Zwei Tage nach Vereidigung der
neuen Bundesregierung wurde mit einer Kranzniederlegung an der Neuen Wache dem
80. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges gedacht.
Dazu waren die fünf
Verfassungsorgane erschienen: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier,
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner, Bundeskanzler Friedrich Merz, Bundesratspräsidentin
Anke Rehlinger und der Präsident des Bundesverfassungsgerichtes, Prof. Dr. Stephan
Harbarth. Das Protokoll und das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
hatten sich etwas ganz besonderes überlegt: Zur Nationalhymne wurden die fünf Verfassungsorgane
vor der Neuen Wache aufgereiht. Hier unser Videobericht:
Nach der Kranzniederlegung ging es
wie üblich zu einer Gedenkstunde in den Bundestag.
Der 6. Mai 2025 war wohl der
bisher längste Arbeitstag im Schloss Bellevue. Ganze zehn Stunden hatte die
Presse vor Ort zugebracht, um am Ende doch noch der Übergabe der
Ernennungsurkunden an Bundeskanzler Friedrich Merz und die neuen Minister
beiwohnen zu können.
Friedrich Merz war im ersten
Wahlgang gescheitert. Es folgten Stunden der Ungewissheit, ob es heute
überhaupt einen zweiten Wahlgang geben werde. Die Medien spekulierten anhand
der reden und Insiderkontakte, wie der Tag weiter verlaufen werde. Im Schloss
Bellevue hofften die Pressevertreter auf Klarheit und ein tatsächliches Ende des
durch die Ampel-Regierung erzeugten Chaos und Stillstandes. Es wurden Kaffee,
Wasser, Suppe und Silberbesteck gereicht, was die Wartezeit etwas erleichtern
konnte.
Fast schon mit Begeisterung wurde
dann zu Kenntnis genommen, dass es einen zweiten Wahlgang geben werde. Als der
Wahlgang dann sogar noch erfolgreich für Friedrich Merz verlief, bereiteten wir
uns auf die nächsten Schritte vor: Fahrt zum Schloss Bellevue zur Abholung der
Ernennungsurkunde, Rückfahrt in den Bundestag und Vorstellung des neuen Kabinetts,
gemeinsame Rückkehr ins Schloss Bellevue und Übergabe der Ernennungsurkunden an
die Minister.
Hier das Bundeskabinett = Bundesregierung unter Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU):
Lars Klingbeil (SPD) Bundesminister der Finanzen, Vizekanzler Alexander Dobrindt (CSU) Bundesminister des Innern Dr. Johann Wadephul (CDU) Bundesminister des Auswärtigen Boris Pistorius (SPD) Bundesminister der Verteidigung Katherina Reiche (CDU) Bundesministerin für Wirtschaft und Energie Dorothee Bär (CSU) Bundesministerin für Forschung, Technologie und Raumfahrt Dr. Stefanie Hubig (SPD) Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz Karin Prien (CDU) Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend Bärbel Bas (SPD) Bundesministerin für Arbeit und Soziales Karsten Wildberger (parteilos) Bundesminister für Digitalisierung und Staatsmodernisierung Patrick Schnieder (CDU) Bundesminister für Verkehr Carsten Schneider (SPD) Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit Nina Warken (CDU) Bundesministerin für Gesundheit Alois Rainer (CSU) Bundesminister für Ernährung, Landwirtschaft und Heimat Reem Alabali-Radovan (SPD) Bundesministerin für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Verena Hubertz (SPD) Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen Thorsten Frei (CDU) Bundesminister für besondere Aufgaben und Chef des Bundeskanzleramtes
Am 5. Mai 2025 erhielt der
scheidende Bundeskanzler Olaf Scholz im Berliner Bendlerblock einen Großen
Zapfenstreich. Der Große Zapfenstreich steht Verteidigungsministern,
Bundespräsidenten und Bundeskanzlern unabhängig von deren Leistung zu. Es geht
hier lediglich um das Amt, das eine Person innehatte.
