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Montag, 7. Mai 2018

Serenade für Katrin Suder im Bendlerblock

In der Serenade stecken die italienischen Wort für heiter und Abend: sereno und sera. Das deutet bereits an, in welchem Ambiente eine Serenade abläuft. Nämlich unter heiterem Himmel und abends. Die heutige Serenade wurde für die ehemalige Staatssekretärin Katrin Suder veranstaltet.

Katrin Suder war 2014 ins Verteidigungsministerium berufen worden und hatte dort einige Veränderungen auf den Weg gebracht. Sie war für Ausrüstung und Planung verantwortlich. Als promovierter Neuro-Informatikerin stand der Bereich Cyber/Informationstechnik unter ihrer direkten Leitung.

Katrin Suder BMVg Serenade
Serenade für Katrin Suder - Die Staatssekretärin hinterlässt eine Lücke im BMVg.
Ihr wirtschaftliches Handwerkszeug hatte sich Katrin Suder bei McKinsey angeeignet. McKinsey sieht sich als Generalist unter den Beratungsgesellschaften. Sie haben das Ziel, die betreuten Unternehmen auf einen langfristigen Erfolg einzunorden. Diesen Hintergrund brachte Katrin Suder mit. Laut der Ministerin ist sie "neue Wege gegangen, hat Transparenz hereingebracht, Prozesse verändert, uns in Krisen den Rücken gestärkt und sich viel Respekt erarbeitet."

Die Wunschlieder einer Serenade sagen viel über die geehrte Person aus. Katrin Suder hatte sich folgende Stücke gewünscht:

  • Whats Up - Linda Perry
  • This is the Life - Amy McDonald
  • Ich liebe das Leben - Klaus Munro und Leo Leandros

Die ehemalige Staatssekretärin zeigte sich auf dem roten Podest sehr bewegt und wippte begeistert mit. Zum Abschluss wurde wie üblich die Nationalhymne gespielt. Dann kamen die schwarzen Limousinen mit Feldjäger-Eskorte. Applaus und satter Motorsound.

Katrin Suder verlässt ihr Amt auf eigenen Wunsch und möchte sich nach bisherigen Angaben dem Privatleben widmen. Ursula von der Leyen bedauerte ihren Weggang sehr. Offizielles Ende der Tätigkeit war der 5. April 2018.

Video:
Serenade für Katrin Suder im Bendlerblock

Autor: Matthias Baumann

Mittwoch, 2. Mai 2018

Slowakischer Ministerpräsident Peter Pellegrini zum Antrittsbesuch in Berlin empfangen

Kürzlich wurde die Kanzlerin dafür gelobt, dass sie auch ein Ohr für kleine Länder habe. Die Slowakei wurde vor 25 Jahren gegründet. Besser gesagt: Sie wurde aus der damaligen Tschechoslowakei ausgegründet und hat ihren westlichen Nachbarn Tschechien seinem eigenen Schicksal überlassen.

Slowakischer Ministerpräsident Peter Pellegrini Berlin Angela Merkel
Slowakischer Ministerpräsident Peter Pellegrini zum Antrittsbesuch in Berlin
Die Slowakei gilt als Billiglohn-Land und hat namhafte Firmen wie IBM von Deutschland abgezogen. Wer Angst um seinen Arbeitsplatz hatte, konnte mitziehen. Das Land zählt etwa 5,4 Millionen Einwohner und ist Teil der Euro-Zone. Knapp 80% der Bevölkerung sind echte Slowaken, gefolgt von einer großen Gruppe Ungarn. 60% fühlen sich der katholischen Kirche verbunden.

Auch wenn Italiener rein statistisch kaum eine Rolle spielen, so ist doch deren Einfluss in den letzten Jahren stetig gewachsen. Name und Wurzeln von Peter Pellegrini sind italienisch. Das nährt den Verdacht, dass er lediglich eine Marionette seines zurückgetretenen Vorgängers und Freundes Robert Fico ist. Immerhin war die jüngste Regierungskrise durch den Doppelmord am Journalisten Jan Kuciak und dessen Verlobter ausgelöst worden. Jan Kuciak hatte zu Verflechtungen der slowakischen Regierung mit der italienischen Mafia recherchiert.

Slowakischer Ministerpräsident Peter Pellegrini Berlin Angela Merkel
Slowakischer Ministerpräsident Peter Pellegrini zum Antrittsbesuch in Berlin
Peter Pellegrini hatte am 22. März 2018 sein Amt angetreten. Der Sozialdemokrat gilt als ein Mann mit Durchsetzungskraft. Zudem könne man sich auf sein Wort verlassen. Heute absolvierte er seinen offiziellen Antrittsbesuch in Berlin. Standesgemäß wurde er mit militärischen Ehren empfangen. Das Protokoll behandelt alle Staatsgäste gleich - egal wie angespannt oder gut die Beziehungen zueinander sind.

In der anschließenden Pressekonferenz lud Peter Pellegrini die Kanzlerin zu einem Besuch in der Slowakei ein. Bleibt zu hoffen, dass sie dann entspannt auf den grünen Auen der Hohen Tatra wandern gehen kann. Die slowakische Regierung stapft momentan jedenfalls durch den Sumpf des Verbrechens. Zu Beginn der Pressekonferenz wurde nicht nur der Fall Kuciak angesprochen. Auch die Ermittlungen zur Entführung eines prominenten Vietnamesen in Berlin führen in die Slowakei.

Slowakischer Ministerpräsident Peter Pellegrini Berlin Angela Merkel
Slowakischer Ministerpräsident Peter Pellegrini - Pressekonferenz zum Antrittsbesuch in Berlin
Während sich die deutschen Journalisten mit ihren zwei Fragen eher für die Tagespolitik der Bundesregierung interessierten, bohrten die beiden slowakischen Redakteure bezüglich des Vietnamesen nach. Man wolle mit den deutschen Behörden eng zusammenarbeiten, hieß es. Dabei schaute Peter Pellegrini immer wieder zur Kanzlerin, als habe man sich vorab über den Umgang mit schwierigen Fragen verständigt. Angela Merkel ließ keine Regung dazu erkennen.

Video:
Antrittsbesuch des slowakischen Ministerpräsidenten Peter Pellegrini in Berlin

Autor: Matthias Baumann

Donnerstag, 26. April 2018

Frankreichs Verteidigungsministerin Florence Parly fliegt zum Antrittsbesuch in Berlin ein

Die Halbwertzeit der ersten Mitstreiter von Emmanuel Macron war vergleichbar mit den Hire-Fire-Szenarien der aktuellen amerikanischen Politik. Die erste Verteidigungsministerin unter Macron, Sylvie Goulard, hatte wenige Tage nach ihrer Amtseinführung das Kleid aus dem Pariser Chic auf dem Hof des Bendlerblocks präsentiert. Nach einem Monat war sie dann weg vom Fenster. Als Nachfolgerin wurde am 21. Juni 2017 Florence Parly eingesetzt.

Frankreich Verteidigungsministerin Florence Parly Berlin
Frankreichs Verteidigungsministerin Florence Parly zum Antrittsbesuch in Berlin
Dann kamen erst einmal die Sommerferien und die elend lange Zeit der Regierungsbildung in Deutschland. Anlässlich der ILA 2018 war es dann soweit, dass Florence Parly ihren Antrittsbesuch in Berlin absolvieren konnte. Immerhin hat sie nun schon zehn Monate in der Regierung Macron durchgehalten.

