Am 23. Mai 2025 fand zum wiederholten Mal ein Gelöbnis des Wachbataillons vor dem Berliner Abgeordnetenhaus.
Die in Berlin regierende CDU unter Kai Wegner und Cornelia Seibeld betont, dass
es ihr wichtig sei, der Bundeswehr mehr Aufmerksamkeit im zivilen Umfeld zukommen
zu lassen.
Am 23. Mai 2025 wurde eine Urkunde
zur Partnerschaft zwischen der Garde des österreichischen Bundesheeres und dem
Wachbataillon unterzeichnet. Eingebettet war das in einen Appell auf dem
Hubschrauberlandeplatz der Julius-Leber-Kaserne.
Die Beziehungen zwischen Garde und
Wachbataillon sind schon lange sehr eng. Es gibt Besuche hin und her und auch
gemeinsame Übungen im Gelände werden durchgeführt. Im Traditionsraum der Garde
in Wien geht der Besucher als erstes an einer Uniform des Wachbataillons vorbei.
Neben den Kommandeuren der
Schwestereinheiten war auch der Botschafter der Republik Österreich erschienen.
Er übergab bei diesem Appell ein neues Fahnenband ans Wachbataillon. Das
bisherige Fahnenband Österreichs war bereits in die Jahre gekommen und stark ausgeblichen.
Apropos Übergabe: Auch die
Wehrbeauftragte Dr. Eva Högl (SPD) war vor Ort. Sie gab uns das letzte
Interview ihrer Amtszeit. In dieser Woche hatte sie sich mit ihrem Nachfolger
Henning Otte (CDU) getroffen und ihm die Dienststelle des Wehrbeauftragten
übergeben. Sie zeigte sich erfreut, dass unter Demokraten so konstruktiv
zusammengearbeitet werden könne. Henning Otte war lange Zeit Mitglied des
Verteidigungsausschusses und tritt das Amt mit entsprechender Expertise an. Eva
Högl hatte sich nach anfänglicher, allgemeiner Skepsis sehr schnell
eingearbeitet und einen guten Draht zur Truppe aufgebaut. Sie war stets selbst
antwortfähig zu egal welchem Thema der Bundeswehr.
Im Mai 2025 reiste eine Gruppe von
in Deutschland akkreditierten Verteidigungsattachés zum Unterstützungskommando
der Bundeswehr nach Sonthofen im Allgäu.
Vernetzung ist eine der zentralen
Aufgaben von Militärattachés. In Deutschland und weltweit nutzen Attachés gerne
die Gelegenheit zu gemeinsamen Reisen durch das Einsatzland. Besonders beliebt
sind Besuche von Teilstreitkräften, bei denen die Verteidigungsattachés die
militärischen Fähigkeiten der jeweiligen Nationen kennenlernen. Das Programm
wechselt zwischen informativen und kulturellen Punkten. Auch die Ehepartner
sind dabei, um ihr eigenes Netzwerk aufbauen zu können.
Die Reise nach Sonthofen haben wir
mit der Kamera begleitet und zeigen die unterschiedlichen Programmpunkte wie
Eingangsvoträge, Networking beim Essen, Networking beim Wandern durch die
Breitachklamm, Networking beim stilechten bayerischen Abendessen, den Besuch
der Schule ABC-Abwehr und Gesetzliche Schutzaufgaben in Sonthofen mit
verschiedenen dynamischen Vorführungen sowie den besuch der Sanitätsakademie
der Bundeswehr in München. Der Sanitätsdienst untersteht seit Neuestem auch dem
Unterstützungskommando. Hier der ausführliche Videobericht:
Vom 13. Bis 14. Mai 2025 findet
das UN Peacekeeping Ministerial im Auswärtigen Amt in Berlin statt.
Das Ministertreffen zu den
UN-Friedensmissionen ist eine internationale Konferenz, die von BMVg und
Auswärtigem Amt gemeinsam ausgestaltet wird. Neben UN-Generalsekretzär Guterres
sind zahlreiche Verteidigungsminister und Außenminister aus etwa 130 Staaten
der Einladung nach Berlin gefolgt. 120 Nationen sind mit insgesamt 70.000
Personen an den Einätzen beteiligt - darunter 55.000 militärisches Personal.
Teilnehmer zeigten sich von den
Ergebnissen der Konferenz eher enttäuscht. Sie bemängelten, dass viel zu viel über
Probleme gejammert werde, statt Dinge endlich konkret anzupacken und zu
verbessern. Dennoch nutzen die Teilnehmer die Gelegenheit zum Networking und zu bilateralen Gesprächen.
