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Mittwoch, 5. Juli 2017

Moon Jae-in trifft sich zum Abendessen mit Angela Merkel

Es passte zum Namen des südkoreanischen Staatspräsidenten, dass sich die Bundeskanzlerin am Abend mit ihm traf. An diesem lauen Sommerabend stand die Sonne noch hoch am Himmel und beleuchtete die weiße Fahne mit Yin und Yang.

Staatspräsident Südkoreas Moon Jae-in Berlin
Staatspräsident Südkoreas Moon Jae-in besucht Berlin
Diese blau-roten Gegenpole sind in Korea bis heute präsent. Während das kommunistische Nordkorea gerade wieder mit einem Raketentest provoziert hatte, schlägt man sich im südlichen Teil des Landes mit den Herausforderungen westlicher Demokratie herum.

Moon wurde 1953 geboren und ist seit dem 24. März 2017 Präsident des Landes. Seinem Vater war die Flucht aus Nordkorea gelungen, so dass Moon Jae-in die Möglichkeit zum Studieren hatte und ohne politische Erbzwänge an die Spitze des Staates gelangte.

Der 64-jährige Staatschef setzt sich für einen konstruktiven Dialog mit Nordkorea ein. Er strebe keine Wiedervereinigung an, sondern eine gute Nachbarschaft. Den jüngsten Raketentest bewertet Moon als Belastung der mühevoll aufgebauten Annäherung zum Norden. Er fordert ein geschlossenes Vorgehen der Weltgemeinschaft, sieht sich dabei jedoch selbst in einer Führungsverantwortung.

Staatspräsident Südkoreas Moon Jae-in Berlin
Südkoreas Staatspräsident Moon Jae-in besucht Angela Merkel in Berlin
Der Südkoreaner geht zudem auf Distanz zur USA. Kein Wunder also, dass sich die Kanzlerin ausgerechnet heute mit ihm traf. Wenige Stunden nach dem Bärchen-Streicheln mit Xi Jinping und einen Tag vor der angespannten Begegnung mit Donald Trump tat dieses Abendessen gut.

Video:
Militärische Ehren für Moon Jae-in im Ehrenhof des Kanzleramtes

Autor: Matthias Baumann

Donnerstag, 15. Juni 2017

Estlands Ministerpräsident Jüri Ratas besucht Bundeskanzlerin Merkel in Berlin

Die Riege der Ersten, Zweiten und Dritten im Staate verjüngt sich in Europa. Der Ministerpräsident Estlands wird in zwei Wochen 39 Jahre alt. Der studierte Rechts- und Wirtschaftswissenschaftler aus Tallinn wurde vor zehn Jahren - also im Alter von 29 - zum stellvertretenden Parlamentspräsidenten ernannt.

Estlands Ministerpräsident Jüri Ratas Berlin
Estlands Ministerpräsident Jüri Ratas in Berlin
Im November 2016 wurde er Vorsitzender der Zentrumspartei und zudem mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Letzteres war notwendig, da die bisherige Koalition auseinander gebrochen war.

Jüri Ratas fährt einen EU-freundlichen Kurs und sieht in der EU einen Garant für die Sicherheit seines Landes. Als Präsident des estnischen Basketballverbandes harmoniert der dreifache Vater mit der Sportaffinität seines Amtskollegen aus Bulgarien.

Im Gegensatz zu Bulgarien verbindet Estland eine Landgrenze mit Russland. Estland hat auch deutlich weniger Einwohner: etwa 1,3 Millionen. Estland ist Vorreiter bei der digitalen Verwaltung. Estland wirbt mit einer Staatsbürgerschaft für jedermann. Das sei ganz einfach zu beantragen und als Ergebnis bekomme der Interessent eine Chipkarte. Auch das Steuersystem sei ganz einfach und transparent.

Estlands Ministerpräsident Jüri Ratas Berlin
Estlands Ministerpräsident Jüri Ratas in Berlin
In den heutigen Gesprächen mit der Bundeskanzlerin ging es um die bilateralen Beziehungen und die Sicherheit in Europa. Zur Sicherung der Ostgrenzen hat die NATO eine Präsenz-Truppe in Estland stationiert. Russland sieht das als Provokation an.

Video:
Empfang des estnischen Ministerpräsidenten Jüri Ratas mit militärischen Ehren

Autor: Matthias Baumann

Mittwoch, 7. Juni 2017

Bulgarischer Fußballer Borissov läuft zum dritten Mal durch das Tor des Kanzleramtes

Boyko Borissov ist ein Multitalent mit Führungsqualitäten. Als Mittelstürmer des Zweitligisten FC Witoscha Bistritsa ist er Kämpfe um den Ball und um die Macht gewohnt. Vor seinem Amtsantritt als Ministerpräsident Bulgariens am 4. Mai 2017 hatte er dieses Amt bereits von 2009 bis 2013 und von 2014 bis Januar 2017 inne.

Bulgarischer Ministerpräsident Boyko Borissov
Bulgarischer Ministerpräsident Boyko Borissov zum dritten Antrittsbesuch in Berlin
Es geht turbulent zu in der bulgarischen Innenpolitik: Amtsenthebung, Rücktritt, Neuwahlen, Lagerwechsel von Parteien. Es rotieren Kommunisten, Nationalisten und Europafreunde. Borissovs Partei GERB macht sich für eine Integration in der EU stark und ist zurzeit die maßgebliche politische Kraft Bulgariens.

Kraft hatte Borissov nicht nur im Fußball bewiesen sondern auch bei seiner Tätigkeit als oberster Polizeichef und Staatssekretär im Innenministerium. 2006 gründete er die GERB und erlebte die oben beschriebenen Höhen und Tiefen.

Bulgarischer Ministerpräsident Boyko Borissov
Bulgarischer Ministerpräsident Boyko Borissov zum dritten Antrittsbesuch in Berlin
Heute hatte der ehemalige Bodyguard Borissov seinen schwarzen Gürtel als Karate-Kämpfer gegen einen Ledergürtel ersetzt. Rein rechnerisch konnte er nun seinen dritten Antrittsbesuch bei Angela Merkel feiern. Entsprechend herzlich war auch die Begrüßung. Mit einem kraftvollen Sound rauschte die schwarze S-Klasse vom Ehrenhof, während sich Angela Merkel und Boyko Borissov an der durchbrechenden Sonne freuten.

Beim anschließenden Arbeitsessen ging es um die politische Entwicklung in Bulgarien, die Herausforderungen der EU durch den Brexit und mögliche Kooperationen bei der Berufsausbildung. Zudem solle die Nutzung des europäischen Binnenmarktes weiter ausgebaut werden. Auf der Agenda standen auch der Umgang mit Flüchtlingen und die Sicherung der Grenzen in der Westbalkan-Region.

Der Besuch fand in der deutschen Presse wenig Beachtung. Ergänzend sei erwähnt, dass der Gast vom Schwarzen Meer um die Einbeziehung seines Landes in den Schengen-Raum und die Aufnahme in die Euro-Zone warb. Dazu gab es in den letzten Tagen bereits ein Gespräch zwischen Borissov und Emmanuel Macron.

Video:
Antrittsbesuch des bulgarischen Ministerpräsidenten Boyko Borissov

Autor: Matthias Baumann

Mittwoch, 31. Mai 2017

Chinesischer Ministerpräsident Li Keqiang besucht Berlin für zwei Tage

Die Sperrung der Straße des 17. Juni hatte die Kanzlerin bereits am pünktlichen Eintreffen im Maritim pro Arte gehindert. Dort sollte sie vorab einen Vortrag halten. Trotz ihres weltpolitischen Einflusses konnte sie die Verkehrslage auf den drei Kilometern zwischen den beiden Orten nicht maßgeblich beeinflussen. Entsprechend gestresst und personell ausgedünnt trafen auch die Pressevertreter im Kanzleramt ein.