Sie ist mit ihren knapp 55 Jahren eine der ältesten Personen mit Ministerposten in Frankreich. Mit dem Alter bringt sie auch jede Menge Erfahrungen mit. 1987 hatte sie mit der Beratung verschiedener Ministerien begonnen. Von 2008 bis 2014 war sie stellvertretende Chefin der Air France und zeichnete dort für die strategische Ausrichtung verantwortlich. Danach stieg sie bei der Französischen Staatsbahn (SNCF) ein. Seit Juni 2017 fungiert sie als Verteidigungsministerin Frankreichs. Ihr Ehemann, Martin Vial, war übrigens Chef von La Poste, einem großen französischen Postunternehmen.

Frankreich Verteidigungsministerin Florence Parly Berlin
Frankreichs Verteidigungsministerin Florence Parly in Berlin: Ursula von der Leyen gibt den Weg vor. Wer geht mit?
Deutschland und Frankreich arbeiten militärisch sehr eng zusammen. Mit Amtseinführung des neuen Generalinspekteurs Eberhard Zorn wird sich das wohl noch intensivieren. Immerhin stammt Eberhard Zorn aus dem Saarland und hat auch die französische Generalstabsausbildung durchlaufen. In den heutigen Gesprächen soll es um die Beschleunigung der Einsatzfähigkeit und weitere konkrete Projekte gehen. Die großen gemeinsamen Aktivitäten sind MINUSMA in Mali, SOPHIA im Mittelmeer und die NATO-Ostflanke in Litauen.

Der Presseinfostab des Verteidigungsministeriums war schon in der letzten Woche ganz aus dem Häuschen über den heutigen Termin mit Florence Parly. Nach der Begrüßung mit militärischen Ehren stand noch eine kurze Unterredung der Delegationen auf dem Programm.

Anschließend begeben sich die beiden Amtskolleginnen nach Tegel und fliegen von dort aus mit dem Airbus A400M nach Schönefeld. Ein logistisch absurdes Unterfangen, aber ein Akt mit hoher Symbolkraft. Auf der ILA sollen weitere Verträge zwischen Deutschland und Frankreich unterzeichnet werden.

Girls'Day BMVg Infotag Arbeitgeber Bundeswehr
Girls'Day im BMVg - über 4.000 Schülerinnen informieren sich über den Arbeitgeber Bundeswehr
Zeitgleich fand im Bendlerblock auch noch der Girls'Day der Bundeswehr statt. Über 4.000 Schülerinnen informierten sich über die Bundeswehr als zukünftiger Arbeitgeber. Einige dieser Mädchen kamen in den Genuss, zusammen mit der Ministerin fotografiert zu werden und die militärischen Ehren für Florence Parly hautnah mitzuerleben.

Autor: Matthias Baumann

Mittwoch, 25. April 2018

ILA 2018 durch Angela Merkel eröffnet - Verträge mit Frankreich und überall Drohnen

Heute öffnete die ILA 2018 ihre Pforten für Fachbesucher. Private Gäste sind ab Freitag willkommen.

Entsprechend gut waren kurz nach zehn die Hallen 2, 4, 6 und 3 zu begehen. an den Ständen waren noch reichlich Kugelschreiber, Flyer, Punching-Flugzeuge, belegte Brötchen und Schoko-Snacks vorhanden. So luden in Halle 6 zunächst die Bundesländer zum Verweilen ein. Einige Stände waren noch gar nicht besetzt oder die Werberollos wurden gerade aufgebaut.

ILA 2018
ILA 2018 - Technik, Space und Militär
Ein besonderer Magnet ist Halle 4 mit dem Space Pavillon: Satelliten, mit Solarenergie betriebene Gerätschaften oder Raketen für den Touristen der Zukunft können dort bestaunt werden. Fachkundiges Personal erklärt die Details. Anfassen erlaubt.

ILA 2018 Drohnen
ILA 2018 und die allgegenwärtigen Drohnen
"Danke! Drohnen haben wir selbst", lehnte ein Mann den zugereichten Flyer ab. Unbemannte Flugobjekte sind ein großes Thema auf der ILA 2018. Diese können zu Spionagezwecken, zur Aufklärung, zur Kartographierung, zur Fotodokumentation oder zum Vernichten eines Ziels eingesetzt werden. MBDA-Systems wirbt dazu mit dem Slogan "Whatever the aircraft: We have the missiles".

Die Missiles werden immer intelligenter, folgen der Wärme oder behalten das Ziel optisch im Visier. Ausgereifte Technik in Weiß, in Grau, in Grün oder bunt. Schade eigentlich, dass sie immer schon beim ersten Flug kaputt gehen. Sind sie dann nicht mehr wiederverwendbar, können nicht einmal Garantieansprüche geltend gemacht werden.

ILA 2018 Inspekteur des Heeres Jörg Vollmer
Inspekteur des Heeres, Generalleutnant Jörg Vollmer, informiert sich auf der ILA 2018
Da ist die Arbeit von Triebwerks-Herstellern wie Rolls Royce oder Eurojet deutlich beständiger. Allerdings wird auch nicht so viel nachgekauft. MBDA erzielte im letzten Jahr nach eigenen Angaben Einnahmen in Höhe von 3,1 Milliarden Euro, hatte ein Bestellvolumen von 4,2 Milliarden Euro und einen Rückstau (Backlog) von 16,8 Milliarden Euro. Der Bedarf ist wohl größer als die Kapazitäten.

ILA 2018 Bundeskanzlerin Angela Merkel Airbus A350
ILA 2018 - Messerundgang von Bundeskanzlerin Angela Merkel - Airbus A350
Präsenter Partner der ILA 2018 ist Frankreich. So erschien die Kanzlerin heute zusammen mit der französischen Botschafterin. Auch andere Personen der Zeitgeschichte wie Verkehrsminister Scheuer oder Brandenburgs Ministerpräsidenten Woidke waren dabei. Gegen 13:00 Uhr umrundete Angela Merkel einen Bundeswehr-Hubschrauber in Halle 3 und absolvierte dabei die erste offizielle Fotostation.

Danach hielt sie ihre Eröffnungsrede, lobte deutsche Astronauten und bekam anschließend eine Schere in die Hand gedrückt. Damit schnitt sie ein breites hellblaues Band durch: Die ILA 2018 war eröffnet. 2016 wurde noch ein roter Knopf betätigt, allerdings nur von Brigitte Zypries.

ILA 2018 Bundeskanzlerin Angela Merkel Frankreich Verträge
Vertragsunterzeichnung mit Frankreich auf der ILA 2018
Bei ihrem Rundgang besuchte die Kanzlerin mehrere Hallen und die Stände namhafter Akteure der Luftfahrt-Branche. Vor einer blauen DLR-Wand wurden Verträge mit Frankreich unterzeichnet. Dann ging es weiter zu Rolls Royce und anderen. Den Abschluss bildete ein Gruppenfoto vor dem Airbus A350 in Fischgräten-Lackierung. Offensichtlich war man sich nicht einig darüber, ob die Maschine später einmal als Kampfflugzeug, als Fregatte oder als Urlaubsflieger verwendet werden soll.

