EU-Kommissar für Verteidigung und Raumfahrt zu Besuch in Berlin

Am 10. Februar 2025 wurde der Kommissar für Verteidigung und Raumfahrt der Europäischen Union, Andrius Kubilius, mit militärischen Ehren durch Verteidigungsminister Boris Pistorius im Bendlerblock begrüßt. Anschließend gab es Gespräche.

Autor: Matthias Baumann

Botschafter von Lesotho, Gabun, Griechenland, Malta und Italien akkreditiert

Wenige Tage nach dem traditionellen Neujahrsempfang des Diplomatischen Korps wurden am 31. Januar 2025 fünf neue Botschafter beim Bundespräsidenten im Schloss Bellevue akkreditiert.

Es begann um 14 Uhr mit der Botschafterin des Königreichs Lesotho, Mafelile Molala:

Eine halbe Stunde später folgte die Botschafterin der Gabunischen Republik, Johanna Rose Mamiaka:

Um 15 Uhr erschien der Botschafter der Hellenischen Republik, Alexandros Papaioannou

gefolgt von der Botschafterin der Republik Malta, Marlene Bonnici

sowie um 16 Uhr dem Botschafter der Italienischen Republik, Fabrizio Bucci:

Autor: Matthias Baumann

Übung „Kalter Sturm“ - Mörser in der Oberlausitz

Bei der Übung "Kalter Sturm" auf dem Truppenübungsplatz Oberlausitz führt das Fallschirmjägerregiment 26 im Januar 2025 mit etwa 1.200 Soldaten ein Gefechtsschießen in einer komplexen Lage durch.

Ein Teilaspekt des Trainings war der Einsatz von Mörsern M120 mit 120-mm-Granaten im scharfen Schuss. Die maximale Reichweite des Mörsers liegt bei 6.350 Metern. Er hat ein Gesamtgewicht von 160 kg, wobei die Bodenplatte bereits 64 kg wiegt. In unserem Videobericht erklärt Major Klein die Funktionsweise des Mörsers M120, die Munition und die taktische Nutzung. Zudem werden der Abschuss und der Einschlag der Mörser-Granaten sowie die Versorgung eines durch Mörser-Granaten verletzten Soldaten in der sanitätsdienstlichen Versorgungsebene 1 gezeigt.

Autor: Matthias Baumann

Neujahrsempfang des Diplomatischen Korps im Schloss Bellevue

Am 14. Januar 2025 fand der traditionelle Neujahrsempfang des Diplomatischen Korps bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue statt.

Es hatten über 130 Botschafter, Geschäftsträger ad Interim und Vertreter internationaler Organisationen zugesagt. Deshalb dauerte das Defilee fast eine Stunde. Besonderes Highlight war das nicht auf lautlos gestellte Mobiltelefon eines Botschafters. Der Bundespräsident trug es mit Fassung und Humor.

Das Defilee gestaltet sich so, dass das jeweilige Land (oder Organisation) vor der Begrüßung des Bundespräsidenten genannt wird. Die Reihenfolge des Defilees ergibt sich theoretisch aus der Reihenfolge des Akkreditierungszeitpunktes des jeweiligen Botschafters beim Bundespräsidenten. Es beginnt mit dem Doyen des Diplomatischen Korps, der in der Regel vom Nuntius des Heiligen Stuhls (Vatikan) gestellt wird. In Deutschland ist das Erzbischof Dr. Nikola Eterovic. Nach den Botschaftern sind die Geschäftsträger ad Interim (Vertreter ihres Staates bis zur Akkreditierung eines neuen Botschafters) an der Reihe und danach die Vertreter internationaler Organisationen. Im Hintergrund stehen die verantwortlichen Mitarbeiter des Bundespräsidialamtes und des Auswärtigen Amtes.

Nach dem Defilee folgen die Reden des Doyen und des Bundespräsidenten. Beendet wird der Neujahrsempfang mit Smalltalk, Getränken und Häppchen an den Stehtischen im Großen Saal.

Autor: Matthias Baumann

Auflösung des Deutschen Bundestages durch Bundespräsident Steinmeier

Am 27. Dezember 2024 hielt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier eine Rede zu seiner Entscheidung den Deutschen Bundestages gemäß Artikel 68 des Grundgesetzes (Vertrauensfrage) aufzulösen.

Die aktuelle 20. Wahlperiode endet gemäß Artikel 39 des Grundgesetzes mit dem ersten Zusammentritt des neuen Bundestages. Die Wahl zum Bundestag soll am 23. Februar 2025 stattfinden. Es wird wieder eine Erststimme und eine Zweitstimme geben. Wie funktioniert das mit Direkt-Kandidaten und Listen-Kandidaten und was haben die Erststimme und die Zweitstimme damit zu tun?

Mit der Erststimme wählen Sie eine Person aus Ihrem Wahlkreis, die Sie direkt im Bundestag vertritt. Das ist dann Ihr Direktkandidat und in der Regel jemand, der sich als Kümmerer im Wahlkreis bewährt hat.

