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Freitag, 20. Juli 2018

355 Rekruten: Feierliches Gelöbnis zum 20. Juli im Bendlerblock

Tatsächlich: Wenn die Rekruten aus den verschiedenen Verwendungen zusammenzählt werden, ergibt sich eine Summe von 355. Wie üblich hatten die Veranstalter einen bunten Mix aus Logistik, Cyber, Marine, Luftwaffe und Heer zusammengestellt. Die Cyber-Truppe war erwartungsgemäß sehr klein - zumindest bezüglich ihrer Personalstärke. Auch differierten Körpergröße und Uniformen bei den Computerfreaks stark voneinander. Ein wichtiges Indiz dafür, dass hybride Kampfführung nur mit kreativer Expertise zu bewerkstelligen ist.

Feierliches Gelöbnis 20. Juli 2018 Bendlerblock BMVg
Feierliches Gelöbnis zum 20. Juli im Bendlerblock - Glückwünsche der Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen
Deutlich homogener wirkten die Sanitäter, die Semper-Talis-Abordnung des Wachbataillons oder die besonders sportlichen Männer und Frauen des Gebirgsjägerbataillons 233. Letztere trugen mit Stolz ihre grauen Mützen. Überhaupt sind diese Mützen nach Trendsetter Erich Pfeffer in letzter Zeit öfter im Bendlerblock zu sehen. Deshalb war es eine besondere Ehre, dass Generalleutnant Pfeffer vom Einsatzführungskommando zusammen mit dem frisch gebackenen Vizeadmiral Carsten Stawitzki im Promiblock an der Südostflanke des Paradeplatzes saß.

Feierliches Gelöbnis 20. Juli 2018 Bendlerblock BMVg
Feierliches Gelöbnis zum 20. Juli im Bendlerblock - Tribüne mit Generälen, Admirälen, Diplomaten und Bundespolitikern
Auf der großen Tribüne an der Nordseite saßen die Familienangehörigen. Kaum Anzüge - dafür aber Sommerkleider, Sonnenbrillen und Smartphones. Die Privatgäste hatten das Privileg, das echte Wachbataillon - also die mit den Karabinern 98k - und das Musikkorps der Bundeswehr von Vorne sehen zu können. Die Presse war auf der Südseite platziert, so dass die Rekruten im Blick waren. Dadurch konnten die Barette und Schirmmützen des Ehrenbataillons gut als Vordergrund für Rekrutenfotos genutzt werden.

Feierliches Gelöbnis 20. Juli 2018 Bendlerblock BMVg
Feierliches Gelöbnis zum 20. Juli im Bendlerblock - Blick auf Rekruten und deren Angehörige auf der Nordtribüne
Aber der Reihe nach: Ein Großteil der Gäste traf mit Bussen ein. Als die meisten von ihnen Platz genommen hatten, marschierte das Musikkorps der Bundeswehr aus Siegburg ein: Platzkonzert. Das Gelöbnis fiel in die Urlaubszeit des Stabsmusikkorps, so dass die Siegburger schon die ganze Woche mit protokollarischen Akten inklusive des Großen Zapfenstreichs für NATO-General Brauß zu tun hatten.

Das Musikkorps spielte etwa 20 Minuten. Fünf bekannte Märsche - kurz und knackig. Danach zogen sie wieder vom Platz. Dann stellte sich Oberstleutnant Bernardy (Chef des Wachbataillons) vor dem Rednerpodest auf und wartete. Ein Kommentator erklärte den Ablauf und wann die Gäste aufzustehen hätten. Die neun Rekruten-Gruppen zogen ein und wurden durch ihre jeweiligen Hauptleute optisch ausgerichtet. Danach gingen die Hauptleute zu Patrick Bernardy und meldeten, dass sie angetreten seien. Wieder Warten. Diesmal auf die Ministerin.

Feierliches Gelöbnis 20. Juli 2018 Bendlerblock BMVg
Feierliches Gelöbnis zum 20. Juli im Bendlerblock - Rekruten des Gebirgsjägerbataillons 233
Die Ministerin erschien zusammen mit Generalinspekteur Eberhard Zorn. Für mehr als drei Minuten schritten sie die Ehrenformation und die Aufstellung der Rekruten ab. Nur gut, wenn es dafür den Preußischen Präsentiermarsch gibt, der in Endlosschleife gespielt werden kann. Darauf folgte die Ansprache der Ministerin, in der sie den mutigen Schritte der Rekruten in einen nicht ganz ungefährlichen Dienst würdigte. Bevor Jesuiten-Pater Klaus Mertes vom Kolleg St. Blasius redete, wurde noch "Des großen Kurfürsten Reitermarsch" gespielt. Ein immer wieder gern gehörter Klassiker, den sich auch General Brauß vor zwei Tagen zu seiner Verabschiedung gewünscht hatte.

Feierliches Gelöbnis 20. Juli 2018 Bendlerblock BMVg
Feierliches Gelöbnis zum 20. Juli im Bendlerblock - Rede von Pater Klaus Mertes
Pater Mertes baute seine Rede auf den drei Schlüsselbegriffen Hingabe, Verrat und Gewissen auf. Mit einer stilechten Radiostimme ermutigte er die Rekruten zum Reflektieren von Befehlen und problematischen Umständen in ihrem zukünftigen Kasernenalltag. Er wies ferner darauf hin, dass man auch bei unterschiedlicher Herkunft und Meinung in der Sache an einem Strang ziehen könne. Das sei auch bei den Widerständlern des 20. Juli 1944 so gewesen. Klaus Mertes hoffe jedoch für die Rekruten, dass sie nie in eine so gravierende Situation kommen werden.

Nach den Reden gab es ein weiteres Musikstück. Dann traten die drei Soldaten mit der Fahne in die Mitte des Paradeplatzes und neigten die 3.500 Euro teure Truppenfahne um 90° Richtung Westen. Sollte uns das zu denken geben? Nein, denn im letzten Jahr war sie nach Süden geneigt - wohl immer parallel zur Ehrenformation des Wachbataillons.

Feierliches Gelöbnis 20. Juli 2018 Bendlerblock BMVg
Feierliches Gelöbnis zum 20. Juli im Bendlerblock - Rekruten des Wachbataillons
Die Abordnung der Rekruten gruppierte sich um die Fahne. Frauenquote 66%. Während die Abordnung ihre Hände auf das edle Tuch legte, vollzogen die übrigen 349 Rekruten den eigentlichen Akt des Gelöbnisses:

"Ich gelobe/schwöre, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen. So wahr mir Gott helfe."

Soldaten auf Zeit schwören. Alle anderen geloben. Anschließend standen die Gäste zur Nationalhymne auf. Im Gegensatz zu internationalen Fußballspielen, ist es bei der Bundeswehr und der Bundesregierung üblich, den Text mitzusingen. Oberstleutnant Bernardy führte dann die Gelöbnisfeststellung durch und gab den Weg für die Handschläge und Glückwünsche der Ministerin, des Generalinspekteurs und des Jesuiten-Paters frei.

Feierliches Gelöbnis 20. Juli 2018 Bendlerblock BMVg
Feierliches Gelöbnis zum 20. Juli im Bendlerblock - Gratulation durch Generalinspekteur Eberhard Zorn (links) und Jesuiten-Pater Klaus Mertes (Mitte)
Der Ausmarsch von Musikkorps und Ehrenbataillon folgte nach der Europahymne. So manch ein Kameramann wäre in diesem Moment geneigt, die Technik abzuschalten. Aber - die Schlachtrufe der neun Rekruten-Gruppen waren noch nicht auf die SD-Karte gebannt. Leider sind diese Schlachtrufe oft so schwer zu verstehen, dass sie im Nachhinein von Insidern beschafft werden müssen. Wenigstens das Semper Talis (immer gleich) vom Wachbataillon war gut zu verstehen. Eine gute Voraussetzung zur nächsten protokollarischen Begrüßung des Bundespräsidenten, der Kanzlerin oder der Ministerin.

Video:
Feierliches Gelöbnis zum 20. Juli im Bendlerblock

Autor: Matthias Baumann

Donnerstag, 19. Juli 2018

Botschafter von Kosovo, Mali, Liberia, Honduras und Chile beim Bundespräsidenten akkreditiert

Sommerzeit ist Wechselzeit bei Botschaftern und deren Mitarbeitern. Manch ein Botschafter wird diametral über den Globus versetzt und muss mit dem neuen Umfeld klarkommen. Wer nicht gerne umzieht, sollte nicht in den diplomatischen Dienst gehen.