ILA 2018 Inspekteur des Heeres Jörg Vollmer
Inspekteur des Heeres, Generalleutnant Jörg Vollmer, informiert sich auf der ILA 2018
Auch neben Halle 3, die komplett für Defense & Security zur Verfügung steht, begenet einem der militärische Aspekt der Luftfahrt auf Schritt und Tritt. Liefen in den Vorjahren viele ausländische Militärs mit üppigem Goldbehang und Ticket-Badge durch die Hallen, war doch heute eine sehr hohe Dichte an Bundeswehr-Offizieren zu verzeichnen. In Halle 3 traf ich schließlich den Inspektor des Heeres, Jörg Vollmer. Er informierte sich unter anderem über den Lufttransport von Verletzten.

ILA 2018 Munition
Munition auf der ILA 2018
Morgen geht es frankophil weiter auf der ILA. Verteidigungsministerin von der Leyen wird am Nachmittag mit ihrer Amtskollegin Florence Parly in Schönefeld einfliegen, das Gespräch mit den Soldaten vor Ort suchen und mehrere Verträge mit Frankreich unterzeichnen. Neue Projekte im Segment der Luftwaffe sind beispielsweise die Entwicklung eines europäischen Kampfflugzeuges, luftgestützte See-Fernaufklärung, eine gemeinsame Staffel zum Lufttransport in Krisenfällen und eine europäische Drohne mit langer Flugdauer in mittlerer Flughöhe.

Autor: Matthias Baumann

Montag, 23. April 2018

Österreichs Verteidigungsminister Mario Kunasek zum Antrittsbesuch in Berlin

Österreich übernimmt demnächst die EU-Ratspräsidentschaft. Mit Österreich arbeitet die Bundeswehr schon längere Zeit erfolgreich in Mali, in Afghanistan, auf dem Balkan und im Mittelmeerraum zusammen. Es gibt wohl insgesamt etwa 300 gemeinsame Projekte.

Österreichs Verteidigungsminister Mario Kunasek zum Antrittsbesuch in Berlin
Österreichs Verteidigungsminister Mario Kunasek zum Antrittsbesuch in Berlin
Ursula von der Leyen fühlte sich geehrt, dass Deutschland die erste Station der Antrittsbesuche des neuen Verteidigungsministers Mario Kunasek ist. Mario Kunasek ist Mitglied der FPÖ und Stabsunteroffizier. Er bringt also auch fachliche Expertise in sein Ressort ein. Er wurde in Graz geboren, ist Anfang vierzig und schaffte vor zehn Jahren erstmalig den Einzug ins Parlament.

Am 18. Dezember 2017 wurde Kunasek Minister für Landesverteidigung und Sport. Am 8. Januar 2018 fiel der Sport weg, so dass er fortan als Minister für Landesverteidigung Österreichs fungiert.

Mario Kunasek war nun der erste FPÖ-Minister, der überhaupt offiziell in Berlin empfangen wurde. Nach dem Gespräch mit seiner deutschen Amtskollegin zeigte er sich erfreut über die kameradschaftliche Unterredung. Seine Kooperationsvorschläge seien wohlwollend aufgenommen worden. Österreich hat einen besonderen Fokus auf die Lage im Westbalkan.

Österreichs Verteidigungsminister Mario Kunasek zum Antrittsbesuch in Berlin
Österreichs Verteidigungsminister Mario Kunasek zum Antrittsbesuch in Berlin
Österreich ist sehr interessiert am deutschen Know-how bei der Cyberabwehr, arbeitet aktiv an der Seite der Schweiz beim Sanitätswesen mit und hofft auf eine gute Regelung bei der gemeinsamen Luftraum-Überwachung. Für den Sommer ist wieder ein D-A-CH-Treffen geplant.

Video:
Antrittsbesuch des österreichischen Verteidigungsministers Mario Kunasek

Autor: Matthias Baumann

Sonntag, 22. April 2018

Australische Regierungsvertreter im Bendlerblock empfangen - Begegnung mit dem neuen Boxer

Heute fand ein ungewohnter Staatsakt im Bendlerblock statt: Der australische Premierminister Malcolm Turnbull und seine Verteidigungsministerin Marise Payne wurden gemeinsam mit militärischen Ehren empfangen. Premierminister bekommen normalerweise im Kanzleramt ihre militärischen Ehren, zumal es am Montag Gespräche mit Angela Merkel geben wird. Heute jedoch erfolgte die Zeremonie in einem Abwasch.

Australien Premierminister Malcolm Turnbull Verteidigungsministerin Marise Payne Berlin Bendlerblock
Australiens Premierminister Malcolm Turnbull (rechts) und seine Verteidigungsministerin Marise Payne (links) zu Besuch in Berlin - Bendlerblock
Die Bundesregierung scheint gerade Down Under auf der Agenda zu haben. Erst am Dienstag wurde die schwangere Premierministerin von Neuseeland, Jacinda Ardern, empfangen. In den Gesprächen mit Frau Ardern ging es im hauptsächlich um Naturschutz, Tourismus und Wirtschaft.

Mit den Australiern geht es um handfeste Sicherheitspolitik. Das gibt allein schon der duale Empfang im Bendlerblock vor. Handfest wurde es übrigens unmittelbar nach der Kranzniederlegung am Ehrenmal der Bundeswehr. Es durfte ein Boxer angefasst werden. In diesem Falle ging es nicht um einen Porsche Boxter mit Boxer-Motor oder gar einen Sportler, sondern um ein gepanzertes Transportfahrzeug auf acht Rädern.

Australien Premierminister Malcolm Turnbull Verteidigungsministerin Marise Payne Berlin Bendlerblock
Australiens Premierminister Malcolm Turnbull und seine Verteidigungsministerin Marise Payne in Berlin
Australien plant die Beschaffung neuer Boxer-Fahrzeuge. Mit seinen knapp acht Metern ist er nur unwesentlich länger als ein Maybach Pullman (6,5 m). Mit seinen 710 PS ist er sogar stärker als der Maybach, der sich mit beschaulichen 630 PS durch den Stadtverkehr bewegt. Der Boxer ist eben ein echter GTK - pardon: echtes GTK - Gepanzertes Transport-Kraftfahrzeug.

Der neue Boxer ist mit einer adaptierten Verbundpanzerung ausgestattet. Das Fahrzeug soll der technischen Standardisierung in Übungs- und Einsatzszenarien dienen. Auch wenn Australien komplett mit Wasser umgeben ist, benötigen deren Landstreitkräfte solche Fahrzeuge insbesondere für Auslandseinsätze. Einige Soldaten des Jägerbataillons 413 widmeten sich den Fragen von Malcolm Turnbull und Marise Payne - auf Englisch natürlich. Der Premierminister wirkte sehr interessiert.

Australien Premierminister Malcolm Turnbull Verteidigungsministerin Marise Payne Berlin Bendlerblock
Australischer Premierminister Malcolm Turnbull (2. von links) und Verteidigungsministerin Marise Payne (links) lassen sich das neue Panzerfahrzeug "Boxer" erklären
Deutschland und Australien arbeiten schon längere Zeit erfolgreich in Afghanistan zusammen. Ein reger Austausch findet auch bei der Bekämpfung des Terrorismus statt. Geostrategisch ist Australien insofern interessant, da es einen westlich orientierten Gegenpol auf der anderen Seite des Erdballs repräsentiert. Zwischen Deutschland und Australien liegen der Nahe Osten, der Mittlere Osten und das chinesische Engagement OBOR: One Belt - One Road. OBOR zielt mit massiven Infrastruktur-Maßnahmen auf eine weltweite Vernetzung zugunsten des chinesischen Einflusses ab.

