#COVID19 und die dosierte Lockerung

Während einer Pressekonferenz lernt man viel über die cleveren Exit-Strategien von Pressesprechern: "Das haben wir letzte Woche schon ausführlich thematisiert." - "Dazu gibt es aktuell nicht mehr zu sagen." - "Unser Standpunkt dazu ist unverändert." - "Dem Meeting will ich hier nicht vorgreifen." - "Die gewünschten Infos reiche ich nach."

Die ersten Schritte eines Exit hatte heute die Bundesregierung in einer Videokonferenz diskutiert. Das Social Distancing ließ nur die Präsenz von Angela Merkel, Olaf Scholz, Markus Söder und Hamburgs Oberbürgermeister Peter Tschentscher zu. Es war hart und kontrovers diskutiert worden. Die Kanzlerin äußerte sich anschließend erfreut über "das hohe Gut der Verschiedenartigkeit", durch das letztlich "gute Kompromisse gefunden" worden seien. Am stärksten musste dabei wohl der ambitionierte Kanzlerinnennachfolger Laschet zurückrudern. Markus Söder zeigte sich positiv überrascht, über die konstruktive Zusammenarbeit mit dem SPD-geführten Finanzministerium.

#COVID19 Bundespressekonferenz am 15.04.2020 - Wie ist der aktuelle Stand und wann erfolgt der Exit?

Weil das Lagebild in 14-tägigen Abständen wissenschaftlich fundiert dargelegt werde, werden auch die Entscheidungszyklen an diesen Zeitrahmen angepasst. Am 30. April 2020 findet das nächste Treffen dazu statt und tangiert dann die Maßnahmen ab 3. Mai 2020.

Das Land Berlin hat bereits eine detaillierte Liste mit Gewerben veröffentlicht, die mit und ohne Auflagen ihren Betrieb aufnehmen können. Sogar Hotels dürfen Gäste beherbergen, wenn diese einen wichtigen dienstlichen Grund nachweisen könne. Sportvereine, Religionsgemeinschaften und sonstige gruppenorientierte Einrichtungen dürfen weiterhin keine Veranstaltungen anbieten. Der Trend zu Gottesdiensten mit wenigen Besuchern in fortgeschrittenem Alter kann zwar nicht geleugnet werden. Allerdings trifft das nicht für alle Glaubensgemeinschaften zu. In der Frauenkirche Dresden oder den diversen evangelischen Freikirchen treffen sich Sonntag für Sonntag oft mehrere Hundert Personen. Ganz abgesehen von der oft herzlichen Atmosphäre, die eine Ausbreitung von Infektionen begünstigt. Am Freitag wird es im Bundesinnenministerium ein Treffen mit Religionsvertretern zu diesem Thema geben.

Laut Markus Söder sind Großveranstaltungen noch bis Ende August untersagt. Denn gerade dabei seien erhebliche Ansteckungen erfolgt. Wenn man zu leichtsinnig sei, könne die Kurve wieder nach oben gehen. Momentan bewege sich die Reproduktionsrate um den Faktor Eins. Die Zahlen bewegen sich derzeit zwischen 0,8 und 1,2 und die Dunkelziffer belaufe sich laut Gesundheitsministerium auf 1% der Gesamtbevölkerung. Das entspricht etwa 800.000 Personen.

Um die Maßnahmen weiter lockern zu können, arbeite man an der Tracking-App. Diese befinde sich gerade in der Testphase und man kläre noch deren Datenschutzaspekte. Die Nutzung solle freiwillig sein. Auch wenn sich Google und Apple ins Gespräch gebracht haben, bleibt die App doch ein eigenständiges EU-Produkt unter Mitwirkung des Robert Koch-Instituts und anderer offizieller Stellen.

Viele Eltern leiden unter der Last der geschlossenen Kitas und Schulen. Auch dieser Zustand soll erst ab Mai 2020 schrittweise geändert werden. Bei Schulen obliegt die letzte Entscheidung den Bundesländern. Ähnlich verhält es sich mit den Außengrenzen. Diese sollen noch bis 4. Mai 2020 geschlossen bleiben. Ausnahmen sind Belgien und die Niederlande mit ihrer Nähe zu den Bundesländern Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen. In diesem Zusammenhang sei erwähnt, dass das Auswärtige Amt bisher rund 230.000 Bundesbürger aus 62 Ländern inklusive kleiner Karibikstaaten nach Deutschland zurückgeholt hat.

Im Schatten von Corona arbeiten aber auch geostrategische Gefährder ihre Agenda ab: Russland verlegt Söldner von Syrien nach Libyen und destabilisiert damit die Lage in Nordafrika. Dschihadisten planen Anschläge in Europa. Nordkorea testet Langstreckenraketen und Diktaturen interpretieren Corona zur Pflege ihres Feindbildes. Während Gesundheitsexperten in Deutschland von einer "vorsichtig positiven Tendenz" bei Corona reden, heißt es aus Sicherheitskreisen, dass die allgemeine "Gefährdungslage abstrakt hoch" sei.

Autor: Matthias Baumann

#COVID19 - Osterfest im Zeichen der Pandemie

Zweieinhalb Wochen war das Auto nicht mehr bewegt worden. Arztbesuche und Einkäufe konnten zu Fuß absolviert werden. Präsenztermine waren seit dem 12. März 2020 ohnehin alle abgesagt worden. Kundenkontakte laufen komplett per Telefon und E-Mail. Der Wagen sprang an, als hätte es nie eine längere Standzeit gegeben. Dann ging es durch den zäh fließenden Verkehr in die City. Wo wollen die Leute nur alle hin? Auffällig waren die vielen fertigen Baustellen und der ausgebesserte Straßenbelag.

Die Mittagssonne knallte direkt in die große Fensterfront der Bundespressekonferenz. Zunächst mussten sich der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, und die Vertreter verschiedener Ministerien den Fragen der Journalisten stellen. Letztere hatten entsprechenden Abstand zueinander eingenommen. Für die zweite Stunde wurden Wirtschaftsminister Peter Altmaier und Finanzminister Olaf Scholz erwartet.

Bundespressekonferenz zu #COVID19 - Olaf Scholz zu den Schnellkrediten bis 500.000 Euro

Zwei Stunden Corona: Interessant war zunächst, welche Exit-Strategie die Bundesregierung hat. Auf mehrfache Nachfrage wurde versichert, dass man "Tag und Nacht darüber nachdenke". Man könne das auch im Podcast der Kanzlerin nachhören. Der Hinweis auf die klar umrissene Exit-Strategie der Österreicher wurde damit vom Tisch gewischt, dass diese viel strengere Corona-Regeln hätten. Beispielsweise sind dort auch die Baumärkte geschlossen. Das hätte man dem Heer gelangweilter Familienväter in Deutschland nicht zumuten können (Anmerkung der Redaktion).

Etwas konkreter wurde das Gesundheitsministerium. So hätten von 1.160 Krankenhäusern bereits 1.015 freie Betten gemeldet. Das sind bundesweit 87,5% der Krankenhäuser. Die Gesamtkapazität umfasst derzeit 10.000 Beatmungsbetten. Es wurden weitere Zahlen genannt: Allein in der letzten Wochen seien 37 Millionen Gesichtsmasken und 25 Millionen Handschuhe an die Krankenhäuser ausgeliefert worden. Zudem sei durch die jüngsten Maßnahmen der Kontaktsperre die Verbreitungsrate des Virus auf Eins gesunken. Der Standardwert liegt bei zwei bis drei Infektionsweitergaben pro Person.

Bei der inneren Sicherheit gibt es einige Ambivalenzen, zu denen die Korrespondenten nachhakten. Wird es eine Tracking-App geben? Wer programmiert die? Ist die europaweit kompatibel? Die Bundesregierung begrüßt eine solche App und hat diesbezüglich schon einiges in die Wege geleitet. Allerdings müsse die App für den Schengenraum standardisiert werden.

Apropos Schengen: Während Deutschland an fast allen Außengrenzen Kontrollen eingeführt hat, gibt es zu Belgien und den Niederlanden keine Kontrollen? Das Innenministerium erklärte das mit Risikogebieten und der Entscheidungsfreiheit der angrenzenden Bundesländer. Wer keinen wichtigen Grund wie beispielsweise ein Arbeitsverhältnis nachweisen könne, werde an der Grenze abgewiesen. Bislang waren das 70.000 Personen. Ambivalent wird auch die Quarantäne nach der Einreise gehandhabt. Ausländer müssen sich sofort in ihre Zielunterkunft begeben und dort zwei Wochen in Quarantäne bleiben. Für Rückreisende Deutsche gilt das pauschal nicht.

Bundespressekonferenz zu #COVID19 - Peter Altmaier zu den Schnellkrediten bis 500.000 Euro

Peter Altmaier und Olaf Scholz demonstrierten eine glaubhafte Harmonie. Endlich ist die Große Koalition wieder zu Sachthemen zurückgekehrt und zeigt sich in diesen recht effizient. Mit einem bemerkenswerten Tempo hatten die beiden Minister auf die Situation reagiert und den verfügbaren EU-Rahmen ausgeschöpft. Sie kündigten sogar für "die nächsten Tage eine kleine Neuigkeit" an.

Aktuell ging es um ein Schnellkreditprogramm für Unternehmen bis 50 Mitarbeiter. Diese könnten relativ unkompliziert Kredite bis 500.000 Euro zu extrem günstigen Zinssätzen beantragen. Als Voraussetzung gelten die Zahlen der Vergangenheit: Wer schon 2019 existiert, Umsätze erwirtschaftet und Gewinne gemacht habe, sei qualifiziert für solch einen Kredit. Diese Kredite dürfen jedoch nicht zur Umschuldung verwendet werden, sondern sind als Ergänzung bestehender Kredite gedacht. Firmen über 50 Mitarbeiter können in diesem Zuge Kredite bis 800.000 Euro beantragen. Momentan wird noch über die Länge der Laufzeit diskutiert, weil fünf Jahre für viele Unternehmen zu kurz sind.

