Die European Group of Five (Europäische Gruppe der Fünf,
kurz E5) besteht aus Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien und
Polen. Am späten Nachmittag und Abend fand heute das Treffen der E5 im
Bundeskanzleramt in Berlin statt.
Inzwischen ist der amerikanische Druck in Europa angekommen,
auch mal selbst Verantwortung für die eigene Sicherheit und freie Handelswege
zu tun. Ende 2024 kamen deshalb fünf europäische Staaten „in die Puschen“ und gründeten
das Format Group of Five, das aus Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien
und Polen besteht. Die ersten sechs Treffen fanden auf Ebene der
Verteidigungsminister statt. Am heutigen Treffen nahmen erstmals die Regierungschefs
der E5 teil. Auch der NATO-Generalsekretär wird gerne einbezogen. Dieser war
aber diesmal anderweitig beschäftigt und konnte nur online dabei sein.
Am frühen Nachmittag wurde der Vorsitzende des Staatspräsidiums
von Bosnien und Herzegowina, Denis Bećirović, von Bundespräsident Frank-Walter
Steinmeier zu einem Arbeitsbesuch empfangen. Wegen der renovierungsarbeiten am
Schloss Belevue und einer Kunstausstellung weicht der Bundespräsident öfter in
die Villa Borsig aus oder nutzt andere Röume im Schloss Bellevue. Diesmal
empfing er den Gast am Garteneingang.
Bosnien und Herzegowina hat 3,6 Millionen Einwohner und ein
Bruttoinlandsprodukt von 36 Milliarden USD. Das Verteidigungsbudget liegt bei
homöopathischen 240 Millionen USD. Die Streitkräfte gelten als professionell
aufgestellt und repräsentieren alle drei ethnischen Hauptgruppen des Landes:
muslimische Bosniaken, orthodoxe Serben und katholische Kroaten. Bosnien und
Herzegowina ist Beitrittskandidat sowohl bei der EU als auch der NATO. Die
militärische Ausrüstung ist veraltet und stammt oft noch aus sowjetischer
Produktion. Mit der Hinwendung zur NATO könnte sich das bald ändern. Das Land
produziert Kleinwaffen und Munition. Bei Letzterer ist eine zunehmende
Nachfrage zu verzeichnen.
Wer sich fragt, warum es in Bosnien und Herzegowina keinen
Präsidenten gibt, sondern einen Vorsitzendes des Staatspräsidiums: Wegen der
drei genannten ethnischen Gruppen, die zuweilen etwas robuster miteinander
umgehen, wurde im Dayton-Friedensabkommen (1995) festgelegt, dass es einen
dreiköpfigen Präsidialrat geben solle, der alle acht Monate wechselt.
Denis Bećirović ist ein bosnischer Sozialdemokrat, der bereits
2024 als Vorsitzender der Staatspräsidiums fungierte und nun wieder an der
Reihe ist, also vom 16. März bis zum 16. November 2026. Sein beruflicher
Hintergrund ist die Geschichtswissenschaft. Er hatte auch eine außerordentliche
Professur für Zeitgeschichte an der Universität Tuzla inne.
Vor 250 Jahren, am 4. Juli 1776, wurde die amerikanische
Unabhängigkeitserklärung unterzeichnet. Heute fand dazu ein Empfang im Palais
am Funkturm statt. Als besonderes Highlight gab es einen Überflug von vier
Kampfflugzeugen: zwei F-16 des 52. Jagdgeschwaders der
amerikanischen Luftwaffe aus Spangdahlem in Rheinland-Pfalz und zwei
Eurofightern des Taktischen Luftwaffengeschwaders 73 "Steinhoff" aus
Laage.
Die angekündigte Flugroute war von Nordost nach Südwest.
Tatsächlich geflogen wurde von West nach Ost, was einige der gewählten
Bildpositionen suboptimal machte. Der Überflug sollte in einer Höhe von 1.000
ft stattfinden, was in etwa 300 Metern entspricht. Es sah deutlich höher aus
und war auch deutlich leiser als befürchtet. Anwohner berichten, dass das Feuerwerk
am Abend hingegen sämtliche Erfahrungswerte an Lautstärke in den Schatten
gestellt habe.
Heute wurde der Staatspräsident der
Republik Senegal, Bassirou Diomaye Diakhar Faye, zu seinem Antrittsbesuch
empfangen. Bundeskanzler Friedrich Merz empfing ihn mit militärischen Ehren.