Für morgen Abend ist eine Begegnung des Ministerpräsidenten mit Angela Merkel geplant. Zuvor wird er eine Rede in der Konrad-Adenauer-Stiftung halten.

Video:
Australischer Premierminister und seine Verteidigungsministerin im Bendlerblock empfangen

Autor: Matthias Baumann

Freitag, 20. April 2018

70 Jahre Israel - Ein Hotel wird zur Festung

Das hatten sich die Nachbarn des ehemaligen britischen Protektorats anders vorgestellt: In der Nacht vom 14. auf den 15. Mai 1948 wurde der Staat Israel ausgerufen. Zeitgleich endete das britische Mandat für diese Region und zeitglich erklärten sämtliche Nachbarn den Krieg gegen den jungen Staat. Man wollte "die Juden ins Meer treiben" und damit die kurz zuvor angestrebte "Endlösung der Judenfrage" finalisieren.

Inzwischen sind 70 Jahre vergangen und Israel repräsentiert nach wie vor den demokratischen Faktor im Nahen Osten.

Israel 70 Jahre Empfang Hotel Maritim
70 Jahre Israel - Empfang im Hotel Maritim
Statt der Juden, wurden die Palästinenser ans Meer getrieben. Die Palästinenser sind zwar mehrheitlich Moslems, aber ethnisch kein semitisches Volk. Wo Demokratie versagt, herrschen die Ethnien. So sind diese wichtig für die Bewertung der Konflikte im Nahen Osten. Das Problem zwischen Iran und Irak erklärt sich dadurch, dass alte Perser gegen alte Babylonier antreten. Übrigens sind auch die Ägypter keine Semiten. Sie gehören wie die Palästinenser zu den Söhnen Hams (Genesis 10 Verse 6-14).

Israel 70 Jahre Empfang Hotel Maritim
70 Jahre Israel - Empfang im Hotel Maritim
Die Syrer (Aramäer) sind Semiten und verwandt mit Abraham, dem Stammvater Israels. In Nordafrika gibt es dann noch die Araber, die sich aus der Linie des ersten Sohnes Abrahams ableiten: Ismael. Übrigens stand auch Mohamed laut Koran mit den Arabern auf Kriegsfuß, da diese ihm zu heidnisch waren.

Laut Bibel (Genesis 16 Vers 12) wird Abrahams Sohn Ismael "wider jedermann und jedermann wider ihn" agieren. Die Israelis stammen von Abrahams zweitem Sohn ab: Isaak. Kurios ist in diesem Zusammenhang, dass Abraham im Jahr 1948 nach Weltschöpfung geboren wurde. Das kann in den ersten Kapiteln der Bibel nachgerechnet werden. Damit wären wir wieder beim Ausgangspunkt des 70. Jahrestages, der auf das Jahr 1948 nach Christus zurückgerechnet wird.

Weil sich die Palästinenser - biblische Philister - bereits nach der Sintflut (vor etwa 4.500 Jahren) aus der Ahnenlinie verabschiedet hatten, waren sie als Spielball der Angreifer im Mai 1948 bestens geeignet. Sie sollten mal kurz ans Meer oder in eines der Nachbarländer ziehen, bis die Juden ins Meer getrieben seien. Der Ausgang des Plans ähnelt der Begegnung zwischen David und Goliath (1. Samuel 17).

Das gestrige Datum passt zwar nicht zu unserem Datum der Staatsgründung (15. Mai), entspricht aber dem hebräischen Kalender. Dieser schreibt momentan das Jahr 5778 und hat eine andere Monatsberechnung. Es streiten sich die Gelehrten, wie diese Jahre wirklich gezählt wurden. Rechnet man nämlich die Bibel auf die Weltschöpfung zurück, sollte inzwischen die 6.000 überschritten sein.

Israel 70 Jahre Empfang Hotel Maritim
70 Jahre Israel - Empfang im Hotel Maritim
Der Empfang zum 70. Unabhängigkeitstag sollte um 18:00 Uhr beginnen. Als Location war das Hotel Maritim gegenüber des Bendlerblocks ausgewählt worden. Am Vormittag war im Bendlerblock der neue Generalinspekteur in sein Amt eingeführt worden. Die rot-weißen Absperrgitter standen bereits am Straßenrand. Die Presse sollte sich kurz vor vier am Hotel Maritim einfinden. Über zwei Stunden vor Beginn der Veranstaltung.

Die mit Maschinenpistolen und ausreichend Munition versehene Polizei gewährte um diese Zeit noch den Zugang zur Stauffenbergstraße. Später durften selbst hochrangige Regierungsbeamte nicht mehr mit dem Wagen vorfahren. Im Hotel war alles vorbereitet: Sichtschutz, Durchleuchtungsanlagen, Namenslisten, deutsche und israelische Sicherheitskräfte in Uniform oder Anzug. Draußen schnüffelte ein Hund die Blumenkästen ab. Mit Kabelbindern und Hinweisschildern waren sämtliche Türen versperrt. Ein schlacksiger Mittdreißiger schlenderte mit seinem rot-karierten Holzfällerhemd am Haus vorbei. Der Colt hing offen sichtbar und griffbereit an der Seite: Lucky Luke.

Nicht alle Presseleute hatten Verständnis für diese intensiven Maßnahmen und ärgerten sich über das Timing. Ich schaute mir die Szenerie an und freute mich über die Klimatisierung im Hotel. Nach etwa einer Stunde bekamen wir unsere Pressemappe und durften den großen Saal betreten. Wie sich herausstellte, hatten selbst die israelischen Musiker und Techniker den intensiven Sicherheits-Check über sich ergehen lassen müssen.

Israel 70 Jahre Empfang Hotel Maritim
70 Jahre Israel - Empfang im Hotel Maritim - (v.l.n.r.) Steinmeier, Issacharoff, Maas, Barley
Etwa 1.000 Gäste waren eingeladen. Bei solchen Veranstaltungen ist spannend, wer erscheint und wie die urbane politische Vernetzung funktioniert. In der ersten Reihe saßen Petra Pau (Linke), die neue Justizministerin Katarina Barley (SPD), der neue Außenminister Heiko Maas (SPD) und der Bundespräsident (SPD) mit seiner Gattin. Weiter ging es mit Horst Köhler (ehemaliger Bundespräsident, CDU) und Thomas de Maizière (ehemaliger Innenminister, CDU). Ein bunter politischer Mix.

Israel 70 Jahre Empfang Hotel Maritim
70 Jahre Israel - Empfang im Hotel Maritim - Thomas de Maizière und Horst Köhler (rechts)
Die Bundeswehr unterhält sehr intensive und gute Beziehungen zu Israel. Deshalb waren wohl auch so viele Offiziere und Generäle erschienen. Ein leitender Polizeibeamter bestätigte bei Hummus und Rotwein, dass man von den israelischen Erfahrungen im Sicherheitsbereich viel lernen kann, obwohl die Bedrohungslage hier deutlich geringer sei.

Das Programm begann um 19:00 Uhr - rein theoretisch. Die Gäste wollten sich einfach nicht setzen. Zudem war der Bundespräsident noch nicht aufgetaucht. Dann kurze Ruhe im Saal: Frank-Walter Steinmeier, Frau Büdenbender, Heiko Maas und Katarina Barley ließen sich zur ersten Reihe geleiten, wurden ausgiebig fotografiert und saßen zehn Minuten nach Beginn auf ihren Plätzen.