Heute stand wieder ein bunter Mix an Akkreditierungen auf dem Programm: zwei Amerikaner, zwei Afrikaner und ein Europäer gaben sich die Klinke im Schloss Bellevue in die Hand. Besser gesagt, hatten sie ihre Beglaubigungsschreiben in der Hand und reichten diese an den Bundespräsidenten weiter, der sie wiederum einem Mitarbeiter zur Verwahrung übergab. Die Schreiben werden entweder in Umschlägen mit Golddruck oder in Ledermappen mit Golddruck überreicht.

Den neuen Botschaftern steht eine Fahrt im Wagen des Bundespräsidenten zu. Dazu werden die schwarzen Limos des Fahrdienstes oder des BKA mit Standarten des Bundespräsidenten versehen, so dass der Eindruck entsteht, es handele sich tatsächlich um den Wagen des Präsidenten. Clever! Je nach Wichtigkeit und Sicherheitsbedürfnis reicht die Fahrzeugpalette vom älteren Audi A8 bis zu gepanzerten BMW 7er-Fahrzeugen mit Rundumleuchte.

Im Halbstunden-Takt rollten heute folgende Botschafter auf den Vorhof des Schlosses: 

Kosovo - Beqë Cufaj
Mali - Oumou Sall-Seck
Liberia - Youngor Telewoda
Honduras - Christa Castro Varela 
Chile - Cecilia Mackenna Echaurren

Botschafter akkreditiert Kosovo Beqë Cufaj
Botschafter der Republik Kosovo akkreditiert: Beqë Cufaj
Auch wenn die Presse kaum noch über den Kosovo berichtet, ist die Lage dort weiterhin fragil. Die KFOR ist weiterhin aktiv und Spezialkräfte der Bundeswehr kontrollieren regelmäßig die Lagerung von toxischen Materialien. Kosovo hat weniger als zwei Millionen Einwohner. Von diesen ist mehr als die Hälfte unter 25 Jahren alt. Rentner gibt es so gut wie gar nicht. 95% der Bevölkerung zählen sich zum sunnitischen Islam. Der Rest teilt sich in serbisch-orthodox und römisch-katholisch auf.

Botschafter akkreditiert Kosovo Beqë Cufaj
Botschafter der Republik Kosovo akkreditiert: Beqë Cufaj
Botschafter Beqë Cufaj ist mit seinen 47 Jahren vergleichsweise alt. Sein Alter kann mit Weisheit gleichgesetzt werden. Immerhin hat er Sprach- und Literaturwissenschaften studiert. Beqë Cufaj ist Buchautor und freier Mitarbeiter bei namhaften Blättern wie der FAZ oder der Neuen Zürcher Zeitung.

Botschafter akkreditiert Mali Oumou Sall-Seck
Botschafterin der Republik Mail akkreditiert: Oumou Sall-Seck
Ein ebenfalls muslimisch dominiertes Land ist Mali. 90% der über 18 Millionen Einwohner bekennt sich zum sunnitischen Islam. Auch Mali ist durch das Engagement der Bundeswehr in die Wahrnehmung der Öffentlichkeit gekommen. Obwohl die Frauen Malis im Durchschnitt mehr als sechs Kinder zur Welt bringen, ist die Lebenserwartung doch sehr gering und die Altersstruktur noch niedriger als im Kosovo.

Botschafter akkreditiert Mali Oumou Sall-Seck
Botschaftein der Republik Mali akkreditiert: Oumou Sall-Seck
Botschafterin Oumou Sall-Seck war in der Region Timbuktu als Bürgermeisterin tätig. Als Frau musste sie sich im islamischen Umfeld durchsetzen, wurde aber aufgrund ihrer Kompetenz mehrfach in regionale Verantwortungen gewählt. Sie ist Mitglied in diversen Gremien zur Befriedung Nordafrikas und der Sahelzone. Oumou Sall-Seck löst ihren männlichen Vorgänger in Berlin ab. Dieser ist nun in Paris eingesetzt.

Botschafter akkreditiert Liberia Youngor Telewoda
Botschafterin der Republik Liberia akkreditiert: Youngor Telewoda
Einige Kilometer südwestlich von Mali liegt Liberia. Liberia hat etwa so viele Einwohner wie Berlin, die sich zu 85% als christlich bezeichnen. Das Durchschnittsalter liegt bei 18 Jahren. Der Name Youngor Telewoda suggeriert eine entsprechende Jugend. Aber weit gefehlt. Frau Youngor Telewoda ist 65 Jahre alt und hat schon viele diplomatische Stationen durchlaufen, darunter Japan, Neu Seeland und Singapur.

Botschafter akkreditiert Liberia Youngor Telewoda
Botschafterin der Republik Liberia akkreditiert: Youngor Telewoda
Die Fahne von Liberia ist ein Mix aus USA und Chile. Eine besondere Herausforderung an das Flaggenkommando des Wachbataillons, das immer die richtige Fahne aus dem Flaggenkeller des Schlosses holen muss. Wenigstens sind inzwischen die Ränder der Flaggen mit schwarzem Edding beschriftet. Vor einigen Jahren hätte es fast einen Fauxpas mit der Verwechslung der Fahnen zweier rivalisierender Staaten gegeben. Danach wurden die Ränder beschriftet.

Botschafter akkreditiert Honduras Christa Castro Varela
Botschafterin der Republik Honduras akkreditiert: Christa Castro Varela
Wer von Liberia aus über den Atlantik segelt und dabei leicht nach Norden abdriftet, könnte nach Passieren des Karibischen Meeres in Honduras landen. Von dort kommt Christa Castro Varela. Sie vertritt etwa 9 Millionen Menschen, deren Durchschnittsalter bei 19 liegt. Also nur ein Jahr älter als die Menschen in Liberia. Auch in Honduras fühlen sich über 80% der Bevölkerung einer der christlichen Denominationen zugehörig. Honduras hat so einiges durchgemacht mit Diktaturen und schwierigen Demokratisierungsprozessen.

Botschafter akkreditiert Honduras Christa Castro Varela
Botschafterin der Republik Honduras akkreditiert: Christa Castro Varela
Christa Castro Varela war im Energie-Ministerium von Honduras beschäftigt und kümmerte sich unter anderem um Klima- und Umwelt-Themen sowie erneuerbare Energien. Seit 2017 war sie im Präsidialumfeld als Ministerin für Kommunikation und Strategie tätig. Als Botschafterin sitzt sie in Berlin. Von hier aus vertritt sie Honduras auch gegenüber Österreich, Polen, Tschechien, Türkei, Georgien, Ungarn und Albanien.

Botschafter akkreditiert Chile Cecilia Mackenna Echaurren
Botschafterin der Republik Chile akkreditiert: Cecilia Mackenna Echaurren
Den Abschluss der heutigen Botschafter-Akkreditierung bildete Cecilia Mackenna Echaurren aus Chile. Chile liegt südwestlich von Honduras und hat - wie Mali - um die 18 Millionen Einwohner. Viele davon sind römisch-katholisch. Über die Hälfte der Bevölkerung ist jünger als 35 Jahre.

Botschafter akkreditiert Chile Cecilia Mackenna Echaurren
Botschafterin der Republik Chile akkreditiert: Cecilia Mackenna Echaurren
Cecilia Mackenna Echaurren hatte in Chile Philosophie studiert und noch ein Studium in Politikwissenschaften angehängt - in Heidelberg. Im chilenischen Außenministerium war sie für Planung, Nord-Amerika und Umwelt zuständig. Interessante Kombination.

Botschafter akkreditiert Chile Cecilia Mackenna Echaurren
Botschafterin der Republik Chile akkreditiert: Cecilia Mackenna Echaurren, ihre Delegation und die Bezugspersonen des Auswärtigen Amtes
Als ihre Exzellenz Cecilia Mackenna Echaurren mit der Limo und der Standarte des Bundespräsidenten vom Hof rollte, waren fünf neue Botschafter akkreditiert. Diese reihen sich nun ganz hinten in die Defilee-Listen ein: first come - first serve. Last come - last serve. Der Diplomat nennt das Anciennität.

Video:
Akkreditierung der Botschafter von Kosovo, Mali, Liberia, Honduras und Chile

Autor: Matthias Baumann

Mittwoch, 18. Juli 2018

NATO-General Heinrich Brauß mit einem Großen Zapfenstreich in den Ruhestand verabschiedet

Am späten Abend wurde heute Generalleutnant Heinrich Brauß in den Ruhestand verabschiedet. Das passierte stil- und formgerecht mit einem Großen Zapfenstreich im Ehrenhof des Bendlerblocks. Da es zum Großen Zapfenstreich dunkel sein muss, war der Termin zu 22:00 Uhr angesetzt.

