Präsident von Rumänien Nicusor Dan zu Gesprächen in Berlin empfangen

Rumäniens Präsident Nicusor Dan ist seit 26. Mai 2025 im Amt. Er ist parteilos und gilt als liberal-konservativ. Er hat einen französischen Masterabschluss und Doktor der Mathematik und arbeitete eine gewisse Zeit als Mathematikprofessor in Bukarest. Zur Politik kam er durch eine Initiative zu Stadtentwicklung und Bestandsschutz in Bukarest. Nicusor Dan ist ein bekennender EU-Befürworter und hat der Korruption den Kampf angesagt. Man wird sehen, welche Ziele er umgesetzt bekommt.

Rumänien hat 18 Millionen Einwohner und ein stetig wachsendes Bruttoinlandsprodukt. Auch die Verteidigungsausgaben steigen seit Jahren an, so dass Rumänien inzwischen weit über der Zwei-Prozent-Marke der NATO liegt. Wie sein Nachbarstaat Moldau ist auch Rumänien im Fokus hybrider Angriffe und russischer Bestrebungen zur Destabilisierung in der Schwarzmeer-Region ausgesetzt. Für die NATO stellt Rumänien einen wichtigen strategischen Partner dar, über den die Südostflanke der NATO abgesichert werden kann.

Wir haben die militärischen Ehren zur Begrüßung von Nicusor Dan begleitet. Anschließend traf er sich mit dem Bundespräsidenten und später auch mit Bundeskanzler Friedrich Merz zu Gesprächen.

Autor: Matthias Baumann

Botschafter von Angola, Slowakei und Senegal akkreditiert

Kurz vor der Sommerpause wurden heute noch drei Botschafter bei Bundespräsident Steinmeier im Schloss Bellevue akkreditiert. Jeder Botschafter bleibt etwa eine halbe Stunde im Schloss. Zum Standardprogramm gehört die Begrüßung am Fahrzeug, der Eintrag ins Gästebuch, das Portrait-Foto des Botschafters ohne Bundespräsident, die Übergabe des Beglaubigungsschreibens, das Foto mit dem Bundespräsidenten, das Gespräch mit dem Bundespräsidenten, das Gruppenfoto mit Delegation ohne Bundespräsident, die militärische Ehrenbezeigung des Hissens der Flagge und die Verabschiedung am Fahrzeug.

Da die Botschafter in letzter Zeit immer sehr lange Texte ins Gästebuch schreiben, werden neuerdings zwei Gästebuchseiten je Botschafter bereitgestellt. Senegal hatte diese heute tatsächlich genutzt.

Auch bei den Flaggen gab es ein Novum: Sie waren in der Reihenfolge der militärischen Ehrenzeremonie gehisst worden und nicht wie bisher in Bezug auf das Gebäude. Das BMVg hat sich nach drei Jahren der Klärung gegenüber dem Bundespräsidialamt durchsetzen können. Das Flaggenprotokoll sieht vor, dass Flaggen immer von links nach rechts vom Großen zum Kleineren, vom Gast zum Gastgeber und bei gleichrangigen Flaggen nach Alphabet beflaggt wird.

Wenn die Flagge des Gastes bei dessen Eintreffen bereits gehisst ist, gilt diese Regel für die Ansicht der Flaggen vor dem Gebäude. Wenn die Flagge erst im Beisein des Gastes gehisst wird, gilt die Regel entsprechend des Standpunktes und der Blickrichtung des Gastes. Deshalb wurde die Beflaggung am Schloss Bellevue heute komplett umgedreht: vom Eingang aus gesehen EU - Flagge des Gastes - Deutschland. Die Touristen vor dem Schloss hingegen haben die Reihenfolge Deutschland - Flagge des Gastes - EU gesehen. Nach den drei Botschafter-Akkreditierungen wurden die Flaggen von EU und Deutschland wieder in die Gebäude-Reihenfolge umgehisst. Das formale Umhissen derFlaggen von EU und Deutschland durch das Wachbataillon dauert etwa 12 Minuten.

Nun aber zu den neuen Botschaftern:

Um 10 Uhr traf die Botschafterin der Republik Angola, Maria Isabel G. Godinho de Resende Encoge, am Schloss ein:

Es folgte der Botschafter der Slowakischen Republik, Juraj Machác:

Um 11 Uhr wurden die heutigen Akkreditierungen mit der Vorfahrt des Botschafters der Republik Senegal, Moustapha Ndour, abgerundet:

Autor: Matthias Baumann

Generalgouverneur von Papua-Neuguinea besucht den Bundespräsidenten

Heute wurde der Generalgouverneur des Unabhängigen Staates Papua-Neuguinea, Robert Dadae GCMG, mit militärischen Ehren bei Bundespräsident Steinmeier im Schloss Bellevue begrüßt.

