Britische Premierministerin Theresa May zu Gesprächen in Berlin empfangen

Was in der Kirche Schisma heißt, nennt sich in der EU-Politik Brexit. Direkt nach der schweirigen Begegnung mit dem polnischen Ministerpräsidenten erschien gestern Nachmittag Theresa May im Kanzleramt - in einer normalen Mercedes-S-Klasse und ohne militärische Ehren. Diese hatte sie ja bereits zu ihrem Antrittsbesuch.

Britische Premierministerin Theresa May zu Gesprächen bei Angela Merkel

Theresa May war auf der Durchreise. Für heute ist die Teilnahme an der Münchner Sicherheitskonferenz (msc) vorgesehen. Die msc-Badges für die Begleitjournalisten wurden noch vor der Pressekonferenz ausgeteilt. Dazu war genug Zeit, denn die Gespräche dauerten eine Viertelstunde länger als geplant. Dann rannten Fotografen, eine Schneise wurde gebildet, die Speicherkarten der Kameras glühten und die beiden Damen traten vor die blaue Wand mit dem Bundesadler.

Zuvor hatten einige Fotografen sinniert, ob die beiden Rednerpulte näher beieinander stehen als sonst. Beide Damen hätten sich vom Pult aus die Hand geben können. Ans Wasserglas der anderen wären sie aber nur mit einer Fortbewegung gekommen.

Britische Premierministerin Theresa May bei Angela Merkel - Pressekonferenz

Und natürlich ging es um den Brexit. Die britische Regierung war ja selbst von dem Votum für einen Brexit überrascht worden und muss nun mit den Konsequenzen umgehen. Angela Merkel bemerkte, dass man sehr wohl unter Zeitdruck stehe, die Sache jedoch gründlich angehen wolle. Das erfordere eine gute und regelmäßige Kommunikation. Trotz des Austritts seien beide Seiten weiterhin an einer partnerschaftlichen Beziehung interessiert. Die Kanzlerin bezeichnete die Unterredung insgesamt als "konstruktives, freundschaftliches, enges und partnerschaftliches Gespräch".

Britische Premierministerin Theresa May bei Angela Merkel - Pressekonferenz

Passend zur mcs ging es um die vielen Felder der Sicherheitspolitik. Konkretes Thema war der vergessene Konflikt auf dem Balkan, dessen finale Beilegung beim sogenannten Berlin-Prozesses gemeinsam vorangetrieben wird. Die Fortschritte in der Ukraine kamen zur Sprache sowie die Besorgnis über die NATO-internen Unstimmigkeiten mit der Türkei.

Britische Premierministerin Theresa May bei Angela Merkel - Pressekonferenz

Theresa May ergänzte das noch um die Eindämmung der "russischen Aggression", den Kampf gegen den Terrorismus, die iranische Destabilisierung des Nahen Ostens, die Zusammenarbeit mit Israel und die sehr enge Zusammenarbeit zur Sicherung Europas. Man sehe sich denselben Bedrohungen gegenüber und müsse zukünftig sogar noch agiler zusammenarbeiten.

"Wir hängen natürlich voneinander ab, wir verlassen uns aufeinander", war ein klar formuliertes Statement der Premierministerin zum Auftakt der Pressekonferenz. Dann ging es um den Handel, gemeinsame europäische Geschichte und Bürger, die im jeweils anderen Land leben.

Britische Premierministerin Theresa May bei Angela Merkel - Pressekonferenz

Frau May übergab dem britischen Journalisten "James" das Wort. Er legte den Finger in die Wunde, da ihm das Gesagte offensichtlich zu unkonkret und schwammig war. Die Premierministerin antwortete darauf, dass sie mehrfach gesagt hätte, man müsse darüber reden, damit man in der Folge weiter darüber sprechen könne. Angela Merkel sagte, dass sie nicht frustriert sei über die Gespräche, sondern gespannt, wie sich Großbritannien konkret die zukünftige Partnerschaft vorstelle.

"Sky", rief Theresa May den zweiten britischen Journalisten auf. Dieser erkundigte sich nach einer eventuellen Rosinenpickerei der Briten. Beide Damen sprachen sich daraufhin für ein partnerschaftliches und faires Miteinander aus. Beide Seiten hätten bestimmte Interessen, die jedoch im Dialog anzugleichen seien. Es gäbe zudem keine bestimmten Knackpunkte bei den Verhandlungen, sondern eher komplexe strukturelle Abläufe. Wichtig sei, dass am Tag des Ausstiegs noch Flugzeuge starten könnten oder das Gesundheitssystem nicht zusammenbreche.

Britische Premierministerin Theresa May bei Angela Merkel - Pressekonferenz vor der letzten Frage

Worte, Taten und Gesten müssen nicht immer miteinander harmonieren. So zeigten die über siebzig Serienfotos eine gewisse Spannung zwischen den Damen. Diese wurde dadurch aufgelockert, dass das obligatorische Händeschütteln aktiv nach der dritten Pressefrage angegangen wurde. Es sollte aber noch eine vierte Frage folgen. So mussten sich die Damen dem Druck der Presse beugen und begaben sich lachend auf ihre Stellplätze zurück.

Pressekonferenz im Wortlaut auf bundesregierung.de

Autor: Matthias Baumann

Polnischer Ministerpräsident Mateusz Morawiecki und der schwierige Antrittsbesuch in Berlin

Bei unserem Eintreffen am Kanzleramt wehte noch die italienische Fahne. Kurz darauf rollten die Motorrad-Eskorte und der Konvoi mit Ministerpräsident Paolo Gentiloni vom Ehrenhof. Ich war gespannt auf das Zeremoniell beim Wechsel der Flaggen. Klack - eine Dame in Knallrot ließ den Stab mit dem rot-weißen Tuch in den Ständer rutschen. Am Zaun zum öffentlichen Publikum hantierten zwei weitere Personen in Knallrot an der mittleren Fahnenstange und zogen stilgerecht die polnische Flagge hoch. Stilgerecht heißt in diesem Fall, dass die Fahne schwungvoll per Hand nach außen gezogen wurde, so dass sie zumindest die Chance hatte, im Winde zu wehen.

Polens Ministerpräsident, Mateusz Morawiecki, zum Antrittsbesuch im Bundeskanzleramt

Angela Merkel holt zurzeit offensichtlich die liegen gebliebenen Staatsbesuche nach. Am Morgen Italien, Mittags Polen und am Nachmittag Großbritannien. Mateusz Morawiecki war heute allerdings der einzige Spitzenpolitiker, der mit militärischen Ehren empfangen wurde. Das lag daran, dass er zum Antrittsbesuch nach Berlin kam.

Auch er wurde mit dem Mercedes-Maybach S560 vorgefahren. Bei Sebastian Kurz war im Januar noch spekuliert worden, ob er sein eigenes Fahrzeug gestellt habe. Offensichtlich folgt jedoch der Fuhrpark der Bundesregierung der konjunkturellen Lage Deutschlands. Scheinbar wird der Maybach auch nur bei Gästen eingesetzt, die mit militärischen Ehren empfangen werden. Für Theresa May stand später jedenfalls nur eine normale S-Klasse bereit.

Polens Ministerpräsident, Mateusz Morawiecki, zum Antrittsbesuch im Bundeskanzleramt

Morawiecki ist seit dem 11. Dezember 2017 im Amt. Im Sommer wird er fünfzig und ist damit vergleichsweise alt in der Riege der europäischen Protagonisten. Sein Vater, Kornel Morawiecki, hatte zum Kern der antikommunistischen Bewegung der 1980er Jahre gehört. Das hatte auf seinen Sohn abgefärbt, der bereits als Jugendlicher an der Demontage des sozialistischen Staates beteiligt gewesen war. Von daher theoretisch ein guter Gesprächspartner für Angela Merkel. In der Regierung von Beata Szydło war er als Wirtschaftsminister und später auch als Finanzminister tätig. Ende 2017 trat Beata Szydło als Ministerpräsidentin zurück, Mateusz Morawiecki rückte auf und Frau Szydło wurde seine Stellvertreterin.