Den Ministern war klar, dass es zunächst einen Rückgang des Wirtschaftswachstums geben werde. Sie zeigten sich jedoch optimistisch, dass es schnell wieder aufwärts gehe und nach 20 Jahren die Kosten für die Corona-Zuschüsse und Kredite wieder eingespielt seien. Als Zeitrahmen wurden die Jahre 2023 bis 2043 genannt. Man sei nur deshalb so risikobereit, weil man auf die solide Wirtschaftsfähigkeit vertraue und damit eine geringe Ausfallwahrscheinlichkeit bestehe.

Peter Altmaier ergänzte die Ausführungen mit einem glühenden Plädoyer für den deutschen Mittelstand. Olaf Scholz lobte die Bankmitarbeiter, die so schnell entsprechende Wege geebnet und technische Voraussetzungen geschaffen hätten. Dass es hier um Taten statt Worte geht, zeigt der Umstand, dass die Zuschüsse an Kleinstunternehmer bereits am 1. April 2020 auf den Konten der Antragsteller gebucht wurden. Das war Peter Altmeier wichtig wegen der anstehenden Mietzahlungen. Das neue Programm der Schnellkredite bis 500.000 Euro soll bereits am Gründonnerstag anlaufen.

Ja, der Gründonnerstag! Ein Tag ohne Staus und das Kaffeetrinken mit der Oma. Keine Osterfeuer, kein Kirchgang, kein Ausflug ans Meer. Steffen Seibert zeigte Verständnis für die Situation und packte das in die Formulierung "Osterfest im Zeichen der Pandemie". Ob der Exit eine Woche nach Ostern zusammen mit dem Ende der Osterferien startet, ist aktuell noch unklar. Vermutlich denkt man auch darüber Tag und Nacht nach.

Vor der Bundespressekonferenz standen zwei schwarze Blaulicht-Limousinen. Damit fuhr der Finanzminister zum nächsten Termin. Peter Altmaier hingegen schwang sich aufs Fahrrad und radelte durch den Sonnenschein davon.

Autor: Matthias Baumann

Finnlands Ministerpräsidentin Sanna Marin besucht Angela Merkel in Berlin

Das, was gestern im Kanzleramt passierte, hat Potenzial für die neue politisch korrekte Schreibweise eines etablierten Begriffes: "CheFinnen". Angela Merkel traf ihre Amtskollegin Sanna Marin aus dem hohen Norden.

Sanna Marin ist 34 Jahre alt und regiert das Fünfeinhalb-Millionen-Volk der Finnen. Sie ist Sozialdemokratin und wurde kurz vor Weihnachten als Ministerpräsidentin vereidigt. Erst zwei Jahre zuvor hatte sie ihr Masterstudium in Verwaltungswissenschaften abgeschlossen. Dass sie so jung und so schnell an die Spitze katapultiert wurde, verdankt sie dem Umstand, dass Antti Rinne Anfang Dezember 2019 zurückgetreten war. Dieser hatte im Sommer seinen Antrittsbesuch absolviert und wurde Zeuge der zweiten merkelschen Zitterattacke auf dem roten Podest.

Finnlands Ministerpräsidentin Sanna Marin besucht Angela Merkel in Berlin

Die für Berlin typischen Baustellen haben nun auch den Bannkreis des Kanzleramtes erreicht. Das Brummen und Hämmern der Baumaschinen legte während der militärischen Ehren einen sonoren Beat unter die Hymnen. So waren die etwa 40 Demonstranten am Rande des Geländes kaum zu hören. Was das Anliegen der Demonstranten war, konnte nicht ermittelt werden, da alle Transparente auf Finnisch verfasst waren. Wegen des vielen Grüns könnte es sich um ein Umweltthema gehandelt haben.

Umwelt ist Sanna Marin sehr wichtig. Im Regierungsprogramm ist festgelegt, dass Finnland bis 2035 klimaneutral sein möchte. Zudem setzt sich die junge Ministerpräsidentin aktiv für die Landwirtschaft ein. "Grünes Wachstum", nannte sie das in der Pressekonferenz. Die Kanzlerin warf bezüglich der Agrarsubventionen die finanziellen Belastungen von Nettozahlern wie Deutschland ein. Eine Änderung von 1% auf 1,3% des Bruttoinlandsproduktes mache für Deutschland mehrere Milliarden Euro aus. Auch das degressive Rabattsystem gefiel der Kanzlerin gar nicht, da dieses letztlich eine nominelle Mehrbelastung Deutschlands bedeutet.

Beide CheFinnen vertreten einen Nettozahler der EU. Deshalb hatten sie gestern länger über das nächste Treffen des Europäischen Rates diskutiert. Für Finnland ist das Ergebnis wichtig und für Deutschland auch das Timing. Angela Merkel hofft, das während der deutschen Präsidentschaft wichtige Entscheidungen durchgebracht werden können. Sie geht aber von harten Verhandlungen aus.

Video:
Militärische Ehren für Finnlands Ministerpräsidentin Sanna Marin

Autor: Matthias Baumann

Botschafter von Andorra, Libyen, Portugal und Turkmenistan beim Bundespräsidenten akkreditiert

Heute wurden im Schloss Bellevue vier Botschafter akkreditiert. Hier die Exzellenzen in der Reihenfolge ihres Erscheinens:

Fürstentum Andorra, Jaume Serra Serra
Staat Libyen, Jamal Ali Omar Elbarag
Portugiesische Republik, Francisco Ribeiro de Menezes
Turkmenistan, Berdimurat Redjepov

Botschafter des Fürstentums Andorra akkreditiert: Jaume Serra Serra

Andorra liegt in den Pyrenäen - irgendwo zwischen Frankreich und Spanien. Gesprochen wird dort Katalanisch und die Bevölkerungszahl liegt weit unter der von Cottbus. Die geografische Lage ermöglichte den Ureinwohnern Andorras ein weitestgehend von der Außenwelt abgeschottetes Eigenleben. Ab und zu schwappten Vertreter der Großmächte wie Hannibal oder die Römer oder die Franzosen mit ihrer Revolution über das Gebiet, konnten es aber nicht wirklich in ihre Strukturen eingemeinden.

Die Flagge könnte mit der Flagge Rumäniens verwechselt werden: Blau, Gelb, Rot. Die Bedeutung ist jedoch im Farbmix der Flaggen von Frankreich und Spanien zu suchen. Zudem wurde in der gelben Mitte ein Wappen angebracht.

Botschafter des Fürstentums Andorra akkreditiert: Jaume Serra Serra - Flagge Andorras

Botschafter Jaume Serra Serra gehört der Liberalen Partei Andorras an. In seiner Vergangenheit hatte er mehrere Posten im Finanzwesen und der Energiewirtschaft bekleidet. 1994 fungierte er als Wirtschaftsminister, 2011 ging er als Botschafter zum Vatikan. Diese Position war besonders ehrenhaft, da der Katholizismus eine zentrale Rolle in Andorra spielt. 2015 ging er als Botschafter nach Portugal und heute ist er hier.

Botschafter des Staates Libyen akkreditiert: Jamal Ali Omar Elbarag

Bei Libyen stellt sich zunächst die Frage: Wen vertritt der Botschafter eigentlich? Die Einheitsregierung von Fayez al-Sarraj oder den Beherrscher des größten Teils des Landes, General Chalifa Haftar? Gehen wir mal davon aus, dass er die international anerkannte Einheitsregierung vertritt. Ansonsten wird ja derzeit viel über Libyen berichtet, so dass wir uns hier auf wenige andere Punkte konzentrieren können. Nämlich darauf, dass Libyen etwa 7 Millionen Einwohner hat und über veraltete Waffensysteme aus russischer Produktion verfügt. Die Soldaten gelten als nicht sehr gut trainiert und haben durch die internen Konflikte viele Gerätschaften selbst zerstört. Weil diese Selbstzerstörung ein andauernder Prozess ist, verzichtet die Military Balance 2020 des IISS darauf, konkrete Zahlen zu gepanzerten Fahrzeugen oder aktiven Soldaten zu liefern.

Botschafter des Staates Libyen akkreditiert: Jamal Ali Omar Elbarag - Flagge Libyens

Botschafter Jamal Ali Omar Elbarag war schon einmal vor zehn Jahren an der libyschen Botschaft in Berlin tätig. Damals lief in Libyen eine Spielart des Arabischen Frühlings ab, der zum Sturz des langjährigen Diktators Gaddafi führte. Der Frühlingsbegriff ist eine westliche Erfindung und wird in der Region gar nicht gerne gehört. Hat dieser Frühling doch ein gefährliches Machtvakuum hinterlassen, das der Westen nicht mit demokratischen Kräften zu füllen in der Lage war. Jamal Ali Omar Elbarag gilt als Opportunist und wurde deshalb zeitweilig mit Korruptionsvorwürfen aus dem Verkehr gezogen. Nun ist er wieder in Berlin.

Botschafter der Portugiesischen Republik akkreditiert: Francisco Ribeiro de Menezes

Das Urlaubsziel Portugal bildet die Westgrenze Spaniens. Die Westgrenze Portugals bildet die Atlantikküste. Das Land hat 10 Millionen Einwohner, die ein Bruttoinlandsprodukt von 210 Milliarden Euro erwirtschaften. Der Verteidigungshaushalt der aktiven NATO-Mitglieds Portugals liegt bei 1,14%.

