Botschafter von Jemen, Türkei, Dominikanischer Republik und Thailand akkreditiert

Am 26. Februar übergaben vier Botschafter im Schloss Bellevue ihre Beglaubigungsschreiben an Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Die Gespräche mit dem Bundespräsidenten und die umrahmende Zeremonie dauerten wie üblich je Botschafter etwa eine halbe Stunde.

Zuerst fuhr der Botschafter von Jemen, Loai Yahya Abdulrahman Al-Eryani, vor. Sein Land hat ein großes Problem mit den vom Iran aus unterstützten Houthis. Diese terrorisieren die jemenitische Bevölkerung, bekämpfen die offizielle Regierung und hindern Schiffe an der Durchfahrt zum Suez-Kanal. Ägypten hat dadurch erhebliche Verluste bei den Durchfahrtsgebühren am Suez-Kanal.

Anschließend erschien der neue türkische Botschafter, Gökhan Turan, mit eigenem Fahrzeug und eigener Standarte. Im diplomatischen Sprachgebrauch des Auswärtigen Amtes redet man nicht mehr von der Türkei, sondern von der Republik Türkiye.

Es folgte die Botschafterin der Dominikanischen Republik, Iris Joseline Pujol Rodriguez:

Den Abschluss bildete der Botschafter des Königreichs Thailand, Chittipat Tongprasroeth:

Autor: Matthias Baumann

Staatsakt und Ehrengeleit für Bundespräsident a.D. Horst Köhler am Berliner Dom

Am 18. Februar 2025 fand am Berliner Dom der Staatsakt mit Ehrengeleit für den ehemaligen Bundespräsidenten Horst Köhler statt.

Horst Köhler (CDU) war am 1. Februar 2025 kurz vor seinem Geburtstag im Alter von 81 Jahren verstorben. Als Bundespräsident hatte er von 2004 bis 2010 gewirkt. Er war zurückgetreten, weil seine Äußerungen zu Auslandseinsätzen als unpopulär angesehen und heftig kritisiert worden waren. Damit ist er einer der wenigen zeitgenössischen Politiker, die die Größe besitzen, Konsequenzen aus ihrem Handeln zu ziehen. Dieses honorige Verhalten machte ihn in Deutschland sehr beliebt.

Das Ehrengeleit fand bei klirrender Kälte und bestem Fotowetter statt. Der Sarg wurde von acht Generalen und Admiralen der Bundeswehr getragen. 

Autor: Matthias Baumann

Münchner Sicherheitskonferenz 2025 #MSC2025

Vom 14. bis 16. Februar 2025 fand im Hotel Bayerischer Hof in München die Münchner Sicherheitskonferenz MSC 2025 statt.

Die MSC ist ein vielschichtiges, sicherheitspolitisches und diplomatisches Format mit prominenten Teilnehmern, bilateralen Gesprächen, Nebenschauplätzen und Diskussionsrunden. Wer bei den vielen parallel laufenden Panels und Veranstaltungen die beste Teilnahme-Entscheidung treffen möchte, sollte seine thematischen Schwerpunkte definiert haben. Unsere Schwerpunkte lagen diesmal auf dem Nahen Osten, dem transatlantischen Verhältnis und der Terrorbekämpfung. Die kurzfristige Bekanntgabe des Tagesprogramms fordert den Besucher in Sachen Flexibilität, Entscheidungsfreude und Priorisierung heraus.

Besondere Aufmerksamkeit hatte die Rede des US-Vizepräsidenten J.D. Vance erregt, weil er die Gefahr von Innen ansprach – insbesondere eine ideologisierte Medienlandschaft und Diskussionskultur, die Tabus aufbaue und Personen mit anderer Meinung diffamiere.

Interessant war, die einzelnen Akteure der neuen Trump-Regierung zu erleben, die unisono ihren Präsidenten für seine „Leadership“ lobten und bemüht waren, entweder gar nichts oder die noch frische, offizielle Argumentationslinie einzubringen. Es war ein Abtasten der Situation und ein Kennenlernen der internationalen gegenüber. Auch Verteidigungsminister Boris Pistorius bestätigte, dass die Amerikaner wissbegierig seien und sogar nach seinem Rat gefragt hätten.

Etwas enttäuschend aber symptomatisch für die Ampel-regierung erwies sich ein Panel mit BMZ-Ministerin Svenja Schulze, in dem es um den Return On Investment (ROI) bei der UN-Entwicklungshilfe gehen sollte. Statt auf das Thema einzugehen, war das Panel geprägt von gegenseitigen Lobeshymnen und dem verbalen Klopfen auf die eigene Schulter. Der Erkenntnisgewinn bezüglich des Themas lag bei null.

Weitere Videos:

Komplettmitschnitt (Englisch) Panel zum Nahen Osten mit Kaja Kallas

Komplettmitschnitt (Deutsch) Pressebegegnung mit Boris Pistorius vor Beginn der MSC 2025 

Autor: Matthias Baumann

NSR Nationaler Sicherheitsrat nach dem Modell von Christina Moritz

Die Politikwissenschaftlerin Christina Moritz beschäftigt sich schon lange mit einem passgenauen Konzept für den Nationalen Sicherheitsrat (NSR) in Deutschland. International gibt es verschiedene Vorbilder, die aber nur bedingt auf Deutschland adaptierbar sind. Hier spielt auch unser föderales System und die damit verbundenen Zuständigkeiten eine Rolle.

Um das 4-teilige Konzept des NSR zu veranschaulichen, haben wir gemeinsam ein Erklär-Video mit LEGO-Steinen und PLAYMOBIL-Figuren erstellt. Bei den Dreharbeiten stellte sich heraus, dass ein enges Gefüge aus Blaulichtorganisationen, Militär, Nachrichtendiensten und Zivilgesellschaft für Stabilität und Resilienz sorgt. Dazu hatten wir verschiedene Aufstellungen mit LEGO-Steinen beworfen. Lose Aufstellungen – synonym für unkoordinierte Verteilung der Zuständigkeiten – fielen den Steinen schnell zum Opfer. Die enge Aufstellung des NSR bewies sich hingegen als äußerst widerstandsfähig.

Christina Moritz hofft, dass nach einer möglichen Ablösung der Ampel-Regierung, endlich ein NSR in Deutschland installiert werden kann. 

Autor: Matthias Baumann

EU-Kommissar für Verteidigung und Raumfahrt zu Besuch in Berlin

Am 10. Februar 2025 wurde der Kommissar für Verteidigung und Raumfahrt der Europäischen Union, Andrius Kubilius, mit militärischen Ehren durch Verteidigungsminister Boris Pistorius im Bendlerblock begrüßt. Anschließend gab es Gespräche.

Autor: Matthias Baumann