Was Polen in Form der Diktatur des Proletariats in den 1980er Jahren abgeschafft hatte, wird nun mit Zwangsmaßnahmen unter anderem Etikett neu aufgelegt. So hat Polen eine in der EU sehr umstrittene Justizreform auf den Weg gebracht. Ferner sollen im Ausland lebende Polen bei ihren Vertretungen denunziert werden, wenn sie den Kurs der Regierung kritisieren. Morawiecki bagatellisierte das in der Pressekonferenz.

Auch wenn es wohl einige Fortschritte bei der Außen-, Sicherheits- und Wirtschaftspolitik gäbe, stünden ernsthafte Meinungsverschiedenheiten im Raum. Eine Steilvorlage für das anschließende Gespräch mit Theresa May.

Video:
Antrittsbesuch des polnischen Ministerpräsidenten Mateuzs Morawiecki

Autor: Matthias Baumann

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz zum Antrittsbesuch bei Bundeskanzlerin Merkel

"Jung trifft alt", war der erste Kommentar zum Video mit Sebastian Kurz. Sebastian Kurz ist erst seit Kurzem im Amt. Der 31-Jährige fungiert seit einem Monat als Bundeskanzler von Österreich.

Heute besuchte er seine 63-jährige Amtskollegin in Berlin. Der aus Wien stammende Kanzler umwarb die "Mutti" mit den Stilmitteln der Jugend. Die Damen und Herren seiner Delegation zeigten sich gewohnt charmant. Handkuss für Angela Merkel.

Ob Sebastian Kurz Angst vor der Blamage hatte, mit einem älteren Audi A8 im Kanzleramt vorfahren zu müssen, konnte bisher nicht geklärt werden.*) Er entstieg einem Maybach mit Stuttgarter Kennzeichen. Maybach hatte der Daimler AG bis 2012 so hohe Verluste eingefahren, dass die Produktion zeitweilig ausgesetzt werden musste. Vor drei Jahren wurde der Maybach als veredelte S-Klasse wiederbelebt und kostet nur noch einen Teil des früheren Preises. Die drei aktuellen Maybach-Modelle sind ausschließlich als Lang-Version mit 5,462 m konfigurierbar. Damit wurde das Fahrzeug so geändert, dass es knapp 30 cm weniger als die traditionelle Kurz-Version misst.

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz bei Angela Merkel

Das Presseinteresse war größer als üblich. Immerhin bot das Wahlergebnis unseres südlichen Nachbarn genug Stoff zu Auseinandersetzungen. Während in Deutschland schon seit über 100 Tagen um die Bildung einer handlungsfähigen Regierung gefeilscht wird, hatten die Koalitionsverhandlungen in Österreich keine zwei Monate gedauert. Das Ergebnis erzeugte einen Aufschrei in den westeuropäischen Medien, die fortan mit dem Wort "Rechtspopulismus" operierten.

Entsprechend fielen heute auch die Fragen in der anschließenden Pressekonferenz aus. Sebastian Kurz hörte sich die Fragen gelassen an, ließ keine Nervosität erkennen, bekam keine roten Ohren und auch keine Unsicherheit in der Stimme. Sehr professionell antwortete er auf die Fragen und stellte klar, dass Österreich demokratisch gewählt habe und sich die inhaltlichen Akzente der Wähler wohl verschoben hätten.

Kurz zeigt, wo es langgeht: Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz bei Angela Merkel

Zwischen Merkel und Kurz gab es überraschend viel Übereinstimmung. Die Kanzler hatten über Sicherheit, Verteidigungspolitik und Terrorabwehr geredet. Es ging um Deutschland und Österreich als Nettozahler in der EU. Bei der Finanzierung neuer Projekte sollten sich die Nettozahler eng abstimmen. Sebastian Kurz sprach sich mehrfach für die EU aus. Es fielen dabei Worte wie "Geist der EU" oder "Pro Europa". Österreich wolle aktiv an der positiven Veränderung der EU mitwirken.

Beide Kanzler waren sich einig, dass die inner-europäische Freizügigkeit den Aspekt der Außengrenzen bisher vernachlässigt habe. Deshalb wolle man sich gemeinsam für die Stärkung der Außengrenzen einsetzen und illegale Migration reduzieren.

Angela Merkel begegnete den kritischen Fragen zum Rechtspopulismus damit, dass sich die österreichische "Regierung an den Taten messen" lassen wird. Ein Sahnehäubchen hatte sie dann allerdings noch: "Wir aus deutscher Perspektive haben gestaunt, dass nachdem Österreich uns gelehrt hat, was eine Maut ist, Österreich nun gegen unsere Maut klagen möchte..."

Video:
Antrittsbesuch des österreichischen Bundeskanzlers Sebastian Kurz in Berlin

*) Die Spekulationen um den Maybach konnten insofern geklärt werden, dass dasselbe Fahrzeug am 16.02.2018 beim Besuch des polnischen Ministerpräsidenten ebenfalls zum Einsatz kam.

Autor: Matthias Baumann

Angehörige von Angehörigen der Bundeswehr und der Polizei im Auslandseinsatz empfangen

Ganze sechs Minuten hatte der Termin gedauert. Die Kanzlerin kam, begrüßte die Angehörigen, sprach einige Worte, stellte sich ins Gruppenfoto und ging.

Nach Monaten des Stillstands kommt so langsam wieder Bewegung ins Tagesgeschäft der Bundesregierung. Beim Empfang der Angehörigen von Angehörigen der Bundeswehr und der Polizei im Auslandseinsatz hätte auch die Verteidigungsministerin dabei sein sollen. Sie war jedoch von der Kanzlerin gebeten worden, die anstehenden Entscheidungen im Reichstag zu begleiten.

Angehörige der Angehörigen der Bundeswehr und der Polizei im Auslandseinsatz von Angela Merkel empfangen

Der Innenminister und der Generalinspekteur waren jedoch zur Begrüßung der Gäste erschienen. Es hat schon Tradition, kurz vor Weihnachten Angehörige der abwesenden Soldaten und Polizisten ins Kanzleramt einzuladen. Der Mix wird von Jahr zu Jahr bunter. Diesmal:

• Resolute Support in Afghanistan
• KFOR im Kosovo
• Einsatz gegen IS mit Stationierung in Jordanien und Kuwait
• Ausbildungszentrum im Nord-Irak
• EUNAVFOR MED alias Sophia im Mittelmeer
• MINUSMA und EUTM in Mali
• UNAMID im Süd-Sudan

Das Einsatzführungskommando unter Leitung von Generalleutnant Pfeffer koordiniert zurzeit 15 Auslandseinsätze. Die Gäste standen stellvertretend für alle Auslandseinsätze auf der halbrunden und ebenfalls nicht ganz ungefährlichen Treppe der Skylobby. Hinzu kamen Angehörige der Angehörigen ausgewählter Einsatzkontingente der Polizei:

• UNAMID im Sudan
• EU-Beobachtungsmission in Georgien
• German Police Protection Team in Afghanistan
• Deutsche Botschaft in Bagdad (Irak)

Die etwa 50 Familien-Angehörigen inklusive ihrer 11 Kinder erlebten heute eine Führung durch das Kanzleramt. Danach sahen sie für sechs Minuten die Kanzlerin. Diese dankte den Angehörigen und lobte die verantwortungsvolle Tätigkeit von Eltern und Partnern im Auslandseinsatz. Sie stellte den humanitären Aspekt der Missionen heraus und warb um einen positiven Blick auf die Situation in Deutschland.

Blick aus der Skylobby im 7. OG des Kanzleramtes auf den Ehrenhof

Um 11:07 Uhr konnte ein Foto der leeren Skylobby im 7. Obergeschoss aufgenommen werden. Die Stimmen der Gäste verhallten und die Presse begab sich zu den runden Fahrstühlen.