Besuch aus Papua-Neuguinea ist in Deutschland so selten, dass sich keiner der befragten Angehörigen des  Stabsmusikkorps daran erinnern konnte, jemals die Hymne dieses Staates gespielt zu haben. Da König Charles III. das Staatsoberhaupt  ist, hätte sogar die britische Hymne gespielt werden müssen, wenn es bei diesem Besuch nicht explizit um das Land Papua-Neuguinea gegangen wäre.

Papua-Neuguinea liegt auf der Südhalbkugel zwischen Australien und dem Äquator. Die Insel Papua ist in der Mitte durch eine fast gerade Grenze geteilt: Der westliche Teil gehört zu Indonesien und der östliche zu Papua-Neuguinea. Das ist eine Folge der 500-jährigen Berührung mit europäischen Kolonialmächten. Als erstes waren die Portugiesen dort. Diese wurden kurz darauf von den Spanier abgelöst und um 1623 von den Niederländern. Eine tatsächliche Inbesitznahme des Westteils der Insel fand erst 1828 durch die Niederländer statt. 1884 schufen die Briten und das aufstrebende Deutsche Reich Tatsachen auf der Osthälfte der Insel Papua. 1885 einigten sie sich, dass die Briten den Südteil und die Deutschen den Nordteil der Osthälfte bekommen. Die Deutschen nannten ihren Teil „Kaiser-Wilhelms-Land“. Im Zuge des Ersten Weltkriegs wurde das Land von Australiern besetzt und 1919 komplett an Australien abgetreten. Mit dem Ersten Weltkrieg endete ohnehin die sehr kurze deutsche Kolonialzeit – auch in Afrika.

Der Westteil der Insel konnte bis 1962 von den Niederländern gehalten werden und wurde dann von Indonesien annektiert. Der Ostteil – also das heutige Papua-Neuguinea – wurde 1949 schrittweise in ein Treuhandgebiet der UN überführt. 1973 wurde das Land unabhängig. Generalgouverneur Robert Dadae GCMG ist 64 Jahre alt und seit 2017 im Amt. Queen Elizabeth II hatte ihn 2017 als Knight Grand Cross geadelt, so dass er seitdem den Zusatz GCMG tragen darf. Im britischen Umfeld ist die Nennung dieses Zusatzes sehr wichtig.

Am 26. Mai 2025 war der Botschafter von Papua-Neuguinea akkreditiert worden.

 

Autor: Matthias Baumann 

Total Defense - Schwedens Konzept der Gesamtverteidigung

Schon während des Zweiten Weltkriegs hatte sich Schweden mit der Gesamtverteidigung beschäftigt und ein Konzept entwickelt, in das militärische und zivile Kräfte eingebunden sind. Dieses Konzept wird bis heute fortgeschrieben und kann auch als Anregung für Deutschland dienen.

Auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2023 hatte der schwedische Verteidigungsminister Pål Henning Jonson in einem Panel eher beiläufig die vier Säulen des Konzeptes der Gesamtverteidigung - Neudeutsch: Total Defense - vorgestellt:

1) Total Defense Concept – Konzept der Gesamtverteidigung

2) Amt für Psychologische Verteidigung

3) Nationaler Sicherheitsrat

4) Broschüre „If Crisis Or War Comes“ (Wenn es zu Krise oder Krieg kommt.)

Zwischenzeitlich wurde sogar ein weiterer Ministerposten für Zivilschutz geschaffen. Dieser ist ebenfalls im Verteidigungsministerium angesiedelt und kümmert sich um die Koordination der zivil-militärischen Zusammenarbeit. Schweden begrüßt es, dass laut Koalitionsvertrag auch in Deutschland ein Nationaler Sicherheitsrat (NSR) etabliert werden soll. In Schweden besteht er aus Ministerpräsident, Verteidigungsminister, Zivilschutzminister, Außenminister, Innenminister und Finanzminister. Auch das Militär, die Polizei und die Fraktionsvorsitzenden dürfen mitwirken. Man legt hohen Wert auf Konsens, damit im Krisenfall alle an einem Strang ziehen.