Großer Zapfenstreich GenLt Heinrich Brauß
Großer Zapfenstreich für Generalleutnant Heinrich Brauß
Etwa 200 Gäste waren anwesend und - wie üblich - nur wenige Pressevertreter. Letztere waren wohl wegen der Urlaubszeit und des medialen Desinteresses an Sicherheitspolitik fern geblieben. Dabei war Heinrich Brauß in seinen jüngsten Verwendungen mehr Politiker als Soldat. Bereits 2004 war er nach Brüssel gekommen und dort zunächst als Assistant Chief of Staff im Militärstab der Europäischen Union eingesetzt. 2005 ist er Direktor der neu gegründeten Civil-Military-Cell und des EU Operations Centre geworden. Seit 2007 ist er bei der NATO in den Bereichen Verteidigungspolitik und Streitkräfteplanung tätig gewesen.

Sechs Jahre später - also 2013 - wurde er zum Generalleutnant befördert. Das ist ein General mit drei goldenen Sternen auf jeder Schulter. Gleichzeitig übernahm er das Amt des Assistant General for Defense Policy and Planning bei der NATO. Übersetzt heißt das, dass er für Verteidigungspolitik und Planung verantwortlich zeichnete. Im Prinzip das, was er schon seit 2007 in kleinerem Maßstab zu machen hatte. 11 Jahre Kontinuität, die bei Dienstgraden mit Laub auf der Schulter nicht selbstverständlich ist.

Großer Zapfenstreich GenLt Heinrich Brauß
Großer Zapfenstreich für Generalleutnant Heinrich Brauß
Heinrich Brauß ist 65 Jahre alt, verheiratet und hat drei Söhne. In die Bundeswehr war er 1972 eingetreten, hatte dort vier Jahre Erziehungswissenschaften und Neuere Geschichte studierte, hatte in Artillerie- und Panzerbataillonen gedient und das übliche Hin- und Her der Verwendungen eines Offiziers der Bundeswehr erlebt. Erste Auslandserfahrungen hatte er bei SFOR in Bosnien und Herzegowina gesammelt.

Nach 46 Dienstjahren ging Heinrich Brauß heute in den Ruhestand. Zur Serenade des Großen Zapfenstreiches hatte er sich folgende Stücke gewünscht:

1) "Des großen Kurfürsten Reitermarsch" von Cuno Graf von Moltke
2) "NATO - Hymne" von André Reichling
3) "Nun danket alle Gott" von Martin Rinckart, Arrg. Roland Kernen

Video:
Großer Zapfenstreich für Generalleutnant Heinrich Brauß

Autor: Matthias Baumann

Dienstag, 26. Juni 2018

Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez wirbt bei seinem Antrittsbesuch für Solidarität und Verantwortung innerhalb Europas

Pedro Sánchez wurde einen Tag nach seinem italienischen Kollegen Giuseppe Conte vereidigt. Während der Vereidigung auf die Verfassung demonstrierte er seine atheistische Haltung. Im katholisch geprägten Spanien ist es ein klares Signal, wenn weder Bibel noch Kreuz dabei sind. Der 46-jährige Pedro Sánchez fungiert zeitgleich als Generalsekretär der Spanischen Sozialistischen Arbeiterpartei (PSOE).

Der PSOE war er mit 21 beigetreten. Er studierte Politik und Wirtschaft an verschiedenen Universitäten und schloss das Studium um die Jahrtausendwende ab. 2012 promovierte er. 2014 wurde er Mitglied des spanischen Parlaments und konnte seinen Platz so mehr oder weniger behaupten.

Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez Antrittsbesuch Angela Merkel
Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez zum Antrittsbesuch bei Angela Merkel in Berlin
Seit drei Wochen ist Pedro Sánchez als Ministerpräsident im Amt. Heute absolvierte er seinen Antrittsbesuch in Berlin. Angela Merkel begrüßte ihn mit militärischen Ehren. Dann verschwanden sie für etwa eine Stunde im Kanzleramt. Die Unterredungen liefen zunächst unter vier Augen und danach in der üblichen Delegationsrunde.

Es gab drei Themen während der Gespräche: Handel, Eurozone und Migration. Der Handel nahm den kleinsten Raum ein und beschäftigte sich mit den neuen Konstellationen in Bezug auf die USA. Bei Banken-Union und Kapitalmarkt-Union folgt Spanien den Beschlüssen des deutsch-französischen Ministertreffens von Meseberg am letzten Dienstag. Laut Kanzlerin haben Spanien und Deutschland ein Interesse daran, die "Eurozone krisenfest" zu machen.

Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez Antrittsbesuch Angela Merkel
Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez zum Antrittsbesuch bei Angela Merkel in Berlin
Bei der Migration haben Deutschland und Spanien unterschiedliche Ausgangssituationen. In Spanien landen täglich Flüchtlinge mit Schiffen. Zuletzt die Aquarius, deren Abweisung durch Malta und Italien für gewisse Spannungen gesorgt hatte. Frankreich war medial ins Fettnäpfchen getreten und Spanien hatte die 629 Menschen in den Hafen von Valenzia eskortiert. Die Asylanträge wurden dann jedoch in Frankreich gestellt.

Spanien als Außengrenzland ist hauptsächlich mit der Ankunftsreduzierung beschäftigt. Deutschland hingegen hat mit der Sekundärmigration zu tun. Sekundärmigration bedeutet Weiterflucht. In der heutigen Pressekonferenz konnten viele neue Begriffe gelernt werden: Außengrenzland, Ankunftsreduzierung, Sekundärmigration und Weiterflucht. Viele der aktuell Schiffbrüchigen hätten wegen ihres Herkunftslandes ohnehin keine Bleibeperspektive in Europa und auch kaum eine Chance auf Anerkennung als Asylanten.

Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez Antrittsbesuch Angela Merkel
Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez zum Antrittsbesuch bei Angela Merkel in Berlin
Pedro Sánchez bemerkte immer wieder, dass Spanien solidarisch und verantwortungsbewusst sei. Diese Eigenschaften erwarte er auch von anderen EU-Mitgliedsstaaten. Er setze sich - wie seine Amtskollegin - für eine europäische Lösung bei der Migration ein. Das beginne damit, dass die potenziellen Flüchtlinge in ihren eigenen Ländern gehalten werden oder die einschlägigen Transitländer gar nicht erst passieren können. Dazu sollte der gute Draht europäischer Staaten zu den jeweiligen Transit-Akteuren genutzt werden.

Gemeinsame Lösung, gemeinsame Antwort, Multilateralismus, Solidarität und Verantwortung waren die Worte, die zusammenfassend über das große Thema Migration zu stellen wären.

Angela Merkel trifft Pedro Sánchez recht oft. Am Sonntag hatte sie ihn in Brüssel gesehen. Heute hatte sie ihn im Kanzleramt begrüßt und am Donnerstag trifft sie ihn schon wieder beim Europäischen Rat.

Video:
Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez mit militärischen Ehren zum Antrittsbesuch begrüßt

Autor: Matthias Baumann

Montag, 18. Juni 2018

Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte zum Antrittsbesuch in Berlin empfangen

Knapp zwei Wochen nach Amtsantritt stattete der italienische Ministerpräsident heute Abend seinen Antrittsbesuch im Kanzleramt ab. Die Regierungsbildung in Italien hatte etwa drei Monate gedauert und sich wegen der unterschiedlichen Ansichten der koalitionsfähigen Parteien schwierig gestaltet.

Italien Ministerpräsident Giuseppe Conte Antrittsbesuch Angela Merkel
Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte zum Antrittsbesuch bei Angela Merkel
Giuseppe Conte ist Rechtswissenschaftler und hatte 1988 in Rom sein Examen mit summa cum laude abgelegt - zu Deutsch: Eins plus. Sein Absolvieren von Universitäten in den USA 1992 hatte er so formuliert, das der Eindruck vermittelt worden war, er habe dort auch studiert. Die NYU New York University bestätigte jedoch, dass er an keiner der genannten Universitäten eingeschrieben war. Wie Conte darauf erklären ließ, habe er beim Besuch lediglich seine Sprachkenntnisse aufgebessert.

Giuseppe Conte gilt als Europa-Kritiker. Seine inländischen Hauptthemen sind der Schuldenabbau durch Wirtschaftswachstum und die Reduzierung der Einwanderung. Er fordert eine faire Umverteilung von Migranten innerhalb Europas.