Israel 70 Jahre Empfang Hotel Maritim
70 Jahre Israel - Empfang im Hotel Maritim - Heiko Maas
Botschafter Jeremy Issacharoff war der erste Redner und erwähnte noch einmal seine Akkreditierung im Schloss Bellevue - Sommer 2017. Anschließend trat Heiko Maas hinter das dunkle Pult mit dem goldenen Staatswappen. Es ging unter anderem um aktuellen Antisemitismus in Deutschland. Die Autorin Margot Friedländer saß auch im Saal und hörte zu. Mit ihren 96 Jahren nimmt sie fast an jeder Veranstaltung der israelischen Botschaft teil und dient als lebendiger Stolperstein.

Israel 70 Jahre Empfang Hotel Maritim
70 Jahre Israel - Empfang im Hotel Maritim - Tararam
Dass man sich in Israel nicht nur mit der Vergangenheit und der speziellen Rolle Deutschlands in diesem Kontext beschäftigt, zeigte das Kulturprogramm nach der Rede des Außenministers. "Tararam" ist vergleichbar mit der Blue Man Group. Sie rockten - eher perkutierten - den Saal. Eigentlich schon fast zu heftig für unsere Politiker in den besten Lebensjahren. Nach einer halben Stunde wippten aber auch die Generäle im Takt.

Nach 70 Minuten - passend zum Jahrestag - wurde die israelische Nationalhymne gesungen - auf Hebräisch: Hatikva - die Hoffnung! Die geschürte Hoffnung auf das Buffet wurde anschließend Wirklichkeit. Es gab israelische Häppchen, israelische Weine, Torten mit Jubiläumsaufschrift und israelisches Bier. Trotz der 1.000 Gäste lief das Catering auf zwei Etagen reibungslos.

Israel 70 Jahre Empfang Hotel Maritim
70 Jahre Israel - Empfang im Hotel Maritim - israelische Küche
Mit einem "Bira Makabi" (Bier) in der Hand verließ ich den Empfang. Der Bereich des Hotels war weiträumig abgesperrt, ähnlich der Vorkehrungen beim Gelöbnis am 20. Juli. Nach zwei Absperrgürteln erreichte ich den Tiergarten und bald darauf mein Auto. Das Bier war übrigens noch verschlossen.

Autor: Matthias Baumann

Donnerstag, 19. April 2018

Militärische Ehren für den neuen Generalinspekteur Eberhard Zorn

Nach Feuer kam der Zorn: Eberhard Zorn. Keine 12 Stunden nach dem Großen Zapfenmstreich für den 15. Generalinspekteur, Volker Wieker, wurde heute Vormittag dessen Nachfolger ins Amt eingeführt. Generalleutnant Eberhard Zorn wurde standesgemäß mit militärischen Ehren begrüßt und anschließend von der Ministerin in den Bendlerblock begleitet.

Amtseinführung Generalinspekteur Eberhard Zorn
Militärische Ehren zur Amtseinführung des 16. Generalinspekteurs, Eberhard Zorn
Die Ministerin und der 16. Generalinspekteur sitzen im Südflügel des Hauses und haben auch geografisch sehr kurze Wege. Seit August 2017 konnten sie sich an einander gewöhnen, da Eberhard Zorn das letzte halbe Jahr als Personalchef der Bundeswehr fungierte.

Eberhard Zorn ist ausgebildeter Artillerie-Offizier und kann 40 Dienstjahre vorweisen. Besonders verdient gemacht hat er sich um die Division Schnelle Kräfte (DSK), die zum Heer gehört und spezielle Aufgaben der Krisen - und Reaktionsvorsorge zu erledigen hat. Als Saarländer hat er eine ausgeprägte Europasicht und belastbare Kontakte zu den Streitkräften unserer Nachbarn.

Amtseinführung Generalinspekteur Eberhard Zorn
Militärische Ehren zur Amtseinführung des 16. Generalinspekteurs, Eberhard Zorn
Wegen des fortgeschrittenen Alters mehrerer Generäle wird es in den nächsten Wochen diverse Wechsel und Zurruhesetzungen - umgangssprachlich Ruhestand - geben.

Hier eine Liste der Veränderungen (Stand 16. März 2018):

  • BMVg: GenLt Benedikt Zimmer ersetzt Staatssekretärin Katrin Suder (Privatleben)
  • BMVg: KAdm Carsten Stawitzki ersetzt GenLt Benedikt Zimmer
  • BMVg: GenLt Eberhard Zorn ersetzt Gen Volker Wieker (Ruhestand)
  • BMVg: GenLt Klaus von Heimendahl ersetzt GenLt Eberhard Zorn
  • BMVg: GenMaj Makus Laubenthal ersetzt GenLt Klaus von Heimendahl
  • BMVg: GenMaj Bernd Schütt ersetzt GenLt Dieter Warnecke (Ruhestand)
  • BMVg: GenLt Erhard Bühler geht als Commander nach Brunssum
  • BMVg: GenMaj Christian Nikolaus Badia ersetzt GenLt Erhard Bühler
  • Heer: GenLt Johann Langenegger ersetzt GenLt Carsten Jacobsen (Ruhestand)
  • Heer: GenMaj Alfons Mais ersetzt GenLt Johann Langenegger
  • Luft: GenMaj Ingo Gerhartz ersetzt GenLt Karl Müller (Ruhestand)
  • Luft: GenMaj Klaus Habersetzer ersetzt GenLt Joachim Wundrak (Ruhestand)
  • Sani: GenStArzt Dr. Ulrich Baumgärtner ersetzt GenOStArzt Dr. Michael Tempel (Ruhestand)

Video:
Militärische Ehren zum Amtsantritt des 16. Generalinspekteurs, Eberhard Zorn

Autor: Matthias Baumann

Mittwoch, 18. April 2018

Großer Zapfenstreich für Generalinspekteur Volker Wieker - Zurruhesetzung mit Feuer und Zorn

Die Wortwahl der Bundeswehr ist gelegentlich etwas fremd für zivile Ohren. So "wirkt" eine Handgranate im Umkreis von 25 Metern. Ein Berufssoldat wird regelmäßig einer anderen "Verwendung" zugeführt. Der Einsatz eines Hubschraubers wird als "Lagebereinigung aus der dritten Dimension" bezeichnet.

Großer Zapfenstreich Generalinspekteur Volker Wieker
Großer Zapfenstreich für Generalinspekteur Volker Wieker
Der heutige Große Zapfenstreich im Bendlerblock diente der Verabschiedung von Generalinspekteur Volker Wieker - in Bundeswehr-Deutsch: "Zurruhesetzung". Generalinspekteur ist der höchste militärische Rang, der in der Bundesrepublik erworben werden kann. Der Generalinspekteur trägt vier goldene Sterne auf jeder Schulter. Das symbolisiert den Dienstgrad: General. Aber nur einer davon wird Generalinspekteur. Andere Länder setzen für diesen Posten noch Eins drauf: Marschall.

Es gibt nur sehr wenige 4-Sterne-Generäle in der Bundeswehr. Der vergleichbare Rang bei der Marine ist der Admiral. Für den Laien extrem schwer zu erkennen, da Seefahrer nicht immer Schulterklappen auf ihren schwarzen Uniformen tragen. Stattdessen kategorisieren sie sich über die Dicke und Anzahl der Streifen am Ärmel sowie das Vorhandensein von Sternen über den Streifen. Am besten, man spricht sie mit "Käpt'n" an. Dann ist man auf der sicheren Seite.