Dabei wurde die in Deutschland sehr selten gehörte Hymne von Senegal gespielt:
Anschließend fuhr er weiter und besuchte Bundespräsident
Frank-Walter Steinmeier in der Villa Borsig. Die Villa Borsig wird in letzhter
zeit öfter genutzt, weil einerseits Friedrich Merz mit der Merkel-Hinterlassenschaft
Meseberg fremdelt und der Bundespräsident wegen der Renovierung von Schloss
Bellevue geeignete Räume für Staatsbesuche benötigt.
Afrikaner haben einen anderen Bezug zu Zeit und
Gemeinschaft. Dort heißt es: „Ihr habt die Uhr. Wir haben die Zeit“. Auch ist
es dort egal, wann jemand erscheint. Hauptsache, er erscheint irgendwann. So
erschien Bassirou Diomaye Diakhar Faye mit 15 Minuten Verspätung
im Bundeskanzleramt. An der Villa Borsig sollte er plötzlich eine halbe Stunde
vor der geplanten Zeit eintreffen. Er sei bereits vom Kanzleramt losgefahren.
Tatsächlich traf er aber erst zur ursprünglich geplanten Zeit ein – ungünstig für
den Ehrenposten des Wachbataillons, der etwa 45 Minuten in der Hitze am Eingang
stehen musste.
Bassirou Diomaye Diakhar Faye hat an der Universität von
Dakar einen Masterabschluss in Rechtswissenschaften erworben und anschließend
eine Ausbildung für Führungskräfte in der Verwaltung durchlaufen. Zunächst war
er gewerkschaftlich und in seiner „Partei der Patrioten Senegals“ aktiv. 2024
konnte er sich im ersten Wahlgang gegen seine politischen Wettbewerber
durchsetzen und ist seitdem Staatspräsident der Republik Senegal. Insbesondere
seine Wahlversprechen, die Korruption zu beseitigen und den Nutzen der
Rohstoffaufkommen der Gesellschaft zu gute kommen zu lassen, führten zum
Erfolg. Seine Partei hat inzwischen mehr als die Hälfte der Parlamentssitze
inne.
Senegal hat 19 Millionen Einwohner und ein
Bruttoinlandsprodukt von 40 Milliarden USD. Das Verteidigungsbudget liegt bei
543 Millionen USD. Küstenschutz sowie der Kampf gegen Islamisten und Aufstände sind
die militärischen Schwerpunkte von Senegal. Aus der kolonialen Historie heraus
bestehen intensive Beziehungen zu Frankreich. Auch die Amtssprache in Senegal
ist Französisch.
Eine Woche lang wurde mit vielen regionalen Aktionen der
2. Nationale Veteranentag begangen. Die zentrale Veranstaltung fand heute
zwischen Reichstag und Paul-Löbe-Haus und Kanzleramt statt.
Das Areal war größer als im letzten Jahr. Während am
Südostende die große Bühne stand, steppte am Nordwestende der Bär – oder besser
gesagt die Tragtiere der Härtefallstiftung. Beide Ende waren durch Zelte
verbunden, in denen sich Veteranenvereine, die Teilstreitkräfte, der Bundestag,
Hilfswerke und Caterer vorstellten. Mittendrin die Nebenbühne mit einem
Programm, das von Umgang mit PTBS bis Veteranen in der Wirtschaft reichte.
Das Programm auf der Hauptbühne musste gegen 11.30 Uhr wegen
Starkregen und Gewitter unterbrochen werden. Dann trat der Regierende
Bürgermeister von Berlin ans Rednerpult und die Sonne kam wieder heraus. Das
Wetter blieb wechselhaft, was sich auf die Anzahl der Zuschauer an der
Hauptbühne auswirkte, denn auch die Tribüne bot nur bedingt Schutz vor dem Regen.
Besondere Highlights waren die Auftritte von The „BossHoss“ und „Heavysaurus“.
Später wurde es etwas ruhiger mit Heinz Rudolf Kunze. Kai Wegner, Friedrich
Merz, Julia Klöckner, Boris Pistorius und General Breuer absolvierten Rundgänge
und hielten reden, verteilten oder bekamen Veteranenabzeichen und beteiligten
sich an Paneldiskussionen zu verschiedenen Themen. Bemerkenswert war, wie gut
die Bühnentechnik logistisch abgestimmt war und dass bei den ständigen Wechseln
- auch vor den Bandauftritten - kein Soundcheck nötig war.