Botschafter der Portugiesischen Republik akkreditiert: Francisco Ribeiro de Menezes - Flagge Portugals (Foto: Michael von Lingen / F. Mädje)

Botschafter Francisco Ribeiro de Menezes ist Jurist und Berufsdiplomat. Er war mehrfach an der Botschaft Portugals im Nachbarland Spanien eingesetzt, half aber zwischenzeitlich auch der eigenen Regierung aus einer Krise heraus. Francisco Ribeiro de Menezes ist um die 50 Jahre alt und gilt als medienscheu.

Botschafter Turkmenistans akrreditiert: Berdimurat Redjepov (Foto: Michael von Lingen / F. Mädje)

Sehr kurzfristig war der Botschafter aus Turkmenistan in die heutige Akkreditierungsfolge eingebucht worden. Turkmenistan liegt am Kaspischen Meer und hat im Süden gleich zwei herausfordernde Nachbarn: Iran und Afghanistan. Mit seinen fünfeinhalb Millionen Einwohnern kann sich Turkmenistan mit den Finnen vergleichen. Sie verfügen über veraltete russische Militärtechnik - darunter 654 Panzer verschiedener T-Reihen. Deshalb ist es ihnen wichtig, einen Neutralitätsstatus in der Region zu haben.

Botschafter Turkmenistans akrreditiert: Berdimurat Redjepov - Flagge Turkmenistans mit der 5er-Symbolik (Foto: Michael von Lingen / F. Mädje)

Die Flagge ist grün und enthält einen weißen Halbmond und weiße Sterne. Hinzu kommt ein rötliches Teppichmuster, das auch wieder die Fünf aufgreift: 5 Turkvölker, 5 Stämme, 5 Säulen des Islam. Botschafter Berdimurat Redjepov ist schon einige Jahre als Diplomat unterwegs und war bereits Botschafter in Italien.


Videos:
Akkreditierung des Botschafters von Andorra, Andorra, Jaume Serra Serra
Akkreditierung des Botschafters von Libyen, Jamal Ali Omar Elbarag

Autor: Matthias Baumann

Israels Parlamentspräsident Yuli Yoel Edelstein bei AKK in Berlin

Die Spitzenpolitiker aus Israel geben sich in Berlin zurzeit die Klinke in die Hand. Auch Annegret Kramp-Karrenbauer ist immer dabei. Heute empfing sie den Präsidenten des israelischen Parlamentes, Yuli Yoel Edelstein, im Bendlerblock. Der Laie könnte sich langsam etwas verwirrt zeigen, ob der vielen Ämter in einer parlamentarischen Demokratie. Wo bitte wird dann noch Benjamin Netanjahu angesiedelt. Ist der nicht Chef des Parlaments?

Nein, Benjamin Netanjahu ist Ministerpräsident und vergleichbar mit der Position von Angela Merkel (Dritte im Staat), Reuven Rivlin ist Präsident und vergleichbar mit der Position Frank-Walter Steinmeiers (Erster im Staat). Yuli Yoel Edelstein als Präsident der Knesset ist vergleichbar mit Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (Zweiter im Staat).

Israels Parlamentspräsident Yuli Yoel Edelstein bei Annegret Kramp-Karrenbauer #AKK in Berlin

Nachdem das geklärt ist, wäre noch zu sagen, dass Yuli Yoel Edelstein 61 Jahre alt ist und in der heutigen Ukraine geboren wurde. Vor etwa 30 Jahren siedelte er nach Israel über und engagierte sich dort in der Politik. Wie Reuven Rivlin und Benjamin Netanjahu gehört er dem nationalkonservativen Likud an. Er wohnt in einer Siedlung im Westjordanland. Wer diese Region einmal mit einem gelben israelischen Autokennzeichen bereist, gewinnt einen nachhaltigen Eindruck davon, wie sich Lebensgefahr anfühlt.

Yuli Yoel Edelstein hat keine besonders entspannte Vergangenheit. Er hat zwei Kinder, ist aber verwitwet. Vor seiner Ausreise nach Israel musste er einige Jahre im Arbeitslager zubringen, in dem er schwer verletzt wurde.

Das Hauptthema des Knesset-Chefs ist die Rückführung von Juden nach Israel. Deshalb fungierte er bereits als Minister für Einwanderung und als Minister für Diasporaangelegenheiten. Diaspora nennt sich das Leben eines Menschen außerhalb seiner eigentlichen Heimat. Im Kontext des Volkes der Bibel ist Diaspora als eine Strafe Gottes anzusehen, die schon unter Mose angekündigt worden war. Theologen verharmlosen die Verschleppung und Zerstreuung in sämtliche Länder der Erde gerne als Exil.

Zuerst kamen die Assyrer und haben die Nordstämme Israels nach Norden und Osten umgesiedelt. Dann übernahmen die Babylonier (Irak) und brachten den Rest der Bevölkerung nach Babylon. Als 70 Jahre später die Perser (Iran) den Nahen Osten beherrschten, kehrten viele Juden wieder zurück. Dann gab es ein Intermezzo mit den Griechen - spannend erzählt in den Makkabäer-Büchern. Bald danach überrannten die Römer den Mittelmeerbereich. Diese zerstörten wichtige Stätten in Israel und sorgten für die letzte große Vertreibungswelle. Seit Gründung des Staates Israel (1948) gibt es nach fast 2.000 Jahren wieder eine geografische Heimat für das alte biblische Volk. In diese Heimat sollten sie idealerweise zurückkehren. Dafür setzt sich Präsident Edelstein ein.

Bei den Gesprächen im Verteidigungsministerium wird es um die guten Beziehungen der Bundeswehr zu den israelischen Streitkräften gehen. Wie vielschichtig die Kooperationen sind, war während des Besuches von Präsident Rivlin zu erfahren. Die genauen Themen des heutigen Treffens wurden nicht weiter spezifiziert und waren auch nicht für die Ohren der Presse vorgesehen.

Video:
Besuch des israelischen Parlamentspräsidenten im Bendlerblock

Autor: Matthias Baumann

Sebastian Kurz beim Bundespräsidenten im Schloss Bellevue

Wie lang ist eine Minute mit Sebastian Kurz? Heute dauerte die eine Minute des Kurzbesuchs im Schloss Bellevue etwa fünf Stunden: Anfahrt, Warten auf die Sicherheitskontrolle, Warten im Bundespräsidialamt, Warten im Foyer des Schlosses, kurz den Sebastian Kurz filmen, abbauen, Rückfahrt, Material sichten, Video schneiden, Video hochladen, Fotos nachbearbeiten, Artikel schreiben, Artikel zur Korrektur lesen lassen, mediale Endprodukte von Google-News bis Twitter verbreiten.

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (links) bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue

Eine Minute war wirklich kurz für den Besuch des viel beachteten Bundeskanzlers von Österreich. Gestern hatte er bereits eine Pressekonferenz bei der Kanzlerin gegeben. Ein Fotograf berichtete von handgreiflichen Szenen um die besten Bildpositionen. Die heute anwesende Begleitpresse aus Österreich war recht pflegeleicht.

Der protokollarische Ablauf im Schloss war etwas ungewohnt. Normalerweise tritt der Bundespräsident vor die Tür und begrüßt den Gast auf der Treppe. Heute ging statt dessen der Chef des Bundespräsidialamtes, Stephan Steinlein, vor die Tür und begrüßte kurz den Gast. Etwa zeitgleich stürzte der Bundespräsident aus seinem Büro, während der Bundeskanzler aus Österreich den kurzen Weg vom Fahrzeug zur Tür überwand. "Guten Tag, Herr Bundespräsident!" und der Handschlag erfolgten erst innerhalb des Schlosses auf einem flauschigen roten Teppich.

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue - Sebastian Kurz hat nur einen kurzen Eintrag im Gästebuch hinterlassen. Sein übergeordneter Präsident hatte vor drei Jahren zwei Minuten für seinen Eintrag benötigt.

Es wäre unter der protokollarischen Würde (infra dignitatem) gewesen, wenn ein Präsident für einen Bundeskanzler oder Premierminister vor das Schloss hätte treten müssen. Hier wird sichtbar, wer an welcher Position im Staate angesiedelt ist. Dennoch bewegen Präsidenten im Alltagsgeschäft deutlich weniger als die Damen und Herren der zweiten und dritten Riege. So ähnlich hatte es auch der ehemalige Bundespräsident Joachim Gauck kurz vor seinem Amtsaustritt formuliert. Interessanterweise während des Besuches seines Kollegen aus Österreich, Van der Bellen.

Van der Bellen von den Grünen ist nun Koalitionspartner von Sebastian Kurz. Nach dem Scheitern der Koalition mit der FPÖ musste neu gewählt werden. Dabei konnte Sebastian Kurz einen klaren Sieg verbuchen. Nach einer Pause von sieben Monaten wurde er wieder als Bundeskanzler bestätigt und übt dieses Amt seit dem 7. Januar 2020 erneut aus. Theoretisch stehen einem Präsidenten oder Bundeskanzler alias Premierminister nach dessen Wiederwahl militärische Ehren zu. Warum Sebastian Kurz diese gestern bei Angela Merkel nicht bekommen hatte, konnte bisher nicht geklärt werden. Es liegt vermutlich am Arbeitscharakter seines Besuches.

Video:
Sebastian Kurz besucht Bundespräsident Steinmeier im Schloss Bellevue

Autor: Matthias Baumann

Israels Präsident Reuven Rivlin trifft die Bundesregierung in Berlin

Die Freundschaft zu Frank-Walter Steinmeier täuscht ein wenig darüber hinweg, dass Reuven Rivlin dem Likud angehört. Derselben Partei wie Benjamin Netanjahu. Likud ist national, liberal und konservativ. Reuven Rivlin - auch Ruvi genannt - war 1939 in Jerusalem geboren worden und von dort nie weggekommen. Eine seltene Spezies analog echter in Berlin geborener Berliner.