Der scheidende Generalinspekteur bekleidete seine Position seit Januar 2010. Volker Wieker war der 15. Generalinspekteur und länger als alle seine Vorgänger in dieser Verwendung. Kaum ein Offizier der Bundeswehr ist so lange an einer Stelle eingesetzt. Wechsel nach zwei Jahren sind schon fast die Regel. Volker Wieker war Artillerieoffizier und stand der Bundeswehr 44 Jahre zur Verfügung.

Seine Aufgaben bestanden in der nationalen und multinationalen Ausbildung sowie der Planung und Führung verschiedener militärischer Operationen. Dabei wirkte er in Bosnien-Herzegowina, dem Kosovo und in Afghanistan mit. Diese Einsätze machten ihn zum Kompetenzträger in der Wandlungsphase der Bundeswehr vom Verteidigungsinstrument zur Einsatzarmee.

Großer Zapfenstreich Generalinspekteur Volker Wieker
Großer Zapfenstreich für Generalinspekteur Volker Wieker
Sein Nachfolger als 16. Generalinspekteur ist Eberhard Zorn. Er soll am 1. Mai an dieser Stelle beginnen. Eberhard Zorn ist derzeit Generalleutnant und trägt drei goldene Sterne auf jeder Schulter. Das wird sich dann wohl in den nächsten Tagen auf Vier erhöhen.

Eberhard Zorn ist ebenfalls ausgebildeter Artillerieoffizier und hat 40 Dienstjahre hinter sich. Im Sommer letzten Jahres war er als Personalchef ins Verteidigungsministerium berufen worden. Nach weniger als einem Jahr ändert sich nun wieder seine Verwendung. Zumindest muss er dafür nicht umziehen, wird aber umso mehr unterwegs sein.

Auch er bringt Expertise aus den Einsatzgebieten mit. Er war mehrfach auf dem Balkan, fungierte als Kommandeur der Luftlandebrigade 26 und später als Kommandeur der Division Schnelle Kräfte (DSK). Die DSK ist eine Spezialeinheit, die in Krisensituationen zum Einsatz kommt und dem Mythos der GSG9 folgt: schnelle und flexible Durchführung von Aufträgen. Die DSK evakuiert übrigens auch Bundesbürger, die in Krisenregionen festsitzen.

Generalleutnant Zorn stammt aus dem Saarland und hat von Hause aus einen guten Draht zu den europäischen Nachbarn. So absolvierte er neben der deutschen auch die französische Generalstabsausbildung.

Donald Trump hätte seine Freude am heutigen Großen Zapfenstreich gehabt. "Feuer und Zorn" sind inzwischen geflügelte Worte und es ist sogar schon ein Buch mit diesem Titel erschienen. Während Zorn erst zum Monatswechsel zur Entfaltung kommt, war heute Feuer angesagt.

Großer Zapfenstreich Generalinspekteur Volker Wieker
Großer Zapfenstreich für Generalinspekteur Volker Wieker
Beim heutigen Großen Zapfenstreich erhellten unzählige Fackeln das Areal. Es ist dennoch so finster, dass nur eine schemenhafte Wahrnehmung des Geschehens möglich war. Die Damen und Herren auf dem Podest - also die Ministerin und der zur Ruhe zu setzende Generalinspekteur - wurden zwar von mehreren Fackelträgern flankiert, waren aber so gut wie nicht zu erkennen.

Der Große Zapfenstreich hat eine lange Tradition, die über die Jahrhunderte weiter verfeinert wurde. Ursprünglich diente der Zapfenstreich dem Einsammeln von Soldaten, die in der Kneipe ihre Bettruhe verpasst hätten. Dazu hatte der Offizier demonstrativ auf den Zapfhahn der Wirtschaft geschlagen. Deshalb Zapfenstreich - auch bekannt als Tattoo. Tattoo ist eine Abkürzung des niederländischen "Doe den tap toe!" und bedeutet: "Mach den Hahn zu!"

Apropos Niederländer: Eberhard Zorn hatte die 2.100 Angehörigen der niederländischen 11. Luchtmobiele Brigade in die DSK integrieren können. Luchtmobiel bedeutet luftbeweglich und stellt eine effektive Ergänzung der Division Schnelle Kräfte dar. Bleibt zu hoffen, dass Feuer und Zorn unter dem 16. Generalinspekteur nur in begrenztem Maße zum Einsatz kommen müssen.

Video:
Großer Zapfenstreich für Generalinspekteur Volker Wieker

Autor: Matthias Baumann

Dienstag, 17. April 2018

Neuseelands Premierministerin Jacinda Ardern besucht die Bundeskanzlerin

Jacinda Ardern folgt Bill English als Premierministerin Neuseelands. Sie ist 37 und erwartet in fünf Monaten ihr erstes Kind. Damit ist sie neben der pakistanischen Premierministerin Benazir Bhutto die zweite Frau, die während ihrer Amtszeit in den Kreißsaal muss. Vom Alter her könnte sie die Tochter von Angela Merkel sein, die dann theoretisch zur Oma werden würde.

Neuseeland Premierministerin Jacinda Ardern Berlin
Neuseelands Premierministerin Jacinda Ardern zum Antrittsbesuch in Berlin
Bereits mit 17 war die dynamische Neuseeländerin in die Politik eingestiegen: Labour Party. Über viele Stationen arbeitete sie sich bis zur Parteispitze hoch. Ende Juli 2017 trat Andrew Little als Parteichef zurück, so dass der Weg für Jacinda Ardern frei wurde. Die Wahlprognosen für die Labour Party stiegen kurzerhand von 24% auf 46%. Damit war ein Sieg vorprogrammiert. Neuseeländer behaupten, sie sei - ähnlich Macron - von der Presse gemacht.

Bei den Wahlen im September 2017 gewann ihre Partei tatsächlich elf Prozentpunkte und wurde mit 36,9% die zweitstärkste Kraft in Neuseeland. Die Koalitions-Verhandlungen mit der NZNP (44,4%) liefen etwas schneller als die Regierungsbildung in Deutschland, so dass sie bereits Ende Oktober 2017 als Premierministerin vereidigt werden konnte.

Jacinda Ardern war zuvor in Paris und reist nach dem Besuch bei Angela Merkel zu einer Commonweealth-Konferenz nach London weiter.

Neuseeland Premierministerin Jacinda Ardern Berlin
Neuseelands Premierministerin Jacinda Ardern zum Antrittsbesuch in Berlin
In den Gesprächen ging es zunächst um die schönen Dinge des Lebens wie die Natur, den Kiwi der Kanzlerin oder Ferien zum Arbeiten (Working Holidays) in Neuseeland. Angela Merkel hatte 2014 das Land auf der anderen Seite der Erdkugel besucht und einem Kiwi namens Whauwhau den Weg in die freie Wildbahn geebnet. Im politischen Kontext könnte man von Subsidiarität (Hilfe zur Eigenverantwortung) reden.

Trotz der geografischen Entfernung fühlen sich Neuseeland und Deutschland doch sehr verbunden und ziehen bei der Bewältigung der geopolitischen Herausforderungen an einem Strang.

Die Premierministerin zeigte sich erfreut über die Zusammenarbeit bei Tourismus, Klimaschutz, Bildung und Technologie. Sie habe sogar ein Foto des Kanzlerinnen-Kiwis dabei. Ihm gehe es gut. Beide Spitzenpolitikerinnen sprachen sich für Freihandelsabkommen aus und beziehen ähnliche Positionen bei der Bewertung der Konflikte im Nahen Osten.