Chinesischer Ministerpräsident Li Keqiang besucht Berlin
Chinesischer Ministerpräsident Li Keqiang besucht Berlin
Der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang verspätete sich ebenfalls. Im Ehrenhof stand die Ehrenformation für die Begrüßung mit militärischen Ehren bereit. Außerhalb des Geländes wehten große rote Fahnen mit den vier kleinen und dem einen großen gelben Stern. Eine seidige Flagge Chinas wehte zwischen Schwarz-Rot-Gold und der Europaflagge und bildete mit Letzterer eine optische Harmonie durch Stern-Symmetrie.

Die Harmonie ist jedoch einer gewissen Ambivalenz unterworfen: Amnesty International fordert nachdrücklich die Einhaltung der Menschenrechte ein. China habe zudem die Pressefreiheit und den Wirkungsradius von NGOs eingeschränkt. Andererseits stellt China einen wichtigen Wirtschaftspartner im asiatischen Raum dar und wird als Gegenpol zur nicht mehr eindeutig berechenbaren amerikanischen Regierung sondiert.

Chinesischer Ministerpräsident Li Keqiang besucht Berlin
Chinesischer Ministerpräsident Li Keqiang besucht Berlin
Neben der Harmonie in der Betrachtung Amerikas ging es vorwiegend um wirtschaftliche Themen wie die Entwicklung der Elektromobilität, der Luftfahrt und künstlichen Intelligenz. Kein Wunder also, dass auch Sigmar Gabriel als ehemaliger Wirtschaftsminister und heutiger Außenminister bei den Gesprächen dabei war.

Li Keqiang halte die Zeit für ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und China für gekommen. Demonstrativ wurde die Unterzeichnung von Verträgen zelebriert, so dass die Vermutung nahe liegt, dass auf den Zug der postinfantilen Verhaltensmuster des amerikanischen Präsidenten aufgesprungen wird. Um der Kritik das Sahnehäubchen aufzusetzen, wurde auch über die Bemühungen beim Klimaschutz geredet.

Video:
Begrüßung des chinesischen Ministerpräsidenten Li Keqiang im Bundeskanzleramt

Autor: Matthias Baumann

Montag, 15. Mai 2017

Einen Tag nach Amtsantritt besucht Emmanuel Macron die Bundeskanzlerin

Emmanuel Macron trafen wir 2014. Damals war er Wirtschaftsminister und gewann durch sein jugendlich charmantes Auftreten. Er trug eine schlichte Krawatte, wie sie für 39 Euro bei Casa Moda oder vergleichbaren Herrenausstattern zu kaufen ist. Er grüßte freundlich, als würden wir uns schon lange kennen und er brachte die Anliegen Frankreichs zusammen mit seinem Kollegen Sapin gegenüber der Bundesregierung vor. Anliegen, die nicht unbedingt Sympathie erzeugten.

Emmanuel Macron Berlin
Emmanuel Macron - Antrittsbesuch in Berlin
Emmanuel Macron blieb auch bei seiner Abfahrt konsequent auf der Linie Frankreichs. Für ihn und Finanzminister Michel Sapin standen zwei silberne Familienkutschen der Marke Citroen bereit, während die anderen Gesprächspartner mit schwarzen Limousinen aus deutscher Produktion vom Hof des Finanzministeriums rollten.

Heute fuhr Emmanuel Macron mit einer schwarzen Mercedes S-Klasse im Ehrenhof des Kanzleramtes vor. Nicht mehr als Wirtschaftsminister, sondern als frisch gebackener Staatspräsident Frankreichs. Seit gestern im neuen Amt und schon zu Besuch in Berlin. Das nennt man Freundschaft. Seidig glänzte die Tricolore in der Sonne. Sogar den Frühling schien Emmanuel Macron mitgebracht zu haben.

Emmanuel Macron Berlin
Emmanuel Macron - Antrittsbesuch in Berlin - eine Minute Foto-Shooting am Eingang
Blau-weiß-rote Spruchbänder und Fahnen säumten die Straße. Solch eine gute Stimmung ist bei Staatsbesuchen selten zu erleben. Das letzte Mal wohl, als Griechenlands Premierminister Tsipras nach Berlin kam. Dieser war vor dem Kanzleramt erst einmal ausgestiegen und hatte persönlich die Menge begrüßt.

Macron kam später als erwartet. Das Ehrenbataillon hatte bereits eine halbe Stunde lang vor dem roten Teppich gestanden. "Jetzt geht's lohoooos", schallten die Sprechchöre in den Ehrenhof. Doch ohne Wirkung. Es kam erst Bewegung ins Geschehen, als laute Motorradgeräusche und Signalhörner zu hören waren. Als Teaser fuhr der Protokollchef vor. Die Kameras wurden startklar gemacht. Der Oberstleutnant drehte sich zur Ehrenformation.

Emmanuel Macron Berlin
Emmanuel Macron - Antrittsbesuch in Berlin - Sitz der Krawatte
Motorräder - Merkel - Macron. Blitzlichtgewitter im Eingangsbereich. Etwa eine Minute lang badeten der 39-jährige Macron und Angela Merkel in der Aufmerksamkeit der Fotografen. Das ist sehr lange. Erst dann gingen sie zu den Delegationen und schüttelten deren Hände. Auf dem Weg zum Podest rückte Emmanuel Macron seine Krawatte zurecht und winkte seinen Fans außerhalb des Sperrbereiches zu. Auch Angela Merkel winkte. Sie war sichtlich gerührt und genoss den Halo-Effekt ihres Gastes.

Emmanuel Macron Berlin
Emmanuel Macron - Antrittsbesuch in Berlin - Gruß an die Fans vor dem Tor
Die Marseillaise wurde mit so viel Dynamik vorgetragen, dass dem dirigierenden Oberstleutnant schon fast die französische Ehrenbürgerschaft zuerkannt werden müsste. Den weiteren Weg über den roten Teppich meisterte der junge Staatschef mit Exzellenz, verneigte sich vor der Truppenfahne und verschwand unter lautem Jubel in der Waschmaschine, so wie der Volksmund den Amtssitz der Kanzlerin nennt.

Heinrich IV hatte Angela Merkel nie empfangen. Emmanuel Macron war der vierte französische Präsident, den sie während ihrer Amtszeit begrüßen konnte. Trotz der parteipolitischen Unterschiede freute sich die Kanzlerin über den Newcomer aus Paris.

Macron hat sich viel vorgenommen. In der Pressekonferenz brachte er wieder einige der alten Themen vor, zu denen ein europäischer Investitionsfonds gehört. Mit Elan möchte er die EU reformieren und benötigt dazu die Unterstützung Deutschlands. Seinen ehemaligen Kollegen, Sigmar Gabriel, hat er schon auf seiner Seite.

Video:
Militärische Ehren zum Antrittsbesuch von Emmanuel Macron

Autor: Matthias Baumann

Donnerstag, 23. Februar 2017

Litauens Ministerpräsident Skvernelis in Berlin

Zwei Monate nach Amtsantritt reiste der litauische Ministerpräsident Saulius Skvernelis heute nach Berlin und stattete Bundeskanzlerin Merkel seinen Antrittsbesuch ab. Skvernelis kandidierte als Vertreter der Bauernpartei LVŽS und liegt damit eher auf der politischen Wellenlänge der Grünen.