Der 53-jährige Giuseppe Conte wurde mit militärischen Ehren empfangen. Heute gab es die seltene Situation, dass die Pressebegegnung vor den Gesprächen der Amtskollegen stattfand. Entsprechend ernüchternd fiel diese Begegnung aus. Angela Merkel nahm ihren Kritikern proaktiv den Wind aus den Segeln und sprach über eine Stärkung von Frontex, sichere Grenzen und einen Ausbau der Afrika-Hilfen, um einer Abwanderung nach Europa schon in den Herkunftsländern zu begegnen.

Italien Ministerpräsident Giuseppe Conte Antrittsbesuch Angela Merkel
Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte zum Antrittsbesuch bei Angela Merkel - Pressebegegnung
Giuseppe Conte ging in seinem Statement auf die beiden oben genannten Themen Migration und Wirtschaftswachstum ein. Statt über Wachstum zu reden, verwendete er einige Zeit auf Zahlen zur Armut in Italien, den Suppenküchen und Obdachlosigkeit. So gebe es in Italien etwa 100.000 Obdachlose.

Fragen der Redakteure waren diesmal nicht vorgesehen. Die Kanzlerin geleitete ihren Kollegen zu den Fahnen. Nach dem obligatorischen Handschlag entschwanden beide Spitzenpolitiker den Blicken der anwesenden Journalisten.

Video:
Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte zum Antrittsbesuch bei Angela Merkel empfangen

Autor: Matthias Baumann

Mittwoch, 13. Juni 2018

Kroatischer Verteidigungsminister Damir Krstičević zum Antrittsbesuch im Bendlerblock empfangen

Damir Krstičević wollte schon immer Soldat werden. Der vor 49 Jahren im ehemaligen Jugoslawien geborene Junge machte seinen Traum wahr, indem er zunächst die Militärhochschule Sarajevo absolvierte und an der Militärakademie Belgrad seine Ausbildung fortsetzte. 1991 - nach dem Zerfall von Jugoslawien - trat er in die 4. Brigade der Kroatischen Nationalgarde ein und diente sich dort hoch.

Kroatischer Verteidigungsminister Damir Krstičević Antrittsbesuch Berlin
Kroatischer Verteidigungsminister Damir Krstičević zum Antrittsbesuch in Berlin - Militärische Ehren
In dieser Zeit gab es viel für ihn zu tun, da die Segmentierung Jugoslawiens nicht gerade friedlich verlaufen war. 1997 wurde er an das U.S. Army War College (USAWC) geschickt, um sich weiter qualifizieren zu lassen. Im Jahr 2000 war er Mitunterzeichner des sogenannten Zwölf-Generäle-Briefes. Dieser Brief kritisierte die Regierung und die Berichterstattung über Einsätze der kroatischen Streitkräfte.

Spätestens seit Karl Müllner ist bekannt, dass kritische Generäle gerne mal vorfristig in den Ruhestand versetzt werden. Damir Krstičević kam bereits im zarten Alter von 31 Jahren in diesen Genuss. "Geschafft", würde so manch ein Otto Normalbürger sagen. Damir Krstičević sah das anders und betätigte sich als Geschäftsführer in einem kroatischen Software-Unternehmen.

Die Leidenschaft für militärisches Abenteuer ließ ihn aber auch als Manager nicht los. So stürzte er 2007 mit einem Hubschrauber ab. Er überlebte und sicherte sich einen Platz in der Hall of Fame am USAWC. Bei den Parlamentswahlen 2016 gewann seine Partei. Dadurch wurde ihm der Weg geebnet, seinen Kindheitstraum als Verteidigungsminister zu leben.

Kroatischer Verteidigungsminister Damir Krstičević Antrittsbesuch Berlin
Kroatischer Verteidigungsminister Damir Krstičević zum Antrittsbesuch in Berlin - Anschließend fanden Gespräche im Bendlerblock statt. Im Hintergrund steht ein Teil der Delegation.
Damir Krstičević ist einer der wenigen Verteidigungsminister, die erstens männlich und zweitens vom Fach sind. Betrachtet man die Frauenquote der jüngsten Antrittsbesuche, so fallen Gäste wie Mario Kunasek (Österreich) oder eben Damir Krstičević (Kroatien) besonders auf.

Deutschland und Kroatien arbeiten enger zusammen, als landläufig wahrgenommen wird. Als EU- und NATO-Partner sichert Kroatien die Südostflanke Europas, kämpft an der Seite der Bundeswehr in Afghanistan und im Kosovo und zeigt in Litauen Präsenz. In den heutigen Gesprächen mit Ursula von der Leyen soll es - wie nicht anders zu erwarten - um Sicherheitspolitik und Fragen der EU gehen.

Video:
Begrüßung des Kroatischen Verteidigungsministers Damir Krstičević mit militärischen Ehren

Autor: Matthias Baumann

Montag, 11. Juni 2018

Raum der Information am Ehrenmal der Bundeswehr durch Ursula von der Leyen eröffnet

Ein Jahr kann sehr lang sein. Ein Jahr lang zierten OSB-Platten den Bereich zwischen dem Ehrenmal der Bundeswehr und der Zufahrt an der Hildebrandstraße. Ein Jahr lang musste die Ehrenformation einen Schlenker laufen. Auch Ministerbesuche und der Große Zapfenstreich waren davon betroffen. Staatsgäste stiegen neben dem Gitterzaun am Paradeplatz aus und die Presse stand auf einem Boden aus Holzlatten.

Und plötzlich war der OSB-Zaun weg. Nach einem Jahr hatte man sich schon so daran gewöhnt, dass das gerade Einmarschieren zum Großen Zapfenstreich für Karl Müllner für einen Aha-Effekt sorgte. Leider war es bei diesem Anlass zu dunkel, um dem verschwundenen Sichtschutz weiter nachzugehen. Es war auch keine architektonische Unregelmäßigkeit zu erkennen.

Raum der Information Ehrenmal der Bundeswehr
Raum der Information am Ehrenmal der Bundeswehr - Schlüsselübergabe durch Petra Wesseler vom Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (links) an Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (rechts)
Heute wurde das Geheimnis gelüftet: Der Raum der Information wurde mit einer symbolischen Schlüsselübergabe eröffnet. Schlichte Architektur auf 120 m². Das entspricht in etwa der Grundfläche einer 5-Zimmer-Wohnung in Berlin. Die Referenzen von TRU Architekten offenbaren, dass diese ihre Kreativität mit schlicht, eckig und modern entfalten. Damit waren sie genau die Richtigen zur Gestaltung eines Anbaus für das Ehrenmal der Bundeswehr.

Das Ehrenmal der Bundeswehr erinnert an die nunmehr 3.267 Männer und Frauen, die während ihres Dienstes ums Leben gekommen waren. Hier mischen sich Victima und Sacrificium: Victima betrifft Unglücksfälle, die beispielsweise auf fehlerhafte Bedienung von Geräten zurückzuführen sind oder auch in anderen Lebenssituationen hätten passieren können. Sacrificium ist beispielsweise der Tod von Tobias Lagenstein, der als Personenschützer stellvertretend für General Markus Kneip in Afghanistan gestorben war.

Markus Kneip war heute Abend nicht dabei. Dafür aber mehrere Generäle und Admiräle sowie Angehörige der Verstorbenen. Insgesamt nahmen etwa 200 Gäste an der feierlichen Eröffnung teil. Die erste Rede hielt die Ministerin. Danach sprach Jutta-Kathrin Pauli als Vertreterin der Hinterbliebenen. Den Abschluss inklusive Schlüsselübergabe bildete Petra Wesseler vom Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung.

Raum der Information Ehrenmal der Bundeswehr
Raum der Information am Ehrenmal der Bundeswehr - Zugang vom Paradeplatz aus - Eisernes Kreuz an den jeweiligen Außenseiten der massiven Türen (siehe geöffnete Tür zum Paradeplatz)
Der Raum der Information ergänzt - wie der Name schon sagt - das Ehrenmal der Bundeswehr um Hintergrundinformationen zu den verstorbenen Personen. Besucher können den Raum wechselseitig von der Hildebrandstraße oder vom Paradeplatz aus betreten. In Vitrinen sind Gegenstände zu sehen, die Angehörige im Ehrenmal liegen gelassen hatten.

Per Audio und Video werden die Gäste auf Deutsch und Englisch über die Umstände des Ablebens informiert. Die Bilder sind in Schwarz-Weiß gehalten und unterstreichen damit den Charakter des Themas.