Video:
Angehörige von Angehörigen der Bundeswehr und der Polizei im Kanzleramt

Autor: Matthias Baumann

Libyens Ministerpräsident von Angela Merkel empfangen

Fragil - so könnte wohl am besten die Lage in Libyen charakterisiert werden. Nachdem der libysche Diktator dem Arabischen Frühling zum Opfer gefallen war, kochen in Libyen viele Gruppierungen ihr eigenes Süppchen. Unterstützt dabei werden sie von Ägypten, Russland, arabischen Staaten oder Europa.

Libyens Ministerpräsident Fayiz as-Sarradsch zu Gesprächen in Berlin

Europa braucht Libyen als Filter gegen einen ungebremsten Zuzug. Libyen war dafür bekannt, eine Vielzahl von Flüchtlingen aus dem Süden aufzufangen und wirtschaftlich zu verwerten. Diese Verwertung schließt wohl auch modernen Sklavenhandel ein. Nun geht ein Aufschrei durch Europa, der außer Absichtserklärungen jedoch keine weiteren Auswirkungen haben sollte. Denn viel zu wichtig ist die Zuzugsbremse Libyen.

Beim heutigen Gespräch mit Ministerpräsident Fayiz as-Sarradsch im Bundeskanzleramt wurde Klartext geredet. Das Sklaven-Thema wurde angesprochen und ein kooperativer Zugang zu den Flüchtlingslagern eingefordert. Im Auswärtigen Amt wurden Verträge zur Verbesserung der wirtschaftlichen Situation des Landes unterzeichnet. Libyen solle dadurch unabhängiger von den Interessen anderer Staaten werden.

Libyens Ministerpräsident Fayiz as-Sarradsch bei Bundeskanzlerin Angela Merkel

Der 57-jährige Fayiz as-Sarradsch gilt im regionalen Ost-West-Konflikt als neutraler Akteur. Bereits sein Vater war Minister. Er selbst wurde 2012 Mitglied des Parlaments und 2014 zum Bauminister ernannt. Im Oktober 2015 wurde der parteilose Fayiz as-Sarradsch zum Ministerpräsidenten gewählt. Allerdings gewann das Parlament erst am 15. März 2016 die internationale Anerkennung.

Video:
Begrüßung des Ministerpräsidenten Libyens mit militärischen Ehren

Autor: Matthias Baumann

Diplomatisches Korps fährt zum Sommerempfang nach Meseberg

Der Hubschrauber landete heute auf dem Sportplatz. Ganz Meseberg wird für die Termine der Bundesregierung verwertet. Weiträumig ist das kleine Dorf im Brandenburgischen abgeriegelt, wenn die Bundeskanzlerin und ihre Gäste im Barockschloss einkehren.

Diplomatisches Korps - Sommerempfang 2017 - Schloss Meseberg

Der übliche Landeplatz neben dem Schloss war heute zugeparkt. Nicht etwa durch rüpelhafte Angler oder Badegäste, sondern durch die schwarzen Limousinen der 148 geladenen Botschafter, Geschäftsführer ad interim und Vertreter von Organisationen wie dem Souveränen Malteser-Ritterorden.

Nach vielen Tagen mit Regen und Hagel kam an diesem 13. Juli die Sonne heraus und spielte mit den Schatten am Schloss und im Garten. Ein schwarzer Wagen nach dem anderen rumpelte über das Kopfsteinpflaster zum Schloss, auch die Kolonne der Kanzlerin war dabei. Vom Sportplatz zum Schloss hat schon einen leichten aristokratischen Duft.

Als der initiale Anruf kam, durfte die Presse in den Garten. Fast bedrohlich sah die Front der Kameraleute aus. Die letzte Etappe war die Freitreppe zum Gartensaal. Der Gartensaal ist einer der größten Räume des Schlosses und diente heute für das Defilee. Während sich die Botschafter im Eingangsbereich drängten, setzten wir uns auf die Bank gegenüber der Markierung für die Kanzlerin. Jeder hat seinen Platz und der ist entweder mit Klebepunkten oder Kreppband auf dem Boden - in diesem Falle dicker Teppichboden - vorgegeben.

Diplomatisches Korps - Sommerempfang 2017 - Schloss Meseberg - Defilee im Gartensaal

Zuerst wurde die Presse begrüßt. Danach wurde die Tür geöffnet und der bunte Reigen mit dem Apostolischen Nuntius des Heiligen Stuhls eröffnet. Es folgten weitere Botschafter in der Reihenfolge ihrer Akkreditierung. Ihnen schlossen sich die Geschäftsführer ad interim an. Die Sommerzeit wird gerne genutzt, Botschafter zu (v)ersetzen. Das muss keine Strafe sein, sondern kann am üblichen Wechselturnus des jeweiligen Außenministeriums liegen.

Diplomatisches Korps - Sommerempfang 2017 - Schloss Meseberg - Defilee im Gartensaal

Neue Botschafter werden in der Reihenfolge ihrer Ankunft in Deutschland beim Bundespräsidenten akkreditiert. Nach dieser Reihenfolge richtet sich auch ihre Defilee-Position. Alle werden gleich behandelt und nach diesen zeitlichen Gesichtspunkten sortiert.

Diplomatisches Korps - Sommerempfang 2017 - Schloss Meseberg - Defilee im Gartensaal

Die Kanzlerin war trotz ihres hektischen Alltags sehr entspannt und begrüßte auch die Botschafter aus Ländern mit schwierigen Beziehungen sehr freundlich. Mit einem "Grüß Gott" stürmte der Botschafter Österreichs herein. "Habe ich gestern gerade getroffen", sagte Angela Merkel mehrfach, wenn Grüße des jeweiligen Präsidenten ausgerichtet wurden. Einige Händedrücke dauerten so lange, dass Protokollchef Jürgen Mertens durch Aufruf des nächsten Botschafters das jähe Ende der Begrüßung einleiten musste.

Apropos Jürgen Mertens: Er hatte den G20-Gipfel protokollarisch vorbereitet und wurde mit herzlichem Dank durch die Kanzlerin verabschiedet. Mit G20 hatte er sein Meisterstück des Protokolls geliefert und verlässt nun auf dem Höhepunkt seiner Laufbahn diesen Posten.

Diplomatisches Korps - Sommerempfang 2017 - Schloss Meseberg - Botschafter zwischen Gartensaal und See

Nach dem Defilee standen die Botschafter draußen vor der Freitreppe zum Gartensaal. Zuerst hielt die Bundeskanzlerin eine Rede und dankte neben dem Protokollchef auch den Botschaftern für ihre Arbeit. Es folgte die Rede des Apostolischen Nuntius - auf Deutsch. Dann wurde mit einem lauten Pling angestoßen und der gesellige Teil des Abends eröffnet. Überall im Garten waren Stehtische aufgebaut und Kellner liefen mit Getränken und Häppchen herum. Es gab auch Königsberger Klopse.

Diplomatisches Korps - Sommerempfang 2017 - Schloss Meseberg - Rede des Doyen

Die Presse verließ das illustre Treiben. Draußen warteten die Chauffeure. Die französische Botschafterin war etwas später erschienen wegen des Deutsch-Französischen Ministerrates am Vormittag in Paris. Ihr schwarzer Citroen parkte zwischen den Blaulicht-Limousinen der Bundesregierung. Einige Botschafter machten sich auf den Weg. Bis zur Autobahn verfolgte ich ungeplant einen schwarzen BMW 730d Facelifter in der Langversion mit Null-Eins-Kennzeichen.

Video:
Sommerempfang des Diplomatischen Korps in Meseberg

Autor: Matthias Baumann

Moon Jae-in trifft sich zum Abendessen mit Angela Merkel

Es passte zum Namen des südkoreanischen Staatspräsidenten, dass sich die Bundeskanzlerin am Abend mit ihm traf. An diesem lauen Sommerabend stand die Sonne noch hoch am Himmel und beleuchtete die weiße Fahne mit Yin und Yang.

Staatspräsident Südkoreas Moon Jae-in besucht Berlin

Diese blau-roten Gegenpole sind in Korea bis heute präsent. Während das kommunistische Nordkorea gerade wieder mit einem Raketentest provoziert hatte, schlägt man sich im südlichen Teil des Landes mit den Herausforderungen westlicher Demokratie herum.