Resilienz in der Gesellschaft ist kein Selbstläufer. So berichtete der Zivilschutzminister, Carl-Oskar Bohlin, auf der Berlin Security Conference 2024, dass man etwa zehn Jahre gebraucht habe, um die  Schweden aus der Hängematte der Friedensdividende zu holen und für eine neue Bedrohungslage zu sensibilisieren. Ein wichtiges Element dieser Sensibilisierung stelle die Broschüre „If Crisis Or War Comes“ dar. Diese gibt es in millionenfacher Auflage bereits seit 1943. Früher war sie Bestandteil des Telefonbuchs. Heute wird sie über die Briefkästen an jeden Haushalt verteilt und enthält wichtige Tipps für Widerstand, Informationsgewinnung, Bevorratung, Hygiene und den Umgang mit Strom- und Wassermangel.

Zweieinhalb Jahre nach dem Panel mit Pål Henning Jonson konnten wir ein Interview zur Total Defense mit dem schwedischen Verteidigungsattaché, Kapitän zur See Jonas Hård af Segerstad, führen. Es war sein letzter Arbeitstag an der Botschaft in Berlin:

Autor: Matthias Baumann

Bundespräsident verleiht ein neues Fahnenband an das Wachbataillon

Heute übergab Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ein neues Fahnenband an das Wachbataillon. Dieses Fahnenband wird nun bei sämtlichen Staatsbesuchen im Schloss Bellevue an der Truppenfahne getragen.

Das Wachbataillon verfügt über 52 Fahnenbänder unterschiedlicher Staaten. Hinzu kommt das Fahnenband des Bundespräsidenten, das gleichzeitig die Bundesrepublik Deutschland repräsentiert und damit eine hervorgehobene Rolle einnimmt. Die anderen Fahnenbänder wurden von Botschaftern und Repräsentanten der jeweiligen Staaten verliehen. Drei Fahnenbänder repräsentieren die Garnisonstädte des Wachbataillons und weitere stehen für die Teilstreitkräfte (Heer, Marine, Luftwaffe), in deren Uniformen das Wachbataillon zu einem Einsatz antritt. Bei Bataillonseinsätzen ist es üblich, dass alle drei Fahnenbänder der Teilstreitkräfte an der Lochscheibe der Truppenfahne befestigt werden. Für Traueranlässe gibt es schwarze Fahnenbänder.

Fahnenbänder, die oft genutzt werden, unterliegen einem gewissen Verschleiß und müssen deshalb nach einigen Jahren gewechselt werden. Das letzte Fahnenband des Bundespräsidenten hatte seit 2008 seinen Dienst getan und die Anlässe der Bundespräsidenten Horst Köhler, Christian Wulff, Joachim Gauck und Frank-Walter Steinmeier begleitet.

Die Übergabe des neuen Fahnenbandes am Schloss Bellevue haben wir mit der Kamera begleitet:

Ergänzend dazu empfehlen wir unser ausführliches Interview mit dem Kommandeur des Wachbataillons, Oberstleutnant Maik Teichgräber, zu den Fahnenbändern des Wachbataillons:

 

Autor: Matthias Baumann

70 Jahre deutsche NATO-Mitgliedschaft – Festakt im Bendlerblock

Wegen der Turbulenzen um den Regierungswechsel wurde der eigentliche Beitritt Deutschlands zur NATO am 9. Mai 1955 nur am Rande gewürdigt. Da die Mitgliedschaft nun immerhin seit 70 Jahren besteht, wurde heute der Festakt im Bendlerblock nachgeholt.

Dazu war auch NATO-Generalsekretär Mark Rutte aus Brüssel angereist. Vor dem Festakt hatte er sich noch mit Bundeskanzler Friedrich Merz getroffen. Da Mark Rutte die deutsche Medienlandschaft mit einer Aussage über einen möglichen gemeinsamen Angriff Chinas auf Taiwan und Russlands auf NATO-Staaten verunsichert hatte, wurde das natürlich auch in der Pressekonferenz im Kanzleramt nachgefragt. Mark Rutte blieb bei seiner Aussage. Die gesamte Pressekonferenz haben wir mitgeschnitten:

Anschließend fuhren Bundeskanzler und NATO-Generalsekretär ins BMVg. Dort gab es neben Musik und Geselligkeit auch vier Reden: Verteidigungsminister Pistorius, Außenminister Wadephul, Bundeskanzler Merz und NATO-Generalsekretär Rutte. Hier der Tonmitschnitt (Credit BMVg):

Nach den Reden mischte sich das Publikum und plauderte auf dem Paradeplatz an den Stehtischen. Generale, Admirale, Militärattachés, Staatssekretäre und NATO-Personal genossen die gemeinsame Zeit bei deutlich besserem Wetter, als zuvor angesagt. Boris Pistorius musste immer wieder seinen Rundgang unterbrechen, weil Gäste um Selfies baten.

