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Dienstag, 27. Januar 2015

GAVI - Bill Gates füllt den Impfstoff auf

Seit gestern trifft sich im Berliner Congress Center am Alexanderplatz die globale Impfallianz GAVI. Das zweitägige Treffen wurde als "Wiederauffüllungskonferenz" deklariert und wartet mit einer vielfarbigen Wirtschafts- und Politikprominenz auf. Das mit "G7 Germany" unterschriebene Gipfel-Symbol neben dem GAVI-Logo verspricht nicht zu viel.

GAVI Bill Gates Erna Solberg
GAVI-Konferenz mit Microsoft-Gründer Bill Gates und norwegischer Premierministerin Erna Solberg
Microsoft-Gründer Bill Gates hatte bereits im November bei deutschen Spitzenpolitikern um Unterstützung für das Impfprogramm geworben. Neben Entwicklungsminister Gerd Müller konnte er auch die Kanzlerin für das Programm zur Rettung von 300.000 Kinderleben durch rechtzeitige Impfung gewinnen.

Gesundheitsminister Gröhe, Gerd Müller und Angela Merkel hörten den Präsidenten von Mali und Tansania zu. Diese waren eigens für die Konferenz angereist und repräsentierten die betroffenen Regionen. Als Vorrednerin der Kanzlerin trat die norwegische Premierministerin Erna Solberg auf.

Angela Merkel nannte jede Menge Zahlen. Zahlen von Not und Krankheit sowie Zahlen finanzieller Hilfe und Gesundung. Es wandelt sich so Einiges zum Positiven bei Müttersterblichkeit und der Gesundheitsstabilität afrikanischer Kinder.

GAVI Angela Merkel
GAVI-Konferenz - Bundeskanzlerin Angela Merkel
Deutschland unterstützt GAVI bereits seit 2006 und hat der Initiative bis 2020 eine Beteiligung von insgesamt 500 Millionen Euro in Aussicht gestellt. "Reach every Child" ist ein ambitioniertes Ziel, welches nur in enger Zusammenarbeit mit den regional Verantwortlichen erreicht werden kann. Während eine Fünffach-Impfung für Kinder in westlichen Ländern etwa 35 Dollar kostet, kann sie afrikanischen Kindern bereits für zwei Dollar angeboten werden. Wenn also 500 Millionen Dollar direkt in Impfstoff investiert werden, könnten 250.000 Kinder versorgt werden.

GAVI Maria Furtwängler
GAVI-Konferenz mit ONE Impfbotschafterin Maria Furtwängler
Am Rande der Konferenz trafen wir auch ONE Impfbotschafterin Maria Furtwängler.

Autor: Matthias Baumann

Donnerstag, 15. Januar 2015

Regierungserklärung zu Terroranschlägen in Frankreich - Angela Merkel vor dem Bundestag

Journalisten leben gefährlich in Zeiten und an Orten, wo Wahrheit nicht erwünscht ist. Bundestagspräsident Norbert Lammert ehrte zunächst alle mutigen Pressevertreter, die sich nicht das Wort oder Bild verbieten lassen und dafür so manch einen hohen Preis zu zahlen haben.

Er machte aber auch die Entschlossenheit der Bundesregierung deutlich, Gegner der freiheitlich demokratischen Grundordnung konsequent zu bekämpfen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel gab anschließend eine leidenschaftliche, gut strukturierte und richtungsweisende Regierungserklärung ab. Sie begann mit der Nennung der unterschiedlichsten weltweit verübten Terroranschläge.

Regierungserklärung zu Terroranschlägen in Frankreich - Angela Merkel spricht vor dem Bundestag
Kränze vor der Französischen Botschaft am Pariser Platz
Freiheit bedeute Verantwortung, Freiheit und Toleranz schließen Intoleranz aus. Wegen des islamistischen Terrors dürfe man nicht alle Muslime unter Generalverdacht stellen. Freie Glaubensausübung sei ein hohes Gut, zu dessen Schutz konsequent mit Extremismus umzugehen sei.

Großen Dank sprach sie den deutschen Sicherheitskräften aus und wünschte sich für diese noch mehr Rückendeckung und Kompetenzen. CDU und SPD beantworteten das mit einem spontanen Beifall. Nur die Linke hörte versteinert der Rede zu, auch als die Kanzlerin von einer guten Balance zwischen Parlament und Nachrichtendiensten sprach.

Angela Merkel zitierte einen ehemaligen Bundespräsidenten, der gesagt hatte, dass das Christentum zweifelsfrei zu Deutschland gehöre, dass das Judentum zweifelsfrei zu Deutschland gehöre, dass Deutschland eine christlich-jüdisch Geschichte habe, aber der Islam - inzwischen - auch zu Deutschland gehöre. Allerdings gebe es die berechtigte Frage, warum im Namen des Islam handelnde Terroristen von offizieller Seite her angeblich nichts mit dieser Religion zu tun haben sollten? Das habe die islamische Geistlichkeit noch zu klären!

Regierungserklärung zu Terroranschlägen in Frankreich - Angela Merkel spricht vor dem Bundestag
Trauer vor der Französischen Botschaft am Pariser Platz
Die Bundeskanzlerin sprach sich auch sehr deutlich gegen eine sozial verklärte Betrachtung von Terroristen aus. Jeder Terrorist sei sich bewusst, dass er Menschen tötet, die ihm persönlich nichts getan haben und die er oft gar nicht kennt. Der Terrorist treffe seine eigene Entscheidung im Vollbesitz seiner geistigen Kräfte und habe deshalb die volle Verantwortung für sein Tun zu tragen. Eine schlechte Kindheit und ungünstige soziale Verhältnisse sind keine tragfähige Begründung für solch ein Handeln.

Während der Rede gab es immer wieder spontanen Applaus.

Video: Regierungserklärung - Angela Merkel vor dem Bundestag

Regierungserklärung zu Terroranschlägen in Frankreich
Ministerblock - Gregor Gysi antwortet auf Angela Merkels Regierungserklärung zu Terroranschlägen in Frankreich
Anschließend ergriff Linkenpolitiker Gregor Gysi das Wort und begann sofort einen Rundumschlag gegen PEGIDA und die militärischen Entscheidungen des Bundestages. Die Ansprache war für Minister und Abgeordnete eine willkommene Gelegenheit zur Vorbereitung auf ihre nächsten Sitzungen, zum Lesen der neuesten Zeitungsartikel über die Bundespolitik oder zum Schreiben einer SMS. Nur die Linke klatschte unentwegt, während sich die vier Gäste- und Botschafter-Tribünen um 80% leerten. Abschließend wurde Gregor Gysi von einer Abgeordneten der Grünen wegen seiner Pauschalverurteilung des Bundestages in der Afghanistan-Politik gerügt.

Autor: Matthias Baumann

Dienstag, 13. Januar 2015

25 Jahre Deutsche Gesellschaft e.V.

"Lieber Lothar", begrüßte Bundeskanzlerin Angela Merkel den Nachwende-Ministerpräsidenten der DDR zu Beginn ihrer Festrede anlässlich des 25-jährigen Bestehens der Deutschen Gesellschaft.

Lothar de Maizière trat bei der heutigen Festveranstaltung im Atrium der Deutschen Bank als Multitalent auf. Er wechselte zwischen Rednerpult und Notenständer, hielt eine warmherzige Begrüßungsrede und begleitete auf der Viola mehrere Klassikstücke.

Deutsche Gesellschaft 25 Jahre Angela Merkel
25 Jahre Deutsche Gesellschaft - Angela Merkel
Angela Merkel fragte lieber noch einmal nach, warum der im Programm angekündigte Haydn so anders klang. Das Streicher-Quartett hatte spontan auf Beethoven gewechselt. Die Kanzlerin freute sich.