Moon wurde 1953 geboren und ist seit dem 24. März 2017 Präsident des Landes. Seinem Vater war die Flucht aus Nordkorea gelungen, so dass Moon Jae-in die Möglichkeit zum Studieren hatte und ohne politische Erbzwänge an die Spitze des Staates gelangte.

Der 64-jährige Staatschef setzt sich für einen konstruktiven Dialog mit Nordkorea ein. Er strebe keine Wiedervereinigung an, sondern eine gute Nachbarschaft. Den jüngsten Raketentest bewertet Moon als Belastung der mühevoll aufgebauten Annäherung zum Norden. Er fordert ein geschlossenes Vorgehen der Weltgemeinschaft, sieht sich dabei jedoch selbst in einer Führungsverantwortung.

Südkoreas Staatspräsident Moon Jae-in besucht Angela Merkel in Berlin

Der Südkoreaner geht zudem auf Distanz zur USA. Kein Wunder also, dass sich die Kanzlerin ausgerechnet heute mit ihm traf. Wenige Stunden nach dem Bärchen-Streicheln mit Xi Jinping und einen Tag vor der angespannten Begegnung mit Donald Trump tat dieses Abendessen gut.

Video:
Militärische Ehren für Moon Jae-in im Ehrenhof des Kanzleramtes

Autor: Matthias Baumann

Estlands Ministerpräsident Jüri Ratas besucht Bundeskanzlerin Merkel in Berlin

Die Riege der Ersten, Zweiten und Dritten im Staate verjüngt sich in Europa. Der Ministerpräsident Estlands wird in zwei Wochen 39 Jahre alt. Der studierte Rechts- und Wirtschaftswissenschaftler aus Tallinn wurde vor zehn Jahren - also im Alter von 29 - zum stellvertretenden Parlamentspräsidenten ernannt.

Estlands Ministerpräsident Jüri Ratas in Berlin

Im November 2016 wurde er Vorsitzender der Zentrumspartei und zudem mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Letzteres war notwendig, da die bisherige Koalition auseinander gebrochen war.

Jüri Ratas fährt einen EU-freundlichen Kurs und sieht in der EU einen Garant für die Sicherheit seines Landes. Als Präsident des estnischen Basketballverbandes harmoniert der dreifache Vater mit der Sportaffinität seines Amtskollegen aus Bulgarien.

Im Gegensatz zu Bulgarien verbindet Estland eine Landgrenze mit Russland. Estland hat auch deutlich weniger Einwohner: etwa 1,3 Millionen. Estland ist Vorreiter bei der digitalen Verwaltung. Estland wirbt mit einer Staatsbürgerschaft für jedermann. Das sei ganz einfach zu beantragen und als Ergebnis bekomme der Interessent eine Chipkarte. Auch das Steuersystem sei ganz einfach und transparent.

Estlands Ministerpräsident Jüri Ratas in Berlin

In den heutigen Gesprächen mit der Bundeskanzlerin ging es um die bilateralen Beziehungen und die Sicherheit in Europa. Zur Sicherung der Ostgrenzen hat die NATO eine Präsenz-Truppe in Estland stationiert. Russland sieht das als Provokation an.

Video:
Empfang des estnischen Ministerpräsidenten Jüri Ratas mit militärischen Ehren

Autor: Matthias Baumann

Bulgarischer Fußballer Borissov läuft zum dritten Mal durch das Tor des Kanzleramtes

Boyko Borissov ist ein Multitalent mit Führungsqualitäten. Als Mittelstürmer des Zweitligisten FC Witoscha Bistritsa ist er Kämpfe um den Ball und um die Macht gewohnt. Vor seinem Amtsantritt als Ministerpräsident Bulgariens am 4. Mai 2017 hatte er dieses Amt bereits von 2009 bis 2013 und von 2014 bis Januar 2017 inne.

Bulgarischer Ministerpräsident Boyko Borissov zum dritten Antrittsbesuch in Berlin

Es geht turbulent zu in der bulgarischen Innenpolitik: Amtsenthebung, Rücktritt, Neuwahlen, Lagerwechsel von Parteien. Es rotieren Kommunisten, Nationalisten und Europafreunde. Borissovs Partei GERB macht sich für eine Integration in der EU stark und ist zurzeit die maßgebliche politische Kraft Bulgariens.

Kraft hatte Borissov nicht nur im Fußball bewiesen sondern auch bei seiner Tätigkeit als oberster Polizeichef und Staatssekretär im Innenministerium. 2006 gründete er die GERB und erlebte die oben beschriebenen Höhen und Tiefen.

Bulgarischer Ministerpräsident Boyko Borissov zum dritten Antrittsbesuch in Berlin

Heute hatte der ehemalige Bodyguard Borissov seinen schwarzen Gürtel als Karate-Kämpfer gegen einen Ledergürtel ersetzt. Rein rechnerisch konnte er nun seinen dritten Antrittsbesuch bei Angela Merkel feiern. Entsprechend herzlich war auch die Begrüßung. Mit einem kraftvollen Sound rauschte die schwarze S-Klasse vom Ehrenhof, während sich Angela Merkel und Boyko Borissov an der durchbrechenden Sonne freuten.

Beim anschließenden Arbeitsessen ging es um die politische Entwicklung in Bulgarien, die Herausforderungen der EU durch den Brexit und mögliche Kooperationen bei der Berufsausbildung. Zudem solle die Nutzung des europäischen Binnenmarktes weiter ausgebaut werden. Auf der Agenda standen auch der Umgang mit Flüchtlingen und die Sicherung der Grenzen in der Westbalkan-Region.

Der Besuch fand in der deutschen Presse wenig Beachtung. Ergänzend sei erwähnt, dass der Gast vom Schwarzen Meer um die Einbeziehung seines Landes in den Schengen-Raum und die Aufnahme in die Euro-Zone warb. Dazu gab es in den letzten Tagen bereits ein Gespräch zwischen Borissov und Emmanuel Macron.

Video:
Antrittsbesuch des bulgarischen Ministerpräsidenten Boyko Borissov

Autor: Matthias Baumann

Chinesischer Ministerpräsident Li Keqiang besucht Berlin für zwei Tage

Die Sperrung der Straße des 17. Juni hatte die Kanzlerin bereits am pünktlichen Eintreffen im Maritim pro Arte gehindert. Dort sollte sie vorab einen Vortrag halten. Trotz ihres weltpolitischen Einflusses konnte sie die Verkehrslage auf den drei Kilometern zwischen den beiden Orten nicht maßgeblich beeinflussen. Entsprechend gestresst und personell ausgedünnt trafen auch die Pressevertreter im Kanzleramt ein.

Chinesischer Ministerpräsident Li Keqiang besucht Berlin

Der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang verspätete sich ebenfalls. Im Ehrenhof stand die Ehrenformation für die Begrüßung mit militärischen Ehren bereit. Außerhalb des Geländes wehten große rote Fahnen mit den vier kleinen und dem einen großen gelben Stern. Eine seidige Flagge Chinas wehte zwischen Schwarz-Rot-Gold und der Europaflagge und bildete mit Letzterer eine optische Harmonie durch Stern-Symmetrie.

Die Harmonie ist jedoch einer gewissen Ambivalenz unterworfen: Amnesty International fordert nachdrücklich die Einhaltung der Menschenrechte ein. China habe zudem die Pressefreiheit und den Wirkungsradius von NGOs eingeschränkt. Andererseits stellt China einen wichtigen Wirtschaftspartner im asiatischen Raum dar und wird als Gegenpol zur nicht mehr eindeutig berechenbaren amerikanischen Regierung sondiert.

Chinesischer Ministerpräsident Li Keqiang besucht Berlin

Neben der Harmonie in der Betrachtung Amerikas ging es vorwiegend um wirtschaftliche Themen wie die Entwicklung der Elektromobilität, der Luftfahrt und künstlichen Intelligenz. Kein Wunder also, dass auch Sigmar Gabriel als ehemaliger Wirtschaftsminister und heutiger Außenminister bei den Gesprächen dabei war.