Litauen Ministerpräsident Skvernelis Berlin
Litauens Ministerpräsident Skvernelis zum Antrittsbesuch in Berlin
Als ehemaliger Polizeikommissar und Innenminister hat er einige Erfahrungen im Bereich der Sicherheitspolitik und ist wohl deshalb der Mann der Stunde im litauischen Parlament. Litauen hat eine wichtige strategische Position an der Ostgrenze Polens und zudem einen beschaulichen Zugang zur Ostsee im Nordwesten des Landes. Die NATO verstärkt ihre Präsenz in Litauen, um damit einen Gegenakzent zu den provokanten "Snap Exercises" Russlands zu setzen.

Flankierend erhöht das kleine Land im Baltikum seine Militärausgaben. Bereits im nächsten Jahr soll der Verteidigungsetat die allgemein geforderten zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes erreichen. Bereits vor elf Tagen hatte der litauische Verteidigungsminister Raimundas Karoblis seinen Antrittsbesuch bei Ursula von der Leyen absolviert. Auch er ist seit Dezember 2016 im Amt.

Im Rahmen der Stationierung von NATO-Soldaten kommt es immer wieder zu Fake-News, die Verunsicherung erzeugen sollen. Geht die Polizei den Dingen nach, stellen sich die Informationen als falsch heraus. Auch das ist ein Teil moderner Kriegsführung, die in Fachkreisen mit dem umweltfreundlichen Attribut "hybrid" belegt wird.

Litauen Ministerpräsident Skvernelis Berlin
Litauens Ministerpräsident Skvernelis zum Antrittsbesuch in Berlin
Litauen erlebt aber noch weitere Herausforderungen. Hatte das Land vor wenigen Jahren noch so viele Einwohner wie Berlin, ist diese Zahl inzwischen auf 2,9 Millionen abgeschmolzen. Insbesondere Großbritannien stellt ein beliebtes Ziel der Auswanderung dar, gefolgt von Irland und Norwegen. Ethnische Minderheiten wie Russen, Polen, Weißrussen und andere nehmen stetig ab. Polen und Russen hatten vor fünfzig Jahren jeweils noch knapp acht Prozent der Bevölkerung ausgemacht.

Bei den Gesprächen mit der Kanzlerin ging es neben den oben erwähnten Sicherheitsthemen auch um Reaktorsicherheit, die Energieversorgung Litauens und das duale Berufsbildungssystem.

Video:
Empfang des litauischen Ministerpräsidenten mit militärischen Ehren

Autor: Matthias Baumann

Mittwoch, 8. Februar 2017

Präsident Uruguays, Tabaré Vázquez, in Berlin

Heute wehte eine blauweiße Fahne mit gelber Sonne vor dem Bundeskanzleramt. Minus fünf Grad zum Empfang eines Präsidenten, dessen Heimatland zurzeit den Spätsommer erlebt.

Präsident Uruguay Tabaré Vázquez Berlin
Präsident der Republik Östlich des Uruguay, Tabaré Vázquez, in Berlin
Tabaré Vázquez regiert das Land östlich des Uruguay. Westlich des Uruguay liegt Argentinien und nördlich des Uruguay liegt Brasilien. Der Uruguay stellt die natürliche Westgrenze dar. Die "Republik Östlich des Uruguay" zählt etwa so viele Einwohner wie Berlin und hat dabei eine steigende Tendenz. Allerdings spricht man dort vorwiegend Spanisch statt Deutsch, Farsi, Englisch, Russisch und Türkisch.

Uruguay galt neben Costa Rica, Malaysia und den Philippinen einst als "tax haven" und befand sich auf einer Blacklist der OECD mit steuerlich nicht kooperierenden Staaten. Das hat sich inzwischen geändert. Das Mercosur-Mitglied aus der Region östlich des südamerikanischen Flusses bemüht sich um ein Freihandelsabkommen mit der EU. Die Meinung von Tabaré Vázquez über Donald Trump deckt sich mit der der Kanzlerin, was bei der allgemeinen Suche nach neuen Verbündeten durchaus zuträglich sein kann. Dem Mercosur gehört neben Venezuela, Paraguay und Argentinien auch das wirtschaftlich interessante Brasilien an.

Präsident Uruguay Tabaré Vázquez Berlin
Präsident der Republik Östlich des Uruguay, Tabaré Vázquez, in Berlin - Ankunft im Bundeskanzleramt
So lag der Hauptfokus der heutigen Unterredungen auf der Intensivierung der Wirtschaftsbeziehungen mit konkreten Projekten wie der Energieversorgung, des Schienenverkehrs, der Bioökonomie sowie der nachhaltigen Landwirtschaft. Letztere wird auch ein wichtiges Thema bei den im März beginnenden Verhandlungen zwischen Mercosur und der EU sein.

Deutschland als Exportland ist auf gute Bedingungen des globalen Handels angewiesen. Bricht die USA als bedeutender Partner weg, sollten Alternativen bereit stehen. Darum bemüht sich die Bundesregierung unter Hochdruck. Die deutsche Delegation wurde zudem von hochrangigen Offizieren wie Generalleutnant Carsten Jacobson, dem stellvertretenden Inspekteur des Heeres, begleitet.

Nach einer gemeinsamen Presseunterredung fuhr Tabaré Vázquez weiter zu Joachim Gauck ins Schloss Bellevue. Tabaré Vázquez ist 77 und nur sieben Tage älter als der Bundespräsident. Er hat bereits die Goldene Hochzeit hinter sich, er hat vier Kinder und er fungierte bereits von 2005 bis 2010 als Staatschef geografisch rechts vom Fluss. Seine aktuelle Amtsperiode begann am 1. März 2015.

Video:
Empfang des Präsidenten der Republik Östlich des Uruguay im Bundeskanzleramt

Autor: Matthias Baumann

Montag, 16. Januar 2017

Bill English aus Neuseeland besucht Berlin

Wer bei Bill English an einen Agentenfilm mit Mr. Bean denkt, ist leider falsch verortet, und zwar eine halbe Erdumrundung. Bill English ist der Premierminister von Neuseeland.

Der neununddreißigste Premierminister von der Insel, also der Insel südöstlich von Australien und westlich von Chile, ist seit einem knappen Monat im Amt und gehört der konservativen National Party an. Einen Tag vor Silvester wurde er fünfundfünfzig. Heute traf er sich mit Angela Merkel zu einem Arbeitsessen im Kanzleramt.

Bill English Premierminister Neuseeland Berlin Angela Merkel
Premierminister Neuseelands, Bill English, zum Antrittsbesuch im Bundeskanzleramt
Ozeanien ist ja wegen seiner geostrategischen Bedeutung in den Fokus des außenpolitischen Interesses gerückt. Staatsministerin Böhmer macht sich seit einiger Zeit stark für eine Intensivierung der Beziehungen zu Australien und eben auch zu Neuseeland. Sie stand deshalb heute in der Reihe der Begrüßungsdelegation ganz in der Nähe des Botschafters Rodney Harris.

Was der Bundesregierung sicher nicht schmeckt, ist die Offenheit des Mannes aus dem Süden gegenüber der wirtschaftlich getriebenen Politik von Donald Trump. Er ist sich zwar der Tertiärpriorität seines Landes bewusst, hofft aber auf ein wachsendes Engagement der USA im pazifischen Raum.