Der Besuch des israelischen
Präsidenten Isaac Herzog und seiner Gattin am 12. Mai 2025 in Berlin war
seitens des Protokolls als Doppelbesuch deklariert worden. Es war kein
mehrtägiger Staatsbesuch mit den üblichen Elementen Kranzniederlegung und
Weiterreise durch das Bundesgebiet, sondern ein eintägiger Besuch mit
anschließendem Gegenbesuch des Bundespräsidenten in Israel.
So begann der Tag offiziell mit
militärischen Ehren zur Begrüßung von Isaac Herzog vor dem Schloss Bellevue:
Am Mittag folgte bei nahöstlicher
Hitze eine längere Pressebegegnung:
Um 19.30 Uhr gab Bundespräsident
Steinmeier ein Abendessen zu Ehren des Gastes. Die Tischreden haben wir hier
aufgezeichnet:
Zwei Tage nach Vereidigung der
neuen Bundesregierung wurde mit einer Kranzniederlegung an der Neuen Wache dem
80. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges gedacht.
Dazu waren die fünf
Verfassungsorgane erschienen: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier,
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner, Bundeskanzler Friedrich Merz, Bundesratspräsidentin
Anke Rehlinger und der Präsident des Bundesverfassungsgerichtes, Prof. Dr. Stephan
Harbarth. Das Protokoll und das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
hatten sich etwas ganz besonderes überlegt: Zur Nationalhymne wurden die fünf Verfassungsorgane
vor der Neuen Wache aufgereiht. Hier unser Videobericht:
Nach der Kranzniederlegung ging es
wie üblich zu einer Gedenkstunde in den Bundestag.
Der 6. Mai 2025 war wohl der
bisher längste Arbeitstag im Schloss Bellevue. Ganze zehn Stunden hatte die
Presse vor Ort zugebracht, um am Ende doch noch der Übergabe der
Ernennungsurkunden an Bundeskanzler Friedrich Merz und die neuen Minister
beiwohnen zu können.
Friedrich Merz war im ersten
Wahlgang gescheitert. Es folgten Stunden der Ungewissheit, ob es heute
überhaupt einen zweiten Wahlgang geben werde. Die Medien spekulierten anhand
der reden und Insiderkontakte, wie der Tag weiter verlaufen werde. Im Schloss
Bellevue hofften die Pressevertreter auf Klarheit und ein tatsächliches Ende des
durch die Ampel-Regierung erzeugten Chaos und Stillstandes. Es wurden Kaffee,
Wasser, Suppe und Silberbesteck gereicht, was die Wartezeit etwas erleichtern
konnte.
Fast schon mit Begeisterung wurde
dann zu Kenntnis genommen, dass es einen zweiten Wahlgang geben werde. Als der
Wahlgang dann sogar noch erfolgreich für Friedrich Merz verlief, bereiteten wir
uns auf die nächsten Schritte vor: Fahrt zum Schloss Bellevue zur Abholung der
Ernennungsurkunde, Rückfahrt in den Bundestag und Vorstellung des neuen Kabinetts,
gemeinsame Rückkehr ins Schloss Bellevue und Übergabe der Ernennungsurkunden an
die Minister.
Hier das Bundeskabinett = Bundesregierung unter Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU):
Lars Klingbeil (SPD) Bundesminister der Finanzen, Vizekanzler Alexander Dobrindt (CSU) Bundesminister des Innern Dr. Johann Wadephul (CDU) Bundesminister des Auswärtigen Boris Pistorius (SPD) Bundesminister der Verteidigung Katherina Reiche (CDU) Bundesministerin für Wirtschaft und Energie Dorothee Bär (CSU) Bundesministerin für Forschung, Technologie und Raumfahrt Dr. Stefanie Hubig (SPD) Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz Karin Prien (CDU) Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend Bärbel Bas (SPD) Bundesministerin für Arbeit und Soziales Karsten Wildberger (parteilos) Bundesminister für Digitalisierung und Staatsmodernisierung Patrick Schnieder (CDU) Bundesminister für Verkehr Carsten Schneider (SPD) Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit Nina Warken (CDU) Bundesministerin für Gesundheit Alois Rainer (CSU) Bundesminister für Ernährung, Landwirtschaft und Heimat Reem Alabali-Radovan (SPD) Bundesministerin für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Verena Hubertz (SPD) Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen Thorsten Frei (CDU) Bundesminister für besondere Aufgaben und Chef des Bundeskanzleramtes