Li Keqiang halte die Zeit für ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und China für gekommen. Demonstrativ wurde die Unterzeichnung von Verträgen zelebriert, so dass die Vermutung nahe liegt, dass auf den Zug der postinfantilen Verhaltensmuster des amerikanischen Präsidenten aufgesprungen wird. Um der Kritik das Sahnehäubchen aufzusetzen, wurde auch über die Bemühungen beim Klimaschutz geredet.

Video:
Begrüßung des chinesischen Ministerpräsidenten Li Keqiang im Bundeskanzleramt

Autor: Matthias Baumann

Einen Tag nach Amtsantritt besucht Emmanuel Macron die Bundeskanzlerin

Emmanuel Macron trafen wir 2014. Damals war er Wirtschaftsminister und gewann durch sein jugendlich charmantes Auftreten. Er trug eine schlichte Krawatte, wie sie für 39 Euro bei Casa Moda oder vergleichbaren Herrenausstattern zu kaufen ist. Er grüßte freundlich, als würden wir uns schon lange kennen und er brachte die Anliegen Frankreichs zusammen mit seinem Kollegen Sapin gegenüber der Bundesregierung vor. Anliegen, die nicht unbedingt Sympathie erzeugten.

Emmanuel Macron - Antrittsbesuch in Berlin

Emmanuel Macron blieb auch bei seiner Abfahrt konsequent auf der Linie Frankreichs. Für ihn und Finanzminister Michel Sapin standen zwei silberne Familienkutschen der Marke Citroen bereit, während die anderen Gesprächspartner mit schwarzen Limousinen aus deutscher Produktion vom Hof des Finanzministeriums rollten.

Heute fuhr Emmanuel Macron mit einer schwarzen Mercedes S-Klasse im Ehrenhof des Kanzleramtes vor. Nicht mehr als Wirtschaftsminister, sondern als frisch gebackener Staatspräsident Frankreichs. Seit gestern im neuen Amt und schon zu Besuch in Berlin. Das nennt man Freundschaft. Seidig glänzte die Tricolore in der Sonne. Sogar den Frühling schien Emmanuel Macron mitgebracht zu haben.

Emmanuel Macron - Antrittsbesuch in Berlin - eine Minute Foto-Shooting am Eingang

Blau-weiß-rote Spruchbänder und Fahnen säumten die Straße. Solch eine gute Stimmung ist bei Staatsbesuchen selten zu erleben. Das letzte Mal wohl, als Griechenlands Premierminister Tsipras nach Berlin kam. Dieser war vor dem Kanzleramt erst einmal ausgestiegen und hatte persönlich die Menge begrüßt.

Macron kam später als erwartet. Das Ehrenbataillon hatte bereits eine halbe Stunde lang vor dem roten Teppich gestanden. "Jetzt geht's lohoooos", schallten die Sprechchöre in den Ehrenhof. Doch ohne Wirkung. Es kam erst Bewegung ins Geschehen, als laute Motorradgeräusche und Signalhörner zu hören waren. Als Teaser fuhr der Protokollchef vor. Die Kameras wurden startklar gemacht. Der Oberstleutnant drehte sich zur Ehrenformation.

Emmanuel Macron - Antrittsbesuch in Berlin - Sitz der Krawatte

Motorräder - Merkel - Macron. Blitzlichtgewitter im Eingangsbereich. Etwa eine Minute lang badeten der 39-jährige Macron und Angela Merkel in der Aufmerksamkeit der Fotografen. Das ist sehr lange. Erst dann gingen sie zu den Delegationen und schüttelten deren Hände. Auf dem Weg zum Podest rückte Emmanuel Macron seine Krawatte zurecht und winkte seinen Fans außerhalb des Sperrbereiches zu. Auch Angela Merkel winkte. Sie war sichtlich gerührt und genoss den Halo-Effekt ihres Gastes.

Emmanuel Macron - Antrittsbesuch in Berlin - Gruß an die Fans vor dem Tor

Die Marseillaise wurde mit so viel Dynamik vorgetragen, dass dem dirigierenden Oberstleutnant schon fast die französische Ehrenbürgerschaft zuerkannt werden müsste. Den weiteren Weg über den roten Teppich meisterte der junge Staatschef mit Exzellenz, verneigte sich vor der Truppenfahne und verschwand unter lautem Jubel in der Waschmaschine, so wie der Volksmund den Amtssitz der Kanzlerin nennt.

Heinrich IV hatte Angela Merkel nie empfangen. Emmanuel Macron war der vierte französische Präsident, den sie während ihrer Amtszeit begrüßen konnte. Trotz der parteipolitischen Unterschiede freute sich die Kanzlerin über den Newcomer aus Paris.

Macron hat sich viel vorgenommen. In der Pressekonferenz brachte er wieder einige der alten Themen vor, zu denen ein europäischer Investitionsfonds gehört. Mit Elan möchte er die EU reformieren und benötigt dazu die Unterstützung Deutschlands. Seinen ehemaligen Kollegen, Sigmar Gabriel, hat er schon auf seiner Seite.

Video:
Militärische Ehren zum Antrittsbesuch von Emmanuel Macron

Autor: Matthias Baumann

Litauens Ministerpräsident Skvernelis in Berlin

Zwei Monate nach Amtsantritt reiste der litauische Ministerpräsident Saulius Skvernelis heute nach Berlin und stattete Bundeskanzlerin Merkel seinen Antrittsbesuch ab. Skvernelis kandidierte als Vertreter der Bauernpartei LVŽS und liegt damit eher auf der politischen Wellenlänge der Grünen.

Litauens Ministerpräsident Skvernelis zum Antrittsbesuch in Berlin

Als ehemaliger Polizeikommissar und Innenminister hat er einige Erfahrungen im Bereich der Sicherheitspolitik und ist wohl deshalb der Mann der Stunde im litauischen Parlament. Litauen hat eine wichtige strategische Position an der Ostgrenze Polens und zudem einen beschaulichen Zugang zur Ostsee im Nordwesten des Landes. Die NATO verstärkt ihre Präsenz in Litauen, um damit einen Gegenakzent zu den provokanten "Snap Exercises" Russlands zu setzen.

Flankierend erhöht das kleine Land im Baltikum seine Militärausgaben. Bereits im nächsten Jahr soll der Verteidigungsetat die allgemein geforderten zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes erreichen. Bereits vor elf Tagen hatte der litauische Verteidigungsminister Raimundas Karoblis seinen Antrittsbesuch bei Ursula von der Leyen absolviert. Auch er ist seit Dezember 2016 im Amt.

Im Rahmen der Stationierung von NATO-Soldaten kommt es immer wieder zu Fake-News, die Verunsicherung erzeugen sollen. Geht die Polizei den Dingen nach, stellen sich die Informationen als falsch heraus. Auch das ist ein Teil moderner Kriegsführung, die in Fachkreisen mit dem umweltfreundlichen Attribut "hybrid" belegt wird.

Litauens Ministerpräsident Skvernelis zum Antrittsbesuch in Berlin

Litauen erlebt aber noch weitere Herausforderungen. Hatte das Land vor wenigen Jahren noch so viele Einwohner wie Berlin, ist diese Zahl inzwischen auf 2,9 Millionen abgeschmolzen. Insbesondere Großbritannien stellt ein beliebtes Ziel der Auswanderung dar, gefolgt von Irland und Norwegen. Ethnische Minderheiten wie Russen, Polen, Weißrussen und andere nehmen stetig ab. Polen und Russen hatten vor fünfzig Jahren jeweils noch knapp acht Prozent der Bevölkerung ausgemacht.

Bei den Gesprächen mit der Kanzlerin ging es neben den oben erwähnten Sicherheitsthemen auch um Reaktorsicherheit, die Energieversorgung Litauens und das duale Berufsbildungssystem.