So geht es Bill English bei seinem Antrittsbesuch vorrangig um gute Handelskonditionen. Deshalb hatte er zuvor Brüssel besucht und das Wochenende in Großbritannien verbracht, wo er seine Amtskollegin Theresa May traf.


Nach dem Essen bei Angela Merkel ist der Rückflug auf die Südhalbkugel geplant. Dort regiert er innerhalb einer parlamentarischen Monarchie etwas über vier Millionen Menschen, von denen sich etwa siebzehn einen ganzen Quadratkilometer teilen. Auch der Jetlag ist nicht ganz ohne, immerhin sind zwölf Stunden zu überwinden.

Video:
Empfang von Bill English mit militärischen Ehren im Bundeskanzleramt

Autor: Matthias Baumann

Mittwoch, 23. November 2016

Weihnachten im Kanzleramt

Als Angela Merkel durch die Reihen der Baumspender trat, wurde "Alle Jahre wieder" angestimmt. Der Bläserchor wusste wohl, welche politischen Akzente die Rede von Philipp Freiherr zu Guttenberg setzen werde. Zusammen mit Michael Freiherr von der Tann und weiteren Herrschaften sitzt er im Präsidium der AGDW Arbeitsgemeinschaft Deutscher Waldbesitzerverbände e.V. und übergab den ersten von insgesamt drei Weihnachtsbäumen an das Bundeskanzleramt.

Kanzleramt Nordmanntanne Weihnachtslieder
Übergabe der Nordmanntanne - Freiherr zu Guttenberg (rechts), daneben Läufer mit Mütze und Angela Merkel
Die Nordmanntanne ist mit einer schlichten Lichterkette geschmückt, misst vierzig Meter in der Höhe und ist gerade mal so schwer wie das Dienstfahrzeug von Monika Grütters. Davor stand eine schwarze Schachfigur mit roter Mütze. Anhand der Form wäre auf einen Bauern zu schließen gewesen. Zu Guttenberg relativierte das allerdings und erklärte, dass es sich um eine der obligatorischen alljährlichen Schachfiguren handele und diesmal ein schwarzer Läufer mitgebracht wurde. Ein Läufer werde zum Schutz der Dame verwendet und darf sich nur auf seiner Farbe bewegen. "Einmal schwarz, immer schwarz", sagte er und lächelte dabei die Kanzlerin an. Der Kameramann neben mir grinste.

Kanzleramt Nordmanntanne Weihnachtslieder
Nordmanntanne - 40 Meter und zwei Tonnen im Ehrenhof des Kanzleramtes
Bereits im elften Jahr wurde Angela Merkel solch ein Baum übergeben. Das Licht wurde per Fernzugriff eingeschaltet und nicht auf die klassische Weise wie im Schloss Bellevue, wo es noch einen bundesfarbenen Einschaltknopf gibt. Nordmanntanne 4.0 eben, was auch zur digitalen Ausrichtung der ungekrönten Social Media Queen und ihrem twitternden Kanzleramtsminister Altmaier passt. Günther Oettinger hätte bei so viel Symbiose von Forstwirtschaft und 4.0 seine Freude gehabt und im Blick auf die Lichterkette eine Stegreifrede zur Netzneutralität im Wald gehalten.

Kanzleramt Nordmanntanne Weihnachtslieder
Gruppenfoto vor der THW-Tanne mit Staatsministerin Özoguz (mitte)
Zwei weitere Bäume standen in den Innenräumen des Kanzleramtes. Ein Baum neben dem Eingang und eine weitere Nordmanntanne neben der Kanzlergalerie in der ersten Etage. Beide Bäume waren üppig geschmückt und beleuchtet, aber wesentlich kleiner als die Tanne im Ehrenhof. Peter Altmaier war besonders stolz auf die dritte Tanne, da diese aus seinem Wahlkreis im Saarland stammte. Der Presse gegenüber äußerte er mehrfach, dass er diese heimatliche Tanne als Ansporn nehme, an der eigenen Schlankheit zu arbeiten.

Kanzleramt Nordmanntanne Weihnachtslieder
Saarländische Nordmanntanne - Peter Altmaier lässt sich von dem Baum motivieren
Auch die Eigentümer der Gärten oder Wälder, aus denen die Bäume geholt worden waren, durften bei der Übergabe dabei sein und gestellte Gruppenfotos mit der Bundeskanzlerin aufnehmen lassen. Ein Kinderchor war nicht dabei. Dafür aber sämtliche Forstmitarbeiter und Mitarbeiter des THW in ihrer Arbeitskleidung. Das demonstrierte Volksverbundenheit und hat Potenzial für "Alle Jahre wieder".

Video: Weihnachtslieder und Weihnachtsbäume für das Kanzleramt

Autor: Matthias Baumann

Dienstag, 5. Juli 2016

PKM Sommerfest 2016

Der Regenbogen ist sehr divergent belegt. Es gibt die Regenbogenpresse, die Regenbogenfamilie, den Regenbogenfisch und die Regenbogentorte. Den ethischen Grundsätzen des großen "C" folgend, hat er bei der CDU/CSU-Fraktion wohl eher die Bedeutung von Genesis 9. Heute Nachmittag erfreute er die Gäste beim PKM Sommerfest 2016 im Kronprinzenpalais.

PKM Sommerfest 2016 Regenbogen über der Friedrichswerderschen Kirche
PKM Sommerfest 2016 - Regenbogen über der Friedrichswerderschen Kirche
Mittelständler und Verbandsvorstände zückten ihre iPhones und nahmen den Regenbogen über der Friedrichswerderschen Kirche auf. Dicht gedrängt standen sie unter dem Festzelt und warteten auf das Ende des Regenschauers. Auf der überdachten Bühne stach Bundestagspräsident Norbert Lammert das Bierfass an. Dazu war er in eine grüne Schürze gehüllt. Stolz hielt er eine Maß Bier in der Hand.

PKM Sommerfest 2016
PKM Sommerfest 2016 - Norbert Lammert sticht das Bierfass an.
Justizminister Heiko Maas war als SPD-Politiker nicht unter den Gästen. In der Begrüßungsrede hatte Christian von Stetten einige Minister der CDU und CSU angekündigt. Frau von der Leyen, Gerd Müller, Alexander Dobrindt oder Peter Altmaier liefen uns den ganzen Abend nicht über den Weg. Dafür trafen wir die Bundeskanzlerin, Peter Ramsauer und Finanzminister Schäuble, mit dem wir bereits einen langjährigen Sponsorenvertrag haben.

PKM Sommerfest 2016
PKM Sommerfest 2016 - Torte des Konditorhandwerks
Bier stand nicht nur für den Bundestagspräsidenten zur Verfügung. Wein, Cocktails, Säfte und Bier wurden an sämtlichen Ecken des Gartens gereicht. Das Bäckerhandwerk, das Fleischerhandwerk, Aydin Döner, Schokoladenhersteller Höflich und das Konditorhandwerk legten ihre Angebote immer wieder nach. "Genuss und Erlebnis" hatte sich das Konditorhandwerk auf die Fahnen bzw. den Kühlschrank geschrieben und einen Bundesadler in Schwarz-Rot-Gold auf eine gelbe Torte gesetzt. Das ist immerhin der Stand, den die Kanzlerin nach ihrer Rede immer als erstes besucht um sich am Ende des Rundgangs bei Aydin den Kanzlerdöner zu holen.