In einem kurzen Film sahen wir die Zeitzeugen der Wende, das Volk, Eberhard Diepgen, die jugendliche Angela Merkel und andere. Acht Wochen nach dem Mauerfall wurde die Deutsche Gesellschaft bereits gegründet und weitere acht Wochen später fanden die ersten freien Wahlen statt. Seitdem setzt sich die Gesellschaft für die Wiedervereinigung in den Köpfen, die politische Bildung Jugendlicher und die Bewahrung und Pflege architektonischer Kulturgüter ein.

Angela Merkel sprach über die "friedliche Revolution" und das "Glück der Einheit" sowie darüber, dass es inzwischen größere Befindlichkeiten zwischen Nord und Süd gebe als zwischen West und Ost. Ihre Rede wurde mehrfach von spontanem Applaus unterbrochen. Insbesondere als es um die Flüchtlingsthematik und die Grundwerte des europäischen Demokratieverständnisses ging. "Unsere Werte sind nicht verhandelbar. Sie sind unser Kompass".

Deutsche Gesellschaft 25 Jahre Lothar de Maizière
25 Jahre Deutsche Gesellschaft - Lothar de Maizière mit Viola im Streichquartett
Nachdem wir der Kanzlerin persönlich die besten Wünsche zum Neuen Jahr übermittelt hatten, gab es einen Empfang für die Gäste der Festveranstaltung.

Autor: Matthias Baumann

Montag, 1. Dezember 2014

König Felipe VI und Königin Letizia von Spanien bei Bundespräsident Gauck im Schloss Bellevue

Bereits am Freitag war Freude in das Schloss eingekehrt, als Grundschüler aus dem bayerischen Selb Lieder sangen und zusammen mit Bundespräsident Joachim Gauck das Licht des Weihnachtsbaumes vor dem Schloss einschalteten.

König Felipe VI und Königin Letizia von Spanien bei Bundespräsident Gauck im Schloss Bellevue
Weihnachtsbaum - Schloss Bellevue
Bei gefühlten zehn Grad unter Null war das Medieninteresse groß am Besuch der personifizierten Freude - Königin Letizia (laetitia, lateinisch Freude).

Letizia begleitet ihren Gatten, König Felipe VI, zu seinem ersten offiziellen Besuch Berlins nach der Thronbesteigung am 19. Juni 2014. Die spanische Monarchie war etwas ins Wanken geraten als man sich trotz hoher Jugendarbeitslosigkeit und Rezession einem öffentlichkeitswirksamen Luxus hingab.

Der Antrittsbesuch des spanischen Königs begann standesgemäß im Schloss Bellevue bei Bundespräsident Joachim Gauck mit Eintragung in das Gästebuch und Empfang mit militärischen Ehren. Mantel aus, Mantel an und natürlich den Schal nicht vergessen. Letizia brachte mit ihrem roten Mantel Farbe in die graue Berliner Winterlandschaft.

König Felipe VI und Königin Letizia von Spanien bei Bundespräsident Gauck im Schloss Bellevue
König Felipe VI (mitte rechts) und Königin Letizia (mitte links) von Spanien bei Bundespräsident Joachim Gauck
Der scheidende Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit wird das Königspaar in der klirrenden Kälte zum Brandenburger Tor führen und dann im Roten Rathaus in das Goldene Buch der Stadt eintragen lassen.

Mit Bundeskanzlerin Angela Merkel werden Felipe und Letizia über die deutsch-spanischen Beziehungen reden und anschließend Bundestagspräsident Norbert Lammert treffen. Besonderes Interesse gilt dabei den "Graffiti" an den Wänden des Bundestages. Diese waren zum Ende des Zweiten Weltkrieges entstanden und beeindrucken immer wieder die vorbeischlendernden Besucher.

Video:
Eintragung ins Gästebuch - Schloss Bellevue

Autor: Matthias Baumann

König Felipe VI und Königin Letizia von Spanien Antrittsbesuch
König Felipe VI und Königin Letizia von Spanien - Antrittsbesuch in Berlin

Dienstag, 11. November 2014

Bill Gates wirbt bei der Bundesregierung um Beteiligung am Impfprogramm für 300 Mio. Kinder

Ein Hauch von Pietätlosigkeit lag in der Luft, als einer der Journalisten seinen Mac auspackte und die Dame neben ihm mit ihrem iPhone spielte. Immerhin hatten wir es heute mit dem bedeutendsten Wettbewerber der computertechnischen Rechtgläubigkeit zu tun. Michrosoft-Gründer Bill Gates besuchte Berlin.

Es ging jedoch nicht um neue Betriebssysteme, sondern um Kinder. Und zwar um Kinder aus der analogen Welt. Kinder, die in ihrem Leben vielleicht noch nie einen Computer in der Hand gehalten hatten und denen es auch an weiteren Selbstverständlichkeiten der westlichen Welt mangelt.

Bill Gates BMZ Berlin
Microsoft-Gründer Bill Gates mit Übersetzerin
Sechs Millionen Kinderleben zu retten hält ONE-Botschafterin Maria Furtwängler für realistisch. Dazu sollen innerhalb von fünf Jahren 300 Millionen Kinder geinpft werden. Flankiert wird dieses Anliegen durch Gavi, die Globale Allianz für Impfungen und Immunisierung. Tatort-Kommissarin Furtwängler ist Ärztin und zweifache Mutter, die sich zudem seit vielen Jahren bei German Doctors engagiert.

Die von U2-Sänger Bono gegründete ONE und die Bill und Melinda Gates Stiftung setzen sich für die Verbesserung der Lebensbedingungen von Menschen in extremer Armut ein. Sie nutzen ihre weitreichenden Lobbykontakte zur Aktivierung weiterer Finanzquellen. Neben der gesundheitlichen Entwicklung geht es ONE und der Gates-Stiftung auch um Schulbildung und berufliche Qualifizierung mit einem klaren Fokus auf Hilfe zur Selbsthilfe.

Bill Gates BMZ Berlin
Maria Furtwängler, Bundesminister Dr. Gerd Müller und Bill Gates beim Gruppenbild mit Kindern

Bill Gates erlebt heute einen spannenden Tag zusammen mit deutschen Spitzenpolitikern. Am Vormittag traf er bereits Bundeskanzlerin Angela Merkel, hatte dann eine Unterredung mit Bundesminister Dr. Gerd Müller in Begleitung von Maria Furtwängler. Danach stand noch der Gang ins Finanzministerium auf dem Programm. Bill Gates kennt die notwendige Reihenfolge auf dem Regierungsparkett. Wenn sich die Kanzlerin und der zuständige Minister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung für dieses Projekt begeistern lassen, wie will sich der Finanzminister dann noch gegen solch eine massive Impf-Lobby stellen.

Videos:
Einführungsstatement von Bundesminister Müller BMZ
Gemeinsam 6 Millionen Kinderleben retten - Gruppenfoto mit Kindern

Autor: Matthias Baumann

Bill Gates BMZ Berlin
Maria Furtwängler, Bundesminister Dr. Gerd Müller und Bill Gates möchten 6 Millionen Kinderleben retten

Bill Gates BMZ Berlin
Maria Furtwängler, Bundesminister Dr. Gerd Müller und Bill Gates möchten 6 Millionen Kinderleben retten

Mittwoch, 5. November 2014

#cnight des @c_netz mit Angela Merkel und weiteren Netzwerkern

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist im Umfeld der Bundesregierung die ungeschlagene Queen der sozialen Netzwerke. Beim Schreiben von SMS ist sie schneller als Peter Altmaier beim Twittern. Sie hat mehr Follower als einige Bundesminister zusammen. Hier nicht den multimedialen Anschluss zu verpassen, stellt eine gewisse Herausforderung dar.