In die massiven Eingangspforten ist ein Eisernes Kreuz - das Symbol der Bundeswehr - eingelassen. Der Raum der Information wird von der Südseite aus betreten. Zuerst nimmt der Besucher ein Schriftband mit Zitaten wahr. Dieses spiegelt sich in der Außenscheibe. Hinter einer Holzwand eröffnet sich ein Raum mit Sitzgelegenheiten. Dieser Bereich ist durch eine weitere Holzwand auf der Nordseite abgeteilt. Dahinter findet der Besucher Ruhe zum Nachdenken. Dabei schaut er in einen kleinen Lichthof mit einer dreistämmigen Hainbuche.

Raum der Information Ehrenmal der Bundeswehr
Raum der Information am Ehrenmal der Bundeswehr - Rundgang nach der Eröffnung mit Staatssekretär Peter Tauber, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, Generalinspekteur Eberhard Zorn (v.l.n.r.)
Der Raum der Information fügt sich fast unmerklich in das Ensemble von Ehrenmal der Bundeswehr und Wachgebäude ein. Es bildet eine harmonische Einheit. Die Hinterbliebenen sind dankbar für diesen weiteren "Baustein" des Gedenkens.

Video:
Feierliche Eröffnung des Raumes der Information am Ehrenmal der Bundeswehr

Autor: Matthias Baumann

Montag, 4. Juni 2018

Netanjahu will Iran den Geldhahn zudrehen

Das erwartete Verkehrs-Chaos in der City war ausgeblieben - zumindest auf den wichtigen Tangenten südlich des Kanzleramtes. Das Kanzleramt selbst war mit rot-weißen Gittern umstellt. Zwischen Reichstag und Paul-Löbe-Haus wehten palästinensische Fahnen. Auf dem Balkon vor dem Büro der Kanzlerin standen Damen und Herren in dunklen Anzügen. Die Vögel zwitscherten. Im Ehrenhof des Kanzleramtes war die israelische Flagge gehisst.

Welche Farbe wird wohl die Jacke der Kanzlerin heute haben? Flieder vor Blau hatte sich beim letzten Besuch von Benjamin Netanjahu sehr gut gemacht. Im Februar 2016 hatte man sich endlich einmal auf aktuelle Dinge konzentriert und damit eine gute Atmosphäre geschaffen. Damals hatte die Pressekonferenz sehr pünktlich begonnen, was die Fotografen völlig aus dem Konzept gebracht hatte.

Benjamin Netanjahu Berlin Angela Merkel
Benjamin Netanjahu besucht Angela Merkel in Berlin - Auftakt einer Europareise
Heute begann die Pressekonferenz mit 25 Minuten Verspätung. Bei guten Gesprächen kommt das öfter mal vor. Angela Merkel trug heute kein Flieder, sondern die Nationalfarben Israels: weiße Hose und blaues Jäckchen. Benjamin Netanjahu war mit blauer Krawatte und weißem Hemd auf seine Amtskollegin abgestimmt.

Der Kampf mit dem Kopfhörer für die Simultanübersetzung 2016 war noch gut in Erinnerung. Jedenfalls unternahm Netanjahu mit einem verschmitzten Lächeln den Versuch, das Gerät am rechten Ohr zu befestigen. Es fiel ab. Irritiert schaute die Kanzlerin auf den Gast und den Kampf mit der Technik. Nach zwei Minuten - die vor unentwegt klickenden Kameras sehr lange sein können - war das Hörgerät angebracht. Die Pressekonferenz konnte beginnen.

Benjamin Netanjahu Berlin Angela Merkel
Benjamin Netanjahu bei Angela Merkel - Kampf mit dem Hörgerät
Zunächst redete die Kanzlerin über die Themen, die heute auf der Tagesordnung standen. Dazu gehörte unter anderem die Vorbereitung der Regierungskonsultationen, die im Oktober in Israel stattfinden sollen. Deutschland interessiert sich insbesondere für den Hochtechnologie-Sektor und israelische Drohnen.

Einen beachtlichen Teil der Unterredungen nahm der Umgang mit JCPOA, dem Atomabkommen mit dem Iran, ein. Die Kanzlerin machte deutlich, dass Deutschland und Israel unterschiedliche Herangehensweisen favorisieren. Deutschland setzt bezüglich der Verdrängung iranischer Truppen aus Syrien und dem Jemen auf diplomatischen Einfluss.

Um im Nahen Osten zu bleiben, bekräftigte die Kanzlerin den deutschen Standpunkt einer Zwei-Staaten-Lösung zur Beilegung des Konfliktes mit den Palästinensern. Sie habe jedoch auch zur Kenntnis nehmen müssen, dass beispielsweise Kinder von der Hamas als Schutzschilder für terroristische Aktivitäten missbraucht werden. Zur Hilfe für die Menschen in Gaza seien konkrete Projekte auf den Weg gebracht worden.

Benjamin Netanjahu Berlin Angela Merkel
Benjamin Netanjahu lobt die soliden Beziehungen mit Deutschland.
Benjamin Netanjahu lobte die solide Grundlage der Beziehungen zwischen Deutschland und Israel. Die Merkel-Regierung und auch ihre Vorgänger hätten immer eine klare Haltung bezogen. Zudem sei man sich der Unterstützung in Sicherheitsfragen gewiss. Schnell kam der Premierminister auf den Iran zu sprechen. Die aktuell verbreitete iranische Leitlinie "Krebsgeschwür Israel vernichten" sei ein Grund zur Sorge.

Nachrichtendienste hätten neue Erkenntnisse über das iranische Atomprogramm zu Tage befördert, die nun zur Prüfung in den Kontroll-Ausschüssen liegen. Netanjahu zeigte sich entschlossen, dass sein Land den Iran an einer atomaren Eskalation hindern werde. In diesem Zusammenhang gebe es viel versprechende Beziehungen zu arabischen Staaten, die ebenfalls den Einfluss des Irans mit Argwohn betrachten. Diese profitieren nun von einem gemeinsamen Sicherheitskonzept und technologischen Fortschritten. Letzteres wirke sich positiv auf den Wohlstand aus und schaffe dadurch eine Zufriedenheit und Stabilität in den jeweiligen Ländern.

Benjamin Netanjahu Berlin Angela Merkel
Benjamin Netanjahu will dem Iran den Geldhahn zudrehen und fordert weitere wirtschaftliche Sanktionen.
Laut Benjamin Netanjahu will der Iran den Nahen Osten unter seine Kontrolle bringen. In Syrien und Jemen habe Iran bereits 18.000 Angehörige von Schiiten-Milizen installiert. Das Ziel seien 80.000 Mann. Dadurch werde allein schon der inner-islamische Konflikt mit den Sunniten angeheizt und weitere Flüchtlingswellen ausgelöst. Wo die Flüchtlinge dann landen, sei bekannt. JCPOA habe dem Iran so viel Geld zufließen lassen, dass er überhaupt erst einmal in der Lage war, diese Milizen zu rekrutieren.

Israel wird den Iran vor seiner Haustür nicht dulden, insbesondere wegen der ernst zu nehmenden Äußerungen mit dem Krebsgeschwür. Deshalb müsse dem Iran der Geldhahn zugedreht werden. Weitere wirtschaftliche Sanktionen seien zu verhängen.

Es folgten die obligatorischen vier Fragen der Redakteure: zwei Mal Israel und zwei Mal Deutschland. Steffen Seibert musste mehrfach einschreiten, da sich die Journalisten nicht an die Regel der einen Frage hielten und ganze Fragenkomplexe entfalteten.

Benjamin Netanjahu Berlin Angela Merkel
Benjamin Netanjahu hält eine leidenschaftliche Rede nach dem Angriff eines deutschen Journalisten.
Der letzte Fragesteller kam aus Deutschland. Er verlagerte das Anliegen der Demonstranten am Paul-Löbe-Haus in die Presse-Ecke des Kanzleramtes. Verpackt in seine Fragen sprach er von illegalen Siedlungen, permanent gebrochenem Völkerrecht und illegal beschafften Atomwaffen.

An der Ausgestaltung von Fragen dokumentiert sich journalistische Professionalität. Der Premierminister reagierte mit einer leidenschaftlichen Rede, die über fünf Minuten dauerte. Er redete von der ausgestreckten Hand Israels, gescheiterten Friedensverhandlungen, dem Existenzrecht Israels, der allgegenwärtigen terroristischen Bedrohung sowie den Angriffen auf Israel von Gebieten aus, die an die Nachbarn zurückgegeben worden waren.

Benjamin Netanjahu Berlin Angela Merkel
Bundeskanzlerin in den Nationalfarben Israels
Nach einer halben Stunde war die Pressekonferenz zu Ende und die Amtskollegen gaben sich die Hand. Angela Merkel bildete dabei eine optische Einheit mit der blau-weißen Fahne Ihres heutigen Gastes.