Auf dem Weg ins VIP-Zelt kam der Spitzenpolitiker auch in diesem Jahr am Stand des Bundesverbandes der Zigarrenindustrie vorbei. Die Auswahl war enorm. Aber auch bei Philip Morris stapelten sich die zur Entnahme geöffneten Zigarettenschachteln und edle Metallfeuerzeuge. Daneben unterhielt sich Gesundheitsminister Gröhe mit einigen Gästen. Immer wieder begegneten wir Norbert Blüm.

Mit einer würzigen Brazil Trüllerie Casino platzierten wir uns am oberen Ende der Treppe und ließen das bunte Treiben an uns vorüberziehen. Mit dem ehemaligen Regionalleiter von Rolls Royce sprachen wir über den Brexit, mit Frau von Hardenberg über Uhren und mit Frank Heinrich MdB über die positive wirtschaftliche Entwicklung seines Wahlkreises Chemnitz. Die kleinen und mittelständischen Firmen seien dort personell so überschaubar, dass viele Krisen elegant abgefedert werden konnten.

PKM Sommerfest 2016
PKM Sommerfest 2016 - Rede der Bundeskanzlerin zum Mittelstand in ländlichen Regionen
Generell kommt dem Mittelstand in ländlichen Gebieten eine immer größere Bedeutung zu, da durch eine massive Abwanderung in die Städte erhebliche Lücken entstehen. Die Initiative #gemeinsam des Innenministeriums zielt ebenfalls auf die Belebung der nichturbanen Regionen ab. Übrigens trafen wir Thomas de Maizière auch nicht, obwohl wir uns schon auf ihn gefreut hatten. Stattdessen kam der ehemalige Innenminister Hans-Peter Friedrich mehrfach an uns vorbei.

PKM Sommerfest 2016
PKM Sommerfest 2016 im Kronprinzenpalais
So flog der Abend dahin. Das Kronprinzenpalais wurde illuminiert. Einige Laternen erleuchteten den Garten. Nach einem fruchtigen Energydrink machten wir noch einen kurzen Abstecher zur Deutschen Post, wo Norbert Blüm gerade eine Ansichtskarte schrieb. Dann verließen wir das Kronprinzenpalais. Es war unser siebtes PKM Sommerfest. Beim PKM Sommerfest 2010 hatten wir unsere erste in Plastik geprägte Visitenkarte an Innensenator Frank Henkel übergeben.

Autor: Matthias Baumann

Mittwoch, 15. Juni 2016

Georgischer Ministerpräsident bei Angela Merkel

Die Pressebegegnung zum Antrittsbesuch des georgischen Ministerpräsidenten Giorgi Kvirikashvili verfolgten wir per Livestream über die Mediathek der Bundesregierung. Die vielen freien Sitzplätze dokumentierten, dass das Medieninteresse an anderen Staatsbesuchen deutlich größer ist. Vielleicht hatten die Text- und Bildredakteure aber auch Angst um ihre Dienstwagen, Navigationsgeräte, Kugelschreiber oder Fotoapparate. Kommt es doch seit einigen Monaten verstärkt zu Diebstählen journalistischen Equipments, welches früher recht unbesorgt als Platzhalter für die besten Fotopositionen verwendet werden konnte.

Auf die direkte Anfrage eines Reuter-Mannes nach der überproportionalen Auffälligkeit von georgischen Staatsbürgern bei der organisierten Kriminalität, antwortete Kvirikashvili mit schwammigen Phrasen zur Dankbarkeit über die guten bilateralen Beziehungen. Die Kanzlerin hingegen nahm die Sorgen sehr ernst und berichtete, dass sie genau zu diesem Thema vorab den Innenminister konsultiert habe. Dieser habe ihr bestätigt, dass die Zusammenarbeit der Strafverfolgungsbehörden aktiv intensiviert werde und man gemeinsam gegen die Banden vorgehen werde.

Georgischer Ministerpräsident Giorgi Kvirikashvili Angela Merkel
Georgischer Ministerpräsident Giorgi Kvirikashvili bei Angela Merkel (Fotoaufnahme: BMVg 27.11.2015)
Die Frage nach der Verbrechensbekämpfung zielte empfindlich auf die durch Georgien angestrebte Visafreiheit ab. Laut Angela Merkel habe das Land, so wie auch die Ukraine, die Kriterien der EU-Kommission erfüllt. Man müsse jedoch noch den Mechanismus des "snap back" verfeinern, der einen schnellen Widerruf der Visafreiheit ermögliche. Die Erfahrungen der aktuellen Asylbewerberflut hätten gezeigt, dass Visafreiheit durchaus missbraucht werden könne. Aus diesen Fehlern, insbesondere in Sicht auf einen bestimmten Balkanstaat, habe man gelernt und sei nun sehr vorsichtig.

Laut eines georgischen Fragestellers wurde die Pressekonferenz von vielen Georgiern live verfolgt, da sie nur darauf warten, ohne Visum nach Deutschland reisen zu können. Giorgi Kvirikashvili verpackte diesen Wunsch in einen touristischen Austausch, der für beide Länder profitabel sei. Er lud die Kanzlerin zu einem Besuch nach Georgien ein, was sie mit dem Lob der Hauptstadt Tblissi als einer schönen Stadt beantwortete.

Georgien hat nur eine Million Einwohner mehr als Berlin und eine strategisch interessante Lage, die gelegentlich die Begehrlichkeiten der Nachbarn weckt. Deshalb ging es in der Pressebegegnung auch mehrfach um militärische Bündnisfragen, die die Kanzlerin kompetent mit den jeweiligen Ergebnissen zurückliegender NATO-Gipfel beantworten konnte.

Autor: Matthias Baumann

Samstag, 11. Juni 2016

Schloss Meseberg - Tag der offenen Tür

Das war nun schon der dritte Besuch innerhalb eines halben Jahres in Meseberg: Ende Dezember die Weihnachtsgans, Anfang Mai der japanische Ministerpräsident Shinzō Abe und heute der Tag der offenen Tür.

Das Haus von Onkel Gerd war wieder unsere erste Adresse in Meseberg bei Gransee. Wollten sich doch einige Familienmitglieder die Schweine ansehen und nach dem Wohlbefinden des weihnachtlichen Federviehs erkundigen. Dreißig Bio-Landeier wurden in den Kofferraum verladen. Dichte Staubwolken umhüllten die Peripherie des Schlosses Meseberg. Berliner, OHVer, ein Bentley, Null-140er, Kleinbusse der Bundespolizei und andere weitgereiste Gäste suchten auf den Wiesen von Meseberg ein schattiges Parkplätzchen und erfüllten den Ort bei der Durchfahrt mit einem Hauch von Sandsturm. Mein Schwager hatte sein fernöstliches Wohnmobil dabei und zauberte frischen Kaffee, Tee, Decken und Campingmöbel hervor. Sobald sich der Nebel vorbeifahrender Städter gelichtet hatte, erkannten wir Oblaten, Erdbeeren, Bouletten, Nudelsalat und Kekse.

Schloss Meseberg Tag der offenen Tür
Picknick in Meseberg - Der Schein des sauberen Autos trügt.
Ähnliche Dinge hätten wir auch in den zahllosen Buden vor dem Schloss kaufen können. Eine etwa einhundert Meter lange Schlange markierte den Weg zum Eingang. Die dortige Sicherheitskontrolle mit Metalldetektor und Taschenprüfung war jedoch so gut organisiert, dass die Wartezeit gefühlte fünf Minuten betrug. Direkt hinter dem Eingang standen Goody Bags für die Freunde der Bundesregierung bereit. Es gab ein Heftchen mit Informationen zu Meseberg und dem Schloss sowie eine Autogrammkarte der Kanzlerin.