Den krönenden Abschluss des Festaktes bildete eine Serenade mit drei Musikstücken und den Hymnen der NATO und der Bundesrepublik. Das Besondere daran war, dass die Serenade gemeinsam von Stabsmusikkorps der Bundeswehr und dem Musikkorps der litauischen Streitkräfte vorgetragen wurde. Auch die Dirigenten, Oberstleutnant Kiauka und Major Ališauskas wechselten sich ab. Mark Rutte war sichtlich gerührt und bedankte sich sehr herzlich bei den Musikkorps.

Autor: Matthias Baumann

Friedrich Merz besucht das Operative Führungskommando (OFK)

Heute absolvierte Bundeskanzler Friedrich Merz seinen Auftaktbesuch beim Operativen Führungskommando (OFK) in Schwielowsee bei Potsdam.

In den ersten zwei Monaten seiner Amtszeit hatte der Bundeskanzler schon so einige Berührungspunkte mit der Bundeswehr: beim Aufstellungsappell der Litauen-Brigade in Vilnius oder bei militärischen Ehren für verschiedene Staatsgäste – alles minutiös protokollarisch durchgeplant. So lief der Auftaktbesuch beim Operativen Führungskommando in Schwielowsee deutlich entspannter ab.

Gegen 9 Uhr traf Friedrich Merz ein und wurde von Generalinspekteur, General Breuer, und dem Befehlshaber des OFK, Generalleutnant Sollfrank, begrüßt. Es folgten die üblichen Gespräche im Kommandeursbüro und eine Besichtigung der Operationszentrale (OpZ) mit Liveschalte in die Einsatzgebiete. Der Kanzler nahm sich viel Zeit, so dass die Pressebegegnung mit erheblicher Verspätung begann. Fragen waren nicht zugelassen.

Den Abschluss des Besuches bildete ein Gang durch den „Wald der Erinnerung“. Oberst Beck erklärte dem Kanzler, was es mit den Stelen auf sich hat und wie die Details zu verstehen seien: Münzen, Wappen, Steine. Friedrich Merz erkundigte sich auch nach der Versorgung von Einsatzgeschädigten, die beispielsweise mit PTBS zu kämpfen haben. Höhepunkt dieses Rundgangs war das Niederlegen einer Blume – formlos ohne Trompete und Kranz.

Hier unser Videobericht inklusive Statement des Kanzlers:

Autor: Matthias Baumann

Österreichs Bundeskanzler Christian Stocker besucht Friedrich Merz

Christian Stocker (ÖVP) ist seit 3. März 2025 neuer Bundeskanzler der Republik Österreich. Heute besuchte er seinen Amtskollegen Friedrich Merz in Berlin.

Christian Stocker ist ein unbeschriebenes Blatt der österreichischen Politik. Auch viele Österreicher hatten seinen Namen bisher noch nicht gehört und waren erstaunt, dass ein so Unbekannter zum Kanzler erhoben wurde. Entsprechend gering ist sein Rückhalt in der Bevölkerung.

Nach der Nationalratswahl 2024 war es nicht gelungen, eine tragfähige Regierung zu bilden, so dass der bisherige Kanzler Karl Nehammer zurückgetreten war. Es folgten zähe Koalitionsverhandlungen zwischen Österreichischer Volkspartei (ÖVP), Sozialdemokratischer Partei Österreichs (SPÖ) und Neuem Österreichischen Liberalen Forum (NEOS), aus denen Christian Stocker als aussichtsreichster Anwärter für die Kanzlerschaft hervorging. Am 29. März 2025 wurde er dann auch noch zum Vorsitzenden der ÖVP gewählt.

Die militärischen Ehren zur Begrüßung von Christian Stocker haben wir mit der Kamera begleitet. Hier kam auch erstmalig das kürzlich durch den Botschafter verliehene neue Fahnenband der Republik Österreich zum Einsatz:

 

Autor: Matthias Baumann