In ihrer Begrüßungsrede zur heutigen #cnight im Konrad-Adenauer-Haus ging die Kanzlerin unter anderem darauf ein, dass Europa in der realen Gefahr stehe, den technologischen Anschluss zu verlieren. Das betreffe insbesondere die Hardware. Deshalb kam es wohl nicht von ungefähr, dass in der anschließenden Diskussionsrunde auch Miele-Geschäftsführer Dr. Eduard Sailer dabei war.

#cnight @c_netz Angela Merkel Zalando Oliver Samwer Miele Eduard Sailer
Oliver Samwer, Angela Merkel, Cherno Jobatey und Eduard Sailer beim entspannten Talk auf der #cnight
Mit dem durch Waschmaschinen und Staubsauger bekannten Unternehmen Miele, welches auf der #cnight als "150-jähriges Startup" bezeichnet wurde, war eine innovative Firma vertreten, die nicht "auf Exit" ausgerichtet ist. Aufbauen, verkaufen, aufbauen, verkaufen ist ja eine Tendenz, die mit der aktuellen Startup-Szene verbunden wird.

Bei diesem "Spiel auf Exit" werden zukunftsweisende Ideen kreativer Köpfe aufgegriffen, Venture Capital dazugepumpt und dann im passenden Moment das Unternehmen verkauft. Diese Kultur hat nichts mit Nachhaltigkeit und traditioneller Wirtschaft zu tun, sondern ähnelt eher dem aus der Vermögensbildung bekannten Gebaren. Das könnte auch der Grund sein, dass viele Startups bereits im ersten oder zweiten Jahr einen schmerzhaften Exit erleben, wenn nicht schnell genug monetäre Ergebnisse erzielt werden.

Oliver Samwer als Zalando-Gründer und Chef von Rocket Internet vertrat die Exit-Szene, was sich in seinem bisherigen Leben als durchaus lukrativ erwiesen hatte.

#cnight @c_netz Angela Merkel Zalando Oliver Samwer Miele Eduard Sailer
Angela Merkel und Cherno Jobatey konnten die Gäste der #cnight mitreißen
Zwischen Rocket und Miele stand Cherno Jobatey und moderierte die diametralen Unternehmensphilosophien.

Die auf den mitlaufenden Twitter-Screens immer wieder liebevoll als "Mutti" bezeichnete Angela Merkel war ebenfalls mit Eifer bei der Sache. Bei den neuen Energie sparenden Miele-Staubsaugern mit Heizfunktion merkte man, dass sie trotz Ihres zeitintensiven Arbeitsalltages immer noch einen Bezug zu häuslichen Aufgabenstellungen hatte.

Die Frage, ob sie denn noch fernsehe, wusste sie zunächst nicht so recht einzuordnen, antwortete dann aber in ihrer bekannt schlagfertigen Art, dass sie dieses "zeitversetzt" tue.

Oliver Samwer erzählte, dass er ohne Kapital aus den USA niemals so weit gekommen wäre. Es fehle in Deutschland nicht nur an Software-Entwicklern sondern auch an Venture Capital. Es gebe zwar einen positiven Trend, allerdings sei dieser noch weit von den Möglichkeiten amerikanischer Risikobereitschaft entfernt. Die Regierung solle noch mehr Fördergelder zur Verfügung stellen. Aus einem Euro Fördergeld sollten dann vier oder fünf Euro Umsatz werden.

"Hauptsache, ich muss dann nicht auch noch die vier bis fünf Euro ranschaffen", kommentierte die Kanzlerin diesen nicht ganz renditesicheren Wunsch. Als Angela Merkel sagte, dass sie regelmäßig verfolge, wie Zalando dasteht, war ein breites bewunderndes Grinsen auf den Gesichtern vieler weiblicher Teilnehmer dieser #cnight zu sehen. Dennoch blieb ein Akzeptanzverhältnis von 3:1 gegenüber einem schnelllebigen Startup-Exit-Konzept auf dem Podium erkennbar.

#cnight @c_netz Angela Merkel Zalando Oliver Samwer Miele Eduard Sailer
Kritischer Blick der Kanzlerin auf das Exit-Spiel der Startup-Branche
Ganz forsch ging es dann mit Innenminister Thomas de Maizière weiter. Bereits durch einen gewünschten Zwischenruf räumte er mit dem Mythos des Fachkräftemangels auf. Das Problem sei gelöst und die Bedingungen für ausländische Fachkräfte deutlich verbessert. In aller Deutlichkeit transportierte er die Botschaft, dass das Internet kein rechtsfreier oder rein virtueller Raum sei und dass die Identität eines Menschen eindeutig wäre, auch wenn er mehrere Accounts und Passwörter nutze.

Wenn Strafverfolgungsbehörden öffentliche Social-Media-Diskussionen mitlesen und sich gelegentlich einmischen, sei das kein Eingriff in die Freiheit des Internets, sondern entspreche der Präsenz eines Streifenwagens in der "realen Welt".

Der Innenminister wiederholte vor dem Publikum noch einmal die wichtigsten Punkte der Digitalen Agenda. Thematisch unterstützt wurde er von weiteren Bundesministern wie Peter Altmaier und Alexander Dobrindt.

Am Rande der #cnight präsentierten sich auch wieder einige Größen der Branche. Google, Samsung, Telekom oder Facebook verteilten Notizbücher, Kugelschreiber und weiterführende Informationen.

Hätten wir nicht die Begegnung mit dem ehemaligen Kanzleramtsminister Rudolf Seiters geplant gehabt, wären wir wohl noch zum Get-together geblieben.

Autor: Matthias Baumann

Freitag, 10. Oktober 2014

Chinesischer Ministerpräsident Li Keqiang bei Angela Merkel

Das passt ja. Gestern hatten wir uns noch mit einem Insider über deutsches Engagement und den UK Bribary Act zur Bekämpfung von Korruption unterhalten. Heute findet zum zwölften Mal der "internationale Tag gegen die Todesstrafe" statt und gleichzeitig besucht der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang die Bundeshauptstadt.

Gerade China geht zur Zeit sehr konsequent gegen Korruption vor und verhängt dann gelegentlich auch Todesurteile. Dadurch habe sich so manch ein unliebsamer Wettbewerber von der politischen Karriereleiter stoßen lassen. Die Angst bei den Funktionären geht um, so dass einige beliebte Sterne-Restaurants in Peking schließen mussten. Auch der gern genommene Mondkuchen kann zur Zeit zu einem empfindlichen Stolperstein werden, wenn "versehentlich" wieder einiges Bargeld eingebacken wurde. In den Ländern jenseits des Schwarzen Meeres hat man ein recht interessantes System zur Steuerhinterziehung und Bestechung entwickelt. Während in Europa fast alles nur noch bargeldlos per Banktransaktion abgewickelt wird und damit für das Finanzamt transparent ist, laufen in Asien viele 50%-Geschäfte. 50% gehen über die Banken und die andere Hälfte per Bargeld. Kein Wunder also, wenn bei überführten Entscheidungsträgern plötzlich ganze Schränke voll Banknoten gefunden werden.

Chinesischer Ministerpräsident Li Keqiang bei Angela Merkel
Chinesischer Ministerpräsident Li Keqiang bei Angela Merkel
Wogegen die Demonstranten außerhalb des Kanzleramtes so lautstark protestierten, konnten wir nicht feststellen, da die Transparente auf Chinesisch verfasst waren. In sicherem Abstand und getrennt durch ein dekoratives Wasserspiel fand die Begrüßung des Ministerpräsidenten im Ehrenhof des Kanzleramtes statt. Die deutsche Delegation war aus der Crème de la Crème der ministerialen Amtsträger zusammengesetzt.