Schloss Meseberg Tag der offenen Tür
Schloss Meseberg - Blick in den Ehrenhof - So schaut die Kanzlerin auf den herannahenden Staatsgast.
Entspannt schlenderten wir über das Kopfsteinpflaster. Kurz vor dem Tor zum Ehrenhof wünschte die Oma ein gestelltes Gruppenfoto mit Familie, Bundesregierungswerbetasche und Schloss im Hintergrund. Cheese! Dann traten wir in den Ehrenhof, wo eine schwarze Limousine für uns bereit stand. Es handelte sich um ein Fremdprodukt aus dem Hause Audi. Ein akzeptabel motorisierter A8 in der Langversion. Er war nicht gepanzert. Nach einem Spiegelungsfoto im Typenschild versagte der Akku des ersten Fotoapparates. Lag das an der Automarke? Audi hatte den Zuschlag zur Lieferung der im Inland verwendeten Regierungsfahrzeuge bekommen, während BMW aktuell für die Ausstattung der deutschen Diplomaten im Auslandseinsatz zuständig ist.

Schloss Meseberg Tag der offenen Tür
Schloss Meseberg - Spiegelung im Audio A8 L wie Langversion
Heute war zu sehen, dass das Geländer vor der hölzernen Eingangstür entfernt werden konnte. Dort war ein Lift für Rollstuhlfahrer angebracht. Wir betraten das recht enge Foyer des Schlosses. Der Weg für die Besucher war durch schwarze Absperrbänder klar definiert und überall standen freundliche Mitarbeiter des Hauses. Die dicken Teppiche waren durch noppenreiche Gummimatten geschützt. Es ging zuerst durch den Empfangssalon Ost mit Blick ins Frühstückszimmer, durch den Gelben Salon mit Blick auf den Park, durch den Gartensaal, wo die eigentlichen Meetings stattfinden und eine Freitreppe in den Park führt, zurück ins Foyer, in den Empfangssalon West, weitere drei Zimmer und wieder in den Gartensaal. Damit hatte der Besucher alle Räume des Erdgeschosses gesehen. Die Suiten im ersten Stock waren nicht zur Besichtigung freigegeben.

Schloss Meseberg Tag der offenen Tür
Schloss Meseberg- stilecht bis ins Detail
Schloss Meseberg Tag der offenen Tür
Schloss Meseberg - der Moment, wo die Ehegattin Anregungen für den heimischen Tapetenwechsel bekommt
Ältere Besucher schwärmten von den Zeiten vor der Renovierung. Andere kamen aus dem Staunen über den vermeintlichen Luxus der Tapeten, Leuchter, Möbel und der eingedeckten Tafeln nicht mehr heraus.

Schloss Meseberg Tag der offenen Tür
Schloss Meseberg - Promenade mit Eiben und akkurat gepflegten Rasenhängen
Unser Interesse galt dem Park an der Westseite des Schlosses. Exakt geschnittene kegelförmige Eiben - ähnlich wie im Hof vor dem Schloss Bellevue, nur viel kleiner und zahlreicher - säumten die Uferpromenade. Die gepflegten Rasenflächen und Hänge ließen anwesende Gärtner über die Methoden des Mähens ins Grübeln kommen. Als wir zum Gartenpavillon aufstiegen, bewunderten wir die optischen Täuschungen bei Wegen und Grünflächen. Im Pavillon standen bereits große Teller mit Keksen und Kaffeegeschirr bereit. Uns wurde erklärt, dass die Kekse vermutlich abgezählt seien und zum Enthaltsamkeitstest der Mitarbeiter dienten. Eine Absperrung sollte den Zugriff durch interessierte Bürger verhindern. Ein besonders besorgter Bürger sinnierte mehrfach über die Kompatibilität der historischen Stühle mit dem Hausherren des Wirtschaftsministeriums. Die angebrachten Armlehnen können das Besorgnis erregende Szenario jedoch bereits im Vorfeld kanalisieren.

Schloss Meseberg Tag der offenen Tür
Schloss Meseberg - Hubschrauber der Bundespolizei
Nach einem kurzen Spaziergang durch den Barockpark gelangten wir zu einer Maueröffnung und traten auf eine große Freifläche mit Hubschrauber. Es war ein blauer Drehflügler der Bundespolizei mit sechs bequemen VIP-Sitzen und einer Kühlbox für Getränke. Die 800-PS-Maschine fliegt Angela Merkel mit bis zu 300 km/h in etwa zwanzig Minuten vom Kanzleramt nach Meseberg. Der A8 im Ehrenhof sollte ohne elektronische Abriegelung etwa bei 275 km/h liegen, die jedoch wegen diverser Kurven und Ampeln auf der B96 nicht konstant einzuhalten sind.

Schloss Meseberg Tag der offenen Tür
Schloss Meseberg - Innenausstattung großflächig in Pastelltönen gehalten
Während des Rundganges hatten die Goody Bags der Bundesregierung gute Dienste als verlängerter Arm zur Bewegungsmotivation weiterer Besucher geleistet. Privatgespräche am Durchgang zum Theatersalon oder sonstige Entschleunigungen mit teilweisem Stillstand konnten so wieder in Gang gebracht werden. Inzwischen lagen auch Jacken, zwei Fotoapparate mit leerem Akku und weitere Dinge auf dem Autogrammfoto der Kanzlerin. Goldene Löffel hatten wir nirgends entdeckt. Waren diese bereits in den Regierungstüten der ersten Besucher verschwunden?

Generell lief der Tag der offenen Tür auf Schloss Meseberg sehr professionell ab, so dass zusammenfassend gesagt werden kann: "Hut ab, vor dem Organisationsteam".

Autor: Matthias Baumann

Donnerstag, 2. Juni 2016

CDU Medianight #cdumn16

Beim letzten Mal hatte Peter Tauber noch das Ausdrucken des Internets favorisiert. Heute freute er sich, dass das klassische Fernsehen immer noch so hohe Marktanteile habe. Bei Media denkt man ja inzwischen fast nur noch an Social Media, Digitalisierung und sämtliche 4.0-Derivate. Erwartungsgemäß wurde der 4.0-Teil von EU-Kommissar Günther Oettinger übernommen. Er diskutierte auf der Bühne mit Vertretern von Google und einem Privatsender. Die Intendanten von ZDF und mdr hörten im Plenum zu. Friede Springer, Monika Grütters und Alexander Dobrinth flankierten die Intendanten in den vorderen Sitzreihen.

CDU Medianight #cdumn16
CDU Medianight #cdumn16 - Technik
Als die Kanzlerin erschien, gab es herzlichen Applaus.Sie sprach frei und meisterte souverän einige kleine Versprecher wie die Begrüßung des Präsidiums der CSU. Bei Digitalisierung ist Angela Merkel als ungekrönte Social Media Queen voll im Thema. Fernsehen schaut sie zeitversetzt über das Internet. Die Zuhörer erfuhren, dass 60% der Bundesbürger kein Vertrauen zu den Medien haben. Während der weiteren Rede- und Diskussionsbeiträge beschäftigte sich die Bundesvorsitzende mit ihrem Smartphone, obwohl der Empfang an einigen Stellen des Konrad-Adenauer-Hauses gut abgeschirmt ist.