Israels Präsident, Reuven Rivlin, zu Besuch bei Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer#AKK im BMVg

Auch wenn das Mindset des Likud von politisch korrekten Kreisen in Deutschland abgelehnt und heftig kritisiert wird, wird doch Präsident Rivlin gerne in der Spitzenpolitik herumgereicht. Bereits in der letzten Woche war Frank-Walter Steinmeier nach Israel geflogen und hatte dort den Präsidenten getroffen. Die israelische Gesellschaft ist sehr divergent. Das beginnt bei der Orthodoxie in Schwarz mit großen Hüten, Löckchen und Quasten und geht bis zur schrillen LGBTQ-Szene. Es gibt einen Witz, den seine Erzähler für humorvoll halten: Zehn Israelis haben 20 Meinungen. Bei zwei Themen stehen Israelis jedoch zusammen: Sicherheit und Holocaust.

Holocaust ist kein Wort der Neuzeit. Bereits Hieronimus hatte das Wort um 400 benutzt, als er die Bibel ins Lateinische übersetzt hatte. In der Vulgata taucht das Wort immer im Zusammenhang mit den Opfervorschriften auf und bedeutet Brandopfer. Das hebräische Wort Shoah hingegen wird mit Katastrophe oder Untergang übersetzt und wird in der Bibel nur sieben Mal erwähnt. Davon zweimal in Psalm 35 Vers 8: "Möge ihn unversehens Unglück (Shoah) überfallen und das Netz, das er gestellt hat, ihn selber fangen, so dass er ins Verderben (Shoah) hineinfällt."

Israels Präsident, Reuven Rivlin, zu Besuch bei Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer#AKK im BMVg - Teil der Brüstung und roter Foto-Teppich im Süd-Treppenhaus

Dass Frank-Walter Steinmeier vor einer Woche in Israel war, hängt mit dem 75. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz bei Krakau zusammen. Darüber hinaus hatte die Bundeswehr Überlebende von Konzentrationslagern nach Deutschland geflogen, weil in Essen eine Ausstellung mit deren Portraits eröffnet wurde. Gestern war der Bundespräsident zu einer Gedenkstunde in Auschwitz und hatte auf dem Rückflug seinen Amtskollegen Reuven Rivlin mit nach Berlin genommen. In der großen Regierungsmaschine saßen auch viele Holocaust-Überlebende.

Mark Wolynn verweist in seinem sehr lesenswerten Buch "Dieser Schmerz ist nicht meiner" auf die Bindung zwischen Tätern und Opfern und die genetische Übertragung traumatischer Erlebnisse bis in die dritte und vierte Generation. Auch wenn der Holocaust nicht das Thema des Buches ist, nennt der Autor doch verschiedene Beispiele von Nachkommen der Betroffenen. Seltsame psychische Verhaltensweisen lassen sich dort erst durch eine Reflexion der Erlebnisse ihrer Vorfahren auflösen und heilen.

Das Besuchspensum für den 80-Jährigen war auch heute sehr sportlich: Der Termin am Morgen im Schloss Bellevue wurde kurzfristig auf den Besuch einer Schule umdisponiert. Kurz vor zwölf dann ein Treffen mit Annegret Kramp-Karrenbauer und am Abend ein Besuch bei Angela Merkel.

Israels Präsident, Reuven Rivlin, zu Besuch bei Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer#AKK im BMVg - Die Ministerin erklärt den roten Foto-Teppich im Süd-Treppenhaus.

"Oh, heute in Blau", bemerkte ein Journalist. AKK hatte sich in den Nationalfarben Israels gekleidet. Die Begrüßung Rivlins im Verteidigungsministerium war sehr herzlich. Sein Alter sah man ihm gar nicht an. Er wirkte agil und hatte die Situation im BMVg voll im Griff. Während sich die Ministerin hilfesuchend bezüglich des nächsten Programmpunktes umschaute, wusste Reuven Rivlin, wo es langgeht - zumindest erahnte er es, wies mit der Hand in die jeweilige Richtung und übernahm die Initiative.

Nach den Delegationsgesprächen wurde ihm der rote Teppich erklärt. Damit ist nicht der rote Fischgrätenmusterteppich gemeint, der bei Staatsbesuchen auf dem Ehrenhof liegt, sondern das in rot gehaltene Foto der 1945 zerbombten City von Berlin. Ein Knick zieht sich über das Foto und verstärkt damit die Dramatik. Das Foto - besser gesagt der aus dem Foto entstandene rote Teppich - liegt im südlichen Treppenhaus des BMVg. Dieses bekommen normalerweise nur VIPs und Mitarbeiter des Hauses zu sehen, denn das südliche Treppenhaus führt zu den Büros der Staatssekretäre, der Ministerin und des Generalinspekteurs.

Israels Präsident, Reuven Rivlin, zu Besuch bei Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer#AKK im BMVg - roter Foto-Teppich mit der zerstörten City Berlins 1945 im Süd-Treppenhaus

Gerade im Sicherheitsbereich sind die deutsch-israelischen Beziehungen hervorragend. Das war auch bei er Begegnung mit 18 Soldaten der Bundeswehr zu erleben. Einige von ihnen schalteten von Englisch auf Ivrith (Neuhebräisch)  um und stellten sich in dieser Sprache vor. Der Präsident quittierte das mit "toda raba" (Danke sehr). Gerade bezüglich der Sicherheit ist Hebräisch eine sehr nützliche Sprache. Wird diese doch in Wort und Schrift nur von Israelis, Theologen und Bildungsexoten verwendet.

Videos:
Reuven Rivlin trifft nach dem Besuch von Auschwitz auf dem Flughafen Tegel ein
Reuven Rivlin bei Annegret Kramp-Karrenbauer

Autor: Matthias Baumann

Neujahrsempfang 2020 des Diplomatischen Korps

Der Apostolische Nuntius eröffnete auch diesmal das Defilee zum Neujahrsempfang des Diplomatischen Korps. Das Defilee startet immer mit dem Doyen, dem Leiter des Diplomatischen Korps. Länder, in denen der Vatikan eine diplomatische Vertretung unterhält, machen es sich leicht und setzen den Apostolischen Nuntius des Heiligen Stuhls als Doyen ein. In anderen Ländern geht es nach dem Akkreditierungsdatum. Wer am längsten akkreditiert ist, wird Doyen.

Neujahrsempfang 2020 des Diplomatischen Korps - Botschafter Pakistans Jauhar Saleem flüstert dem Bundespräsidenten seine Botschaft ins Ohr

Das heutige Defilee dauerte eine Dreiviertelstunde. Die 120  Botschafter waren nach 35 Minuten am Bundespräsidenten und BMZ-Minister Gerd Müller vorbeigegangen - defiliert. Mit Ausnahme des Doyen richtete sich deren Reihenfolge nach dem Zeitpunkt ihrer Akkreditierung. Anschließend kamen die Geschäftsträger ad interim und Vertreter verschiedener Organisationen wie des Sekretariats des Übereinkommens zur Erhaltung der wandernden wild lebenden Tierarten - kurz UNER/CMS.

Neujahrsempfang 2020 des Diplomatischen Korps - Bei den in Deutschland akkreditierten Botschaftern gibt es eine Frauenquote von etwa 25%. Hier die Botschafterin des Tschad Mariam Ali Moussa (Mitte) und die Botschafterin Montenegros Vera Kulis (links). Rechts im Bild: Arz von Straußenburg, Protokollchef des Auswärtigen Amtes, liest die Anredeformeln des Defilees vor. Sobald die Hand des Bundespräsidenten losgelassen wurde, wird die nächste Anredeformel vorgelesen.

Der längste Händedruck hatte 30 Sekunden gedauert. Eine Zeitspanne, die das Protokoll nervös werden lässt. Die Lieblinge des Protokolls sind Gäste, die spätestens nach 10 Sekunden die Hand des Präsidenten loslassen und beim Eintrag ins Gästebuch ebenso schnell sind.

Bei solchen Anlässen muss der Doyen eine Rede halten. Erzbischof Eterovic vom Heiligen Stuhl trat zuerst ans Pult und hielt eine Rede auf Deutsch. Eine Übersetzung in verschiedene Weltsprachen war ausgelegt. Auch der Bundespräsident sprach auf Deutsch. Es ging um die üblichen Themen Krieg, Vertreibung und Flucht. Im Großen Saal des Schlosses standen Vertreter von Staaten, die im Kontext der Reden als Täter, Opfer oder Helfer fungierten.

Neujahrsempfang 2020 des Diplomatischen Korps - Dicht gedrängt stehen 120 in Deutschland akkreditierte Botschafter und weitere Vertreter von Staaten und Organisationen im Großen Saal. Der Doyen, der Apostolische Nuntius des Heiligen Stuhls, wartet am Pult auf das Zeichen für den Beginn seiner Rede. Die Dritte von rechts in der ersten Reihe ist die Geschäftsträgerin ad interim von Madagaskar, Florence Isabelle Rafaramalala ép. Ratsimba.

Nach zwei Stunden war der Neujahrsempfang vorbei. Der amerikanische Botschafter stand diesmal gar nicht auf der Liste. Einige Botschafter verließen direkt nach den Reden das Schloss. Andere Botschafter blieben noch zu einem erfrischenden Glas Wein oder Saft. Der logistische Aufwand zur Koordination der Parkordnung war erheblich. Immerhin hatte jeder der Gäste seine eigene Limousine dabei. Seit 2019 werden rings um das Schloss teure Strafzettel verteilt. Deshalb war es praktisch, dass die Diplomaten auf das Schlossgelände fahren durften. Die Chauffeure sammelten sich anschließend in Rauchergruppen, die sehr gut die diplomatischen Zusammenhänge bestimmter Regionen repräsentierten.