Video:
Empfang des litauischen Ministerpräsidenten mit militärischen Ehren

Autor: Matthias Baumann

Präsident Uruguays, Tabaré Vázquez, in Berlin

Heute wehte eine blauweiße Fahne mit gelber Sonne vor dem Bundeskanzleramt. Minus fünf Grad zum Empfang eines Präsidenten, dessen Heimatland zurzeit den Spätsommer erlebt.

Präsident der Republik Östlich des Uruguay, Tabaré Vázquez, in Berlin

Tabaré Vázquez regiert das Land östlich des Uruguay. Westlich des Uruguay liegt Argentinien und nördlich des Uruguay liegt Brasilien. Der Uruguay stellt die natürliche Westgrenze dar. Die "Republik Östlich des Uruguay" zählt etwa so viele Einwohner wie Berlin und hat dabei eine steigende Tendenz. Allerdings spricht man dort vorwiegend Spanisch statt Deutsch, Farsi, Englisch, Russisch und Türkisch.

Uruguay galt neben Costa Rica, Malaysia und den Philippinen einst als "tax haven" und befand sich auf einer Blacklist der OECD mit steuerlich nicht kooperierenden Staaten. Das hat sich inzwischen geändert. Das Mercosur-Mitglied aus der Region östlich des südamerikanischen Flusses bemüht sich um ein Freihandelsabkommen mit der EU. Die Meinung von Tabaré Vázquez über Donald Trump deckt sich mit der der Kanzlerin, was bei der allgemeinen Suche nach neuen Verbündeten durchaus zuträglich sein kann. Dem Mercosur gehört neben Venezuela, Paraguay und Argentinien auch das wirtschaftlich interessante Brasilien an.

Präsident der Republik Östlich des Uruguay, Tabaré Vázquez, in Berlin - Ankunft im Bundeskanzleramt

So lag der Hauptfokus der heutigen Unterredungen auf der Intensivierung der Wirtschaftsbeziehungen mit konkreten Projekten wie der Energieversorgung, des Schienenverkehrs, der Bioökonomie sowie der nachhaltigen Landwirtschaft. Letztere wird auch ein wichtiges Thema bei den im März beginnenden Verhandlungen zwischen Mercosur und der EU sein.

Deutschland als Exportland ist auf gute Bedingungen des globalen Handels angewiesen. Bricht die USA als bedeutender Partner weg, sollten Alternativen bereit stehen. Darum bemüht sich die Bundesregierung unter Hochdruck. Die deutsche Delegation wurde zudem von hochrangigen Offizieren wie Generalleutnant Carsten Jacobson, dem stellvertretenden Inspekteur des Heeres, begleitet.

Nach einer gemeinsamen Presseunterredung fuhr Tabaré Vázquez weiter zu Joachim Gauck ins Schloss Bellevue. Tabaré Vázquez ist 77 und nur sieben Tage älter als der Bundespräsident. Er hat bereits die Goldene Hochzeit hinter sich, er hat vier Kinder und er fungierte bereits von 2005 bis 2010 als Staatschef geografisch rechts vom Fluss. Seine aktuelle Amtsperiode begann am 1. März 2015.

Video:
Empfang des Präsidenten der Republik Östlich des Uruguay im Bundeskanzleramt

Autor: Matthias Baumann

Bill English aus Neuseeland besucht Berlin

Wer bei Bill English an einen Agentenfilm mit Mr. Bean denkt, ist leider falsch verortet, und zwar eine halbe Erdumrundung. Bill English ist der Premierminister von Neuseeland.

Der neununddreißigste Premierminister von der Insel, also der Insel südöstlich von Australien und westlich von Chile, ist seit einem knappen Monat im Amt und gehört der konservativen National Party an. Einen Tag vor Silvester wurde er fünfundfünfzig. Heute traf er sich mit Angela Merkel zu einem Arbeitsessen im Kanzleramt.

Premierminister Neuseelands, Bill English, zum Antrittsbesuch im Bundeskanzleramt

Ozeanien ist ja wegen seiner geostrategischen Bedeutung in den Fokus des außenpolitischen Interesses gerückt. Staatsministerin Böhmer macht sich seit einiger Zeit stark für eine Intensivierung der Beziehungen zu Australien und eben auch zu Neuseeland. Sie stand deshalb heute in der Reihe der Begrüßungsdelegation ganz in der Nähe des Botschafters Rodney Harris.

Was der Bundesregierung sicher nicht schmeckt, ist die Offenheit des Mannes aus dem Süden gegenüber der wirtschaftlich getriebenen Politik von Donald Trump. Er ist sich zwar der Tertiärpriorität seines Landes bewusst, hofft aber auf ein wachsendes Engagement der USA im pazifischen Raum.

So geht es Bill English bei seinem Antrittsbesuch vorrangig um gute Handelskonditionen. Deshalb hatte er zuvor Brüssel besucht und das Wochenende in Großbritannien verbracht, wo er seine Amtskollegin Theresa May traf.


Nach dem Essen bei Angela Merkel ist der Rückflug auf die Südhalbkugel geplant. Dort regiert er innerhalb einer parlamentarischen Monarchie etwas über vier Millionen Menschen, von denen sich etwa siebzehn einen ganzen Quadratkilometer teilen. Auch der Jetlag ist nicht ganz ohne, immerhin sind zwölf Stunden zu überwinden.

Video:
Empfang von Bill English mit militärischen Ehren im Bundeskanzleramt

Autor: Matthias Baumann

Weihnachten im Kanzleramt

Als Angela Merkel durch die Reihen der Baumspender trat, wurde "Alle Jahre wieder" angestimmt. Der Bläserchor wusste wohl, welche politischen Akzente die Rede von Philipp Freiherr zu Guttenberg setzen werde. Zusammen mit Michael Freiherr von der Tann und weiteren Herrschaften sitzt er im Präsidium der AGDW Arbeitsgemeinschaft Deutscher Waldbesitzerverbände e.V. und übergab den ersten von insgesamt drei Weihnachtsbäumen an das Bundeskanzleramt.

Übergabe der Nordmanntanne - Freiherr zu Guttenberg (rechts), daneben Läufer mit Mütze und Angela Merkel

Die Nordmanntanne ist mit einer schlichten Lichterkette geschmückt, misst vierzig Meter in der Höhe und ist gerade mal so schwer wie das Dienstfahrzeug von Monika Grütters. Davor stand eine schwarze Schachfigur mit roter Mütze. Anhand der Form wäre auf einen Bauern zu schließen gewesen. Zu Guttenberg relativierte das allerdings und erklärte, dass es sich um eine der obligatorischen alljährlichen Schachfiguren handele und diesmal ein schwarzer Läufer mitgebracht wurde. Ein Läufer werde zum Schutz der Dame verwendet und darf sich nur auf seiner Farbe bewegen. "Einmal schwarz, immer schwarz", sagte er und lächelte dabei die Kanzlerin an. Der Kameramann neben mir grinste.

Nordmanntanne - 40 Meter und zwei Tonnen im Ehrenhof des Kanzleramtes

Bereits im elften Jahr wurde Angela Merkel solch ein Baum übergeben. Das Licht wurde per Fernzugriff eingeschaltet und nicht auf die klassische Weise wie im Schloss Bellevue, wo es noch einen bundesfarbenen Einschaltknopf gibt. Nordmanntanne 4.0 eben, was auch zur digitalen Ausrichtung der ungekrönten Social Media Queen und ihrem twitternden Kanzleramtsminister Altmaier passt. Günther Oettinger hätte bei so viel Symbiose von Forstwirtschaft und 4.0 seine Freude gehabt und im Blick auf die Lichterkette eine Stegreifrede zur Netzneutralität im Wald gehalten.

Gruppenfoto vor der THW-Tanne mit Staatsministerin Özoguz (mitte)

Zwei weitere Bäume standen in den Innenräumen des Kanzleramtes. Ein Baum neben dem Eingang und eine weitere Nordmanntanne neben der Kanzlergalerie in der ersten Etage. Beide Bäume waren üppig geschmückt und beleuchtet, aber wesentlich kleiner als die Tanne im Ehrenhof. Peter Altmaier war besonders stolz auf die dritte Tanne, da diese aus seinem Wahlkreis im Saarland stammte. Der Presse gegenüber äußerte er mehrfach, dass er diese heimatliche Tanne als Ansporn nehme, an der eigenen Schlankheit zu arbeiten.