CDU Medianight #cdumn16
CDU Medianight #cdumn16 - Medienkompetenz mit Smartphone - Twittern sie gerade unter #cdumn16?
Es waren 1.600 Gäste angemeldet, so dass der Erhalt unserer Sitzplätze mit sämtlichen verfügbaren Mitteln verteidigt werden musste. Auf den Treppen, am Rand und in den Nebenräumen drängten sich die Besucher der Medianight. Sie wurden rot und blau angeleuchtet und drehten unzählige Smartphone-Videos. Als Einstieg zur letzten Diskussionsrunde wurde wahllos ein junger Teilnehmer herausgepickt und in ein kurzes Interview verwickelt. Er hieß Alex - Alex aus dem Don-Bosco-Zentrum in Marzahn.

CDU Medianight #cdumn16
CDU Medianight #cdumn16 - Selfies mit der Kanzlerin
Im Anschluss an den offiziellen Teil herrschte wieder eine sehr ausgelassene Stimmung in der Bundesgeschäftsstelle der CDU. Nachdem diverse Selfies mit Angela Merkel und anderen Ministern absolviert waren, begab sich die CDU-Spitze in die erste Etage. Doch bevor es etwas zu essen gab, stand ein Rundgang zu den Sponsoren der Medianight auf dem Programm. Microsoft, Deutsche Post, BVK und andere konnten den Reigen der Merkel-Fotos mit eigenem Logo im Hintergrund fortsetzen. Emsig durch die Massen pirschende Damen reichten uns Brot mit exotischem Aufstrich. Dann gab es ein asiatisches Süppchen. Angela Merkel hatte für heute in genug Kameras und Monitore geschaut. Deshalb senkte sie den Blick und schaute direkt in meine Suppenschale. Sie nickte und ließ sich den Weg zu ihrer Essecke bahnen.

Wir versorgten uns mit Rotwein und liefen antizyklisch an den Ständen vorbei. Hamburger mit Lachs, Hamburger mit Schwein, Currywurst, Zigarren, Bier, Kartoffelecken mit Quark, Sprudelwasser, Medienvertreter, Minister, Staatssekretäre und Geschäftskontakte begegneten uns auf der Tour. Einen längeren Stopp legten wir in der Raucherlounge ein. Die starke Zigarre nahm kein Ende und so sahen wir neben den Rauchwolken auch die Gäste an uns vorbeiziehen. Manche davon mehrfach.

CDU Medianight #cdumn16
CDU Medianight #cdumn16 - unkonventionelle Werbeideen beim Rundgang
Aus dem Atrium waren die dumpfen Klänge tanzbarer Musik zu hören. Diese wurden vom einem gut abgestimmten Lichtspiel begleitet. Kein Wunder, dass das deutsche Wort Partei mit Party ins Englische übersetzt wird. Während die Tanzfläche gut genutzt wurde, begegneten wir kurz noch einmal Peter Tauber und verließen dann die zwölfte CDU Medianight. Auch die Nachbarschaft konnte am Event im Konrad-Adenauer-Haus partizipieren.

Video:
Eindrücke von der CDU Medianight 2016

Autor: Matthias Baumann

Mittwoch, 4. Mai 2016

G7 in Landidylle - Japanischer Ministerpräsident Shinzō Abe auf Schloss Meseberg

Die Kanzlerin kam mit dem Hubschrauber.
Shinzō Abe folgte mit Motorradeskorte und schwarzer S-Klasse.

Japan Shinzō Abe Angela Merkel Meseberg
Japanischer Ministerpräsident Shinzō Abe auf Schloss Meseberg
Ausgerechnet zu Beginn des verlängerten Himmelfahrt-Wochenendes traf sich Angela Merkel mit dem japanischen Ministerpräsidenten in Brandenburg nahe der B96. Die Ampeln auf dem Weg waren durch Polizisten ersetzt worden, die den Verkehr durchwinkten. Die Zufahrt nach Meseberg konnte nur mit Presseausweis oder anderen Akkreditierungen passiert werden. Einheimische Mütter zogen ihre Kleinkinder samt Dreirad auf den Gehweg, da das baldige Entlangdonnern schwerer Motorräder, Limousinen und schwarzer Busse zu erwarten war.

Die Presse traf sich dem Schloss gegenüber im Haus der Messerschmitt-Stiftung. Der Raum für die Pressekonferenz war vorbereitet, aber sehr klein. Die Bildpresse war gepoolt, also auf bestimmte Orte des Geschehens restriktiert. Schreibende Journalisten konnten wiederum an der Pressekonferenz teilnehmen. Es wurden weitere japanische Medienvertreter erwartet. Sehr viele sollten es sein. Man sah sie nicht, aber die Erfahrungen des Besuches von Shinzō Abe vor fast genau zwei Jahren ließen diese Aussage realistisch erscheinen.

Japan Shinzō Abe Angela Merkel Meseberg
Japanischer Ministerpräsident Shinzō Abe auf Schloss Meseberg - Blick vom Gehöft der Messerschmitt-Stiftung
Als der Helikopter zu hören war, gingen wir zum Vorplatz des Schlosses. Die Kanzlerin lief durch den Garten und betrat das Schloss von der Rückseite. Kurz darauf traf Shinzō Abe ein. Nach einer kurzen Begrüßung begannen die Unterredungen zur Vorbereitung des G7-Gipfels, der für den 26. und 27. Mai im japanischen Ise-Schima geplant ist. Shinzō Abe befindet sich im Rahmen seiner G7-Präsidentschaft zur Zeit auf einer Rundreise zu allen G7-Mitgliedern.

Bei den Gesprächen ging es um sehr verschiedene Themen wie die Bekämpfung von Fluchtursachen, die japanische CeBIT-Partnerschaft im nächsten Jahr, die Konfliktherde in Südostasien, die Gesundheitspolitik, Pandemien, Freihandel zwischen EU und Japan sowie die jüngsten Erdbeben in der Region.

Japan Shinzō Abe Angela Merkel Meseberg
Japanischer Ministerpräsident Shinzō Abe auf Schloss Meseberg - Begrüßung durch Angela Merkel
Der Ministerpräsident würdigte die Führungsstärke von Angela Merkel. "Du bist die stärkste Politikerin weltweit und hast die größte Einflusskraft", sagte er und forderte damit das Verantwortungsbewusstsein der Kanzlerin heraus. Die besonders schwierigen Themen der Sicherheitspolitik wurden auf das anschließende Abendessen verlegt.

Da sich Shinzō Abe für eine "expansive Fiskalpolitik" ausgesprochen hatte, wurde er nach Details gefragt. Er wich der Frage mit Hinweis auf weiteren Gesprächsbedarf aus. Die Kanzlerin hielt drei Dinge für wichtig: die Strukturreformen, die unabhängige Geldpolitik der Zentralbank und den Einklang zwischen Fiskalpolitik und Investitionsklima. Dass in Deutschland keine Steuererleichterungen vorgesehen sind, hatte Finanzminister Schäuble drei Stunden zuvor auf einer Pressekonferenz verkündet. In Sicht auf die regionale Gründerszene wäre jedoch eine steuerliche Begünstigung von Wagniskapital überfällig.

Japan Shinzō Abe Angela Merkel Meseberg
Japanischer Ministerpräsident Shinzō Abe auf Schloss Meseberg - Arbeitsplatz der Journalisten
Die Prognosen und Erfahrungen täuschten nicht. Pünktlich zur Pressekonferenz erschienen tatsächlich noch mehrere Busse mit japanischer Begleitpresse in Meseberg.