Chinesischer Ministerpräsident Li Keqiang bei Angela Merkel
Chinesischer Ministerpräsident Li Keqiang bei Angela Merkel - Aufstellung der Delegationen
Das Händeschütteln dauerte einige Zeit. Dafür war die Zeremonie mit militärischen Ehren etwas kürzer. Angela Merkel und Li Keqiang wirkten entspannt und in freudiger Erwartung der dritten Deutsch-Chinesischen Regierungskonsultationen.

Nicht nur die USA schauen momentan verstärkt in Richtung China, auch Deutschland hat die wirtschaftlichen Zeichen der Zeit erkannt und intensiviert kontinuierlich seine Kontakte in den Fernen Osten. Das ist gerade in Sicht auf den schwächelnden Euro äußerst clever.

Chinesischer Ministerpräsident Li Keqiang bei Angela Merkel
Chinesischer Ministerpräsident Li Keqiang bei Angela Merkel - Begrüßung mit militärischen Ehren
Die Bundeskanzlerin wird den ganzen weiteren Tag mit Li Keqiang verbringen und diesen mit einem gemeinsamen Abendessen abschließen. Schon allein dieses Zeitbudget zeigt, mit welch hohem Stellenwert die Beziehungen zu China behandelt werden.

Videos:
Ankunft und Begrüßung mit militärischen Ehren
Einzug der Ehrenformation

Autor: Matthias Baumann

Donnerstag, 9. Oktober 2014

Polnische Ministerpräsidentin Ewa Kopacz bei Angela Merkel

Als "nette Atmosphäre" bezeichnete die neue polnische Ministerpräsidentin Ewa Kopacz die Stimmung bei ihrem Zusammentreffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. Die seit 22.09.2014 als Premierministerin fungierende Polin hatte mit Angela Merkel so einige Themen zu bereden.

Polnische Ministerpräsidentin Ewa Kopacz Angela Merkel
Die Presse wartet auf die neue Polnische Ministerpräsidentin Ewa Kopacz und Bundeskanzlerin Angela Merkel
Dass "die Chemie stimmt" zeigte schon allein der um eine halbe Stunde verspätete Beginn der Pressekonferenz im Kanzleramt. An einer Brüstung hing ein verlassenes ZDF-Mikrofon, an den Übersetzungsstationen flimmerten die roten Leuchtbänder mit "DEUTSCH", "POLNISCH" und "ORIGINAL". Journalisten tauschten sich aus und stellten fest, dass es auch in den Hauptstadt-Redaktionen eine rege deutsch-polnische Durchmischung gibt. Eine Polin hatte ihrem Nachfolger noch eine Flasche Vodka unter dem Schreibtisch hinterlassen. Heute trafen sie sich das erste Mal persönlich.

Polnische Ministerpräsidentin Ewa Kopacz Angela Merkel
Pressekonferenz - Polnische Ministerpräsidentin Ewa Kopacz und Bundeskanzlerin Angela Merkel
Die Frage nach der Chemie wurde wohl nicht von ungefähr seitens eines polnischen Fernsehreporters gestellt, wirkten doch die Damen nach der langen Unterredung etwas erschöpft. Das änderte sich allerdings im Laufe der Pressekonferenz. Die beiden Spitzenpolitikerinnen hatten über die Ukraine, den Euro und verschiedene weitere Dinge geredet. Ob es auch um die grenzüberschreitende Kriminalität ging, blieb ungewiss. Auch das Bundesinnenministerium hüllt sich zu praktischen Ergebnissen oder gar Erfolgen des im Mai unterzeichneten Polizeiabkommens mit Polen in Schweigen.

Angela Merkel war es wichtig, dass ihr die Gespräche mit Ewa Kopacz gezeigt hatten, dass mit "Kontinuität" in den deutsch-polnischen Beziehungen zu rechnen sei. Berechenbare Nachbarn sind wichtig, insbesondere wenn sie den Puffer zum nächsten Krisenherd bilden.

Video:
Beginn der Pressekonferenz mit einer Erklärung von Angela Merkel

Autor: Matthias Baumann

Mittwoch, 17. September 2014

Emir von Katar bei Angela Merkel

Die Flagge am mittleren Fahnenmast wirkte untypisch gegenüber den sonstigen Flaggen, die hier gehisst werden. Eine weiße und eine kastanienbraune Fläche sind durch neun Zacken miteinander verbunden. Die Flagge Katars unterscheidet sich nur im Rot- und Braunton und der Anzahl der Zacken von der des Nachbarstaates Bahrain, mit dem Katar auch sonst sehr eng verbunden ist.

Emir von Katar bei Bundeskanzlerin Angela Merkel
Emir von Katar, Scheich Tamim bin Hamad Al-Thani, bei Bundeskanzlerin Angela Merkel
Das Bruttoinlandsprodukt Katars lag in 2011 bei knapp 100.000 USD je Einwohner, so dass auch beim heutigen Besuch des Erbmonarchen Scheich Tamim bin Hamad Al-Thani einige hochrangige Wirtschaftsvertreter anwesend waren. Katar ist mit beachtenswerten Anteilen an deutschen Unternehmen wie Volkswagen, Hochtief oder der Deutschen Bank beteiligt.

Der Emir von Katar hatte sein Amt im Sommer letzten Jahres von seinem Vater übernommen. In Katar gilt die Scharia und wird konsequent angewendet. Immer wieder gab es Gerüchte, dass Katar die IS und weitere Terror-Organisationen wie die Hamas unterstützt. Nun ist das Emirat als Partner zur Stabilisierung der Region vorgesehen.

Am Vormittag war der Scheich von Bundespräsident Gauck empfangen worden. Danach ging es zu weiteren Gesprächen ins Kanzleramt, wo der Monarch mit militärischen Ehren empfangen wurde. Angela Merkel und Tamim bin Hamad Al-Thani wirkten beim Abschreiten der Ehrenformation recht entspannt. Die anschließenden Gespräche dauerten etwas über eine Stunde und endeten mit einer Pressekonferenz im Kanzleramt.

Videos:
Ankunft und Begrüßung mit militärischen Ehren
Ankunft der Begleitdelegation im Kanzleramt
Einzug der Ehrenformation

Autor: Matthias Baumann

Mittwoch, 10. September 2014

Zweiter Weltkrieg und Haushaltsdebatte im Bundestag

Der polnische Staatspräsident Bronisław Komorowski ist nach seinem Onkel benannt, der während des Zweiten Weltkrieges in Vilnius erschossen worden war. Komorowski wurde in der Nähe von Breslau im ehemaligen Haus eines Deutschen geboren.

Bundestag Gedenkstunde Zweiter Weltgrieg polnischer Staatspräsident Komorowski
Schon allein in diesen beiden Informationen steckt die Brisanz der deutsch-polnischen Geschichte. Am 1. September 1939, also vor etwa 75 Jahren, hatte Deutschland das Nachbarland auf mehreren Ebenen angegriffen und innerhalb kürzester Zeit weite Landesteile eingenommen. Hitler hatte sich damals einiger diplomatischer Tricks und Schachzüge bedient, die ihm in Folge einen schnellen Sieg verschafften.

Bundestagspräsident Norbert Lammert berichtete in seiner einleitenden Rede über die systematische Vernichtung der polnischen Intelligenz und Führungselite, darunter auch Kirchenvertreter.

Johannes Paul II sagte bei einem Berlin-Besuch nach dem Fall der Mauer, dass nun erst der Zweite Weltkrieg vorbei sei.

Staatspräsident Komorowski ging in seiner anschließenden Rede auf die jüngere Geschichte, sämtliche Bereiche der europäischen Zusammenarbeit und die aktuellen Krisenherde ein. Die Bundesminister hörten ihm sehr aufmerksam zu.

Auch der Diplomatenblock war bis auf den letzten Platz gefüllt. In der ersten Reihe saß der amerikanische Botschafter John B. Emerson.