Autor: Matthias Baumann

Freitag, 1. Juni 2018

Enrico Brissa, Parkett und Protokoll

"Wozu liest du ein Buch über Höflichkeit?", fragte meine Frau nach der Grillparty mit den Omas. Ich war nicht zur Begrüßung aufgestanden, als ein weiterer weiblicher Gast aufgetaucht war. Genervt hatte ich die Grillsauce durchgereicht und während der familiären Konversation das Buch "Auf dem Parkett" von Enrico Brissa gelesen.

Der Vorwurf meiner Frau war nicht ganz unbegründet. Schon beim Lesen des Buches liefen einige Szenen aus dem Alltag am inneren Auge vorbei. Das Schlimme daran: Ich war fast immer beteiligt. Sei es der Kaugummi beim Staatsbesuch im Kanzleramt, sei es das Papiertaschentuch bei der Botschafter-Akkreditierung, sei es die zum Gruß ausgestreckte Hand bei der Begegnung mit einem Minister oder sei es eine beim Dinner überreichte Visitenkarte - das Buch sensibilisiert für ein entspanntes, aber korrektes Verhalten auf dem Parkett.

Enrico Brissa Lesung Handbuch Auf dem Parkett
Stolz präsentiert Protokoll-Chef Enrico Brissa sein Buch "Auf dem Parkett" bei einer Lesung im Buchladen Bayerischer Platz
Neben den soeben erwähnten Manieren und Unaufmerksamkeiten können auf dem Parkett weitere Peinlichkeiten passieren. So zum Beispiel 2015 beim Neujahrsempfang des Diplomatischen Korps im Schloss Bellevue. Als ich mich im Langhanssaal nach der Defilee-Liste bückte, riss mit lauter akustischer Begleitung meine Hose. Ein Diplomat aus Österreich und einer der umstehenden BKA-Beamten versicherten, dass nichts zu sehen sei, da das Sakko die Stelle verdeckte. Es war jedoch sehr peinlich und soll auch schon anderen Personen in protokollarischen Zusammenhängen passiert sein.

Der Fauxpas (gesprochen: Fo-pah) ist nach Enrico Brissa ein auf dem Parkett begangener Fehltritt, eine protokollarische Havarie oder sonstige Entgleisung. Je nach Umfeld und Schwere kann ein Fauxpas übersehen, im Nachhinein angesprochen oder sofort geahndet werden. Sehr unpraktisch ist es, wenn der Verursacher kein Feedback zu seinem Fehlverhalten bekommt und zukünftig einfach vor verschlossenen Türen steht. Diese Türen sind wörtlich und als Metapher zu verstehen.

Enrico Brissa hat das gute Benehmen bereits mit der Muttermilch aufgesogen. Als Sohn eines Italieners musste er als Kind an Familienfeiern im romantischen Piemont teilnehmen und wurde dort auf Etikette getrimmt: Besteck, Handkuss, Umarmung, Aufstehen, Sitzen, Konversation und weitere Dinge, die anderen Kindern erspart bleiben. Allerdings werden die geschonten Kinder sicher nicht Protokoll-Chef im Schloss Bellevue oder im Bundestag.

Der Autor hatte die Bundespräsidenten Wulff und Gauck begleitet und ist nun für den Bundestag tätig. Mehrfach ist er uns durch das Video oder die Fotos gelaufen. Elegant, mit einer bestimmten Höflichkeit gegenüber den Staatsgästen und oft mit der wegweisenden Geste für die Beteiligten. Eine seiner Handbewegungen ist seit geraumer Zeit Bestandteil meiner Kindererziehung oder wortlosen Führung von Gästen geworden. Das Buch hat mir jedoch gezeigt, dass noch diverse Defizite existieren. Daran lohnt es sich zu arbeiten.

Heute Abend begegneten wir Enrico Brissa bei der Lesung seines Werkes im Buchladen Bayerischer Platz. In den nächsten Wochen ist er mit Lesungen gut beschäftigt und dafür im gesamten Bundesgebiet unterwegs.

Autor: Matthias Baumann

Dienstag, 29. Mai 2018

Karl Müllner - Inspekteur der Luftwaffe mit einem Großen Zapfenstreich verabschiedet

"Ein begeisterter Flieger" sei Karl Müllner gewesen. Die Ministerin sparte in ihrer Abschiedsrede nicht mit Superlativen. Das ließ den Verdacht aufkommen, dass hier jemand rausgelobt werden sollte. Karl Müllner sei als Mann der Praxis ein "erfahrener Truppenführer und hochgeschätzter Experte für Militärpolitik" gewesen. Nach 42 Dienstjahren ging der Generalleutnant heute in den Ruhestand.

Karl Müllner Inspekteur Luftwaffe Großer Zapfenstreich
Großer Zapfenstreich für den Inspekteur der Luftwaffe, Karl Müllner (v.l.n.r.: Fackelträger des Wachbataillons, Generalinspekteur Eberhard Zorn, Generalleutnant Karl Müllner, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen)
Normalerweise scheiden Generäle erst nach 44 Dienstjahren aus. Karl Müllner war wohl über seine Expertise gestolpert. Er hatte sich beispielsweise für ein Flugzeug mit den Fähigkeiten des amerikanischen Lockheed Martin F-35 als Tornado-Nachfolger ausgesprochen. Die offizielle politische Linie gibt jedoch den Eurofighter vor.

Karl Müllner Inspekteur Luftwaffe Großer Zapfenstreich
Schleudersitz (Ejection Seat) des Lockheed Martin F-35 (Archivfoto vom 28.04.2018 - ILA 2018)
1976 war er in die Bundeswehr eingetreten. Damals war er knapp 20 Jahre alt und wollte Unteroffizier werden. Bald wechselte er jedoch in die Offizierslaufbahn und wurde bei der Luftwaffe ausgebildet. Sein Lieblingsgerät wurde ab 1981 das F-4F. Dem Normalbürger ist es als Phantom II bekannt. Ein Kampfflugzeug, das 1974 in Dienst gestellt und bis 2012 genutzt worden war.

Karl Müllner war der 15. Inspekteur der Luftwaffe und seit sechs Jahren auf diesem Posten. Länger war bisher niemand in dieser Verwendung geblieben. Kurz nach seinem Amtsantritt hatte er sich für bewaffnete Drohnen stark gemacht. 2013 zog das Kabinett nach. Dadurch war der Weg zur Anschaffung israelischer Heron-Drohnen frei. Dabei gab es noch ein kurzes juristisches Intermezzo mit dem verärgerten Wettbewerber General Atomics aus den USA.

Karl Müllner Inspekteur Luftwaffe Großer Zapfenstreich
Urkundes des Wachbataillons und des Stabsmusikkorps zum GroßenZapfensterich für den Inspekteur der Luftwaffe, Generalleutnant Karl Müllner
Heron-Drohnen sind mit ihrem 200-PS-Dieselmotor in etwa so ausgestattet wie ein BMW 730d und haben in etwa auch dessen Gewicht. Wie bei Oberklasse-Limousinen ist es heute auch bei Drohnen üblich, diese zu leasen. Trotz einer Steuerung durch mehrere Kommando-Instanzen kommt es immer wieder vor, dass einige Soldaten Virtualität und Realität verwechseln und Schäden bei der Zivilbevölkerung erzeugen. Dazu veröffentlichte kürzlich die ARD eine Dokumentation.

Karl Müllner hatte seinen Generalstabslehrgang an der Führungsakademie in Hamburg absolviert. 1998 wurde er erstmalig ins Verteidigungsministerium berufen und zeichnete dort für Militärpolitik und bilaterale Beziehungen verantwortlich. Im Jahr 2000 ging er noch einmal für neun Jahre in die Flieger-Praxis und ab 2009 wieder nach Berlin ins Ministerium: Dezernatsleiter im Führungsstab der Streitkräfte. 2012 stieg er zum Inspekteur der Luftwaffe auf. Das Einreiseverbot nach Russland spricht für die Integrität des scheidenden Generalleutnants.

Karl Müllner Inspekteur Luftwaffe Großer Zapfenstreich
Großer Zapfenstreich für den Inspekteur der Luftwaffe, Karl Müllner
Der 62-jährige Karl Müllner wünschte sich bei der heutigen Serenade zum Großen Zapfenstreich drei Flieger-Märsche. Allein diese Auswahl zeigt, dass Karl Müllner durch und durch Militär-Flieger war. Hier die drei von Oberstleutnant Kiauka dirigierten Stücke:

  • Die tapferen Bayern - Georg Fürst
  • Stratosphärenmarsch - Harry Theis
  • Fliegermarsch - Hermann Dostal

Als Nachfolger ist Generalmajor Ingo Gerhartz vorgesehen. Dieser fungierte bisher als stellvertretender Abteilungsleiter Strategie und Einsatz im BMVg.