Video:
Ankunft des japanischen Ministerpräsidenten Shinzō Abe in Meseberg
Bericht bei CCTV (chinesischer Nachrichtensender) 

Autor: Matthias Baumann

Dienstag, 22. März 2016

Angela Merkel besucht Don Bosco in Marzahn

"Schön, dass du da bist", begrüßt der grüne Bus die Besucher und Projektteilnehmer der Manege gGmbH im Don-Bosco-Zentrum Berlin-Marzahn. Über der Silhouette des nordöstlichen Stadtteils ist ein weiterer Slogan angebracht: "Ich arbeite an der Zukunft". Ein Satz, der im Don-Bosco-Zentrum praktiziert und erlebt wird.

"Manege" ist ein Pilotprojekt für schwer erreichbare Jugendliche. Jugendliche, die aufgrund von Behinderungen oder ihrer sozialen Herkunft kaum Chancen auf dem allgemeinen Ausbildungsmarkt hätten. Der Bund unterstützt achtzehn solcher Projekte als Arbeitsmarktinstrument.

Don Bosco Angela Merkel Marzahn
Jugendliche des Manege-Projektes im Don-Bosco-Zentrum bereiten sich auf den Besuch der Bundeskanzlerin vor
Manege-Geschäftsführerin Schwester Margareta läuft eifrig die Reihen der Jugendlichen und Betreuer ab, gibt letzte Anweisungen zum protokollarischen Ablauf und begrüßt dann Petra Pau, die als erste der erwarteten Spitzenpolitikerinnen vorfährt. Die Begegnung wirkt herzlich.

Don Bosco Angela Merkel Marzahn
Kulturstaatsministerin Monika Grütters wird von Alex aus dem Don-Bosco-Zentrum begrüßt
Dann erscheint ein schwarzer Audi und Kulturstaatsministerin Grütters steigt aus. Sofort wird sie von Alex begrüßt und dabei freudig umarmt. Das ist Bürgernähe im Wahlkreis. Bei Don Bosco geht es deutlich ungezwungener ab als bei den sonstigen Anlassen, wo wir Monika Grütters begegnen.

Die Kanzlerin lässt sich Zeit. Als sie eintrifft haben die Jugendlichen bereits diverse Selfies geschossen und sind aufgeregt, dass sie vermutlich das erste und einzige Mal im Leben einer Bundeskanzlerin ganz nah sein dürfen. Applaus - Applaus - Applaus - Angela Merkel schreitet die Reihe der jungen Leute ab und schüttelt viele Hände. Dann gibt es ein Gruppenfoto vor dem grünen Bus: "Schön, dass du da bist".

Don Bosco Angela Merkel Marzahn
Gruppenfoto mit Angela Merkel vor dem grünen Manege-Bus
Während die Kanzlerin, Frau Grütters, Petra Pau, die Poolfotografen und Schwester Margareta durch die Werkstätten laufen, stehen für die Pressevertreter Kekse und Getränke bereit. "Heute ist alles kostenlos", sagt die Dame hinter dem Tresen und löst eine Welle der Getränkebestellungen bei Jugendlichen und Kameramännern aus. Einige verdrücken sich in die Nachbarräume und essen Kekse. Unter den Anwesenden ist auch Pater Albert von der benachbarten katholischen Kirche.

Don Bosco Angela Merkel Marzahn
Angela Merkel informiert sich über das Manege-Projekt im Don-Bosco-Zentrum Marzahn
Nach einem ausgedehnten Rundgang gibt Angela Merkel ein Pressestatement ab, in dem sie das Engagement der Mitarbeiter des Projektes würdigt und sich darüber freut, dass auf diesem Wege benachteiligten Jugendlichen der Weg in die Arbeitswelt gebahnt wird. Sie wechselt noch einige Worte mit Bezirksstadträtin Dagmar Pohle und verlässt Marzahn durch eine Menge applaudierender Jugendlicher. Jemand hat eine Deutschlandfahne mitgebracht.

"Wir denken an Sie", verabschiedet Schwester Margareta die Kanzlerin.

Video:
Angela Merkel besucht das Don-Bosco-Zentrum in Marzahn

Autor: Matthias Baumann

Dienstag, 16. Februar 2016

6. Deutsch-Israelische Regierungskonsultationen

Völlig überrascht stürzten die Fotografen an ihre Plätze. Es hatte wohl niemand damit gerechnet, dass die Pressekonferenz zu den 6. Deutsch-Israelischen Regierungskonsultationen pünktlich beginnen werde.

6. Deutsch-Israelische Regierungskonsultationen Benjamin Netanjahu Angela Merkel
Hand drauf! Jetzt geht es um die Zukunft - 6. Deutsch-Israelische Regierungskonsultationen
Benjamin Netanjahu und Angela Merkel wirkten entspannt und mit den Ergebnissen der Unterredungen zufrieden. Das Wort "Schoah" fiel nur einmal kurz zur Einleitung und ansonsten ging es um Themen der Gegenwart und Zukunft.

An den Konsultationen hatten die jeweiligen Minister für Inneres, Wirtschaft und Justiz sowie der israelische Minister für Einwanderung, Bauministerin Hendricks, Kanzleramtsminister Altmaier und einige israelische Ministerialdirektoren teilgenommen.

Benjamin Netanjahu hatte einen scheinbar nicht endenden Stapel Papier vor sich, den er während seiner Rede umschichtete. Kein Wunder, denn auch die ausgegebene Presseerklärung der Bundesregierung umfasste acht komplett bedruckte Seiten.

6. Deutsch-Israelische Regierungskonsultationen Benjamin Netanjahu Angela Merkel
Umfangreiche Agenda - 6. Deutsch-Israelische Regierungskonsultationen
Die 4.0-Verantwortliche Dorothee Bär war ebenfalls dabei. Klar, dass es dann auch um die Digitale Agenda, die seit letztem Jahr bestehende Partnerschaft "EXIST Start-up Germany", die Intensivierung von Forschungsprogrammen und den Technologietransfer ging.

Das tangierte auch die Spezialthemen von Sigmar Gabriel und Barbara Hendricks. eMobility, erneuerbare Energien und Klimawandel wurden beredet. Letzterer wird inzwischen als "Bedrohung" bezeichnet. Bedrohung gibt es für die einzige Demokratie im Nahen Osten auch durch Terror und Nichtanerkennung. Angela Merkel sprach sich für eine Zweistaatenlösung aus und lobte die Vorbildwirkung Israels bei der Integration von Zuwanderern.

Bedrohungen bringen auch Cybertechnologien mit sich. Deshalb wird eine Intensivierung des Austausches bei der Cybersicherheit angestrebt und ein entsprechendes Papier unterzeichnet. Es ging ferner um Sport, Kultur, Literatur, Wissenstransfer, Denkmalschutz und vieles mehr.

6. Deutsch-Israelische Regierungskonsultationen Benjamin Netanjahu Angela Merkel
6. Deutsch-Israelische Regierungskonsultationen - Angela Merkel und Benjamin Netanjahu
Wegen dieser gut gefüllten Agenda gingen auch nach der Pressekonferenz die Diskussionen der Spitzenpolitiker weiter, so dass sich die Abfahrt der Delegation verzögerte und selbst Journalisten ihre Fahrzeuge nicht aus dem weiträumig abgesperrten Areal herausbewegen konnten.

Die nächsten Konsultationen dieser Art sind für 2017 in Jerusalem geplant.

Video:
Pressekonferenz 6. Deutsch-Israelische Regierungskonsultationen

Autor: Matthias Baumann