Bundestag Gedenkstunde Zweiter Weltgrieg Botschafter
Bundestag - Gedenkstunde anlässlich des Beginns des Zweiten Weltkrieges - Botschafterblock
Zum Abschluss erklang die Europahymne, die in eine kurze Sitzungspause überleitete. Danach sollte es um den neuen Bundeshaushalt gehen.

Als wir in den Plenarsaal zurückkehrten war Linken-Fraktionschef Gregor Gysi gerade mit einem Rundumschlag gegen Arbeit und Pläne der amtierenden Bundesregierung beschäftigt. Das Spektrum begann bei der Maut und endete beim Anspruch auf Kita-Plätze. Aus dem Oppositionsblock gab es immer wieder Applaus für die geschliffenen Worte des begabten Rhetorikers. Wir waren gespannt, welcher Dialog sich zwischen Bundestagspräsident Lammert und Gysi ergeben werde, wenn der Linken-Politiker seine bekannte Redezeitüberschreitung praktizierte. Dazu kam es aber nicht, da Gysi die erste Zeitmahnung ernst nahm und zum Ende kam.

Bundestag Haushaltsdebatte 2015
Bundestag - Haushaltsdebatte - Gregor Gysi bei seiner flammenden Oppositionsrede
Als nächste Rednerin stand Bundeskanzlerin Angela Merkel auf der bunt zusammengestellten Agenda. Dazu hatten sich die Bundesminister wieder auf ihre Plätze begeben, drehten ihre Sessel wieder in Richtung Plenarsaal und legten die Mobiltelefone zur Seite. Nur einzelne Abgeordnete wie Peer Steinbrück blätterten noch in ihren Akten.

Bundestag Haushaltsdebatte 2015
Bundestag - Haushaltsdebatte - Bundesminister folgen der Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel
Die Kanzlerin begann mit der Aussage, dass heute der erste Haushalt ohne Schulden seit 1969 diskutiert werde. Das solle durch "strikte Ausgabendisziplin" und ein "solides Haushalten" gewährleistet werden. Sie zeichnete ein ausgewogenes Bild von Einsparung und Investition. Investitionen seien bereits bei Ausbildung, Netzneutralität, Mittelstand, IT-Wirtschaft und Industrie 4.0 in vollem Gange. Die Bundesregierung arbeite an einem IT-Sicherheitsgesetz und habe ein Kompetenzzentrum für Big Data eingerichtet. Angela Merkel entfaltete eine Themenvielfalt, die weit über die Haushaltsdebatte hinausging. Insbesondere antwortete sie mit einem Exkurs in die deutsche Asylpolitik auf die sozialpolitischen Vorwürfe der Opposition.

Autor: Matthias Baumann

Dienstag, 1. Juli 2014

PKM Sommerfest 2014

"Eins zu Null für Argentinien", flüstert mein Nachbar mit Blick auf sein Smartphone. Während der energiegeladenen Rede von Volker Kauder zu Steuerpolitik, Mittelstand und Koalition auf dem PKM Sommerfest 2014, dem inzwischen 40. Sommerfest des Parlamentskreises Mittelstand der CDU/CSU-Fraktion, halten sich die Fußballfans über den aktuellen Spielstand auf dem Laufenden.

PKM Sommerfest 2014 CDU/CSU Kronprinzenpalais
PKM Sommerfest 2014 der CDU/CSU-Fraktion im Kronprinzenpalais - Rede Christian von Stetten
PKM Sommerfest 2014 CDU/CSU Kronprinzenpalais
PKM Sommerfest 2014 der CDU/CSU-Fraktion im Kronprinzenpalais - Public Viewing
Die Kanzlerin auf der Bühne bemerkt die Unruhe und versucht irgendwo einen der Flatscreens mit der Übertragung zu sichten. Die Übertragung ist jedoch während der Reden abgeschaltet. PKM-Chef Christian von Stetten verlässt die Bühne. Wird es sich nach dem Spielstand erkundigen? Nein, er holt einen Blumenstrauß. Eine Geste des schweizerischen Botschafters auf der Treppe des Kronprinzenpalais signalisiert, dass ein Tor gefallen ist. Angela Merkel vermutet deshalb, dass die Schweiz in Führung gegangen ist. Nun melden sich die Zuhörer und bestätigen das 1:0 für Argentinien.

PKM Sommerfest 2014 CDU/CSU Kronprinzenpalais
PKM Sommerfest 2014 der CDU/CSU-Fraktion
Nach dem offiziellen Teil auf der Bühne wird die Fußballübertragung wieder eingeschaltet und die Bundeskanzlerin begibt sich auf direktem Weg zu ihrem Lieblingsstand: Aydin Döner Produktion.

Gefühlt sind heute deutlich mehr Gäste in den Garten des Kronprinzenpalais gekommen. Aus Insiderquellen wissen wir, dass die Teilnehmer diesmal nach neuen Kriterien ausgewählt wurden. Deshalb treffen wir diesmal ganz andere Bekannte, insbesondere aus Verbänden, mit denen wir in engem Kontakt stehen.

Am Stand der Deutschen Post lassen wir uns wieder fotografieren. Daneben entdecken wir einen neuen Stand mit McCafé-Neuheiten. Essen, Trinken, Zigarren genießen und immer wieder die Fußball-WM begleiten den Abend.

PKM Sommerfest 2014 CDU/CSU Kronprinzenpalais
PKM Sommerfest 2014 der CDU/CSU-Fraktion im Kronprinzenpalais - Angela Merkel und Andreas Eichler (rechts)
An der Treppe treffen wir den braun gebrannten Norbert Blüm und reden mit ihm über seine spitzfindigen Vorträge und ein Zitat, dass uns schon seit über einem Jahr immer wieder einfällt: "Früher zählte noch Leistung, heute reicht ein Diplom". Wir begrüßen den Bundestagspräsidenten Norbert Lammert, unterhalten uns mit dem ehemaligen Landwirtschafts- und Innenminister Hans-Peter Friedrich und tauchen in das Blitzlichtgewitter um den Tisch der Kanzlerin ein.

PKM Sommerfest 2014 CDU/CSU Kronprinzenpalais
PKM Sommerfest 2014 der CDU/CSU-Fraktion im Kronprinzenpalais - Andreas Eichler und Hans-Peter Friedrich
Immer wieder begegnen wir einem Filmteam, welches die Szenerie des PKM Sommerfestes einfängt.

Der wie gewohnt gut organisierte und spannende Abend geht erst mit Ausgang der Partie Belgien versus USA zu Ende.

Vielen Dank an die Organisatoren, Sponsoren und Kulturstaatsministerin Monika Grütters MdB für die Einladung.

Autor: Matthias Baumann

PKM Sommerfest 2014 CDU/CSU Kronprinzenpalais
PKM Sommerfest 2014 der CDU/CSU-Fraktion im Kronprinzenpalais - Andreas Eichler und Julia Klöckner

Mittwoch, 14. Mai 2014

Angela Merkel auf der 70. Bankwirtschaftlichen Tagung der Volksbanken und Raiffeisenbanken

"Nest ist gut", schmunzelte die Kanzlerin über ihren Versprecher als es um das Sicherungs-Netz für den Bankensektor ging. Überhaupt erntete Angela Merkel bei Ihrer längeren Rede auf der 70. Bankwirtschaftlichen Tagung der Volksbanken und Raiffeisenbanken immer wieder spontanen Applaus. Offensichtlich passen die Erfolge auf politischer Ebene mit den Erwartungen der Volksbanker zusammen.

Die Bundeskanzlerin berichtete davon, dass sie in den Gesprächen zur Regulierung immer wieder einwarf, dass die Banken noch in der Lage sein sollten, ihren eigentlichen Zweck zu erfüllen: nämlich Kredite zu vergeben.