Video:
Neujahrsempfang 2020 des Diplomatischen Korps

Autor: Matthias Baumann

Botschafter der Slowakei, von Monaco und Kroatien beim Bundespräsidenten akkreditiert

Gerade noch rechtzeitig vor dem Neujahrsempfang des Diplomatischen Korps wurden heute drei Botschafter im Schloss Bellevue akkreditiert. Diese werden den Abschluss in der Reihenfolge der Botschafter beim nächsten Defilee bilden. Die Frauenquote lag heute bei null. Hier die Reihenfolge:

Slowakische Republik - Marián Jakubócy
Fürstentum Monaco - Frédéric Labarrére
Republik Kroatien - Gordan Bakota

Botschafter der Slowakischen Republik akkreditiert: Marián Jakubócy

Über die aktuelle Situation in der Slowakei und deren Zugehörigkeit zur Visegrád-Gruppe wurde hier schon so viel geschrieben, dass wir an dieser Stelle nicht weiter darauf eingehen müssen. Deshalb widmen wir uns dem Botschafter selbst: Marián Jakubócy. Auf dem diplomatischen Parkett ist er schon eine ganze Weile unterwegs. Er vertrat sein Land bereits an den Botschaften in Sofia und Moskau (1998 bis 2002). In Berlin arbeitete er von 2005 bis 2009. Entsprechend sieht sein Sprachportfolio aus: Russisch, Englisch und Deutsch. Zuletzt war er Generaldirektor der politischen Abteilung im slowakischen Außenministerium.

Botschafter der Slowakischen Republik akkreditiert: Marián Jakubócy - Flagge der Slowakei

Das Internet weiß, dass Marián Jakubócy ein Freund der Kernenergie ist und diese Ansicht gerne im Ausland erläutert. Seine Kernkompetenzen scheinen wirtschaftliche Beziehungen und Energie zu sein. Das betrifft auch den Transit von Gas und anderen Rohstoffen durch die Slowakei und angrenzende Staaten.

Botschafter des Fürstentums Monaco akreditiert: Frédéric Labarrére

Die Flagge von Monaco ist identisch mit der von Indonesien: oben Rot und unten Weiß. Leider gibt es bei Monaco keine so gute Eselsbrücke, sich die Farbfolge der Flagge zu merken. Monaco hat etwa 2 Millionen Einwohner. Der Schutz des Stadtstaates wird vorrangig von Frankreich aus gewährleistet. Dennoch unterhält das Fürstentum eine Armee von der Stärke der 5. Kompanie des Wachbataillons. Ein Ehrenzug dieser 5. Kompanie (Luftwaffe) war heute zur Begrüßung von Botschafter Frédéric Labarrére im Schloss Bellevue eingesetzt.

Botschafter des Fürstentums Monaco akreditiert: Frédéric Labarrére - Flagge von Monaco

Die Botschaft von Monaco wurde zeitweilig von einem Geschäftsträger ad interim geführt. Das ist normal bei kleineren Staaten. Es ist zudem normal, dass diese Staaten von ihrer Botschaft aus mehrere Länder betreuen. So kann es vorkommen, dass Interessenten an einem Visum erst nach Berlin fliegen müssen. Bei Monaco geht das noch, da sich die Botschaft in unmittelbarer Nähe des Tiergartens befindet. Wenn beispielsweise ein Isländer ein Visum für Madagaskar beantragen möchte, muss er nach Berlin fliegen und dann nach Falkensee weiterreisen. Der neue Botschafter von Monaco, Frédéric Labarrére, war bisher in verschiedenen Präsidialfunktionen tätig - unter anderem im Bereich Telekommunikation. An der Botschaft in Paris fungierte er als Berater.

Den Abschluss der heutigen Botschafter-Akkreditierung bildete Gordan Bakota aus Kroatien. Kroatien hat eine ähnliche Flagge wie die Slowakei, nur dass diese in ihrer Abfolge von Rot, Weiß und Blau nicht mit der Flagge von Russland kollidiert. Die Slowakei musste deswegen 1993 ein Wappen einsetzen, um Verwechslungen zu verhindern. Kroatien hat 4 Millionen Einwohner und eine eigene Sprache: Kroatisch.

Botschafter der Republik Kroatien akkreditiert: Gordan Bakota

Kroatien ist seit 2013 Mitglied der EU und stellt im ersten Halbjahr 2020 den Ratspräsidenten. Das Land gehört jedoch nicht zur Euro-Zone. Kuna (HRK) nennt sich die offizielle Währung. Während sich die Slowakei mit Russland um die Flagge stritt, kämpfte Kroatien um seine Unabhängigkeit vom ehemaligen Jugoslawien - insbesondere von Serbien, das nach seiner Niederlage 1995 jede Menge verbrannter und verminter Erde hinterließ.

Botschafter der Republik Kroatien akkreditiert: Gordan Bakota - Flagge von Kroatien

Botschafter Gordan Bakota ist 52 Jahre alt, hat einen Fuhrerschein der Klasse B und spielt gerne Tennis. Neben Kroatisch spricht er Englisch und Deutsch. Letzteres war schon sehr nützlich für seine Botschafter-Tätigkeit in Österreich. Studiert hatte er unter anderem in den USA. 1993 begann seine diplomatische Karriere als Vizekonsul in der Schweiz. Darauf folgten diverse weitere diplomatische Verwendungen weltweit. Nun ist er in Berlin.

Videos:
Akkreditierung des Botschafters der Slowakischen Republik - Marián Jakubócy
Akkreditierung des Botschafters des Fürstentums Monaco - Frédéric Labarrére
Akkreditierung des Botschafters der Republik Kroatien - Gordan Bakota

Autor: Matthias Baumann

20*C+M+B+20 Sternsinger aus dem Bistum Passau bei der Bundesregierung in Berlin

Die lieben Kleinen kamen heute aus dem Bistum Passau. Passau liegt im tiefsten Bayern etwa 650 Kilometer südlich von Berlin. Die Drei-Flüsse-Stadt Passau hat eine lange Tradition mit Überschwemmungen und katholischem Leben. Das zeigte sich auch heute beim Bundespräsidenten. Bei einigen der Programmpunkte wirkte der evangelische Christ, Frank-Walter Steinmeier, etwas unbeholfen. Fast hätte er die Kinder ins Schloss geholt, ohne dass vorher die Kreidesignatur an der Tür angebracht worden wäre. First Lady und Sternsinger kannten aber die protokollarischen Abläufe und konnten die Situation klären.

Die Kinder schrieben in der korrekten Abfolge das 20*C+M+B+20 an die Tür des Schlosses. Dabei schließen die Zahlenpaare des Jahres 20_20 die Abkürzung des lateinischen Spruches "Christus mansionem benedicat" ein. Das bedeutet "Christus segne unsere Bleibe". Der Stern hinter der ersten Zahl steht für die Geburt und die drei folgenden Kreuze für die Kreuzigung von Jesus Christus.

20*C+M+B+20 Sternsinger aus dem Bistum Passau im Schloss Bellevue bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Elke Büdenbender - Länder mit Krieg werden durch Lösungsbegriffe ersetzt.

Die Kinder, die sich als die Magier - pardon die drei Könige - aus dem Orient verkleidet hatten, brachten dem Bundespräsidenten und seiner Gattin jede Menge Geschenke aus der Region mit: eine CD mit Orgelmusik, eine Vase, zwei Flaschen Bier, eine Medaille, eine Kerze, eine Miniaturburg und eine Marienskulptur.

Besonders beeindruckend war das bayerisch gerollte R, welches besonders bei Worten wie Respekt oder Ruhe zum Ausdruck kam. Respekt und Ruhe waren nur einige Begriffe, mit denen die Kinder einen Kontrast zu kriegerischen Auseinandersetzungen in über 20 Ländern der Welt setzen wollten. Für jedes dieser Länder hielten sie Schilder hoch und drehten diese dann in entsprechende Lösungsbegriffe um.

Die Sternsinger waren gut drauf. Sie sangen, klatschten und wurden von einigen Musikern begleitet. Bundespräsident Steinmeier hielt eine kurze Rede und dankte insbesondere dem Kindermissionswerk "Die Sternsinger" und dem Bund der Deutschen Katholischen Jugend (BDKJ). Anschließend holte er einen Briefumschlag aus der Hosentasche und legte ihn in die "Schatulle" der Sternsinger. Die Sternsinger besuchen schon seit fast 40 Jahren die Bundesregierung und ernten dabei erhebliche finanzielle Unterstützung. Beim heutigen Besuch im Schloss Bellevue ernteten sie zudem ein hohes Maß an medialer Unterstützung. Betrachtet man die Aufstellung der Sternsinger und des Präsidentenpaares, wird klar, dass die Presse die eigentlichen Zuschauer des Anlasses waren, während der Bundespräsident in die Reihen der Akteure eintauchte.

Video:
Sternsinger aus dem Bistum Passau beim Bundespräsidenten im Schloss Bellevue

Autor: Matthias Baumann

Militärseelsorge-Staatsvertrag beim Gemeindetag des Zentralrats der Juden unterzeichnet

Die Streitkräfte Israels gelten als besonders schlagkräftig und sind in der Region gefürchtet. Das liegt nicht nur an der modernen Ausstattung, sondern am ungebrochenen Lebenswillen dieses Volkes. Innerhalb der letzten 30 Jahre hat sich die Einwohnerzahl auf 8,5 Millionen verdoppelt. Dennoch leben sehr viele Juden im Ausland - der Diaspora. Wer sich dann doch für einen Umzug in den Staat Israel entscheidet, wird sofort in das allgegenwärtige Sicherheitskonzept eingebunden. Die Wehrpflicht gilt in Israel für Männer und Frauen.