Video:
Militärische Ehren zum Antrittsbesuch der Neuseeländischen Premierministerin

Autor: Matthias Baumann

Samstag, 14. April 2018

Syrien und die selbst gemachte Wahrheit

Heute Mittag gab Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen folgendes Statement zu den aktuellen Entwicklungen in Syrien ab:

Der Angriff von Assad gegen seine Bevölkerung mit Giftgas ist nicht nur abscheulich, sondern auch ein schwerer Bruch des humanitären Völkerrechts. Chemiewaffen sind zu Recht von der Weltgemeinschaft ganz besonders geächtet und der Einsatz von Chemiewaffen darf nicht hingenommen werden. Das ist die Weltgemeinschaft auch den Opfern schuldig.

Der Weltsicherheitsrat ist in dieser Frage seit Tagen blockiert. Deshalb ist es richtig, dass die USA, Frankreich und Großbritannien wohlüberlegt Maßnahmen ergriffen haben.

Ich wurde in dieser Nacht von meinem amerikanischen Kollegen und meiner französischen Kollegin unterrichtet. Gemessen an der Abscheulichkeit des Chemiewaffenangriffs von Assad sind die Maßnahmen der drei Mitglieder des Weltsicherheitsrates, die ausdrücklich gegen die Chemiewaffen Assads gerichtet waren, verhältnismäßig und erforderlich.

Jetzt muss alles getan werden, damit endlich der politische Prozess der Genfer Gespräche wiederbelebt wird und das Leiden der Bevölkerung in Syrien ein Ende findet.

Die Welt bekommt nun die Quittung für dekadentes Wahlverhalten, infantiles Machtgebaren und neokolonialistisches Vorgehen aufstrebender Autokraten. Das Gemisch ist explosiv und scheint kaum noch unter Kontrolle zu sein.

Syrien Giftgas Statement Verteidigungsministerin von der Leyen
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (Archivbild, Besuch des britischen Verteidigungsministers am 12.08.2014)
Wer einmal lügt, muss weiterlügen. Schließlich muss ja das Gesicht gewahrt bleiben. Einer beschuldigt den anderen. Jeder sagt, er habe Recht. Das beginnt schon bei kleinen Dingen wie Tatsachenberichten in amerikanischen Zeitungen, die vom Präsidenten sofort als Fake News deklariert werden, wenn sie nicht ins Konzept passen. Oder wer glaubt schon einem Alleinherrscher aus Russland? "Nein, wir waren das nicht." - "Nein, es gab gar keinen Giftgaseinsatz." - "Der Brite war's!" - "Nein, der Russe war's!"

Eine Diskussion, wie wir sie aus dem Sandkasten einer Kindertagesstätte kennen, nachdem der Buddeleimer abhandengekommen ist. Das Problem ist nur, dass es sich beim Syrien-Konflikt um einen deutlich größeren Sandkasten handelt. Dass in Krisenregionen gerne und exzessiv neue Waffensysteme getestet werden, ist bekannt. Während Kinder nur mit Sand schmeißen, wird in großen Konflikten auch anderes Material geworfen.

Es bleibt also nur die Hoffnung, dass hinter den Kulissen - beispielsweise unter Chatham House Rules - noch einige Personen in ihrer mentalen Komfortzone rangieren und miteinander reden.

Autor: Matthias Baumann

Dienstag, 10. April 2018

Klausurtagung der Bundesregierung in Meseberg

Klausur bedeutet in ihrer begrifflichen Nutzung die Absonderung, Abgeschiedenheit, Einsamkeit oder Abgeschlossenheit. Bereits die Bibel lehrt uns im Zusammenhang mit dem Vaterunser, dass zum Gespräch mit Gott ein abgeschlossenes Kämmerlein am besten geeignet sei. Das lateinische Verb claudere kann mit verschließen oder einschließen übersetzt werden.

Klausurtagung Bundesregierung Schloss Meseberg
Klausurtagung der Bundesregierung auf Schloss Meseberg
Zur Ausführung des Verbs claudere eignet sich ein Ort in Brandenburg hervorragend: Meseberg. Heute und morgen ist Meseberg weiträumig abgesperrt und nur mit entsprechender Akkreditierung oder einer schwarzen Limousine erreichbar. Gut, die wenigen Anwohner von Meseberg dürfen auch zu ihren Gehöften. Viele der Dorfbewohner haben durch das renovierte Schloss Meseberg eine neue berufliche Perspektive bekommen. Fast wie ein Lottogewinn in der strukturschwachen Gegend.

Klausurtagung Bundesregierung Schloss Meseberg
Klausurtagung der Bundesregierung auf Schloss Meseberg - Außenminister Heiko Maas
Der Luxus der Demokratie bringt es mit sich, dass Anwohner lautstark gegen die Luftverpestung durch die Abgase der Regierungsfahrzeuge protestieren. Kurz hintereinander fuhren die Minister vor. Die wichtigsten von ihnen sogar mit zwei Fahrzeugen - ebenso die Kanzlerin. Die angereiste Presse wurde weitestgehend ignoriert - aktiv ignoriert. Das beruht wohl auf Gegenseitigkeit: "Wer ist das denn?" - Schulterzucken - "Eine von den neuen Ministerinnen - aber keine Ahnung".

Klausurtagung Bundesregierung Schloss Meseberg
Klausurtagung der Bundesregierung auf Schloss Meseberg - Julia Klöckner und Katarina Barley
Wir ließen nachzählen: 15 Minister gibt es im Bundeskabinett. Die Wechsel in den Ressorts waren gravierend - blass und charismatisch ausbaufähig die Besetzung.

Klausurtagung Bundesregierung Schloss Meseberg
Klausurtagung der Bundesregierung auf Schloss Meseberg - Horst Seehofer
BDA-Präsident Ingo Kramer war der einzige Teilnehmer der Klausurtagung, der unentwegt zum Pressebereich schaute - nur niemand fotografierte ihn - kein Minister! Die Herren Maas, Seehofer, Scholz, Spahn - alle zeigten nur Rücken und betraten mit tiefem Ernst das Schloss. Peter Altmaier und Gerd Müller waren der Presse gegenüber deutlich aufgeschlossener.

Klausurtagung Bundesregierung Schloss Meseberg
Klausurtagung der Bundesregierung auf Schloss Meseberg - DGB-Chef Reiner Hoffmann und BDA-Präsident Ingo Kramer flankiert von Angela Merkel und Olaf Scholz
Das erste brauchbare Gruppenfoto gab es mit Angela Merkel, Olaf Scholz, BDA-Chef Kramer und dem DGB-Vorsitzenden Reiner Hoffmann. Nun gut, besser als gar keine Auftaktbilder.

Klausurtagung Bundesregierung Schloss Meseberg
Klausurtagung der Bundesregierung auf Schloss Meseberg - NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg
Anhand der Gäste kann die Agenda der Klausurtagung abgeleitet werden. Zuerst geht es wohl mit den Herren Kramer und Hoffmann um Wirtschaft und Beschäftigung in Deutschland. Als nächstes steht NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg und das Thema Sicherheit auf dem Programm und anschließend geht es in Anwesenheit von Jean-Claude Juncker um Belange der EU.

Klausurtagung Bundesregierung Schloss Meseberg
Klausurtagung der Bundesregierung auf Schloss Meseberg - Gruppenfoto
Diese Agenda bestätigte sich durch die Statements von Peter Altmaier, Hubertus Heil und Andreas Scheuer nach der ersten Klausur-Runde. Tatsächlich war es um wirtschaftliche Aspekte, Beschäftigung und Digitalisierung gegangen. Es seien neue Projekte auf den Weg gebracht worden.