Angela Merkel 70. Bankwirtschaftlichen Tagung der Volksbanken und Raiffeisenbanken
Angela Merkel - Bankwirtschaftliche Tagung der Volks- und Raiffeisenbanken
Regulierungen gemäß Basel III seien dennoch wichtig, um rechtzeitig einer eventuellen Schieflage vorzubeugen. Bereits 2010 seien Gesetze verabschiedet worden, die eine geordnete Sanierung oder eine Abwicklung vorschreiben. "Systemgefährdende Banken" seien demnach verpflichtet, für den Notfall so vorzusorgen, dass sie diesen selbst geordnet bewältigen könnten. In der Vergangenheit habe man das Risiko viel zu leicht genommen.

Eine besondere Herausforderung stelle die Globalisierung mit ihren administrativen Divergenzen dar.

Angela Merkel ging zudem auf die Energiewende ein und sprach sich gegen weitere Steuerbelastungen der Unternehmen aus. Bezüglich des Verbraucherschutzes bei Kapitalanlagen bemerkte sie, dass sich wohl weitestgehend herumgesprochen haben sollte, dass eine höhere Rendite mit einem höheren Risiko einhergehe.

"Eine Reise in die Hauptstadt lohnt immer", bemerkte die Kanzlerin im Blick auf die gut besuchte Veranstaltung. Filialleiter und Bankangestellte aus ganz Deutschland füllten den großen Saal des Hotel Maritim in der Stauffenbergstraße.

Anschließend trafen sich die Teilnehmer an den Ständen der banknahen Dienstleister wieder, gaben Interviews und nutzten die Gelegenheit zum Networking. Die 70. Bankwirtschaftliche Tagung fällt übrigens auch mit dem 80. Geburtstag des BVR Bundesverband der Volksbanken und Raiffeisenbanken zusammen. Der Verband hat also eine lange Tradition und darin so manch eine Krise erfolgreich überstanden.

Die 70. Bankwirtschaftliche Tagung des BVR findet heute und morgen statt und wird von diversen Vorträgen und Diskussionsrunden begleitet.

Autoren: Matthias Baumann

Donnerstag, 8. Mai 2014

Angela Merkel im Interview - WDR europa forum

Mit einem freudigen Lächeln begrüßte uns die Kanzlerin heute vor dem Weltsaal des Auswärtigen Amtes. Waren wir uns doch gestern bereits auf der CDU Medianight begegnet, wo sie über die Neuen Medien referiert und anschließend mit den Vertretern von Film, Medien und Presse gefeiert hatte.

Dass die Bundeskanzlerin auch ohne schriftliches Konzept auf Fragen aus sämtlichen Bereichen des Alltags und der Politik antworten kann, stellte sie beim heutigen Interview im Rahmen des WDR europa forums einmal mehr unter Beweis.

Ulrich Deppendorf, der für seine spitzfindigen Fragestellungen bekannt ist, konnte die Bundeskanzlerin keineswegs aus der Ruhe bringen. Heute ging es um ein ganz anderes Thema: die Situation in der Ukraine und deren weltpolitische Folgen.

WDR europa forum Angela Merkel
Bundeskanzlerin Angela Merkel beim WDR europa forum im Weltsaal des Auswärtigen Amtes
Die Annektion der Krim habe das europäische Nachkriegs-Fundament erschüttert. Solch eine Handlung könne die gesamte gute Entwicklung der letzten 70 Jahre zerstören. Außenminister Steinmeier reise gerade deshalb in kleinere Staaten des Baltikums, da diese sich inzwischen wieder von ihren großflächigen Nachbarn bedroht fühlen.

Generell müsse man die Geschehnisse beobachten, entsprechende Schlüsse ziehen und daraus ein kluges Handeln ableiten.

Angela Merkel gab noch einmal zu bedenken, dass es sich in Kiew um ein "gewähltes Parlament" handele, in welchem es durch die Demonstrationen eine "erhebliche Verschiebung" gegeben hätte. Dennoch sei es ein demokratisches Parlament, welches auch über den Einsatz des Gewaltmonopols souverän entscheiden könne. Auf die Frage, was denn wäre, wenn es nicht zu Neuwahlen komme, sagte Frau Merkel, dass sie sich nicht mit Was-Wäre-Wenn-Theorien beschäftige, sondern aktiv auf ein gutes Ziel hinarbeite.

Allerdings sei die Annäherung an brauchbare Ziele nicht immer so einfach wie beispielsweise das Ringen auf Schloss Meseberg um ein Assoziierungsabkommen bezüglich Moldaviens zeige. Dort könne man die nächste Krise bereits voraussehen.

Abschließend wurde die Bundeskanzlerin gefragt, warum sie denn unbedingt den Gemüsegarten der Obamas sehen wollte, als sie kürzlich in Washington war. Angela Merkel hatte von diesem Garten gehört und recht ambivalente Vorstellungen dazu und wollte diese nun validieren. Sie war erstaunt wie bodenständig und regional relevant der Garten angelegt sei und freute sich, dass die Obamas damit ein gutes Vorbild als Kontrastprogramm zur "falschen Ernährung" vieler Familien in den USA darstellen.

Inzwischen war Protokollchef Jürgen Mertens in Richtung Bühne getreten und erinnerte die Kanzlerin damit latent an ihren nächsten Termin mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán. Zu Orbán befragt antwortete Angela Merkel recht diplomatisch, dass sie nicht immer ganz mit seiner Meinung übereinstimme und dass es ohnehin etwas schwierig sei, mit einem Mann zu diskutieren, der der Meinung sei, den "hundertprozentigen Durchblick" zu haben. Er sei jedoch kein Einzelfall.

Nach diesem Interview trafen wir noch den Intendanten des WDR, Tom Buhrow, der übrigens auch bei der gestrigen CDU Medianight dabei war.

WDR europa forum EU-Parlamentspräsident Martin Schulz
EU-Parlamentspräsident Martin Schulz im Auswärtigen Amt auf dem Weg zum WDR europa forum
Beim Verlassen des Auswärtigen Amtes lief uns noch EU-Parlamentspräsident Martin Schulz über den Weg. Es war ein regelrechtes Kommen und Gehen der Politikprominenz beim heutigen WDR europa forum.

Autoren: Matthias Baumann

Mittwoch, 7. Mai 2014

CDU Medianight 2014 oder visit #mn14

Wolfgang Schäuble sagte kürzlich bei einer Veranstaltung des Tagesspiegels, dass sich der Politiker von heute der besonderen Herausforderung einer multimedialen Berichterstattung stellen müsse.

So waren heute auch die Spitzenpolitiker von CDU und CSU im Konrad-Adenauer-Haus zugegen als die 11. CDU-Medianight zelebriert wurde. Angela Merkel geht als Kanzlerin multimedial voran und hat so einige jüngere Kollegen im vernetzten Schlepptau. Als in der großen Talkrunde die Nutzung von Facebook und Twitter privat oder geschäftlich abgefragt wurde, konnte man die beliebtesten sozialen Kanäle unserer Regierungsvertreter kennenlernen.

CDU Medianight #mn14 Angela Merkel
CDU Medianight - Angela Merkel bei ihrer Keynote
Angela Merkel bezeichnete die Internet Community als eine "stolze Community", die so stolz sei, dass sie meine, keine Politiker brauchen zu müssen. Man schiele über den Atlantik und nehme sich ein Beispiel an den Mediengiganten Google und Facebook. Allerdings sei die fortschreitende Durchdringung sämtlicher Lebensbereiche mit dem Internet so gravierend, dass die Politik mehr denn je zum Handeln aufgefordert sei. Industrie 4.0 sei nur ein Beispiel für das in den Bereich des Unkontrollierbaren abgleitende Eigenleben der Interaktion von Mensch und Maschine oder Maschine und Maschine und ähnlichen Konstellationen.