Video:
Großer Zapfenstreich für den Inspekteur der Luftwaffe, Generalleutnant Karl Müllner


Autor: Matthias Baumann

Samstag, 26. Mai 2018

Deutsch-Israelische Gesellschaft feiert drei Tage lang in der Station am Gleisdreieck - Eintritt frei

"Seitdem ich 70 bin, lasse ich mich gerne mit einem jungen Mann sehen. Zumindest auf dem Foto", sagte die Frau mit den kurzen grauen Haaren und posierte mit einem Jüngling im Anzug. Die 70 war ihr nicht anzusehen: schlank, sportlich, attraktiv. 70 ist eben die neue 60.

Ähnlich verhält es sich mit Israel: "Lieber junger Jubilar, liebes Israel!" Claudia Roth von den Grünen war so begeistert, dass sie am Rednerpult jegliche Etikette vergaß, wild mit den Armen fuchtelte und eine überaus leidenschaftliche Rede über die Staatsgründung Israels vor 70 Jahren und ihre persönliche Freundschaft zu diesem Land hielt.

Festival 70 Jahre Israel Deutsch-Israelische Gesellschaft
Festival 70 Jahre Israel der Deutsch-Israelischen Gesellschaft - Orangen am Beachplatz
Die Staatsgründung habe den Menschen jüdischen Glaubens endlich wieder eine Stimme verliehen, ja sogar eine eigene Sprache. Tatsächlich hatte Ben Jehuda das Althebräische als Ivrith wiederbelebt. Begriffe wie Flugzeug, Auto und CD-Player werden kontinuierlich neu in die Sprache übertragen. Mit Claudia Roth von den Grünen hatte ich mich bisher kaum beschäftigt, obwohl ich ein 3-Liter-Auto fahre: Diesel, 3 Liter Hubraum. Gestern glänzte sie als glühende Rhetorikerin.

Neben Claudia Roth waren auch noch Yehiel Hilik Bar, Vizepräsident der Knesset, und der israelische Botschafter Jeremy Issacharoff anwesend. Michelle Müntefering vertrat das Auswärtige Amt und hielt ebenfalls eine glühende Rede. Darin postulierte sie, dass Deutschland für die Existenz und die Sicherheit Israels stehe. Letzteres zeigen auch die guten Beziehungen der Bundeswehr zu Israel. Stellt sich nur die Frage: Wer lernt von wem?

Festival 70 Jahre Israel Deutsch-Israelische Gesellschaft
Festival 70 Jahre Israel - KKL und die Aufforstung von Israel
Yehiel Hilik Bar sprach Englisch. Offensichtlich verstanden das alle Anwesenden. Der Traum der Israelis sei simpel. Es sei der Traum, in einem eigenen Land zu leben. So simpel, wie sich der Traum formulieren lässt, ist auch die Frage, die der Vizepräsident seinen Gesprächspartnern im Nahen Osten stellt: "Do you want to live next to us or do you want to live instead of us?" ("Möchtet ihr neben uns leben oder anstelle von uns?").

Im Nahen Osten wird wohl kaum jemand mit "next to" antworten. Wer mit "next to" antwortet, könnte sich einer effizienten Kooperation sicher sein. "Instead of" bedeutet Konfrontation. Israel als die einzige Demokratie der Region kennt sich aus mit dem Adjektiv "wehrhaft".

Botschafter Issacharoff hat einschlägige Erfahrungen mit Sicherheits-Themen. In den letzten neun Monaten hat er schon viele Freundschaften geschlossen. Die Freundschaften ziehen sich durch ein breites politisches Spektrum und gehen von Rosa-Rot-Grün bis FDP-Gelb. Der FDP-Politiker Hellmut Königshaus ist Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft. Er war in die Kritik geraten, weil er den Umzug der US-Botschaft nach Jerusalem unterstützt hatte. Hellmut Königshaus war bis 2015 Wehrbeauftragter des Bundestages. Wehrbeauftragte werden immer zeitversetzt zur sonstigen Wahlperiode eingesetzt. Sein Nachfolger in diesem Amt ist Hans-Peter Bartels.

Das Festival 70 Jahre Israel findet seit gestern in der Station am Gleisdreieck statt. Es geht bis Sonntag. Der Eintritt ist frei. Taschen müssen abgegeben werden. Es erfolgen die an Flughäfen üblichen Personenkontrollen. Für den Ernstfall halten sich Polizisten mit Maschinenpistolen bereit.

Festival 70 Jahre Israel Deutsch-Israelische Gesellschaft
Festival 70 Jahre Israel - Logo der Deutsch-Israelischen Gesellschaft
Auf dem Programm stehen Workshops zur Aufforstung von Israel, zum Schreiben des eigenen Namens auf Hebräisch oder zur Zubereitung von Hummus. Auf dem Beachplatz kann typischen Strandspielen oder wilden Tanzaktionen nachgegangen werden. Heute ab 16:00 Uhr fliegen Gegner der Krav-Maga-Kampfsportler in den Sand. Und immer wieder Tanz und Beachparty.

In einer Kinderecke gibt es eine Hüpfburg, die gestern noch vom Personenschutz bewacht wurde. Es gibt eine Zaubershow, Ballon-Tiere und Buchlesungen für die Kleinen. Auf der großen und der kleinen Bühne gibt es Podiumsdiskussionen mit Politikern, Wissenschaftlern und Journalisten. Die Themen reichen von witzig über informativ bis ernst.

Der Stand der israelischen Botschaft wartet mit reichlich Infomaterial auf. Dazu Aufkleber und Fähnchen. Neben den bekannten blau-weißen Israel-Fahnen stehen etwa 50% bunte Israel-Fahnen in den Eimern. Auf Nachfrage wurde mir mitgeteilt, dass diese Fahnen im Vorfeld des Christopher Street Days immer gut ankämen. Immerhin sei Israel für seine große Homo-Szene bekannt.

Festival 70 Jahre Israel Deutsch-Israelische Gesellschaft
Kontraste mit Davidstern - Festival 70 Jahre Israel der Deutsch-Israelischen Gesellschaft
In unmittelbarer Nähe warteten zwei Männer vor einer Regenbogenfahne auf interessierte Besucher. Ich lief vorbei und widmete mich den Ständen mit Studienangeboten in Jerusalem und Israel-Bonds ab 100 Euro. Nachrichtenagenturen stellten ihre Konzepte "ehrlicher" Berichterstattung vor und Verlage präsentierten die neuesten Werke israelischer Schriftsteller.

Sammler von Kugelschreibern, Tassen und Jutebeuteln werden wohl kein großes Volumen nach Hause tragen. Es sei denn, sie nehmen den reichlich angebotenen Lesestoff mit. Während der Grußworte zur Eröffnung erfuhren wir, dass das Festival zum Teil vom Auswärtigen Amt sowie dem Ressort von Kulturstaatsministerin Monika Grütters finanziert wurde.

Nach meiner Einschätzung ist der angemietete Platz sehr großzügig bemessen. Bei der Eröffnung waren etwa 200 Personen anwesend. Diese saßen schon fast verloren vor der großen Bühne. Es hätte Raum für deutlich mehr israelische Anbieter gegeben. Aber vielleicht ist dieser Freiraum nötig für die vielen Gäste, die heute und morgen noch in die Hallen der Station am Gleisdreieck strömen.


Autor: Matthias Baumann

Donnerstag, 17. Mai 2018

Niederländische Verteidigungsministerin Ank Bijleveld lässt sich in Lohheide den Leopard 2 A6M A2 zeigen

Allen Verschwörungstheorien zum Trotz konnten wir uns heute davon überzeugen: Bielefeld gibt es doch. Bielefeld kommt aus den Niederlanden und wird dort Bijleveld geschrieben. Ank Bijleveld ist seit Oktober 2017 Verteidigungsministerin der Niederlande. Ursula von der Leyen war schon bei ihr. Heute stand der Gegenbesuch auf der Agenda.

Antrittsbesuche werden normalerweise im Bendlerblock absolviert. Die Ministerinnen kamen sich jedoch entgegen und trafen sich auf halbem Wege. Nicht in Bielefeld, sondern in der Niedersachsen-Kaserne Lohheide.