Klausurtagung Bundesregierung Schloss Meseberg
Klausurtagung der Bundesregierung auf Schloss Meseberg - Gerd Müller und Peter Altmaier
Fragen der Journalisten nach den drei Statements wurden von Peter Altmaier mit einem professionellen "Vielen Dank!" quittiert. Offensichtlich waren Fragen nicht erwünscht. "Wie war die Stimmung?", wollte noch jemand wissen - keine Antwort. Hubertus Heil lächelte.

Für morgen stehen noch drei weitere Stunden Klausurtagung auf dem Programm. Diesmal jedoch ohne besondere Gäste. Die Verbissenheit, mit der die meisten Minister ins Schloss eingetreten sind, lässt allerdings einen kontroversen Austausch erwarten. Bleibt zu hoffen, dass die große Koalition die Chance der Sachthemen aufgreift und sich nicht in ineffizienten politischen Befindlichkeiten verzettelt.

Autor: Matthias Baumann

Donnerstag, 29. März 2018

Botschafter von San Marino, Südsudan und Georgien beim Bundespräsidenten akkreditiert

Das Osterwochenende steht vor der Tür. Während die Berliner ihre Fahrzeuge Richtung Stadtrand bewegten, strebten drei Konvois der City entgegen. Schwarze Limousinen mit Standarten des Bundespräsidenten, eskortiert von mehreren Motorrädern. Heute sollten drei Botschafter im Schloss Bellevue akkreditiert werden: San Marino, Südsudan und Georgien.

Botschafter San Marino akkreditiert
Botschafter der Republik San Marino akkreditiert - Dario Galassi
San Marino kennen viele nur aus dem Briefmarkenalbum. Kleine Marken mit einer Burg drauf. Ähnlich klein ist das Land. Es hat etwa 33.000 Einwohner. Knapp 13.000 Staatsbürger von San Marino wohnen außerhalb des kleinen Landes. San Marino wurde am 3. September 301 gegründet und erlangte bereits 366 seine Unabhängigkeit - vom Römischen Reich. Briten, Franzosen und andere Kolonialmächte gab es zu der Zeit noch nicht. Wer die Staatsbürgerschaft erwerben möchte, muss einen Elternteil dazu bewegen, mit einem Bürger San Marinos anzubändeln. Entsteht daraus ein Kind, kann dieses Kind die Staatsbürgerschaft beantragen. Ansonsten: Keine Chance!

Botschafter San Marino akkreditiert
Botschafter der Republik San Marino akkreditiert - Dario Galassi (mitte)
Zwei der wenigen Bürger von San Marino erschienen heute im Schloss Bellevue: Dario Galassi und eine Damenbegleitung - vermutlich seine Gattin. San Marino ist auch für Google so klein, dass bei der Suche nach der Botschaft von San Marino in Berlin erstmal zwei Restaurants vorgeschlagen werden. Eine Tiefensuche ergibt, dass der Deutsche wohl nach Belgien fahren muss, um den Botschafter zu treffen. Solch eine Bündelung ist aus Kosteneffizienz sicher angebracht, zumal es wahrscheinlich kaum einen Grund gibt, die Botschaft von San Marino aufzusuchen.

Heute lief alles nach Zeitplan. Kaum war die dekorative Fahne in Blau-Weiß niedergeholt, rollte der Konvoi von Beatrice Khamisa Wani auf den Schlossplatz. Der Südsudan hat etwas mehr Einwohner als San Marino - etwa 13 Millionen.

Botschafterin Südsudan akkreditiert
Botschafterin der Republik Südsudan akkreditiert - Beatrice Khamisa Wani
Der Südsudan spaltete sich 2005 mit einem Friedensabkommen vom Sudan ab. Dieser Prozess dauerte jedoch mehrere Jahre und mündete 2013 in eine Art Bürgerkrieg innerhalb des Südsudans. Der Sudan im Norden ist islamisch geprägt. Der Südsudan bekennt sich mehrheitlich zum Christentum. Genug Zündstoff zur Einrichtung einer demilitarisierten Zone im Grenzgebiet unter Aufsicht der UNO (UNISFA).

Botschafterin Südsudan akkreditiert
Botschafterin der Republik Südsudan akkreditiert - Beatrice Khamisa Wani
Die Menschenrechte im Südsudan entsprechen nicht so ganz unseren Standards. In den regionalen Konflikten werden zudem Kindersoldaten eingesetzt. Wegen ihrer altersbedingten Unberechenbarkeit sind diese besonders gefährlich. Andererseits sind sie verletzlicher als Erwachsene und werden wohl mit lebenslangen Traumata zu kämpfen haben. Ein Mitglied der Delegation humpelte heute durch das Schloss. Welche Vergangenheit wird er mitgebracht haben?

Botschafter Georgien akkreditiert
Botschafter von Georgien akkreditiert - Elguja Khokrishvili und seine Delegation brauchten vier Fahrzeuge
Obwohl die Botschaft Georgiens in Fußnähe zum Schloss Bellevue liegt, wurde die sehr umfangreiche Delegation mit mehreren schwarzen Fahrzeugen ins Schloss chauffiert. Mit fünf roten Kreuzen in der weißen Flagge beschloss Georgien heute den Reigen der christlich dominierten Staaten. Georgien hat etwa so viele Einwohner wie Berlin und ist "strategischer Partner" der NATO, jedoch kein NATO-Mitglied. In Afghanistan übernehmen georgische Soldaten riskante Aufgaben an der Seite der Bundeswehr und anderer NATO-Streitkräfte. Das Land strebt eine Mitgliedschaft in der EU an.

Botschafter Georgien akkreditiert
Botschafter von Georgien akkreditiert - Elguja Khokrishvili
Vor zwei Jahren gab es Disharmonien in den bilateralen Beziehungen. Georgische Kriminelle hatten sich organisiert und waren in großem Umfang an Fahrzeug-Diebstählen in Deutschland beteiligt. Eine Situation, von der ich selbst mehrfach betroffen war. Ansonsten erinnere ich mich an unsere Au-pairs aus Georgien und das mitgebrachte Nationalgericht Chatschapuri.

Botschafter Georgien akkreditiert
Botschafter von Georgien akkreditiert - Elguja Khokrishvili
Endet ein Name auf "vili", kann man davon ausgehen, dass diese Person aus Georgien kommt. Der Botschafter heißt beispielsweise Elguja Khokrishvili. Der Präsident heißt Giorgi Mergwelaschvili und der Premierminister heißt Giorgi Kwirikaschvili.

Botschafter Dr. rer. pol. Elguja Khokrishvili hatte in Potsdam studiert und dort auch seinen Doktortitel erworben. Deshalb sprechen er und seine Familie fließend Deutsch. Nach einem kurzen Intermezzo als Minister für Infrastruktur (2014) diente er als Umweltminister (2014-2015) und wurde dann als 1. Botschaftsrat nach Berlin berufen. Im Mai feiert er seinen 45. Geburtstag. Heute hatte er neben der auffällig großen Delegation noch seine Gattin und seinen Sohn dabei.

Video:
Akkreditierung der Botschafter von San Marino, Südsudan und Georgien beim Bundespräsidenten im Schloss Bellevue

Autor: Matthias Baumann