CDU Medianight #mn14 Monika Grütters
CDU Medianight - Staatsministerin Prof. Monika Grütters
Staatsministerin Grütters bezeichnete Google als "Spinne" und machte damit deutlich, dass weltweit etablierte Systeme durch lokale Politik nicht mehr reglementierbar seien. Frau Grütters ging in ihrer Keynote auf die 110 Mio. Euro für die Filmförderung ein, die den Marktanteil deutscher Filme auf 26% steigern und damit einen klaren Wettbewerbsvorsprung gegenüber Frankreich erzielen konnte.

CDU-Generalsekretär Tauber erinnerte sich an die Zeit, als er "noch jung war und Haare hatte". Damals wollte er die Forderung durchsetzen, das Internet einmal auszudrucken und dann abzuschalten. Heute hält er diese Forderung nicht mehr für realistisch.

Wir besuchten das Diskussionspanel 1 mit Dr. Thomas Bellut, Intendant des ZDF, Sabine Verheyen, Mitglied des Europa-Parlaments, Christoph Keese, Executive Vice President Axel Springer SE, Dr. Guido Brinkel von 1&1 und Annegret Kramp-Karrenbauer, Ministerpräsidentin des Saarlandes. "Wie in der Kirche, die erste Reihe bleibt immer frei", stellte Sabine Verheyen fest, als sie sah, dass nur wir in der ersten Reihe Platz genommen hatten und sich hinter uns die Interessenten im Saal drängten.

CDU Medianight #mn14 Thomas Bellut
CDU Medianight - ZDF-Intendant Dr. Thomas Bellut und Andreas Eichler
In seinen einleitenden Worten ging Dr. Bellut auf DVB-T2 und eine damit mögliche Regulierung ein. Zudem forderte er eine Vereinfachung des Copyrights. Copyright war auch ein Thema, dass Frau Verheyen aufgriff und über die Herausforderungen bei der europaweiten Konsolidierung der Urheberrechte redete. Die Medien bieten momentan fließende Übergänge, seien international verfügbar, aber jedes Land habe eigene Standards beim Kopierrecht.

CDU Medianight #mn14 Annegret Kramp-Karrenbauer
CDU Medianight - Annegret Kramp-Karrenbauer und Andreas Eichler
Das ergänzte Christoph Keese noch, indem er vorab zu bedenken gab, dass Google, Twitter und Facebook keine europäischen Erfindungen seien und stellte die Frage, warum man in Europa so etwas eigentlich nicht erfinde. Im weiteren Verlauf gab er dazu eine interessante Erklärung: Das notwendige Wagniskapital sei in Deutschland massiv unterentwickelt. Das habe zur Folge, dass innovative journalistische Ideen nicht zur Praxisreife gelangen, da irgendwann die Finanzierung ausgehe, so sie denn überhaupt begonnen habe. Er bezeichnete das als "kreativen Untergang".

In den USA habe man laut Keese ein ganz anderes Verständnis von "fair use". So sei es dort üblich, ein Buch zu verfilmen und so zu tun als sei die Ideennutzung des Buches keine Urheberrechtsverletzung. In Europa gebe es dazu andere Wertvorstellungen.

Dr. Brinkel von 1&1 ging darauf ein, dass die mediale Wirtschaft inzwischen so komplex sei, dass Wettbewerber sogar Synergien entwickeln könnten. Deshalb müsse man eine differenzierte Debatte über Wettbewerbsverhältnisse führen.

Während der anschließenden Koreferate aus dem Publikum steuerten wir per Smartphone den neben uns flimmernden Twitterkanal an. Dieser aktualisierte regelmäßig die auf #mn14 getagten Tweets.

CDU Medianight #mn14 Angela Merkel
CDU Medianight - Angela Merkel testet Windows 8 am Microsoft-Stand
Die Globalisierung brachte auch immer wieder eine hierzulande unpopuläre Thematik "der Kultur des Scheiterns" auf den Tisch. In den USA gehöre es schon fast zum guten Ton, wenigstens mit einer Unternehmung gescheitert zu sein, um dann die zweite richtig erfolgreich zu gestalten. In Deutschland sei man sofort moralisch am Boden zerstört und wolle sich solch eine Peinlichkeit nicht noch einmal zumuten. Dabei entspricht es der natürlichen Lebenserfahrung, dass es Höhen und Tiefen gibt und dass beim konstruktiven Umgang mit Tiefen erfahrungsgestützte Erfolge erzielbar sind. Gerade das Internet biete sehr viele Chancen, die nur durch Ausprobieren und unternehmerischen Mut zum eventuellen Error nutzbar sind.

Bei der anschließenden Party trafen wir einige der Minister wieder und konnten auch zusehen wie Angela Merkel am Microsoft-Stand mit Windows 8 umging.

Autor: Matthias Baumann

Mittwoch, 30. April 2014

Japanischer Ministerpräsident Shinzō Abe bei Bundeskanzlerin Angela Merkel

"Hai, hai", riefen sich die Japaner neben uns zu. In der Annahme, dass dieses Wort mit einer international gebräuchlichen Bedeutung belegt sei, grüßten wir mit mehreren freundlichen "Hai" zurück. Den verständnislosen Blicken folgte die Erklärung: "Hai heißt Ja". "Ach so", die Gruppe Japaner wiederholte im Chor unser "Ach so". Aber was heißt denn nun Guten Tag auf Japanisch?

Konnichiwa!

In diesem Moment sahen wir die Blaulichter der Motorradeskorte und machten uns bereit für die Begrüßung des japanischen Ministerpräsidenten Shinzō Abe im Bundeskanzleramt.

Japanischer Ministerpräsident Shinzō Abe bei Bundeskanzlerin Angela Merkel
Japanischer Ministerpräsident Shinzō Abe bei Bundeskanzlerin Angela Merkel - Vorbereitung auf das Defilee
Am Eingang wurde der Ministerpräsident von Angela Merkel begrüßt. Da es kaum Wind gab, wurde die Sonne auf der japanischen Flagge selten sichtbar. Dafür schien jedoch die Sonne über Berlin und über der Szenerie der drei roten Teppiche.

Japanischer Ministerpräsident Shinzō Abe bei Bundeskanzlerin Angela Merkel
Japanischer Ministerpräsident Shinzō Abe bei Bundeskanzlerin Angela Merkel - Bildtermin im Kanzleramt
Die Kanzlerin und Shinzō Abe liefen zunächst ein kurzes Defilee ab, bei dem sich die Dolmetscherinnen eifrig um die Gäste bemühten. Anschließend nahmen Angela Merkel und Shinzō Abe die Meldung der Ehrenformation ab, lauschten den Nationalhymnen und schritten anschließend an der Ehrenformation entlang zum Bundeskanzleramt.

Japanischer Ministerpräsident Shinzō Abe bei Bundeskanzlerin Angela Merkel
Presseecke im Bundeskanzleramt
Es stand nun eine einstündige Beratung auf dem Programm und danach eine gemeinsame Erklärung in der Presseecke des Kanzleramtes.

Shinzō Abe besucht Deutschland zum Auftakt einer zehntägigen Europareise, die er in Großbritannien fortsetzen wird. Der letzte Besuch eines japanischen Ministerpräsidenten liegt bereits fünf Jahre zurück.

Video: Ankunft des japanischen Ministerpräsidenten Shinzō Abe im Bundeskanzleramt und Empfang durch Angela Merkel

Autoren: Matthias Baumann

Montag, 16. Dezember 2013

Social Media in der Konrad-Adenauer-Stiftung

Der heutige Abend in der Konrad-Adenauer-Stiftung thematisierte die Rolle von Social Media im Wahlkampf 2013.