Niederländische Verteidigungsministerin Ank Bijleveld Antrittsbesuch Lohheide Panzerbataillon 414
Niederländische Verteidigungsministerin Ank Bijleveld zum Antrittsbesuch in Lohheide beim Panzerbataillon 414
Dort ist das Panzerbataillon 414 stationiert. Dieses besteht zum Teil aus niederländischen Soldaten. Es ist der 43. Mechanisierten Brigade aus Havelte unterstellt. Diese untersteht der 1. Panzerdivision aus Oldenburg.

Ein Mix der Herkunftsländer ist in der EU häufiger anzutreffen. Der Vorteil besteht in der Ergänzung der Mentalitäten. So löste Ank Bijleveld in ihrer finalen Rede vor den Soldaten des Bataillons verständnisvolle Heiterkeit aus, als sie von der deutschen Gründlichkeit und der niederländischen Flexibilität redete. Der Niederländer folge nicht gedankenlos jedem Befehl, sondern diskutiere auch mal. Ähnliches wurde ja kürzlich über den neuen Traditionserlass auch in Deutschland salonfähig gemacht.

Niederländische Verteidigungsministerin Ank Bijleveld Antrittsbesuch Lohheide Panzerbataillon 414
Niederländische Verteidigungsministerin Ank Bijleveld zum Antrittsbesuch in Lohheide beim Panzerbataillon 414 - Lagebilderklärung
Äußerlich und sprachlich sind die Soldaten kaum voneinander zu unterscheiden. Als sich heute auch hochrangige deutsche Offiziere in Flecktarn zeigten, war die Irritation für den Laien von der Presse perfekt. Vizeadmiral Rühle kroch zusammen mit den Ministerinnen durch die neuen Gerätschaften des Panzerbataillons. Nur der Aufnäher mit dem Namen und die breiten gelben Streifen ließen seine Funktion des stellvertretenden Generalinspekteurs erkennen. Auch der Adjutant der Ministerin in Flecktarn. Nur das Protokoll bediente den Stil des Staatsaktes.

Heute stand viel auf dem Programm: Zunächst begrüßte Ursula von der Leyen das Geburtstagskind Felix H. im ersten Zug der Ehrenformation. Dann tauchte Frau Bijleveld auf und wurde sehr herzlich begrüßt. Die reichlich anwesenden Kameraleute versperrten die Sicht. Anschließend wurden die Nationalhymnen gespielt, die Ehrenformation abgeschritten und beim Auszug der Ehrenformation zugeschaut.

Niederländische Verteidigungsministerin Ank Bijleveld Antrittsbesuch Lohheide Panzerbataillon 414
Niederländische Verteidigungsministerin Ank Bijleveld zum Antrittsbesuch in Lohheide beim Panzerbataillon 414 - Gefechtsplanung
Dann kam der Action-Teil: Die beiden Damen - eine in Grün und die andere in Blau - ließen sich an einer Art Sandkasten die Lage erklären. "Auf Befehl des Chefs", wurde angegriffen und die möglichen Szenarien des folgenden Kampfes durchgespielt. Dazu bewegte der Mann in Grün kleine rote und blaue Klötzchen über das Gelände. Die Ministerinnen folgten interessiert.

Dann ging es in zwei extrem enge Simulatoren. Ursula von der Leyen tauchte so tief in die Technik ein, dass kein Kameramann ihr hätte folgen können. Das nennt man Truppennähe. Die nächste Station war ein aufgerüsteter Leopard 2. Aufgerüstet ist im Sinne von multimedial aufgewertet zu verstehen. Die Niederländer lieben Smartphone- und Tablet-Steuerungen. Da müssen ihre deutschen Kameraden jetzt auch durch. Deutsche lieben eher das Grobe - zum Beispiel das neue Nachtsichtgerät, das komplett ohne Restlichtverwertung auskommt.

Niederländische Verteidigungsministerin Ank Bijleveld Antrittsbesuch Lohheide Panzerbataillon 414
Niederländische Verteidigungsministerin Ank Bijleveld zum Antrittsbesuch in Lohheide beim Panzerbataillon 414 - Besichtigung des Leopard 2 A6M A2
Bis Juli sollen 70 neue Leoparden mit dieser Ausstattung zur Verfügung stehen. Übrigens nennt sich diese Ausstattungsvariante Leopard 2 A6M A2, was auch immer das im Einzelnen zu bedeuten hat. Ein B wie Bielefeld kommt jedenfalls nicht in der Bezeichnung vor. Vielleicht ist das der Codename für die Stadt, die angeblich in Nordrhein-Westfalen existieren soll. Das weiß aber niemand so genau.

Vom Leoparden aus ging es in den nächsten Simulator. Dort war deutlich mehr Platz als an den bisherigen Fotopunkten. Die Niederländer reisen gerne per Wohnmobil. Das kam auch hier zum Tragen. Während Deutsche immer feste Häuschen für die Kommandeure errichten, erscheinen die Niederländer mit ihren Trailern und stellen die Kommandozentrale dort ab, wo es gerade zweckmäßig erscheint. Damit sind sie deutlich flexibler in ihrer Reaktion auf Lageveränderungen. Wieder eine sinnvolle Befruchtung bei der Zusammenarbeit.

Niederländische Verteidigungsministerin Ank Bijleveld Antrittsbesuch Lohheide Panzerbataillon 414
Niederländische Verteidigungsministerin Ank Bijleveld zum Antrittsbesuch in Lohheide beim Panzerbataillon 414 - Unterzeichnung der Absichtserklärung - Letter of Intent - Vizeadmiral Rühle in Flecktarn (rechts)
Absichtserklärungen haben ja immer den Geschmack der Augenwischerei ohne konkrete Durchführung. Nach den Präsentationen begaben sich die beiden Ministerinnen an einen Tisch mit kleinen Fähnchen, weißem Tischtuch und schwarzen Schreibmappen. Bei heftigem Wind unterzeichneten sie einen "Letter of Intent", was wohl mit Absichtserklärung zu übersetzen ist.

Aus informierten Kreisen war zu vernehmen, dass das eine übliche Praxis sei. Als nächstes folge ein Memorandum. Memory: Wir erinnern uns, dass da ja noch etwas war. Der finale Akt bestehe dann in der Unterzeichnung eines Vertrages. Die Inhalte werden in der Regel von Staatssekretären und anderen Mitarbeitern ausgehandelt. Bei der Unterzeichnung vertrauen die Minister darauf, dass das schon passen wird, was sie gerade unterschrieben haben.

Niederländische Verteidigungsministerin Ank Bijleveld Antrittsbesuch Lohheide Panzerbataillon 414
Niederländische Verteidigungsministerin Ank Bijleveld zum Antrittsbesuch in Lohheide beim Panzerbataillon 414 - Statements der Ministerinnen vor stilechter Kulisse
Und nicht genug damit: Die vierstündige Anreise von Berlin hatte sich wirklich gelohnt. Es folgten Pressestatements beider Damen und die übliche Fragerunde der Journalisten. Pressefreiheit zeigt sich auch darin, dass jeder Pressetexter irgendetwas hätte fragen können, ohne dass es zwangsläufig mit dem Presseoffizier abgestimmt gewesen wäre. Beispielsweise: "Was bedeutet A6M A2?"

Als Sahnehäubchen dieses Antrittsbesuches folgte ein Empfang im Casino der Kaserne. An unzähligen Tischen mit weißen Decken und Getränken standen Soldaten in Flecktarn und lauschten den kurzen Reden der beiden Ministerinnen. Dann war der presseöffentliche Teil zu Ende. Wir hörten gerade noch, dass die Ministerinnen "in gewöhnter Weise" von Tisch zu Tisch gehen werden, um auf Augenhöhe mit den Soldaten zu reden.

Niederländische Verteidigungsministerin Ank Bijleveld Antrittsbesuch Lohheide Panzerbataillon 414
Niederländische Verteidigungsministerin Ank Bijleveld zum Antrittsbesuch in Lohheide beim Panzerbataillon 414 - Truppennähe beim Gespräch mit Kommandeur Oberstleutnant Marco Otto Niemeyer (links)
Ein sonniger Tag in der Natur - irgendwo zwischen Berlin und Bielefeld - neigte sich dem Abend zu. Vier Stunden Heimweg und die Erkenntnis: Frau Ank Bijleveld heißt gar nicht Bijleveld, sondern Bijleveld-Schouten. Sie hat einen Doppelnamen und - es gibt sie wirklich.

Video:
Antrittsbesuch der niederländischen Verteidigungsministerin Ank Bijleveld in Lohheide

Autor: Matthias Baumann