Auch außerhalb des Dienstes tragen viele Israelis Schusswaffen. Denn so ungebrochen wie ihr Lebenswille ist auch der Hass ihrer Nachbarn. Dieser entlädt sich bei regelmäßigen Angriffen in Bussen, auf der Straße, in Restaurants, Tankstellen, beim Trampen und anderen Gelegenheiten. Kein Wunder, dass die Selbstverteidigungstechnik Krav Maga (auf Deutsch: Nahkampf) in Israel entwickelt wurde. Diese Technik folgt den Regeln der Straße und schaltet mit wenigen Bewegungen einen oder mehrere Angreifer aus, die mit Messer, Pistole, Stock, Faust oder Würgegriff daherkommen.

Militärseelsorge-Staatsvertrag beim Gemeindetag 2019 des Zentralrats der Juden unterzeichnet - v.l.n.r.: Mark Dainow (Vizepräsident Zentralrat der Juden in Deutschland), Annegret Kramp-Karrenbauer (Bundesministerin der Verteidigung), Dr. Josef Schuster (Präsident des Zentralrates der Juden in Deutschland), Abraham Lehrer (Vizepräsident Zentralrat der Juden in Deutschland)

Juden, die sich bisher nicht zu einer Rückkehr in ihre historische Heimat durchringen konnten, dienen gelegentlich auch in der Bundeswehr. Da dieser Dienst gewisse ethische und psychische Herausforderungen mit sich bringt, ist die Konsultation von Militärseelsorgern nützlich. Als Ansprechpartner für Soldaten jedweder religiöser Zugehörigkeit dienten bisher ausgebildete Seelsorger der evangelischen und katholischen Kirche. Die Erfahrung zeigt, dass in der Bundeswehr deutlich entspannter mit anderen Glaubensverständnissen umgegangen wird, als in der Zivilgesellschaft.

Die christlichen Militärseelsorgeverträge wurden fast zeitgleich mit der Gründung der Bundeswehr abgeschlossen. Das spiegelte vor 60 Jahren sehr gut die religiöse Zusammensetzung von weit über 98% Christen in den bundesdeutschen Streitkräften wider. In der Zwischenzeit hat sich das Verhältnis zugunsten Kirchendistanzierter, Juden und Moslems verschoben. In der Bundeswehr dienen zurzeit etwa 3.000 Muslime und 300 Juden. Zum Christentum bekennen sich noch etwa 50% aller Soldaten. Die christliche Verankerung in der Truppe ist dennoch allgegenwärtig.

Um Militärseelsorge anbieten zu können, müssen bestimmte Parameter erfüllt sein. Dazu gehört eine anerkannte theologische Ausbildung. Im Raum der Kirchen ist das Standard. Die jüdischen Rabbiner können das auch nachweisen. Allein die Moslems müssen wohl noch einige Jahre auf die eigene Seelsorge warten: Erstens kennt der Islam keine Seelsorge und zweitens fehlt es an relevanten Ansprechpartnern.

Militärseelsorge-Staatsvertrag beim Gemeindetag 2019 des Zentralrats der Juden unterzeichnet - Deko im Saal Potsdam des Hotels InterContinental

Der jüdische Glauben ist sehr speziell und wird vorrangig von Personen mit jüdischer Abstammung praktiziert. Zur Basis des Tenach - bei uns als Altes Testament bekannt - gesellen sich noch diverse Zusatzschriften und Regelwerke, die wohl nur Insidern schlüssig und attraktiv erscheinen. Während sich das Christentum und der Islam als globale Religionen verstehen, fokussiert sich das Judentum auf die biologische Abstammungslinie von Abraham. Dieser hatte vor etwa 4.000 Jahren seinen Fuß auf das Gebiet des heutigen Staates Israel gesetzt. In seltenen Fällen konvertieren Nichtjuden zu dieser Religion. Diese werden dann Proselyten genannt.

Zur Unterzeichnung des Militärseelsorge-Staatsvertrages mit dem Zentralrat der Juden in Deutschland hatte sich das Verteidigungsministerium einen besonderen Anlass ausgesucht: den Gemeindetag 2019. Dieser findet seit gestern in Berlin statt. Der heute ebenfalls anwesende Evangelische Militärbischof, Dr. Sigurd Rink, zeigte sich begeistert darüber, dass dieser Vertrag nach 100 Jahren Pause möglich wurde. Noch im Ersten Weltkrieg waren Millitärrabbiner an der Seite ihrer christlichen Kollegen an der Front aktiv gewesen. Kurz darauf waren sie zum Feindbild erklärt worden. So ist dieser heutige Vertragsschluss eine Geste mit Symbolcharakter.

Die zehn Rabbiner, die für diesen neuen Dienst eingesetzt werden, erfüllen ein organisatorisches Mindestmaß, das zum Betrieb einer Militärseelsorge notwendig ist. Sie werden die 300 jüdischen Gläubigen betreuen und dabei die relevanten Standorte in Deutschland und in den Einsatzgebieten bereisen. Offiziell stehen sie auch Nichtjuden als Ansprechpartner zur Verfügung und sehen sich als Ergänzung der christlichen Militärseelsorger.

Autor: Matthias Baumann

Videos:
Militärseelsorge-Staatsvertrag mit dem Zentralrat der Juden in Deutschland
Rede #AKK zur Unterzeichnung des Militärseelsorge-Staatsvertrages

Buch zum Thema:
Militärrabbiner in der Bundeswehr: Zwischen Tradition und Herausforderung

Bundespräsident Steinmeier besucht die Bahnhofsmission am Hauptbahnhof

Vor dem Hauptbahnhof steht ein Mann und verkauft die Obdachlosenzeitung MOTZ. Überdimensionierte Kränze und Weihnachtsbäume umrahmen das unübersehbare Logo der Deutschen Bahn. Geschäftiges Treiben. Ein neues Glashaus neben dem Bahnhof ist wie eine Pyramide gefaltet. Das Kanzleramt, das Bildungsministerium, der Reichstag und die City Ost spiegeln sich darin. Ein fotogener Sonnenaufgang über Berlin. An der Brücke zum Kanzleramt sitzt ein Obdachloser und bittet um eine Spende.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Steinmeier und Elke Büdenbender zu Besuch bei der Bahnhofsmission am Hauptbahnhof

Es gehört zur Tradition, dass der Bundespräsident kurz vor Weihnachten zu den Menschen geht, die nicht nur am Rande der Gesellschaft stehen, sondern schon ganz weit draußen - außerhalb dieses Randes - am Boden liegen oder unter der Brücke. Frank-Walter Steinmeier hat keine Berührungsängste. Er kann sich sogar lange mit Obdachlosen unterhalten. Die Themen gehen ihm dabei nicht aus. Immerhin hatte er seine Doktorarbeit zum Thema "Bürger ohne Obdach" geschrieben.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Steinmeier und Elke Büdenbender zu Besuch bei der Bahnhofsmission am Hauptbahnhof - Sonnenaufgang über Berlin

Die Bahnhofsmission im Berliner Hauptbahnhof ist allerdings nur wenig mit den Missionen am Bahnhof Zoo oder am Ostbahnhof zu vergleichen. Während Obdachlose am Zoo Schlange stehen und neben Essen, Kaffee, Unterwäsche und Wärme auch eine Dusche bekommen, gibt es hier wenige beengte Räume, zwei Tische und ein Ambiente, das auch als Kirchengemeinde durchgehen könnte.

Das liegt daran, dass der Schwerpunkt am Hauptbahnhof ein wenig verschoben ist. Nur etwa 50% der Arbeit konzentriert sich auf Obdachlose. Die anderen 50% betreffen Hilfe für Reisende und sogar Reisebegleitung. Täglich werden die Aufgaben per Fax an die Bahnhofsmission herangetragen: Blinde zum richtigen Zug führen, Rollstuhlfahrern beim Einsteigen helfen, minderjährige Kinder bei Bahnfahrten ohne die Eltern begleiten. Aufgaben, mit denen die Bahn selbst oft überfordert ist.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Steinmeier zu Besuch bei der Bahnhofsmission am Hauptbahnhof - Gespräch mit Obdachlosen bei Kaffee und Weihnachtsgebäck

Die Bahnhofsmissionen haben zwar alle das gleiche Logo, werden aber von unterschiedlichen Trägern organisiert. Während die evangelische Berliner Stadtmission am Bahnhof Zoo aktiv ist, fallen die Bahnhofsmissionen am Hauptbahnhof und Ostbahnhof in den Zuständigkeitsbereich des katholischen Verbandes IN VIA. Die heute anwesenden Mitarbeiter waren zu 100% ehrenamtlich tätig. Einmal pro Woche helfen Sie in der Bahnhofsmission - entweder unter dem Wohlwollen ihrer Chefs oder weil sie sich als Selbstständige selbst und ständig ihre Zeit einteilen können.

Der Bundespräsident nahm sich bemerkenswert viel Zeit für die Gespräche mit den Mitarbeitern. Noch mehr Zeit widmete er den wenigen Gästen: aktiven und ehemaligen Obdachlosen. Wie üblich teilte sich das Präsidentenpaar an den Tischen auf, so dass auch Elke Büdenbender ihre interessierten Fragen loswerden konnte. Wie üblich überzog Frank-Walter Steinmeier auch die festgesetzte Zeit. Bereits im letzten Jahr hatte er über 20 Minuten länger mit den Obdachlosen in der Wärmestube der Kreuzkirche geredet, während die Hauptstadtpresse die Kälte auf Berlins Straßen nachempfinden konnte.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Steinmeier zu Besuch bei der Bahnhofsmission am Hauptbahnhof - Die Brille macht den Unterschied: links im Vordergrund Steinmeier-Double Klaus-Dieter Kottnik.

