektriker absolvierte mit 25 Jahren seinen Wehrdienst und kam dadurch auch in den Libanon. Danach studierte er Theologie, sattelte danach in die Tourismusbranche um und übernahm sogar ein Reisebüro. Seine politische Karriere begann 1999 in der Gemeindevertretung seines Geburtsortes. Schon zehn Jahre später fungierte er als stellvertretender Vorsitzender seiner konservativen Partei Høyre. 2009 wurde er erstmalig in das norwegische Parlament gewählt. 2016 wurde er dort als Minister für die EU-Zusammenarbeit eingesetzt und 2017 zum Verteidigungsminister berufen.
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Militärische Ehren für Norwegens Verteidigungsminister Frank Bakke-Jensen
Autor: Matthias Baumann
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Sonntag, 12. Mai 2019
70 Jahre Luftbrücke Berlin - Empfang und Serenade im Alliierten Museum in der Clayallee
Hätten die westlichen Alliierten nicht darauf bestanden, einen Teil von Berlin zu verwalten, hätte es keine Blockade von West-Berlin gegeben. Hätte es keine Blockade von West-Berlin gegeben, hätte auch die Luftbrücke nicht etabliert werden müssen. Hätte es keine Luftbrücke gegeben, wäre West-Berlin mit seinen 2 Millionen Einwohnern ausgehungert und in die russische Besatzungszone eingemeindet worden. Wäre das passiert, wäre keine Mauer um West-Berlin errichtet worden.
Die bei der Luftbrücke eingesetzten Rosinenbomber wären als normale Bomber gar nicht geeignet gewesen. Es waren Transportflugzeuge des Typs Douglas C-54 Skymaster, die für Langstreckenflüge mit knapp 50 Passagieren konzipiert waren. Die Rosinenbomber transportierten hauptsächlich Lebensmittel und Brennmaterial für den frostigen Winter 1948/1949 nach Berlin.
Gerne werden US-Amerikaner, Briten und Franzosen als Helden der Luftbrücke gefeiert. Dabei waren die Franzosen kaum daran beteiligt, da sie sich im Indochinakrieg die Zähne an Vietnam ausbeißen wollten. So wurde die französische Abwesenheit durch Piloten aus Australien, Neuseeland, Kanada und Südafrika kompensiert. Auch diese flogen überladen und hatten entsprechende Verluste zu beklagen.
Einer der Piloten hatte die Idee, den winkenden Kindern am Boden schon vor der Landung ein paar Süßigkeiten zukommen zu lassen. Dazu befestigte er Schokolade an Taschentüchern und warf diese wie Fallschirme aus dem Flugzeug ab. Das sprach sich schnell herum und wurde bald von vielen der Piloten praktiziert. Die Aktion bekam sogar einen Namen: Operation Little Vittles.
Der Initiator dieser Operation war Gail Halvorsen. Gail Halvorsen ist 98 Jahre alt. Als er gestern mit seinem Rollator das Festzelt am Alliierten Museum betrat, gab es stürmischen Applaus. Sofort war er von älteren Damen, Offizieren und Botschaftern umringt. Unentwegt wurde seine Hand geschüttelt und Selfies mit dem prominenten Ami aufgenommen.
John William Nicholson Jr. war acht Jahre nach Ende der Blockade Berlins im schönen Baltimore, Maryland, geboren worden. Im Gegensatz zu deutschen Generalen mit ihren weit über 40 Dienstjahren, könnte sich John W. Nicholson innerhalb von 36 Jahren auf die 4-Sterne-Position vorarbeiten und dann in den Ruhestand gehen. Die letzten zwei Dienstjahre war er Befehlshaber der Mission Resolute Support in Afghanistan.