Saarländische Nordmanntanne - Peter Altmaier lässt sich von dem Baum motivieren

Auch die Eigentümer der Gärten oder Wälder, aus denen die Bäume geholt worden waren, durften bei der Übergabe dabei sein und gestellte Gruppenfotos mit der Bundeskanzlerin aufnehmen lassen. Ein Kinderchor war nicht dabei. Dafür aber sämtliche Forstmitarbeiter und Mitarbeiter des THW in ihrer Arbeitskleidung. Das demonstrierte Volksverbundenheit und hat Potenzial für "Alle Jahre wieder".

Video: Weihnachtslieder und Weihnachtsbäume für das Kanzleramt

Autor: Matthias Baumann

PKM Sommerfest 2016

Der Regenbogen ist sehr divergent belegt. Es gibt die Regenbogenpresse, die Regenbogenfamilie, den Regenbogenfisch und die Regenbogentorte. Den ethischen Grundsätzen des großen "C" folgend, hat er bei der CDU/CSU-Fraktion wohl eher die Bedeutung von Genesis 9. Heute Nachmittag erfreute er die Gäste beim PKM Sommerfest 2016 im Kronprinzenpalais.

PKM Sommerfest 2016 - Regenbogen über der Friedrichswerderschen Kirche

Mittelständler und Verbandsvorstände zückten ihre iPhones und nahmen den Regenbogen über der Friedrichswerderschen Kirche auf. Dicht gedrängt standen sie unter dem Festzelt und warteten auf das Ende des Regenschauers. Auf der überdachten Bühne stach Bundestagspräsident Norbert Lammert das Bierfass an. Dazu war er in eine grüne Schürze gehüllt. Stolz hielt er eine Maß Bier in der Hand.

PKM Sommerfest 2016 - Norbert Lammert sticht das Bierfass an.

Justizminister Heiko Maas war als SPD-Politiker nicht unter den Gästen. In der Begrüßungsrede hatte Christian von Stetten einige Minister der CDU und CSU angekündigt. Frau von der Leyen, Gerd Müller, Alexander Dobrindt oder Peter Altmaier liefen uns den ganzen Abend nicht über den Weg. Dafür trafen wir die Bundeskanzlerin, Peter Ramsauer und Finanzminister Schäuble, mit dem wir bereits einen langjährigen Sponsorenvertrag haben.

PKM Sommerfest 2016 - Torte des Konditorhandwerks

Bier stand nicht nur für den Bundestagspräsidenten zur Verfügung. Wein, Cocktails, Säfte und Bier wurden an sämtlichen Ecken des Gartens gereicht. Das Bäckerhandwerk, das Fleischerhandwerk, Aydin Döner, Schokoladenhersteller Höflich und das Konditorhandwerk legten ihre Angebote immer wieder nach. "Genuss und Erlebnis" hatte sich das Konditorhandwerk auf die Fahnen bzw. den Kühlschrank geschrieben und einen Bundesadler in Schwarz-Rot-Gold auf eine gelbe Torte gesetzt. Das ist immerhin der Stand, den die Kanzlerin nach ihrer Rede immer als erstes besucht um sich am Ende des Rundgangs bei Aydin den Kanzlerdöner zu holen.

Auf dem Weg ins VIP-Zelt kam der Spitzenpolitiker auch in diesem Jahr am Stand des Bundesverbandes der Zigarrenindustrie vorbei. Die Auswahl war enorm. Aber auch bei Philip Morris stapelten sich die zur Entnahme geöffneten Zigarettenschachteln und edle Metallfeuerzeuge. Daneben unterhielt sich Gesundheitsminister Gröhe mit einigen Gästen. Immer wieder begegneten wir Norbert Blüm.

Mit einer würzigen Brazil Trüllerie Casino platzierten wir uns am oberen Ende der Treppe und ließen das bunte Treiben an uns vorüberziehen. Mit dem ehemaligen Regionalleiter von Rolls Royce sprachen wir über den Brexit, mit Frau von Hardenberg über Uhren und mit Frank Heinrich MdB über die positive wirtschaftliche Entwicklung seines Wahlkreises Chemnitz. Die kleinen und mittelständischen Firmen seien dort personell so überschaubar, dass viele Krisen elegant abgefedert werden konnten.

PKM Sommerfest 2016 - Rede der Bundeskanzlerin zum Mittelstand in ländlichen Regionen

Generell kommt dem Mittelstand in ländlichen Gebieten eine immer größere Bedeutung zu, da durch eine massive Abwanderung in die Städte erhebliche Lücken entstehen. Die Initiative #gemeinsam des Innenministeriums zielt ebenfalls auf die Belebung der nichturbanen Regionen ab. Übrigens trafen wir Thomas de Maizière auch nicht, obwohl wir uns schon auf ihn gefreut hatten. Stattdessen kam der ehemalige Innenminister Hans-Peter Friedrich mehrfach an uns vorbei.

PKM Sommerfest 2016 im Kronprinzenpalais

So flog der Abend dahin. Das Kronprinzenpalais wurde illuminiert. Einige Laternen erleuchteten den Garten. Nach einem fruchtigen Energydrink machten wir noch einen kurzen Abstecher zur Deutschen Post, wo Norbert Blüm gerade eine Ansichtskarte schrieb. Dann verließen wir das Kronprinzenpalais. Es war unser siebtes PKM Sommerfest. Beim PKM Sommerfest 2010 hatten wir unsere erste in Plastik geprägte Visitenkarte an Innensenator Frank Henkel übergeben.

Autor: Matthias Baumann

Georgischer Ministerpräsident bei Angela Merkel

Die Pressebegegnung zum Antrittsbesuch des georgischen Ministerpräsidenten Giorgi Kvirikashvili verfolgten wir per Livestream über die Mediathek der Bundesregierung. Die vielen freien Sitzplätze dokumentierten, dass das Medieninteresse an anderen Staatsbesuchen deutlich größer ist. Vielleicht hatten die Text- und Bildredakteure aber auch Angst um ihre Dienstwagen, Navigationsgeräte, Kugelschreiber oder Fotoapparate. Kommt es doch seit einigen Monaten verstärkt zu Diebstählen journalistischen Equipments, welches früher recht unbesorgt als Platzhalter für die besten Fotopositionen verwendet werden konnte.

Auf die direkte Anfrage eines Reuter-Mannes nach der überproportionalen Auffälligkeit von georgischen Staatsbürgern bei der organisierten Kriminalität, antwortete Kvirikashvili mit schwammigen Phrasen zur Dankbarkeit über die guten bilateralen Beziehungen. Die Kanzlerin hingegen nahm die Sorgen sehr ernst und berichtete, dass sie genau zu diesem Thema vorab den Innenminister konsultiert habe. Dieser habe ihr bestätigt, dass die Zusammenarbeit der Strafverfolgungsbehörden aktiv intensiviert werde und man gemeinsam gegen die Banden vorgehen werde.

Georgischer Ministerpräsident Giorgi Kvirikashvili bei Angela Merkel (Fotoaufnahme: BMVg 27.11.2015)

Die Frage nach der Verbrechensbekämpfung zielte empfindlich auf die durch Georgien angestrebte Visafreiheit ab. Laut Angela Merkel habe das Land, so wie auch die Ukraine, die Kriterien der EU-Kommission erfüllt. Man müsse jedoch noch den Mechanismus des "snap back" verfeinern, der einen schnellen Widerruf der Visafreiheit ermögliche. Die Erfahrungen der aktuellen Asylbewerberflut hätten gezeigt, dass Visafreiheit durchaus missbraucht werden könne. Aus diesen Fehlern, insbesondere in Sicht auf einen bestimmten Balkanstaat, habe man gelernt und sei nun sehr vorsichtig.