Dieser Besuch bekam noch einen ganz besonderen evangelischen Akzent: Steinmeier-Double, Klaus-Dieter Kottnik, war dabei. Klaus-Dieter Kottnik ist freikirchlich ausgebildeter Theologe und war viele Jahre Präsident des Diakonischen Werkes. Seit 2017 ist er Bundesvorsitzender der Bahnhofsmissionen - Titelangabe ohne Gewähr.

Autor: Matthias Baumann

Präsidentin von Singapur, Halimah Yacob, erscheint zusammen mit ihrem Mann zum Staatsbesuch in Berlin

Wer sich kaufmännisch fit machen möchte, sollte eine gewisse Zeit im Einzelhandel arbeiten. Ist dann noch der Zugriff auf ein Warenwirtschaftssystem gewährt, steht dem Lernerfolg nichts mehr im Wege: Preisoptik, Renner-Penner-Auswertungen, Preiskalkulation und die Ermittlung der Rendite. Die Rendite ist der Betrag zwischen Einkaufspreis und Verkaufspreis, also das, was am Ende übrig bleibt - der Gewinn. Je größer die Fläche des Ladens, umso mehr muss angeboten und verkauft werden, damit der Gewinn je Quadratmeter gut aussieht. Das nennt man dann Flächenproduktivität. Deutschlandweit liegt die Flächenprioduktivität bei 3.500 Euro pro Quadratmeter und in Norwegen bei 6.430 Euro. In Berlin zählen die Tankstellen zu den Handelsunternehmen mit der höchsten Flächenproduktivität.

Staatsbesuch der Präsidentin von Singapur, Halimah Yacob, in Deutschland - Empfang am Portal des Schlosses Bellevue durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (rechts) und dessen Gattin Elke Büdenbender (links). Links neben Frau Halimah Yacob steht ihr Ehemann Mohamed Abdullah Alhabshee. Die wichtigen Gruppenfotos am Portal wurden durch einen nicht enden wollenden Kampf - etwa 30 Sekunden - mit den Knöpfen am Mantel der Präsidentin überschattet.

Berlin wird nachgesagt, es sei "arm aber sexy". Berlin hat eine Fläche von knapp 900 Quadratkilometern. Singapur hat eine Fläche von 721 Quadratkilometern und kann sich wegen seiner geografischen Lage kaum vergrößern. Singapur hat aber einen entscheidenden Trumpf: Es liegt als Insel an der Durchfahrt vom Südchinesischen Meer zum Indischen Ozean. Wer also von China nach Indien reisen möchte, kommt unweigerlich an Singapur vorbei. Das hatten auch schon die Briten Anfang des 19. Jahrhunderts entdeckt und die Insel mal eben als ihren Handelsplatz deklariert - mit allen daraus folgenden Konsequenzen. Erst 1965 wurde Singapur unabhängig, gehört jetzt aber zum Commonwealth.

Ein so wichtiger Handelsplatz bringt es mit sich, dass eine erhebliche ethnische und religiöse Durchmischung entstanden ist. Hier tummeln sich Buddhisten, Christen, Moslems, Daoisten und Hinduisten mit beachtlichen Bevölkerungsanteilen. Gelegentlich gibt es Auseinandersetzungen. Extrem hohe Geldstrafen für alltägliche Kleinstvergehen wie unerlaubtes Rauchen für 1.000 Dollar oder unerlaubtes Essen für 500 Euro sorgen für ein allgemeines Klima der Übervorsicht  und eben für Ruhe. Singapur hat vier Amtssprachen: Englisch, Chinesisch, Malaiisch und Tamil. Singapur erzeugt auf der kleinen Fläche ein Bruttoinlandsprodukt von 347 Milliarden USD. Dieser Wert liegt etwas unter dem von Österreich und wird von knapp 6 Millionen Einwohnern produziert.

Staatsbesuch der Präsidentin von Singapur, Halimah Yacob, in Deutschland - Flagge Singapurs in der Innenstadt von Berlin

Die Flagge von Singapur ist zwar stark an die Flagge des südwestlichen Nachbarn Indonesien angelehnt, trägt aber im oberen Bereich noch einen Halbmond und 5 Sterne. Der Halbmond soll wohl nicht für den Islam stehen und die fünf Sterne auch nicht für die fünf Säulen desselben, sondern für die Grundwerte: Demokratie, Gleichheit, Gerechtigkeit, Fortschritt und Frieden. Oben Rot lässt sich gut merken, weil im Norden das rote China sitzt und unten Weiß, weil im Süden das weiße Australien liegt.

Die Präsidentin von Singapur, Halimah binti Yacob, absolviert seit heute einen Staatsbesuch in Deutschland. Bei Staatsbesuchen ist es üblich, den Ehepartner mitzubringen. In diesem Falle ihren Gatten, Mohamed Abdullah Alhabshee. Wie der Name Halimah binti Yacob verrät, hieß ihr Vater Yacob. Das dazwischen gesetzte "binti" bedeutet "Tochter von" und wird oftmals einfach weggelassen. Yakob war Inder und die Mutter der Präsidentin stammte aus Malaysia. Ihre Kindheit war nicht einfach und sie musste sich schon früh um das Überleben der Familie kümmern. Dennoch konnte sie Jura studieren und bekam auf diesem Gebiet sogar einen Ehrendoktortitel.

Auch heute noch lebt sie bescheiden in einer 5-Zimmer-Sozialwohnung. Das ist zwar volksnah, entspricht aber nicht den Sicherheitsanforderungen für den Inhaber eines prominenten Amtes. Halimah binti Yacob selbst gehört dem Islam an. Ihr Mann ist auch Moslem und genießt bereits sein Rentendasein. Halimah Yacob wirkt mit ihren 65 Jahren recht agil. Präsidentin von Singapur ist sie seit 2017. Der Wahlkampf war von einer Schlammschlacht in den sozialen Medien begleitet, bei der auch der Hashtag #NotMyPresident zur höchsten Blüte reifen konnte.

Videos:
Militärische Ehren anlässlich des Staatsbesuches der Präsidentin von Singapur, Halimah Yacob
Kranzniederlegung an der Neuen Wache
Fackelspalier und Eintreffen der Gäste zum Staatsbankett im Schloss Bellevue
Defilee zum Staatsbankett im Schloss Bellevue

Autor: Matthias Baumann

Kasachstans Präsident Kassim-Schomart Tokajew zum Antrittsbesuch in Berlin empfangen

Kassim-Schomart Tokajew ist 67 Jahre alt und seit März 2019 Präsident von Kasachstan. Er ist Doktor der Geschichte und hat seine umfangreiche Ausbildung in Moskau und Peking genossen. Da seine Geburtsstadt Alma-Ata in der damaligen Sowjetunion lag, machte er dort seine diplomatische Karriere. Dabei vertrat er die Sowjetunion in Singapur und China.

Mit der Abspaltung Kasachstans 1991 stieg er in die dortige Politik ein und wurde 1994 bereits Außenminister. 1999 wurde er Premierminister Kasachstans. Rücktritte scheinen in Kasachstan zum guten Ton zu gehören. Dadurch gab es mehrere Wechsel in der Biografie von Kassim-Schomart Tokajew. Irgendwann arbeitete er wieder als Außenminister, ging nach Genf zur UNO-Abrüstungskommission und wurde Anfang des Jahres zum Präsidenten ernannt.

Kasachstans Präsident Kassim-Schomart Tokajew zum Antrittsbesuch in Berlin durch Angela Merkel empfangen

Dass er nach acht Monaten schon einen Termin in Berlin bekommt, kann als Ehre betrachtet werden. Andere Präsidenten besuchen Angela Merkel erst kurz vor dem Ende ihrer Amtsperiode. Im August war der neue Botschafter Kasachstans akkreditiert worden. Dieser stand heute auch in der Delegation und schüttelte der Kanzlerin die Hand. Im Kanzleramt gab es ein Mittagessen und Gespräche. Ein Schwerpunkt dabei waren die wirtschaftlichen Beziehungen, aber auch die Aktivitäten Chinas beim Ausbau ihrer neuen Seidenstraße. Deutschland bezieht aus Kasachstan hauptsächlich Rohstoffe. Im Umkehrschluss wünscht sich das Land mehr deutsche Investitionen und schafft dazu gerade die entsprechenden Voraussetzungen. Anschließend fuhr Kassim-Schomart Tokajew weiter zu Gesprächen beim Bundespräsidenten.

Die militärischen Ehren hatte Kassim-Schomart Tokajew jedoch bei Angela Merkel bekommen. Seit dem Besuch des ukrainischen Präsidenten im Juni 2019 sitzt Angela Merkel während der Nationalhymnen. In den sozialen Medien wird ihr das regelmäßig als Despektierlichkeit gegenüber Deutschland und der eigenen Hymne ausgelegt. Wilde Verschwörungstheorien werden um dieses Sitzen entfaltet. Umso pikanter, dass der kasachische Präsident heute zu seiner Hymne aufstand und die Hand aufs Herz legte, während die Kanzlerin konsequent sitzen blieb.