Mit der Zweitstimme wählen Sie die Partei, die Sie im Bundestag haben möchten. Das kann eine andere Partei sein, als die, zu der Ihr Direktkandidat von der Erststimme gehört. Die Personen im Bundestag ergeben sich bei der Zweitstimme aus der Liste. Die Kandidaten der Liste werden innerhalb der Partei gewählt. Mit der Zweitstimme haben Sie also nur Einfluss auf die Partei, nicht jedoch auf die Personen der Liste.

Autor: Matthias Baumann

Verteidigungshaushalt 2024 wächst um 1,7 Milliarden Euro und NATO-Quote wird erreicht

Pressemitteilung 30/2023 des BMVg vom 05.07.2023:

Das Bundeskabinett hat heute den Regierungsentwurf zum Bundeshaushalt 2024 nebst Entwurf des Wirtschaftsplans 2024 des Sondervermögens Bundeswehr und den Finanzplan bis 2027 beschlossen. Der Verteidigungshaushalt steigt im kommenden Jahr um etwa 1,7 Mrd. Euro auf 51,8 Mrd. Euro.

Auch wenn der Bedarf der Bundeswehr über dem vorgesehenen Betrag liegt und gerade der laufende Betrieb künftig eine weitere Erhöhung des Etats erforderlich machen wird, spiegelt das Ergebnis die aktuellen finanzpolitischen Rahmenbedingungen wider. Im Vergleich zu dem bisherigen Finanzplan ist für den Verteidigungshaushalt in den Jahren 2024 bis 2027 nach jetzigem Stand eine Steigerung um insgesamt rund 7,3 Mrd. Euro vorgesehen.

Diese finanzielle Unterfütterung des Verteidigungshaushaltes ist angesichts der aktuellen sicherheitspolitischen Situation gut investiert – in unsere Sicherheit und Verteidigungsbereitschaft.

„Die vorgesehene Haushaltsplanung trägt den Aufgaben der Soldatinnen und Soldaten im Bereich der Landes- und Bündnisverteidigung Rechnung“, so Minister Pistorius. „Sie spiegelt gleichzeitig die angespannte Haushaltslage wider und wird einige Anstrengungen im Haushaltsvollzug erfordern. Es ist klar, dass wir hier nicht stehen bleiben können. Die Bundeswehr muss weiterhin modernisiert und vernünftig ausgestattet werden. Gemeinsam mit dem Finanzministerium werden wir dafür Sorge tragen, dass die dafür nötigen Mittel zur Verfügung stehen werden. Das Sondervermögen Bundeswehr gibt uns für die Ausrüstung unserer Streitkräfte zunächst den notwendigen Spielraum. So konnten wir im ersten Halbjahr mit einer hohen Anzahl an 25-Millionen-Euro-Vorlagen im Parlament die Voraussetzungen für eine zügige Umsetzung von Rüstungsprojekten sorgen. Nach der Ausschöpfung des Sondervermögens werden wir allerdings dringend einen deutlichen Sprung beim regulären Verteidigungshaushalt brauchen.“

Mit den Beschlüssen zum Verteidigungshaushalt wird zum einen dem Betrieb der Bundeswehr und zum anderen den Bereichen Fähigkeitserhalt und Fähigkeitsentwicklung Rechnung getragen. Ganz im Sinne der Zeitenwende können daneben aus dem im Sommer 2022 eingerichteten Sondervermögen Bundeswehr im Jahr 2024 rund 19,2 Mrd. Euro in Anspruch genommen werden. Die Mittel des Sondervermögens werden für die Finanzierung bedeutsamer Vorhaben, insbesondere komplexer überjähriger Maßnahmen, zur Verfügung stehen. Im kommenden Jahr sind zum Beispiel Ausgaben für den Schützenpanzer Puma, Flottendienstboote der Klasse 424, Fregatten der Klasse 126, Korvetten der Klasse 130, U-Boote der Klasse 212 Common Design, die Waffensysteme F-35 und Eurofighter, die bodengebundene Luftverteidigung mit IRIS-T SLM, den NATO-Hubschrauber 90, die Digitalisierung Landbasierter Operationen (D-LBO), Satellitenkommunikation, Bekleidung und persönliche Ausrüstung sowie für Munition berücksichtigt. Damit kann die Bundeswehr einen weiteren Schritt hin zu einem breiten und innovationsorientierten Fähigkeitsspektrum gehen.

Die Bundesregierung bekräftigt mit den heutigen Beschlüssen ihr Bekenntnis zu ihren internationalen Bündnisverpflichtungen in der NATO sowie innerhalb der EU. Mit dem Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt des Jahres 2024 und dem Finanzplan bis 2027 sowie dem Wirtschaftsplan 2024 des Sondervermögens Bundeswehr sollen ab dem kommenden Jahr 2% des Bruttoinlandsprodukts für NATO-Verteidigungsausgaben aufgewendet werden.

Das parlamentarische Verfahren soll unmittelbar nach der parlamentarischen Sommerpause im September 2023 mit der 1. Lesung des Haushaltsgesetzes 2024 beginnen.