Für die Serenade hatte sich Olaf
Scholz folgende Stücke gewünscht: "In My Life" von den Beatles, Auszug
aus dem Zweiten Brandenburgischen Konzert von Johann Sebastian Bach und "Respect"
von Aretha Franklin. Die Intonation des letzten Stückes hatte dem
Stabsmusikkorps besondere Freude bereitet und für so manch einen Ohrwurm
gesorgt.
Am 30. April wurden während einer Gedenkstunde
auf dem Waldfriedhof zu Halbe 107 Kriegstote eingebettet. Es waren auch der
Ministerpräsident von Brandenburg und hochrangige Offiziere der Bundeswehr
zugegen.
Ende April 1945 hatte General
Busse die Reste der 9. Armee im Kessel von Halbe in den Tod geführt. Der Befehl
war, bis zuletzt zu kämpfen. Mehr als 100.000 Flüchtlinge und Zivilisten
befanden sich im Kampfgebiet. Hier starben in wenigen Tagen etwa 60.000
Menschen - darunter deutsche Soldaten, sowjetische Soldaten und Zivilisten. Bis
heute werden in der Region sterbliche Überreste von Kriegstoten gefundfen.
Diese werden nach Möglichkeit identifiziert und anschließend in einer
Kriegsgräberstätte eingebettet. Der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge engagiert sich vollumfänglich in diesem Bereich: von der Bergung, über die
Umbettung bis zur Benachrichtigung der noch lebenden Angehörigen.
Nach dem deutschen Kriegsgräbergesetz steht Kriegstoten eine Beisetzung an Orten zu, die nicht nach 10 oder 20 Jahren für andere Zwecke oder weitere Beerdigungen genutzt werden dürfen. Ihnen steht eine dauerhafte Totenruhe an der Kriegsgräberstätte zu.
Die Deutsche Härtefallstiftung
wurde 2012 durch den Bundestag initiiert, nachdem ehemalige Soldaten der Bundeswehr
und der NVA als Folge von Radar-Strahlung auf unterschiedliche Weise erkrankt
waren. Nicht jede dieser Krankheiten konnte eindeutig mit der Tätigkeit am
Radar in Zusammenhang gebracht werden, so dass einige dieser Betroffenen bei
den Entschädigungszahlungen durchs Raster gefallen waren, was zu entsprechenden
finanziellen Notlagen führte. Seit 2012 ist das Budget der Härtefallstiftung
Teil des Bundeshaushaltes.
Kosovo-Veteran Ronny nimmt uns mit
auf seinen Weg zur Härtefallstiftung. Er berichtet über seine
Einsatzschädigung, die PTBS-Diagnose und den langwierigen Heilungsprozess. Als
er 23 Jahre später in eine dramatische finanzielle Notsituation kommt, wird ihm
die Härtefallstiftung empfohlen. Diese hilft ihm in unerwartet großzügiger
Weise. Flankierend kommen Dr. Ulrich Baumgärtner, der ehemalige Inspekteur des
Sanitätsdienstes, Oberstarzt Prof. Dr. Peter Zimmermann und Buchautor Dr. Peter
Wendl zu Wort. Sie erklären die Arbeitsweise der Härtefallstiftung und gehen
darauf ein, wie Betroffenen geholfen werden kann.
Am 9. April 2025 war mit einem
Appell in der Julius-Leber-Kaserne in Berlin das Operative Führungskommando (OFK)
in den Dienst gestellt worden. Das OFK fasst das Einsatzführungskommando (EFK,
Schwielowsee) und das Territoriale Führungskommando (TFK, Berlin) zusammen. EFK
und TFK waren dafür während des Appels außer Dienst gestellt worden.
Als Befehlshaber des OFK wurde
Generalleutnant Alexander Sollfrank eingesetzt. Generalleutnant André Bodemann,
ehemaliger Befehlshaber des TFK, wurde stellvertretender Befehlshaber des OFK
und der ehemalige Befehlshaber des EFK, Generalleutnant Bernd Schütt, wird
demnächst mit einem Großen Zapfenstreich verabschiedet.