Mit Michael Fuchs alias "cdu-fuchs" hatten wir uns ja bereits zum PKM-Sommerfest 2011 bezüglich der Google-Rangordnung gemessen. Angela Merkel wurde von RTL-Chefin Anke Schäferkordt bei der CDU Medianight 2013 sogar als "Social Media Queen" bezeichnet. Das legt die Vermutung nahe, dass die sozialen Netzwerke wie Facebook, Twitter & Co. aktiv zur Unterstützung des Wahlkampfes genutzt wurden. Ob sich das auch mit Zahlen belegen lässt, wollten wir nun erfahren.

Prof. Dr. Christoph Neuberger vom Institut für Kommunikationswissenschaft und Medienforschung stellte hierzu eine Studie vor, in deren Rahmen während des Wahlkampfes etwa 350 relevante Suchbegriffe bei Twitter, in 76 ausgewählten Blogs, in 16 News-Portalen und im Forum meta.tagesschau beobachtet wurden.

Konrad-Adenauer-Stiftung
Konrad-Adenauer-Stiftung
Dabei fiel auf, dass unterschiedlich politisch ausgerichtete Personen bestimmte Präferenzen bei der Wahl des sozialen Mediums haben. Während Twitter sehr stark von kleinen Parteien wie den Piraten (20%) oder der AfD (10%) genutzt wird, sind Blogs fast zu 2/3 Rot-Rot-Grün ausgerichtet.

Die Beurteilung der Spitzenkandidaten war auch sehr aufschlussreich. Steinbrück stand weitestgehend im Zusammenhang mit "Stinkefinger" und anderen Eigenschaften seiner Persönlichkeit. Angela Merkel hingegen wurde vorwiegend im Kontext von Sachthemen genannt.

Da Twitter gerne wie ein Platzregen auf aktuelle Meldungen reagiert, gab es bei ungünstigen Äußerungen der Kandidaten einige starke Negativausschläge im Twitter-Monitoring. Diese waren jedoch immer nur von kurzer Dauer.

Frank Lübberding von der FAZ berichtete, dass Twitter bei Journalisten sehr beliebt sei und dass man sich wundere, welche zunächst harmlosen Äußerungen von Spitzenpolitikern plötzlich in sämtlichen Zeitungen präsent sind, wenn sie nur oft genug bei Twitter erscheinen. Prominentes Beispiel sei das Schlagwort #Neuland beim Obama-Besuch gewesen.

Die nachhaltigste Werbung für einen Kandidaten geschehe nach wie vor über dessen Webseite. Selbst bei Vorhandensein einer entsprechenden Kontaktinfrastruktur in Social Media, werde diese nicht genutzt. Der Test eines ehemaligen Verteidigungsministers, auf welche seiner virtuellen Freunde er denn auch in der Realität bauen könne, hatte ein äußerst ernüchterndes Ergebnis.

Überhaupt sei nicht zu erkennen, dass Social-Media-Aktivitäten auch nur ansatzweise die Themenrelevanz aus Bürgersicht widerspiegeln. Das liege daran, dass die Social-Media-Kanäle von unterschiedlichen politischen Akteuren so unterschiedlich genutzt werden. Themen, die bei Twitter an erster Stelle zu finden sind, rangieren in Blogs auf dem fünften Platz. Umgekehrt beschäftigen sich Blogs mit Inhalten, die bei Twitter kaum eine Rolle spielen.

Man war sich in der anschließenden Podiumsdiskussion einig, dass Social Media immer mehr zum Bestandteil unserer Gesellschaft werde und es damit auch ein Instrument zukünftiger Wahlkämpfe sei. Die Politik müsse jedoch eine Vision entwickeln, die Social Networks für ihre Zwecke zu nutzen und nicht immer nur zu re-agieren. Nichtstun verhindert nicht die Tatsachen, sondern lässt den Anschluss verlieren.

Angela Merkel hat den Trend der neuen Medien erkannt und lebt deren aktive Nutzung bereits vor.

Autor: Matthias Baumann

Samstag, 23. November 2013

DFWK Deutsch-Französischer Wirtschaftskreis im Bundeskanzleramt

Im Rahmen des 14. Jahrestreffens der Deutsch-Französischen Wirtschaftskreise und -klubs gab es am gestrigen Nachmittag ein exklusives "Programme culturel". Wir hatten uns für den Besuch im Bundeskanzleramt entschieden. Etwa dreißig weitere Teilnehmer dieser zweitägigen Wirtschaftskonferenz liefen mit uns die wenigen Meter von der Französischen Botschaft zum "Band des Bundes", dem Gebäudeensemble aus Marie-Elisabeth-Lüders-Haus (Parlamentsbibliothek und -archiv), Paul-Löbe-Haus (Büros und Ausschussräume) sowie dem Bundeskanzleramt.

DFWK Bundeskanzleramt
Bundeskanzleramt mit dem DFKW
"La Merkel" hatte an diesem Tag bereits das Kanzleramt verlassen, immerhin hatte sie mittags den griechischen Ministerpräsidenten empfangen und auch sonst wird ihr eine 80-Stunden-Woche nachgesagt. Ihr Amtsvorgänger Gerhard Schröder hatte sogar seine standesgemäße Privatwohnung in einer Villa aufgegeben und war in die hauseigene Wohnung des Kanzleramtes gezogen. Diese hat zwar deutlich weniger Quadratmeter, aber wenn der Kanzler ohnehin fast rund um die Uhr am Arbeiten ist, warum dann zum Feierabend noch lange Wege zurücklegen?

DFWK Bundeskanzleramt
Bundeskanzleramt mit dem DFWK Deutsch-Französischer Wirtschaftskreis
Die Architektur des Kanzleramtes war noch mit Helmut Kohl abgestimmt worden. Eingezogen war dann jedoch Gerhard Schröder. So hatte Helmut Kohl einen speziellen Saal für die Pressekonferenzen bauen lassen, der es ermöglichte, dass der Kanzler hinter der Bühne hervortritt, ohne durch die gelegentlich unkonventionell arbeitenden Journalisten laufen zu müssen. Gerhard Schröder sah das anders und ließ eine sogenannte "Presse-Ecke" einrichten, die einen guten Blick durch das Gebäude und auf die Außenflächen bot. Die "Presse-Ecke" fand solch einen guten Anklang, dass auch Angela Merkel diese heute noch nutzt.

DFWK Bundeskanzleramt
Bundeskanzleramt mit dem DFWK
Die Architektur beeindruckte uns sehr. Das gesamte Haus ist von geschwungenen Linien, Kreisen und attraktiven Sichtachsen geprägt. Die Gestaltung vermittelt Wärme, Modernität, Intelligenz und Offenheit zugleich. Viele Elemente haben eine tiefere Bedeutung, die uns durch das Hauspersonal kompetent erklärt wurde. In den farblich harmonisch abgestimmten Fahrstühlen fühlte man sich wie im Beamer des Raumschiffs Enterprise.

Bewusst sind viele Gemälde zeitgenössischer Künstler im offenen Treppenhaus angebracht. Sitzecken mit Ledersesseln laden zum Verweilen ein. Wir konnten uns vorstellen, dass schon allein durch das architektonische Ambiente eine hervorragende Arbeitsatmosphäre geschaffen wird.

Auch die Sitzungsräume sind in Farben gehalten, die das Arbeiten angenehm machen. Sehr gut durchdacht sind auch die technischen Einrichtungen.

DFWK Bundeskanzleramt
Bundeskanzleramt mit dem DFWK Deutsch-Französischer Wirtschaftskreis

Zum Abschluss schritten wir noch die Ölgemälde mit den Darstellungen der bisherigen Bundeskanzler ab.

Vielen Dank für diesen interessanten Exkurs an die Organisatoren des DFWK Deutsch-Französischen Wirtschaftskreises und die kompetenten Führer aus dem Bundeskanzleramt.

Autor: Matthias Baumann