Laut eines georgischen Fragestellers wurde die Pressekonferenz von vielen Georgiern live verfolgt, da sie nur darauf warten, ohne Visum nach Deutschland reisen zu können. Giorgi Kvirikashvili verpackte diesen Wunsch in einen touristischen Austausch, der für beide Länder profitabel sei. Er lud die Kanzlerin zu einem Besuch nach Georgien ein, was sie mit dem Lob der Hauptstadt Tblissi als einer schönen Stadt beantwortete.

Georgien hat nur eine Million Einwohner mehr als Berlin und eine strategisch interessante Lage, die gelegentlich die Begehrlichkeiten der Nachbarn weckt. Deshalb ging es in der Pressebegegnung auch mehrfach um militärische Bündnisfragen, die die Kanzlerin kompetent mit den jeweiligen Ergebnissen zurückliegender NATO-Gipfel beantworten konnte.

Autor: Matthias Baumann

Schloss Meseberg - Tag der offenen Tür

Das war nun schon der dritte Besuch innerhalb eines halben Jahres in Meseberg: Ende Dezember die Weihnachtsgans, Anfang Mai der japanische Ministerpräsident Shinzō Abe und heute der Tag der offenen Tür.

Das Haus von Onkel Gerd war wieder unsere erste Adresse in Meseberg bei Gransee. Wollten sich doch einige Familienmitglieder die Schweine ansehen und nach dem Wohlbefinden des weihnachtlichen Federviehs erkundigen. Dreißig Bio-Landeier wurden in den Kofferraum verladen. Dichte Staubwolken umhüllten die Peripherie des Schlosses Meseberg. Berliner, OHVer, ein Bentley, Null-140er, Kleinbusse der Bundespolizei und andere weitgereiste Gäste suchten auf den Wiesen von Meseberg ein schattiges Parkplätzchen und erfüllten den Ort bei der Durchfahrt mit einem Hauch von Sandsturm. Mein Schwager hatte sein fernöstliches Wohnmobil dabei und zauberte frischen Kaffee, Tee, Decken und Campingmöbel hervor. Sobald sich der Nebel vorbeifahrender Städter gelichtet hatte, erkannten wir Oblaten, Erdbeeren, Bouletten, Nudelsalat und Kekse.

Picknick in Meseberg - Der Schein des sauberen Autos trügt.

Ähnliche Dinge hätten wir auch in den zahllosen Buden vor dem Schloss kaufen können. Eine etwa einhundert Meter lange Schlange markierte den Weg zum Eingang. Die dortige Sicherheitskontrolle mit Metalldetektor und Taschenprüfung war jedoch so gut organisiert, dass die Wartezeit gefühlte fünf Minuten betrug. Direkt hinter dem Eingang standen Goody Bags für die Freunde der Bundesregierung bereit. Es gab ein Heftchen mit Informationen zu Meseberg und dem Schloss sowie eine Autogrammkarte der Kanzlerin.

Schloss Meseberg - Blick in den Ehrenhof - So schaut die Kanzlerin auf den herannahenden Staatsgast.

Entspannt schlenderten wir über das Kopfsteinpflaster. Kurz vor dem Tor zum Ehrenhof wünschte die Oma ein gestelltes Gruppenfoto mit Familie, Bundesregierungswerbetasche und Schloss im Hintergrund. Cheese! Dann traten wir in den Ehrenhof, wo eine schwarze Limousine für uns bereit stand. Es handelte sich um ein Fremdprodukt aus dem Hause Audi. Ein akzeptabel motorisierter A8 in der Langversion. Er war nicht gepanzert. Nach einem Spiegelungsfoto im Typenschild versagte der Akku des ersten Fotoapparates. Lag das an der Automarke? Audi hatte den Zuschlag zur Lieferung der im Inland verwendeten Regierungsfahrzeuge bekommen, während BMW aktuell für die Ausstattung der deutschen Diplomaten im Auslandseinsatz zuständig ist.

Schloss Meseberg - Spiegelung im Audio A8 L wie Langversion

Heute war zu sehen, dass das Geländer vor der hölzernen Eingangstür entfernt werden konnte. Dort war ein Lift für Rollstuhlfahrer angebracht. Wir betraten das recht enge Foyer des Schlosses. Der Weg für die Besucher war durch schwarze Absperrbänder klar definiert und überall standen freundliche Mitarbeiter des Hauses. Die dicken Teppiche waren durch noppenreiche Gummimatten geschützt. Es ging zuerst durch den Empfangssalon Ost mit Blick ins Frühstückszimmer, durch den Gelben Salon mit Blick auf den Park, durch den Gartensaal, wo die eigentlichen Meetings stattfinden und eine Freitreppe in den Park führt, zurück ins Foyer, in den Empfangssalon West, weitere drei Zimmer und wieder in den Gartensaal. Damit hatte der Besucher alle Räume des Erdgeschosses gesehen. Die Suiten im ersten Stock waren nicht zur Besichtigung freigegeben.

Schloss Meseberg- stilecht bis ins Detail

Schloss Meseberg - der Moment, wo die Ehegattin Anregungen für den heimischen Tapetenwechsel bekommt

Ältere Besucher schwärmten von den Zeiten vor der Renovierung. Andere kamen aus dem Staunen über den vermeintlichen Luxus der Tapeten, Leuchter, Möbel und der eingedeckten Tafeln nicht mehr heraus.

Schloss Meseberg - Promenade mit Eiben und akkurat gepflegten Rasenhängen

Unser Interesse galt dem Park an der Westseite des Schlosses. Exakt geschnittene kegelförmige Eiben - ähnlich wie im Hof vor dem Schloss Bellevue, nur viel kleiner und zahlreicher - säumten die Uferpromenade. Die gepflegten Rasenflächen und Hänge ließen anwesende Gärtner über die Methoden des Mähens ins Grübeln kommen. Als wir zum Gartenpavillon aufstiegen, bewunderten wir die optischen Täuschungen bei Wegen und Grünflächen. Im Pavillon standen bereits große Teller mit Keksen und Kaffeegeschirr bereit. Uns wurde erklärt, dass die Kekse vermutlich abgezählt seien und zum Enthaltsamkeitstest der Mitarbeiter dienten. Eine Absperrung sollte den Zugriff durch interessierte Bürger verhindern. Ein besonders besorgter Bürger sinnierte mehrfach über die Kompatibilität der historischen Stühle mit dem Hausherren des Wirtschaftsministeriums. Die angebrachten Armlehnen können das Besorgnis erregende Szenario jedoch bereits im Vorfeld kanalisieren.

Schloss Meseberg - Hubschrauber der Bundespolizei

Nach einem kurzen Spaziergang durch den Barockpark gelangten wir zu einer Maueröffnung und traten auf eine große Freifläche mit Hubschrauber. Es war ein blauer Drehflügler der Bundespolizei mit sechs bequemen VIP-Sitzen und einer Kühlbox für Getränke. Die 800-PS-Maschine fliegt Angela Merkel mit bis zu 300 km/h in etwa zwanzig Minuten vom Kanzleramt nach Meseberg. Der A8 im Ehrenhof sollte ohne elektronische Abriegelung etwa bei 275 km/h liegen, die jedoch wegen diverser Kurven und Ampeln auf der B96 nicht konstant einzuhalten sind.

Schloss Meseberg - Innenausstattung großflächig in Pastelltönen gehalten

Während des Rundganges hatten die Goody Bags der Bundesregierung gute Dienste als verlängerter Arm zur Bewegungsmotivation weiterer Besucher geleistet. Privatgespräche am Durchgang zum Theatersalon oder sonstige Entschleunigungen mit teilweisem Stillstand konnten so wieder in Gang gebracht werden. Inzwischen lagen auch Jacken, zwei Fotoapparate mit leerem Akku und weitere Dinge auf dem Autogrammfoto der Kanzlerin. Goldene Löffel hatten wir nirgends entdeckt. Waren diese bereits in den Regierungstüten der ersten Besucher verschwunden?

Generell lief der Tag der offenen Tür auf Schloss Meseberg sehr professionell ab, so dass zusammenfassend gesagt werden kann: "Hut ab, vor dem Organisationsteam".

Autor: Matthias Baumann