Kasachstans Präsident Kassim-Schomart Tokajew zum Antrittsbesuch in Berlin durch Angela Merkel empfangen - Nationalhymne Kasachstans

Die Flagge Kasachstans ist hellblau und ähnelt der Flagge der Uiguren. Die muslimischen Uiguren leben in einem heißen Konflikt mit China. Kasachstan ist da etwas angepasster. Besonders gut sind die Beziehungen zu Russland, speziell im Bereich der Landesverteidigung. So betreibt Russland eine wichtige Radarstation in Kasachstan und hat S-300PS-Raketensysteme dort installiert. Kasachstan konzentriert sich derzeit auf den Ausbau der Cyber-Abwehr, des Grenzschutzes und der Terror-Bekämpfung. Die Militärausgaben liegen weit unter einem Prozent des BIP. Das Land mit seinen 18 Millionen Einwohnern verfügt über 300 Kampfpanzer aus russischer Produktion. Das sind mehr, als die Bundeswehr betreibt.

Kasachstan grenzt im Westen an das Kaspische Meer. Umso erstaunlicher ist es, dass Menschen aus Ländern dieser Region oft nicht schwimmen können und sich auch nachhaltig gegen ein Erlernen dieser Fähigkeit wehren. Für Russland ist das Land eine interessante geostrategische Pufferzone. Die gesamte Nordgrenze zieht sich an Russland entlang. Im Süden liegen die muslimisch geprägten Staaten Turkmenistan, Usbekistan und Kirgisistan. Der ethnische und religiöse Frieden ist in der Region recht fragil. Von daher ist Russland froh, wenn es sich auf den Mann an der Spitze Kasachstans verlassen kann.

Video:
Militärische Ehren für den Präsidenten Kasachstans, Kassim-Schomart Tokajew

Autor: Matthias Baumann

Black Friday: Kinder aus der Bürgermeister-Herz-Grundschule schalten das Weihnachtsbaumlicht am Schloss Bellevue ein

Achtung! Dieser Artikel enthält Ironie.

Es gehört wohl zur Tradition, dass der Weihnachtsbaum vor dem Schloss Bellevue immer am Black Friday eingeschaltet wird. Der Black Friday ist eine amerikanische Erfindung und nicht zu verwechseln mit dem Black Thursday - dem Tag des legendären Börsenzusammenbruchs im Oktober 1929.

In Ergänzung zu Endlos-Baustellen, unvorhersehbaren Ausfällen im öffentlichen Nahverkehr und der neuerlich eingeführten Mobilitätsverhinderung durch Tempo-10-Zonen waren für den heutigen Black Friday wieder Straßensperren in der Innenstadt Berlins avisiert: Fridays For Future. Bei Fridays For Future geht es um die ökologische Zukunft. Die ökonomische Gegenwart hingegen wurde heute in den Kaufhäusern entschieden. Selbst in den Banken war es heute so voll, als würde es morgen kein Bargeld mehr geben. Der Black Friday gilt in den USA als der umsatzstärkste Tag des Jahres, weil er einen Brückentag zwischen Thanksgiving (vierter Donnerstag im November) und dem Wochenende bildet. Clever, dass sich die Schüler von Fridays For Future auch so einen Brückentag geschaffen haben - allerdings ganzjährig.

Kinder aus der Bürgermeister-Herz-Grundschule schalten zusammen mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und dessen Gattin Elke Büdenbender das Licht am Weihnachtsbaum vor dem Schloss Bellevue ein.

Während also Heerscharen von Schülern ihren Brückentag für einen Besuch in der City nutzten, mussten die Kinder der Bürgermeister-Herz-Grundschule den Vormittag mit ihren Lehrern verbringen und unter deren Aufsicht eine äußerst umweltfeindliche Tat vollbringen. Sie sollten den Strom für die Beleuchtung des Weihnachtsbaumes vor Schloss Bellevue einschalten - mit einem Button in Schwarz-Rot-Gold, den Farben des Establishments. Hinzu kam noch: Der Bundespräsident und seine Gattin begrüßten sowohl die Schüler als auch das Einschalten des Lichtes am Weihnachtsbaum. Ein klarer Akt gescheiterter Energiepolitik der Bundesregierung, der in dieser eklatanten Form nur noch an den Weihnachtsbäumen im Kanzleramt und dem Finanzministerium seine Nachahmung findet.

Über einen Monat lang wird auf Kosten des Steuerzahlers die Lichterkette eingeschaltet bleiben, nur damit sich Touristen, Schlossmitarbeiter, das Präsidentenpaar, Staatsgäste oder gar Kinder daran erfreuen können. Unfassbar! Nur gut, dass Greta Thunberg nicht dabei war. Vermutlich hätte sie beim Anblick der 12 Meter hohen Nordmanntanne aus dem brandenburgischen Ferch ein neues Produkt für das aus ihrer Heimat stammende Möbelhaus kreiert. Letzteres hat aus dem Black Friday die Black Freudays gemacht und bietet im Januar sogar die Möglichkeit, seinen Weihnachtsbaum dort abzugeben.

Weihnachtsbaum vor dem Schloss Bellevue

Jetzt mal im Ernst: Das Einschalten des Lichtes am Weihnachtsbaum vor dem Schloss Bellevue hat Tradition. Grundschulklassen aus ganz Deutschland durften bereits den großen Button betätigen. Für das Präsidentenpaar und die Kinder ist das immer eine große Freude. Anschließend bekommen die lieben Kleinen immer noch Kakao und Weihnachtstüten. Wer diese Aktion über mehrere Jahre begleitet hat, wird vermutlich zustimmen, dass die Grundschüler aus Berlin-Kreuzberg eine hervorragende Performance abgeliefert haben.

Video:
Die Klasse 4a aus der Bürgermeister-Herz-Grundschule aus Berlin-Kreuzberg schaltet das Licht am Weihnachtsbaum vor dem Schloss Bellevue ein.

Autor: Matthias Baumann

Botschafter von Côte d'Ivoire (Elfenbeinküste) und Katar beim Bundespräsidenten akkreditiert

Die heutige Botschafter-Akkreditierung war nach einer Stunde vorbei. Es wurden diesmal nur zwei Botschafter akkreditiert. Die Frauenquote lag bei null Prozent. Hier die Exzellenzen in der Reihenfolge ihres Erscheinens:

Republik Côte d‘Ivoire, Philippe Mangou
Staat Katar, Mohammed bin Jaham Al-Kuwari

Botschfter der Republik Côte d‘Ivoire (Elfenbeinküste) akkreditiert: Philippe Mangou

Côte d‘Ivoire - auch als Elfenbeinküste bekannt und gesprochen "Kott-die-guar" - liegt in Westafrika und hat eine lange südliche Atlantikküste. Bei der für die nächsten Jahre prognostizierten Erderwärmung wird die Elfenbeinküste nicht mehr bewohnbar sein. Die derzeit 26 Millionen Einwohner des Landes werden sich dann allesamt nach Norden bewegen müssen. Der Rest des auf den jüngsten Sicherheitskonferenzen hochgerechneten Szenarios sei dem Leser an dieser Stelle erspart, zumal das auch die Nachbarstaaten Liberia, Ghana, Togo, Benin und Nigeria betreffen wird.

Botschfter der Republik Côte d‘Ivoire (Elfenbeinküste) akkreditiert: Philippe Mangou - Nein, das ist nicht die Flagge von Irland. Das ist die Flagge der Republik Côte d'Ivoire (Elfenbeinküste).

Botschafter Philippe Mangou war General und Stabschef der Streitkräfte der Elfenbeinküste. Bei einer Regierungskrise 2011 wurde sein Haus von schwerbewaffneten Einheiten belagert. Er konnte jedoch zusammen mit seiner Familie fliehen. Die Elfenbeinküste hat ein bemerkenswertes Verteidigungsbudget von 2,03% des BIP und verfügt über 10 Kampfpanzer aus russischer Produktion. Gemessen an der langen Küste ist die Marine mit ihren 1.000 Soldaten eher homöopatisch aufgestellt. Insgesamt liegt die Militärquote im Verhältnis zur Gesamtbevölkerung mit 1:1.000 deutlich niedriger als in Deutschland.

Botschafter des Staates Katar akkreditiert: Mohammed bin Jaham Al-Kuwari

Der zweite Botschafter kam aus Katar. Katar ist das Land, das von einem Emir regiert wird, sich gerade mit sämtlichen arabischen Staaten verstritten hat und über eine sehr eigenwillige Flagge verfügt. Katar grenzt an Bahrain, das eine ähnliche Flagge wie Katar hat. Neun Dreiecke bilden die Zacken zwischen dem weißen und dem bordeauxroten Teil mit dem hexadezimalen Farbcode #70193D. Bahrain hat nur fünf Zacken, die die fünf Säulen des Islam symbolisieren sollen. Beide Staaten sind Monarchien.

Botschafter des Staates Katar akkreditiert: Mohammed bin Jaham Al-Kuwari - Flagge des Staates Katar

Auch in Katar ist es sehr warm. Immerhin liegt es direkt am Persischen Golf. Katar macht keine Angaben zu seinen Militärausgaben, legt aber einen hohen Fokus auf seine Landstreitkräfte. Katar verfügt über 62 Kampfpanzer aus deutscher Produktion: Leopard 2A7+.

Botschafter Mohammed bin Jaham Al-Kuwari ist ein erfahrener Diplomat. Er hatte sein Land bereits im Iran, in Frankreich, der Schweiz und den USA vertreten. Seine Exzellenz ist 61 Jahre alt und hat mehrere Studiengänge an renommierten Universitäten abgeschlossen: Politikwissenschaften und Internationale Beziehungen. Man könnte ihn als Kenner der westlichen Denkweise bezeichnen, so dass er in Deutschland sicher eine erfolgreiche Arbeit leisten wird.

Video:
Akkreditierung des Botschafters von Côte d‘Ivoire, Philippe Mangou
Akkreditierung des Botschafters von Katar, Mohammed bin Jaham Al-Kuwari

Autor: Matthias Baumann