Nachdem der Stern des Verdienstordens angesteckt war, gab es einen Empfang. Dieser konnte auch zur Besichtigung des Alliierten Museums genutzt werden. Etwa eine Stunde später signalisierte die Aufstellung der Perlenkette den Beginn der Serenade. Die Perlenkette hat in diesem Falle nichts mit dem Schmuck der anwesenden Damen zu tun, sondern ist die Bezeichnung für Fackelträger des Wachbataillons, die den Weg vom Empfang zur Tribüne markieren. Das rote Podest für die Prominenz war diesmal sehr breit. Immerhin musste es Platz für Ursula von der Leyen, Vizeadmiral Rühle, den Regierenden Bürgermeister und die Botschafter der USA, Großbritanniens und Frankreichs bieten. Es wurden folgende Musikstücke gespielt:
Le Caid - Eduard Michel
Colonel Bogy March - Kenneth J. Alford
Chattanooga Choo-Choo - Arrangement Glenn Miller
Berliner Luft - Paul Lincke
Nationalhymne - Joseph Haydn
Danach war der gesellige Abend zu Ende. Heute um elf war das Wachbataillon schon wieder im Einsatz. Diesmal am Flughafen Tempelhof. Bereits am Dienstag hatten Prinz Charles und Camilla Parker Bowles mehrere Stationen in Berlin absolviert. Darunter auch den Platz der Luftbrücke.
Heute vor 70 Jahren war die Blockade West-Berlins beendet worden. Die Luftbrücke wurde jedoch noch bis zum 30. September 1949 fortgesetzt.
Videos:
Serenade und Empfang zum 70. Jahrestag der Luftbrücke im Alliierten Museum
Prinz Charles am 07.05.2019 beim Bundespräsidenten im Schloss Bellevue
Autor: Matthias Baumann
Die bei der Luftbrücke eingesetzten Rosinenbomber wären als normale Bomber gar nicht geeignet gewesen. Es waren Transportflugzeuge des Typs Douglas C-54 Skymaster, die für Langstreckenflüge mit knapp 50 Passagieren konzipiert waren. Die Rosinenbomber transportierten hauptsächlich Lebensmittel und Brennmaterial für den frostigen Winter 1948/1949 nach Berlin.
Gerne werden US-Amerikaner, Briten und Franzosen als Helden der Luftbrücke gefeiert. Dabei waren die Franzosen kaum daran beteiligt, da sie sich im Indochinakrieg die Zähne an Vietnam ausbeißen wollten. So wurde die französische Abwesenheit durch Piloten aus Australien, Neuseeland, Kanada und Südafrika kompensiert. Auch diese flogen überladen und hatten entsprechende Verluste zu beklagen.
70 Jahre Luftbrücke Berlin - Empfang und Serenade im Alliierten Museum in der Clayallee: US-Botschafter Richard Grenell und Oberst Gail Halvorsen (rechts) |
Der Initiator dieser Operation war Gail Halvorsen. Gail Halvorsen ist 98 Jahre alt. Als er gestern mit seinem Rollator das Festzelt am Alliierten Museum betrat, gab es stürmischen Applaus. Sofort war er von älteren Damen, Offizieren und Botschaftern umringt. Unentwegt wurde seine Hand geschüttelt und Selfies mit dem prominenten Ami aufgenommen.
John William Nicholson Jr. war acht Jahre nach Ende der Blockade Berlins im schönen Baltimore, Maryland, geboren worden. Im Gegensatz zu deutschen Generalen mit ihren weit über 40 Dienstjahren, könnte sich John W. Nicholson innerhalb von 36 Jahren auf die 4-Sterne-Position vorarbeiten und dann in den Ruhestand gehen. Die letzten zwei Dienstjahre war er Befehlshaber der Mission Resolute Support in Afghanistan.
70 Jahre Luftbrücke Berlin - Empfang und Serenade im Alliierten Museum in der Clayallee: Perlenkette zwischen Empfangszelt und Tribüne |
Le Caid - Eduard Michel
Colonel Bogy March - Kenneth J. Alford
Chattanooga Choo-Choo - Arrangement Glenn Miller
Berliner Luft - Paul Lincke
Nationalhymne - Joseph Haydn
Danach war der gesellige Abend zu Ende. Heute um elf war das Wachbataillon schon wieder im Einsatz. Diesmal am Flughafen Tempelhof. Bereits am Dienstag hatten Prinz Charles und Camilla Parker Bowles mehrere Stationen in Berlin absolviert. Darunter auch den Platz der Luftbrücke.
Heute vor 70 Jahren war die Blockade West-Berlins beendet worden. Die Luftbrücke wurde jedoch noch bis zum 30. September 1949 fortgesetzt.
Videos:
Serenade und Empfang zum 70. Jahrestag der Luftbrücke im Alliierten Museum
Prinz Charles am 07.05.2019 beim Bundespräsidenten im Schloss Bellevue
Autor: Matthias Baumann
Eingestellt von
BTB concept Presseorgane
um
14:03
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Clayallee 135, 14195 Berlin, Deutschland
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